Die Erfindung betrifft einen motorisierten Funktionsbeschlag für ein Boxspringbett.

Das Boxspringbett umfasst einen Bettrahmen mit zwei sich in einer Bettlängsachse erstreckenden Rahmenseitenteilen sowie an einem Kopf- und Fußende quer zwischen diesen erstrecken- den Kopf- und Fußrahmenteilen und einem sich in einer Liege- ebene zwischen oder oberhalb von den Seitenteilen erstre- ckenden Mittelplatte. An einem dem Kopfende des Bettrahmens zugewandten Kopfende der Mittelplatte ist eine Kopfplatte schwenkbar um eine sich quer zur Bettlängsachse erstreckende Kopfplattenschwenkachse angeordnet. Ferner ist eine Fußplat- te schwenkbar um eine sich ebenfalls quer zur Bettlängsachse erstreckende Fußplattenschwenkachse angeordnet. Die platten- förmig ausgebildete Mittelplatte, die Kopfplatte und die Fußplatte bilden zusammen eine Liegefläche für die Auflage einer Matratze.

Der Funktionsbeschlag umfasst ein sich entlang einer Träger- längsachse erstreckenden Längsträger, der ausgebildet ist zur Verbindung mit dem Boxspringbett. Vorzugsweise ist der Längsträger als Vierkant- oder Rechteckprofil ausgebildet. Ein Aufrichtgestell ist an einem Drehpunkt drehbar an dem Längsträger angelenkt. Schließlich ist ein zwischen dem Längsträger und dem Aufrichtgestell sich erstreckender oder wirkender Linearantrieb vorgesehen, welcher eine Rotations- bewegung eines Elektromotors in eine Translationsbewegung eines Hubrohrs umwandelt. Dieser Linearantrieb ist vorzugs- weise ausgebildet als Linearantrieb. Dabei ist das Hubrohr derart drehbar mit dem Aufrichtgestellt verbunden, das bei Betätigung des Linearantriebs das Aufrichtgestell aus einer abgesenkten Ruhestellung in eine mit der Trägerlängsachse des Längsträgers einen spitzen Winkel einschließenden und vorzugsweise stufenlos einstellbaren Hubstellung überführbar ist zum Anheben oder Absenken des Kopf- oder Fußteils aus der und in die Liegeebene.

Stand der Technik

Der Funktionsbeschlag wird also mit dem Bettrahmen des Box- springbettes befestigt und dient dazu, die Kopfplatte und die Fußplatte aus der abgesenkten Ruhestellung, in welcher sich diese in einer Ebene mit der horizontalen Liegeebene erstrecken, in aus dieser Liegeebene angehobene Aufricht- stellungen zu überführen.

Der Bettrahmen wird also gebildet aus zwei sich in paralle- len Abstand zueinander entlang der Bettlängsachse erstre- ckenden Rahmenseitenteilen, die an dem Kopfende und dem Fußende über ein Kopfrahmenteil und ein Fußrahmenteil mitei- nander verbunden sind zur Bildung eines üblicherweise recht- eckig geschlossenen Rahmens, der entweder unmittelbar auf den Boden aufgesetzt wird oder auf Schubladen oder ein Ge- stell, Füße oder dergleichen aufgesetzt wird, welche den Rahmen vom Boden beabstandet. Auf die von der Mittelplatte, der Kopfplatte und der Fußplatte gebildete Liegeebene kann die Boxspringmatratze aufgelegt werden. Mit dem Bettrahmen wird der Funktionsbeschlag verbunden, insbesondere verschraubt, um die Kopfplatte und die Fußplat- te motorisch zu verfahren.

Der Längsträger erstreckt sich dabei von dem Kopfrahmenteil bis zu dem Fußrahmenteil, ist also am oberen Ende und am unteren Ende des Bettrahmens an dem Bettrahmen befestigt. Der Längsträger nimmt ferner mittig einen Doppelantrieb auf, dessen elektromotorisch betätigte Hubrohre ein Aufrichtge- stell für das Verschwenken des Kopfteils und ein Aufrichtge- stell für das Verschwenken des Fußteils betätigen. Beim Stand der Technik sind also die Linearantriebe als Doppelan- triebe ausgebildet, die mittig auf dem Längsträger sitzen und wobei die Doppelantriebe mit einem hinteren Ende mit dem Längsträger befestigt sind und mit einem jeweiligen, durch das im Verhältnis zu einem stationären Außenrohr längsver- schieblich verstellbare Hubrohr an dem Kopfplatten- Aufrichtgestell und an dem Fußplatten-Aufrichtgestell an- greift, also drehbar angelenkt sind. Der Längsträger er- streckt sich beim Stand der Technik somit im Wesentlichen entlang der gesamten Bett-Längsachse, ist also quasi so lang ausgebildet wie die Länge des Bettrahmens und nimmt die we- sentlichen Kräfte von den Aufrichtgestellen und von den Li- nearantrieben auf.

Folglich muss der Längsträger entsprechend stabil ausgebil- det sein, um diese Kräfte ausnehmen zu können, was vorzugs- weise durch Ausbildung des Längsträgers als Rechteck oder Vierkantprofil erfolgt, welches ein besonders gutes äquato- riales Flächenträgheitsmoment gegen Biegebeanspruchung auf- weist.

Ein derartiger Funktionsbeschlag für ein Boxspringbett ist beispielsweise aus der DE 102016116 256 Al bekannt. Der in dieser Schrift offenbarte Längsträger ist als durchgehende Profilschiene erstreckend vom Kopfende bis zum Fußende des Bettrahmens ausgebildet. Die Aufrichtgestelle, mitunter auch als Aufrichthebel bezeichnet, sind drehbar mit ihrem Hinter- ende ebenfalls an dem Längsträger angelenkt und über den mittigen Doppelantrieb im Verhältnis zu dem Längsträger schwenkbar aus der abgesenkten, sich in der horizontalen erstreckenden Ruhestellung in die angehobene, also einen Winkel mit der Trägerlängsachse des Längsträgers einschlie- ßenden Hubstellung. Üblich ist dabei die Hubstellung in ei- nem Bereich zwischen 0° und etwa 45° mit der Trägerlängsach- se zu verstellen.

Diese gattungsgemäßen Funktionsbeschläge haben aber den Nachteil, dass die Länge des Bettes die Länge des Längsträ- gers und dessen Profilschiene bestimmt. Damit müssen für jede Bettlänge und jede Bettvariante unterschiedliche Pro- filschienen bzw. unterschiedliche Funktionsbeschläge mit unterschiedlichen Längsträgern vorgehalten werden. Dieses bedingt eine nicht unerhebliche Variantenzahl, weil es für Boxspringbetten bislang keine Normen gibt. Dieses erhöht die Lagerhaltungskosten nicht unerheblich.

Auch ist der Transport von den Funktionsbeschlägen problema- tisch, weil diese üblicherweise deutlich länger als übliche Palettenmaße sind, die normalerweise eine Größe von 80 x 120 cm aufweisen. Insofern müssen in Lageräumen immer Sondermaße vorgesehen sein, was kostspielig ist.

Aufgabe

Ausgehend von diesen Nachteilen liegt der Erfindung somit die Aufgabe/das technische Problem zugrunde, die bei gat- tungsgemäßen Funktionsbeschlägen auftretenden Nachteile zu- mindest teilweise zu vermeiden und insbesondere einen beson- ders variablen, leicht zu transportierenden, gleichzeitig aber sehr stabilen motorischen Funktionsbeschlag vorzusehen.

Erfindung Gelöst wird diese Aufgabe bereits durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche. Bevorzugte, aber nicht zwingende Merkmale sind in den untergeordneten abhängigen Ansprüchen wiedergegeben.

In der abstraktesten Ausführungsform wird diese Aufgabe be- reits dadurch gelöst, dass der Längsträger ein - in Einbau- lage äußeres - Stirnende umfasst, welches ausgebildet ist zur Befestigung an dem Kopfrahmenteil oder dem Fußrahmen- teil. Ferner umfasst der Längsträger ein dem äußeren Stirn- ende gegenüberliegende, in Einbaulage verbaut in den Bett- rahmen, inneres Stirnende, das ausgebildet ist zur Befesti- gung an der Mittelplatte. Ferner ist der Antrieb seitlich neben dem Längsträger angeordnet, also an diesem befestigt und das Aufrichtgestell ist an einem in Einbaulage unteren Befestigungsende drehbar an dem Längsträger angelenkt. Damit ist gemeint, dass das Aufrichtgestell an seinem möglichst äußersten Ende drehbar an dem Längsträger verschwenkbar an- gelenkt ist, um einen möglichst großen Hebelarm zu erhalten. Schließlich greift das relativ bewegliche Hubrohr des Line- arantriebs an einem entlang einer Aufrichtgestelllängsachse von diesem Befestigungsende beabstandeten Schwenkende dreh- bar an dem Aufrichtgestell an. Durch diese Ausgestaltung wird eine besonders effiziente Kraftentfaltung des Hubrohrs auf das Aufrichtgestell mit einem besonders langen Hebelarm bewirkt, sodass im Verhältnis zu bestehenden Funktionsbe- schlägen dieser Art Linearantriebe mit 1/3 geringerer Leis- tung eingesetzt werden können.

