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Patent Searching and Data


Title:
MOVEABLE DRAWER WITH RAILING ADJUSTMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/031094
Kind Code:
A2
Abstract:
Moveable furniture part (1), in particular a drawer, with a railing rod (4) arranged between a back wall (2) and a front aperture (3), wherein the railing rod (4) is attached via a pivoting adjustment element (5) to the front aperture and by turning of the adjusting element (5), the front aperture (3) is inclined, characterized in that upon turning of the adjusting element (5), both the distance (X) of the adjusting element (5) to the front aperture (3) and also to the railing rod (4) is changed.

Inventors:
HARTL FABIAN (AT)
Application Number:
PCT/AT2009/000353
Publication Date:
March 25, 2010
Filing Date:
September 10, 2009
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
HARTL FABIAN (AT)
International Classes:
A47B88/00
Foreign References:
DE4330919A11995-03-16
AT399086B1995-03-27
DE9000484U11990-03-22
DE3819512C11989-07-13
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER, Paul et al. (AT)
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Claims:
Patentansprüche

1. Bewegbares Möbelteil, insbesondere Schublade, mit einer zwischen einer Rückwand und einer Frontblende angeordneten Relingstange, wobei die

Relingstange über ein drehbares Verstellorgan an der Frontblende angebracht ist und sich durch Drehen des Verstellorgans die Frontblende neigt, dadurch gekennzeichnet, dass sich beim Drehen des Verstellorgans (5) sowohl der Abstand (X) des Verstellorgans (5) zur Frontblende (3) als auch zur Relingstange (4) ändert.

2. Bewegbares Möbelteil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellorgan (5) über jeweils ein Gewinde (6a, 6c) mit der Frontblende (3) und der Relingstange (4) verbunden ist, wobei ein Gewinde (6) ein Rechtsgewinde ist und das andere ein Linksgewinde ist.

3. Bewegbares Möbelteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (6d) für die Frontblende (3) an einem Frontblendenbefestigungselement (7) ausgebildet ist, welches vorzugsweise durch eine Spreizverbindung mit der Frontblende (3) verbunden ist.

4. Bewegbares Möbelteil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (6b) für die Relingstange (4) in einem Verbindungselement (8) ausgebildet ist, welches vorzugsweise durch eine Pressverbindung mit der Relingstange (4) verbunden ist.

5. Bewegbares Möbelteil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellorgan (5) ein Außengewinde (6a) und ein Innengewinde (6c) aufweist.

6. Bewegbares Möbelteil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellorgan (5) als Verstellzylinder, vorzugsweise mit einer Rändelung (9) an seiner Umfangsfläche, ausgebildet ist.

7. Bewegbares Möbelteil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellorgan (5) eine Schlüsselweite (20) zur Verstellung des Verstellorgans (5) mittels Werkzeug aufweist.

8. Bewegbares Möbelteil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Relingstange (4) über ein Schnappverbindungselement (10) mit der Rückwand (2) verbunden ist.

9. Bewegbares Möbelteil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellorgan (5) durch eine verschiebbare Abdeckkappe (11) abgedeckt ist.

10. Bewegbares Möbelteil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass wie an sich bekannt unterhalb der Relingstange (4) die Frontblende (3) und die Rückwand (2) über eine Zarge (12) verbunden sind, wobei sich durch Drehen des Verstellorgans (5) die Frontblende (3) neigt und diese Frontblendenneigung durch eine in oder an einem Verbindungselement (13) zwischen Frontblende (3) und Zarge (12) angeordnete Feder (14) ausgleichbar ist.

11. Möbel (15) mit einem bewegbaren Möbelteil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10.

Description:
Bewegbare Schublade mit Relingverstellung

Die Erfindung betrifft ein bewegbares Möbelteil, insbesondere eine Schublade, mit einer zwischen einer Rückwand und einer Frontblende angeordneten Relingstange, wobei die Relingstange über ein drehbares Verstellorgan an der Frontblende angebracht ist und sich durch Drehen des Verstellorgans die Frontblende neigt.

