Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verlagerungsvorrichtung für wenigstens eine Handlingeinrichtung, insbesondere für eine Greifereinrichtung einer Packmaschine, umfassend wenigstens Gelenkmechanismus, an welchem die Handlingeinrichtung aufgenommen ist. Dabei ist die Handlingeinrichtung mittels des Gelenkmechanismus zwischen wenigstens einer ersten Position und wenigstens einer zweiten Position verlagerbar. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Verlagern einer Handlingeinrichtung mit einer solchen

Verlagerungsvorrichtung und eine Packmaschine mit einer solchen Verlagerungsvorrichtung.

In vielen Maschinen werden Bauteile und insbesondere Werkzeuge oder andere Bearbeitungs- und/oder Handhabungsmodule zwischen verschiedenen Positionen hin- und herbewegt, um eine Bearbeitung vorzunehmen und/oder um Gegenstände bzw. Produkte von einer Position in eine andere zu befördern.

Beispielsweise bei automatischen und/oder teilautomatischen Packmaschinen z. B. zum Füllen von Schüttgut in Säcke wird je nach Ausgestaltung zum Beispiel ein Leersack aus einem Vorrat von einer Greifereinrichtung ergriffen und an einen Füllstutzen angehängt. Der gefüllte Sack kann dann von der Greifereinrichtung z. B. zu einer Verschlussstation oder dergleichen befördert werden.

Je nach Ausgestaltung der Packmaschine und/oder je nach Anordnung der einzelnen Baugruppen zueinander ist es oft notwendig, die Greifereinrichtung bzw. den Greifarm auch vor und zurück zu verlagern.

Bei Packmaschinen sind z. B. zum Befördern eines gefüllten Sackes von dem Füllstutzen zu einer Verschlussstation Verlagerungssysteme bekannt geworden, welche einen parallelogrammförmigen Gelenkmechanismus aufweisen, um den Sack zu verlagern.

Nachteilig bei solchen Systemen ist jedoch, dass durch den Polygoneffekt eine Hubbewegung des Gelenkmechanismus auch auf den Sack wirkt, wodurch sich die Form bzw. das Volumen des Sackes wenigstens zeitweise ändert. Durch das Anheben und Absenken des Kopfbereiches kann es zu einer Luftverwirbelung kommen. Dadurch kann es zu einem unerwünschten Austreten von Produkt kommen.

Insbesondere, wenn der Sack zu einer Verschlussstation befördert wird und der Bereich der späteren Sacknaht bereits gereinigt wurde, ist das Austreten von Produkt und somit die Verschmutzung des späteren Nahtbereichs zu vermeiden.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die zuvor beschriebenen Nachteile zu verbessern.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Verlagerungseinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1, durch ein Verfahren zum Verlagern einer Handlingeinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 11 und durch eine Packmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 12. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der allgemeinen Beschreibung und der Beschreibung des Ausführungsbeispiels.

Die erfindungsgemäße Verlagerungsvorrichtung für wenigstens eine Handlingeinrichtung, insbesondere für eine Greifereinrichtung einer Packmaschine, umfasst wenigstens ein Gelenkmechanismus, an welchen die Handlingeinrichtung aufgenommen ist. Dabei ist die Handlingeinrichtung mittels des Gelenkmechanismus zwischen wenigstens einer ersten Position und wenigstens einer zweiten Position verlagerbar. Erfindungsgemäß weist der Gelenkmechanismus wenigstens eine Viergelenkanordnung mit wenigstens einem ersten Lenker und wenigstens einem zweiten Lenker auf, wobei der erste Lenker mit dem zweiten Lenker über wenigstens eine Koppel verbunden ist. Dabei umfasst die Koppel wenigstens einen Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme der Handlingeinrichtung, wobei bei den Geometrien der erste Lenker, der zweite Lenker und die Koppel derart auf einander abgestimmt sind, dass eine im Wesentlichen geradlinige Verlagerung bzw. Verlagerungsbewegung der Handlingeinrichtung von der ersten Position in die zweite Position erfolgt.

Die Handlingeinrichtung ist insbesondere eine

Bearbeitungseinrichtung, eine Handhabungseinrichtung wie zum Beispiel eine Maschine, ein Werkzeug, eine Bearbeitungsbaugruppe, eine Greifereinrichtung und/oder dergleichen, welche mittels des Gelenkmechanismus hin- und herbewegt werden kann.

Insbesondere ist die Handlingeinrichtung von der

Verlagerungsvorrichtung umfasst bzw. ein Teil davon. Es kann aber je nach Ausgestaltung auch eine separate Handlingeinrichtung vorgesehen sein, die an der Verlagerungsvorrichtung bzw. an dem Gelenkmechanismus aufgenommen bzw. befestigt wird.

Die Anordnung der Lenker und der Koppel zueinander ist wenigstens zeitweise im Wesentlichen parallelogrammartig bzw. trapezartig, wobei unter parallelogrammartig bzw. trapezartig nicht zu verstehen ist, dass es sich tatsächlich um ein Parallelogramm bzw. um eine ein Trapez handelt. In wenigstens einer Stellung können die zwei Lenker parallel zueinander sein.

Der Gelenkmechanismus bzw. wie Viergelenkanordnung ist insbesondere in der Art eines Koppelgetriebes ausgebildet, sodass eine besonders zuverlässige, stabile und bestimmte Verlagerung von der ersten Position in die zweite Position und zurück erfolgen kann. Die erfindungsgemäße Verlagerungsvorrichtung bietet viele Vorteile. Ein erheblicher Vorteil ist, dass durch die spezielle Ausbildung des Gelenkmechanismus bzw. durch die spezielle Ausgestaltung der Lenker und der Koppel zueinander eine im Wesentlichen geradlinige Verlagerung der Handlingeinrichtung und somit im Beispiel einer Greifereinrichtung auch eine im Wesentlichen geradlinige Bewegung eines an der Greifereinrichtung anhängenden gefüllten Sackes ermöglicht wird.

Bei herkömmlichen Verlagerungssystemen mit einem Gelenkmechanismus in der Art eines Parallelogramms oder dergleichen kommt es durch den Polygoneffekt während der Bewegung der Handlingeinrichtung zu einem Anheben und Absenken der Handlingeinrichtung, wodurch auch diese Kräfte auf den an der Handlingeinrichtung anhängenden Sack wirken. Dabei liegen die Endpunkte in der Regel tiefer als die Hubbewegung. In dem anderen Fall, wenn die Endpunkte höher liegen als die mittlere Schwingposition, käme es ebenfalls zu einer Hubbewegung. In beiden Fällen würde sich das Volumen des Sackinnenraums kurzzeitig verändern, was zum Austreten bzw. Auspumpen von Produkt und somit zu einer neuen Verschmutzung des zuvor gereinigten Sacknahtbereichs führt.