Erfindungsgemäß ist der Längsträger also ausgebildet, um mit dem in Einbaulage äußeren, zum Bettrahmen gerichteten Ende am Kopf- oder Fußende mit dem Bettrahmen entweder direkt oder indirekt befestigt zu werden und an einem entgegenge- setzten Ende ist dieser ausgebildet zur Befestigung an dem Mittelteil.

Der drehbar mit seinem unteren Motorende am in Einbaulage äußeren Stirnende angelenkte Linearmotor und das drehbar mit seinem unteren Befestigungsende zum inneren Stirnende ausge- richtete Aufrichtgestell bilden somit in der Hubstellung zusammen mit dem Längsträger vorzugsweise ein etwa gleich- schenkliges Dreieck, obwohl dieses für die Wirkungsweise die Erfindung nicht zwingend ist.

Vorzugsweise erfolgt die drehbare Anlenkung über Gabelköpfe, die insbesondere an dem Linearmotor am hinteren Motorende und vorderen Hubrohr angeordnet sind, oder aber über Profi- le, die drehbar auf eine in dem Längsträger angeordnete Ach- se angreifen.

Erfindungsgemäß ist der Funktionsbeschlag mithin so aufge- baut, dass das untere Motorende des Linearantriebs in Ein- baulage ausgerichtet ist zum äußeren Stirnende des Längsträ- gers und das untere Befestigungsende des Aufrichtgestells ist drehbar angelenkt ausgerichtet zum inneren Stirnende des Funktionsbeschlags.

Das relativbeweglich in dem-Gehäuse des Linearantriebs auf- genommene Hubrohr des Linearantriebs ist möglichst weit an dem oberen Ende des Aufrichtgestells drehbar angelenkt, so dass ist und somit eine besonders effiziente Kraftentfaltung des so gebildeten Kniehebels realisiert wird, der Funktions- beschlag aber gleichzeitig in der abgesenkten Ruhestellung sehr flach aufbaut.

Bei einem Bett mit einer getrennt relativbeweglichen Kopf- und Fußplatte handelt es sich also um einen geteilten Längs- träger, der mit seinem in Einbaulage außenseitigen, dem Kopfende oder Fußende des Bettrahmens zugewandten Stirnende an dem Bettrahmen verschraubt ist und mit einem der Mittel- platte zugewandten Stirnende an dieser Mittelplatte befes- tigt ist. Bevorzugt erfolgt diese Befestigung an der Mittelplatte durch seitlich an dem Längsträger befestigten Winkelprofi- len, welche mit einem in Einbaulage sich erstreckenden Ver- tikalschenkel seitlich an dem Längsträger befestigt sind und mit einem sich im rechten Winkel zu diesem Vertikalschenkel erstreckenden Horizontalschenkel unterseitig mit der Mittel- platte verschraubt sind. Dabei fungieren diese vorzugsweise aus Stahlblech gefertigten Winkelprofile gleichzeitig stabi- lisierend auf die Mittelplatte, um ein Durchbiegen beim Auf- setzen einer Person zu verhindern.

Ein besonders harmonische Kraftentfaltung und damit eine besonders geringe Leistung des Elektromotors des Linearan- triebs wird benötigt, wenn ein hinteres Motorende des Line- arantriebs am äußeren Ende des Längsträgers und das Befesti- gungsende des Aufrichtgestells am inneren Ende des Längsträ- gers angreift, insbesondere drehbar angelenkt ist. Die größ- te Leistung des Elektromotors wird für das Anheben des Auf- richtgestells aus der abgesenkten Ruhestellung benötigt, weil hierbei die Vertikalkraft zum Anheben am geringsten ist. Sind diese ersten 10 bis 15 Prozent des Verstellwegs überwunden, wird der Elektromotor nur noch geringfügig bean- sprucht.

Für eine möglichst geringe Leistungsbereitstellung des Line- arantriebs ist es vorteilhaft, wenn das Hinterende des Line- arantriebs, also das Ende mit dem Gehäuse und dem Elektromo- tor möglichst niedrig an dem Längsträger befestigt, insbe- sondere drehbar angelenkt ist. Bei einer besonders bevorzug- ten Ausführungsform kann deshalb innenseitig an dem sich in Einbaulage vertikal erstreckenden Kopf- und Fußseitenteil ein zusätzlicher Halteblock vorgesehen sein, an welchem das hintere Ende des Linearantriebs befestigbar oder befestigt ist. Dieser Halteblock wird mitunter auch als Befestigungs- balken, Befestigungsblock, Querträger oder Querholz bezeich- net, welcher quer zur Längsachse des Bettes, bevorzugt auf der Innenseite des Kopf- oder Fußrahmenteils an dessen unte- ren Enden abschließend mit der Unterkante des Rahmenseiten- teils zwischen den Rahmenseitenteilen erstreckend angeordnet ist und nach innen vom Bettrahmen versetzte angeordnete Auf- lagekante bildet, an der die Stirnenden des Funktionsbe- schlags befestigt werden können.

Bevorzugt ist an dem hinteren Ende über einen hinteren Ga- belkopf ein Winkelprofil drehbar befestigt, das auf diesen Befestigungsbalken oder Befestigungsblock aufsetzbar und mit diesem verschraubbar ist.

Bevorzugt sind derartige Befestigungsbalken oder Befesti- gungsblöcke sowohl an dem Kopfseitenteil als auch an dem Fußseitenteil vorgesehen, um einen möglichst niedrigen Kraftangriffspunkt des hinteren Befestigungsendes des Line- arantriebs, insbesondere des hinteren Gabelkopfes, zu reali- sieren. Eine weitere Optimierung des Kraftverlaufs wird dadurch realisiert, dass das Vorderende des Linearantriebs, insbesondere das Vorderende des relativbeweglichen Hubrohrs möglichst weit oben an dem Aufrichtgestell an'greift, also einem Punkt, der möglichst weit von dem unteren Befesti- gungsende des Aufrichtgestells an dem Längsträger entfernt ist. Durch diese Ausgestaltung des Funktionsbeschlags wird eine möglichst hohe Steigung des Linearantriebs bereits in der abgesenkten Ruhestellung realisiert, so dass im Ver- gleich zum Stand der Technik eine geringere Leistung des Elektromotors des Linearantriebs erforderlich ist.

Bei der besonders bevorzugten Ausführungsform greift das Vorderende des Linearantriebs, insbesondere das relativbe- wegliche Hubrohr an einer Quertraverse an, die sich zwischen zwei sich gabelartig verbreiternden Profilabschnitten oder Profilträgern des Aufrichtgestells erstrecken. Dieses ermög- licht somit ein besonderes niedriges Ansetzen des Drehpunk- tes des hinteren Endes des Linearmotors und somit einen re- lativ flachen Aufbau des Bettes oder Bettrahmens von ca. 7- 11 mm, womit gut noch Schubladen oder Unterkonstruktionen unter den eigentlichen Bettrahmen angeordnet werden können, ohne den Aufbau des Gesamtsystems merklich zu erhöhen.

Erfindungsgemäß stellt also der Längsträger mit dem Linear- antrieb und dem Aufrichtgestänge eine eigene funktionelle Baugruppe dar, die am Grundrahmen oder montierten Bettge- stell mit Sitzplatte befestigt werden kann. Damit ist der erfindungsgemäße Funktionsbeschlag im Vergleich zum Stand der Technik deutlich besser zu transportieren, zu verpacken und für Fachleute sowie Endverbraucher zu handhaben.

Erfindungsgemäß ist diese Ausbildung somit auch für soge- nannte Splitt-Betten einsetzbar, die besonders für den Transport in beengten Treppenhäusern in der Mitte geteilt sind. Bei diesen Splitt-Betten ist das Sitzteil mittig in der Längsachse des Bettrahmens geteilt und die beiden Bett- teile werden in der Endmontage ineinandergesteckt. Bei die- sen Splitt-Betten umfasst also das Kopfgrundrahmenteil und das Fußgrundrahmenteil jeweils die einzelnen Komponenten zusammen mit dem erfindungsgemäßen Funktionsbeschlag.

Der vorgeschlagene Funktionsbeschlag ist durch Anpassung des Längsträgers anpassbar an verschiedene Bettlängen und Brei- ten und eigentlich völlig unabhängig von der Bettlänge ein- setzbar für Bettlängen von 1,90 m bis 2,10 m und länger.

