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Patent Searching and Data


Title:
MOUNTING DEVICE FOR MOUNTING A SINK ON A WORKTOP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/090539
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a mounting device (138) for mounting fitted equipment, in particular a fitted sink (100) to a worktop (122). Said device comprises at least one mounting element (132) on the fitted equipment, at least one mounting element (134) on the worktop and at least one tensioning element (136) for tensioning the worktop mounting element (134) and the mounting element (132) on the fitted equipment in relation to one another, the tensioning element (136) having a threaded section (154), a mounting section (158) and a section with a narrow diameter (156) situated between the threaded section (154) and the mounting section (158), whose diameter (d) is less than the diameter (D) of the mounting section (158). The mounting (132) element on the fitted equipment has at least one passage (150), through which the section with a narrow diameter (156) of the tensioning element (136) extends, when the mounting device (138) is assembled. The aim of the invention is to provide a mounting device that permits the fitted equipment to be reliably mounted on the worktop (122) and does not detrimentally affect the appearance of said equipment. To achieve this, the mounting element (132) on the fitted equipment has a fixing region (140), by means of which the mounting element (132) on the fitted equipment rests against an edge region (102) of said equipment, when the mounting device (138) is assembled.

Inventors:
OSTERROTH MICHAEL (DE)
MERKEL FRANK (DE)
ELSINGER BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/000766
Publication Date:
August 16, 2007
Filing Date:
January 30, 2007
Export Citation:
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Assignee:
BLANCO GMBH & CO KG (DE)
OSTERROTH MICHAEL (DE)
MERKEL FRANK (DE)
ELSINGER BERND (DE)
International Classes:
E03C1/33; A47K1/05
Foreign References:
CA1246805A1988-12-20
DE2608962A11977-09-08
DE10355032A12005-06-30
GB691835A1953-05-20
CA1246805A1988-12-20
DE10355032A12005-06-30
DE2608962A11977-09-08
Other References:
See also references of EP 1981384A1
Attorney, Agent or Firm:
HÖRNER, Andreas et al. (Stellrecht & Partner PatentanwälteUhlandstarsse 14c, Stuttgart, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Haltevorrichtung zum Halten eines Einbaugeräts, insbesondere einer Einbauspüle (100), an einer Arbeitsplatte (122), umfassend mindestens ein einbaugeräteseitiges Halteelement (132), mindestens ein arbeitsplattenseitiges Halteelement (134) und mindestens ein Spannelement (136) zum Verspannen des arbeitsplatten- seitigen Halteelements (134) und des einbaugeräteseitigen Halteelements (132) relativ zueinander, wobei das Spannelement (136) einen Gewindeabschnitt (154), einen Halteabschnitt (158) und einen zwischen dem Gewindeabschnitt (154) und dem Halteabschnitt (158) angeordneten Abschnitt geringeren Durchmessers (156) umfasst, dessen Durchmesser (d) geringer ist als der Durchmesser (D) des Halteabschnitts (158), und wobei das einbaugeräteseitige Halteelement (132) mindestens eine Durchtrittsöffnung (150) aufweist, durch welche sich im montierten Zustand der Haltevorrichtung (138) der Abschnitt geringeren Durchmessers (156) eines Spannelements (136) hindurch erstreckt, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das einbaugeräteseitige Halteelement (132) einen Festlegebereich (140) aufweist, mit welchem das einbaugeräteseitige Halteelement (132) im montierten Zustand der Haltevorrichtung (138) an einen Randbereich (102) des Einbaugeräts anlegbar ist.

2. Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das einbaugeräteseitige Halteelement (132) im montierten Zustand der Haltevorrichtung (138) mit dem Festlegebereich (140) an dem Randbereich (102) des Einbaugeräts festlegbar ist.

3. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das einbaugeräteseitige Halteelement (132) im montierten Zustand der Haltevorrichtung (138) mit dem Festlegebereich (140) an einen im montierten Zustand des Einbaugeräts im wesentlichen horizontal ausgerichteten Abschnitt (104) des Randbereichs (102) anlegbar ist.

4. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnung (150) mindestens einen Halteabschnitt (158) umfasst, durch welchen der Abschnitt geringeren Durchmessers (156) des Spannelements (136) im montierten Zustand der Haltevorrichtung (138) hindurchtritt, und mindestens einen Einführabschnitt (162), durch welchen der Halteabschnitt (158) des Spannelements (136) bei der Montage der Haltevorrichtung (138) hindurchführbar ist, um das Spannelement (136) und das einbaugeräteseitige Halteelement (132) miteinander in Eingriff zu bringen.

5. Haltevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einführabschnitt (162) an einem im montierten Zustand der Haltevorrichtung (138) im wesentlich vertikal ausgerichteten Bereich (144) des einbaugeräteseitigen Halteelements (132) angeordnet ist.

6. Haltevorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Einführabschnitt (162) der Durchtrittsöffnung (150) an einem im montierten Zustand der Haltevorrichtung (138) im wesentlichen horizontal ausgerichteten Bereich (148) des einbaugeräteseitigen Halteelements (132) angeordnet ist.

7. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (158) der Durchtrittsöffnung (150) an einem im montierten Zustand der Haltevorrichtung (138) im wesentlichen horizontal ausgerichteten Bereich (148) des einbaugeräteseitigen Halteelements (132) angeordnet ist.

8. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Einführabschnitt (162) der Durchtrittsöffnung (150) so ausgebildet ist, dass der Halteabschnitt (158) des Spannelements (136) durch den Einführabschnitt (162) hindurchführbar ist, wenn das Einbaugerät bereits in einen Ausschnitt (120) der Arbeitsplatte (122) eingesetzt ist.

9. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsfläche des Einführabschnitts (162) der Durchtrittsöffnung (150) größer ist als die Querschnittsfläche des Halteabschnitts (158) des Spannelements (136).

10. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsfläche des Einführabschnitts (162) der Durchtrittsöffnung (150) größer ist als die Fläche eines Längsschnitts durch den Halteabschnitt (158) des Spannelements (136) längs einer Längsachse (176) des Spannelements (136).

11. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (164) der Durchtrittsöffnung (150) sich, ausgehend von dem Einführabschnitt (162) der Durchtrittsöffnung, (150) in einer Längsrichtung (130) des Randbereichs (102) des Einbaugeräts erstreckt.

12. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnung (150) zwei Halteabschnitte (158) umfasst, die sich ausgehend von dem Einfϋhrabschnitt (162) der Durchtrittsöffnung (150) in einander entgegengesetzte Richtungen erstrecken.

13. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Halteabschnitt (164) der Durchtrittsöffnung (150) sich im wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung (130) des Randbereichs (102) des Einbaugeräts erstreckt.

14. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Halteabschnitt (164) der Durchtrittsöffnung (150) sich quer, vorzugsweise im wesentlichen senkrecht, zu einer Längsrichtung (130) des Randbereichs (102) des Einbaugeräts erstreckt.

15. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnung (150) an einem Rand (188) des einbaugeräteseitigen Halteelements (132) mündet.

16. Haltevorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchtrittsöffnung (150) eine gewinkelte Bahn umfasst, welche von einem Rand (188) des einbaugeräteseitigen Halteelements (132) zu einem Halteabschnitt (164) der Durchtrittsöffnung (150) führt, durch welchen der Abschnitt geringeren Durchmessers (156) des Spannelements (136) im montierten Zustand der Haltevorrichtung (138) hindurchtritt.

17. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass das einbaugeräteseitige Halteelement (132) den Festlegebereich (140), einen Haltebereich (148), an dem ein Halteabschnitt (164) der Durchtrittsöffnung (150), durch welchen der Abschnitt geringeren Durchmessers (156) des Spannelements (136) im montierten Zustand der Haltevorrichtung (138) hindurchtritt, angeordnet ist, und einen den Festlegebereich (140) mit dem Haltebereich (148) verbindenden Verbindungsbereich (144) umfasst, wobei der Verbindungsbereich (144) an Abkantungen (142, 146) in den Festlegebereich (140) und in den Haltebereich (148) übergeht.

18. Haltevorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das einbaugeräteseitige Halteelement (132) ferner einen zusätzlichen abgekanteten Bereich (184) umfasst, der an einer weiteren Abkaπtung (186) in den Haltebereich (148) übergeht.

19. Haltevorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der zusätzliche abgekantete Bereich (184) im montierten Zustand der Haltevorrichtung (138) an einer Seitenwand (118) des Einbaugeräts anliegt.

20. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass der zusätzliche abgekantete Bereich (184) von dem Haltebereich (148) aus zu derselben Seite des Haltebereichs (148) hin abgekantet ist wie der Verbindungsbereich (144).

21. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass der zusätzliche abgekantete Bereich (184) von dem Haltebereich (148) aus zu der dem Verbindungsbereich (144) abgewandten Seite des Haltebereichs (148) hin abgekantet ist.

22. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 18 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der zusätzliche abgekantete Bereich (184) im wesentlichen senkrecht zu dem Haltebereich (148) ausgerichtet ist.

23. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 18 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der zusätzliche abgekantete Bereich (184) unter einem spitzen Winkel zu dem Haltebereich (148) ausgerichtet ist.

24. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 18 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (136) sich im montierten Zustand der Haltevorrichtung (138) an dem zusätzlichen abgekanteten Bereich (184) des einbaugeräteseitigen Halteelements (132) abstützt.

25. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (158) des Spannelements (136) sich im montierten Zustand der Haltevorrichtung (138) an seinem Umfang an dem einbaugeräteseitigen Halteelement (132) abstützt.

26. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeabschnitt (154) des Spannelements (136) sich im montierten Zustand der Haltevorrichtung an seinem Umfang an dem einbaugeräteseitigen Halteelement (132) abstützt.

27. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass das arbeitsplattenseitige Halteelement (134) sich im montierten Zustand der Haltevorrichtung (138) an dem Einbaugerät abstützt.

28. Haltevorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass das arbeitsplattenseitige Halteelement (134) mit mindestens einer Kralle (170) zum Eingraben in die Arbeitsplatte (122) versehen ist.

29. Kombination aus einem Einbaugerät, insbesondere einer Einbauspϋle (100), und mindestens einer Haltevorrichtung (138) nach einem der Ansprüche 1 bis 28.

30. Kombination nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass das Einbaugerät als eine Einbauspüle (100) ausgebildet ist und mindestens ein Spülbecken (116) umfasst, wobei der Randbereich (102) der Einbauspüle (100) von dem Spülbecken (116) aus zu einem äußeren Rand (108) der Einbauspüle (100) hin absteht.

Description:

Haltevorrichtung zum Halten eines Einbaugerätes an einer Arbeitsplatte

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung zum Halten eines Einbaugeräts, insbesondere einer Einbauspüle, an einer Arbeitsplatte, die folgendes umfasst: mindestens ein einbaugeräteseitiges Halteelement, mindestens ein arbeitsplattenseitiges Halteelement und mindestens ein Spannelement zum Verspannen des arbeitsplattenseitigen Halteelements und des einbaugeräteseitigen Halteelements relativ zueinander, wobei das Spannelement einen Gewindeabschnitt, einen Halteabschnitt und einen zwischen dem Gewindeabschnitt und dem Halteabschnitt angeordneten Abschnitt geringeren Durchmessers umfasst, dessen Durchmesser geringer ist als der Durchmesser des Halteabschnitts, und wobei das einbaugeräteseitige Halteelement mindestens eine Durchtrittsöffnung aufweist, durch welche sich im montierten Zustand der Haltevorrichtung der Abschnitt geringeren Durchmessers eines Spannelements hindurch erstreckt.

Eine solche Haltevorrichtung zum Halten einer Einbauspüle an einer Arbeitsplatte ist aus der kanadischen Patentschrift Nr. 1 246 805 bekannt.

Bei dieser bekannten Haltevorrichtung ist das einbaugeräteseitige Halteelement an eine Beckenseitenwand eines Spülbeckens der Einbauspüle angeschweißt. Durch das Anschweißen des einbaugeräteseitigen Halteelements an der Beckenseitenwand entstehen sichtbare Schweißlinsen im Sichtbereich des Beckens.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Haltevorrichtung zum Halten eines Einbaugeräts an einer Arbeitsplatte der eingangs genannten

Art zu schaffen, welche eine zuverlässige Halterung des Einbaugeräts an der Arbeitsplatte ermöglicht und den optischen Eindruck des Einbaugeräts nicht beeinträchtigt.

Diese Aufgabe wird bei einer Haltevorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das einbau- geräteseitige Halteelement einen Festlegebereich aufweist, mit welchem das einbaugeräteseitige Halteelement im montierten Zustand der Haltevorrichtung an einen Randbereich des Einbaugeräts anlegbar ist.

Dadurch, dass der Festlegebereich des einbaugeräteseitigen Halteelements nicht an einer vertikalen Sichtfläche des Einbaugeräts, sondern stattdessen am Randbereich des Einbaugeräts angeordnet wird, wird das Entstehen von sichtbaren Schweißlinsen an den vertikalen Sichtflächen des Einbaugeräts, insbesondere an einer Beckenseitenwand, vermieden.

Dadurch, dass das einbaugeräteseitige Halteelement am Randbereich des Einbaugeräts angeordnet wird, befindet sich die Haltevorrichtung an der optimalen Position, um den äußeren Rand des Einbaugeräts mit möglichst großer Anpresskraft gegen die Oberseite der Arbeitsplatte zu ziehen.

Dadurch, dass die erfindungsgemäße Haltevorrichtung direkt auf den Randbereich des Einbaugeräts einwirkt, wird erreicht, dass insbesondere die Ecken des Randbereichs des Einbaugeräts im montierten Zustand des Einbaugeräts nicht nach oben von der Arbeitsplatte abstehen.

Insbesondere dann, wenn es sich bei dem Einbaugerät um eine Einbauspüle mit einer Batteriebank handelt, kann auch der Bereich der Batteriebank mit

großer Anpresskraft gegen die Arbeitsplatte gezogen werden, was nicht möglich ist, wenn das einbaugeräteseitige Halteelement der Haltevorrichtung an einer Beckenseitenwand angeordnet ist.

Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung bietet den weiteren Vorteil, dass der Ausschnitt in der Arbeitsplatte der Außenkontur des Einbaugeräts folgen kann und nicht dem Verlauf von zentralen vertikalen Sichtflächen des Einbaugeräts, insbesondere von Beckenseitenwänden einer Einbauspüle, folgen muss. Dies bietet Vorteile für die Gestaltungsfreiheit beim Entwerfen des jeweiligen Einbaugeräts.

Insbesondere kann die Batteriebank einer Einbauspüle bei Verwendung einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung tiefer liegen als der Spülenrand.

Mit der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung lässt sich ein besonders geringes Spaltmaß zwischen dem Einbaugerät und der Oberseite der Arbeitsplatte erzielen.

Der Randbereich des Einbaugeräts wird mittels der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung besonders gut stabilisiert.

Das in der kanadischen Patentschrift Nr. 1 246 805 offenbarte einbaugeräteseitige Halteelement ist völlig ungeeignet dazu, an dem Randbereich der Einbauspüle angeordnet zu werden. Außerdem soll gemäß dieser Druckschrift der Randbereich der Spüle flexibel bleiben, um auch bei unebener Oberseite der Arbeitsplatte den Spülenrand gegen die Arbeitsplatte ziehen zu können. Diese Lehre der kanadischen Patentschrift Nr. 1 246 805 führt gerade von der erfindungsgemäßen Lösung weg, das einbaugeräteseitige Halteelement an dem Randbereich des Einbaugeräts anzuordnen, um diesen Randbereich mechanisch zu stabilisieren.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung ist vorgesehen, dass das einbaugeräteseitige Halteelement im montierten Zustand der Haltevorrichtung mit dem Festlegebereich an dem Randbereich des Einbaugeräts festlegbar, insbesondere verschweißbar oder verklebbar, ist.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das einbaugeräteseitige Halteelement im montierten Zustand der Haltevorrichtung mit dem Festlegebereich an einen im montierten Zustand des Einbaugeräts im wesentlichen horizontal ausgerichteten Abschnitt des Randbereichs anlegbar ist.

Die Durchtrittsöffnung des einbaugeräteseitigen Halteelements umfasst vorzugsweise mindestens einen Halteabschnitt, durch welchen der Abschnitt geringeren Durchmessers des Spaπnelements im montierten Zustand der Haltevorrichtung hindurchtritt, und mindestens einen Einführabschnitt, durch welchen der Halteabschnitt des Spannelements bei der Montage der Haltevorrichtung hindurchführbar ist, um das Spannelement und das einbaugeräteseitige Halteelement miteinander in Eingriff zu bringen.

Ein solcher Einführabschnitt kann insbesondere an einem im montierten Zustand der Haltevorrichtung im wesentlichen vertikal ausgerichteten Bereich des einbaugeräteseitigen Halteelements angeordnet sein.

Alternativ hierzu kann auch vorgesehen sein, dass der Einführabschnitt der Durchtrittsöffnung an einem im montierten Zustand der Haltevorrichtung im wesentlichen horizontal ausgerichteten Bereich des einbaugeräteseitigen Halteelements angeordnet ist.

Der Halteabschnitt der Durchtrittsöffnung des einbaugeräteseitigen Halteelements ist vorzugsweise an einem im montierten Zustand der Haltevorrichtung

im wesentlichen horizontal ausgerichteten Bereich des einbaugeräteseitigen Halteelements angeordnet.