Dabei ist es so, dass der Transportweg durch die spezielle Ausbildung des Gelenkmechanismus im Wesentlichen geradlinig erfolgt, wobei jedoch die Handlingeinrichtung je nach Ausgestaltung vorzugsweise während der Verlagerung leicht kippen kann, was jedoch nicht zu einer Änderung des Hubs bzw. nicht zu der Änderung der vertikalen Ausrichtung führt, sodass keine Hubbewegung ausgelöst wird. Dabei ist es insbesondere bevorzugt, dass wenigstens ein Punkt der Koppel geradlinig bzw. linear verlagert wird. Um diesen Punkt, in der Regel die Mittelachse der Handlingeinrichtung bzw. der Greifereinrichtung, kann dann je nach Ausgestaltung der Rest leicht, je nach Position kippen.

Bevorzugt sind der erste Lenker und der zweite Lenker unterschiedlich lang. Dabei ist insbesondere der erste Lenker kürzer als der zweite Lenker. Vorzugsweise ist der kürzere Lenker insbesondere in der ersten Position bzw. der Grundposition weiter von der zweiten Position entfernt als der zweite Lenker.

Besonders bevorzugt sind der untere Anlenkpunkt des ersten Lenkers und der untere Anlenkpunkt des zweiten Lenkers in unterschiedlichen Höhen angeordnet. Dabei ist insbesondere der erste Lenker bzw. der kürzere Lenker höher angeordnet bzw. der untere Anlenkpunkt dieses Lenkers ist höher angeordnet.

Weiterhin ist bevorzugt, dass die freien Enden bzw. die unteren Anlenkpunkte der Lenker gelenkig an einem Gehäuse bzw. einem Gestell aufgenommen sind.

In vorteilhaften Weiterbildungen weist die Koppel wenigstens einen ersten Abschnitt und wenigstens einen zweiten Abschnitt auf, wobei der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt unter einem Winkel zueinander angeordnet seien können und insbesondere gewinkelt zueinander angeordnet sind. Insbesondere durch eine solche Ausbildung kann eine geradlinige Bewegung der Handlingeinrichtung erreicht werden.

Vorzugsweise ist der erste Lenker mit einem zweiten Anlenkpunkt gelenkig an einem erstem Abschnitt der Koppel aufgenommen und der zweite Lenker mit seinem zweiten Anlenkpunkt gelenkig zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt der Koppel und/oder an dem zweiten Abschnitt der Koppel aufgenommen.

Bevorzugt ist der Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme der Handlingeinrichtung an dem zweiten Abschnitt der Koppel angeordnet. Durch die Anordnung der Handlingeinrichtung an diesem Abschnitt wird eine besonders geradlinige Verlagerung der Handlingeinrichtung gewährleistet.

In zweckmäßigen Weiterbildungen sind die Anordnung des zweiten Anlenkpunktes des ersten Lenkers an dem ersten Abschnitt und des zweiten Anlenkpunktes des zweiten Lenkers an dem zweiten Abschnitt der Koppel aufeinander abgestimmt. Dabei sind insbesondere die Ausgestaltung der Koppel, die Dimensionierung der Lenker und die Anbringung der Lenker aufeinander abgestimmt.

Vorzugsweise ist wenigstens eine Aktuatoreinrichtung vorgesehen. Mittels einer solchen Aktuatoreinrichtung kann der Gelenkmechanismus und somit die Handlingeinrichtung von der ersten Position in die zweite Position und zurück befördert werden.

Besonders bevorzugt umfasst die Aktuatoreinrichtung wenigstens eine Pneumatikeinrichtung. Dabei kann diese Pneumatikeinrichtung insbesondere wenigstens einen Druckzylinder bzw. einen Pneumatikzylinder umfassen oder durch einen solchen zur Verfügung gestellt werden.

Das erfindungsgemäße Verfahren eignet sich zum Verlagern einer Handlingeinrichtung mittels einer Verlagerungsvorrichtung, wie sie zuvor beschrieben wurde. Dabei wird die Handlingeinrichtung im Wesentlichen geradlinig mittels des Gelenkmechanismus zwischen der ersten und der zweiten Position verlagert.

Dabei ist unter geradlinig insbesondere zu verstehen, dass keine oder keine wesentliche Höhenänderung bzw. keine Hubbewegung zwischen der ersten Position und der zweiten Position erfolgt. Jedoch kann die Handlingeinrichtung je nach Ausgestaltung wenigstens geringfügig um den sich geradlinig bewegenden Punkt kippen, was jedoch zu keiner bzw. keiner relevanten Hubbewegung führt.

Auch das erfindungsgemäße Verfahren bietet die zuvor schon ausgeführten Vorteile.

Die erfindungsgemäße Packmaschine eignet sich zum Füllen von Produkt und insbesondere zum Füllen von Schüttgütern in Säcke und umfasst wenigstens ein Füllmodul mit wenigstens einem Füllstutzen, wenigstens eine Verlagerungseinrichtung, wie sie zuvor beschrieben wurde, und wenigstens eine Handlingeinrichtung. Auch die erfindungsgemäße Packmaschine bietet die zuvor schon ausgeführten Vorteile.

Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus dem Ausführungsbeispiel, welches im Folgenden mit Bezug auf die beiliegenden Figuren erläutert wird.