Ausführungsformen können zur Befestigung des Längsträgers an der Sitzplatte ein sich quer zur Längsachse des Längsträgers erstreckender Querträger umfassen, um ein mögliches Durch- biegen der Sitzplatte insbesondere bei schweren Menschen besser zu unterbinden. Bei den üblichen Ausbildungen macht dieser Querträger etwa ein Fünftel der Breite des Bettrah- mens aus, kann sich aber je nach Bauweise auch bis zu 80 % dieser Breite erstrecken.

Bevorzugte Ausführungen umfassen, dass die Fußplatte unter- teilt ist in eine Oberschenkelplatte und eine Unterschenkel- platte die um eine weitere Schwenkachse schwenkbar miteinan- der verbunden sind. Um eine Relativbewegung der Oberschen- kelplatte und der Unterschenkelplatte im Verhältnis zueinan- der bei der Einstellung zu realisieren ist das Aufrichtge- stell für das Fußteil bevorzugt an der Unterschenkelplatte mittels Winkelprofilen verschraubt. Bei dem Aufrechtgestell für die Kopfplatte ist es hingegen ausreichend, dass das hier vorgesehene Aufrichtgestell mit Rollen an der Untersei- te von der Kopfplatte abrollt, also nicht mit diesem ver- schraubt ist.

Die Befestigung des Beschlags an dem Bettrahmen erfolgt üb- licherweise unmittelbar, besonders bevorzugt mittels Ver- schraubens. Zur Anpassung an verschiedene Bettrahmengrößen und -höhen kann zwischen Beschlag auch unmittelbar am Füge- partner befestigt sein, z.B. unter Verwendung von Distanz- klötzen, die zwischen Funktionsbeschlag und Fügepartner an- geordnet sind.

Zur Anpassung des Funktionsbeschlags an verschiedene Bettge- stelle, also an Bettgestelle mit unterschiedlichen Längen und Breiten kann der Funktionsbeschlag zudem „adaptiv" aus- gebildet sein. Damit ist gemeint, dass der Längsträger mit dem an diesem befestigten Linearantrieb und dem Aufrichtge- stell als Grundeinheit gleichbleibt, so dass die Hebelver- hältnisse und die Anordnung der Gelenke untereinander stets gleichbleiben, aber die Endbereiche, also die äußeren Stirn- enden adaptiv, also variabel anpassbar an die jeweilige Län- ge und Breite des Bettes ausgebildet sind.

Diese adaptive Ausbildung kann sowohl an dem äußeren Stirn- ende, welches in Einbaulage also dem Kopf- oder dem Fußrah- menseitenteil zugewandt ist, oder dem inneren Stirnende vor- gesehen sein, welches der Mittelplatte in Einbaulage zuge- wandt ist, oder an beiden Stirnenden erfolgen.

Diese adaptive Anpassung erfolgt über Stirnadapter, die zur Verlängerung eines jeweiligen Trägers, also des sich in der Längsachse des Bettes erstreckenden Längsträgers oder eines quer zur Längsachse erstreckenden Querträgers mit den jewei- ligen Stirnenden des Trägers verbindbar sind zur Verlänge- rung oder Verkürzung des Trägers und somit für dessen Anpas- sung an verschieden Rahmenlängen und Rahmenbreiten.

Jeder Stirnadapter umfasst einen proximalen Längsträgerbe- festigungsabschnitt zur Befestigung an dem Träger, also Längs- oder Querträger, sowie einen distalen Rahmenbefesti- gungsabschnitt zur Befestigung an einem Rahmenseitenteil.

Bevorzugt sind die Stirnadapter ausgebildet zur variablen Anpassung an verschiedene Rahmenlängen und/oder Rahmenbrei- ten. Dieses erfolgt vorzugsweise durch Vorsehen eines Ein- steckprofils, welches korrespondieren zu einer Innengeomet- rie eines Trägers ausgebildet und insofern in den jeweiligen Träger einstrekbar oder einschiebbar ist.

Vorzugsweise ist zudem eine Arretierung vorgesehen, um den Stirnadapter in dem jeweiligen Träger in einer gewünschten Sollposition zur Realisierung einer bestimmten Länge zu fi- xieren.

Der Rahmenbefestigungsabschnitt kann wieder unterschiedlich ausgebildet sein. Dieser kann z. B. einen Montagewinkel um- fassen, der als Auflagewinkel fungiert und grds. als Innen- winkel ausgebildet ist, also an einer Innenkante des Bettes aufliegenden Auflageschenkel und einen gegen eine Innenflä- che anliegenden Anlageschenkel. Vorzugsweise schließen die beiden Schenkel, also der Auflageschenkel und der Anlage- schenkel zwischen sich einen Winkel von 90° ein, wobei die- ses aber natürlich angepasst ist an die korrespondierende Kante des Bettes, also grundsätzlich auch andere Winkel zwi- schen den Schenkeln denkbar sind. Jedenfalls ist dieser Mon- tagewinkel gegen eine Innenkante des Bettes auf- und ange- legbar, vorzugsweise an einer Innenkante eines Querträgers, Längsträgers oder aber auch direkt an einer Innenkante der Rahmenseitenteile, also dem Kopf- oder Fußrahmenseitenteil oder der Rahmenseitenteile. Bei einer anderen Ausführungs- form ist der Rahmenbefestigungsabschnitt als Montageflansch ausgebildet, also als flächiges Element, das mit dem Längs- trägerbefestigungsabschnitt verbunden ist und mit der Innen- seite der Rahmenseitenteile bzw. der dem Kopf- oder Fußrah- menteil innenseitig verschraubbar ist.

Auch der Längsträgerbefestigungsabschnitt kann unterschied- lich ausgebildet sind und ist vorzugsweise so ausgebildet, um in verschiedenen, vordefinierten Positionen mit dem Längsträger verbunden zu werden. Bei der besonders bevorzug- ten Ausführungsform umfasst dieser ein Einsteckteil oder Einsteckkörper, der in den Längsträger einsteckbares und relativ zu diesem verstellbar sowie in verschiedenen Positi- onierbar ist.

Besonders bevorzugt sind die Stirnadapter, die an dem jewei- ligen Stirnende des Längsträgers angeordnet sind, verstell- bar an dem Längsträger zu befestigt ober befestigbar.'Bevor- zugt erfolgt dieses durch einen entsprechenden Einschubbe- reich oder Einsteckabschnitt, welcher in den vorzugsweise als Hohlprofil ausgebildeten Längsträger einschiebbar oder einsteckbar ist. Somit wird ein Stirnadapter gebildet, wel- cher am äußeren, distalen Ende den Montagewinkel oder ein Montageprofil bzw. Montagflansch umfasst und quer erstre- ckend zu diesem Montagewinkel, also in Längsrichtung erstre- ckend zu dem Längsträger den Einstreckabschnitt aufweist, welcher vorzugsweise mit einer entsprechenden Spielpassung in den Längsträger einschiebbar und relativ zu diesem beweg- bar ist.

Es liegt aber auch im Rahmen der Erfindung, die Montagewin- kel oder Montageflansch bei einer nicht adaptiven Ausfüh- rungsform fest an den distalen Stirnenden des Längsträgers zu befestigen, insbesondere zu verschweißen, wenn diese als Stahlprofile ausgebildet sind, was die bevorzugte Ausfüh- rungsform darstellt.

Bevorzugt ist hierbei an dem äußeren Stirnende, welches dem Fußrahmenseitenteil oder dem Kopfrahmenseitenteil in Einbau- lage zugewandt ist, ein äußerer Montagewinkel vorgesehen und an dem inneren Stirnende, welches also dem Mittelteil in Einbaulage zugewandt ist, kann eine Querstrebe ausgebildet sein, welche sich also mit dem Längsträger bevorzugt am un- teren Ende der Rahmenseitenteile also des Rahmens erstrecken und welche neben der Befestigung mit der Mittelplatte auf der Oberseite auch innenseitig direkt mit den Rahmenseiten- teilen verschraubt sein können, z.B. über entsprechende Mon- tageflansche zum Verschrauben an der Innenseite der Rahmen- seitenteile.

Bei einer adaptiven Ausführungsform kann auch diese Quer- strebe, welche sich also in Einbaulage quer zur Längsachse des Längsträgers erstreckt und damit in Querrichtung des Bettes parallel zu dem Kopf Rahmenseitenteil und dem Fußrah- menteil erstreckend anpassbar an verschieden Breite Betten ausgebildet sein. Bei der bevorzugten Ausführungsform er- folgt dieses wieder teleskopisch in diese Querstrebe ein- setzbare oder eingeschobene Stirnadapter, zur Befestigung an den Innenseiten der Rahmenseitenteile.

