Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
MOVABLE DISK GUIDING ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1994/019627
Kind Code:
A1
Abstract:
An arrangement is disclosed for guiding a movable disk (3) in a continuously variable transmission. The movable disk (3) turns on balls (4) embedded in a mounting (5). The mountings (5) are interconnected in a narrow area. The axial path of the arrangement is determined by bearing surfaces.

Inventors:
MOZER HERBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP1994/000424
Publication Date:
September 01, 1994
Filing Date:
February 15, 1994
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN (DE)
MOZER HERBERT (DE)
International Classes:
F16H9/18; F16H55/56; (IPC1-7): F16H55/56
Foreign References:
DE3816357C11989-05-24
DE4025011A11992-02-13
Download PDF:
Claims:
A n s p r ü c h e
1. Einrichtung zur Führung einer beweglichen Scheibe (3) in einem stufenlos regelbaren Umschlingungsgetriebe mit je einem Kegelscheibenpaar auf der An und Abtriebswelle, jedes Kegelscheibenpaar besteht aus einer in axialer Richtung feststehenden ersten Kegelscheibe (2) und einer zweiten Kegelscheibe (3), welche auf in mehreren Kugelbahnen ge führten freien Kugeln in axialer Richtung beweglich ist, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß einer Wälz¬ körperbahn zugeordnete Wälzkörper (Kugeln 4) in einer Halterung (5) eingebettet sind, wobei die Halterungen (5) so gestaltet sind, daß die Führungsfunktion des Zentrierdurch messers X zwischen Scheibe 3 und Welle 1 nicht beeinträch¬ tigt wird.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß die Halterungen (5) höchstens in einem schmalen Bereich untereinander verbunden sind.
3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß die Verbindung der Halterungen (5) untereinander ein Sicherungsring (6) ist.
4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n ¬ z e i c h n e t , daß der Sicherungsring (6) geschlitzt ist.
5. Einrichtung nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die Halterungen (5) lös¬ bar oder unlösbar mit der Verbindung fixiert oder auch ver¬ einzelt vorhanden sind. 10 .
6. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß eine axiale Verschiebbarkeit des Sicherungsrings (6) bestimmt ist durch eine Nut oder zwei Anlageflächen der Bauteile.
7. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Sicherungsring (6) Schulter¬ stücke (12) aufweist, die in radialen Ausnehmungen der Scheibe 3 zur Anlage kommen, ohne dabei die Funktion der axialen Wegbegrenzung der Fläche G der Scheibe 3 an der Fläche A der Welle 1 zu stören.
8. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Sicherungsring (6) Durchlässe ( für ein Druckmedium aufweist.
9. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß die An und Abtriebswelle im Bereic der Kugelbahnen abgeflacht sind und die beweglichen Scheibe im Bereich der Kugelbahnen eine spezielle Kontur aufweisen.
Description:
Einrichtung zur Führung einer beweglichen Scheibe

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Führung einer beweglichen Scheibe in einem stufenlos regelbaren Umschlingungsgetriebe nach dem Oberbegriff des ersten Anspruchs.

Stufenlose Umschlingungsgetriebe haben auf der An- und

Abtriebswelle jeweils ein Kegelscheibenpaar. Zwischen diesem Kegelscheibenpaar läuft ein Riemen, Kette oder Gliederband, welches die An- und Abtriebswelle umschlingt. Jedes Kegel¬ scheibenpaar besteht aus einer mit einer Welle fest verbunde- nen ersten Kegelscheibe und einer zweiten, in axialer Rich¬ tung verschiebbaren, Kegelscheibe. Über eine hydraulische Betätigungseinrichtung wird die axiale Lage der zweiten Scheibe verändert. Dadurch wird der wirksame Durchmesser des Umschlingungsmittels und somit die Getriebeübersetzung ver- ändert.