In den Figuren zeigen:

Fig. 1 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 2 eine weitere rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 3 eine nächste rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 4 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von vorne;

Fig. 5 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackabtransports aus;

Fig. 6 eine weitere rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackabtransports aus;

Fig. 7 eine nächste rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackabtransports aus; Fig. 8 eine andere rein schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackabtransports aus;

Fig. 9 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackvorrats aus;

Fig. 10 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackabtransports aus;

Fig. 11 eine weitere rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer Ansicht von der Seite des Sackabtransports aus;

Fig. 12 die Ansicht gemäß Figur 11 mit ausgezogener Transfereinrichtung;

Fig. 13 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer Transfereinrichtung;

Fig. 14 eine Vergrößerung gemäß Figur 13;

Fig. 15 eine weitere rein schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer Transfereinrichtung;

Fig. 16 eine Vergrößerung gemäß Figur 15;

Fig. 17 eine perspektivische Ansicht gemäß der Ansicht aus Figur 15;

Fig. 18 eine Vergrößerung gemäß Figur 17;

Fig. 19 eine rein schematische Ansicht auf ein

Ausführungsbeispiel einer Transfereinrichtung mit einer erfindungsgemäßen ReinigungsVorrichtung; Fig. 20 eine rein schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 21 eine weitere rein schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 22 eine nächste rein schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 23 eine andere rein schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 24 eine weitere rein schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 25 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer Transfereinrichtung und eines Sackabtransports einer erfindungsgemäßen Packanlage bzw. einer erfindungsgemäßen Verlagerungsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 26 eine rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer Transfereinrichtung und eines Sackabtransports einer erfindungsgemäßen Packanlage bzw. einer erfindungsgemäßen Verlagerungsvorrichtung in einer Frontansicht;

Fig. 27 eine weitere rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer Transfereinrichtung und eines Sackabtransports einer erfindungsgemäßen Packanlage bzw. einer erfindungsgemäßen Verlagerungsvorrichtung in einer Frontansicht; Fig. 28 eine nächste rein schematische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels einer Transfereinrichtung und eines Sackabtransports einer erfindungsgemäßen Packanlage bzw. einer erfindungsgemäßen Verlagerungsvorrichtung in einer Frontansicht;

Fig. 29 Ausschnitte aus den Figuren 27, 28 und 29;

Fig. 30 ein nächstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Packmaschine in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 31 das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 30 in einer Frontansicht;

Fig. 32 das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 30 in einer Rückansicht;

Fig. 33 das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 30 in einer Draufsicht; und

Fig. 34 das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 30 in einer Seitenansicht.

In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Packmaschine 1 einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Dabei umfasst die Packmaschine 1 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel einen Sackvorrat 2, einen Sack Abtransport 3 und eine dazwischen angeordnete Transfereinrichtung 4. Der Sackvorrat 2, der Sackabtransport 3 und die Transfereinrichtung 4 sind dabei in einer Linie 12 angeordnet.

Aus der Linie 12 herausgezogen und in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel neben der Transfereinrichtung 4 angeordnet ist ein Füllmodul 100 vorgesehen. In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel werden leere Säcke aus dem Sackvorrat 2 mittels der Transfereinrichtung 4 dem Füllmodul 100 zugeführt. Der so dem Füllmodul 100 zugeführte Sack wird an den Füllstutzen 101 des Füllmoduls 100 angehängt und gefüllt und von der Transfereinrichtung 4 wieder zurück in die Linie 12 hinein geführt und dem Sackabtransport 3 zugeführt.

Durch das Nebenordnen bzw. aus der Linie 12 Herausziehen des Füllmoduls 100 kann nahezu jedes beliebige Füllmodul 100 zusammen mit den in Linie 12 angeordneten Modulen bzw. Baugruppen der Packmaschine 1 verwendet werden. Insbesondere können auch Standardmodule verwendet werden, sodass keine spezielle Ausgestaltung eines Füllmoduls 100 für die erfindungsgemäße Packmaschine vorgesehen werden muss, bevorzugt Module zur Abfüllung von Offensäcken gleich welcher Fülltechnologie.

In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Packmaschine 1 gekapselt vorgesehen, wozu die einzelnen Baugruppen bzw. Module in Gehäuseeinrichtungen 11, 102 vorgesehen sind. Dabei sind in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel die in Linie 12 angeordneten Baugruppen, nämlich der Sackvorrat 2, der Sackabtransport 3 und die Transfereinrichtung 4 in einer gemeinsamen Gehäuseeinrichtung 11 vorgesehen. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Füllmodul 10 in einer eigenen Gehäuseeinrichtung 102 vorgesehen.

Durch das Anordnen der einzelnen Baugruppen bzw. Module in Gehäuseeinrichtungen 11, 102 wird es möglich, den Füllprozess je nach Ausgestaltung auch hermetisch abzuriegeln, sodass auch gefährliche oder empfindliche Stoffe mittels der Packmaschine 1 abgefüllt werden können. Insbesondere kann in der Packmaschine 1 bzw. in den Gehäuseeinrichtungen 11, 102 auch ein Unterdrück angelegt werden bzw. eine Absaugung stattfinden, sodass beim Abfüllen entweichendes Produkt nicht in die Umgebung entweichen, sondern sicher entsorgt oder sogar recycelt werden kann.

Der Sackvorrat 2 umfasst in dem hier gezeigten

Ausführungsbeispiel auch eine Sackherstellung 13, wobei hierzu ausgehend von einem Folienvorrat 14 Säcke hergestellt und der Transfereinrichtung 4 zur Verfügung gestellt werden. Der Sackabtransport 3 umfasst in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel eine Verschlusseinrichtung 15, mittels welcher die gefüllten und noch offenen Säcke verschlossen werden können und ein Förderband 16 zum Abtransport der gefüllten und verschlossenen Säcke.

Dadurch, dass der Sackvorrat 2, der Sackabtransport 3 und die Transfereinrichtung in einer Linie 12 angeordnet sind und das Füllmodul 100 aus dieser Linie 112 heraus gezogen angeordnet ist, kommt es zu einer T-förmig ausgestalteten Anordnung der erfindungsgemäßen Packmaschine 1.

Wie zuvor schon ausgeführt bietet dies viele Vorteile. Ein Vorteil ist, dass durch das Nebenordnen des Füllmoduls 100 bzw. durch das Herausziehen des Füllmoduls 100 aus der Linie 12 nahezu jedes beliebige (Standard-) Füllmodul verwendet werden kann. Dadurch können einerseits schon vorhandene Füllmodule 100 verwendet werden. Andererseits kann durch die Nebenordnung auch schnell ein Füllmodul ohne zu großen Aufwand gewechselt bzw. getauscht werden. Bei bekannten Inline-Anlagen, also Anlagen, bei denen alles in einer Linie angeordnet ist, kann es aus Platzgründen schwierig sein, die Fülltechnik, insbesondere in dem Ausführungsbeispiel gezeigten Luftfüllmodul 105 mit Druckkammer 106, in Linie anzuordnen. Zudem wäre die Bedienbarkeit bzw. Wartbarkeit erschwert.

Zudem ist ein Vorteil, dass durch die T-förmige Ausgestaltung bzw. Anordnung der Packmaschine eine besonders kompakte Bauform möglich wird.