Die adaptive Ausgestaltung an dem äußeren Stirnende des Längsträgers, also in Längsrichtung des Bettes, kann eben- falls durch eine derartige, nunmehr mit dem Längsträger te- leskopisch verbindbaren Stirnadapter erfolgen, der also ei- nen proximalen Einschubabschnitt ausgebildet zum Einschieben in den inneren Hohlraum des Längsträgers umfasst und einen sich quer zu diesem Einschubabschnitt an einem äußeren Ende vorgesehenen und quer zu dem Einschubabschnitt quer erstre- ckenden Flansch oder Montageflansch zur Befestigung an dem Kopfrahmenseitenteil oder dem Fußrahmenseitenteil. Bei die- ser Ausgestaltung kann somit auf den Querträger bzw. Halte- block oder Befestigungsblock verzichtet werden, der zwischen den Rahmenseitenteilen innenseitig horizontal erstreckend an dem Kopfrahmenseitenteil oder dem Fußrahmenseitenteil ange- ordnet ist.

Aber auch bei der Verwendung derartiger Querträger an dem Rahmen kann die adaptive Ausgestaltung oder adaptive Anpas- sung des Längsträgers zweckmäßig sein. Bei einer anderen Ausführungsform ist z.B. ein äußerer Stirnadapter vorgese- hen, welcher wiederum einen in den Längsträger einsteckbaren proximalen Einsteckabschnitt aufweist, der also vorzugsweise komplementär zu der Innengeometrie des Längsträgers ausge- bildet ist, vorzugsweise rechteckig oder quadratisch im Querschnitt, und an dessen distalem, äußerem Ende ein Win- kelprofil vorgesehen ist, welches innenseitig mit einem Ver- tikalschenkel an dem Querträger anliegt und mit einem sich quer zu diesem Vertikalschenkel erstreckenden Horizontal- schenkel oberseitig auf dem Querträger aufliegt.

Bei einer alternativen Gestaltung kann diese Ausführungsform auch eingesetzt werden zur direkten, also unmittelbaren Be- festigung an der Innenfläche des Kopfrahmenseitenteils oder dem Fußrahmenseitenteils, also ohne Querträger oder Querholz auf der Innenseite.

Allgemein dienen die Stirnadapter, die mit den jeweiligen Stirnenden des Längsträgers verbindbar sind, besonders be- vorzugt mit einem an den Querschnitt des Längsträgers ange- passtes Einsteckprofil, also komplementär zur Innengeometrie des Längsträgers ausgebildeten Einsteckprofil oder Einste- ckende ausgebildet und an dem distalen, äußeren Stirnende des Einsteckprofils ist der jeweilige Montagewinkel oder Montageflansch vorgesehen ist. Bevorzugt sind die Stirnadap- ter als Stahlprofile ausgebildet, insbesondere verschweißte Stahlprofile, also als Schweißteile.

Zur genauen Längenanpassung an verschiedene, aber standardi- sierte Bettlängen von üblicherweise 2 Metern, 2,10 Metern oder 2,20 Metern, kann eine Arretierung zwischen dem aufneh- menden Längsträger und dem eingesteckten Einsteckabschnitt des Stirnadapters vorgesehen sein. Vorzugsweise umfasst die- se Arretierung einen in dem Längsträger quer erstreckend angeordnetes Durchgangsloch, in welche ein Splint oder Stift einsteckbar ist und welcher dann in Einbaulage in verschie- den ausgebildete Querlöcher in dem Einsteckabschnitt des Stirnadapters eingreift, um diesen in der jeweilig an die Bettlänge angepassten Länge im Verhältnis zu dem Längsträger zu arretieren.

Der Stirnadapter kann am distalen Ende, wie zuvor beschrie- benen, entweder den Montagewinkel auffassen, der also an dem distalen Stirnende ein Winkelprofil mit einem sich in Ein- baulage vertikal erstreckenden Vertikalschenkel zur Innenan- lage an den Querträger oder das Querholz, sowie einen sich quer zur Ebene des Vertikalschenkels erstreckenden Horizon- talschenkel umfasst, der auf der Oberseite des Querträgers aufsetzbar ist oder aufliegt.

Bei einer alternativen Ausführungsform für Betten ohne Quer- träger oder Querholz innerhalb des Kopf- oder Fußrahmenteils kann der Stirnadapter auch einfach einen plattenartigen Flansch aufweisen, der sich quer an dem Stirnende zu dem Einsteckteil erstreckt, vorzugsweise quer erstreckend an dem äußeren Stirnende mit dem Einsteckteil verschweißt ist und in Einbaulage an der unteren Innenseite des Kopf- oder des Fußrahmenseitenteils befestigt ist, vorzugsweise verschraubt ist.

Für einen Bettrahmen ohne Querträger oder Querholz kann der Stirnadapter auch so ausgebildet sein, dass der Montagewin- kel an der Innenseite des sich vertikal erstreckenden Kopf oder Fußrahmenseitenteils befestigbar ist, wozu der Montage- winkel wieder einen innenseitig gegen die Innenfläche des Rahmenseitenteil anliegenden Vertikalschenkel umfasst, an dessen oberem Ende sich quer zur Ebene des Vertikalschenkels ein Horizontalschenkel ausgebildet ist, der auch auf der Oberkante des Kopf- oder Fußrahmenseitenteils aufsetzbar ist oder aufsitzt.

Zur drehbaren Befestigung (Anlenkung) des Linearantriebs und/oder des Aufrichtgestell an dem Längsträger kann seit- lich ein vorzugsweise U-förmiger Befestigungswinkel vorgese- hen sein, in dessen äußerem Schenkel eine Öffnung ausgebil- det ist, an dem der Linearantrieb, insbesondere ein hinterer Gabelkopf mit einem Bolzen drehbar befestigt ist. Dieser Befestigungswinkel, welcher bevorzugt einen in Einbaulage innenseitig mit dem Längsträger verbundenen Innenschenkel umfasst, zu dessen Ebene sich quer erstreckend ein Quer- schenkel erstreckt, der sodann übergeht in einen sich vor- zugsweise parallel zu dem Innenschenkel erstreckenden Außen- schenkel, in dem dann das Loch zur Bildung ausgebildet ist. Dieser Befestigungswinkel ist vorzugsweise mit seinem Innen- schenkel außenseitig mit dem Längsträger verbunden, vorzugs- weise mit diesem verschweißt.

Der Befestigungswinkel ist vorzugsweise seitlich mit dem Innenschenkel an dem Längsträger befestigt an vordefinierten Stellen optimiert für die jeweilige Bettlänge von insbeson- dere 2 m, 2,10 m oder 2,20 m, wobei die Befestigung bei dem kürzesten Bett von 2 m vorzugsweise direkt stirnseitig mit dem Querschenkel parallel erstreckend zum Stirnende des Längsträgers mit dem Innenschenkel erfolgt. Bei der Ausge- staltung für eine Bettlänge von 2,10 m ist dieser Befesti- gungswinkel hingegen entlang der Längsachse des Längsträgers zur Mitte des Bettes versetzt mit dem Innenschenkel an der Außenseite des Längsträgers befestigt, also versetzt um etwa 10cm, was bedeutet, dass zwischen dem Stirnende des Längs- trägers und dem Querschenkel des Befestigungswinkels ein Abstand von etwa 10 cm besteht. Entsprechendes gilt bei der Ausführungsform für eine Bettlänge von 2,20 m, bei der dann also der Abstand von dem Stirnende des Längsträgers und der Querstrebe des Befestigungswinkels etwa 20 cm beträgt.

Erfindungsgemäß kann dieser Befestigungswinkel mit der Öff- nung zur Drehbaren Befestigung der unteren Enden des Auf- richtgestells oder des Linearantriebs auch bei einer Ausfüh- rungsform eingesetzt werden, die nicht adaptiv ausgebildet ist, also kein im Verhältnis zum Längsträger verstellbaren Stirnadapter umfasst, also bei Ausführungsformen, an welchen quer erstreckend am Stirnende des Längsträgers ein Montage- flansch zur Befestigung an der Innenseite des jeweiligen Rahmenseitenteils oder eines Montagewinkels zur Befestigung an einem Querträger oder dem Rahmenseitenteil vorgesehen ist.

Diesen Befestigungswinkel mit der Öffnung oder dem Befesti- gungsauge kann man bei allen Ausführungsformen des Funkti- onsbeschlags für die drehbare Befestigung entweder des Line- arantriebs oder des Aufrichtgestells seitlich an dem Längs- träger vorsehen, vorzugsweise mittels Verschweißens. In al- len Fällen besteht der Befestigungswinkel aus einem Innen- schenkel, der mit dem Längsträger seitlich befestigbar oder befestigt ist, einem sich quer zur Ebene des Innenschenkels nach außen erstreckenden Querschenkel sowie einem sich wie- derum quer zur Ebene des Querschenkels und vorzugsweise pa- rallel zu dem Innenschenkel erstreckenden Außenschenkel, in dem die Öffnung oder das Durchgangsloch vorgesehen ist.

