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Title:
MOUNTING FOR ARTICULATED-ARM AWNINGS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1992/013152
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a mounting for articulated-arm awnings, the mounting having at least one bracket (1) and at least one single-part or multi-part support arm (2) attached to the bracket. The support arm has an internal space designed to accommodate a spindle holding the awning cloth or a casing enclosing a spindle holding the awning cloth. The mounting is characterized in that the lower edge of the bracket (1) has in it a downwards-facing groove (3) designed to permit attachment bolts to enter and able to accommodate at least one threaded nut (4). The lower rear section of the support arm has a rearwards-protruding flange (5) with a bore (6) designed to accommodate fixation bolts (7) screwed into the nut (4).

Inventors:
LOHAUSEN VIKTOR (DE)
Application Number:
PCT/EP1991/002382
Publication Date:
August 06, 1992
Filing Date:
December 12, 1991
Export Citation:
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Assignee:
LOHAUSEN VIKTOR (DE)
International Classes:
E04F10/06; (IPC1-7): E04F10/06
Foreign References:
DE3708155A11988-09-22
US1681016A1928-08-14
DE3207399A11983-09-15
US2695763A1954-11-30
FR1545852A1968-11-15
LU66365A11973-01-23
DE2635287A11978-02-09
DE2514941A11976-10-21
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E
1. Montαgevorrichtung für Gelenkαrmmαrkisen mit mindestens einer Konsole sowie mit mindestens einem an der Konsole (1) befestig¬ baren ein oder mehrtei l igen Tragarm (2), der einen Innenraum für die Aufnahme einer Tuchwelle mit Markisentuch bzw . einer eine Tuchwel le mit Markisentuch umhül lenden Kassette umschließt, dadurch gekennzeichnet, daß die Konsole (1) an ihrer Unterseite eine nach unten für den Durchtritt von Befestigungsschrauben offene Nut (3) zur Aufnahme von mindestens einem mit Gewin¬ debohrungen versehenen Nutsteines (4) aufweist, und daß der Tragarm am rückwärtigen unteren Endabschnitt einen nach rück¬ wärts überstehenden Steg (5) mit einer Bohrung (6) zur Aufnahme von in den Nutstein (4) einschraubbaren Halteschrauben (7) auf¬ weist .
2. Montagevorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (3) vorzugsweise Tförmigen Querschnitt aufweist .
3. Montagevorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm (2) vor der in dem Steg (5) angeordneten Bohrung eine weitere Bohrung (20) zur Aufnahme einer weiteren Halte¬ schraube (21 ) aufweist, daß ferner die Konsole (1 ) an ihrer Front¬ seite eine etwa hakenförmige Halteleiste (22) aufweist, und daß ein Zwischenstück (23) vorgesehen ist, das an seiner Unterseite eine Bohrung (24) zur Aufnahme der Halteschraube (21 ) aufweist. und an seiner Rückseite mit einer ebenfalls etwa hakenförmigen Halteleiste (25) versehen ist, die in die Halteleiste (21) der Kon¬ sole eϊnhängbar ist.
4. Montagevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der etwa kreisförmige Innenraum für die Aufnahme der Markise bzw . einer die Markise enthaltenden Kassette (14) bis etwa zur Höhe der Mittelachse dieses Innenraumes durch den Tragarm (2) und von dort aus durch die Kontur der Vorderseife des Zwischen¬ stückes (23) gebildet ist.
5. Montagevorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm (2) an seiner Rückseite eine etwa Tförmigen Querschnitt aufweisende Montageleiste (8) aufweist, und daß an der gegenüberliegenden Frontseite der Konsole eine ebenfalls einen etwa Tförmigen Querschnitt aufweisende Montageschϊene (9) vorgesehen ist, in die die Montageleiste des Tragarmes einhäng¬ bar ist, wobei der Tragarm praktisch den gesamten etwa kreisbogen¬ förmigen Innenraum für die Markise bildet.
6. Montagevorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß Anschlagleisten (10, 1 1) der Montageschiene und der Montage¬ leiste jeweils etwa keilförmigen Querschnitt aufweisen .
7. Montagevorrichtung nach Anspruch 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm an seiner Frontseite eine Aufnahmevorrichtung (12) für mindestens einen Gelenkarm aufweist.
8. 1 Montagevorrichtung nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm an seiner Frontseite eine Aufnahmevorrichtung (13) für ein Kippgelenk aufweist . Montαgevorrichtung nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der etwa kreisbogenförmige Innenraum des Tragarmes oder der Tragarme Befestϊgungsmittel für eine Markisenkassette aufweist . GEÄNDERTE ANSPRUCHE [beim Internationalen Büro am 16. April 1992 (16.04.92) eingegangen; ursprüngliche Ansprüche 19 durch geänderte Ansprüche 17 ersetzt ; (2 Seiten) ] 1Montαgevorrϊchtung für Gelenkαrmmαrkisen mit mindestens einer Konsole und mindestens einem an der Konsole befestigbaren ein oder mehrteiligen Tragarm, der einen Innenraum für eine Tuchwel¬ le mit Markisentuch bzw. für eine eine Tuchwelle mit Markisentuch enthaltende Kassette umschließt, dadurch gekennzeichnet, daß die Konsole (1) an ihrer Unterseite eine nach unten für den Durchtritt von Befestigungsschrauben offene Nut (3) zur Aufnahme von min¬ destens einem mit Gewindebohrung versehenen Nufstein aufweist, daß der Tragarm am rückwärtigen unteren Endabschnitt einen nach rückwärts überstehenden Steg (5) mit einer Bohrung (6) zur Aufnahme von in den Nutstein (4) einschraubbaren Halteschrauben aufweist, daß ferner der Tragarm (2) vor der in dem Steg (5) angeordneten Bohrung eine weitere Bohrung (20) zur Aufnahme einer weiteren Halteschraube (21) aufweist, tiaR die Konsole (1) an ihrer Frontseite eine etwa hakenförmige Halteleiste (25) aufweist, und daß ein Zwischenstück (23) vorgesehen ist, das an seiner Unterseite eine Bohrung (24) zur Aufnahme der Halteschraube (21) aufweist, un d an seiner Rückseite mit einer ebenfalls etwa hakenförmigen Halte¬ leiste (22) versehen ist, die in die Halteleiste (25) der Konsole einhängbar ist.
9. 2 Mαntαgevorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichre t, daß der etwa kreisförmige Innenraum für die Aufnahme der Markise bzw . einer die Markise enthaltenden Kassette (14) bis etwa zur Höhe der Mittelachse dieses Innenraumes durch den Tragarm (2) und von dort aus durch die Kontur der Vorderseite des Zwischen¬ stückes (23) gebildet ist.
10. 3 Montagevorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm (2) an seiner Rückseite eine etwa Tförmigen Querschnitt aufweisende Montageleiste (8) aufweist, und daß an der gegenüberliegenden Frontseite der Konsole eine ebenfal ls einen etwa Tförmigen Querschnitt aufweisende Montageschiene (9) vorgesehen ist, in die die Montageleiste des Tragarmes einhäng¬ bar ist, wobei der Tragarm praktisch den gesamten etwa kreisbogen¬ förmigen Innenraum für die Markise bildet .
11. 4 Montagevorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß Anschlagleisten (10, 1 1) der Montageschiene und der Montage¬ leiste jeweils etwa keilförmigen Querschnitt aufweisen .
12. 5 Montagevorrichtung nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm an seiner Frontseite eine Aufnahmevorrichtung (12) für mindestens einen Gelenkarm aufweist .
13. 6 Montagevorrϊchtung nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm an seiner Frontseite eine Aufnahmevorrichtung (13) für ein Kippgelenk aufweist.
14. 7 MontagevDrrichtung nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der etwa kreisbogenförmige Innenraum des Tragarmes oder der Tragarme Befestigungsmittel für eine Markisenkassette aufweist .
Description:
Montαgevorrichtung für Gelenkαrmmαrkisen