In den Figuren 2 bis 4 sind zur besseren Veranschaulichung der Packmaschine 1 zwei perspektivische Ansichten und eine Frontansicht auf die Packmaschine 1 dargestellt, wobei bei den Gehäuseeinrichtungen 11, 102 die Gehäuseblenden 17, 103 nicht dargestellt sind, um Übersichtsansichten auf das Innere der Packmaschine 1 bzw. auf die unterschiedlichen Module bzw. Baugruppen zu gewähren. In den Figuren 5 und 6 ist einmal in einer Übersichtsansicht und einmal in einer vergrößerten Darstellung die Ansicht auf die Transfereinrichtung 4 von der Seite des Sackabtransports 3 aus dargestellt.

In dieser Ansicht erkennt man, dass das Füllmodul 100 neben der Transfereinrichtung 4 vorgesehen bzw. angeordnet ist, wobei man in dieser Ansicht auch den Füllstutzen 101 des Füllmoduls 100 erkennen kann. Hier erkennt man auch den Einlauftrichter 104 des Füllmoduls 100, welcher mit einem nicht dargestellten darüber liegenden Silo für abzufüllendes Produkt in Verbindung steht. Dabei wird über den Einlauftrichter 104 Produkt in die Druckkammer 106 innerhalb des Füllmoduls 100 bzw. hier des Luftfüllmoduls 105 dem Füllstutzen 101 zugeführt.

In dieser Ansicht ist zu erkennen, dass die Transfereinrichtung eine erste Greifereinrichtung 5 und eine zweite

Greifereinrichtung 6 umfasst, welche an unterschiedlichen Seiten 7, 8 der Transfereinrichtung 4 bzw. an einem Grundkörper 18 der Transfereinrichtung 4 aufgenommen sind.

Dabei ist dargestellt, dass der Grundkörper 18 der Transfereinrichtung 4 hier säulenartig ausgebildet ist und in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel hängend vorgesehen ist. Der Grundkörper 18 hängt dabei in dem gezeigten Ausführungsbeispiel an Schienen 19, wodurch der Grundkörper 19 mit den Greifereinrichtungen 5, 6 in dieser Ansicht nach links aus der Linie 12 herausgezogen werden kann. Diese Verlagerbarkeit der Transfereinrichtung 4 wird später noch einmal genauer gezeigt und beschrieben.

Neben der Verlagerbarkeit der Transfereinrichtung 4 bzw. des Grundkörpers 18 der Transfereinrichtung 4 kann der Grundkörper 18 auch in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel um 90° hin und her gedreht werden. Durch das Hin- und Herdrehen des Grundkörpers 18 der Transfereinrichtung 4 und durch das Anordnen der ersten Greifereinrichtung 5 an der einen Seite 7 des Grundkörpers 18 und das Anordnen der zweiten Greifereinrichtung 6 an der Seite 8 des Grundkörpers 18 kann durch ein 90° Hin- und Herdrehen des Grundkörpers 18 ein Sack aus dem Sackvorrat 2 mittels der Transfereinrichtung 4 aus der Linie 12 heraus dem Füllmodul 100 bzw. dem Füllstutzen 101 zugeführt werden. Dreht der Grundkörper 18 bzw. die Transfereinrichtung 4 zurück, kommt die zweite Greifereinrichtung 6 in Kontakt zu dem nun gefüllten Sack an dem Füllstutzen 101 und kann diesen aufnehmen und beim Vordrehen bzw. erneuten Drehen des Grundkörpers 18 zurück in die Linie 12 geführt und dem Sackabtransport zugeführt werden.

In der Vergrößerung in Figur 6 erkennt man die erste Greifereinrichtung 5 und die zweite Greifereinrichtung 6 an unterschiedlichen Seiten 7, 8 des Grundkörpers 18 der Transfereinrichtung 4. Dabei erkennt man hier auch einen der beiden Greifarme 9 der ersten Greifereinrichtung 5.

Wie in den nachfolgenden Figuren noch näher zu erkennen ist, umfasst dabei die Greifereinrichtung 5 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel zwei Greifarme 9, welche relativ zueinander bewegt werden können, sodass diese als Art Spreizer dienen. So ist es möglich, dass die Greifarme 9 der ersten

Greifereinrichtung 5 einen offenen Sack von dem Sackvorrat 2 bzw. der Sackherstellung aufnehmen und diesen an den Füllstutzen 101 anhängen. Dazu kann die erste Greifereinrichtung 5 bzw. dazu können die Greifarme 9 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel auch nach vorne verlagert und wieder zurückgezogen werden, was in den Figuren 7 und 8 rein schematisch dargestellt ist.

In Figur 9 ist rein schematisch die Ansicht auf die Transfereinrichtung 4 und das Füllmodul 100 aus der Richtung des Sackvorrats 2 dargestellt. Dabei ist der Grundkörper 18 der Transfereinrichtung 4 derart gedreht, dass die zweite Greifereinrichtung 6 in Richtung des Füllstutzens 101 des Füllmoduls 100 ausgerichtet ist. In dieser Position ist die erste Greifereinrichtung 5 derart ausgerichtet, dass sie einen leeren Sack aus dem Sackvorrat 2 aufnehmen kann. In Figur 10 ist eine rein schematische Ansicht auf die Transfereinrichtung 4 und dass Füllmodul 100 von der Seite des Sackabtransports 3 dargestellt.

Hier erkennt man, dass die zweite Greifereinrichtung 6 verlagerbar vorgesehen ist, sodass die zweite Greifereinrichtung 6 in dem gezeigten Ausführungsbeispiel über eine parallelogrammartige Struktur 20 nach vorne in Richtung des Füllstutzens 101 geschwenkt bzw. verlagert werden kann. So können die Klemmeinrichtungen 10 der zweiten Greifereinrichtung 6 die noch offenen Sackwandungen des gefüllten Sacks zusammenpressen und dann den Sack zurück in Richtung des Grundkörpers 18 verlagern.

Anschließend kann der Grundkörper 18 um 90° hier im Uhrzeigersinn gedreht werden, sodass der volle Sack in die Linie 12 zurückverlagert und anschließend dem Sacksackabtransport zugeführt werden kann. Gleichzeitig kann während des Abnehmens des vollen Sackes durch die zweite Greifereinrichtung 6 ein neuer leerer Sack durch die erste Greifereinrichtung 5 aufgenommen werden. Beim Vordrehen des vollen Sacks in die Linie 12 wird dann gleichzeitig ein neuer leerer Sack aus der Linie 12 heraus bewegt und dem Füllstutzen 101 zugeführt.

