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Title:
MOUNTING ARRANGEMENT FOR A DOOR ACTUATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/084112
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a mounting arrangement for a door actuator (10), comprising a mounting plate (11) for mounting the door actuator (10) on a receiving portion such as a door leaf, door lintel, wall, ceiling or the like, wherein the door actuator (10) can be fixed to the mounting plate (11) and wherein the mounting plate (11) has latching means (12) and the door actuator (10) has mating latching means (13) associated with the latching means (12), and the latching means (12) can be latched in the mating latching means (13) for the retentive arrangement of the door actuator (10) on the mounting plate (11), by means of the door actuator (10) being moved on the mounting plate (11) in a latching direction (14). According to the invention, at least one screw element (15) is provided between the door actuator (10) and the mounting plate (11), by means of which screw element the door actuator (10) can be moved in the latching direction (14) on the mounting plate (11) and by means of which screw element the latching means (12) can be moved into a latching position in the mating latching means (13) and/or retained in the latching position.

Inventors:
SALUTZKI THOMAS (DE)
HELLWIG ALEXANDER (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/005902
Publication Date:
June 28, 2012
Filing Date:
November 24, 2011
Export Citation:
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Assignee:
DORMA GMBH & CO KG (DE)
SALUTZKI THOMAS (DE)
HELLWIG ALEXANDER (DE)
International Classes:
E05F3/00; E05F3/22
Foreign References:
GB2343712A2000-05-17
US4831687A1989-05-23
EP2060722A12009-05-20
DE202007005265U12007-06-14
DE202007005265U12007-06-14
DE7825463U11978-12-14
Attorney, Agent or Firm:
DORMA GMBH + CO. KG (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Montageanordnung für einen Türbetätiger (10) mit einer Montageplatte (1 1 ) zur Montage des Türbetätigers (10) an einer Aufnahme wie einem Türblatt, einem Türsturz, einer Wand, einer Decke oder dergleichen, wobei der Türbetätiger (10) auf der Montageplatte (11) befestigbar ist, und wobei die Montageplatte (11) Rastmittel (12) und der Türbetätiger (10) den Rastmitteln (12) zugeordnete Gegenrast- mittel (13) aufweist, und die Rastmittel (12) sind zur haltenden An- Ordnung des Türbetätigers (10) an der Montageplatte (11) in den

Gegenrastmitteln (13) verrastbar, indem der Türbetätiger (10) auf der Montageplatte (11) in einer Verrastrichtung (14) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Türbetätiger (10) und der Montageplatte (11) zumindest ein Schraubelement (15) vorgesehen ist, mittels dem der Türbetätiger (10) auf der Montageplatte (11) in Verrastrichtung (14) bewegbar ist und mittels dem die Rastmittel (12) in eine Rastposition in den Gegenrastmitteln (13) bringbar und/oder in der Rastposition haltbar sind.

2. Montageanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (1 1) vier Rastmittel (12) aufweist und dass der Türbetätiger (10) vier den Rastmitteln (12) zugeordnete Gegen- rastmittel (13) aufweist, wobei die Rastmittel (12) und die Gegen- rastmittel (13) insbesondere derart ausgestaltet sind, dass die vier Rastmittel (12) bei einer Bewegung des Türbetätigers (10) in Verrastrichtung zugleich in den Gegenrastmitteln (13) verrasten.

3. Montageanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (12) paarweise gegenüberliegend und/oder paarweise nebeneinanderliegend an der Montageplatte (1 1) angeordnet sind, und insbesondere dass die paarweise vorge- sehenen Rastmittel (12) derart beabstandet zueinander an der Montageplatte (1 1) angeordnet sind, dass der Abstand der Rastmittel (12) etwa den Hauptabmessungen der Montageplatte (11) entspricht. 4. Montageanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (12) federelastisch ausgebildet sind und eine Anschrägung aufweisen, um bei Erreichen der Rastposition des Türbetätigers (10) an der Montageplatte (1 1) eine elastische Verspannung der Rastmittel (12) in den Gegenrastmitteln (13) zu schaffen.

5. Montageanordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenrastmittel (13) eine Anschrägung aufweisen, sodass die Rastmittel (12) bei Erreichen der Rastposition des Türbetätigers (10) an der Montageplatte (11) in den

Gegenrastmitteln (13) elastisch verspannen. 6. Montageanordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Türbetätiger (10) ein Gehäuse (16) mit einem unterseitigen Aufnahmebereich (17) aufweist, in welchem die Montageplatte (11) aufnehmbar ist, wobei das Gehäuse (16) die Montageplatte (11) seitlich umschließt, wenn der Türbetätiger (10) an der Montageplatte (11 ) angeordnet ist. 7. Montageanordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (16) einen Auflagebereich (18) aufweist, mit dem das Gehäuse (16) auf der Aufnahme aufliegt, wenn sich der Türbetätiger (10) an der Montageplatte (1 1) in der Rastposition befindet, und insbesondere wobei die Montageplatte (1 1) ein Verspannungselement zwischen dem Türbetätiger (10) und der Aufnahme bildet.

8. Montageanordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (16) Führungsmittel ( 9) aufweist, die mit Gegenführungsmitteln (20) der Montageplatte (11) zur Führung des Türbetätigers (10) über der Montageplatte (1 1 ) in Führungsrichtung (14) zusammenwirken. 9. Montageanordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (16) wenigstens eine Schraubenaufnahme (21) aufweist, gegen die das Schraubelement (15) abstützbar und/oder in die das Schraubelement (15) einschraubbar ist. 10. Montageanordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (11) wenigstens eine Schraubenverbindung (22) aufweist, in die das Schraubelement (15) einschraubbar und/oder gegen die das Schraubelement (15) abstützbar ist. 11. Montageanordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schraubelement (15) und der Montageplatte (11) ein Verbindungselement (23) vorgesehen ist, in das das Schraubelement (15) einschraubbar ist und das insbesondere formschlüssig an der Montageplatte (11) anordbar ist. 12. Montageanordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (16) des Türbetätigers (10) wenigstens eine Öffnung (24) aufweist, durch die ein Werkzeug hindurchführbar ist, um das Schraubelement (15) in Drehbewegung zu versetzen.

13. Montageanordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageplatte (11) ein Schnapp- element (25) aufweist, das in eine verrastende Anordnung am Gehäuse (16) des Türbetätigers (10) bringbar ist, insbesondere wenn der Türbetätiger (10) auf der Montageplatte (11) in die Rastposition gebracht ist. 14. Montageverfahren zur Montage eines Türbetätigers (10) an einer Aufnahme wie einem Türblatt, einem Türsturz, einer Wand, einer Decke oder dergleichen mittels einer Montageplatte (1 1), wobei die Montageplatte (11) an der Aufnahme befestigt wird und wobei der Türbetätiger (10) anschließend auf der Montageplatte (1 1) befestigt wird, und wobei die Montageplatte (11) Rastmittel (12) und der Türbetätiger (10) den Rastmitteln (12) zugeordnete Gegenrastmittel (13) aufweist, und die Rastmittel (12) werden zur haltenden Anordnung des Türbetätigers (10) an der Montageplatte (11) in den Gegenrast- mitteln (13) verrastet, indem der Türbetätiger (10) auf der Montageplatte (11) in einer Verrastrichtung (14) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Türbetätiger (10) und der Montageplatte (1 1) zumindest ein Schraubelement (15) angeordnet wird, und der Türbetätiger (10) wird mittels dem Schraubelement (15) auf der Montageplatte (1 1) in Verrastrichtung (14) bewegt und die Rastmittel (12) werden mittels dem Schraubelement (15) in eine Rastposition in den Gegenrastmitteln ( 3) gebracht und/oder werden in der Rastposition gehalten. 15. Montageverfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Türbetätiger ( 0) vor einer Aktivierung des Schraubelementes (15) auf der Montageplatte (1 1) aufgesetzt und manuell in Verrastrichtung (14) bewegt wird, um die Rastmittel (12) zur haltenden Anordnung des Türbetätigers (10) an der Montageplatte (11) in den Gegenrastmitteln (13) zu verrasten, wobei insbesondere nach manueller Bewegung des Türbetätigers (10) in Verrastrichtung (14) das Schraubelement (15) aktiviert wird, um die Rastmittel (12) in der Rastposition zu halten.

Description:
Titel: Montageanordnung für einen Türbetätiger Beschreibung Die vorliegende Erfindung betrifft eine Montageanordnung für einen Türbetätiger mit einer Montageplatte zur Montage des Türbetätigers an einer Aufnahme wie einem Türblatt, einem Türsturz, einer Wand, einer Decke oder dergleichen, wobei der Türbetätiger auf der Montageplatte befestigbar ist, und wobei die Montageplatte Rastmittel und der Türbetätiger den Rastmitteln zugeordnete Gegenrastmittel aufweist, wobei die Rastmittel zu haltenden Anordnung des Türbetätigers an der Montageplatte angeordnet sind und in den Gegenrastmitteln verrastbar sind, indem der Türbetätiger auf der Montageplatte in einer Verrastrichtung bewegt wird. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Montageverfahren zur Montage des Türbe- tätigers an der Aufnahme.

Türbetätiger können auf einer Aufnahme montiert werden, indem zumeist Schrauben verwendet werden, die durch den Türbetätiger hindurch gesteckt werden können, und die anschließend in der Aufnahme verschraubt werden. Wird eine Montageplatte verwendet, kann diese zunächst auf der Aufnahme montiert werden, indem beispielsweise mehrere Schrauben, meist Holzschrauben oder Dübelschrauben, verwendet werden. Ist die Montageplatte auf der Aufnahme montiert, wird anschließend der Türbetätiger aufgesetzt und wiederum mit Schrauben an der Montageplatte befes- tigt, die durch den Türbetätiger hindurchgeführt und in der Montageplatte verschraubt werden. Nachteilhaft dabei ist, dass nach der Montage des Türbetätigers die Verschraubung auf der Montageplatte und auf der Oberseite des Türbetätigers sichtbar ist. Folglich werden häufig Abdeckkappen verwendet, die die Aufnahmelöcher zur Aufnahme der Schrauben im Tür- betätiger abdecken. Beispielsweise ist aus der DE 20 2007 005 265 U1 eine Montageanordnung für einen Türbetätiger zur Betätigung einer Tür bekannt, wobei der Türbetätiger an einer Montageplatte verschraubt werden kann. Die Montageplatte wird dafür zunächst an einer Aufnahme wie einem Türblatt, ei- nem Türsturz, einer Wand, einer Decke oder dergleichen befestigt, so dass die Verschraubung des Türbetätigers auf der Montageplatte anschließend erfolgt. Die Montageplatte weist Gewindebohrungen auf, in die Schrauben eingeschraubt werden können. Der Türbetätiger besitzt ein Gehäuse, wobei die Schrauben durch die Löcher im Gehäuse hindurchge- führt werden, bevor diese in den Gewindebohrungen der Montageplatte verschraubt werden. Damit ergibt sich eine Verschraubung des Türbetätigers an der Montageplatte, die von der Außenseite für einen Betrachter sichtbar ist. Um die Verschraubungen zu verdecken, weisen Türbetätiger Deckel auf, die nach abgeschlossener Montage des Türbetätigers auf das Gehäuse aufgesetzt werden. Damit ergibt sich eine umständliche Anordnung eines Deckels, wobei ohne die Verwendung eines Deckels die Verschraubung, die aus orthogonaler Richtung auf die Montageplatte erfolgt, für einen Betrachter sichtbar bleibt. Weiterhin sind Werkzeuge erforderlich, um die Verschraubung zu Befestigung des Türbetätigers an der Montage- platte vorzunehmen.