Aus der DE 38 16 357 ist ein stufenlos regelbares Kegel- scheiben-Umschlingungsgetriebe bekannt. Eine darin darge¬ stellte bewegliche Scheibe ist auf losen Kugeln gelagert. Geführt werden diese Kugeln in Kugelbahnen, die in axialer

Richtung auf der Welle und dem Schaft der beweglichen Scheibe angebracht sind. Die Welle und der Schaft weisen mehrere solcher Kugelbahnen auf. Zwei Sicherungselemente bilden den linken und rechten Anschlag für die Kugeln. Dazwischen sind die Kugeln in axialer Richtung frei beweglich. Von Nachteil bei dieser Ausführung ist, daß die Sicherungselemente und die Kugeln einzeln durch eine Vorrichtung oder von Hand eingefädelt werden müssen, was umständlich und zeitraubend ist.

Die Erfindung hat die Aufgabe, eine montagefreund¬ lichere Lösung, zugleich belastbare Verbindung Welle/ Scheibe bei kompakter Bauweise, anzustreben.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, indem die einer Kugelbahn zugeordneten Kugeln in einer Halterung einge¬ bettet sind. Die Halterungen sind höchstens in einem schmalen Bereich untereinander verbunden. Dadurch erzielt man den Vor- teil, daß alle Kugeln in nur einem Arbeitsgang eingebracht werden. Die erfindungsgemäße Lösung ist selbstverständlich auch auf andere Wälzkörper anwendbar.

Üblicherweise sind derartige Halterungen und Verbindungen aus Blech oder Kunststoff. Durch eine farbliche Markierung der Halterung werden Kugeln gleicher Toleranz identifiziert.

In Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß die Verbindung der Halterungen untereinander ein Sicherungs¬ ring ist. Zur besseren Montage ist der Sicherungsring ge- schlitzt.

Der axiale Weg des Sicherungsrings wird festgelegt, indem der Sicherungsring in einer Wellennut sitzt oder indem der Siche¬ rungsring an zwei Flächen zur Anlage kommt. Die Anlageflächen können z. B. durch eine Eindrehung der Welle entstehen. Da Sicherungsring, Halterung und Kugeln eine Einheit bilden, ist somit auch der axiale Weg der Kugeln bestimmt. Gegenüber dem Stand der Technik entfällt dadurch das zweite Sicherungsele¬ ment. Die Verbindung Halterung/Sicherungsring kann lösbar sein, z. B. durch Einklippen, als auch unlösbar sein, indem z. B. Halterung und Sicherungsring aus einem Kunststoffteil sind.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vor¬ geschlagen, daß der Sicherungsring mehrere Schulterstücke aufweist. Die Schulterstücke sitzen am äußeren Umfang des Sicherungsrings. Der axiale Weg des Sicherungsrings wird jetz durch eine Fläche in der Nabe der beweglichen zweiten Scheibe und durch eine Fläche an der Welle bestimmt, an denen die Schulterstücke zur Anlage kommen. Hiermit erzielt man den Vorteil, daß der Wellendurchmesser für den Sicherungsring größer belassen werden kann. Das Widerstandsmoment der Welle vergrößert sich dadurch.

Eine geringere axiale Verschiebbarkeit der Anordnung Halte¬ rung und Sicherungsring bedeutet kürzere Kugelbahnen. Daraus ergibt sich der Vorteil, daß die Nabe der beweglichen Scheibe kürzer ausgeführt werden kann. Insgesamt ergibt sich dadurch eine geringere Baulänge für ein Kegelscheibenpaar.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt, Welle mit Kegelscheiben¬ paar;

Fig. 2 eine Ausführungsform Sicherungsring mit Halte¬ rung;

Fig. 3 ein Schnittbild, Linie III-III;

Fig. 4 einen Längsschnitt, Welle mit Kegelscheiben¬ paar;

Fig. 5 einen Längsschnitt, Welle mit Kegelscheiben¬ paar und

Fig. 6 eine Ausführungsform Sicherungsring mit Halte¬ rung.

