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Title:
MOUNTING FOR DETACHABLY FASTENING A STROLLER IN A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/160667
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a mounting for detachably fastening a stroller (1) in a motor vehicle. The motor vehicle is equipped with a plurality of individual seat fastening devices (3) on a floor area (2) of a passenger compartment. The individual seat fastening devices each have an accommodating recess and at least one latching element (3'). The mounting comprises at least one profiled support element (4), on which at least one floor anchoring device (5) is arranged so as to point downward. The floor anchoring device has a latching device (51), which is complementary to the latching element (31) and which provides a detachable latching engagement. Furthermore, the mounting comprises at least one mounting bracket (6), which is arranged on the profiled support element (4) and points upward and has a clasping element (7), wherein the clasping element (7) is designed to clasp a frame element (11) of the stroller (1) in a retaining manner.

Inventors:
GOZIAN JOCHEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/007763
Publication Date:
December 29, 2011
Filing Date:
December 17, 2010
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER AG (DE)
GOZIAN JOCHEN (DE)
International Classes:
B60R11/00
Foreign References:
US5526554A1996-06-18
DE10319404A12004-11-18
DE202004000949U12004-04-15
EP1878609A22008-01-16
DE2511292C21982-12-23
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Claims:
Patentansprüche

1. Halterung zur lösbaren Befestigung eines Kinderwagens (1 ) in einem Kraftfahrzeug, das an einer Bodenfläche (2) einer Fahrgastzelle mit einer Mehrzahl von

Einzelsitzbefestigungsvorrichtungen (3) ausgestattet ist, die jeweils eine

Aufnahmevertiefung und zumindest ein Rastelement (3') aufweisen,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Halterung

- zumindest ein Trägerprofil (4) umfasst, an dem zumindest eine

Bodenverankerungsvorrichtung (5) nach unten weisend angeordnet ist, die eine zu dem Rastelement (3') komplementäre Rastvorrichtung (5') zur Bereitstellung eines lösbaren Rasteingriffs aufweist, und

- zumindest einen an dem Trägerprofil (4) angeordneten nach oben weisenden Haltebügel (6) mit einem Umgriffelement (7) aufweist, wobei das Umgriffelement (7) ausgebildet ist, ein Rahmenelement (1 ') des Kinderwagens (1 ) haltend zu umgreifen.

2. Halterung nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Halterung an zwei Einzelsitzbefestigungsvorrichtungen (3) der Bodenfläche (2) lösbar befestigbar ist, wobei die Halterung zwei Bodenverankerungsvorrichtungen (5) umfasst, die

- an zwei separaten Trägerprofilen oder

- an einem gemeinsamen Trägerprofil (4)

angeordnet, insbesondere lösbar angeordnet sind,

wobei das gemeinsame Trägerprofil (4) eine Länge aufweist, die zumindest einem Abstand zwischen den zwei Einzelsitzbefestigungsvorrichtungen (3) entspricht.

3. Halterung nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Bodenverankerungsvorrichtungen (5) längs dem gemeinsamen Trägerprofil (4) variabel entsprechend dem Abstand zwischen den zwei

Einzelsitzbefestigungsvorrichtungen (3) lösbar befestigbar sind.

4. Halterung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Bodenverankerungsvorrichtung (5) ein Freigabemittel zum Lösen des

Rasteingriffs der komplementären Rastvorrichtung (5') mit dem Rastelement (3') der Einzelsitzbefestigungsvorrichtungen (3) umfasst, wobei das Freigabemittel insbesondere einen Betätigungshebel (8) umfasst.

5. Halterung nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Halterung zumindest zwei Haltebügel (6) umfasst, die an den zwei separaten Trägerprofilen oder an dem gemeinsamen Trägerprofil (4) mit einer Beabstandung voneinander angeordnet sind, die einem Abstand zwischen zwei zum Umgriff mit den Umgriffelementen (7) vorgesehenen Rahmenelementen (V) des Kinderwagens (1 ) entspricht.

6. Halterung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Haltebügel (6) mittels eines Kopplungselements (9) an dem Trägerprofil (4) befestigt ist, wobei das Kopplungselement (9)

- längs des Trägerprofils (4) variabel positionierbar ist, und/oder

- eine gelenkige Verbindung mit dem Haltebügel (6) zum Schwenken des

Haltebügels (6) bereitstellt.

7. Halterung nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

die gelenkige Verbindung zumindest einen Haltebügelpositionieranschlag und/oder eine Feststellvorrichtung für den positionierten Haltebügel (6) umfasst.

