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Title:
MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/141431
Kind Code:
A1
Abstract:
An adjustable vehicle seat (10), comprising an elastically deformable textile element (20) and an electrically conductive sensor thread (30), wherein the sensor thread (30) is arranged on the textile element (20) in such a manner that an electrical property of the sensor thread changes in response to a deformation of the textile element and of the sensor thread by an external force, wherein the vehicle seat (10) is configured to change a vehicle seat position depending on the change in the electrical property of the sensor thread (30).

Inventors:
RICHTER SOPHIE (DE)
ANTON MORITZ (DE)
SCHMID MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/083814
Publication Date:
July 25, 2019
Filing Date:
December 06, 2018
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B60N2/02
Domestic Patent References:
WO2015137939A12015-09-17
WO2015022671A12015-02-19
WO2005091319A12005-09-29
Foreign References:
US20120235452A12012-09-20
US20100078974A12010-04-01
US20170158088A12017-06-08
DE102004005705A12005-09-01
DE102014105177A12015-10-08
Other References:
None
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Claims:
Ansprüche

1. Verstellbarer Fahrzeugsitz (10), umfassend

ein elastisch verformbares Textilelement (20), und

einen elektrisch leitfähigen Sensorfaden (30),

wobei der Sensorfaden (30) derart an dem Textilelement (20) angeordnet ist, dass in Antwort auf eine Verformung des Textilelements (20) und des Sensorfadens (30) durch eine äußere Kraft sich eine elektrische Eigenschaft des Sensorfadens (30) ändert, wobei der Fahrzeugsitz (10) dazu eingerichtet ist, eine Fahrzeugsitzposition in Abhängigkeit der Änderung der elektrischen Eigenschaft des Sensorfadens (30) zu ändern.

2. Verstellbarer Fahrzeugsitz (10) nach Anspruch 1 , wobei die elektrische Eigenschaft ein elektrischer Widerstandswert ist.

3. Verstellbarer Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Sensorfaden (30) in einer Zick-Zack- Form an dem Textilelement (20) angeordnet ist.

4. Verstellbarer Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

wobei der Sensorfaden (30) auf das Textilelement (20) aufgenäht ist.

5. Verstellbarer Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

wobei das Textilelement (20) derart ausgebildet ist, dass in Antwort auf eine Zugkraft auf des Textilelements (20) sich die elektrische Eigenschaft des Sensorfadens (30) ändert.

6. Verstellbarer Fahrzeugsitz (10) nach Anspruch 5,

wobei das Textilelement (20) als Schlaufe ausgebildet ist.

7. Verstellbarer Fahrzeugsitz (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

wobei das Textilelement (20) derart ausgebildet ist, dass in Antwort auf eine Druckkraft auf das Textilelement (20) sich die elektrische Eigenschaft des Sensorfadens (30) ändert.

8. Verstellbarer Fahrzeugsitz (10) nach Anspruch 7, wobei das Textilelement (20) flächig auf dem Fahrzeugsitz ausgebildet ist.

9. Verstellbarer Fahrzeugsitz (10) nach Anspruch 8, wobei zwischen Textilelement und Fahrzeugsitz eine Polsterung angeordnet ist.

10. Verstellbarer Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Sensorfaden (30) an seinen beiden Enden elektrische Anschlüsse zum Auslesen der

Änderung der elektrischen Eigenschaft aufweist.

1 1. Verstellbarer Fahrzeugsitz (10) nach Anspruch 10, wobei der Fahrzeugsitz eine an die elektrischen Anschlüsse angeschlossene Schaltung zum Empfangen und Verarbeiten der Änderung der elektrischen Eigenschaft aufweist.

12. Fahrzeug, umfassend einen verstellbaren Fahrzeugsitz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
KRAFTFAHRZEUG

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen verstellbaren Fahrzeugsitz.

Hintergrund der Erfindung

Im Stand der Technik erfolgt die Sitzverstellung von Fahrzeugsitzen entweder rein mechanisch über Hebel oder elektronisch, jedoch mittels herkömmlichen Schaltelementen.

Dies ist jedoch mit einer erhöhten Anzahl von Bauteilen und hohem Gewicht verbunden.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen leichten verstellbaren Fahrzeugsitz mit möglichst wenigen Bauteilen bereitzustellen. Darüber hinaus soll die Verstellung auf einfache Art und Weise erfolgen.

Zusammenfassung der Erfindung

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch einen verstellbaren Fahrzeugsitz, umfassend ein elastisch verformbares Textilelement, und einen elektrisch leitfähigen Sensorfaden, wobei der Sensorfaden derart an dem Textilelement angeordnet ist, dass in Antwort auf eine Verformung des Textilelements und des Sensorfadens durch eine äußere Kraft sich eine elektrische Eigenschaft des Sensorfadens ändert, wobei der Fahrzeugsitz dazu eingerichtet ist, eine Fahrzeugsitzposition in Abhängigkeit der Änderung der elektrischen Eigenschaft des Sensorfadens zu ändern. Besonders bevorzugt ist dabei die elektrische Eigenschaft ein elektrischer Widerstandswert.