Aus der DE 78 25 463 U1 ist eine weitere Montageanordnung für einen Türbetätiger auf einer Montageplatte bekannt, wobei zwischen dem Türbetätiger und der Montageplatte Haltenuten mit komplementär ausgeführten, gegenüberliegenden Vorsprüngen vorgesehen sind. Damit ist das Prinzip einer Nutenführung realisiert, und der Türbetätiger muss seitlich auf die Montageplatte aufgeschoben werden. Anschließend wird ein Spreizglied in Gestalt eines Gewindestiftes festgezogen, und es wird eine Pressung zwischen der Haltenut und dem Vorsprung erreicht. Folglich klemmt der Türbetätiger in Einschubrichtung an der Montageplatte, wobei durch die Nutenführung eine Formschlussgeometrie umgesetzt wird. Nachteilig ist jedoch eine erforderliche spanende Bearbeitung der Haltenut und des Vor- sprungs. Ferner ist wiederum ein Werkzeug erforderlich, um den sichtbaren Gewindestift zu bedienen.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Montageanord- nung für einen Türbetätiger zu schaffen, der die Nachteile des vorstehend beschriebenen Standes der Technik überwindet und eine vereinfachte Montage des Türbetätigers an der Aufnahme ermöglicht. Insbesondere ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine spielfreie Montage eines Türbetätigers an einer Aufnahme zu schaffen und die zur Übertragung hoher Betätigungskräfte des Türbetätigers ausgeführt ist.

Diese Aufgabe wird ausgehend von einer Montageanordnung für einen Türbetätiger gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass zwischen dem Türbetätiger und der Montageplatte zumindest ein Schraubelement vorgesehen ist, mittels dem der Türbetätiger auf der Montageplatte in Verrastrich- tung bewegbar ist und mittels dem die Rastmittel in eine Rastposition in den Gegenrastmitteln bringbar und/oder in der Rastposition haltbar sind.

Die Erfindung geht dabei von dem Gedanken aus, dass das Schraubelement dazu Verwendung finden kann, den Türbetätiger über der Montage- platte in Verrastrichtung zu bewegen, bis das Rastmittel im Gegenrastmit- tel verrastet. Wird das Schraubelement mit einem entsprechenden Anzugsmoment festgeschraubt, kann eine Kraft überwunden werden, die notwendig sein kann, um das Rastmittel im Gegen rastmittel in die endgültige Rastposition zu bewegen. Selbstverständlich besteht auch die Mög- lichkeit, den Türbetätiger nach dem Aufsetzen auf der Montageplatte zunächst manuell in Verrastrichtung zu bewegen, und das Schraubelement wird erst dann aktiviert, wenn die Rastmittel in die endgültige Rastposition in den Gegenrastmitteln eingerückt werden müssen.

Mit der erfindungsgemäßen Anordnung eines Schraubelementes zwi- sehen dem Türbetätiger und der Montageplatte wird der Vorteil erreicht, dass die Rastmittel in die Gegenrastmittel mit einer Kraft eingerückt werden können, die größer ist als eine Kraft, die gewöhnlich durch manuelles Verschieben des Türbetätigers in Verrastrichtung über der Montageplatte aufgebracht werden kann.