Der Ablauf des Montagevorgangs des Einbaugeräts an der Arbeitsplatte kann besonders flexibel gestaltet werden, wenn der Einführabschnitt der Durchtrittsöffnung so ausgebildet ist, dass der Halteabschnitt des Spannelements durch den Einführabschnitt hindurchführbar ist, wenn das Einbaugerät bereits in einen Ausschnitt der Arbeitsplatte eingesetzt ist.

Wenn die Durchtrittsfläche des Einführabschnitts der Durchtrittsöffnung größer ist als die Querschnittsfläche des Halteabschnitts des Spannelements, so kann das Spannelement längs seiner Längsachse in den Einführabschnitt der Durchtrittsöffnung eingeschoben werden.

Wenn die Durchtrittsfläche des Einführabschnitts der Durchtrittsöffnung größer ist als die Fläche eines Längsschnitts durch den Halteabschnitt des Spannelements längs einer Längsachse des Spannelements, so kann der Halteabschnitt des Spannelements quer zu der Längsachse des Spannelements durch den Einführabschnitt hindurchgeschoben werden.

Der Halteabschnitt der Durchtrittsöffnung kann insbesondere so ausgebildet sein, dass er sich, ausgehend von dem Einführabschnitt der Durchtrittsöffnung, in einer Längsrichtung des Randbereichs des Einbaugeräts erstreckt.

Die Durchtrittsöffnung kann insbesondere zwei Halteabschnitte umfassen, die sich ausgehend von dem Einführabschnitt der Durchtrittsöffnung in einander entgegengesetzte Richtungen erstrecken.

Bei einer besonderen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung ist vorgesehen, dass der mindestens eine Halteabschnitt der Durchtrittsöffnung sich im wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung des Randbereichs des Einbaugeräts erstreckt.

Alternativ hierzu kann auch vorgesehen sein, dass der mindestens eine Halteabschnitt der Durchtrittsöffnung sich quer, vorzugsweise im wesentlich senkrecht, zu einer Längsrichtung des Randbereichs des Einbaugeräts erstreckt.

Ferner kann bei einer besonderen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung vorgesehen sein, dass die Durchtrittsöffnung des einbaugeräte- seitigen Halteelements an einem Rand des einbaugeräteseitigen Halteelements mündet.

In diesem Fall kann insbesondere vorgesehen sein, dass die Durchtrittsöffnung eine gewinkelte Bahn umfasst, welche von einem Rand des einbaugeräteseitigen Halteelements zu einem Halteabschnitt der Durchtrittsöffnung führt, durch welchen der Abschnitt geringeren Durchmessers des Spannelements im montierten Zustand der Haltevorrichtung hindurchtritt.

Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung umfasst das einbaugeräteseitige Halteelement den Festlegebereich, einen Haltebereich, an dem ein Halteabschnitt der Durchtrittsöffnung, durch welchen der Abschnitt geringeren Durchmessers des Spannelements im montierten Zustand der Haltevorrichtung hindurchtritt, angeordnet ist, und einen den Festlegebereich mit dem Haltebereich verbindenden Verbindungsbereich, wobei der Verbindungsbereich an Abkantungen in den Festlegebereich und in den Haltebereich übergeht.

Dabei können der Festlegebereich, der Verbindungsbereich und der Haltebereich zusammen einen im wesentlichen Z-förmigen Querschnitt aufweisen.

Um die Steifigkeit des einbaugeräteseitigen Halteelements zu erhöhen, ist es von Vorteil, wenn das einbaugeräteseitige Halteelement ferner einen zusätzlichen abgekanteten Bereich umfasst, der an einer weiteren Abkantung in den Haltebereich übergeht.

Ein Verkippen des einbaugeräteseitigen Halteelements relativ zu dem Einbaugerät wird besonders wirksam vermieden, wenn der zusätzliche abgekantete Bereich im montierten Zustand der Haltevorrichtung an einer Seitenwand des Einbaugeräts anliegt.

Dieser zusätzliche abgekantete Bereich kann von dem Haltebereich aus zu derselben Seite des Haltebereichs hin abgekantet sein wie der Verbindungsbereich.

Alternativ hierzu kann auch vorgesehen sein, dass der zusätzliche abgekantete Bereich von dem Haltebereich aus zu der dem Verbindungsbereich abgewandten Seite des Haltebereichs hin abgekantet ist.

Der zusätzliche abgekantete Bereich kann im wesentlichen senkrecht zu dem Haltebereich ausgerichtet sein.

Alternativ hierzu kann auch vorgesehen sein, dass der zusätzliche abgekantete Bereich unter einem spitzen Winkel zu dem Haltebereich ausgerichtet ist. Eine solche Ausgestaltung des zusätzlichen abgekanteten Bereichs eignet sich insbesondere dazu, den Gewindeabschnitt des Spannelements im montierten Zustand der Haltevorrichtung an dem zusätzlichen abgekanteten Bereich des einbaugeräteseitigen Halteelements abzustützen.

Wenn sich das Spannelement im montierten Zustand der Haltevorrichtung an dem zusätzlichen abgekanteten Bereich des einbaugeräteseitigen Halteelements abstützt, so wird hierdurch ein Abkippen des Spannelements relativ zu dem einbaugeräteseitigen Halteelement wirksam vermieden.

Um ein Abkippen des Spannelements relativ zu dem einbaugeräteseitigen Halteelement zu vermeiden, kann ferner vorgesehen sein, dass der Halteabschnitt des Spannelements sich im montierten Zustand der Haltevorrichtung an seinem Umfang an dem einbaugeräteseitigen Halteelement abstützt.

Dabei kann sich der Halteabschnitt des Spannelements insbesondere an dem Verbindungsbereich des einbaugeräteseitigen Halteelements abstützen.

Ferner kann das Abkippen des Spannelements relativ zu dem einbaugeräteseitigen Halteelement dadurch vermieden werden, dass der Gewindeabschnitt des Spannelements sich im montierten Zustand der Haltevorrichtung an seinem Umfang an dem einbaugeräteseitigen Halteelement abstützt.

Besonders günstig ist es, wenn sich das Spannelement an zwei längs der Längsachse des Spannelements voneinander beabstandeten Abstützstellen an dem einbaugeräteseitigen Halteelement abstützt.

Ein Abkippen des arbeitsplattenseitigen Halteelements relativ zu dem Einbaugerät wird wirksam vermieden, wenn das arbeitsplattenseitige Halteelement sich im montierten Zustand der Haltevorrichtung an dem Einbaugerät abstützt.

Um das arbeitsplattenseitige Halteelement beim Verspannen des arbeitsplattenseitigen Halteelements und des einbaugeräteseitigen Halteelements gegen die Arbeitsplatte in seiner Drehwinkelstellung relativ zu dem Spannelement

festzuhalten, ist es von Vorteil, wenn das arbeitsplattenseitige Halteelement mit mindesten einer Kralle zum Eingraben in die Arbeitsplatte versehen ist.

Anspruch 29 ist auf eine Kombination aus einem Einbaugerät, insbesondere einer Einbauspüle, und mindestens einer erfindungsgemäßen Haltevorrichtung gerichtet.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung einer solchen Kombination ist das Einbaugerät als eine Einbauspüle ausgebildet und umfasst mindestens ein Spülbecken, wobei der Randbereich der Einbauspüle von dem Spülbecken aus zu einem äußeren Rand der Einbauspüle hin absteht. Das einbaugeräteseitige Halteelement der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung ist dann an diesem zu dem äußeren Rand der Einbauspüle hin abstehenden Randbereich der Einbauspüle angeordnet.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind Gegenstand der nachfolgenden Beschreibung und der zeichnerischen Darstellung von Ausführungsbeispielen.