In Figur 10 ist weiterhin zu sehen, dass oberhalb der zweiten Greifereinrichtung 6 eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 50 vorgesehen ist, welche in den späteren Figuren noch im Detail erläutert wird.

In den Figuren 11 und 12 ist noch einmal eine Seitenansicht auf die Packmaschine 1 bzw. auf die Transfereinrichtung 4 und dass Füllmodul 100 aus der Richtung des Sackabtransports 3 rein schematisch dargestellt. Im Vergleich dieser Ansicht ist zu erkennen, dass die Transfereinrichtung 4 bzw. der Grundkörper 18 zusammen mit den daran befestigten Greifereinrichtungen 5, 6 verfahrbar bzw. ausziehbar ausgestaltet ist. Dazu ist wie zuvor schon ausgeführt in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel der Grundkörper 18 in einem oberen Bereich aufgehängt und über eine Schiene 19 bzw. ein Schienensystem 19 verlagerbar. Auch andere technische Komponenten bzw. Bauteile zum Verlagern des Grundkörpers 18 können analog verwendet werden.

Dadurch, dass in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel die Transfereinrichtung 4 bzw. der Grundkörper 18 der Transfereinrichtung 4 quer zur Linie 12 herausgezogen werden kann, wird beispielsweise zur Wartung der Packmaschine 1 ein ausreichender Raum für Wartungspersonal zur Verfügung gestellt.

So wird es im ausgefahrenen Zustand des Grundkörpers 18 insbesondere möglich, in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel alle Baugruppen der Packmaschine 1 komfortabel zu erreichen. Insbesondere kann auch das Füllmodul 100 von der Seite des Füllstutzens 101 erreicht werden. Jedoch können auch der Sackvorrat 2, der Sackabtransport und auch die sonst nicht zugängliche Seite der Transfereinrichtung gewartet und/oder instand gesetzt werden.

In den Figuren 13 und 14 ist die Transfereinrichtung 4 bzw. der Grundkörper 18 der Transfereinrichtung 4 der Packmaschine 1 in einer Übersichtsdarstellung und einer Detailansicht abgebildet.

Die erste Greifereinrichtung 5 und die zweite Greifereinrichtung 6 sind in diesem Ausführungsbeispiel um 90° versetzt an den unterschiedlichen Seiten 7, 8 angeordnet. Durch diese Anordnung wird eine überlagerte Arbeitsweise des Leersack- und des Vollsacktransfers bzw. -transportes gewährleistet.

Oberhalb der zweiten Greifereinrichtung 6 ist eine Reinigungsvorrichtung 50 vorgesehen, welche eine Gehäuseeinrichtung 64 umfasst, wobei in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ein verschwenkbares Gehäuseelement 65 bzw. eine verschwenkbare Klappe 66 vorgesehen ist. Die Reinigungsvorrichtung 50 wird in späteren Figuren noch näher erläutert. Zudem ist zu erkennen, dass an der Seite 7 des Grundkörpers 18 die erste Greifereinrichtung 5 angeordnet ist, welche in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel zwei Greifarme 9 umfasst, welche hier relativ zueinander bewegt bzw. nach außen verschwenkt bzw. verfahren werden können. So wirken die Greifarme als Spreizer und können einen leeren Sack aus dem Sackvorrat 2 aufnehmen bzw. von diesem übernehmen.

Weiterhin ist wie in den Figuren zuvor schon zu erkennen die erste Greifereinrichtung 5 verschwenkbar vorgesehen, sodass diese nach vorne in Richtung des Füllstutzens 101 und auch in Richtung des Sackvorrats 2 verlagert werden kann. Je nach Ausgestaltung können auch beispielsweise teleskopierbare Greifarme 9 oder andere Komponenten der ersten Greifereinrichtung 5 vorgesehen sein.

In den Figuren 15 und 16 ist der Grundkörper der Transfereinrichtung 4 derart gedreht, dass die erste Greifereinrichtung 5 in Richtung des Füllstutzens 101 des Füllmoduls 100 ausgerichtet ist. In dieser Position ist an den Greifarmen 9 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel durch das Spreizen der beiden Greifarme 9 ein nicht dargestellter offener Sack gehalten, wobei die Greifereinrichtung 5 nach vorne verlagert wird, um den offen gehaltenen Sack an den Füllstutzen 101 anzuhängen. Zudem erkennt man die zweite Greifereinrichtung 6 mit den Klemmeinrichtungen 10.

In den Figuren 17 und 18 ist die Seitenansicht aus den Figuren 15 und 16 noch einmal in einer leicht perspektivischen Ansicht von schräg oben dargestellt, wobei zudem die Reinigungsvorrichtung 50 oberhalb der zweiten Greifereinrichtung 6 ausgeblendet ist, um einen besseren Eindruck von den Klemmeinrichtungen 10 der zweiten Greifereinrichtung 6 zu erhalten.

In den Figuren 19 bis 24 wird die in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel oberhalb der zweiten Greifereinrichtung 6 vorgesehene erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung 50 und deren Funktionsweise im Detail beschrieben. Dabei ist die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 50 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel dafür vorgesehen, den sogenannten Kopfnahtbereich eines zu verschließenden Sackes mithilfe von ausgeblasener Luft zu reinigen.

Neben der hier vorgestellten Anwendung der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 50 kann diese auch einen anderen beliebigen Arbeitsabschnitt reinigen, insbesondere in Bezug auf die hier beschriebene Packmaschine 1.

In Figur 19 ist dabei eine Übersichtsansicht der

Transfereinrichtung 4 der erfindungsgemäßen Packmaschine 1 rein schematisch dargestellt, wobei die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung 50 in dem hier gezeigten

Ausführungsbeispiel oberhalb der zweiten Greifereinrichtung 6 angeordnet ist.

In diesem Ausführungsbeispiel umfasst die Reinigungseinrichtung 50 zwei Blasleisten 51, welche in Figur 19 nicht zu erkennen sind. Die Reinigungseinrichtung 50 ist in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel nämlich in einer Gehäuseeinrichtung 64 gekapselt vorgesehen. Hierdurch wird es möglich, dass eine hermetische Abdichtung der Blasleisten 51 und des zu reinigenden Arbeitsabschnitts erreicht wird. Um den zu reinigen Arbeitsabschnitt bzw. den Sack der Reinigungsvorrichtung 50 zuzuführen, umfasst die Gehäuseeinrichtung 64 ein bewegliches bzw. hier verschwenkbares Gehäuseelement 65 bzw. eine Klappe 66, welche in der gezeigten Ansicht im geschlossenen Zustand dargestellt ist.

