Die Erfindung betrifft ein Mundstück für einen Inhalator mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 .

Weiters sollte ein Inhalator mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 9 angegeben werden. Zudem sollte ein Verfahren zum Betreiben eines Inhalators angegeben werden.

Weiters sollte die Verwendung eines Mundstückes und die Verwendung eines Inhalators für eine elektrische Zigarette angegeben werden. Oben genannte Mundstücke und Inhalatoren sind bereits bekannt und werden beispielsweise in der EP 3136888 Ä1 gezeigt. Diese Mundstücke bzw. diese elektrischen Inhalatoren oder Rauchvorrichtungen weisen jedoch einen erheblichen Nachteil auf. Eine Vielzahl von elektrischen oder elektronischen Rauchvorrichtungen weist die Möglichkeit auf, den im Inhalator vorgehenden Reaktionsprozess zum Verdampfen oder Vernebeln des Liquids über ein Reaktionselement durch das Saugen des Benutzers an der elektrischen Rauchervorrichtung automatisch zu starten. Es muss somit kein Taster oder Schalter aktiv betätigt werden, um das Liquid vernebein oder verdampfen zu können. Durch das Saugen an dem Mundstück der elektrischen Rauchware entsteht ein Luftstrom und/oder ein Unterdruck in der Vorrichtung, wodurch eine Erfassungsvorrichtung, in Form eines Sensors oder Schalters oder etwas vergleichbares, aktiviert wird. Hierdurch wird in weiterer Folge ein Stromkreis geschlossen oder ein Signal abgegeben, um die Vorrichtung zum Verdampfen oder Vernebein des Liquids zu aktivieren. Diese Erfassungsvorrichtung, die das Saugen an der elektrischen Rauchware detektiert, sitzt oftmals in direkter Verbindung mit dem Hauptstromkanal im inneren der elektrischen Rauchware. Der Hauptstromkanal dient dazu, das verdampfte oder vernebelte Liquid durch das Mundstück nach außen an den Benutzer abzugeben. Durch die direkte Verbindung des Hauptstromkanals mit dem Liquidbehälter, der Verdampfungs- oder Vernebelungseinhert und der Erfassungsvorrichtung ist es oft schwierig, einen Austritt von Liquid ins innere der elektrischen Rauchware oder auch nach außen zu verhindern. Gelangt beispielsweise Liquid ins Innere der elektrischen Rauchware, kann es sein, dass deren Funktion aufgrund von dem Eintritt des Liquids nicht mehr gewährleistet ist. Das Austreten des Liquids nach Außen kann für Personen schädlich sein, sobald diese damit in Verbindung kommen, da das Liquid beispielsweise Wirkstoffe, wie beispielsweise Nikotin, enthalten kann. Weiters kann austretendes Liquid bei der Verstauung oder Lagerung der elektrischen Rauchware In einer Hosentasche oder in einer Tasche zu Fleckenbildung führen. Besonders problematisch ist dies, wenn nachfülibare oder wechselbare Mundstücke verwendet werden. Diese werden beispielsweise einfach auf einen Grundkörper, der als Basiselement dient, aufgesteckt. Hierbei ist es besonders schwierig, das Austreten von Liquid zu verhindern. Wenn beispielsweise das Mundstück mit dem darin befindlichen Liquidbehäiter und der darin befindlichen Verdampfungs- oder Vernebelungseinhei! auf das Basissegment aufgesteckt werden, gibt es eine geschlossene Verbindung zum Basissegment und ein Austritt von Liquid wird somit verhindert. Sobald das Mundstück jedoch zum Austausch entfernt wird, kommt es oftmals an der Schnittstelle zwischen dem Mundstück und dem Basissegment zu Austritten von restlichem Liquid. Auch das Wechseln von unterschiedlichen Liquiden je nach Vorliebe wird erschwert durch diese Problematik, da das im Mundstück verbleibende Liquid austreten kann, in anderen Worten: beim Stand der Technik ist es oftmals schwierig, die Mundslücke einfach je nach Belleben untereinander auszutauschen zu können, da man z. B. das Verlangen hat, einen anderen Wirkstoff oder einen anderen Geschmack des Liquids zu konsumieren. Die Systeme sind oftmals nicht vollständig in sich geschlossen. Eine Wiederverwendung des Mundstückes ist somit nicht mehr ohne weiteres möglich. Die Kanäle, welche zur Wirkstoff- oder Liquidabgabe dienen, beinhalten nicht nur die Funktion der Abgabe des umgewandelten Liquids, sondern auch der Erfassung des Luftstromes zur Aktivierung des Reaktionselements, Dadurch kann an der Vorrichtung Leckage nach Außen oder nach Innen nicht ausgeschlossen werden, Aufgabe der Erfindung ist es, die vorbeschriebenen Nachteile zu vermeiden und ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Mundstück, einen verbesserten Inhalator, ein verbessertes Verfahren zum Betreiben eines Inhalators und die Verwendung eines derartigen Mundstückes, eines derartigen Inhalators und eines derartigen Verfahrens für eine elektrische Zigarette anzugeben. Dies wird bei dem erfindungsgemäßen Mundstück mit den Merkmalen des Anspruchs 1 , beim erfindungsgemäßen Inhalator mit den Merkmalen des Anspruchs 9, beim erfindungsgemäßen Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 17 und bei der erfindungsgemäßen Verwendung des Mundstückes mit den Merkmalen des Anspruchs 18, bei der erfindungsgemäßen Verwendung eines Inhalators mit den Merkmaien des Anspruchs 19 erreicht.