Dem Fachmann ist beim Betrachten der Erfindung im Gesamtzu- sammenhang deutlich, dass für die gewünschte Raumoptimierung und Stabilität eine besonders niedrige Befestigung des Funk- tionsbeschlags im Verhältnis zu den Rahmenseitenteilen zweckmäßig ist, sodass also die Stirnadapter vorzugsweise so ausgebildet sind, dass diese die Befestigung des Stirnadap- ters bzw. des Längsträgers möglichst am unteren Ende des jeweiligen Seitenteils ermöglichen, sodass also der Längs- träger, der Stirnadapter oder der Querträger mit ihren unte- ren Enden mit der unteren Kante der Seitenteile abschließen. Auf diese Weise kann der Funktionsbeschlag auch eingesetzt werden mit einem Bett mit einem Unterbau oder einem Bett bzw. einem Rahmen, der auf einen Boden aufgesetzt ist oder unter dem z.B. Schubladen angeordnet sind. Wichtig ist, dass der Funktionsbeschlag nicht über die untere Kante des Bett- rahmens hinausragt.

Daneben umfasst die Erfindung aber auch ein Boxspringbett umfassend einen Bettrahmen mit zwei sich in einer Bettlängs- achse erstreckenden Rahmenseitenteilen sowie sich in einer Breite des Bettes an einem Kopf- und einem Fußende quer er- streckenden Kopfrahmenteil und Fußrahmenteil, einem sich in einer Liegeebene zwischen den Seitenteilen erstreckende Mit- telplatte, einem an einem Kopfende der Mittelplatte um eine sich quer zur Bettlängsachse erstreckende Kopfplatten- schwenkachse schwenkbar mit der Mittelplatte verbundenen Kopfplatte sowie einem an einem Fußende mit der Mittelplatte um eine sich quer zur Bettlängsachse erstreckende Fußplat- tenlängsachse schwenkbar mit der Mittelplatte verbundenen Fußplatte. Erfindungsgemäß weist dieses Boxspringbett einen zuvor beschriebenen Funktionsbeschlag auf.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Richtungsterminologie wie „oben", „unten", „vorne", „hinten", „vorderes", „hinteres", usw. werden in Bezug auf die Orientierung in den beschriebenen Figuren verwendet. Da Komponenten von Ausführungsformen in einer Anzahl verschiedener Orientierung positioniert werden können, dient die Richtungsterminologie zur Veranschauli- chung und ist auf keinerlei Weise einschränkend. Es versteht sich, dass andere Ausführungsformen benutzt und strukturelle oder logische Änderung vorgenommen werden können, ohne von dem Schutzumfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Folgende ausführliche Beschreibung ist nicht im einschrän- kenden Sinne aufzufassen.

Im Rahmen dieser Beschreibung werden die Begriffe „verbun- den", „angeschlossen" sowie „integriert" verwendet zum Be- schreiben sowohl einer direkten als auch einer indirekten Verbindung, eines direkten oder indirekten Anschlusses sowie einer direkten oder indirekten Integration.

In den Figuren werden identische o. ä. Elemente mit identi- schen Bezugszeichen versehen, soweit dieses zweckmäßig ist. Die Darstellungen in den Figuren sind im Wesentlichen maß- stäblich. Zur Veranschaulichung von Details können jedoch bestimmte Bereiche für den Fachmann erkennbar übertrieben groß dargestellt sein. Darüber hinaus können die Zeichnungen plakativ vereinfacht sein und enthalten nicht notwendiger- weise jedes bei der praktischen Ausführungsform gegebenen- falls vorhandene Detail.

Sofern nicht anders angegeben, beziehen sich der unbestimmte Artikel und der bestimmte Artikel nicht nur auf ein einzel- nes Bauteil, sondern sind zu verstehen als „mindestens eins". Die Terminologie umfasst die zuvor genannten Worte, Abwandlungen davon sowie ähnliche Bedeutungen. Ferner ist für den Fachmann verständlich, dass die Begriffe „etwa", „im Wesentlichen", und „ähnliche" Begriffe in Verbindung mit den Dimensionen und einer Eigenschaft einer Komponente der Er- findung die beschriebenen Dimension und Eigenschaft nicht als strikte Grenze und/oder Parameter beschreiben und ge- ringfügige Abwandlungen davon nicht ausschließen, welche funktional ähnlich sind. Zumindest umfassen Beschreibungs- teile mit numerischen Parametern auch Abwandlungen dieser Parameter gemäß den mathematischen und fertigungstechnischen Prinzipien im Stand der Technik, zum Beispiel Rundungen, Abweichungen und andere systematische Fehler, Fertigungsto- leranzen etc. Schließlich sind bei mehreren gleichen Bauteilen bzw. Ele- menten aus Gründen der Übersichtlichkeit nur jeweils eins mit einem Bezugszeichen versehen.

Sämtliche Merkmale der nachfolgenden Ausführungsbeispiele seien unabhängig voneinander auch allgemein im Rahmen der Erfindung offenbart.

Es zeigen:

Figur 1 einen Längsschnitt eines Bettrahmen mit in diesem eingebauten Funktionsbeschlägen;

Figur 2 eine isometrische Frontansicht der in einen Bett- rahmen für ein Boxspringbett verbauten Funktions- beschläge in der Hubstellung;

Figur 3 ein vergrößertes seitliches Schnittbild des Kopf- endes des Bettrahmens gemäß Figur 1;

Figur 4: eine isometrische Frontansicht des Funktions- beschlags gemäß den Figuren 1-3 in der angehobenen Hubstellung;

Figur 5: eine isometrische Frontansicht des in einem Bett- rahmen verbauten Funktionsbeschlags gemäß Figur 4 in der Hubstellung;

Figur 6: eine isometrische Frontansicht einer alternativen Ausführungsform des Funktionsbeschlags mit einem Querträger an innenseitigen Stirnwänden zur Befes- tigung unterhalb der Mittelplatte und gleichzeitig deren Verstärkung;

Figur 7: eine isometrische Frontansicht einer weiteren Aus- führungsform eines Funktionsbeschlags mit einem Querträger am inneren Stirnende zur Befestigung an den Innenseiten der Rahmenseitenteile; Figur 8: eine isometrische Frontansicht einer weiteren Aus- führungsform des Funktionsbeschlags mit einem Querträger an den inneren Stirnwänden, in dem Stirnadapter längsverschieblich aufgenommen sind zur Befestigung an den Innenseiten der Rahmenseit- enteile;

Figur 9: eine isometrische Frontansicht eines adaptiv ausge- bildeten Funktionsbeschlag mit einem Stirnadapter an dem Außenende zur Befestigung an der Innenseite des Kopf- oder Fussrahmenseitenteilen;

Figur 10: eine isometrische vergrößerte Frontansicht des Stirnadapters gemäß Figur 9 in Alleinstellung;

Figur 11: eine isometrische Frontansicht des in einem Bett- rahmen verbauten adaptiv ausgebildeten Funktions- beschlags mit einem Stirnadapter umfassend ein Winkelprofil zur Befestigung an einem Querträger an der Innenseite des Kopf- oder Fussrahmenseiten- teils;

Figur 12: eine vergrößerte isometrische Frontansicht des Stirnadapters gemäß Figur 11 in Alleinstellung

Figur 13: eine isometrische Frontansicht eines Stirnadapters ausgebildet zur Befestigung an einem Querträger oder Querbalken;

Figur 14: eine isometrische Frontansicht des Stirnadapters gemäß Figur 13 eingesetzt in einen Längsträger und einem daran seitlich befestigten Befestigungswin- kel;

Figur 15: eine isometrische Frontansicht eines Stirnadapters ausgebildet zur Montage an der Innenfläche eines Kopf- oder Fußrahmenseitenteils; Figur 16: eine isometrische Frontansicht des Stirnadapters gemäß Figur 15 eingesetzt in das Stirnende eines Längsträgers;

Figur 17: eine isometrische Frontansicht einer dritten Aus- führungsform eines Stirnadapters ausgebildet zur Befestigung an der Innenseite eines Kopf- oder Fußrahmenseitenteils ohne Querträger;

Figur 18: eine isometrische Frontansicht des Stirnadapters gemäß Figur 17 eingesetzt in das Stirnende eines Längsträgers mit einem daran seitlich befestigten Befestigungswinkel;

Figur 19: eine isometrische Frontansicht eines Längsträgers mit mit einem stirnseitig angeschweißten Montage- winkel ausgebildet zur Auflage auf einen Querträ- ger und einen Befestigungswinkel seitlich befes- tigt an dem Längsträger in einer ersten Position für ein Bett von 2 m Länge;

Figur 20: eine isometrische Frontansicht eines Längsträgers mit einem stirnseitig angeschweißten Montagewinkel gemäß Figur 19 mit dem Befestigungswinkel in der zweiten Position für ein Bett mit einer Länge von 2,10 m;