In Figur 20 sieht man in einer perspektivischen Ansicht eine erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung 50, wobei das bewegliche Gehäuseelement 65 bzw. die Klappe 66 im geöffneten Zustand abgebildet ist. So wird der Blick auf die innerhalb der Gehäuseeinrichtung 64 befindlichen hier exemplarisch dargestellten beiden Blasleisten 51 frei. In Figur 21 ist in einer perspektivischen Ansicht noch einmal die Baugruppe der Reinigungsvorrichtung 50 separat in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Auch hier ist die Klappe 66 bzw. das verschwenkbare Gehäuseelement 65 im geöffneten Zustand dargestellt, sodass die in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel vorgesehenen beiden Blasleisten 51 zu erkennen sind.

Die Blasleisten 51 umfassen in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel jeweils eine Vielzahl von ersten Düseneinrichtungen 52, zweiten Düseneinrichtungen 53 und dritten Düseneinrichtungen 54, welche hier in Reihen 60, 61, 62 angeordnet sind.

Dabei können die hier vorgesehenen drei Reihen 60, 61, 62 von den ersten Düseneinrichtungen 52, den zweiten Düseneinrichtungen 53 und den dritten Düseneinrichtungen 54 unterschiedlich mit Luft beaufschlagt werden, sodass eine bewegte Luftwelle über den zu reinigen Arbeitsabschnitt ausgeblasen wird.

Dies wird dadurch erreicht, dass die ersten Düseneinrichtungen 52 bzw. die erste Reihe 60 von ersten Düseneinrichtungen 52 jeweils eine erste Ausblasrichtung 55 aufweisen, welche sich von den Ausblasrichtungen 56, 57 anderen Düseneinrichtungen 53, 54 bzw. Reihen 61, 62 von Düseneinrichtungen 53, 54 unterscheidet. Insbesondere ist bevorzugt und in diesem Ausführungsbeispiel auch vorgesehen, dass die ersten Düseneinrichtungen 52, die zweiten Düseneinrichtungen 53 und die dritten Düseneinrichtungen 54 jeweils eine Ausblaseinrichtung 50, 56, 57 aufweisen, die jeweils unterschiedlich zueinander sind.

Weiterhin ist eine nicht näher in den Figuren dargestellte Steuereinrichtung 58 vorgesehen, welche dazu geeignet und ausgebildet ist, die Düseneinrichtungen 52, 53, 54 jeweils wenigstens zeitweise zeitlich versetzt anzusteuern.

Dazu ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass für die drei Reihen 60, 61, 62 von Düseneinrichtungen 52, 53, 54 jeweils separate Luftzuführungen 59 innerhalb der Blasleisten 51 vorgesehen sind. Dies ist hier für beide Blasleisten 51 vorgesehen und in Figur 22 rein schematisch durch das Ausblenden der linken Blasleiste 51 erkennbar. Durch das Ausblenden der einen Blasleiste 51 erkennt man die außerhalb der Blasleiste 51 liegenden getrennten Luftzuführungen 59a bzw. die Anschlüsse für die Luftzuführungen 59 der Blasleiste 51.

In den Figuren 23 und 24 ist rein schematisch dargestellt, dass auch eine Absaugeinrichtung 63 vorgesehen sein kann, um die durch die Blasleisten 51 ausgestoßene Luft oder auch ein anderes Fluid zusammen mit den aufgewirbelten Partikeln abzusaugen.

Dazu steht die Absaugeinrichtung 63 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel über eine Öffnung 67 in der

Gehäuseeinrichtung 64 mit dem Inneren der Gehäuseeinrichtung 64 in Wirkverbindung.

Dabei ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel ein Absaugrohr 68 vorgesehen, welches an diese Öffnung 67 angeschlossen ist. Je nach Ausgestaltung kann beispielsweise auch an der linken Seite noch ein weiteres Absaugrohr 68 vorgesehen sein, wobei hier die Öffnung 67 auf der linken Seite durch eine Abdeckung 69 verschlossen ist.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist wie zuvor schon beschrieben vorgesehen, dass durch das Schließen des beweglichen Gehäuseelements 65 bzw. der Klappe 66 der Gehäuseeinrichtung 64 ein hermetisch im Wesentlichen abgedichteter Reinigungsraum entsteht. Die Absaugeinrichtung ist je nach Anwendung dann derart eingestellt, dass wenigstens das Luftvolumen bzw. allgemein das Volumen abgesaugt wird, welches durch die Blasleisten 51 in das Gehäuse 64 eingeblasen wird. Insbesondere ist bevorzugt, dass wenigstens so viel abgesaugt wird, dass wenigstens ein geringer Unterdrück innerhalb der Gehäuseeinrichtung 64 entsteht. Dies ist insbesondere wichtig bei Anlagen, die im Staubex-Bereich eingesetzt werden. In unkritischen Arbeitsumgebungen oder auch allgemein kann auch eine nicht hermetisch schließende Gehäuseeinrichtung 64 oder auch keine Gehäuseeinrichtung 64 vorgesehen sein.

In den Figuren 23 und 24 ist zudem noch einmal zu erkennen, dass die unterschiedlichen Reihen 60, 61, 62 der ersten, zweiten und dritten Düseneinrichtungen 52, 53, 54 über unterschiedliche Luftzuführungen 59a pro Blasleiste 51 angeschlossen sind.

So ist das unterschiedliche Ansteuern der einzelnen Düseneinrichtungen 52, 53, 54 bzw. der einzelnen Reihen 60, 61,

62 dieser Düseneinrichtungen 52, 53, 54 auch pro Blasleiste 51 unterschiedlich möglich. So kann in dem gezeigten Ausführungsbeispiel über die gesamte Länge und auch über die Breite des zu reinigenden Arbeitsabschnitts eine Luftwelle bzw. ein bewegter Luftstrom erzeugt werden, wodurch insbesondere das Auslassbild einer Pendeldüse nachempfunden wird, ohne bewegliche Teile zu verwenden. Dabei wird bei dem Ausblasbild einer Pendeldüse erreicht, dass bei der Reinigung des Sackabschnitts für die spätere Kopfnaht die später zu verbindenden Sackwandungen auseinandergeblasen werden, sodass zwischen den Sackwandungen befindliches Produkt entfernt wird.