Derartige bewegbare Möbelteile bzw. Schubladen sind bereits bekannt und dienen vor allem der Anpassung und Einstellung der Frontblenden von mehreren übereinander oder nebeneinander angeordneten Schubladen in einem oder mehreren Möbelkorpussen. Diese Einstellungen werden vor allem beim Einbauen des Möbels durchgeführt, um die Fluchtlinie der Möbelvorderseite möglichst einheitlich zu gestalten und ästhetischen Ansprüchen gerecht zu werden.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Schriften DE 90 01 486 U1 , DE 195 07 322 U1 und DE 198 30 740 A1 betreffen Möbelauszüge mit einer Frontblende, die mit einer Relingstange durch ein drehbares (mit einem Gewinde versehenes) Verstellorgan (Verbindungshülse 16 in der DE 90 01 486 U1, Verstellmutter 4 in der DE 295 07 322 LM , Einstellmutter 16 in der DE 198 30 740 A1) verbunden und durch Drehen des Verstellorgans über ein Gewinde in ihrer Neigung einstellbar ist. Die AT 387 894 B zeigt und beschreibt eine Einstellung der Neigung der Frontblende durch Drehen der Reling in einem Rechtsgewinde und einem Linksgewinde. Die DE 38 19 512 C1 zeigt im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 9 eine Einstellung der Neigung bei Regalen durch Drehen eines Verstellorgans (Position 47) mit einem Rechtsgewinde und einem Linksgewinde.

Aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift mit der Nummer 89 12 349 ist dazu eine Schubladenreling bekannt, bei der ein Schraubelement an der Frontblende eingehängt und mit der Reling über ein Gewinde verbunden ist. Durch Drehen dieses Schraubelements verändert sich der Abstand zwischen Rückwand und Frontblende, wodurch sich die Frontblende gegenüber der restlichen Schublade neigt. Nachteilig dabei ist, dass das Schraubelement an der Frontblende lediglich eingehängt ist und nur durch eine zurückgeschobene Hülse relativ fix mit der Frontblende verbindbar ist. Die Aufgabe der Erfindung liegt nun darin, eine gegenüber dem Stand der Technik vereinfachte und verbesserte Verstellmöglichkeit der Neigung einer Frontblende einer Schublade anzugeben.

Dies wird beim erfindungsgemäßen bewegbaren Möbelteil dadurch erreicht, dass sich beim Drehen des Verstellorgans sowohl der Abstand des Verstellorgans zur Frontblende als auch zur Relingstange ändert. Anders ausgedrückt bewegen sich beim Drehen des Verstellorgans sowohl die Frontblende als auch die Relingstange relativ zum Verstellorgan. Dies ermöglicht eine effektivere Verstellung, da schon bei einer halben Umdrehung des Verstellorgans dieselbe Längsverstellung erreicht wird, die bei einer Ausführung wie im Stand der Technik eine ganze Umdrehung des Schraubelements benötigt.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das Verstellorgan über jeweils ein Gewinde mit der Frontblende und der Relingstange verbunden ist, wobei ein Gewinde ein Rechtsgewinde ist und das andere ein

Linksgewinde ist. Somit wird durch Drehen des Verstellorgans, dessen Drehachse parallel zur Reling ausgerichtet ist, die gesamte Länge der Reling entsprechend verändert. Zudem ist durch die Verschraubung eine bessere Fixierung als durch Einhängung gewährleistet.

Die Frontblende an sich und die Relingstange können zwar das entsprechende Gegengewinde für das Verstellorgan aufweisen, jedoch ist es vorteilhaft, wenn einerseits das Gewinde für die Frontblende an einem Frontblendenbefestigungselement ausgebildet ist, welches vorzugsweise durch eine Spreizverbindung mit der Frontblende verbunden ist, und andererseits das Gewinde für die Relingstange in einem Verbindungselement ausgebildet ist, welches vorzugsweise durch eine Pressverbindung mit der Relingstange verbunden ist. Die Spreizverbindung kann dabei in Form eines Dübels, der in der Frontblende fixiert ist, ausgeführt sein.

Bevorzugt kann weiters vorgesehen sein, dass das Verstellorgan ein Außen- und ein Innengewinde aufweist. Hierbei greift das Außengewinde des Verstellorgans in das Gegengewinde in der Relingstange bzw. in deren Verbindungselement ein während das Innengewinde des Verstellorgans das entsprechende Gegengewinde des Frontblendenbefestigungselements umgreift. Eine alternative Ausführungsvariante kann vorsehen, dass das Verstellorgan zwei Führungsschlitze aufweist, in die jeweils ein Führungszapfen einerseits des Frontblendenbefestigungselements und andererseits des Verbindungselements eingreift, sodass sich bei Drehung des Verstellorgans dessen Abstand zur Frontblende und zur Relingstange ändert.