Fig. 1 zeigt im Längsschnitt eine Welle 1 mit einem Kegelscheibenpaar. Das Kegelscheibenpaar besteht aus einer mit der Welle 1 feststehenden Kegelscheibe 2 und einer auf de Welle 1 in axialer Richtung verschiebbaren Kegelscheibe 3. Zwischen den beiden Kegelscheiben läuft ein nicht dargestell¬ tes Umschlingungsmittel, z. B. ein Riemen. Durch das Verschie ben der beweglichen Scheibe 3 in axialer Richtung wird der wirksame Durchmesser des Umschlingungsmittels verändert. Die Scheibe 3 ist auf Kugeln 4 gelagert. Die Kugeln 4 er¬ füllen zweierlei Funktionen:

1. die Verschiebbarkeit der Scheibe 3 in axialer Richtung und 2. die Momentübertragung der drehenden Scheibe 3 auf die Welle 1 bei der Abtriebswelle und von der drehenden Welle 1 auf die Scheibe 3 bei der Antriebswelle.

Die Zentrierung der Scheibe 3 auf der Welle 1 erfolgt durch die Zentrierdurchmesser X und Y. Die Höhe des maximal übertragbaren Moments wird in bekannter Weise durch die Anzah der Kugeln 4 festgelegt. Die Kugeln 4 sind in einer Halte- rung 5 eingebettet. Auf dem Umfang der Welle 1 sind mehrere

Kugelbahnen mit Halterungen 5 verteilt, in Fig. 1 ist nur die Halterung dargestellt, die in der Schnittebene liegt. Die Halterung 5 besteht aus einem waagerechten und einem senk¬ rechten Steg. Die Halterung 5 ist mit einem geschlitzten Sicherungsring 6 verbunden. Die Verbindung Halterung 5 mit

Sicherungsring 6 kann lösbar sein, z. B. durch Einklippen, od unlösbar sein, indem z. B. Halterung 5 und Sicherungs¬ ring 6 aus einem Kunststoffteil gegossen sind.

In Fig. 1 dargestellt ist eine unlösbare Verbindung. Der axiale Weg der festen Anordnung Kugeln 4, Halterung 5 und Sicherungsring 6 wird durch Anlageflächen A und B bestimmt. Dadurch entfällt das zweite Sicherungselement. Die beiden Anlageflächen A und B entstehen aus einer Eindrehung in der Welle 1. Der axiale Abstand der beiden Flächen A und B wird durch den maximalen Hub der beweglichen Scheibe 3 bestimmt. Der Sicherungsring 6 weist mehrere Durchlässe 7 auf. Über den Weg Kanal 8, Bohrung 9, Durchlaß 7 und Bohrung 10 wird ein Druckmedium einem nicht dargestellten Druckraum zuge¬ führt. Über das Druckniveau in diesen Druckraum wird die Position der beweglichen Scheibe 3 bestimmt.

Fig. 2 zeigt einen geschlitzten Sicherungsring 6 aus Fig. 1 in Draufsicht. An dem Sicherungsring 6 sind mehrere

Halterungen 5 angebracht, in denen Kugeln 4 eingebettet sind. Dargestellt sind drei Halterungen 5. Die Halterungen 5 be¬ stehen aus einem waagerechten und einem senkrechten Steg. Der Sicherungsring 6 weist mehrere Durchlässe 7 für ein Druck- edium auf. Dargestellt sind zwei Durchlässe 7.

Fig. 3 zeigt ein Schnittbild entlang der Linie III-III aus Fig. 1. Dargestellt sind die Welle 1 und die Nabe 11 der beweglichen Scheibe 3. In die Welle 1 und Nabe 11 sind Kugel- bahnen eingebracht, in denen Kugeln 4 laufen, die durch eine

Halterung 5 gehalten werden. Die Halterung 5 besteht aus eine waagerechten und einem senkrechten Steg.

Eine Übertragung des Drehmoments von der Welle 1 auf die be¬ wegliche Scheibe 3 geschieht formschlüssig über die Kugeln 4. Die Anzahl der Kugeln 4 bestimmt die Höhe des übertragbaren Moments.