Figur 21: eine isometrische Frontansicht eines Längsträgers mit stirnseitig angeschweißten Montagewinkel gemäß den Figuren 19 und 20 mit dem seitlichen Befesti- gungswinkel in einer dritten Position für ein Bett mit einer Länge von 2,20 m;

Figur 22: eine vergrößerte isometrische Frontansicht eines Längsträgers mit dem distalen Befestigungsende um- fassend einen Montageflansch zur Befestigung an der Innenseite eines Kopf- oder Fußrahmenseiten- teils und dem Befestigungswinkel in der ersten Po- sition;

Figur 23: eine isometrische Frontansicht des Längsträgers gemäß Figur 22 mit dem stirnseitig befestigten Montageflansch gemäß Figur 22 und dem Montagewin- kel befestigt in der mittleren, zweiten Position;

Figur 24: eine isometrische Frontansicht des Längsträgers mit dem stirnseitig befestigten Montageflansch ge- mäß den Figuren 22 und 23 mit dem Montagewinkel befestigt in der dritten Position;

Figur 25: eine isometrische Frontansicht des Stirnendes ei- nes Längsträgers mit einem stirnseitig festge- schweißten Montagewinkel ausgebildet zur Befesti- gung an der Innenseite eines Kopf- oder Fuß Rah- menseitenteils und einem Befestigungswinkel seit- lich befestigt in der ersten Position;

Figur 26: die isometrische Frontansicht des Längsträgers mit dem am Stirnende angeschweißten Montagewinkel und dem Befestigungswinkel in der mittleren, zweiten Position; und

Figur 27: eine isometrische Frontansicht der Ausführungsform des Längsträgers gemäß den Figuren 25 und 26 mit dem am Stirnende angeschweißten Montagewinkel zur Befestigung an der Innenseite eines Kopf- oder Fußrahmenseitenteils sowie einen Befestigungswin- kel in der dritten Position.

Gemäß den Figuren sind üblicherweise zwei koaxial entlang der Mittellängsachse eines Bettrahmens 6 angeordnete Funkti- onsbeschläge 2, 4 unterhalb und innerhalb des Bettrahmens 6 für ein Boxspringbett montiert. Das Boxspringbett, genauer dessen Bettrahmen 6 umfasst zwei sich parallel zu einer sich mittig zwischen diesen erstre- ckenden Längsachse gleichmäßig in einer Querrichtung zuei- nander beabstandeten und sich parallel zueinander erstre- ckenden Rahmenseitenteilen 6.1, 6.2 sowie an einem Kopfende und einem Fußende sich zwischen diesen Rahmenseitenteilen 6.1, 6.2 quer erstreckenden und diese verbindendes Kopfrah- menteil 6.3 und ein Fußrahmenteil 6.4, wodurch somit ein umfänglich geschlossener, rechteckiger Bettrahmen 6 gebildet wird.

Auf der Oberseite dieses Bettrahmens 6 ist etwa in der Mit- te, quer erstreckend zwischen den Rahmenseitenteilen 6.1, 6.2 eine Mittelplatte 8 befestigt. Diese Mittelplatte 8 de- finiert die Liegeebene des Bettes, die sich in Einbaulage vorzugsweise in der Horizontalen erstreckt. An dieser Mit- telplatte sind über Scharniere 10 an einem Kopfende eine Kopfplatte 12 und an einem Fußende eine Fußplatte 14 schwenkbar befestigt. Die Mittelplatte 8, die Kopfplatte 12 und die Fußplatte sind zur besseren Darstellung der Teile als durchsichtige Plexiglasplatten ausgebildet, werden aber in der Praxis eher als Holzplatten ausgebildet sein.

Die Fußplatte 14 ist nochmals unterteilt in eine Oberschen- kelplatte 14.1, die der Mittelplatte 8 zugewandt ist, sowie eine etwas längere Unterschenkelplatte 14.2, die von der Mittelplatte abgewandt ist. Die Oberschenkelplatte 14.1 und die Unterschenkelplatte 14.2 sind wiederum über Scharniere 10 schwenkbar miteinander verbunden.

Die Figur 2 zeigt die Kopfplatte 12 und die Fußplatte 14 jeweils in der angehobenen, also aus der abgesenkten Ruhe-' Stellung angehobenen, angewinkelten Position. In der Ruhe- stellung erstrecken sich die Kopfplatte 12 und die Fußplatte 14 hingegen parallel zu der Mittelplatte 8 und definieren somit mit dieser Mittelplatte 8 die Liegeebene. Jeder Funktionsbeschlag 2, 4 umfasst einen als rechteckiges Stahlprofil ausgebildeten Längsträger 2.1, 4.1, der vorwie- gend aus lackiertem Stahl gefertigt ist und sich mittig un- ter dem Bettrahmen 6 in der Bettlängsachse erstreckt. An seinem jeweils äußeren Stirnende sind Montagewinkel 2.2, 4.2 befestigt, die auf die Oberseite von sich quer zwischen den Seitenteilen 6.1, 6.2 und innenseitig befestigt an dem Kopf- rahmenteil 6.3 und Fußrahmenteil 6.4 befestigten Querträgern 6.5, 6.6 aufsitzen, jeweils mit dem oberseitig auf den Quer- trägern 6.5, 6.6 aufliegenden Horizontalschenkeln und gegen diese innenseitig anliegenden Vertikalschenkeln.

Am inneren Stirnende der Längsträger 2.1, 4.1 sind an diesen beidseitig jeweils quer zur Längsachse des Längsträgers er- streckende Winkelprofile 2.3, 4.3 befestigt, deren Innen- schenkel seitlich an den Längsträgern 2.1, 4.1 befestigt sind und deren horizontale Montageschenkel sich quer zur Längsachse der Längsträger 2.1, 4.1 erstrecken und mit der Unterseite der Mittelplatte in Einbaulage verschraubbar sind, um somit die Funktionsbeschläge 2, 4 einerseits auf der Innenseite mit dem Bettrahmen 6 zu verbinden und gleich- zeitig die Mittelplatte 8 gegen Durchbiegen in der Mitte abzusichern, wozu die Winkelprofile 2.3, 4.3 bevorzugt als Stahlprofile ausgebildet sind. Aus Stabilitätsgründen ist der gesamte Funktionsbeschlag 2, 4 aus gewinkelten oder ge- zogenen Stahlprofilen aufgebaut.

Am äußeren Ende der Funktionsbeschläge 2, 4 ist jeweils am möglichst äußeren und möglichst unteren Ende der Längsträger 2.1, 4.1 das hinter Motorende eines Linearantriebs 2.4, 4.4 drehbar angelenkt. Das jeweilige durch ein elektromotorisch verstellbares Hubrohr gebildete, innere Ende der Linearan- triebe 2.4, 4.4 ist drehbar angelenkt an einer Quertraverse eines Aufrichtgestells 2.5, 4.5.

Jedes Aufrichtgestell 2.5, 4.5 ist mit einem unteren Ende an dem Längsträger 2.1, 4.1 drehbar befestigt und ist an seinem oberen Ende in Querrichtung verbreitert zur Vergrößerung der Anlagefläche unterhalb der Kopfplatte 12 und der Fußplatte 14 bzw. der Unterschenkelplatte 14.2.

Jedes Aufrichtgestell 2.5, 4.5 kann gebildet sein durch zwei miteinander verbundene Profilwinkel, die ein unteres Befes- tigungsende zur seitlichen Anlenkung an dem jeweiligen Längsträger 2.1, 4.1 aufweisen, also diesen beidseitig mit einer dazwischen angeordneten Achse einfassen, und sich in Längsrichtung erstreckend von diesem unteren Befestigungsen- de parallel zueinander beidseitig von dem Längsträger 2.1, 4.1 verlaufen, in Längsrichtung zunächst in einen aufgewei- teten Bericht übergehen, in dem sich der Abstand zu den Pro- filwinkeln verbreitert, und an ihrem freien Oberende wieder in sich parallel zueinander erstreckende Endabschnitten übergehen.

Das Aufrichtgestell 2.5. ist am freien Oberende an den zuei- nander in Querrichtung zueinander beabstandeten Endabschnit- ten mit Rollen versehen, die die an der Unterseite der Kopf- platte 12 beim Verstellen des Aufrichtgestells 2.5 aus der abgesenkten Ruhestellung in die angehobene Hubstellung ab- rollt. Das Hubrohr des Linearantriebs 2.4 greift an einem Querträger an, welcher sich zwischen den Verbreiterungsab- schnitten der beiden Profile des Aufrichtgestells 2.5 er- streckt.