Insbesondere wird durch einen pendelnden Luftstrahl erreicht, dass bei dem Reinigen des Sackmündungsrandes vor dem Verschließen bzw. Verschweißen des gefüllten Sackes durch den bewegten Luftstrom die aufeinanderliegenden Sackwandungen bzw. Folienschichten durch den einwirkenden Luftstrahl geöffnet werden, sodass der Luftstrahl auf die Innenflächen trifft, wodurch hier die anhaftenden Staub- oder Schmutzpartikel abgetragen werden. Durch die Veränderung des LuftStrahles werden bei einer entsprechenden Ausgestaltung des Sackes auch die Lagen der Seitenfalten voneinander getrennt, sodass auch dieser Bereich gereinigt wird. Die einzelnen Folienschichten werden durch den bewegten bzw. pendelnden Luftstrom quasi nacheinander aufgeblättert und durch den so eindringenden Luftstrom gereinigt.

In den Figuren 25 bis 29 ist rein schematisch die Übergabe eines gefüllten Sacks durch die Transfereinrichtung 4 bzw. eine erfindungsgemäße Verlagerungsvorrichtung 200 zum Sackabtransport 3 dargestellt.

Dabei ist eine im Wesentlichen parallelogrammartige Struktur 20 vorgesehen, an welcher in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Verlagerungsvorrichtung 200 als Handlingeinrichtung 250 die zweite Greifereinrichtung 6 mit den Klemmeinrichtungen 10 vorgesehen ist. Diese Struktur 20 wird auch dazu verwendet, den vollen Sack vom Füllstutzen 101 abzunehmen bzw. um die zweite Greifereinrichtung 6 in Kontakt zu dem gefüllten Sack zu bringen.

In Figur 25 ist dabei eine erfindungsgemäße Verlagerungseinrichtung 200 in einer rein schematischen perspektivischen Ansicht dargestellt, um den Aufbau der parallelogrammartigen Struktur 20 genauer zu beschrieben. Dabei umfasst die Verlagerungsvorrichtung 200 hier als Handlingeinrichtung 250 die zweite Greifereinrichtung 6, welche in der zuvor beschrieben Packmaschine 1 den gefüllten Sack von dem Füllstutzen abnimmt und einer Verschlusseinrichtung 15 zuführt.

Dabei umfasst die Verlagerungseinrichtung einen Gelenkmechanismus 201, an welchem die Handlingeinrichtung 250 bzw. Bearbeitungseinrichtung bzw. dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel die zweite Greifereinrichtung 6 angebracht ist.

Dabei ist der Gelenkmechanismus 201 in der hier gezeigten Ausgestaltung als Viergelenkanordnung 219 ausgebildet, welche einen ersten Lenker 204 und einen zweiten Lenker 205 umfasst, die von einer Koppel 206 im oberen Bereich verbunden sind.

Der erste Lenker 204 und der zweite Lenker 205 sind jeweils an ihrem unteren Anlenkpunkt 207, 208 an einem Gehäuse gelenkig aufgenommen. Die oberen zweiten Anlenkpunkte 215, 216 sind mit der Koppel 206 gelenkig verbunden. Um die gewünschte geradlinige bzw. im Wesentlichen geradlinige Verlagerung der Handlingeinrichtung 215 zu erreichen, sind die Länge und die Anordnung des ersten Lenkers 204 und des zweiten Lenkers 205 an der Koppel 206 geometrisch aufeinander abgestimmt.

Dazu weist die Koppel 206 in diesem Ausführungsbeispiel einen ersten Abschnitt 211 und einen zweiten Abschnitt 212 auf, die einem Winkel zueinander zu 113 zueinander angeordnet sind. Dabei ist der erste Lenker 204 an dem ersten Abschnitt 211 aufgenommen und der zweite Lenker 205 an dem zweiten Abschnitt 212.

Der zweite Abschnitt 212 ist hier im Wesentlichen waagerecht ausgebildet bzw. angeordnet und bietet einen Aufnahmeabschnitt 214 zur Aufnahme der Handlingeinrichtung 250 bzw. in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel zur Aufnahme der zweiten Greifereinrichtung 6.

In dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist der erste Lenker 204 kürzer als der zweite Lenker 205 ausgebildet, wobei der untere bzw. erste Anlenkpunkt 207 des ersten Lenkers 204 höher angeordnet ist als der untere bzw. erste Anlenkpunkt 208 des zweiten Lenkers 205.

Weiterhin ist in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel der obere Anlenkpunkt bzw. der zweite Anlenkpunkt 215 des ersten Lenkers 204 in einer geringeren Höhe bzw. tiefer als der zweite Anlenkpunkt 216 des zweiten Lenkers 205 vorgesehen.

Die Dimensionierung und die Anordnung der Lenker 204, 205 und der Koppel 206 und durch die spezielle Anbringung der Lenker 204, 205 und der Handlingeinrichtung 250 an der Koppel 206 wird die erfindungsgemäße und bevorzugte im Wesentlichen geradlinige Verlagerung der Handlingeinrichtung 250 durch das Bewegen des Gelenkmechanismus 201 von der ersten Position 202 in die zweite Position 203 ermöglicht.

Weiterhin ist zu erkennen, dass in dem gezeigten

Ausführungsbeispiel eine Aktuatoreinrichtung 217 vorgesehen ist, um den Gelenkmechanismus 201 und somit die Handlingeinrichtung 250 von der ersten Position 202 in die zweite Position 203 zurück zu verlagern.

Dabei umfasst die Aktuatoreinrichtung 217 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel eine Pneumatikeinrichtung 218, welche hier einen Pneumatikzylinder 220 umfasst.

Im Grundzustand, welcher in den Figuren 25 und 26 gezeigt ist, liegt in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel die Handlingeinrichtung 250 bzw. die zweite Greifereinrichtung 6 in der ersten Position 202 relativ nah an dem Grundkörper 18 der Transfereinrichtung 4 an. In den nachfolgenden Figuren 27 und 28 ist zu erkennen, wie sich die zweiten Greifereinrichtung 6 durch das Verlagern der parallelogrammartigen Struktur 20 nach vorne über eine Zwischenstellung (Figur 27) in die zweite Position 203 (Figur 28) in Richtung des Sackabtransports 3 bewegt.

