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Title:
MOUNT FOR TWO FRAMELESS SPECTACLE LENSES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/091063
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a mount for two frameless spectacle lenses (2), which is provided with a nose support between the spectacles lenses (2) and bearing parts (4) provided in the area of the nose support (4), on which the spectacle lenses (2) are glued. In order to provide good adhesive conditions, the bearing parts (4) have soft, flexible supports (3) made of plastic material to which the spectacle lenses (2) are glued along a peripheral area on the front face.

Inventors:
SPINDELBALKER RUPERT (AT)
Application Number:
PCT/AT2002/000135
Publication Date:
November 14, 2002
Filing Date:
May 03, 2002
Export Citation:
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Assignee:
SILHOUETTE INT SCHMIED AG (AT)
SPINDELBALKER RUPERT (AT)
International Classes:
G02C1/02; G02C9/00; (IPC1-7): G02C9/00
Domestic Patent References:
WO1998034150A11998-08-06
Foreign References:
US5790230A1998-08-04
US5929963A1999-07-27
US3453042A1969-07-01
DE19604790A11997-08-21
Attorney, Agent or Firm:
Hübscher, Gerhard (Linz, AT)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Halterung für zwei rahmenlose Brillengläser (2) mit einer zwischen den Bril lengläsern (2) vorgesehenen Nasenabstützung und mit im Bereich der Nasenab stützung vorgesehenen Tragteilen (4), an denen die Brillengläser (2) angeklebt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragteile (4) biegeweiche Auflagen (3) aus Kunst stoff aufweisen, an denen die Brillengläser (2) entlang eines stirnseitigen Umfangs abschnittes angeklebt sind.
2. Halterung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die biegeweichen Auflagen (3) im Bereich der Klebung von den Tragteilen (4) bereichsweise abhebbar sind.
3. Halterung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die biege weichen Auflagen (3) Nasenauflagen (6) der Nasenabstützung bilden.
4. Brille (9) mit einem auswechselbaren Brilleneinsatz (1) aus zwei optischen Brillengläsern (2) mit einer Halterung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden optischen Brillengläser (2) über eine biegeweiche, bügelförmige Nasenauflage (6) miteinander verbunden sind und eine gegen eine Nasenabstützung (16) mit einer ebenfalls bügelförmigen Nasenauflage (18) aus wechselbare Baueinheit bilden.
5. Brille nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zum wahlweisen An schließen der Nasenabstützung (16) oder des Brilleneinsatzes (1) eine Steckkupp lung (10) vorgesehen ist, deren der Brille (9) zugehörigen Kupplungsteile mit an den biegeweich ausgebildeten Nasenauflagen (6) sowohl der Nasenabstützung (16) als auch des Brilleneinsatzes (1) angespritzten, biegesteifen Kupplungsteilen zusam menwirken.
6. Brille nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsteile an den Nasenauflagen (6,18) der Nasenabstützung (16) und des Brilleneinsatzes (1) aus stegförmigen Kupplungsansätzen (7) bestehen, die in langlochartige Rastaus nehmungen (8) der Brille (9) eingreifen.
7. Brille nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die der Nasen auflage (6) des Brilleneinsatzes (1) zugehörigen Kupplungsteile durch die Tragteile (4) für die optischen Brillengläser (2) gebildet werden.
8. Brille nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die optischen Brillengläser (2) des Brilleneinsatzes (1) auf ihrer der Brille (9) zugekehr ten Vorderseite im Bereich eines der Nasenauflage (6) gegenüberliegenden Um fangsabschnittes einen Abstandhalter (19) tragen.
Description:
HALTERUNG FÜR ZWEI RAHMENLOSE BRILLENGLÄSER Halterung für zwei rahmenlose Brillengläser Technisches Gebiet [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Halterung für zwei rahmenlose Bril- lengläser mit einer zwischen den Brillengläsern vorgesehenen Nasenabstützung und mit im Bereich der Nasenabstützung vorgesehenen Tragteilen, an denen die Brillengläser angeklebt sind.