Das Aufrichtgestell 4.5 am Fußteil ist ähnlich aufgebaut wie das Aufrichtgestell für das Kopfteil, mit dem Unterschied, dass dieses anstatt der Rollen zwei Winkelprofile an den Endabschnitten aufweist, die an der Unterseite der Unter- schenkelplatte 14.2 verschraubt sind. Wiederrum greift das Hubrohr des Linearantriebs 4.4 an einem Gabelkopf an, der an einem Querträger befestigt ist, der sich zwischen den Ver- breiterungsabschnitten der beiden Profile des Aufrichtge- stells 4.5 erstreckt. Erfindungsgemäß ist der Funktionsbeschlag 2, 4 also zweckmä- ßigerweise so ausgebildet, dass der Linearantrieb mit seinem unteren Motorende in Einbaulage, also Verbaut ist den Bett- rahmen 6, möglichst außenseitig an dem Längsträger 2.1,4.1 befestigt, also angelenkt ist und das relativ bewegliche Hubrohr möglichst weit am oberen Ende an dem Aufrichtgestell 2.5, 4.5 drehbar angreift, das mit seinem unteren Befesti- gungsende drehbar ausgerichtet nach innen an dem Längsträger 2.1, 4.1 angelenkt ist, um somit eine optimale Kraftentfal- tung zu realisieren und eine möglichst geringe Motorleistung vorsehen zu müssen.

Figur 4 zeigt den Funktionsbeschlag in Alleinstellung in isometrischer Frontansicht in der angehobenen Hubstellung, bei welcher also das Aufrichtgestell 2.5 einen Winkel von etwa 45° mit der Längsachse des Längsträgers 2.1 ein- schließt, und zwar angehoben durch den Linearantrieb 2.4.

In Figur 5 ist dieser Funktionsbeschlag 2 unter dem Kopfende des Bettrahmens 6 verbaut und somit mittels der Winkelprofi- le 2.3 an der Innenseite mit’der Unterseite der Mitte'lplatte 8 verschraubt und an der äußeren Stirnseite mit der Innen- kante über einen korrespondierend ausgebildeten, stirnseitig mit dem Längsträger 2.1 verschweißten Winkelprofil befes- tigt, welches als Rahmenbefestigungsabschnitt fungiert und einen oberen, hier sich in Einbaulage in der horizontalen erstreckenden Auflageschenkel sowie einen mit diesem Aufla- geschenkel einen rechten Winkel einschließenden Anlageschen- kel umfasst, der an der Innenseite gegen die innere Stirn- fläche des Querträgers 6.5 anliegt. In der Einbausituation in Figur 5 schließt also das untere Ende des Längsträgers 2.1 des Funktionsbeschlags 2 mit der Unterkante des Bettrah- mens 6 ab.

Figur 6 zeigt eine isometrische Frontansicht einer alterna- tiven Ausführungsform des Funktionsbeschlags gemäß den Figu- ren 4 und 5 verbaut an dem Bettrahmen 6. dieser unterschei- det sich dadurch, dass anstelle von der Montagewinkel 2.3 am inneren Stirnende des Längsträgers 2.1 wie der Längsträger 2.1 ein als rechteckiges Hohlprofile ausgebildeter Querträ- ger 2.6 vorgesehen ist, der mit der Unterseite der Mittel- platte 8 verschraubt ist und so diese Mittelplatte 8 zusätz- lich gegen Durchbiegen stabilisiert.

Figur 7 zeigt wiederum eine isometrische Frontansicht einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Funktionsbe- schlags 2 verbaut in einen Bettrahmen 6. Bei dieser Ausfüh- rungsform ist der Querträger 2.7, hier ebenfalls als Recht- eckprofil ausgebildet, also angepasst an das Rechteckprofil des Längsträgers 2.1 und quer erstreckend zur Längsachse dieses Längsträgers 2.1 an dessen inneren Stirnende mit dem Längsträgers 2.1 verschweißt ist. In einer altnativen Aus- führungsform ist der Querträger 2.7 mit dem inneren Stirnen- de des Längsträgers 2.1 fest aber lösbar verbunden, wobei diese Verbindung durch eine Schraubverbindung oder Steckver- bindung mit Sicherungselement realisiert ist. Dieser Quer- träger 2.7 erstreckt sich zwischen den Innenseiten der Rah- menseitenteilen 6.1, 6.2 und ist mit Stirnflanschen innen- seitig mit dem Rahmenseitenteilen 6.1, 6.2 so verschraubt, dass dieser mit dem unteren Ende des Bettrahmens 6 ab- schließt.

Figur 8 zeigt eine isometrische Frontansicht einer weiteren Ausführungsform des Funktionsbeschlags 2 verbaut in einen Bettrahmen 6, welcher sich von der Ausführungsform gemäß Figur 7 dadurch unterscheidet, dass der Querträger 2.8 kür- zer ausgebildet ist als der lichte Abstand zwischen den In- nenseiten der Rahmenseitenteile 6.1, 6.2 und in den Querträ- ger 2.8 Stirnadapter 2.9 längsverschieblich eingesetzt sind, die als Rahmenbefestigungsabschnitt den Montageflansch zur innenseitigen Montage an den Rahmenseitenteilen 6.1, 6.2 aufweisen und als Längsträgerbefestigungsabschnitt jeweils ein Rechteckprofil umfassen, dass komplementär zu dem Quer- träger 2.8 ausgebildet ist, sodass diese Rechteckprofile in den Querträger 2.8 einsteckbar und im Verhältnis diesem ver- stellbar sind.

Auch Figur 9 zeigt eine isometrische Frontansicht einer wei- teren Ausführungsform des Funktionsbeschlags 2 verbaut in einem Bettrahmen 6.

Dieser unterscheidet sich von der in der Figur 5 dargestell- ten Ausführungsform darin, dass an der Innenseite des Kopfrahmenteils 6.3 des Bettrahmen 6 kein Querträger 6.5 vorgesehen ist. Stattdessen ist Stirnadapter 2.10 in das äußere Stirnende des Längsträgers 2.1 eingesetzt und relativ zu diesem verstellbar.

Figur 10 zeigt eine vergrößerte isometrische Frontansicht dieses Stirnadapter 2.10 in Alleinstellung. Demnach umfasst dieser einen als Einsteckteil 2.10.1 ausgebildeter ausgebil- deten Längsträgerbefestigungsabschnitt, der also in das Stirnende des Längsträgers 2.1 einsteckbar ist, sowie einen am äußeren Stirnende des Einsteckteils 2.10.1 ausgebildeter Montageflansch 2.10.2, der innenseitig mit dem Kopfrahmen- seitenteil 6.3 verschraubt ist.

Figur 11 zeigt eine weitere Ausführungsform eines adaptiv ausgebildeten Funktionsbeschlags 2 in isometrischer Frontan- sicht verbaut in einen Bettrahmen 6. Hier erfolgt die adap- tive Ausgestaltung durch einen anders ausgebildeten Stirn- adapter 2.11, der in isometrischer vergrößerte Frontansicht in der Figur 12 in Alleinstellung dargestellt ist. Dieser umfasst wieder ein Einsteckteil ausgebildet als Einsteckpro- fil 2.11.1, welches also angepasst ist an die in Innengeo- metrie des Längsträgers 2.1, um in diesem relativbeweglich eingesteckt werden zu können, sowie einem am äußeren Stirn- ende des Einsteckprofils 2.11.1 vorgesehen Auflagewinkel 2.11.2, der ausgebildet ist zur innenseitigen Anlage gegen die Innenkante des Querträgers 6.5 und hierzu einen oberen Auflageschenkel sowie einen Anlageschenkel umfasst, welche zwischen sich einen rechten Winkel einschließen, der also angepasst ist an die Innenkante des Querträgers 6.5.

Die Stirnadapter 2.10 und 2.11 gemäß der Ausführungsformen in Figur 10 und Figur 12 bestehen aus Kunststoff und sind in einem Spritzgussverfahren hergestellt.

Die nachfolgenden Figuren zeigen nunmehr jeweils in isomet- rischer Frontansicht vergrößerte Ansichten des jeweils äuße- ren Stirnbereichs verschiedener Ausführungsformen von Funk- tionsbeschlägen mit Befestigungswinkeln 2.12 jeweils seit- lich angeschweißt an dem Längsträger 2.1 in verschiedenen Positionen beabstandet zu dem Stirnende des Längsträgers 2.1.

Der Befestigungswinkel 2.12 ist als Stahlprofil mit einem U- förmigen Querschnitt ausgebildet, der einen mit dem Längs- träger 2.1 befestigten, insbesondere verschweißten und inso- fern gegen diesen außenseitig anliegenden Innenschenkel

2.12.1 aufweist, von dem sich unter Einschluss eines Winkels von 90 Grad aus der Ebene des Innenschenkels 2.12.1 ein Querschenkel 2.12.2 erstreckt. An dem äußeren Ende des Quer- schenkels 2.12.2 ist ein Außenschenkel 2.12.3 vorgesehen, der wiederum einen Winkel von 90 Grad mit der Ebene des Querschenkels 2.12.2 einschließt und sich zudem parallel zu dem Innenschenkel erstreckt. In diesem Außenschenkel 2.12.3 ist ein Loch 2.12.4 ausgebildet.