Mit besonderem Vorteil kann die Montageplatte vier Rastmittel aufweisen, und der Türbetätiger kann den vier Rastmitteln zugeordnete Gegenrastmittel aufweisen. Die Rastmittel und die Gegenrastmittel können dabei derart ausgestaltet sein, dass die vier Rastmittel bei einer Bewegung des Türbetätigers in Verrastrichtung zugleich in den Rastmitteln verrasten. Die Rastmittel können paarweise gegenüberliegend und/oder paarweise nebeneinanderliegend an der Montageplatte angeordnet sein, insbesondere können die paarweise vorgesehenen Rastmittel derart beabstandet zueinander an der Montageplatte angeordnet sein, dass der Abstand der Rast- mittel etwa den Hauptabmessungen der Montageplatte entspricht. Die Montageplatte kann eine längliche Erstreckung aufweisen, die der länglichen Erstreckung des Türbetätigers entspricht. Die Hauptabmessungen der Montageplatte bilden damit ein Rechteck, und die Rastmittel sind in den Ecken des Rechtecks angeordnet. Damit wird der Vorteil erreicht, dass besonders hohe Kräfte zwischen dem Türbetätiger und der Montageplatte übertragen werden können, und es ist von besonderem Vorteil, wenn die Montageplatte eine möglichst längliche Erstreckung aufweist, sodass die paarweise gegenüberliegend angeordneten Rastmittel einen möglichst großen Abstand zueinander aufweisen. Durch den Betrieb des Türbetätigers können auf diesen große Kräfte aufgebracht werden, die über die Montageplatte in die Aufnahme geleitet werden. Der Lastfall, der sich für die Montageplatte ergibt, kann dann als günstig angenommen werden, wenn die Rastmittel, in die die Kräfte über die Gegenrastmittel des Türbetätigers in die Montageplatte eingeleitet werden, einen möglichst großen Abstand zueinander aufweisen. Vorteilhafterweise können die Rastmittel federelastisch ausgebildet sein und eine Anschrägung aufweisen, um bei Erreichen der Rastposition des Türbetätigers an der Montageplatte eine elastische Verspannung der Rastmittel in den Gegenrastmitteln zu schaffen. Bis zum Erreichen der Rastposition der Rastmittel in den Gegenrastmitteln werden die Rastmittel federelastisch verformt, und der Türbetätiger wird gegen die Aufnahme, auf der der Türbetätiger aufgesetzt wird, verspannt. Die Rastmittel können an der Montageplatte als flügelartige Rastanformungen ausgebildet sein, so dass die Rastmittel und die Montageplatte aus einem einteiligen Blechbauteil herstellbar sind. Durch die Ausführung als Blechbauteil ergibt sich eine elastische Nachgiebigkeit der Rastmittel, und diese können bis zum Erreichen der Rastposition in den Gegenrastmitteln federelastisch verbogen werden. Insbesondere um die Kraft zum Einrücken der Rastmittel in die Gegenrastmittel unter elastischer Verformung der Rastmittel aufzubringen, kann das Schraubelement aktiviert werden, und der Türbetätiger muss nicht manuell in die endgültige Rastposition auf der Montageplatte bewegt werden, was hohe Kräfte erfordern kann. Durch das Schraubelement, das mit einem Schraubendreher, insbesondere mit einem Innen- sechskantschlüssel, aktiviert werden kann, kann eine entsprechend hohe Kraft auf den Türbetätiger ausgeübt werden, um diesen in die Rastposition über der Montageplatte zu ziehen oder zu drücken. Somit ergibt sich durch die erfindungsgemäße Verwendung eines Schraubelementes zwischen dem Türbetätiger und der Montageplatte der weitere Vorteil, dass die Rastmittel mit einer Verspannungskraft in den Gegenrastmitteln verspannt werden können, die durch ein manuelles Einrücken der Rastmittel in den Gegenrastmitteln nicht aufgebracht werden könnte. Das Schraubelement ist zwischen dem Türbetätiger und der Montageplatte unsichtbar angeordnet, so dass das Schraubelement aufgrund einer in dem Türbetä- tiger befindlichen Bohrung oder Freimachung auf Zug belastet werden kann, indem dieses am Türbetätiger abgestützt ist und in der Montageplatte eingeschraubt wird oder das Schraubelement wird auf Druck belastet, indem dieses in Längsrichtung fest im Türbetätiger aufgenommen ist und gegen die Montageplatte drücken kann. Somit kann über das Schraubelement eine Kraft zwischen dem Türbetätiger und der Montageplatte aufgebracht werden, um den Türbetätiger gegenüber der Montageplatte entsprechend zu verlagern. Um bei Erreichen der Rastposition eine Verspannung der Rastmittel in den Gegenrastmitteln zu erreichen, kann zusätzlich oder alternativ zur An- schrägung der Rastmittel vorgesehen sein, dass die Gegenrastmittel im Türbetätiger eine Anschrägung aufweisen, so dass die Rastmittel bei Erreichen der Rastposition des Türbetätigers an der Montageplatte in den Gegenrastmitteln elastisch verspannen. Insbesondere können sowohl die Rastmittel als auch die Gegenrastmittel eine zueinander korrespondierende Anschrägung aufweisen, und je weiter die Rastmittel in den Gegenrastmitteln zur endgültigen Rastposition gelangen, desto stärker wird die elastische Verspannung der Rastmittel in den Gegenrastmitteln. Die An- schrägung weist dabei einen Winkel zur Erstreckungsebene der Montageplatte auf, und bei einem Einrücken der Rastmittel in den Gegenrastmitteln werden die Rastmittel an der Montageplatte weiter elastisch aus der Erstreckungsebene der Montageplatte heraus gebogen. Vorteilhafterweise weist der Türbetätiger ein Gehäuse mit einem unterseitigen Aufnahmebereich auf, in welchem die Montageplatte aufnehmbar ist, wobei das Gehäuse die Montageplatte seitlich umschließt, wenn der Türbetätiger an der Montageplatte angeordnet ist. Das Gehäuse kann einen Auflagebereich aufweisen, mit dem das Gehäuse auf der Aufnahme, wie dem Türblatt, dem Türsturz, der Wand, der Decke oder dergleichen aufliegt, wenn sich der Türbetätiger an der Montageplatte in der Rastposition befindet. Folglich kann die Montageplatte ein Verspannungselement zwi- sehen dem Türbetätiger und der Aufnahme bilden. Die Montageplatte kann über mehrere Schrauben auf der Aufnahme verschraubt werden, und die Rastmittel sind derart an der Montageplatte vorgeformt angeordnet, dass diese beabstandet zur Oberfläche der Aufnahme angeordnet sind. Wird nun der Türbetätiger an der Montageplatte angeordnet und werden die Rastmittel in den Gegenrastmitteln in die Rasposition eingerückt, so verbiegen sich die Rastmittel federelastisch über der Anschrä- gung, die die Rastmittel und insbesondere die Gegenrastmittel aufweisen. Im montierten Zustand des Türbetätigers wird die Montageplatte folglich mit einer Kraft beaufschlagt, die die Montageplatte in orthogonaler Richtung von der Aufnahme abzieht. Zugleich wird der Türbetätiger über seinen Auflagebereich auf die Auflage gepresst, so dass im Ergebnis eine hochbelastbare Anordnung des Türbetätigers auf der Aufnahme ermöglicht wird.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Montageanordnung kann das Gehäuse Führungsmittel aufweisen, die mit Gegenführungsmitteln der Montageplatte zur Führung des Türbetätigers über der Montageplatte in Führungsrichtung zusammenwirken. Die Führungs- mittel können beispielsweise zwei beabstandet zueinander angeordnete bolzenartige Dome im Aufnahmebereich des Gehäuses des Türbetätigers bilden, die in den Gegenführungsmitteln in der Montageplatte geführt sind, wobei die Gegenführungsmittel beispielsweise als Führungskulisse ausgeführt sind. Damit wird eine exakte Anordnung des Gehäuses des Türbetä- tigers über der Montageplatte geschaffen, insbesondere wird eine exakte Führung der Rastmittel in den Gegenrastmitteln erreicht.