Weiteren alternative Beispiele solcher von konstruktiven Ausführungen wären z.B. das Vorsehen von Keilflächen am Verstellorgan, die bei Drehung sowohl die Relingstange als auch die Frontblende wegdrückt/zusammenzieht oder sich verjüngende, im Verstellorgan innen liegende Keilflächen, die die Relingstange und die Frontblende bei Drehung zurück drängen. Weiters wäre es möglich, innengeführte Seile oder Ähnliches vorzusehen, die bei Drehung des Verstellorgans über einen die Seile angreifenden Zapfen gespannt oder entlastet werden, wodurch eine beidseitige Verstellung erfolgt. Alternativ könnten auch Bänder vorgesehen sein, die bei Drehung verdrillt werden und somit beidseitig den Abstand verkürzen. Weitere könnten elastische Teile eine Verstellung ermöglichen, die bei Drehung zusammen gedrückt bzw. beidseitig verdrängt werden.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel kann vorsehen, dass das Verstellorgan als eine Art Verstellzylinder, vorzugsweise mit einer Rändelung an seiner Umfangsfläche, ausgebildet ist. Die Rändelung dient dabei vor allem der besseren Handhabung der Verstellung.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Relingstange über ein Schnappverbindungselement mit der Rückwand verbunden ist und, dass das Verstellorgan durch eine verschiebbare Abdeckkappe abgedeckt ist. Die Abdeckkappe dient dabei dem besseren optischen Eindruck und dem Schutz des kompletten Verstellmechanismus.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel kann vorsehen, dass wie an sich bekannt unterhalb der Relingstange die Frontblende und die Rückwand über eine Zarge verbunden sind, wobei sich durch Drehen des Verstellorgans die Frontblende neigt und diese Frontblendenneigung durch eine in oder an einem Verbindungselement zwischen Frontblende und Zarge angeordnete Feder ausgleichbar ist. Dadurch werden möglicherweise auftretende Spannungen bei zu starker Neigung verhindert, die ansonsten vor allem die Verbindungsbereiche zwischen Zarge und Frontblende beschädigen könnten. Durch diese Ausführung kann auch ein keilförmiger Spalt zwischen Frontblende und Zarge entsprechend der Neigung entstehen.

Schutz wird auch begehrt für ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil nach einem der Ansprüche 1 bis 10.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Möbels,

Fig. 2 eine 3D-Ansicht eines Möbels, Fig. 3 eine Ansicht eines bewegbaren Möbelteils,

Fig. 4 eine Ansicht einer Reling,

Fig. 5 eine Explosionsdarstellung der Bestandteile einer Reling,

Fig. 6 bis 9 vergleichende Seitendarstellungen einer Schublade mit

Relingverstellung, Fig. 10 eine Ansicht einer Schublade mit Doppelreling und

Fig. 11 bis 14 schematische Darstellungen einer alternativen Ausführungsvariante des Verstellorgans.

In Fig. 1 und 2 ist ein Möbel 15 dargestellt, welches einen Möbelkorpus 16 mit drei darin geführten Schubladen 1 zeigt. Im Detailausschnitt E ist dabei die Neigung von zwei Frontblenden 3 ersichtlich, die gegenüber der Ausrichtung der Zarge 12 und des Möbelkorpus 16 geneigt sind. Dies führt zu einer schuppenartigen Optik der Frontblenden 3 des Möbels 15. Diese Neigung wird durch einen erfindungsgemäßen Verstellmechanismus erreicht bzw. kann durch diesen ausgeglichen werden.

In Fig. 3 ist das bewegbare Möbelteil bzw. die Schublade 1 dargestellt, welche zumindest aus einer Rückwand 2, einer Frontblende 3, der Schubladenzarge 12 mit Schubladenboden 18 und zwei Relingstangen 4 mit Abdeckkappe 11 besteht. In Fig. 4 ist eine Reling 19 dargestellt, bei welcher die Relingstange 4, die Abdeckkappe 11, das Frontblendenbefestigungselement 7 und das Schnappverbindungselement 10 ersichtlich sind.