Dabei ist hier auch die Verschlusseinrichtung 15 zu erkennen, welchen in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel als Schweißstation 21 ausgebildet ist.

In Figur 29 ist rein schematisch durch das nebeneinander darstellen der einzelnen Positionen der parallelogrammartigen Struktur 20 dargestellt, dass durch die spezielle Ausgestaltung dieser parallelogrammartigen Struktur 20 der gefüllte Sack mittels Greifereinrichtung 6 der Transfereinrichtung 4 in etwa auf einer Linie bzw. in etwa gradlinig ohne eine Hubbewegung an den Sackabtransport 3 transferiert wird.

So kann bei der hier dargestellten Ausführung einer erfindungsgemäßen Verlagerungsvorrichtung 200 in einer erfindungsgemäßen Packmaschine erreicht werden, dass der gefüllte Sack beim Transfer zu der Verschlusseinrichtung 15 und/oder zum Sackabtransport keiner Hubbewegung ausgesetzt ist, wie sie sonst bei herkömmlichen Systemen auch mit einem Gelenkmechanismus in der Art eines Parallelogramms durch den Polygoneffekt der Fall ist. Dabei kommt es während der Bewegung der Handlingeinrichtung bei bekannten Systemen zu einem Anheben und Absenken der Handlingeinrichtung, wodurch diese Kräfte auch auf den an der Handlingeinrichtung 250 bzw. an der zweiten Greifereinrichtung 6 hängenden Sack wirken. Dadurch verändert sich bei den bekannten Verlagerungssystemen das Volumen des Sackinnenraums kurzzeitig, was zum Austreten bzw. Ausstauben von Produkt und somit einer Verschmutzung der zuvor gereinigten Sacknaht führt.

Der Transportweg erfolgt durch die spezielle Ausbildung des Gelenkmechanismus im Wesentlichen geradlinig, hier horizontal, wobei jedoch die Handlingeinrichtung 250 an der

Verlagerungsvorrichtung 200 hier leicht kippen kann, was jedoch nicht zu einer Änderung des Hubes bzw. der vertikalen Ausrichtung führt. Dabei ist der Gelenkmechanismus 201 hier derart aufeinander abgestimmt bzw. ausgebildet, dass ein Punkt der Koppel bzw. des zweiten Abschnitts 212 der Koppel 206 linear wird. Um diesen Punkt kippt der Rest leicht je nach Position.

In den Figuren 30 bis 34 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Packmaschine 1 rein schematisch dargestellt. Dabei entspricht die Ausgestaltung dieses Ausführungsbeispiels im Wesentlichen dem schon zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel.

Insbesondere sind der Sackvorrat 2, die Transfereinrichtung 4 und der Sackabtransport 3 in einer Linie 12 angeordnet. Im Unterschied zu dem zuvor gezeigten Ausführungsbeispiel ist nicht ein Füllmodul 100 aus der Linie 12 herausgezogen und neben der Transfereinrichtung 4 angeordnet, sondern es sind zwei Füllmodule 100 außerhalb der Linie 12 nebeneinander angeordnet.

Um auszuwählen, welches von den beiden Füllmodulen 100 verwendet wird, ist die Transfereinrichtung 4 in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel verfahrbar vorgesehen, sodass diese entweder vor dem einen oder anderen Füllmodul 100 angeordnet werden kann. So kann beispielsweise ein schneller Produktwechsel oder auch die Wartung eines Füllmoduls 100 erfolgen, wozu die Transfereinrichtung 4 vor das zu benutzende bzw. nicht zu wartende Füllmodul 100 geschoben bzw. verfahren werden kann.

Parallel dazu, dass die Transfereinrichtung 4 in der Linie 12 verschoben werden kann, kann je nach Ausgestaltung zusätzlich auch wie in den zuvor gezeigten Ausführungsbeispielen eine Verfahrbarkeit bzw. eine Verlagerbarkeit der Transfereinrichtung 4 quer zur Linie 12 vorgesehen sein.

Um ein zuverlässiges Aufnehmen von Säcken aus dem Sackvorrat 2 und ein zuverlässiges Abgeben der gefüllten Säcke durch die Transfereinrichtung 4 an den Sackabtransport 3 zu gewährleisten, können die einzelnen Bauteile der Transfereinrichtung 4 entsprechend verlagerbar vorgesehen sein.

Je nach Ausgestaltung können aber auch der Sackvorrat 2 und/oder der Sackabtransport 3 mitverlagert werden, sodass immer optimale Abstände zwischen den einzelnen Baugruppen vorliegen.

Bezugszeichenliste

1 Packmaschine 63 Absaugeinrichtung

2 Sackvorrat 64 Gehäuseeinrichtung

3 Sackabtransport 65 Gehäuseelement

4 Transfereinrichtung 66 Klappe

5 erste Greifereinrichtung 67 Öffnung

6 zweite Greifereinrichtung 68 Absaugrohr

7 Seite 69 Abdeckung

8 Seite 100 Füllmodul

9 Greifarm 101 Füllstutzen

10 Klemmeinrichtung 102 Gehäuseeinrichtung

11 Gehäuseeinrichtung 103 Gehäuseblende

12 Linie 104 Einlauftrichter

13 Sackherstellung 105 Luftfüllmodul

14 Folienvorrat 106 Druckkammer

15 Verschlusseinrichtung 200 Verlagerungsvorrichtung

16 Förderband 201 Gelenkmechanismus

17 Gehäuseblende 202 erste Position

18 Grundkörper 203 zweite Position

19 Schiene 204 erster Lenker

20 parallelogrammartige 205 zweiter Lenker Struktur 206 Koppel

21 Schweißstation 207 unterer Anlenkpunkt

50 Reinigungsvorrichtung 208 unterer Anlenkpunkt

51 Blasleiste 209 Höhe

52 erste Düseneinrichtung 210 Höhe

53 zweite Düseneinrichtung 211 erster Abschnitt

54 dritte Düseneinrichtung 212 zweiter Abschnitt

55 Ausblasrichtung 213 Winkel

56 Ausblasrichtung 214 Aufnahmeabschnitt

57 Ausblasrichtung 215 zweiter Anlenkpunkt

58 Steuereinrichtung 216 zweiter Anlenkpunkt

59 LuftZuführung 217 Aktuatoreinrichtung

59a LuftZuführung 218 Pneumatikeinrichtung

60 Reihe 219 Viergelenkanordnung

61 Reihe 220 Pneumatikzylinder

62 Reihe 250 Bearbeitungseinrichtung