Das Gehäuse kann wenigstens eine Schraubenaufnahme aufweisen, gegen die das Schraubelement abstützbar und/oder in die das Schraubele- ment einschraubbar ist. Beispielsweise kann das Schraubelement mit einem Schraubenkopf ausgeführt sein, der in der Schraubenaufnahme ortsfest, jedoch drehbar aufgenommen ist. Der Schraubenschaft kann dabei in einer Gewindebohrung in der Montageplatte eingeschraubt sein, und wird das Schraubelement in Drehbewegung versetzt, so ändert sich der Abstand der Montageplatte zur Schraubenaufnahme. Insbesondere kann die Montageplatte wenigstens eine Schraubenverbindung aufweisen, in die das Schraubelement einschraubbar und/oder gegen die das Schraubelement abstützbar ist. Die Schraubenverbindung kann durch die Gewindebohrung in der Montageplatte gebildet sein, während die Schraubenaufnahme den Kopf des Schraubelementes aufnimmt. Ist die Schraubenaufnahme im Gehäuse des Türbetätigers als Gewindebohrung ausgeführt, in die das Schraubelement einschraubbar ist, so kann das Schraubelement mit dem Ende des Schraubenschaftes gegen einen Druckbereich andrücken, der die Schraubenverbindung bildet. Im letzteren Fall wird das Schraubelement auf Druck beansprucht, wenn der Türbetätiger in Verrast- richtung über der Montageplatte bewegt wird.

Zwischen dem Schraubelement und der Montageplatte kann weiterführend ein Verbindungselement vorgesehen werden, in das das Schraubelement einschraubbar ist und das insbesondere formschlüssig an der Montageplatte anordbar ist. Beispielsweise kann im Verbindungselement eine Gewindebohrung vorgesehen sein, in die das Schraubelement einschraubbar ist. Zugleich wird das Verbindungselement formschlüssig haltend an der Montageplatte angeordnet, und wenn das Schraubelement in die Gewindebohrung im Verbindungselement eingeschraubt wird, kann eine Zugkraft auf die Montageplatte ausgeübt werden.

Vorteilhafterweise weist das Gehäuse des Türbetätigers wenigstens eine Öffnung oder Freimachung auf, durch die ein Werkzeug hindurchführbar ist, um das Schraubelement in Drehbewegung zu versetzen. Die Öffnung kann als kleines Loch oder als kleine Ausnehmung im Gehäuse ausgebil- det sein, das lediglich derart bemessen ist, dass ein Schraubwerkzeug, beispielsweise ein Inbusschlüssel oder ein Schraubdreher, durch die Öffnung hindurchgeführt werden kann. Folglich wird die Öffnung derart am Gehäuse angeordnet, dass diese mit der Mittelachse des Schraubelementes fluchtet.

Mit weiterem Vorteil kann die Montageplatte ein Schnappelement aufwei- sen, das in eine verrastende Anordnung am Gehäuse des Türbetätigers bringbar ist, insbesondere wenn der Türbetätiger auf der Montageplatte in die Rastposition gebracht ist. Das Schnappelement kann einteilig mit der Montageplatte ausgebildet sein und eine Federzunge bilden, die in eine verrastende Anordnung am Gehäuse des Türbetätigers gelangt, wenn der Türbetätiger auf der Montageplatte in die Rastposition gebracht ist. Damit ist ein selbsttätiges Lösen des Türbetätigers von der Montageplatte verhindert, so dass auch bei einem Lösen des Schraubelementes zwischen dem Türbetätiger und der Montageplatte ein Lösen des Türbetätigers von der Montageplatte nicht möglich ist, ohne zunächst das Schnappelement aus der verrasteten Anordnung am Gehäuse zu lösen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird ferner gelöst durch ein Montageverfahren zur Montage eines Türbetätigers an einer Aufnahme wie einem Türblatt, einem Türsturz, einer Wand, einer Decke oder dergleichen mittels einer Montageplatte, wobei die Montageplatte an der Aufnahme befestigt wird und wobei der Türbetätiger anschließend auf der Montageplatte angeordnet wird, und wobei die Montageplatte Rastmittel und der Türbetätiger den Rastmitteln zugeordnete Gegenrastmittel aufweist, und die Rastmittel werden zur haltenden Anordnung des Türbetätigers an der Montageplatte in den Gegenrastmitteln verrastet, indem der Türbetätiger auf der Montageplatte in einer Verrastrichtung bewegt wird. Dabei kann zwischen dem Türbetätiger und der Montageplatte erfindungsgemäß zumindest ein Schraubelement angeordnet werden, und der Türbetätiger wird mittels des Schraubelementes auf der Montageplatte in Verrastrich- tung bewegt und die Rastmittel werden mittels des Schraubelementes in eine Rastposition in den Gegenrastmitteln gebracht und/oder diese werden in der Rastposition gehalten. Dabei dient mit Vorteil das Schraubele- ment insbesondere zur Aufbringung einer Kraft zwischen dem Türbetätiger und der Montageplatte in Verrastrichtung, um die Rastmittel in den Gegen- rastmitteln in die endgültige Rastposition zu bringen. Diese Kraft kann dabei höher sein als eine manuelle Kraft, mit der der Türbetätiger auf der Montageplatte in Verrastrichtung bewegt werden kann.

Insbesondere kann der Türbetätiger vor einer Aktivierung des Schraubelementes auf der Montageplatte aufgesetzt und manuell in Verrastrichtung bewegt werden, um die Rastmittel zu halten in Anordnung des Türbe- tätigers an der Montageplatte in die Gegenrastmittel wenigstens bis vor die endgültige Rastposition einzurücken, wobei insbesondere nach manueller Bewegung des Türbetätigers in Verrastrichtung das Schraubelement aktiviert wird, um die Rastmittel in die endgültige Rastposition in den Ge- genrastmitteln einzurücken. Insbesondere der letzte Teilabschnitt der Be- wegung des Türbetätigers über der Montageplatte in Verrastrichtung kann mittels des Schraubelementes ermöglicht werden, um die entsprechende Kraft auf den Türbetätiger in Verrastrichtung aufzubringen, um die Rastmittel endgültig in den Gegenrastmitteln zu verrasten. Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden gemeinsam mit bevorzugten Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung näher dargestellt. Folgende Figuren zeigen in schematischer Weise:

Fig. 1 a ein Ausführungsbeispiel einer Montageanordnung eines Türbe- tätigers an einer Montageplatte in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 1 b das Ausführungsbeispiel der Montageanordnung des Türbetätigers an der Montageplatte in einer verrasteten Anordnung, Fig. 2a ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Montageanordnung eines Türbetätigers an einer Montageplatte in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 2b das Ausführungsbeispiel der Montageanordnung gemäß Fig.