In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Schnitt durch eine Beckenseitenwand und einen Randbereich einer Einbauspüle sowie durch eine Haltevorrichtung mit einem am Randbereich der Einbauspüle festgelegten einbaugeräteseitigen Halteelement und einem arbeitsplattenseiti- gen Halteelement, welches eine Durchtrittsöffnung mit Innengewinde aufweist, in das ein Spannelement der Haltevorrichtung eingedreht ist, wobei das Spannelement noch nicht in Eingriff mit dem einbaugeräteseitigen Halteelement steht;

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende schematische Schnittdarstellung der Haltevorrichtung, nachdem ein Halteabschnitt des Spannelements durch einen Einführabschnitt einer Durchtrittsöffnung des einbaugeräteseitigen Halteelements hindurchgeführt worden ist;

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende schematische Schnittdarstellung der Haltevorrichtung, nachdem die Einbauspüle in einen Ausschnitt einer Arbeitsplatte eingesetzt worden ist;

Fig. 4 eine der Fig. 3 entsprechende schematische Schnittdarstellung der Haltevorrichtung, nachdem das arbeitsplattenseitige Halteelement gegenüber der in Fig. 3 dargestellten Einsetzstellung um einen Winkel von 90° in die in Fig. 4 dargestellte Abstützstellung gedreht worden ist;

Fig. 5 eine schematische perspektivische Darstellung des Randbereichs der Einbauspüle mit der daran angeordneten Haltevorrichtung aus den Fig. 1 bis 4;

Fig. 6 eine schematische Außenansicht des einbaugeräteseitigen Halteelements aus den Fig. 1 bis 5, mit der Blickrichtung längs des Pfeiles 6 in Fig. 7;

Fig. 7 eine schematische Seitenansicht des einbaugeräteseitigen Halteelements aus den Fig. 1 bis 5;

Fig. 8 eine schematische Draufsicht von oben auf das einbaugerätesei- tige Halteelement aus Fig. 7, mit der Blickrichtung in Richtung des Pfeiles 8 in Fig. 7;

Fig. 9 eine schematische Seitenansicht des Spannelements der Haltevorrichtung aus den Fig. 1 bis 5;

Fig. 10 eine schematische Seitenansicht des arbeitsplattenseitigen Halteelements der Haltevorrichtung aus den Fig. 1 bis 5;

Fig. 11 eine schematische Vorderansicht des arbeitsplattenseitigen Halteelements aus Fig. 10, mit der Blickrichtung in Richtung des Pfeiles 11 in Fig. 10;

Fig. 12 eine schematische Draufsicht von oben auf das arbeitsplattensei- tige Halteelement aus Fig. 10, mit der Blickrichtung in Richtung des Pfeiles 12 in Fig. 10;

Fig. 13 einen schematischen Schnitt durch eine Beckenseitenwand und einen Randbereich einer Einbauspüle sowie eine zweite Ausführungsform einer Haltevorrichtung, bei welcher das arbeitsplatten- seitige Halteelement im montierten Zustand der Haltevorrichtung an der Beckenseitenwand anliegt;

Fig. 14 einen schematischen Schnitt durch eine Beckenseitenwand und einen Randbereich einer Einbauspüle sowie eine dritte Ausführungsform einer Haltevorrichtung, deren einbaugeräteseitiges Halteelement einen zusätzlichen, nach oben abgekanteten Bereich aufweist;

Fig. 15 eine schematische Außenansicht des einbaugeräteseitigen Halteelements aus Fig. 14, mit der Blickrichtung in Richtung des Pfeiles 15 in Fig. 16;

Fig. 16 eine schematische Seitenansicht des einbaugeräteseitigen Halteelements aus Fig. 14;

Fig. 17 eine schematische Draufsicht von oben auf das einbaugerätesei- tige Halteelement aus Fig. 16, mit der Blickrichtung in Richtung des Pfeiles 17 in Fig. 16;

Fig. 18 einen schematischen Schnitt durch eine Beckenseitenwand und einen Randbereich einer Einbauspüle sowie eine vierte Ausführungsform einer Haltevorrichtung, deren einbaugeräteseitiges Halteelement einen zusätzlichen, nach oben abgekanteten Bereich aufweist, welcher im montierten Zustand der Haltevorrichtung an der Außenseite der Beckenseitenwand anliegt;

Fig. 19 einen schematischen Schnitt durch eine Beckenseitenwand und einen Randbereich einer Einbauspüle sowie eine fünfte Ausführungsform einer Haltevorrichtung, deren einbaugeräteseitiges Halteelement eine Durchtrittsöffnung mit einem Einführabschnitt aufweist, welcher so ausgebildet ist, dass der Halteabschnitt des Spannelements bei bereits in den Ausschnitt der Arbeitsplatte eingesetzter Einbauspüle in im wesentlichen horizontaler Richtung durch den Einführabschnitt hindurchbewegt werden kann, wobei das Spannelement und das einbaugeräteseitige Halteelement in dem in Fig. 19 gezeigten Anfangszustand noch nicht miteinander in Eingriff stehen;

Fig. 20 eine der Fig. 19 entsprechende Schnittdarstellung der Haltevorrichtung, nachdem der Halteabschnitt des Spannelements durch den Einführabschnitt der Durchtrittsöffnung hindurchbewegt worden ist;

Fig. 21 eine der Fig. 20 entsprechende Schnittdarstellung der Haltevorrichtung, nachdem der Halteabschnitt des Spannelements zur Anlage an einen Haltebereich des einbaugeräteseitigen Halteelements gebracht worden ist;

Fig. 22 eine schematische Außenansicht des einbaugeräteseitigen Halteelements der Haltevorrichtung aus den Fig. 19 bis 21, mit der Blickrichtung in Richtung des Pfeiles 22 in Fig. 23;

Fig. 23 eine schematische Seitenansicht des einbaugeräteseitigen Halteelements der Haltevorrichtung aus den Fig. 19 bis 21;

Fig. 24 eine schematische Draufsicht von oben auf das einbaugerätesei- tige Halteelement aus Fig. 23, mit der Blickrichtung in Richtung des Pfeiles 24 in Fig. 23;

Fig. 25 eine schematische Außenansicht einer Beckenseitenwand und eines Randbereichs einer Einbauspüle sowie einer sechsten Ausführungsform einer Haltevorrichtung, deren einbaugeräteseitiges Halteelement eine sich in der Längsrichtung des Randbereichs der Einbauspüle erstreckende Durchtrittsöffnung für das Spannelement aufweist, in einem Ausgangszustand, in welchem das ein- baugeräteseitige Halteelement und das Spannelement noch nicht in Eingriff miteinander stehen;

Fig. 26 einen schematischen Schnitt durch die Durchtrittsöffnung des einbaugeräteseitigen Halteelements der Haltevorrichtung aus Fig. 25;

Fig. 27 eine der Fig. 25 entsprechende schematische Außenansicht der

Haltevorrichtung, nachdem der Halteabschnitt des Spannelements durch den Einführabschnitt der Durchtrittsöffnung hindurchgeführt worden ist;

Fig. 28 einen schematischen Schnitt durch die Durchtrittsöffnung des ein- baugeräteseitigen Halteelements der Haltevorrichtung aus Fig. 27;

Fig. 29 eine der Fig. 27 entsprechende schematische Außenansicht der

Haltevorrichtung, nachdem der Abschnitt geringeren Durchmessers des Spannelements in einen Halteabschnitt der Durchtrittsöffnung des einbaugeräteseitigen Halteelements verschoben worden ist;

Fig. 30 einen schematischen Schnitt durch die Durchtrittsöffnung des einbaugeräteseitigen Halteelements der Haltevorrichtung aus Fig. 29;

Fig. 31 eine schematische Außenansicht des einbaugeräteseitigen Halteelements der Haltevorrichtung aus den Fig. 25 bis 30, mit der Blickrichtung in Richtung des Pfeiles 31 in Fig. 32;

Fig. 32 eine schematische Seitenansicht des einbaugeräteseitigen Halteelements der Haltevorrichtung aus den Fig. 25 bis 30;

Fig. 33 eine schematische Draufsicht von oben auf das einbaugerätesei- tige Halteelement aus Fig. 32, mit der Blickrichtung in Richtung des Pfeiles 33 in Fig. 32;

Fig. 34 einen schematischen Schnitt durch eine Beckenseitenwand und einen Randbereich einer Einbauspüle sowie eine siebte Ausführungsform einer Haltevorrichtung, deren einbaugeräteseitiges Halteelement einen zusätzlichen, nach unten abgekanteten Bereich aufweist;

Fig. 35 eine schematische Außenansicht des einbaugeräteseitigen Halteelements der Haltevorrichtung aus Fig. 34, mit der Blickrichtung in Richtung des Pfeiles 35 in Fig. 36;

Fig. 36 eine schematische Seitenansicht des einbaugeräteseitigen Halteelements der Haltevorrichtung aus Fig. 34;

Fig. 37 eine schematische Draufsicht von oben auf das einbaugerätesei- tige Halteelement aus Fig. 36, mit der Blickrichtung in Richtung des Pfeiles 37 in Fig. 36;

Fig. 38 einen schematischen Schnitt durch eine achte Ausführungsform einer Haltevorrichtung, deren einbaugeräteseitiges Halteelement eine gewinkelte Durchtrittsöffnung für das Spannelement mit einem Einführschlitz, einem Halteabschnitt und einem Verbindungskanal zwischen dem Einführschlitz und dem Halteabschnitt sowie einen schräg nach unten abgekanteten Bereich aufweist, in einem Ausgangszustand, in dem das Spannelement den Einführschlitz der Durchtrittsöffnung des einbaugeräteseitigen Halteelements durchsetzt;

Fig. 39 eine schematische Draufsicht von oben auf die Haltevorrichtung aus Fig. 38;

Fig. 40 eine der Fig. 38 entsprechende schematische Schnittdarstellung der Haltevorrichtung, nachdem der Abschnitt geringeren Durchmessers des Spannelements von dem Einführschlitz an das gegenüberliegende Ende des Verbindungskanals verschoben worden ist;

Fig. 41 eine schematische Draufsicht von oben auf die Haltevorrichtung aus Fig. 40;

Fig. 42 eine der Fig. 40 entsprechende schematische Schnittdarstellung der Haltevorrichtung, nachdem das Spannelement in eine vertikale Spannposition geschwenkt worden ist;

Fig. 43 eine schematische Draufsicht von oben auf die Halte Vorrichtung aus Fig. 42;

Fig. 44 eine schematische Außenansicht des einbaugeräteseitigen Halteelements der Haltevorrichtung aus den Fig. 38 bis 43, mit der Blickrichtung in Richtung des Pfeiles 44 in Fig. 45;

Fig. 45 eine schematische Seitenansicht des einbaugeräteseitigen Halteelements der Haltevorrichtung aus den Fig. 38 bis 43;

Fig. 46 eine schematische Draufsicht von oben auf das einbaugerätesei- tige Halteelement aus Fig. 45, mit der Blickrichtung in Richtung des Pfeiles 46 in Fig. 45; und

Fig. 47 eine schematische perspektivische Darstellung der Haltevorrichtung aus den Fig. 38 bis 46, nachdem das Spannelement in die vertikale Spannposition gebracht worden ist.