Stand der Technik [0002] Um eine Sonnenbrille wahlweise mit einem optischen Brilleneinsatz ausrü- sten zu können, ist es bekannt (DE 34 13 872 A1), im Bereich des Nasensteges der Sonnenbrille eine Steckkupplung vorzusehen, mit deren Hilfe ein optischer Brillen- einsatz angeschlossen werden kann, indem der Nasensteg der Fassung für die Brillengläser des optischen Brilleneinsatzes in Rastausnehmungen zwischen Klemmbacken der Steckkupplung schnappverschlußartig eingedrückt wird. Da der optische Brilleneinsatz vorteilhaft die Nasenabstützung der Sonnenbrille über eine bügelförmige Nasenauflage übernimmt, die im Bereich ihrer Auflageschenkel an der Fassung des optischen Brilleneinsatzes befestigt ist, muß für die Verwendung der Sonnenbrille ohne optischen Brilleneinsatz eine gesonderte Nasenabstützung vor- gesehen werden. Um diese Nasenabstützung über die Steckkupplung im Bereich des Nasensteges an die Sonnenbrille anschließen zu können, weist die Nasenab- stützung einen mit der Steckkupplung zusammenwirkenden Gestellbügel auf, zwi- schen dessen Schenkeln eine bügelförmige Nasenauflage befestigt ist. Nachteilig bei dieser bekannten, wahlweise mit einer Nasenabstützung oder einem optischen Brilleneinsatz auszurüstenden Brille ist allerdings, daß der Brilleneinsatz einer die optischen Brillengläser tragenden Fassung bedarf, die nicht nur das Gewicht des optischen Brilleneinsatzes vergrößert, sondern auch den Brilleneinsatz durch die Brille hindurch sichtbar macht.

[0003] Wird der optische Brilleneinsatz bei einer anderen bekannten Konstruktion (US 5 412 438 A) auf einer Nasenauflage befestigt, die in eine Nasenausnehmung einer einstückigen Sonnenschutzscheibe einer Sonnenbrille eingesetzt ist, so muß die Nasenauflage mit einem auf der Innenseite der Sonnenschutzscheibe nach oben vorragenden Befestigungsansatz versehen werden, auf den der optische Brilleneinsatz mit einem U-förmig gegen die Sonnenschutzscheibe ausgebogenen Nasenbügel aufgesteckt wird. Dies bedeutet, daß eine aufwendige Nasenauflage mit einem vorstehenden, biegesteifen Befestigungsansatz für den Brilleneinsatz erforderlich wird, was gesonderte Nasenauflagen für die Sonnenbrille ohne opti- schen Brilleneinsatz bedingt. Wegen des gegen die Sonnenschutzscheibe ausge- bogenen Nasenbügels des Brilleneinsatzes ist wiederum eine Fassung für die opti- schen Brillengläser mit den bereits erwähnten Nachteilen notwendig.

[0004] Schließlich ist es bekannt (US 5 790 230), zur rahmenlosen Befestigung optischer Brillengläser eines Brilleneinsatzes für eine Sonnenbrille an der Nasenab- stützung gegen die Brillengläser vorstehende Stege vorzusehen, an denen die Brillengläser angeklebt werden. Nachteilig bei dieser bekannten Klebeverbindung ist zunächst, daß die Stege einen Randabschnitt der Brillengläser abdecken. Außer- dem treten in der Klebeschicht Spannungen zufolge unterschiedlicher Wärmedeh- nungen der Brillengläser und der Nasenabstützung auf, was zu einem Lösen der Klebeverbindung führen kann. Wegen der für diesen Einsatz geeigneten, ver- gleichsweise spröden Klebstoffe besteht außerdem eine erhebliche Bruchgefahr für die Brillengläser, wenn diese gegenüber der Nasenabstützung bewegt werden, weil die Nasenabstützung eine entsprechende Formstabilität aufweisen muß.