2a, wobei sich der Türbetätiger in einer verrasteten Anordnung an der Montageplatte befindet,

Fig. 3a ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Montageanordnung eines Türbetätigers an einer Montageplatte in einer nicht verrasteten Ansicht,

Fig. 3b die Montageanordnung gemäß Fig. 3a, wobei der Türbetätiger manuell in Verrastrichtung über der Montageplatte bewegt wurde,

Fig. 3c das Ausführungsbeispiel der Montageanordnung des Türbetätigers an der Montageplatte gemäß den Fig. 3a und 3b, wobei das Schraubelement zur Bewegung des Türbetätigers in die endgültige Rastposition aktiviert ist,

Fig. 4a ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Montageanordnung für einen Türbetätiger an einer Montageplatte mit einer Verrastrichtung, die quer zur Längserstreckung des Türbetätigers ausgerichtet ist und

Fig. 4b die Montageanordnung des Türbetätigers an der Montageplatte gemäß Fig. 4a in einer verrasteten Anordnung.

In den Figuren 1a und 1 b ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer Montageanordnung für einen Türbetätiger 10 mit einer Montageplatte 11 zur Montage des Türbetätigers 10 an einer nicht näher gezeigten Aufnahme dargestellt. Die Montageplatte 11 kann mit Schrauben 26 auf der Aufnahme befestigt werden, und anschließend kann der Türbetätiger 10 auf der Montageplatte 1 1 angeordnet werden. Hierzu wird der Türbetätiger 10 auf die Montageplatte 11 aufgesetzt, so dass die Montageplatte 11 in einem Aufnahmebereich 17 des Gehäuses 16 des Türbetätigers 10 aufgenommen wird. Der Aufnahmebereich 17 bildet einen Hohlraum im Gehäuse 16, und wenn der Türbetätiger 0 mit dem Gehäuse 16 auf der Montageplatte 1 1 aufgesetzt wird, befindet sich die Montageplatte 11 im Aufnahmebereich 17, und das Gehäuse 16 des Türbetätigers 10 kann mit einem Auflagebereich 18, der den Aufnahmebereich 17 umschließt, auf der Aufnahme aufliegen.

Die Montageplatte 11 weist Rastmittel 12 auf, die seitlich an der Montageplatte 11 als flügelartige Anformungen ausgebildet sind. Innenseitig im Gehäuse 16 sind Gegenrastmittel 13 vorgesehen, die in Form von Ausnehmungen ausgebildet sind und in die die Rastmittel 12 eingerückt werden können. Das Einrücken der Rastmittel 12 in den Gegenrastmitteln 13 erfolgt durch eine Bewegung des Türbetätigers 10 in einer Verrastrichtung 14. Diese Bewegung kann wenigstens teilweise manuell ausgeführt wer- den, wobei erfindungsgemäß ein Schraubelement 15 gezeigt ist, das in einer Schraubenaufnahme 21 am Gehäuse 16 des Türbetätigers 10 aufgenommen ist. Das Schraubelement 15 ist über eine Schraubverbindung 22 mit der Montageplatte 11 verbunden, wobei die Schraubenverbindung 22 durch eine umgebogene Lasche im Material der Montageplatte 11 aus- gebildet ist, in die eine Gewindebohrung eingebracht ist. In die Gewindebohrung der Schraubenverbindung 22 ist das Schraubelement 15 eingeschraubt, und die Schraubenaufnahme 21 bildet eine Halterung, auf der der Kopf des Schraubelementes 15 zur Anlage gelangt. Wird das Schraubelement 15 aktiviert, indem dieses mittels eines Werkzeugs durch eine Öffnung 24 in Drehbewegung versetzt wird, so wird der Schaft des Schraubelementes 15 in die Schraubenverbindung 22 eingeschraubt. Mit der Einschraubbewegung des Schraubelementes 15 in die Schraubenver- bindung 22 wird der Türbetätiger 10 entlang der Verrastrichtung 14 über der Montageplatte 11 bewegt, so dass die Rastmittel 12 in den Gegenrastmitteln 13 verrasten können. An der Montageplatte 11 sind vier Rastmittel 12 in einer paarweisen Anordnung angebracht, und im Gehäuse 16 des Türbetätigers 10 sind vier Gegenrastmittel 13 eingebracht, die den jeweiligen Rastmitteln 12 zugeordnet sind. Die vier Rastmittel 12 bilden ein Rechteck, das etwa den Hauptabmessungen der Montageplatte 11 entspricht. Die Schrauben 26 zur Verschraubung der Montageplatte 11 auf der Aufnahme sind angrenzend an die flügelartig angeformten Rastmittel 12 angeordnet, um eine optimale Krafteinleitung vom Gehäuse 16 des Türbetätigers 10 über die Montageplatte 11 in die Aufnahme zu gewährleisten, ohne dass größere Nachgiebigkeiten im Kraftfluss vorhanden sind.

Die Montageplatte 1 1 ist aus einem Blechbauteil mittels Stanz-Biege- operationen hergestellt, und die Rastmittel 12 sind einteilig mit der Montageplatte 1 1 ausgebildet und als elastische, flügelartige Anformungen am Grundkörper der Montageplatte 11 angeformt. Weiterhin ist die Schrau- benverbindung 22 als gebogene Lasche ausgebildet, die sich aus der Erstreckungsebene des Grundkörpers der Montageplatte 11 etwa rechtwinklig heraus erstreckt und in die eine Gewindebohrung eingebracht ist. Mittig weist die Montageplatte 11 eine geometrische Aussteifung 27 auf, die in Form einer in die Montageplatte 1 1 eingestanzten Wölbung ausge- bildet ist und die sich in Längsrichtung der Montageplatte 11 erstreckt.