In Fig. 5 ist die Reling 19 explosionsartig dargestellt, wobei der Verstellungsmechanismus in Form eines Verstellorgans 5 in Verbindung mit dem Verbindungselement 8 und dem Frontblendenbefestigungselement 7 erkennbar ist. Das Außengewinde 6a des Verstellorgans 5 ist dabei mit dem Gegengewinde 6b des Verbindungselements 8 verbindbar während das Innengewinde 6c in Verbindung mit dem Gegengewinde 6d des Frontblendenbefestigungselements 7 ausgebildet ist. Nach Einführen des Verbindungselements 8 in die Relingstange 4 werden diese vorzugsweise durch Pressung verbunden. Die Relingstange 4 kann aus einem Stahlprofil in Form eines gebogenen Vierkantrohrs gebildet sein, wobei sowohl das Verbindungselement 8 als auch das Schnappverbindungselement 10 durch eine Pressverbindung mit der Relingstange 4 zusammengefügt werden können. Das Schnappverbindungselement 10 greift vorzugsweise seitlich in die Rückwand 2 ein. Das Verstellorgan 5 selbst weist eine Rändelung 9 zur besseren Handhabbarkeit auf. Zusätzlich ist am Verstellorgan 5 eine Schlüsselweite 20 zur Verstellung bzw. Verdrehung des Verstellorgans 5 mittels entsprechenden Werkzeugs (z. B. Gabelschlüssel) ausgebildet.

Die Fig. 6 und 7 zeigen vergleichend Seitenansichten einer Schublade 1 , wobei die zurückgeschobene Abdeckkappe 11 jeweils den Blick auf den Verstellmechanismus zulässt. Im Detail A ist dabei der Abstand X zwischen Verstellorgan 5 und Frontblenden-befestigungselement 7 sowie Relingstange 4 erkennbar. Nach erfolgter Drehung (Detail D) verändert sich dieser Abstand X beidseitig. Unter Vorraussetzung einer vergleichbaren Gewindesteigung wird bei einer halben Umdrehung des Verstellorgans 5 dabei bereits die gleiche Längenveränderung erreicht wie beim Stand der Technik durch eine komplette Umdrehung.

Aus Fig. 8 ist hierzu erkennbar, dass durch falsche Einstellungen, zu kurze Reling 19 oder sonstige Unsachmäßigkeiten eine starke Neigung der Frontblende auftritt. Dadurch können starke Spannungen in den Verbindungsbereichen der einzelnen Teile der Schublade 1 auftreten. Um dieser starken Beanspruchung bzw. Überdehnung vorzubeugen, ist im Verbindungselement 13 zwischen Frontblende 3 und Zarge 12 eine Feder 14 angeordnet, welche eine Neigung der Zarge 12 gegenüber einen an der Frontblende 3 angebrachten Frontbeschlag (nicht ersichtlich) erlaubt. Dies bedingt einen Spalt 17 zwischen Frontblende 3 und Zarge 12.

Fig. 9 zeigt eine (im Gegensatz zu Fig. 8) korrigierte bzw. angepasste Neigung der Frontblende 3 einer Schublade 1.

In Fig. 10 ist eine Ausführungsvariante mit Doppelreling dargestellt, die auf jeder Seite der Schublade 1 zwei übereinander angeordnete verstellbare Relingen 19 zeigt.

Fig. 11 zeigt eine schematische Seitenansicht eines alternativen, vorzugsweise mit einem Aufsteckspalt versehenen Verstellorgans 5 mit zwei schräg im Verstellorgan 5 ausgebildeten Führungsschlitzen 20. In diesen Führungsschlitzen 20 ist einerseits der Führungszapfen 21 des Frontblendenbefestigungselements 7 und andererseits der Führungszapfen 21 des Verbindungselements 8 geführt. In Fig. 12 ist dazu der schematische Querschnitt abgebildet. Bei Drehung des Verstellorgans 5 im Uhrzeigersinn bewegt sich der Führungszapfen 21 im schrägen Führungsschlitz 20, wodurch sich der Abstand zwischen Verstellorgan 5 und Frontblendenbefestigungselement 7 bzw. Verbindungselement 8 ändert. Dementsprechend zeigt die Fig. 13 den sich beidseitig verändernden Abstand X zwischen Verstellorgan und Frontblende bzw. Schubkasten. In Fig. 14 ist im Querschnitt die Lage des Verstellorgans 5 nach Verdrehung abgebildet.

Somit zeigt diese Erfindung eine kompakte, stabile und unkomplizierte Längenverstellmöglichkeit einer Reling für eine Schublade, um die

Frontblendenneigung einstellen zu können, wenn die Ausrichtung der Blende zum

Schubkasten, die Ausrichtung des Schubkastens zur Möbelkorpusvorderseite oder die

Ausrichtung von Frontblenden mehrerer Schubladen zueinander nicht parallel bzw. nicht fluchtend ist, um insbesondere die optischen Eigenschaften zu verbessern (Vermeidung schuppenähnlich angeordneter Frontblenden).