8. Halterung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Haltebügel (6) und/oder das Trägerprofil (4) teleskopierbar ist.

9. Halterung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Umgriffelement (7) drehbar und/oder schwenkbar an dem Haltebügel (6) angeordnet ist.

10. Halterung nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Halterung eine längs oder quer zur Fahrzeuglängsachse, in oder entgegen der Fahrtrichtung orientierte Anordnung des Kinderwagens (1 ) in dem Fahrzeug bereitstellt.

Description:
Halterung zur lösbaren Befestigung eines Kinderwagens in einem Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Halterung, mittels der sich ein Kinderwagen lösbar in einem Kraftfahrzeug befestigen lässt.

Generell werden in einem Kraftfahrzeug mitgeführte Kinderwagen zusammengeklappt im Kofferraum des Fahrzeugs verstaut, während die Kinder in ihren Kindersitzen auf den Fahrzeugsitzen gesichert sind. Damit ist der Kofferraum meist voll und das verstauen gerade größerer Kinderwagenmodelle ist unhandlich und lästig. Es sind

Kinderwagenmodelle bekannt, bei denen ein Sitzteil des Kinderwagens vom Rahmen entfernt werden kann, um als Kindersitz auf einem Fahrzeugsitz festgemacht zu werden; so dass zumindest kein zusätzlicher Kindersitz mitgenommen werden muss. Auch sogenannte Babyschalen, in denen Kleinkinder entgegen der Fahrtrichtung auf dem Fahrzeugsitz gesichert werden, können auf Kinderwagenfahrgestellen und auch als Fahrzeugsitz verwendet werden. In den vorgenannten Fällen muss jedoch immer der Kinderwagen demontiert werden und zumindest das Fahrgestell benötigt Stauraum im Kofferraum.

Die DE 25 11 292 C2 beschreibt einen als Hilfssitz in einem Kraftwagen verwendbaren Kinderwagen oder Rollstuhl, an dem eine Hinterradanordnung wegklappbar ist, damit ein Sitzteil auf einem fahrzeugfesten Sitz angeordnet werden kann. Um ein Ein- und

Ausladen einer auf dem Sitzteil befindlichen Person zu vereinfachen, bildet die

Vorderstütze mit der oder den Griffstangen einen starren einarmigen Hebel, der bei Abstützen der Vorderstütze auf dem Fahrzeugboden ein Heben des Sitzteils zusammen mit der Person auf den fahrzeugfesten Sitz ermöglicht.

Ausgehend von diesem Stand der Technik ergibt sich die Aufgabe, eine Halterung zu schaffen, mit der ein Kinderwagen in einem Kraftfahrzeug lösbar in seiner

Benutzungsanordnung befestigt werden kann. Diese Aufgabe wird durch eine Halterung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Weiterbildungen der Vorrichtung sind in den Unteransprüchen ausgeführt.

Die erfindungsgemäße Halterung dient dazu, einen Kinderwagen lösbar in einem

Kraftfahrzeug zu befestigen. Dabei sind unter„Kraftfahrzeug" im Wesentlichen

Personenkraftwagen gemeint, deren Bodenfläche der Fahrgastzelle mit mehreren Einzelsitzbefestigungsvorrichtungen ausgestattet ist. Üblicherweise sind vier derartige Einzelsitzbefestigungsvorrichtungen zur lösbaren Befestigung eines Einzelsitzes vorgesehen und weisen dazu eine Aufnahmevertiefung in der Bodenfläche auf, in der ein Rastelement vorliegt.

Anstelle eines Einzelsitzes kann nun erfindungsgemäß ein Kinderwagen in der

Fahrgastzelle komplett und ohne Umbaumaßnahmen durch die erfindungsgemäße Halterung positioniert und gesichert werden. Die Halterung umfasst ein Trägerprofil, an dem zumindest eine Bodenverankerungsvorrichtung nach unten, in Richtung der

Einzelsitzbefestigungsvorrichtungen an der Bodenfläche weisend angeordnet ist. Eine solche Bodenveranke-rungsvorrichtung umfasst eine Rastvorrichtung, die zu dem

Rastelement der Einzelsitzbefestigungsvorrichtung komplementär ist und mit dieser einen lösbaren Rasteingriff gebracht werden kann. Bekanntermaßen sind die Rastvorrichtungen am Sitz meist als einfache, verriegelbare Haken gestaltet, die einen Quersteg in der Ausnehmung der Einzelsitzbefestigungsvorrichtung umgreifen, so dass Sitze einfach ausgehakt werden können; entsprechend sind erfindungsgemäß die Rastvorrichtungen gestaltet, die an der Bodenverankerungsvorrichtung des Trägerprofils vorgesehen sind.