Die Gegenrastmittel 13 bilden Führungsnuten, die innenseitig im Gehäuse

16 des Türbetätigers 10 eingebracht sind und die in den Aufnahmebereich

17 weisen. Die Nuten besitzen eine Anschrägung in Bezug auf den planen Auflagebereich 18 auf der Unterseite des Gehäuses 16, und wenn die flügelartigen Rastmittel 12 in den nutartigen Gegenrastmitteln 13 eingerückt werden, erfahren die Rastmittel 12 eine elastische Verformung und zugleich wird das Gehäuse 16 des Türbetätigers 10 über den Auflagebereich 18 gegen die Aufnahme gepresst. Folglich ergibt sich eine hoch belastbare Anordnung des Türbetätigers 10 auf der Oberfläche der Aufnahme, und die Betätigungskräfte im Betrieb des Türbetätigers 10 können über das Gehäuse 16 in die Aufnahme, beispielsweise das Türblatt oder den Türsturz, übergeleitet werden.

Die Figuren 2a und 2b zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Türbetätigers 10 mit einem Gehäuse 16 und einem Aufnahmebereich 17, in den eine Montageplatte 11 eingebracht ist. Das gezeigte Ausführungsbeispiel umfasst zwei Schraubelemente 15, die sich zwischen dem Türbetätiger 10 und der Montageplatte 1 1 erstrecken. Der Türbetätiger 10 weist innenseitig im Aufnahmebereich 17 zwei Schraubenaufnahmen 21 auf, und in jeder der Schraubenaufnahmen 21 ist ein Schraubelement 15 auf- genommen. Die Montageplatte 11 besitzt zwei Schraubenverbindungen 22 in Gestalt einer umgebogenen Lasche im Material der Montageplatte 1 1 , in die jeweils eine Gewindebohrung eingebracht ist und in die die Schraubelemente 15 eingeschraubt sind. Korrespondierend zu der Anzahl der Schraubelemente 15 besitzt das Gehäuse 16 des Türbetätigers 10 zwei Öffnungen 24, durch die ein Werkzeug hindurchgeführt werden kann, um die Schraubelemente 15 in Drehbewegung zu versetzen. Durch die Aktivierung der Schraubelemente 15 kann der Türbetätiger 10 über der Montageplatte 11 in Verrastrichtung 14 bewegt werden, so dass die Rastmittel 12 in den Gegenrastmitteln 13 verrasten können. In Fig. 2a ist dabei die Montagesituation des Türbetätigers 10 auf der Montageplatte 11 gezeigt, ohne dass die Rastmittel 12 in den Gegenrastmitteln 13 eingerastet sind. Fig. 2b zeigt die Montagesituation des Türbetätigers 10 über der Montageplatte 11 , und der Türbetätiger 10 ist in Verrastrichtung 14 bewegt worden, so dass die Rastmittel 12 in den Gegenrastmitteln 13 verrastet sind. Am Gehäuse 16 des Türbetätigers 10 sind Führungsmittel 19 in Form von Führungsdomen angeordnet, und die Führungsmittel 19 sind in Gegenführungsmitteln 20 geführt, die als Führungskulissen in der Montageplatte 11 eingebracht sind. Damit wird erreicht, dass das Gehäuse 16 des Türbetä- tigers 10 mittig über der Montageplatte 1 1 geführt wird, so dass die Rastmittel 12 in den Gegenrastmitteln 13 gleichförmig eingerückt werden können. Die Gegenführungsmittel 20 können in einer Richtung entgegen der Verrastrichtung 14 eine Verjüngung aufweisen, so dass dann, wenn die Rastmittel 12 in den Gegenrastmitteln 13 in der Rastposition angeordnet sind, eine besonders genaue Ausrichtung des Türbetätigers 10 über der Montagplatte 11 erreicht wird. Die Breite der Führungskulisse kann dabei etwa dem Durchmesser des Führungsdomes entsprechen.

Weiterhin gezeigt ist die Montageplatte 11 mit einem Schnappelement 25, das dann gegen ein Rastmittel im Gehäuse 16 verrasten kann, wenn der Türbetätiger 10 auf der Montageplatte 11 die endgültige Rastposition erreicht hat. Das Schnappelement 25 ist als Federzunge ausgebildet und kann derart aus der Erstreckungsebene der Montageplatte 1 1 heraus gebogen sein, dass das Schnappelement 25 aufgrund der in dieses einge- brachten Vorspannung gegen das Rastmittel zur verrastenden Anlage gelangen kann.

Die Fig. 3a, 3b und 3c zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Montageanordnung für einen Türbetätiger 10 an einer Montageplatte 11. Zwi- sehen dem Türbetätiger 10 und der Montageplatte 11 ist ein Schraubelement 15 gezeigt, und am Gehäuse 16 des Türbetätigers 10 ist eine Schraubenaufnahme 21 dargestellt, in der das Schraubelement 15 gehalten ist. Zur Verbindung des Schraubelementes 15 mit der Montageplatte 11 ist ein Verbindungselement 23 gezeigt, welches eine Gewindebohrung aufweist, und in die das Schraubelement 15 eingeschraubt ist. Die Montageplatte 11 weist zwei laschenartig umgebogene Bereiche auf, in denen das Verbindungselement 23 formschlüssig aufgenommen ist. Wird über das Schraubelement 15 eine Zugkraft auf das Verbindungselement 23 aufgebracht, so kann dieses als Mitnehmer wirken, um die Montageplatte 1 1 über die laschenartig umgebogenen Bereiche in Verrastrichtung 14 zu bewegen.