Darstellung der Erfindung [0005] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, diese Mängel zu vermei- den und eine Halterung für zwei rahmenlose Brillengläser der eingangs geschilder- ten Art so auszugestalten, daß eine dauerhafte, ausreichend belastbare Klebever- bindung zwischen den Brillengläsern und der Nasenabstützung erreicht werden kann, ohne Randabschnitte der Brillengläser abdecken zu müssen.

[0006] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, daß die Tragteile biege- weiche Auflagen aus Kunststoff aufweisen, an denen die Brillengläser entlang eines stirnseitigen Umfangsabschnittes angeklebt sind.

[0007] Da zufolge dieser Maßnahmen die Brillengläser nicht unmittelbar, sondern über eine biegeweiche Auflage mit den Tragteilen verbunden werden, ergibt sich über die biegeweiche Auflage ein Ausgleich für Spannungen zufolge unterschiedli- cher Wärmedehnungen der Brillengläser und der Tragteile sowie zufolge mechani- scher Belastungen der Brillengläser, so daß die nach dem Aushärten vergleichswei- se spröden Klebeschichten weitgehend spannungsfrei gehalten werden können.

Trotz der biegeweichen Auflage wird eine gute Formstabilität für die Halterung der Brillengläser über die Tragteile sichergestellt, die ja ausreichend biegesteif ausge- führt werden können. Da außerdem die Klebung der Brillengläser entlang eines stirnseitigen Umfangsabschnittes erfolgt, wird die freie Glasfläche durch die Halte- rung nicht eingeschränkt. Dazu kommt, daß die Haftung der Klebeschicht an den Brillengläsern nicht durch übliche Beschichtungen der Brillengläser beeinträchtigt werden kann, weil die Stirnseiten der Brillengläser keine solche Beschichtungen aufweisen.

[0008] Die biegeweichen Auflagen der Tragteile stellen aber nicht nur eine dauer- hafte, ausreichend belastbare Befestigung der Brillengläser durch ein Kleben sicher, sondern erlauben auch ein Ausschwenken der Brillengläser aus einer vorgegebe- nen Grundstellung im Rahmen der elastischen Eigenschaften der Auflage, was beispielsweise zum Reinigen der Gläser vorteilhaft ausgenützt werden kann. Um hiefür einen ausreichenden Schwenkwinkel zu ermöglichen, ohne die Auflagen bzw. die Klebeschichten zu überlasten, können die biegeweichen Auflagen im Bereich der Klebung von den Tragteilen zumindest bereichsweise abhebbar sein. Die im Verbindungsbereich mit den Brillengläsern fehlende Anbindung der Auflagen an die Tragteile ermöglicht eine weitergehende Verformung der Auflage mit der Wirkung, daß der Schwenkbereich der Brillengläser gegenüber den Tragteilen vergrößert wird.

[0009] Besonders einfache Konstruktionsverhältnisse ergeben sich, wenn die biegeweichen Auflagen Nasenauflagen der Nasenabstützung bilden, weil in diesem Fall die ohnehin vorzusehenden biegeweichen Nasenauflagen die für eine gute Klebeverbindung erforderliche Haftvermittlungsschicht zum Spannungsausgleich bilden können, so daß sich gesonderte Auflagen für diesen Zweck erübrigen.

[0010] Die stirnseitige Befestigung der Brillengläser mit Hilfe der beschriebenen Klebeverbindung eignet sich vorteilhaft für Brilleneinsätze, die aus zwei optischen Brillengläsern sowie einer Nasenabstützung bestehen und beispielsweise an einer Sonnenbrille befestigt werden können. Zu diesem Zweck können die beiden opti- schen Brillengläser über eine biegeweiche, bügelförmige Nasenauflage miteinander verbunden werden und eine gegen eine Nasenabstützung mit einer ebenfalls bü- gelförmigen Nasenauflage auswechselbare Baueinheit bilden, so daß die jeweilige Brille wahlweise mit oder ohne Brilleneinsatz verwendet werden kann, allerdings mit dem Vorteil, daß übliche, bügelförmige Nasenauflagen zum Einsatz kommen kön- nen.