Durch die Verformung des als Grundmaterial dienenden Textilelements und der damit einhergehenden Verformung des leitfähigen Sensorfadens wird auf einfache Art und Weise eine messbare Änderung des Widerstandswerts des Sensorfadens ausgelöst, welche wiederum eine bestimmte Aktion zum Verstellen der Fahrzeugsitzposition initiieren kann. Hebel oder herkömmliche Schaltelemente werden dafür nicht mehr benötigt, wodurch das Gewicht reduziert wird. Darüber hinaus ergeben sich zusätzliche Freiheiten beim Design des Fahrzeugsitzes, da das Textilelement und der Sensorfaden direkt in den oder am Fahrzeugsitz integriert werden können. Somit wird die Gestaltungsfreiheit erhöht.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Sensorfaden in einer Zick-Zack- Form an dem Textilelement angeordnet. Dadurch kann auf besonders einfache und zuverlässige Art und Weise zum Beispiel eine Änderung des Widerstands in Abhängigkeit der Verformung erfasst werden.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Sensorfaden auf das Textilelement aufgenäht. Dadurch kann der Sensorfaden besonders gut mit dem Textilelement verbunden werden und eine Verformung von Sensorfaden und Textilelement besonders gut erfasst werden.

In einer Ausführungsform ist das Textilelement derart ausgebildet, dass in Antwort auf eine Zugkraft auf das Textilelement sich die elektrische Eigenschaft, bevorzugt der Widerstandswert, des Sensorfadens ändert. Dabei ist das Textilelement besonders bevorzugt als Schlaufe ausgebildet. Dadurch kann ein Anwender das Textilelement und den Sensorfaden einfach und gezielt verformen, um die Fahrzeugsitzposition zu verstellen.

In einer anderen Ausführungsform ist das Textilelement derart ausgebildet ist, dass in Antwort auf eine Druckkraft auf das Textilelement sich die elektrische Eigenschaft, bevorzugt der Widerstandswert, des Sensorfadens ändert. Dabei ist das Textilelement besonders bevorzugt flächig auf dem Fahrzeugsitz ausgebildet. Dadurch können das Textilelement und der Sensorfaden auf dem Fahrzeugsitz angeordnet werden. In dieser Ausführungsform, die als flächiger Schalter zu verstehen ist, kann ein Anwender das Textilelement und den Sensorfaden einfach und gezielt verformen, um die Fahrzeugsitzposition zu verstellen. Weiterhin können das Textilelement und der Sensorfaden an derjenigen Position des Fahrzeugsitzes angeordnet werden, die auch verstellt werden soll, was die Bedienung weiter vereinfacht.

Besonders bevorzugt ist dabei zwischen Textilelement und Fahrzeugsitz eine Polsterung angeordnet. Dadurch wird die Verformung des Textilelements und des Sensorfadens weiter erleichtert. Ebenfalls wird deren Rückformung nach Wegfall der Druckkraft erleichtert. Dabei können bevorzugt schon vorhandene Sitzpolsterungen verwendet werden.

In allen Ausführungsformen weist der Sensorfaden an seinen beiden Enden elektrische Anschlüsse zum Auslesen der Änderung der elektrischen Eigenschaft auf. Besonders bevorzugt weist der Fahrzeugsitz eine an die elektrischen Anschlüsse angeschlossene Schaltung zum Empfangen und Verarbeiten der Änderung der elektrischen Eigenschaft auf. Dadurch kann die Änderung der Fahrzeugsitzposition direkt durch den Fahrzeugsitz selbst erfolgen. Das Empfangen und Verarbeiten der Änderung der elektrischen Eigenschaft ist aber auch in anderen Einheiten eines Fahrzeuges möglich. Die elektrische Eigenschaft ist dabei besonders bevorzugt der elektrische Widerstandswert des Sensorfadens. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform umfasst ein Fahrzeug einen erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz.

Figurenbeschreibung

Ausführungsformen der Erfindung werden nachstehend anhand der Figuren beschrieben. Dabei zeigen:

Figur 1 einen Ausschnitt eines schematisches Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes,

Figur 2 einen Ausschnitt eines anderen schematischen Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes, und

Figur 3 einen Ausschnitt eines weiteren schematischen Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes.

Detaillierte Beschreibung

Figur 1 zeigt einen Teil eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes 10. Beispielsweise ist an einer Naht 12 des Fahrzeugsitzes 10 ein elastisch verformbares Textilelement 20 angebracht. Bevorzugt ist das Textilelement 20 als Schlaufe ausgebildet. Beide Enden der Schlaufe 20 können zum Beispiel in die Naht 12 hineinragen und im Inneren des Fahrzeugsitzes 10 befestigt sein.

An dem Textilelement 20 ist ein elektrisch leitfähiger Sensorfaden 30 angeordnet. Dieser ist bevorzugt ebenfalls elastisch verformbar ausgebildet. Wie in Figur 1 erkennbar ist der Sensorfaden 30 vorzugsweise in einer Zick-Zack-Form an dem Textilelement 20 angeordnet. Bevorzugt ist der Sensorfaden 30 auf das Textilelement 20 aufgenäht.