Dadurch, dass zumindest ein Nebenstromkanai am oder im Mundstück angeordnet ist, weiches sich entlang dem Mundstück erstreckt und der Nebenstromkanai relativ zum Hauptstromkanal, dem Liquidbehälter, dem Liquidaufnehmer, dem Reaktionsabschnitt und dem Zulaufkanai geschlossen ausgeführt ist, entsteht ein wiederverwendbares, nicht auslaufendes, fluiddichtes Mundstück, welches auch nach der oder während der Verwendung ein Abgeben von Liquid durch den Nebenstromkanai oder auch den Hauptstromkanal verhindert. Es wird durch den zum Hauptstomkanal hin fiuiddichten und nicht mit dem Hauptstromkanal kommunizierenden Nebenstromkanai bei einer Verwendung des Inhalators ein Eintritt von Liquid in den Nebenstromkanai verhindert.

Als vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, dass sich der Nebenstromkanai zwischen einer an einem Saugbereich des Mundstückes befindlichen Nebenstromöffnung und einer Schnittstelle erstreckt, wobei der Nebenstromkanai bis auf die Nebenstromöffnung und die Schnittstelle in sich geschlossen ist. Durch dieses In-sich-geschlossene System gelangt kein Liquid oder auch kein Kondensat oder Ähnliches aus dem Reaktionsabschnitt in den Nebenstromkanai. Der Nebenstromkanai dient einzig und allein zur Erstellung eines Unterdrucks im Mundstück und hat keine direkte oder indirekte Verbindungsöffnung zu den primären Kanälen oder Bereichen, die zur Umwandlung des Liquids notwendig sind.

Wenn der Hauptstromkanal durch eine Hauptstromöffnung neben der Nebenstromöffnung am Saugbereich des Mundstückes geöffnet ist, stehen sowohl der Hauptstromkanal als auch der Nebenstromkanai dem Benutzer zur Verfügung, sobald dieser am Saugbereich des Mundstückes zieht. Die Funktion beider Kanäle ist somit zeitgleich aber unabhängig voneinander gewährleistet. Wenn die Nebenstromöffnung und die Hauptstromöffnung durch unterschiedliche Öffnungen ausgebildet sind, kann ein Austreten des Liquids durch die Nebenstromöffnung ausgeschlossen sein. Des Weiteren gelangt kein Liquid aus der Hauptstromöffnung in die Nebenstromöffnung hinein, da diese entfernt voneinander liegen. Eine Verunreinigung des Nebenstromkanals durch das Liquid ist somit ausgeschlossen. Die Funktion des Nebenstromkanals bleibt somit aufrecht