Ferner weist die Halterung wenigstens einen, an dem Trägerprofil nach oben weisend angeordneten Haltebügel auf, der an seinem von dem Trägerprofil abgewandten Ende mit einem Umgriffelement ausgestattet ist. Dieses Umgriffelement ist derart ausgebildet, dass es ein Rahmenelement des Kinderwagens haltend umschließt. So kann der

Kinderwagen mittels der erfindungsgemäßen Kinderwagenhalterung, die anstatt eines Einzelsitzes in der Fahrgastzelle eines Fahrzeugs angeordnet wird, schnell im Fahrzeug positioniert und mit wenig Handgriffen gesichert werden, was insbesondere auch bei schlechtem Wetter von Vorteil ist. Der Transport des Kinderwagens wird erleichtert, er muss nicht im Kofferraum verstaut werden, wo er Platz einnimmt und den Stauraum einschränkt. Das Kind kann mittels der im Kinderwagen vorliegenden Gurte sicher angeschnallt werden. Mit der erfindungsgemäßen Kinderwagenhalterung lässt sich die Zeit zum Einräumen des Kinderwagens und Anschnallen des Kindes minimieren.

Vorteilhaft wird die erfindungsgemäße Halterung für einen einzigen Kinderwagen wenigstens zwei Einzelsitzbefestigungsvorrichtungen beanspruchen. Dazu werden zwei Bodenverankerungsvorrichtungen benötigt, die entweder an zwei separaten

Trägerprofilen angeordnet sind, die jeweils einen Haltebügel tragen, oder sie können an einem gemeinsamen Trägerprofil angeordnet sein, das so lang ist, dass es zumindest den Abstand zwischen den zwei Einzelsitzbefestigungsvorrichtungen überbrückt, in die die Bodenverankerungsvorrichtungen eingreifen. Die Bodenverankerungsvorrichtungen können lösbar an dem Trägerprofil angeordnet sein, so dass sie längs des gemeinsamen Trägerprofils positioniert werden können, entsprechend dem Abstand zwischen den zwei Einzelsitzbefestigungsvorrichtungen.

Zum lösbaren Befestigen der Bodenverankerungsvorrichtung aus der

Einzelsitzbefestigungsvorrichtung, um die gesamte Halterung je nach Wunsch entweder zu entfernen oder anders anordnen zu können, kann die Bodenverankerungsvorrichtung ein Freigabemittel umfassen, mittels dessen der Rasteingriff der komplementären

Rastvorrichtung mit dem Rastelement gelöst werden kann. Ein solches Freigabemittel kann insbesondere einen Betätigungshebel umfassen, der bei Betätigung dem

Rasteingriff entgegenwirkt. Dabei kann etwa ein Riegel, der ein Hakenelement mittels Federkraft verschließt, gelöst werden. Derartige Rastvorrichtungen und zugehörige Lösemittel sind dem Fachmann jedoch bekannt.

In einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Halterungen können zwei Haltebügel vorgesehen sein, die, wie oben schon erwähnt, an zwei separaten

Trägerprofilen oder an dem gemeinsamen Trägerprofil angeordnet sind. Die Haltebügel werden derart voneinander beabstandet angeordnet, dass sie mit ihren Umgriffelementen in die dafür vorgesehen Rahmenelemente des Kinderwagens eingreifen können.

Entsprechend wird der Abstand der Haltebügel gewählt.

Um den oder die Haltebügel optimal in Bezug auf den Kinderwagen positionieren zu können, kann der Haltebügel mit einem Kopplungselement an dem Trägerprofil befestigt sein. Das Kopplungselement selbst kann dann entlang dem Trägerprofil verschoben und damit variabel positioniert werden, alternativ oder zusätzlich kann eine gelenkige

Verbindung des Haltebügels an dem Kopplungselement vorgesehen sein, so dass der Haltebügel verschwenkt werden kann. In letzterem Fall kann ferner vorgesehen sein, dass die gelenkige Verbindung des Kopplungselements einen oder mehrere

Haltebügelpositionieranschläge aufweist und/oder eine Feststellvorrichtung für den positionierten Haltebügel umfasst.