[0011] Zum wahlweisen Anschließen entweder der Nasenabstützung oder des Brilleneinsatzes kann eine Steckkupplung vorgesehen werden, deren der Brille zugehörigen Kupplungsteile mit an den biegeweich ausgebildeten Nasenauflagen sowohl der Nasenabstützung als auch des Brilleneinsatzes angespritzten, biege- steifen Kupplungsteilen zusammenwirken. Da die Gebrauchsform der biegeweichen Nasenauflage aus Kunststoff erst durch die Anordnung der der Brille zugehörigen Kupplungsteile festgelegt wird, weil die dem Brilleneinsatz zugehörenden Kupp- lungsteile nicht an biegesteifen Gestellen oder Zwischenträgern, sondern an den Auflageschenkeln der biegeweichen Nasenauflagen selbst vorgesehen sind, wird eine von der Form und Konstruktion der Brille weitgehend unabhängige Steckkupp- lung zwischen der Brille und der an unterschiedliche Abstände und Winkellagen der Auflageschenkel anpaßbaren Nasenauflage erreicht. Dies gilt nicht nur für die Na- senabstützung der Brille ohne optischen Brilleneinsatz, sondern auch für den opti- schen Brilleneinsatz. In der Gebrauchsform der Nasenauflage erfahren die opti- schen Brillengläser des Brilleneinsatzes ihre Ausrichtung gegenüber der den Bril- leneinsatz aufnehmenden Brille. Es muß lediglich für eine die Ausrichtung der Auf- lageschenkel der bügelförmigen Nasenauflage sichernde Steckverbindung zwi- schen der Nasenauflage und der Brille über die Steckkupplung gesorgt werden, was in einfacher Weise durch für diese Halterung ausreichend biegesteife Kupplung- teile gewährleistet werden kann, die an den Auflageschenkeln der Nasenauflage angespritzt sind.

[0012] Obwohl zur Bildung einer Steckkupplung die mit den Rastausnehmungen zusammenwirkenden Kupplungsansätze auf verschiedenen Kupplungsseiten vor- gesehen sein können, ergeben sich besonders günstige Konstruktionsverhältnisse, wenn die Kupplungsteile an der Nasenauflage der Nasenabstützung und des Bril- leneinsatzes aus stegförmigen Kupplungsansätzen bestehen, die in langlochartige Rastausnehmungen der Brille eingreifen. Über die stegförmigen Kupplungsansätze und die langlochartigen Rastausnehmungen wird eine verdrehsichere Halterung der Auflageschenkel der Nasenauflage gegenüber der Brille erzielt, wobei die Rastaus- nehmungen je nach der Ausführungsform der Brille an einer einstückigen Sicht- scheibe, an zwei Brillengläsern oder an einer Fassung für die Brillengläser ange- ordnet werden können. Um in diesem Zusammenhang einfache Konstruktionsver- hältnisse zu schaffen, können die der Nasenauflage des Brilleneinsatzes zugehöri- gen Kupplungsteile durch die Tragteile für die optischen Brillengläser gebildet wer- den.