Wenn beim Saugen am Saugbereich des Mundstückes ein Hauptluftsfrom im Hauptstromkanal und ein vom Hauptluftstrom getrennter Nebenluftstrom irn Nebensiromkanal hersteilbar ist, so sind beide Luftströme voneinander unabhängig. Es kann somit eine vom Haupfluftstrom unabhängige Erfassungsvorrichtung verwendet werden, welche beispielsweise eine weniger starke Saugleistung oder einen weniger starken Unterdrück benötigt, um zu reagieren. Somit kann der Nebenstromkanal durch beispielsweise einen geringeren Durchmesser ausgeführt werden, um eine sensiblere, kompaktere Erfassungsvorrichtung verwenden zu können. Dies spiegelt sich in der kompakten Bauweise des Inhalators wieder, Weiters können somit Kosten eingespart werden.

Als vorteilhaft hat es sich auch herausgestellt, dass das Mundstück zumindest ein Kontaktelement aufweist, über welches Energie - vorzugsweise elektrische Energie - an das Reaktionselement übertragbar ist. Somit kann das Reaktionseiement geschlossen im Mundstück verbaut werden. Das Reaktionselement ist ein Bestandteil des Mundstückes und wird im Gebrauch über das Kontaktelement mit Energie versorgt.

Es gibt keine Durchbrüche, durch welche Liquid im Bereich des Reaktionselements aus dem Mundstück austreten kann. Der Bereich ist verschlossen, nur die Kontakte des

Kontaktelemenfs treten durch die geschlossene Wandung des Mundstückes nach außen.

Wenn das Reaktionseiement durch einen vorzugsweise elektrisch betriebenen Verdampfer oder einen Zerstäuber ausgebildet ist, wird das Liquid aus dem Liquidbehälter entsprechend umgewandelt, um den Benutzer das Liquid samt Wirkstoffen in einer umgewandelten Form verabreichen zu können. Wenn der Hauptstromkanal sieh In einem Hauptstromelement befindet und der Nebenstromkanal sich in einem eigenständigen Nebensiromelement des Mundstückes befindet, wobei das Hauptstromelement und das Nebenstromelemenf zusammen das Mundstück ausbilden, kann im Falle einer Beschädigung des Mundstückes entweder das Hauptstromelement oder das Nebensiromelement unabhängig voneinander getauscht werden. Weiters kann beispielsweise zur Reinigung das Nebensiromelement einfach vom Mundstück entnommen werden. Um Kosten zu sparen kann es auch sein, dass das Nebensiromelement mehrfach verwendet werden kann, während das Hauptstromelement nach der vollständigen Verdampfung des Liquids aus dem Liquidbehälier entsorgt werden muss. Das Nebensiromelement könnte jedoch auch einstückig mit dem Rest des Inhalators ausgebildet sein. Nur das Hauptstromelement wäre in diesem Fall austauschbar. Zusammen ergeben jedoch das Nebensiromelement und das Hauptstromelement das gesamte Mundstück, Es wäre auch möglich, dass das Nebensiromelement und das Hauptstromelement oder gar der ganze Inhalator einteilig ausgebildet sind.