Gleiche oder funktional äquivalente Elemente sind in allen Figuren mit denselben Bezugszeichen bezeichnet.

Ein in den Fig. 1 bis 5 ausschnittsweise dargestelltes und beispielsweise als Einbauspüle 100 ausgebildetes Einbaugerät umfasst einen umlaufenden Randbereich 102 mit einem im montierten Zustand der Einbauspüle 100 im wesentlichen horizontal ausgerichteten, im wesentlichen ebenen horizontalen Randabschnitt 104, der an seinem äußeren Rand in einen schräg zur Horizontalen verlaufenden äußeren Randabschnitt 106 übergeht, welcher an einem äußeren Rand 108 der Einbauspüle 100 endet, und an seinem inneren Rand in einen (von oberhalb der Einbauspüle 100 aus gesehen) konkav gekrümmten inneren Randabschnitt 110 übergeht, welcher an eine im wesentlichen horizontale Spüleπfläche 112 angrenzt. An der Unterseite der Spülenfläche 112 ist ein im wesentlichen horizontal ausgerichteter umlaufender oberer Rand 114 eines Spülbeckens 116 der Einbauspüle 100 festgelegt, welcher von einer Beckenseitenwand 118 des Spülbeckens 116 aus nach außen absteht.

Bei der hier dargestellten Ausführungsform ist das Spülbecken 116 separat von dem Randbereich 102 der Einbauspüle 100 hergestellt und - beispielsweise durch Verschweißung - an dem Randbereich 102 festgelegt. Alternativ hierzu wäre es aber auch möglich, das Spülbecken 116 einstückig mit dem Randbereich 102 der Einbauspüle 100 herzustellen.

Die Spüle 100 kann grundsätzlich aus einem beliebigen Material hergestellt sein.

Vorzugsweise ist die Spüle 100 aus einem metallischen Material, vorzugsweise aus einem Stahlmaterial, insbesondere aus einem Chrom-Nickel-Stahl, gebildet.

Wie aus Fig. 4 zu ersehen ist, ist die Einbauspüle 100 im montierten Zustand von oben in einen der Außenkontur der Einbauspüle 100 angepassten Ausschnitt 120 in einer Arbeitsplatte 122 eingesetzt, wobei der Randbereich 102 der Einbauspüle 100 über ein Dichtungselement 124, beispielsweise eine an die Unterseite des Randbereichs 102 angeklebte Moosgummidichtung, im wesentlichen flüssigkeitsdicht an eine Oberseite 126 der Arbeitsplatte 122 angrenzt.

Die Arbeitsplatte 122 wird beispielsweise von Seitenwänden 128 eines Küchenunterschranks getragen.

Um die Einbauspüle 100 so an der Arbeitsplatte 122 festzulegen, dass sie nicht mehr nach oben aus dem Ausschnitt 120 entnommen werden kann, sind am Randbereich 102 der Einbauspüle 100 mehrere, sich jeweils in der Längsrichtung 130 des Randbereichs 102 erstreckende einbaugeräteseitige Halteelemente 132 festgelegt, welche mit jeweils einem oder mehreren arbeitsplatten- seitigen Halteelementen 134 und jeweils einem oder mehreren Spannelementen 136 so zusammenwirken, dass die Einbauspüle 100 gegen die Arbeitsplatte 122 verspannt wird.

Ein einbaugeräteseitiges Halteelement 132 bildet somit zusammen mit einem oder mehreren arbeitsplattenseitigen Halteelementen 134 sowie einem oder mehreren Spannelementen 136 eine Haltevorrichtung 138 zum Halten der Einbauspüle 100 an der Arbeitsplatte 122.

Wie aus Fig. 5 zu ersehen ist, kann beispielsweise vorgesehen sein, dass sich jeweils ein einbaugeräteseitiges Halteelement 132 in Form einer Halteleiste im wesentlichen über jeweils eine Längsseite der Einbauspüle 100 erstreckt.

Es können aber auch längs jeder Längsseite der Einbauspüle 100 mehrere, in der Längsrichtung 130 des Randbereichs 102 der Einbauspüle 100 voneinander beabstandete einbaugeräteseitige Halteelemente 132 vorgesehen sein.

Wie am besten aus den Fig. 6 bis 8 zu ersehen ist, weist jedes der einbau- geräteseitigen Halteelemente 132 einen längs der Längsrichtung 130 im wesentlichen konstanten Querschnitt auf und umfasst jeweils einen im montierten Zustand der Haltevorrichtung 138 horizontal ausgerichteten Festlegebereich 140, einen längs einer ersten Abkantung 142 an den Festlegebereich 140 angrenzenden und sich von demselben ausgehend vertikal nach unten erstreckenden Verbindungsbereich 144 sowie einen längs einer zweiten Abkantung 146 an den Verbindungsbereich 144 angrenzenden, sich von dem Verbindungsbereich 144 in horizontaler Richtung nach innen (d.h. zu dem Spülbecken 116 der Eiπbauspüle 100 hin) erstreckenden Haltebereich 148.

Der Festlegebereich 140 und der Haltebereich 148 stehen somit zu unterschiedlichen Seiten hin von dem Verbindungsbereich 144 ab.

Mit dem Festlegebereich 140 liegt das einbaugeräteseitige Halteelement 132 an der Unterseite des horizontalen Randabschnitts 104 des Randbereichs 102 der Einbauspüle 100 an und ist - beispielsweise durch Verschweißung - an dem Randbereich 102 der Einbauspüle 100 festgelegt.

Um das einbaugeräteseitige Halteelement 132 in Eingriff mit dem Spannelement 136 bringen zu können, ist das einbaugeräteseitige Halteelement 132 mit mindestens einer Durchtrittsöffnung 150 für das Spannelement 136 versehen.

Wie am besten aus Fig. 9 zu ersehen ist, ist das Spannelement 136 als eine Befestigungsschraube ausgebildet und umfasst einen Schraubenkopf 152,

einen Gewindeabschnitt 154 mit einem Außendurchmesser D, einen sich an den Gewindeabschnitt 154 angrenzenden Abschnitt geringeren Durchmessers 156, dessen kleinster Außendurchmesser d kleiner ist als der Außendurchmesser D des Gewindeabschnitts 154, und einen sich an den Abschnitt geringeren Durchmessers 156 anschließenden Halteabschnitt 158, welcher einen größeren Außendurchmesser aufweist als der Abschnitt geringeren Durchmessers 156 und insbesondere denselben Außendurchmesser D wie der Gewindeabschnitt 154 aufweisen kann.

Auch der Halteabschnitt 158 kann, ebenso wie der Gewindeabschnitt 154, mit einem Außengewinde versehen sein.

Das Außengewinde des Gewindeabschnitts 154 und des Halteabschnitts 158 kann insbesondere als ein Linksgewinde ausgebildet sein.

Der Abschnitt geringeren Durchmessers 156 ist als ein Freistich zwischen dem Gewindeabschnitt 154 und dem Halteabschnitt 158 ausgebildet und weist vorzugsweise eine gekrümmte Außenfläche auf, um Kerbwirkungen zu vermeiden.

Der Schraubenkopf 152 ist vorzugsweise als ein Robertson-Schraubenkopf ausgebildet, d.h. als ein Schraubenkopf mit einer mittigen Ausnehmung 160, die einen im wesentlichen quadratischen Querschnitt aufweist, zur Aufnahme der Spitze eines Robertson-Schraubendrehers.

Die Außenkontur des Schraubenkopfes 152 kann beispielsweise sechseckför- mig ausgebildet sein, um das Spannelement 136 mittels eines Schraubenschlüssels drehen zu können.