Um die Halterung vielseitig für verschiedene Kinderwagenmodellen einsetzen zu können, können die Haltebügel oder Trägerprofile oder beides teleskopierbar sein.

Ferner kann das Umgriffelement drehbar und/oder schwenkbar an dem Haltebügel angeordnet sein, um einen optimalen Umgriff um das Rahmenelement zu ermöglichen.

In Abhängigkeit der Anordnung der Halterung mit ihrem Trägerelement und dem

Haltebügel, lässt sich ein Kinderwagen sowohl quer als auch längs zur Fahrzeugachse, in letzterem Fall auch in oder entgegen der Fahrtrichtung anordnen.

Diese und weitere Vorteile werden durch die nachfolgende Beschreibung unter Bezug auf die begleitende Figur dargelegt.

Der Bezug auf die Figur in der Beschreibung dient der Unterstützung der Beschreibung und dem erleichterten Verständnis des Gegenstands. Die Figur ist lediglich eine schematische Darstellung einer Ausführungsform der Erfindung.

Dabei zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht auf eine Fahrgastzelle bei geöffneter Tür mit einem in einer erfindungsgemäßen Ausführungsform der Halterung befestigten Buggy.

Mittels der erfindungsgemäßen Kinderwagenhalterung lässt sich in einem Fahrzeug, das zur lösbaren Befestigung von Einzelsitzen ausgestattet ist, ein Kinderwagen sicher haltern. Unter der Bezeichnung„Kinderwagen" sind dabei sämtliche Kinderwagen umfasst, die entsprechenden Sicherheitsvorschriften genügen und entsprechende Anschnallgurte aufweisen. Dies können herkömmliche vier- oder auch dreirädrige Kinderwagen, Jogger, Buggys sein, aber auch Zwillings- und Geschwisterwagen sind denkbar. Abhängig von der Größe des Kinderwagens kann eine entsprechend gestaltete erfindungsgemäße Halterung gewählt werden. Die Halterung ist geeignet, in sämtlichen Fahrzeugen eingesetzt zu werden, die über eine Einzelsitzbefestigungsvorrichtung der beschriebenen Art verfügen, wie zum Beispiel Vans und Busse.

In Fig. 1 ist eine Ansicht auf die Fahrgastzelle eines Kleinbusses oder Vans mit

Schiebetür 1 1 gezeigt, in der eine erste Reihe an Sitzen den

Einzelsitzbefestigungsvorrichtungen 3 entfernt wurde, um die erfindungsgemäße

Halterung und den Kinderwagen 1 darin platzieren zu können. Die

Einzelsitzbefestigungsvorrichtungen 3 sind als Vertiefungen in der Bodenfläche 2 ausgebildet, in denen als Rastelement 3' jeweils zwei Haltestangen vorliegen.

Es sind aber auch alternative Einzelsitzbefestigungsvorrichtungen, die einen lösbaren Rasteingriff zulassen, im Sinne der Erfindung denkbar.

Das Trägerprofil 4 der Halterung erstreckt sich vorliegend in etwa über die Breite eines Einzelsitzes 10 und ist mittels zweier Bodenverankerungsvorrichtungen 5, von denen nur die vordere zu sehen ist, jeweils in einer Einzelsitzbefestigungsvorrichtung 3 befestigt. Die Bodenverankerungsvorrichtungen 5 sind unterhalb des Trägerprofils angeordnet und weisen eine Rastvorrichtung 5' auf, die lösbar mit dem Rastelement 3' eingreift. Der bereitgestellte Rasteingriff kann durch Betätigen des Hebels 8 gelöst werden. Von dem Trägerprofil 4 erstreckt sich der Haltebügel 6 nach oben, so dass das am oberen Ende des Haltebügels 6 angeordnete Umgriffelement 7 ein Rahmenelement 1 ' des

Kinderwagens 1 haltend umgreifen kann.

Anders als dargestellt ist es generell auch denkbar, dass bei Verwendung nur eines Haltebügels auch lediglich ein kurzer Trägerprofilabschnitt über eine

Bodenverankerungsvorrichtung in der Einzelsitzbefestigungsvorrichtung verankert wird. Generell wird es aber aus Stabilitätsgründen vorteilhaft sein, das Trägerprofil an zwei Einzelsitzbefestigungsvorrichtungen zu befestigen, um Torsionskräfte zu vermeiden.

Alternativ ist es möglich, zwei separate Trägerprofilabschnitte zu verwenden, die den Kinderwagen von zwei Seiten mit jeweils einem Haltebügel halten, und die in zwei Einzelsitzbefestigungsvorrichtungen befestigt sind.