Als vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, dass das Basissegment eine Steuervorrichtung, einen Energiespeicher und eine Erfassungsvorrichtung aufweist. Die Erfassungsvorrichtung ist durch einen Strömungssensor, Druckschalter, Unterdrucksensor oder einen ähnlichen eiektrischen Kontakt ausgebildet, der bei der Herstellung eines Nebenluftstromes entsprechend reagiert und einen Schaltkreis schließt oder der Steuervorrichtung die Mitteilung zur Bestromung oder Energiefreisetzung an das Reaktionselement gibt. Die Steuervorrichtung erkennt somit über die Erfassungsvorrichtung, dass der Benutzer am Mundstück des Inhalators saugt. Sämtliche elektrische oder elektronische Komponenten sind somit am Basissegment oder im Basissegment verbaut. Lediglich das Reaktionselement befindet sich im Mundstück und wird über das zumindest eine Kontaktelement mit den im Basissegment befindlichen elektrischen oder elektronischen Komponenten in Verbindung gebracht. Als besonders vorteilhaft hat es sich dabei herausgestellt, dass die Erfassungsvorrichtung durch einen Unterdruckschaiter, Strömungssensor oder Unterdrucksensor ausgebildet ist. Somit wird die Energiefreisetzung an das Reaktionselement völlig automatisch aktiviert, sobald der Benutzer arn Mundstück saugt. Ein aktives Drücken eines Tasters oder eines ähnlichen Betätigungselementes fällt somit weg, Das Reaktionselement wird auch nur dann bestromt, wenn der Benutzer tatsächlich am Mundstück saugt. Somit wird eine längere Betriebsdauer des Reaktionselementes gewährleistet, da es nur dann zum Einsatz kommt, wenn es tatsächlich notwendig ist. Die Verdampfung oder Vemebeiung des Liquids kann somit auch besser kontrolliert werden, insbesondere dann« wenn Parameter in der Steuervorrichtung hinterlegt worden sind. Wird das Reaktionselement beispielsweise zu lange bestromt und eine zu starke Vemebeiung oder Verdampfung des Liquids generiert, könnten beispielsweise zu viele Wirkstoffe oder Aromastoffe durch das somit zu stark umgewandelte Liquid an den Benutzer abgegeben werden, was beispielsweise unangenehme Folgen für den Benutzer mit sich ziehen könnte,

Als vorteilhaft haben sich folgende Verfahrensschritte herausgestellt:

- Saugen am Mundstück des Inhalators durch einen Benutzer,

- Entwickeln eines Nebeniuftstromes im Nebenstromkanal,

- Gleichzeitiges Entwickeln eines Hauptluftstromes im Haupistromkana!,

- Erzeugen eines Unterdruckes im Nebenstromkanal und im Haupistromkana, durch das Saugen des Benutzers am Mundstück,

- Weitergabe des Unterdruckes im Nebenstromkanal an eine Erfassungsvorrichtung im Basissegment,

·- Weitergabe des Signales der Erfassungsvorrichtung an die Steuervorrichtung im Basissegment,

- Verarbeiten des Signales der Erfassungsvorrichtung in der Steuervorrichtung und Weiterleiten von Energie - vorzugsweise elektrischer Energie - aus dem Energiespeicher an das Reaktionselement,

- Reaktion des Liquids mit dem Reaktlonseiement - vorzugsweise Verdampfen oder Zerstäuben des Liquids,

- Weitergabe des Liquids durch das Reaktionselement an den Hauptstromkanal und Verabreichung an den Benutzer.

- Unterbrechung der Verabreichung des Liquids beim Beenden des Saugvorganges durch den Benutzer durch Abbruch des Signaies ausgebend von der Erfassungsvorrichtung, Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieie im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 Variante Mundstück mit getrenntem Hauptstromeiement und

Nebenstromelement,

Fig. 2 Nebenstromelement ist Bestandteil des Basissegmentes,

Fig. 3 Mundstück und Basissegment einteilig.

Fig. 1 zeigt das Mundstück 1 für einen Inhalator 30 mit einem Hauptstromkanal 2, welcher sich in einem Hauptstromeiement 5 befindet. Der Nebenstromkanal 3 befindet sich in einem separaten, vom Hauptstromeiement 5 getrennten, Nebenstromelement 4. Es ist erkennbar, dass der Nebenstromkanal 3 keine Verbindung zum Hauptstromkanal 2 aufweist. Somit kann ein Austreten des Liquids 9 durch die im Hauptstromeiement 5 befindlichen Kanäle durch den Nebenstromanal 3 ausgeschlossen werden. Im Hauptstromeiement 5 befindet sich unter anderem der Liquidbehäiter 8, der das Liquid 9 beinhaltet und über den Liquidaufnehmer 1 1 an das Reaktionselement 12 abgibt. Das Reaktionselemenf 12 befindet sich in einem Reaktionsabschnsft 10, der mit dem Hauptstromkanai 2 in Verbindung steht,