Die Durchtrittsöffnung 150 am einbaugeräteseitigen Halteelement 132 ist schlüssellochförmig ausgebildet und umfasst einen am Verbindungsbereich 144

angeordneten, ungefähr kreisförmigen Einführabschnitt 162, dessen Durchmesser den Außendurchmesser D des Halteabschnitts 158 übertrifft, und einen sich von dem unteren Rand des Einführabschnitts 162 in den Haltebereich 148 des einbaugeräteseitigen Halteelements 132 hinein erstreckenden Halteabschnitt 164, dessen Breite b (d.h. dessen Erstreckung in der Längsrichtung 130 des Randbereichs 102 der Einbauspüle 100) kleiner ist als der Außendurchmesser D des Halteabschnitts 158 des Spannelements 136 und geringfügig größer ist als der kleinste Außendurchmesser d des Abschnitts geringeren Durchmessers 156.

Dadurch kann das Spannelement 136 mit dem Halteabschnitt 158 durch den Einführabschnitt 162 der Durchtrittsöffnung 150 hindurchgeführt werden, bis der Abschnitt geringeren Durchmessers 156 in den Bereich der Durchtrittsöffnung 150 gelangt, und anschließend so relativ zu dem einbaugeräteseitigen Halteelement 132 bewegt werden, dass der Abschnitt geringeren Durchmessers 156 in den Halteabschnitt 164 der Durchtrittsöffnung 150 gelangt und der Halteabschnitt 158 des Spannelements 136 sich an dem den Halteabschnitt 164 der Durchtrittsöffnung 150 umgebenden Bereich des einbaugeräteseitigen Halteelements 132 abstützt.

Das arbeitsplattenseitige Halteelement 134 ist einzeln in den Fig. 10 bis 12 dargestellt und bei diesem Ausführungsbeispiel als ein Haltebügel mit einem Kopplungsbereich 166 und einem unter einem stumpfen Winkel zum Kopplungsbereich 166 verlaufenden Abstützbereich 168 ausgebildet.

Der Abstützbereich 168 ist an seinem oberen Ende mit zwei scharfzackigen Krallen 170 versehen, welche sich in die Unterseite 172 der Arbeitsplatte 122 eingraben können.

Der Kopplungsbereich 166 des arbeitsplattenseitigen Halteelement 134 ist mit einem Gewindeloch 174 versehen, dessen Innengewinde komplementär zu dem Außengewinde des Spannelements 136 ausgebildet ist, so dass das Spannelement 136 mit seinem Gewindeabschnitt 154 in das Gewindeloch 174 des arbeitsplattenseitigen Halteelements 134 eingeschraubt werden kann, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist.

Im folgenden wird der Vorgang der Montage der Einbauspüle 100 an der Arbeitsplatte 122 unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 4 erläutert.

In dem in Fig. 1 dargestellten Ausgangszustand ist die Einbauspüle 100 noch nicht in den Ausschnitt 120 der Arbeitsplatte 122 eingesetzt. In diesem Zustand wird das Spannelement 136 mit dem daran angeordneten arbeitsplattenseitigen Halteelement 134 so in den Einführabschnitt 162 der Durchtrittsöffnung 150 an dem einbaugeräteseitigen Halteelement 132 eingeschoben, dass die Längsachse 176 des Spannelements unter einem Winkel ß von ungefähr 0° bis ungefähr 30° zur Oberseite des Haltebereichs 148 und zur Oberseite des horizontalen Randabschnitts 104 der Einbauspüle 100 verläuft.

Dabei wird das Spannelement 136 so weit durch den Einführabschnitt 162 hindurchgeschoben, bis sich der Abschnitt geringeren Durchmessers 156 des Spannelements 136 in dem Einführabschnitt 162 befindet (siehe Fig. 2).

Anschließend wird das Spannelement 136 in die Vertikale geschwenkt, wodurch der Abschnitt geringeren Durchmessers 156 von dem Einführabschnitt 162 der Durchtrittsöffnung 150 in deren Halteabschnitt 164 gelangt (siehe Fig. 3). In dieser Stellung ist das Spannelement 136 gegen ein Herausbewegen aus der Durchtrittsöffnung 150 des einbaugeräteseitigen Halteelements 132 gesichert, da der Halteabschnitt 158 des Spannelements 136 den Durchmesser

D aufweist, welcher größer ist als die Breite b des Halteabschnitts 158 der Durchtrittsöffnung 150.

Ferner wird das arbeitsplattenseitige Halteelement 134 so gedreht, dass der Kopplungsbereich 166 und der Abstützbereich 168 im wesentlichen parallel zur Längsrichtung 130 des Randbereichs 102 der Einbauspüle 100 und somit auch im wesentlichen parallel zu der Begrenzungswand 178 des Ausschnitts 120 in der Arbeitsplatte 122 ausgerichtet sind.

In dieser Stellung kann die Einbauspüle 100 mit den daran angeordneten Haltevorrichtungen 138 von oben in den Ausschnitt 120 der Arbeitsplatte 122 eingesetzt werden, so dass der in Fig. 3 dargestellte Zustand erreicht wird.

Anschließend wird das arbeitsplattenseitige Halteelement 134 aus der in Fig. 3 dargestellten Einsetzstellung in die in Fig. 4 dargestellte Abstützstellung gedreht (um einen Winkel von ungefähr 90°), so dass sich die Krallen 170 des Abstützbereichs 168 in die Unterseite 172 der Arbeitsplatte 122 eingraben können.

Anschließend wird das Spannelement 136 mittels eines geeigneten Werkzeugs, beispielsweise eines Robertson-Schraubendrehers, um seine Längsachse 176 so gedreht, dass das mit dem Gewindeabschnitt 154 in Eingriff stehende arbeitsplattenseitige Halteelement 134 und das mit dem Abschnitt geringeren Durchmessers 156 in Eingriff stehende einbaugeräteseitige Halteelement 132 aufeinander zu bewegt und somit gegeneinander sowie gegen die Arbeitsplatte 122 verspannt werden.

Während des Verspannungsvorgangs liegt der Halteabschnitt 158 des Spannelements 136 an seinem Umfang an einer ersten Abstützstelle 180 an dem Verbindungsbereich 144 des einbaugeräteseitigen Halteelements 132 an, und

der Abschnitt geringeren Durchmessers 156 liegt an seinem Umfang an einer zweiten Abstützstelle 182 an dem Rand des Halteabschnitts 164 der Durchtrittsöffnung 150 des einbaugeräteseitigen Halteelements 132 an, so dass sich das Spannelement 136 an zwei einander in Bezug auf die Längsachse 176 des Spannelements 136 diametral gegenüberliegenden Abstützstellen 180, 182 an dem einbaugeräteseitigen Halteelement 132 abstützt und dadurch gegen ein Verkippen relativ zu dem einbaugeräteseitigen Halteelement 132 gesichert ist.

Nachdem das einbaugeräteseitige Halteelement 132 und damit auch der Randbereich 102 der Einbauspüle 100 gegen die obere Seite 126 der Arbeitsplatte 122 gezogen worden sind, ist die Montage der Einbauspüle 100 an der Arbeitsplatte 122 abgeschlossen.

Die Demontage der Einbauspüle 100 erfolgt unter Umkehrung der vorstehend beschriebenen Arbeitsschritte.

Das Spannelement 136 ist vorzugsweise aus einem metallischen Material, insbesondere aus einem Stahlmaterial, gebildet.

Das einbaugeräteseitige Halteelement 132 und das arbeitsplattenseitige Halteelement 134 sind ebenfalls vorzugsweise aus einem metallischen Material, insbesondere aus einem Stahlblech, durch Trenn- und Abkantvorgänge gebildet.

Eine in Fig. 13 dargestellte zweite Ausführungsform einer Haltevorrichtung 138 unterscheidet sich von der vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsform lediglich dadurch, dass der Kopplungsbereich 166 des arbeitsplattenseitigen Halteelements 134 eine solche Länge aufweist, dass er sich in dem in Fig. 13 dargestellten montierten Zustand der Haltevorrichtung 138 an der Außenseite der Beckenseitenwand 118 der Einbauspüle 100 abstützt. Dadurch wird ein

Abkippen des arbeitsplattenseitigen Halteelements 134 und des Spannelements 136 relativ zu der Einbauspüle 100 und damit relativ zu dem einbauge- räteseitigen Halteelement 132 vermieden.

Im übrigen stimmt die in Fig. 13 dargestellte zweite Ausführungsform einer Haltevorrichtung 138 hinsichtlich Aufbau und Funktion mit der in den Fig. 1 bis 12 dargestellten ersten Ausführungsform überein, auf deren vorstehende Beschreibung insoweit Bezug genommen wird.