[0013] Die durch die Nasenauflage gebildete, biegeweiche Haftvermittlungsschicht für die Klebeverbindung zwischen den Brillengläsern und den Tragteilen des Bril- leneinsatzes erleichtert ein Wegschwenken der optischen Brillengläser von der Brille, ohne den Brilleneinsatz abnehmen zu müssen. Das Auslenken der optischen Brillengläser gegen die elastische Rückstellkraft der sie tragenden, biegeweichen Nasenauflage kann unter Umständen zu einem Anschlagen der optischen Bril- lengläser des Brilleneinsatzes an den Brillengläsern der Brille selbst führen. Um dabei die Gefahr von Oberflächenbeschädigungen der Brillengläser zu vermeiden, können die optischen Brillengläser des Brilleneinsatzes auf ihrer der Brille zuge- kehrten Vorderseite im Bereich eines der Nasenauflage gegenüberliegenden Um- fangsabschnittes einen Abstandhalter tragen, der ein Anschlagen der optischen Brillengläser des Brilleneinsatzes an den Brillengläsern der Brille wirksam unterbin- det. Diese Abstandhalter können auch zur besseren Ausrichtung der optischen Brillengläser beispielsweise gegenüber Sonnenbrillengläsern herangezogen wer- den, wenn beim Einsetzen des Brilleneinsatzes in die Sonnenbrille über die biege- weiche Nasenauflage eine Vorspannung erzielt wird, die die optischen Brillengläser mit den Abstandhaltern an die Sonnenbrillengläser andrückt.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen [0014] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt.

Es zeigen Fig. 1 einen optischen Brilleneinsatz für eine Brille mit einer erfindungsgemäßen Halterung für die optischen Brillengläser in einer Ansicht auf die der Brille zu- gekehrte Seite, Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie ll-ll der Fig. 1 in einem größeren Maßstab, Fig. 3 eine Brille mit einem optischen Brilleneinsatz in einer Ansicht von der Innen- seite her, Fig. 4 die Brille gemäß der Fig. 3 in einer Ansicht auf die Innenseite, jedoch ohne Nasenabstützung und ohne optischen Brilleneinsatz und Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V der Fig. 3 in einem größeren Maßstab.

Wege zur Ausführung der Erfindung [0015] Der dargestellte Brilleneinsatz 1 besteht gemäß den Fig. 1 und 2 aus zwei optischen Brillengläsern 2, die an mit einer biegeweichen Auflage 3 versehenen Tragteilen 4 befestigt sind, und zwar über eine Klebeschicht 5 zwischen der vor- zugsweise an den Tragteilen 4 angespritzten Auflage 3 aus Kunststoff und einem Umfangsabschnitt der Stirnseite der Brillengläser 2, wie dies insbesondere der Fig.

2 zu entnehmen ist. Die Auflagen 3 der Tragteile 4 sind miteinander zu einer biege- weichen Nasenauflage 6 einstückig verbunden, die einen geraden Verlauf aufweist.

Die im wesentlichen biegesteifen Tragteile 4 bilden stegförmige Kupplungsteile 7, die in langlochartige Rastausnehmungen 8 einer Brille 9 einrasten und mit diesen eine Steckkupplung 10 zur Befestigung des optischen Brilleneinsatzes 1 ergeben.

[0016] In der Fig. 4 ist eine solche Brille 9 näher dargestellt. Sie weist beispielswei- se eine einstückige, dem Sonnenschutz dienende Sichtscheibe 11 auf, die mit einer Nasenausnehmung 12 versehen ist. Entlang der Ausnehmungsränder sind auf beiden Seiten der Nasenausnehmung 12 Ansätze 13 für die langlochartigen Ra- stausnehmungen 8 der Steckkupplung 10 zum Anschließen des optischen Brillen- einsatzes 1 vorgesehen. Erst beim Einstecken der stegförmigen Kupplungsteile 7 in die Rastausnehmungen 8 der Sichtscheibe 11 wird die zunächst gerade verlaufen- de, biegeweiche Nasenauflage 6 in eine bogenförmige Gebrauchsform gezwungen, wie dies in der Fig. 3 dargestellt ist. Dies bedeutet, daß die optischen Brillengläser 2 des Brilleneinsatzes 1 lediglich in einer an die Brille 9 angepaßten Ausrichtung an der Nasenauflage 6 anzukleben sind, um einen voll funktionstüchtigen Brilleneinsatz 1 mit rahmenlosen optischen Brillengläsern 2 zu erhalten. Die Ausbildung der Na- senauflage 6 kann dabei entsprechend den Anforderungen an die Nasenabstützung der Brille 9 vorgenommen werden, wobei beispielsweise die Enden der Auflage- schenkel 14 der Nasenauflage 6 zur Verbreiterung der Abstützfläche eine ringförmi- ge Erweiterung 15 bilden können, wie sie in der Fig. 2 eingezeichnet ist.