Durch die Lufteintrittsöffnung 6 gelangt beim Ziehen am Mundstück 1 die Umgebungsluft in das Innere des Mundstückes 1 und in weiterer Folge in den Reaktionsabschnitt 10. Dort wird das durch den Liquidaufnehmer 1 1 aufgenommene Liquid 9 durch das Reaktionseiement 12 in einen vernebelten oder verdampften Zustand gebracht und beim Saugen am Mundstück 1 durch den Hauptstromkanai 2 an den Benutzer abgegeben. Dies erfolgt durch den Hauptluftsfrom HLS, Wird der Hauptiuftstrom HLS generiert, wird somit durch die Lufteintrittsöffnung 8 die hierzu benötigte Luft aus der Umgebung genommen. Es ist erkennbar, dass das Liquid 9 sich dabei in seiner flüssigen oder auch in seiner umgewandelten Form nur im Hauptstromeiement befindet und nicht in das Basissegment 20 oder in den Nebenstromkanal 3 eintreten kann. Es ist auch erkennbar, dass die Hauptstromöffnung 22 und die Nebenstromöffnung 23 voneinander örtlich getrennt sind. Somit kann keine Verbindung zwischen der Hauptstromöffnung 22 und der Nebenstromöffnung 23 hergestellt werden.

Das umgewandelte Liquid tritt somit nur an der Hauptstromöffnung 22 aus dem Mundstück 1 heraus. Am Befestigungsabschnitt 19 wird das Mundstück 1 mit dem Basissegment verbunden. Die Verbindung zur Übertragung der Energie, die für das Reaktionselement 12 notwendig ist, erfolgt dabei über das zumindest eine Konfaktelement 13. in diesem Fall als elektrische Kontakte ausgebildet Wird das Mundstück 1 am Basissegment 20 angesteckt, was über den Befestigungsabschnitt 19 erfolgt, wird eine elektrische Verbindung zwischen dem im Mundstück 1 befindlichen Reaktionselement 12 und der im Basissegment 20 befindlichen elektrischen oder elektronischen Komponenten hergesteilt.

Diese elektrischen oder elektronischen Komponenten sind zum Beispiel eine Steuervorrichtung 14, die den Grad an Vemebelung oder Verdampfung am Reaktionselement 12 steuert und regelt. Weiters befindet sich im Basissegment 20 ein Energiespeicher 15, beispielsweise in Form eines Lithiumpolymer- oder Lithium-Ionen Akkus, der das System mit elektrischer Energie versorgt. Zur Erfassung, ob ein Benutzer am Mundstück 1 saugt und das umgewandelte Liquid 9 konsumieren will, befindet sich eine Erfassungsvorrichtung 16 im Basissegment 20, Diese Erfassungsvorrlchiung 16 steht über einer Schnittstelle 18 mit dem Nebenstromelement 4 in Verbindung. Somit wird der Nebenslromkanal 3 zum Zusammenwirken mit der Erfassungsvorrlchiung 18 über die Schnittstelle 18 mit dem Basissegment 20 verbunden. Saugt der Benutzer am Mundstück 1 , wird über den Nebenslromkanal 3 ein Nebeniuftstrom NLS erzeugt, der die Erfassungsvorrichtung 16 aktiviert. Diese steht in Zusammenhang mit der Steuervorrichtung 14,