Wird, wie in Fig. 1 dargestellt, hingegen ein gemeinsames Trägerprofil 4 verwendet, das mittels zweier Bodenverankerungsvorrichtungen 5 befestigt ist, so weist dieses eine Länge auf, die zumindest dem Abstand zwischen den zwei

Einzelsitzbefestigungsvorrichtungen 3 entspricht.

Bei Verwendung zweier Einzelsitzbefestigungsvorrichtungen, die relativ nahe beieinander liegen, kann sich das Trägerprofil über diesen Abstand auch deutlich hinaus erstrecken und zumindest einer Breite des Kinderwagens, wenn dieser längs zur

Fahrzeuglängsachse angeordnet wird oder einer Länge des Kinderwagens, falls er quer zur Fahrzeugachse angeordnet wird, entsprechen.

Für den Fall von Zwillings- oder Mehrlings- sowie Geschwisterkinderwagen ist auch eine Halterung denkbar, deren Trägerprofil sich über drei oder mehr

Einzelsitzbefestigungsvorrichtungen erstreckt und entsprechende

Bodenverankerungsvorrichtungen umfasst. Auch kann die Anzahl der Haltebügel und deren Geometrie der Art und Größe des zu halternden Kinderwagens, respektive der daran vorhandenen Rahmenelemente angepasst werden.

Um die Halterung in verschiedenen Fahrzeugen verwenden zu können, oder um eine Positionierung der Halterung in einem Fahrzeug zu variieren, können die

Bodenverankerungsvorrichtungen an dem Trägerprofll variabel und lösbar befestigt werden, so dass sie entsprechend dem vorhandenen Abstand zwischen den

vorgesehenen Einzelsitzbefestigungsvorrichtungen positioniert werden können.

Um den Kinderwagen zu lösen, kann die erfindungsgemäße Halterung einfach wieder entfernt werden, indem ein Freigabemittel der Bodenverankerungsvorrichtung betätigt wird, das den Rasteingriff der komplementären Rastvorrichtung mit dem Rastelement löst. Zu diesem Zweck kann ein Betätigungshebel, wie Hebel 8 in Fig. 1 , vorgesehen sein, der ein Zug- oder Drehhebel sein kann, es sind aber auch andere Betätigungseinrichtungen verwendbar, wie beispielsweise ein Druckknopf.

Der Haltebügel 6 in Fig. 1 ist mittels eines Kopplungselements 9 an dem Trägerprofil 4 befestigt. Mittels dieses Kopplungselements kann der Haltebügel 6 längs des

Trägerprofils 4 variabel positioniert werden, so dass auch bei Verwendung von mehr als einem Haltebügel deren Positionierung den zum Umgriff mit den Umgriffelementen vorgesehenen Rahmenelementen des Kinderwagens angepasst werden kann.

Ferner kann das Kopplungselement 9 so ausgebildet sein, dass es eine gelenkige Verbindung mit dem Haltebügel bildet, so dass dieser verschwenkt werden kann. Dieses Verschwenken kann freilaufend sein, es kann jedoch auch gerastert durch einen oder mehrere Haltebügelpositionieranschläge verlaufen. Für den schwenkbaren Haltebügel kann zudem eine Feststellvorrichtung vorgesehen sein, mit der sich der positionierte Haltebügel fixieren lässt. Um eine maximale Variabilität der Einsatzmöglichkeiten der erfindungsgemäßen Halterung zu erhalten, kann der Haltebügel, und alternativ oder zusätzlich das Trägerprofil teleskopierbar sein. Das Umgriffelement, das beispielsweise durch zwei gegeneinander verschraubbare Backen gebildet sein kann, kann selbst auch so ausgestaltet sein, dass es in Bezug zu dem Haltebügel gedreht, geschwenkt oder beides werden kann, um das Rahmenelement des Kinderwagens optimal aufnehmen zu können.

Der Kinderwagen lässt sich so bequem mitsamt Kind transportieren, die Halterung selbst ist schnell im Fahrzeug angebracht und die Befestigung des Kinderwagens erfolgt mit wenigen Handgriffen. Je nach Wunsch kann der Kinderwagen längs zur

Fahrzeuglängsachse in oder entgegen der Fahrtrichtung orientiert werden, alternativ lässt sich mit der Halterung der Kinderwagen auch quer zur Fahrtrichtung positionieren, was ein besonders bequemes Ein- und Ausladen ermöglicht.




 
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