Bei der Ausführungsform gemäß Figur 13 ist der Befestigungs- winkel 2.12 am distalen, äußeren Stirnende des Längsträgers

2.1 so befestigt, dass der Querschenkel 2.12.2 mit der äuße- ren Stirnfläche des Längsträgers 2.1 abschließt gegen den der eingesetzte Stirnadapter 2.13 gemäß der Darstellung in Figur 14 mit seinem Anlageschenkel des Auflagewinkels an- liegt. Die Figur 13 zeigt eine vergrößerte isometrische Frontan- sicht einer Ausführungsform eines Stirnadapters 2.13, wieder mit einem Einststeckprofil 2.13.1 ausgebildet zum Einstecken in das Stirnende des Längsträgers 2.1 und einem am äußeren Stirnende dieses Einsteckprofil 2.13.1 befestigten Auflage- winkel 2.13.2., der hier ausgebildet ist zur Auflage auf eine Innenkante der Querträger 6.5 oder 6.6, der insofern also einen etwas längeren, sich horizontal erstreckenden Auflageschenkel aufweist sowie einen etwa gleich groß bzw. etwas größer ausgebildeten Anlageschenkel, der sich wieder im rechten Winkel zu dem Auflageschenkel erstreckt.

Die isometrische Frontansicht gemäß Figur 14 zeigt diesen Stirnadapter 2.13 eingesetzt in das Stirnende des Längsträ- gers 2.1. Quer erstreckend zu der dem Einsteckprofil 2.13.1. sind in definierten Abständen Positionierlöcher 2.15 ausge- bildet.

Auch diese Ausführungsform ist adaptiv ausgebildet, wozu das Einsteckprofil 2.13.1 in verschiedenen Positionen in dem aufnehmenden Längsträger 2.1 fixierbar ist mittels einer Einsteckehülse 24 und Sicherungsstiftstift 26, die in ein Einsteckloch 2.14 in dem Längsträger 2.1 einsetzbar sind und dann korrespondierende Positionierlöcher 2.15 in dem Ein- steckprofil des Stirnadapters 2.13 durchdringen und dieses somit in verschiedenen, aber definierten Sollpositionen an- gepasst an standardisierte Bettgrößen fixieren. In dieses Einsteckloch 2.14 ist eine Fixierungshülse 16 einsetzbar, welche durch einen Sicherungsstift 18 gesichert werden kann und den Stirnadapter 2.13 in dem Längsträger 2.1 in ver- schiedenen Sollpositionen fixiert.

Die Ausführungsform in den Figuren 15 und 16 unterscheidet sich von der in den Figuren 13 und 14 nur dadurch, dass der Stirnadapter 2.16 ausgebildet ist zur Befestigung an der Innenseite des Kopfrahmenteils 6.3 oder Fußrahmenteils 6.4, also an Stelle des Auflagewinkels einen Montageflansch 2.16.2 aufweist, der an der Stirnseite des Einsteckprofils 2.16.1 angeschweißt ist.

Bei der Ausführungsform gemäß Figur 17 ist der Stirnadapter 2.17 adaptiv ausgebildet zur Befestigung an der Innenseite des Kopfrahmenteils 6.3 oder Fußrahmenteils 6.4, wobei der Auflagewinkel 2.17.2 wieder einen kürzeren Auflageschenkel zur Auflage auf die Oberkante des Rahmens 6 und einen länge- ren Anlageschenkel umfasst, um den Funktionsbeschlag 2 in Einbaulage möglichst an dem unteren Ende des Rahmens 6 zu positionieren.

Die Figuren 19 bis 27 zeigen nicht adaptiv ausgebildete Funktionsbeschläge, bei welchen also das jeweilige Rahmenbe- festigungselement oder der Rahmenbefestigungsabschnitt fest mit der jeweiligen Stirnende des Längsträgers 2.1 ver- schweißt ist. Daneben sind Befestigungswinkel 2.12 zur dreh- baren Befestigung des Aufrichtgestells 2.5 oder des Line- arantriebs 2.4 an der Seite des Längsträgers 2.1 angeordnet.

Die Funktionsbeschläge 2 weisen unterschiedlich lange Längs- träger 2.1 für unterschiedlich lange Betten auf, wobei also der jeweilige Befestigungswinkel 2.12 relativ gesehen stets an derselben Stelle im Verhältnis zu dem korrespondierenden Befestigungswinkel für das Aufrichtgestell an dem - nicht dargestellten - gegenüberliegenden Ende angeordnet ist und die Längen des Längsträgers 2.1 insofern länger ausgebildet sind.

Bei der Ausführungsform gemäß für Figur 19 ist somit der Befestigungswinkel 2.12 am äußersten Stirnende des Längsträ- gers 2.1 an der Innenseite des Anlageschenkels von dem Auf- lagewinkel positioniert.

Figur 20 zeigt hingegen dieselbe Ausführungsform für ein längeres Bett, bei welchem also der Längsträger 2.15 cm länger ausgebildet ist, sodass ein Abstand zwischen dem Querschenkel 2.12.2 des Befestigungswinkels 2.12 und dem Anlageschenkel des stirnseitigen Auflagewinkels besteht.

Figur 21 zeigt die Ausführungsform gemäß Figur 20, jedoch für eine Bettlänge von 2,20 m, wobei also der Abstand zwi- schen dem Befestigungswinkel 2.12 und dem Auflagewinkel am Stirnende des Längsträgers 2.1 nunmehr 10 cm beträgt.

Figuren 22 bis 24 zeigen dieselben Darstellungen wie die Figuren 19 bis 21 mit dem Unterschied, dass bei dieser Aus- führungsform das Rahmenbefestigungselement als Montage- flansch 2.18 ausgebildet ist, der mit dem äußeren Stirnende des Längsträgers 2.1 quer erstreckend zu dessen Längsachse verschweißt ist und über Schrauben mit den Innenseiten des Kopfrahmenteils 6.3 oder des Fußrahmenteils 6.4 verschraubt werden kann. Wieder sind entsprechend der Bettlängen unter- schiedlich lange Längsträger 2.1 vorgesehen, sodass unter- schiedliche Abstände zwischen dem äußeren Stirnende mit dem Montageflansch und dem Querschenkel 2.12.2 des Befestigungs- winkels 2.12 bestehen.

Die Figuren 25 bis 27 zeigen sodann eine nicht adaptive Aus- führungsform des Funktionsbeschlags 2, jedoch hier mit einem Rahmenbefestigungselement ausgebildet als Auflagewinkel 2.19, also wieder ausgebildet zur aufliegenden Anlage gegen die Innenseite des Kopfrahmenteils 6.3 oder Fußrahmenteils 6.4 des Bettrahmens 6, also zur stirnseitigen Befestigung an der Innenseite des Rahmens 6, jedoch wiederum mit an ver- schiedenen Positionen im Verhältnis zu dem äußeren Stirnende positionierten Befestigungswinkeln 2.12 entsprechend ange- passt für unterschiedlich lange Betten. bo/bo 8. Dezember 2021

Anmelder: DewertOkin GmbH 32278 Kirchlengern

Motorisierter Funktionsbeschlag für Boxspringbetten

Bezugszeichenliste

2 Funktionsbeschlag

2.1 Längsträger

2.2 Montagewinkel

2.3 Winkelprofil

2.4 • Linearantrieb

2.5 Aufrichtgestell

2 .6 Querträger

2 .7 Querträger

2 .8 Querträger

2 .9 Stirnadapter

2.10 Stirnadapter

2.10.1 Einsteckprofil

2.10.2 Montageflansch

2.11 Stirnadapter

2.12 Befestigungswinkel

2.12.1 Innenschenkel

2.12.2 Querschenkel 2.12.3 Außenschenkel

2.12.4 Loch

2.13.1 Einsteckprofil

2.13.2 Auflagewinkel

2.14 Einsteckloch

2.15 Positionierloch

2.16 Stirnadapter

2.16.1 Einsteckprofil

2.16.2 Anlageflansch

2.17 Stirnadapter

2.17.1 Einsteckprofil

2.17.2 Auflagewinkel

2.18 Montageflansch

2.19 Auflagewinkel

4 Funktionsbeschlag

4.1 Längsträger

4.2 Montagewinkel

4.3 Winkelprofil

4.4 Linearantrieb

4 .5 Aufrichtgesteil

6 Bettrahmen

6.1 Rahmenseitenteil

6.2 Rahmenseitenteil

6.3 Kopfrahmenteil

6.4 Fußrahmenteil

6.5 Querträger

6.6 Querträger 8 Mittelplatte

10 Scharnier

12 Kopfplatte

14 Fußplatte 14.1 Oberschenkelplatte

14.2 Unterschenkelplatte

16 Einsteckhülse

18 Sicherungsstift