Die Welle 1 ist im Bereich der Kugelbahnen abgeflacht, Fläche C und D. Durch die Abflachung und eine entsprechende Gestal¬ tung des Flansches 11 im Bereich der Kugelbahnen entsteht ein Zwischenraum für die Halterungen 5. Die Führungsfunktion des Zentrierdurchmessers X wird hierdurch nicht beeinträchtigt.

Fig. 4 zeigt dasselbe Kegelscheibenpaar wie Fig. 1 mit einer anderen Ausgestaltung der Halterung 5 und Sicherungs¬ rings 6. Der axiale Weg der Anordnung Kugeln 4, Halterung 5 und Siche¬ rungrings 6 wird durch eine Anlagefläche A und eine Anlage¬ fläche E bestimmt. Die Anlagefläche E kann z. B. eine fest¬ stehende Wand eines Topfes 14 sein, wie in Fig. 5 dargestellt

Fig. 5 zeigt ebenfalls dasselbe Kegelscheibenpaar aus

Fig. 1 mit einer weiteren Ausgestaltung des Sicherungsrings 6 Der Sicherungsring 6 weist zusätzlich mehrere Schulter¬ stücke 12 auf. Der axiale Weg des Sicherungsrings 6 und der Halterungen 5 wird durch die beiden Flächen A und F bestimmt, an denen die Schulterstücke 12 zur Anlage kommen. Die Fläche entsteht durch radiale Ausnehmungen der Nabe 11. Die radialen Ausnehmungen sind segmentweise am Umfang verteilt, sodaß die Restfläche G die Funktion der axialen Wegbegrenzung der Scheibe 3 an der Fläche A beibehält. Gegenüber Fig. 1 weist die Welle 1 im Bereich der Eindrehung einen größeren Durchmesser auf, dadurch verbessert sich die Belastbarkeit der Welle 1.

Über den Weg Kanal 8, Bohrung 9, Durchlaß 7 und Bohrung 10 wird ein Druckmedium einem Druckraum 13 zugeführt. Die beweg- liehe Scheibe 3 und ein Topf 14 bilden diesen Druckraum 13. In Fig. 5 liegen der Durchlaß 7 und die Bohrung 10 außerhalb der Zeichenebene.

Fig. 6 zeigt den geschlitzten Sicherungsring 6 aus Fig. 5 in Draufsicht. An den Sicherungsring 6 sind mehrere Halterungen 5 angebracht, in denen Kugeln 4 eingebettet sind. Dargestellt sind drei Halterungen. Die Halterungen 5 bestehe aus einem waagerechten und einem senkrechten Steg. Der Siche rungsring 6 weist mehrere Durchlässe 7 für ein Druckmedium auf. Dargestellt sind zwei Durchlässe 7. Zusätzlich weist der Sicherungsring 6 mehrere Schulterstücke 12 auf, welche i gleichen Abständen am Umfang angeordnet sind. Dargestellt sind drei Schulterstücke 12. Aufgabe der Schulterstücke 12 ist es, zusammen mit den Anlageflächen A und F den axialen Weg der Anordnung Halterung 5 und Sicherungsring 6 festzu¬ legen.

Bezugszeichen

1 Welle

2 Kegelscheibe, fest

3 Kegelscheibe, axial verschiebbar

4 Kugel

5 Halterung

6 Sicherungsring, geschlitzt

7 Durchlaß

8 Kanal

9 Bohrung

10 Bohrung

11 Nabe

12 Schulterstück

13 Druckraum

14 Topf

A Anlagefläche

B Anlagefläche

C Abflachung Welle

D Abflachung Welle

E Anlagefläche

F Anlagefläche

G Anlagefläche

X Zentrierdurchmesser

Y Zentrierdurchmesser




 
Previous Patent: MAGNETIC FIELD GEAR

Next Patent: ANGLE GEAR DRIVE