Sobald die Erfassungsvorrichtung 18 aktiviert wird, wird ein Signal an die Steuervorrichtung 14 abgegeben, welche den im Energiespeicher 15 befindlichen elektrischen Strom über die Kontaktelement 13 an das Reaktionselement 12 abgibt und dieses bestromt. Das im Liquidaufnehmer 1 1 befindliche Liquid wird somit vernebelt oder verdampft und über den Hauptluftstrom HLS an den Benutzer abgegeben. Die Erfassungsvorrichtung 18 kann beispielsweise durch einen Druckscharter, einen Strömungssensor,, einen Unterdrucksensor oder eine andere Art von Erfassungsvorrichtung ausgebildet sein, die auf den Nebenluffsiroro reagiert, Erkennbar in Figur 1 ist zudem, dass das Nebenstromelement 4, das Hauptstromelement 5 und das Basissegment 20 voneinander getrennte Bauteile sind, weiche sich über Befestigungsabschnitte 19 miteinander in Verbindung setzen lassen. Somit könnte im Bedarfsfall jeder einzelne ESestandteil ausgetauscht werden. Durch die geschlossene Bauweise des Hauptstromelementes 5 ist es möglich, dieses auch bei einem nicht entleerten Liquidbehäifer 8 vom Basissegment 20 zu trennen. Es erfolgt dabei kein Austritt von Liquid, Eine Wiederverwendung des Mundstückes 1 ist dabei auch nach einem Wechsel des Mundstückes 1 oder nach der Demontage über den Befestigungsabschnitt 19 immer noch möglich. Das Basissegment 20 wird durch ein Gehäuse ausgebildet welches im Inneren eine Kammer 17 aufweist. Diese Kammer 17 dient zur Aufnahme der Steuervorrichtung 14, des Energiespeichers 15 und der Erfassungsvorrichtung 18, Durch den Nebeniuftstrom NLS wird in dieser Kammer 17 der Unterdrück oder eine Luftströmung erzeugt, welche durch die Erfassungsvorrichtung 18 delektiert wird.

Fig. 2 zeigt eine weitere Variante des Inhalators 30 und des Mundstückes 1. Die einzelnen Komponenten sind mit denselben Bezugszeichen wie in der Fig.1 versehen, da die in der Fig. 1 beschriebenen Grundfunktionen der einzelnen Bestandteile mit der in der Fig. 2 und auch Fig, 3 gezeigten Variante gleichzusetzen sind. Der Unterschied zur in der Fig. 2 gezeigten Variante zur in der Figur 1 gezeigten, ist, dass das Nebenstromelement 4 einteilig mit dem Basissegment 20 verbunden ist und nur das Hauptstromelement 5 über den Befestigungsabschnitt 19 mit dem Basissegment 20 und auch dem Nebenstromelement 4 in Verbindung gebracht werden kann. Da das Nebenstromelement 4 nie durch Liquid 9 verunreinigt werden kann und somit auch nicht zwingend gereinigt oder getauscht werden muss, könnte dies somit ebenfalls ein einteiliger Bestandteil des Basissegmenfes 20 sein. Somit entfällt die in der Figur 1 gezeigte Schnittstelle 18, da das Nebenstromelement 4 kein austauschbares Element ist, welches über einen Befestigungsabschnitt 19 mit dem Basissegment 20 in Verbindung gebracht werden kann, Fig. 3 zeigt einen Inhalator 30, wobei das Mundstück 1 bestehend aus Nebenstromelement 4 und Hauptstromeieroent 5 sowie auch das Basissegment 20 einteilig ausgeführt sind. Dies ist eine kostengünstige Variante des Inhalators 30, wobei der Liquidbehälter 8 beispielsweise über eine ESefüllungsvorricntung 24 befüllt werden kann. Die Befüllungsvorrichtung 24 kann beispielsweise ein Ventil, eine Klappe oder dergleichen sein, über welche das Liquid entweder in Form von Flüssigkeit oder auch gebunden in einer Kapsel in den LiquidbehäHer 8 eingesetzt oder eingefüllt werden kann. Generell ist zu den Flg. 1 bis 3 zu sagen, dass diese schematische Darstellungen sind und keine Rückschlüsse hinsichtlich der Geometrie oder der Dimensionen des Inhalators 30, des Mundstückes 1 , des Basissegmentes 20 öder sonstiger Bestandteile des Systems zulassen. Somit kann der Inhalator 30 eine schmale, zylindrische Form aufweisen, die einer Zigarette ähnlich scheint. Jedoch kann dieser auch gänzlich anders ausgeformt werden.