Die Erfindung betrifft eine Montαgevorrichtung für Gelenkαrmmαrkisen gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 .

Derartige Montagevorrichtungen sind vielfach bekannt . Es hat sich je¬ doch gezeigt, daß solche Montagevorrichtungen oft nicht leicht zu mon¬ tieren sind und insbesondere oft aus zu vielen Einzelteilen bestehen, die die Montage umständlich und zeitraubend machen.

Dies gilt ganz al lgemein, insbesondere aber für Kassettenmarkisen .

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Montagevorrichtung der eingangs ge¬ nannten Art so zu vereinfachen, daß sie aus mögl ichst wenig Teilen besteht, und dazu noch einfach zu montieren ist .

Diese der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Konsole an ihrer Unterseite eine nach unten für den Durchtritt von Befestigungsschrauben offene Nut zur Aufnahme mindestens eines mit Ge¬ windebohrungen versehenen Nutsteines aufweist, und daß der Tragarm am rückwärtigen unteren Endabschnitt einen überstehenden nach rückwärts gerichteten Steg mit einer Bohrung zur Aufnahme von in den Nutstein ein¬ schraubbaren Halteschrauben aufweist .

Weitere Merkmale der Erfindung sind den weiteren Patentansprüchen zu entnehmen .

Die Erfindung wird nunmehr anhand von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen näher erläutert:

In den Zeichnungen zeigt

Fig . 1 eine Montαgevorrichtung für eine Kαssettenmαrkise gemäß der Erfindung;

Fig. 2 eine schematische Querschnittsansicht einer weiteren

Ausführungsform der Montagevorrϊchtung;

Fig . 3 eine schematische perspektivische Teilansicht der Montagevorrichtung gemäß Fig. 2;

Fig . 4 eine schematische Schnϊttansicht einer weiteren Aus- führungsform der Montagevorrichtung beim Beginn des Zusammenbaus und

Fig. 5 die zusammengebaute Montagevorrichtung gemäß Fig . 4.

Fig . 1 zeigt dabei eine erfindungsgemäß aufgebaute Montagevorrichtung für vorzugsweise Kassettenmarkisen mit einer Konsole 1 , die beispei Isweise bis zu 20 cm oder mehr breit sein kann . Selbstverständlich können im Be¬ darfsfall auch zwei oder mehr solcher Konsolen oder aber eine gemeinsame durchgehende Konsole 1 vorgesehen sein .

An dieser Konsole ist ein Tragarm 2 befestigt, der einen mindestens teil¬ weise kreisbogenförmigen Innenraum bildet.

Die Konsole weist an ihrer Unterseite eine vorzugsweise T-förmige, nach unten für den Durchtritt von Befestigungsmitteln, vorzugsweise Befestigungs¬ schrauben, offene Nut 3 auf, in die beispielsweise ein Nutstein 4 eingesetzt werden kann . Selbstverständlich kann dieser Nutstein sich über die gesamte Breite der Konsole erstrecken . Andererseits können auch eine Anzahl von

Nutsteinen vorgesehen sein . Ferner ist es möglich, daß diese Nut von etwa T-förmigem Querschnitt nur an einer Seite der Konsole offen ist .

Zu ihrer Befestigung als Montagevorrichtung weist der Tragarm zwei an seinem rückwärtigen Ende einen Steg 5 auf, in dem eine oder, je nach Breite des Tragarmes mehrere Bohrungen 6 vorgesehen sind, durch die eine Halteschraube 7 hindurch in den Nutstein 4 eingeschraubt werden kann . Vorzugsweise ist die Bohrung 6 als Stufenbohrung ausgeführt, so daß der Schraubenkopf der Halteschrauben 7 nicht übersteht . Von besonderem Vortei l ist es, wenn mindestens ein Teil der Bohrung 6 ein Innengewinde trägt, so daß vor dem Zusammenbau die Halteschraube 7 bereits einge¬ schraubt werden kann, was den Zusammenbau wesentlich erleichtert .

Man erkennt ferner an dem Tragarm 2 eine nur angedeutete Aufnahmevor¬ richtung 12 für einen Gelenkarm und eine ebenfal ls nur angedeutete Auf¬ nahmevorrichtung 13 für ein Kippgelenk . Aufnahmevorrichtungen und Be¬ festigungsvorrichtungen für Gelenkarme und Kippgelenke sind nicht Teil der vorliegenden Erfindung .

In den Tragarm oder in die Tragarme ist eine Hülse oder Kassette 14 ein¬ gesetzt, die in ein Leitblech 15 nach vorne ausläuft. Außerdem ist ein die Hülse oder Kassette nach oben abdeckendes Dach 16 vorgesehen . Die Kassette ist außerdem mittels einer nur angedeuteten Befestigungsvor¬ richtung 17 an dem Tragarm 2 befestigt. Es kann sich dabei z . B . um einen oder mehrere T-förmige Ansätze handeln , die in ebensolche Schlitze des Tragarmes 2 eingeschoben werden können .

Die Konsole kann mittels - nicht dargestel lter - Schrauben an Durchbrüchen 18 und 19 für die Wandbefestigung befestigt werden . Auch diese Durchbrü¬ che sind vorzugsweise als Stufenbohrungen ausgeführt . Auch hier erscheint es zweckmäßig, zur Erleichterung der Montage mindestens in einem Teil der Bohrung einige Gewindegänge vorzusehen .

,

Wie durchgeführte Versuche gezeigt haben, ist diese Art der Befestigung eines oder mehrerer Tragarme an Konsolen bereits sehr stabil und reicht in vielen Fäl len für die Aufnahme einer Kassettenmarkϊse aus .

Wie Fig . 2 zeigt, kann diese Konstruktion noch weiter verbessert werden . Gleiche Teile sind wiederum mit den gleichen Bezugszeichen wie in Fig . 1 bezeichnet.

Der Tragarm 2 weist nunmehr noch eine weiter vorne liegende zweite Bohrung 20 auf, in die eine weitere Halteschraube 21 eingesetzt werden kann . Auch diese Bohrung ist vorzugsweise als Stufenbohrung ausgeführt und es ist auch hier zweckmäßig, mindestens ein Teil der Bohrung mit einem Gewinde zu versehen . Zur Ergänzung der in Fig . 1 gezeigten Konstruktion ist hier ein Zwischenstück 23 vorgesehen, das an seiner Unterseite eine Gewindebohrung 24 aufweist, in die die Halteschraube 21 einschraubbar ist. Selbstverständlich könnte auch an dieser Stelle eine T-förmige Nut zur Aufnahme eines mit einer Gewϊndebohrung versehenen Nutsteines vor¬ gesehen werden .