Eine in den Fig. 14 bis 17 dargestellte dritte Ausführungsform einer Haltevorrichtung 138 unterscheidet sich von der vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsform dadurch, dass das einbaugeräteseitige Halteelement 132 zusätzlich zu dem Verbindungsbereich 144 und dem Haltebereich 148 einen zusätzlichen abgekanteten Bereich 184 umfasst, welcher längs einer dritten Abkantung 186 an den dem Verbindungsbereich 144 abgewandten inneren Rand des Haltebereichs 148 angrenzt und sich von diesem aus, im wesentlichen parallel zu dem Verbindungsbereich 144, im wesentlichen vertikal nach oben erstreckt.

Durch die zusätzliche Abkantung wird dabei eine zusätzliche Versteifung des einbaugeräteseitigen Halteelement 132 erzielt.

Im übrigen stimmt die in den Fig. 14 bis 17 dargestellte dritte Ausführungsform einer Haltevorrichtung 138 hinsichtlich Aufbau und Funktion mit der in den Fig. 1 bis 12 dargestellten ersten Ausführungsform überein, auf deren vorstehende Beschreibung insoweit Bezug genommen wird.

Eine in Fig. 18 dargestellte vierte Ausführungsform einer Haltevorrichtung 138 unterscheidet sich von der in den Fig. 14 bis 17 dargestellten dritten Ausführungsform lediglich dadurch, dass die Breite des Haltebereichs 148, d.h.

dessen Erstreckung senkrecht zur Längsrichtung 130 des Randbereichs 102 der Einbauspüle 100, so weit vergrößert ist, dass der zusätzliche abgekantete Bereich 184 im montierten Zustand der Haltevorrichtung 138 an der Außenseite der Beckenseitenwand 118 der Einbauspüle 100 anliegt, so dass sich das einbaugeräteseitige Halteelement 132 an der Beckenseitenwand 118 abstützt und somit ein Abkippen des einbaugeräteseitigen Halteelements 132 und damit der gesamten Haltevorrichtung 138 relativ zu der Einbauspüle 100 vermieden wird.

Im übrigen stimmt die in Fig. 18 dargestellte vierte Ausführungsform hinsichtlich Aufbau und Funktion mit der in den Fig. 14 bis 17 dargestellten dritten Ausführungsform überein, auf deren vorstehende Beschreibung insoweit Bezug genommen wird.

Eine in den Fig. 19 bis 24 dargestellte fünfte Ausführungsform einer Haltevorrichtung 138 unterscheidet sich von der in den Fig. 1 bis 12 dargestellten ersten Ausführungsform durch die Ausgestaltung des Einführabschnitts 162 der Durchtrittsöffnung 150 an dem einbaugeräteseitigen Halteelement 132.

Wie am besten aus Fig. 22 zu ersehen ist, ist dieser Einführabschnitt 162 bei dieser Ausführungsform nicht kreisförmig ausgebildet, sondern im wesentlichen rechteckig, wobei die Durchtrittsfläche dieses rechteckigen Einführabschnitts 162 geringfügig größer ist als die Fläche eines Längsschnittes längs der Längsachse 176 des Spannelements 136 durch den Halteabschnitt 158 des Spannelements 136.

Wie in den Fig. 19 bis 21 dargestellt, kann daher der Halteabschnitt 158 seitlich, in im wesentlichen horizontaler Richtung, durch den Einführabschnitt 162 hindurchbewegt werden, um das Spannelement 136 an dem einbaugeräteseitigen Halteelement 132 einzuhängen.

In Fig. 19 ist der Ausgangszustand dargestellt, bevor der Halteabschnitt 158 des Spannelements 136 den Einführabschnitt 162 durchquert.

In Fig. 20 ist der Zustand dargestellt, nachdem der Halteabschnitt 158 des Spannelements 136 durch den Einführabschnitt 162 hindurchbewegt worden ist. In diesem Zustand steht der Abschnitt geringeren Durchmessers 156 des Spannelements 136 in Eingriff mit dem Halteabschnitt 164 des einbaugeräte- seitigen Halteelements.

Fig. 21 zeigt den Montageendzustand dieser fünften Ausführungsform der Haltevorrichtung 138, in dem der Halteabschnitt 158 durch das Verspannen des einbaugeräteseitigen Halteelement 132 und des arbeitsplattenseitigen Halteelemeπts 134 nach unten gegen den Haltebereich 148 des einbaugeräteseitigen Halteelements 132 gezogen worden ist. In dieser Stellung liegt der Halteabschnitt 158 an seinem Umfang an einer ersten Abstützstelle 180 an dem Verbindungsbereich 144 des einbaugeräteseitigen Halteelements 132 an, während auf der diametral gegenüberliegenden Seite des Spannelements 136 der Abschnitt geringeren Durchmessers 156 an seinem Umfang an einer zweiten Abstützstelle 182 an dem Rand des Halteabschnitts 164 der Durchtrittsöffnung 150 des einbaugeräteseitigen Halteelements 132 anliegt. Das Spannelement 136 stützt sich somit an zwei einander diametral gegenüberliegenden Abstützstellen 180, 182 an dem einbaugeräteseitigen Halteelement 132 ab, so dass ein Abkippen des Spannelements 136 relativ zu dem einbaugeräteseitigen Halteelement 132 vermieden wird.

Die Länge des Abschnitts geringeren Durchmessers 156 ist bei dieser Ausführungsform größer als bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen.

Diese Ausführungsform der Haltevorrichtung 138, bei welcher das Spannelement 136 nicht in einer horizontalen oder in einer gegenüber der Horizontalen nur leicht geneigten Ausrichtung in die Durchtrittsöffnung 150 des einbauge- räteseitigen Halteelements 132 eingeschoben wird, sondern von unten in den Zwischenraum zwischen dem einbaugeräteseitigen Halteelement 132 einerseits und der Begrenzungswand 178 der Arbeitsplatte 122 andererseits angebracht wird, um anschließend seitlich durch die Durchtrittsöffnung 150 des einbaugeräteseitigen Halteelements hindurchzutreten, bietet den Vorteil, dass das Spannelement 136 nicht bereits vor dem Einsetzen der Einbauspüle 100 in den Ausschnitt 120 der Arbeitsplatte 122 an dem einbaugeräteseitigen Halteelement 132 eingehängt werden muss, sondern dass die Einhängung des Spannelements 136 an dem einbaugeräteseitigen Halteelement 132 auch noch nach dem Einsetzen der Einbauspüle 100 in den Ausschnitt 120 der Arbeitsplatte 122 von unterhalb der Arbeltsplatte 122 aus erfolgen kann.

Im übrigen stimmt die in den Fig. 19 bis 24 dargestellte fünfte Ausführungsform einer Haltevorrichtung 138 hinsichtlich Aufbau und Funktion mit der in den Fig. 1 bis 12 dargestellten ersten Ausführungsform überein, auf deren vorstehende Beschreibung insoweit Bezug genommen wird.

Eine in den Fig. 25 bis 33 dargestellte sechste Ausführungsform einer Haltevorrichtung 138 unterscheidet sich von der vorstehend beschriebenen fünften Ausführungsform dadurch, dass der Einführabschnitt 162 der Durchtrittsöffnung 150 an dem einbaugeräteseitigen Halteelement 132 nicht im Verbindungsbereich 144 des einbaugeräteseitigen Halteelements 132, sondern im Haltebereich 148 des einbaugeräteseitigen Halteelements 132 angeordnet ist.

Wie am besten aus Fig. 33 zu ersehen ist, umfasst die Durchtrittsöffnung 150 des einbaugeräteseitigen Halteelements 132 bei dieser Ausführungsform einen kreisförmigen Einführabschnitt 162, dessen Durchmesser geringfügig größer

ist als der Außendurchmesser D des Halteabschnitts 158 des Spannelements 136, sowie zwei schmalere Halteabschnitte 164, welche sich in einander entgegengesetzten Richtungen, im wesentlichen parallel zur Längsrichtung 130 des Randbereichs 102 der Einbauspüle 100, von dem Einführabschnitt 162 weg erstrecken. Die Breite b beider Halteabschnitte 164, d.h. deren Ausdehnung senkrecht zur Längsrichtung 130 des Randbereichs 102, ist dabei kleiner als der Außendurchmesser D des Halteabschnitts 158 des Spannelements 136, aber geringfügig größer als der kleinste Durchmesser d des Abschnitts geringeren Durchmessers 156 des Spannelements 136, so dass der Halteabschnitt 158 des Spannelements 136 von unten her in vertikaler Richtung durch den Einführabschnitt 162 geschoben werden kann, bis sich der Abschnitt geringeren Durchmessers 156 in dem Einführabschnitt 162 befindet (siehe die Fig. 25 bis 28).