Fig. 3a zeigt eine Montageanordnung des Türbetätigers 10 auf der Montageplatte 11 , ohne dass die Rastmittel 12 in den Gegenrastmitteln 13 ver- rastet sind. Fig. 3b zeigt die Anordnung des Türbetätigers 10 auf der Montageplatte 1 1 , und der Türbetätiger 10 wurde manuell in Verrastrichtung 14 über der Montageplatte 11 bewegt, so dass die Rastmittel 12 bereits wenigstens teilweise in den Gegenrastmitteln 13 verrastet sind. Fig. 3c zeigt die Anordnung mit einem aktivierten, d.h. bereits eingeschraubten Schraubelement 15, durch das der Türbetätiger 10 auf der Montageplatte 11 in der endgültigen Rastposition gehalten wird. Die laschenartig umgebogenen Bereiche bilden dabei die Schraubenverbindung 22, ohne dass eine Gewindebohrung in das Material der Montageplatte 11 eingebracht ist und dienen der abstützenden Halterung des Verbindungselementes 23.

Die Figuren 4a und 4b zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der Montageanordnung eines Türbetätigers 10 auf einer Montageplatte 1 1. Die Montageplatte 11 wird zunächst mit Schrauben 26 auf einer Aufnahme aufgeschraubt, und der Türbetätiger 10 kann auf der Montageplatte 11 aufgesetzt werden. Anschließend kann der Türbetätiger 10 in einer Verrastrichtung 14 bewegt werden, um die Rastmittel 12 der Montageplatte 11 in den Gegenrastmitteln 13 im Gehäuse 16 des Türbetätigers 10 zu verrasten. Die Verrastrichtung 14 verläuft dabei senkrecht zur Längserstreckung des Türbetätigers 10, und der Türbetätiger 10 kann beispiels- weise in einer Montagesituation Verwendung finden, die eine Bewegung des Türbetätigers 10 über der Montageplatte 11 in Längsrichtung des Türbetätigers 10 nicht zulässt, beispielsweise aufgrund einer angrenzenden Wand. Die Bewegung des Türbetätigers 10 über der Montageplatte 11 kann entweder manuell oder insbesondere über ein Schraubenelement 15 erfolgen, das mittels eines Werkzeugs durch eine Öffnung 24 im Gehäuse 16 des Türbetätigers 10 aktiviert werden kann. Fig. 4a zeigt dabei die Montageanordnung des Türbetätigers 10 auf der Montageplatte 11 vor einer Bewegung des Türbetätigers 10 über der Montageplatte 11 in Ver- rastrichtung 14, und Fig. 4b zeigt die Montageanordnung in einer verrasteten Montagesituation, in der die Rastmittel 12 der Montageplatte 11 in den Gegenrastmitteln 13 des Gehäuses 16 des Türbetätigers 10 verrastet sind.

Weiterhin gezeigt ist ein Schnappelement 25 in Form einer Federzunge, die in der Montageplatte 11 eingebracht ist und gegen ein Rastmittel im Gehäuse 16 des Türbetätigers 10 verrasten kann. Durch die Verrastung des Schnappelementes 25 am Gehäuse 16 wird bereits die endgültige Rastposition des Türbetätigers 10 auf der Montageplatte 11 gesichert, wobei das Schraubelement 15 wiederum als Mittel zur Kraftaufbringung zur Bewegung des Türbetätigers 10 in Verrastrichtung 14 auf der Montageplatte 1 1 dient. Darüber hinaus wird der Vorteil erreicht, dass das Schraubelement 15 als weiteres Verbindungsmittel zwischen dem Türbetätiger 10 und der Montageplatte 1 1 wirkt, wenn der Türbetätiger 10 auf der Montageplatte 11 die endgültige Rastposition erreicht hat.

Es ist ebenfalls denkbar, dass der Türbetätiger 10 mit einem zusätzlichen Element bestückt wird, welches die Gegenrastmittel 13 aufweist. Hierdurch wird die Bearbeitung für die Gegenrastmittel 13 am Gehäuse des Türbetätigers 10 hinfällig. Das zusätzliche Element, welches die Gegenrastmittel 13 aufweist, kann beispielsweise ein Stanzbiegeteil sein, wobei dieses zusätzliche Element mit herkömmlichen Verbindungselementen wie beispielsweise durch Verschraubung oder Kleben an den Türbetätiger 10 angeordnet sein kann. Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf die vorstehend angegebenen, bevorzugten Ausführungsbeispiele. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht. Sämt- liehe aus den Ansprüchen, der Beschreibung oder den Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anordnungen können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein. Insbesondere können in der Ausführung der Montageanordnung des Tür- betätigers 10 auf der Montageplatte 1 1 gemäß den Figuren 4a und 4b auch zwei oder mehr Schraubelemente 15 zwischen dem Türbetätiger 10 und der Montageplatte 11 Verwendung finden. Weiterhin können mehrere Schnappelemente 25 in die Montageplatte 11 eingebracht sein, und es kann eine erhöhte Sicherheit gegen eine unberechtigte Demontage des Türbetätigers 10 erreicht werden, indem sämtliche Schnappelemente 25 mittels eines Hebelwerkzeugs zugleich in eine zurückgebogene Position gebracht werden müssen, um das Schnappelement 25 aus der verrasteten Anordnung im Gehäuse 16 des Türbetätigers 10 zu lösen, und um den Türbetätiger 10 in einer Richtung entgegen der Verrastrichtung 14 wieder von der Montageplatte 1 1 zu lösen.

Bezugszeichenliste

10 Türbetätiger

1 1 Montageplatte

12 Rastmittel

13 Gegen rastm ittel

14 Verrastrichtung

15 Schraubelement

16 Gehäuse

17 Aufnahmebereich

18 Auflagebereich

19 Führungsmittel

20 Gegenführungsmittel

21 Schraubenaufnahme

22 Schraubenverbindung

23 Verbindungselement

24 Öffnung

25 Schnappelement

26 Schraube

27 Aussteifung