Dieses Zwischenstück könnte beispielsweise die gesamte Breite des Trag¬ armes einnehmen .

An der Rückseite dieses Zwischenstückes ist eine Halteleiste 22 vorgesehen, die etwa hakenförmig ausgebildet ist . An der Frontseite der Konsole 1 ist eine dazu komplementäre ebenfalls hakenförmige Halteleiste 25 vorgesehen, in die das Zwischenstück 23 mit seiner Halteleiste 22 eingehängt werden kann .

Wie man aus der Fig . 2 deutlich erkennt, sind die hakenförmigen Halte¬ leisten an ihren Endkanten verdickt. Sie sind in ihrer Form so aneinander

angepaßt, daß sich eine sichere Verbindung zwischen dem Zwischenstück 23 und der Konsole 1 ergibt .

Die Frontseite des Zwischenstückes vervol lständigt die Kontur des Innen¬ raumes zu einem nahezu kreisförmigen Querschnitt, in den dann die Kassette 14 eingeschoben werden kann, wobei das Zwischenstück eine weitere Befe¬ stigungsvorrichtung 17 aufweist . Es bleibt unbenommen, noch weitere gleich¬ artige Befestigungsmittel vorzusehen .

In Fig . 3 ist eine teil perspektivische Ansicht der Montagevorrichtung gemäß Fig. 2 gezeigt, wobei gleiche Teile mit den gleichen Bezugszeichen ver¬ sehen sind . Man erkennt dabei deutl ich die Form der Konsole 1 mit dem Trag¬ arm 2, dem daran befestigten Zwischenstück 23, das mit seiner Halteleiste 22, die Halteleiste 25 der Konsole 1 hintergreifend an dieser befestigt ist.

Weitere Erläuterungen sind zu dieser Zeichnung nicht erforderlich .

Diese bereits sehr gute Konstruktion kann nun noch weiter verbessert werden, wie dies im einzelnen Fig. 4 zeigt, in der gleiche Teile wiederum mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind . Die im Zusammenhang mit den Figu¬ ren 1 bis 3 gemachten Bemerkungen über die Befestigung des oder der Trag¬ arme an der Konsole 1 mit Hilfe von Halteschrauben 7, die in einen Nut¬ stein 4 innerhalb einer vorzugsweise T-förmigen Nut 3 angeordnet sind, gelten auch für diese Darstel lung .

Der Tragarm 2 weist nunmehr an seiner Rückseite eine etwa hammerkopf form ige Montage leiste 8 auf . An der Frontseite der Konsole ist eine etwas höher angesetzte Montageschiene 9 vorgesehen . In der hier gezeigten Darstel lung l iegt die Montage leiste 8 auf einem etwa trapezförmigen Ansatz an der Frontseite der Konsole 1 auf . Die Montageleiste 8 weist dabei eine ebenfal ls

etwa trapezförmigen Querschnitt aufweisende Anschlagleiste 10 auf, der der ebenfalls trapezförmige Querschnitt der Anschlagleiste 1 1 der Montageschiene 9 entspricht.

Wie im einzelnen aus Fig . 5 zu erkennen, wird durch das Einschrauben und Anziehen der Halteschraube 7 der Tragarm 2 nach oben gedrückt, so daß die Anschlagleisten 10 und 1 1 an ihren Schrägen miteinander in Berührung kommen . Dies hat zur Folge, daß der Tragarm 2 satt gegen die Konsole 1 angezogen wird . Damit ergibt sich eine außerordentlich starre Verbindung zwischen Konsole und Tragarm .

Es sei noch bemerkt, daß auch in F ig . 5 die gleichen Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind.

Obgleich die in Fig. 1 gezeigte Konstruktion bereits für viele Fälle ausreichend stabil gemacht werden kann, so ist doch die Konstruktion ge¬ rn äß den Figuren 2 und 3 selbst größten Belastungen gewachsen .

In gleicher Weise ist jedoch die aus der Konstruktion gemäß Fig . 1 bis 3 weiterentwϊ ekelte Konstruktion gemäß Fig. 4 und 5 ebenso stabil , weist jedoch weniger Bauteile auf und ist insgesamt selbst für größte Belastungen geeignet. Dabei ist immer anzumerken , daß selbstverständlich - je nach Bedarf - mehrere Konsolen und mehrere Tragarme vorgesehen werden können, was jedoch am Prinzip der Konstruktion und ihrer technischen Brauchbarkeit nichts ändert.




 
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