Anschließend kann der Abschnitt geringeren Durchmessers 156 durch Verschieben des Spannelements 136 in horizontaler Richtung in einen der beiden Halteabschnitte 164 bewegt werden (siehe die Fig. 29 und 30). In dieser Stellung ist das Spannelement 136 gegen ein Herausbewegen des Halteabschnitts 158 durch die Durchtrittsöffnung 150 des einbaugeräteseitigen Halteelements 132 gesichert, da der Halteabschnitt 158 durch das Anziehen des Spannelements 136 gegen die den Halteabschnitt 164 der Durchtrittsöffnung 150 umgebenden Bereiche des Haltebereichs 148 des einbaugeräteseitigen Halteelements 132 gezogen und von diesen Bereichen festgehalten wird.

Die Durchtrittsöffnung 150 des einbaugeräteseitigen Halteelements 132 weist bei dieser Ausführungsform also die Form eines sich in der Längsrichtung 130 des Randbereichs 102 der Einbauspüle 100 erstreckenden Langlochs auf.

Auch bei dieser Ausführungsform der Haltevorrichtung 138 kann das Spannelement 136 an dem einbaugeräteseitigen Halteelement 132 eingehängt

werden, wenn die Einbauspüle 100 bereits in den Ausschnitt 120 der Arbeitsplatte 122 eingesetzt worden ist.

Im übrigen stimmt die in den Fig. 25 bis 33 dargestellte sechste Ausführungsform einer Haltevorrichtung 138 hinsichtlich Aufbau und Funktion mit der in den Fig. 19 bis 24 dargestellten fünften Ausführungsform überein, auf deren vorstehende Beschreibung insoweit Bezug genommen wird.

Eine in den Fig. 34 bis 37 dargestellte siebte Ausführungsform einer Haltevorrichtung 138 unterscheidet sich von der in den Fig. 14 bis 17 dargestellten dritten Ausführungsform dadurch, dass der zusätzliche abgekantete Bereich 184 sich nicht von dem Haltebereich 148 ausgehend nach oben, sondern sich vielmehr von dem Haltebereich 148 ausgehend, im wesentlichen parallel zu dem Verbfndungsbererch 144, nach unten erstreckt.

Bei dieser Ausführungsform liegt im montierten Zustand der Haltevorrichtung 138 der Halteabschnitt 158 des Spannelements 136 an seinem Umfang an einer ersten Abstützstelle 180 an dem Verbindungsbereich 144 des einbau- geräteseitigen Halteelements 132 an, während der Gewindeabschnitt 154 des Spannelements 136 an seinem Umfang an einer zweiten Abstützstelle 182 an dem zusätzlichen abgekanteten Bereich 184 des einbaugeräteseitigen Halteelements 132 anliegt.

Im montierten Zustand der Haltevorrichtung 138 stützt sich somit das Spannelement 136 an zwei einander bezüglich der Längsachse 176 des Spannelements 136 diametral gegenüberliegenden und in vertikaler Richtung deutlich voneinander beabstandeten Abstützstellen 180, 182 an dem einbaugeräteseitigen Halteelement 132 ab, wodurch eine besonders gute Abstützung des Spannelements 136 erzielt und ein Abkippen des Spannelements 136 relativ zu

dem einbaugeräteseitigen Halteelement 132 besonders wirksam verhindert wird.

Durch die zusätzliche Abkantung an dem einbaugeräteseitigen Halteelement 132 wird überdies das einbaugeräteseitige Halteelement 132 zusätzlich versteift.

Im übrigen stimmt die in den Fig. 34 bis 37 dargestellte siebte Ausführungsform einer Haltevorrichtung 138 hinsichtlich Aufbau und Funktion mit der in den Fig. 14 bis 17 dargestellten dritten Ausführungsform überein, auf deren vorstehende Beschreibung insoweit Bezug genommen wird.

Eine in den Fig. 38 bis 47 dargestellte achte Ausführungsform einer Haltevorrichtung 138 unterscheidet sich von der in den Fig. 34 bis 37 dargestellten siebten Ausführungsform dadurch, dass der Einführabschnitt 162 der Durchtrittsöffnung 150 an dem einbaugeräteseitigen Halteelement 132 nicht im Verbindungsbereich 144, sondern teils an dem zusätzlichen abgekanteten Bereich 184 und teils an dem Haltebereich 148 des einbaugeräteseitigen Halteelements 132 angeordnet ist.

Wie am besten aus Fig. 47 zu ersehen ist, ist der Einführabschnitt 162 bei dieser Ausführungsform als ein am unteren Rand 188 des zusätzlichen abgekanteten Bereichs 184 mündender Einführschlitz 190 ausgebildet, dessen Breite B (d.h. dessen Erstreckung in der Längsrichtung 130 des Randbereichs 102 der Einbauspüle 100) zumindest etwas größer ist als der Außendurchmesser D des Halteabschnitts 158 und des Gewindeabschnitts 154 des Spannelements 136. Der Einführschlitz 190 erstreckt sich ausgehend von dem unteren Rand 188 des zusätzlichen abgekanteten Bereichs 184 bis in den Haltebereich 148 des einbaugeräteseitigen Halteelements 132 hinein. Der Halteabschnitt 164 der Durchtrittsöffnung 150 verläuft im wesentlichen parallel zu dem Einführschlitz

190, d.h. quer zur Längsrichtung 130 des Randbereichs 102 der Einbauspüle 100, durch den Haltebereich 148 und ist in der Längsrichtung 130 von dem Einführschlitz 190 beabstandet.

Der Halteabschnitt 164, dessen Breite b kleiner ist als der Außendurchmesser D des Halteabschnitts 158 des Spannelements 136, ist mit dem Einführschlitz 190 über einen Verbindungskanal 192 verbunden, welcher sich im wesentlichen parallel zu der Längsrichtung 130 des Randbereichs 102 der Einbauspüle 100 erstreckt.

Die Breite dieses Verbindungskanals 192, d.h. dessen Erstreckung senkrecht zur Längsrichtung 130, ist ebenfalls kleiner als der Außendurchmesser D des Halteabschnitts 158 des Spannelements 136.

Ferner ist bei dieser Ausführungsform der zusätzliche abgekantete Bereich 184 nicht im wesentlichen vertikal ausgerichtet, sondern schließt mit der Vertikalen einen spitzen Winkel ein und ist im montierten Zustand der Haltevorrichtung 138 zu dem Spannelement 136 hin geneigt.

Um das Spannelement 136 bei dieser Ausführungsform an dem einbaugeräte- seitigen Halteelement 132 einzuhängen, wird unter Bezugnahme auf die Fig. 38 bis 43 wie folgt vorgegangen:

Zunächst wird das Spannelement 136 schräg zur Horizontalen und schräg zur Vertikalen in den Einführschlitz 190 eingeschoben, bis der Halteabschnitt 158 des Spannelements 136 den Einführschlitz 190 durchquert hat und der Abschnitt geringeren Durchmessers 156 im Bereich des Einführschlitzes 190 zu liegen kommt (siehe Fig. 38 und 39).

Anschließend wird das Spannelement 136 parallel zur Längsrichtung 130 des Randbereichs 102 der Einbauspüle 100 verschoben, wobei der Abschnitt geringeren Durchmessers 156 des Spannelements 136 von dem Einführschlitz 190 an das entgegengesetzte Ende des Verbindungskanals 192 gelangt (siehe Fig. 40 und 41).

Schließlich wird das Spannelement 136 von der Schräglage in die vertikale Lage geschwenkt, um die in den Fig. 42 und 43 dargestellte Spannstellung zu erreichen, in welcher der Abschnitt geringeren Durchmessers 156 des Spannelements 136 den Halteabschnitt 164 der Durchtrittsöffnung 150 an dem ein- baugeräteseitigen Halteelement 132 durchsetzt.

Ferner liegt in dieser Stellung der Halteabschnitt 158 des Spannelements 136 an seinem Umfang an einer ersten Abstützstelle 180 an dem Verbindungsbereich 144 des einbaugeräteseitigen Halteelements 132 an, während der Gewindeabschnitt 154 des Spannelements 136 an seinem Umfang an einer zweiten Abstützstelle 182 an dem unteren Rand 188 des zusätzlichen abgekanteten Bereichs 184 anliegt.

Hierdurch wird in der montierten Stellung der Haltevorrichtung 138 das Spannelement 136 an zwei einander bezüglich der Längsachse 176 des Spannelements 136 diametral gegenüberliegenden und vertikal deutlich voneinander beabstandeten Abstützstellen 180, 182 von dem einbaugeräteseitigen Halteelement 132 abgestützt, so dass ein Verkippen des Spannelements 136 relativ zu dem einbaugeräteseitigen Halteelement 132 besonders wirksam vermieden wird.

Im übrigen stimmt die in den Fig. 38 bis 47 dargestellte achte Ausführungsform einer Haltevorrichtung 138 hinsichtlich Aufbau und Funktion mit der in den Fig. 34 bis 37 dargestellten siebten Ausführungsform überein, auf deren vorstehende Beschreibung insoweit Bezug genommen wird.