Wenn das Textilelement 20 durch eine äu ßere Zugkraft verformt bzw. gedehnt wird, verformt bzw. dehnt sich auch die Zick-Zack-Form des Sensorfadens 30. Der Sensorfaden kann dabei so ausgebildet sein, dass sich dadurch der elektrische Widerstandswert des Sensorfadens 30 ändert. Durch Anlegen einer Spannung, beispielsweise an die Enden des Sensorfadens 30, kann diese Änderung des elektrischen Widerstandwerts bestimmt werden und in eine Änderung der Fahrzeugsitzposition umgesetzt werden.

Anders ausgedrückt wird in dieser Ausführungsform der elektrisch leitfähige Sensorfaden 30 im Zick-Zack-Muster auf eine Schlaufe 20 genäht. Diese wird beispielsweise an einem Sitz 10 im Fahrzeug angebracht. Bei Zugbetätigung an der Schlaufe 20 wird diese und damit auch der Faden gedehnt. Der Fahrzeugsitz 10 kann dabei so eingerichtet sein, dass sobald eine bestimmte Dehnung erreicht worden ist, ein Impuls ausgelöst wird. Dieser ermöglicht dann beispielsweise wiederum die Verstellung der Sitzposition. Somit wird eine Schlaufe zum Schalter.

In einer anderen Ausführungsform in den Figuren 2 und 3 bildet Textilelement 20 einen Teil einer Fläche des Fahrzeugsitzes 10. Das Textilelement 20 ist also flächig auf dem Fahrzeugsitz 10 ausgebildet. Wie in den Figuren 2 und 3 erkennbar ist der Sensorfaden 30 vorzugsweise in einer Zick-Zack- Form an dem Textilelement 20 angeordnet. Bevorzugt ist der Sensorfaden 30 auf das Textilelement 20 aufgenäht.

Figur 2 zeigt einen Ausschnitt des Fahrzeugsitzes 10 im Bereich der Schultern. Figur 3 zeigt einen beliebigen Ausschnitt des Fahrzeugsitzes 10.

Wenn das Textilelement 20 hier durch eine äußere Druckkraft verformt bzw. gedehnt wird, verformt bzw. dehnt sich auch die Zick-Zack- Form des Sensorfadens 30. Der Sensorfaden kann dabei so ausgebildet sein, dass sich dadurch der elektrische Widerstandswert des Sensorfadens 30 ändert. Durch Anlegen einer Spannung, beispielsweise an die Enden des Sensorfadens 30, kann diese Änderung des elektrischen Widerstandwerts bestimmt werden und in eine Änderung der Fahrzeugsitzposition umgesetzt werden.

Anders ausgedrückt wird bei dieser Ausführungsform ebenfalls ein Muster (z.B. Zick-Zack- Muster) aus einem elektrisch leitfähigen Sensorfaden 30 auf das T extilelement 20 aufgebracht. Dieses wird dabei direkt auf die vorgesehene Druckfläche aufgenäht, sodass eine textile Sensorfläche entsteht. Bei Druckausübung, also bei Betätigung des„Druck-Knopfes“ wird der Sensorfaden 30 wiederum gedehnt. Der Fahrzeugsitz 10 kann dabei so eingerichtet sein, dass bei Überschreiten einer bestimmten Grenze ein Impuls ausgelöst wird, der eine bestimmte Aktion zur Verstellung der Fahrzeugsitzposition initiiert. Durch die direkte Integration der Bedienelemente in den Sitz ist erfindungsgemäß eine große Gestaltungsfreiheit gegeben.

Bevorzugt ist zwischen dem Textilelement 20 und dem Fahrzeugsitz 10 eine Polsterung angeordnet. Anders ausgedrückt ist die Polsterung unter dem Textilelement 20 angeordnet. Dadurch können die Verformung und die Rückformung des Textilelements 20 und des Sensorfadens 30 weiter erleichtert werden. Zudem können das Textilelement 20 und das Sensorfaden 30 in schon bestehende Polsterflächen des Fahrzeugsitzes 10 integriert werden. In Figur 3 ist die diese Polsterung beispielsweise als ein Bereich ausgebildet, der von einer Fläche des Fahrzeugsitzes erhaben ist. Dadurch wird auch die Auffindbarkeit des Textilelements 20 und des Sensorfadens 30 erleichtert.

Nicht gezeigt ist auch, dass der Sensorfaden an seinen beiden Enden elektrische Anschlüsse zum Auslesen der Änderung der elektrischen Eigenschaft aufweist. Dabei kann bevorzugt der Fahrzeugsitz eine an die elektrischen Anschlüsse angeschlossene Schaltung zum Empfangen und Verarbeiten der Änderung der elektrischen Eigenschaft aufweisen.

Bezugszeichenliste 10 verstellbarer Fahrzeugsitz

12 Naht

20 elastisch verformbares Textilelement

30 elektrisch leitfähiger Sensorfaden