[0017] Wird die Brille 9 ohne Brilleneinsatz 1 verwendet, so muß die Brille 9 mit einer gesonderten Nasenabstützung 16 versehen werden, weil die Nasenauflage 6 des Brilleneinsatzes 1 hiefür nicht mehr zur Verfügung steht. Zur Befestigung der Nasenabstützung 16, die in der Fig. 4 strichpunktiert angedeutet ist, können vorteil- haft die Rastausnehmungen 8 herangezogen werden, in die entsprechende Kupp- lungsstege der Nasenabstützung 16 eingreifen. Die Nasenabstützung 16 kann wie der Brilleneinsatz 1 eine mit zwei Auflageschenkeln 17 versehene Nasenauflage 18 aus einem biegeweichen Kunststoff aufweisen, die in der Gebrauchsstellung bo- genartig verläuft, so daß in einfacher Weise der optische Brilleneinsatz 1 eine gegen die Nasenabstützung 16 auswechselbare Baueinheit darstellt.

[0018] Die optischen Brillengläser 2 des Brilleneinsatzes 1 können auf der der Brille 9 zugekehrten Seite im Bereich des der Nasenauflage 6 gegenüberliegenden Randbereichs einen Abstandhalter 19 in Form eines geringfügig vorstehenden, noppenartigen Ansatzes tragen, so daß über diese Abstandhalter 19 ein Anschla- gen der optischen Brillengläser 2 an der Sichtscheibe 11 der Brille 9 ausgeschlos- sen wird. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, daß die Auflage 3 der Trag- teile 4 für die optischen Brillengläser 2 aufgrund ihres biegeelastischen Verhaltens ein Ausschwenken der optischen Brillengläser 2 zulassen, was ein Reinigen der optischen Brillengläser 2 sowie der Sichtscheibe 11 erlaubt, ohne den Brilleneinsatz 1 abnehmen zu müssen. Dieses Ausschwenken der optischen Brillengläser 2 kann allerdings trotz des biegeweichen Kunststoffes zu einer Überlastung der Auflagen 3 bzw. der Klebeschicht 5 zur Befestigung der Brillengläser 2 führen. Um eine solche Überlastung zu vermeiden ist gemäß der Fig. 5 die Auflage 3 im Bereich der Kle- bung örtlich freigestellt, so daß durch diese Freistellung 20 die Auflage 3 vom Tragteil 4 abgehoben werden kann, was eine weitergehende Verformung der Aufla- ge 3 erlaubt, wie dies in der Fig. 5 strichpunktiert angedeutet ist. Trotz der ver- gleichsweise spröden Klebeschicht 5 kann folglich ein ausreichendes Ausschwen- ken der Brillengläser 2 zur Reinigung der Brillengläser 2 und der Sichtscheibe 11 sichergestellt werden.

[0019] Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die dargestellten Ausführungs- beispiele beschränkt. So könnte der Brilleneinsatz 1 unlösbar mit der Brille 9 ver- bunden werden, beispielsweise dadurch, daß die Tragteile 4 einer nicht abnehmba- ren Nasenabstützung der Brille 9 zugeordnet werden. Eine solche Ausführungsform bedarf keiner bogenförmigen Nasenauflage 6, weil ja keine Verbindung der opti- schen Brillengläser 2 über die Nasenauflage 6 gefordert ist. Außerdem kann die rahmenlose Halterung zweier Brillengläser über eine stirnseitige Klebeverbindung unter Verwendung einer biegeweichen Haftvermittlungsschicht in Form einer ent- sprechenden Auflage eines Tragteiles auch bei Brillen ohne Brilleneinsatz vorteilhaft eingesetzt werden