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Patent Searching and Data


Title:
MOVING DEVICE FOR A BUILDING PART
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/118685
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for moving a movable building part, in particular for opening and/or closing a window, a window sash, a door, or the like, having a moving element for moving the building part and having a drive (8), which interacts with the moving element in order to move the building part in a non-manual manner. The drive (8) can be brought into and/or out of interaction with the moving element, wherein the moving element, when not interacting with the drive (8), can be manually moved in order to manually move the building part.

Inventors:
GÖTZ MARTIN (DE)
WEISSER DIETMAR (DE)
HEINICHEN SANDRA (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/050182
Publication Date:
July 13, 2017
Filing Date:
January 05, 2017
Export Citation:
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Assignee:
MARQUARDT MECHATRONIK GMBH (DE)
International Classes:
E05F15/611; E05B47/00; E05C9/00
Domestic Patent References:
WO2003042480A22003-05-22
Foreign References:
DE3223808A11983-12-29
DE202008003739U12009-08-06
EP0397179A21990-11-14
Attorney, Agent or Firm:
OTTEN, ROTH, DOBLER & PARTNER MBB (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e :

1. Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils eines Gebäudes, insbesondere zum Öffnen und/oder Schließen eines Fensters (1), eines Fensterflügels (2), einer Türe o. dgl., mit einem Bewegungselement (7) zur Bewegung des Gebäudeteils, und mit einem Antrieb (8), der zur nichtmanuellen Bewegung des Gebäudeteils mit dem

Bewegungselement (7) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (8) in und/oder außer Zusammenwirkung mit dem Bewegungselement (7) bringbar ist, wobei das nicht mit dem Antrieb (8) zusammenwirkende Bewegungselement (7) zur manuellen Bewegung des Gebäudeteils manuell bewegbar ist.

2. Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Bewegungselement (7) um einen Vierkant handelt, und dass vorzugsweise das Bewegungselement (7) in Zusammenwirkung mit einer Handhabe in der Art eines Fenstergriffs zur manuellen Bewegung des Gebäudeteils bringbar ist.

3. Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils nach Anspruch 1 oder "2, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Antrieb (8) um einen elektromotorischen Antrieb, der gegebenenfalls ein Getriebe (1 1 ) umfasst, handelt, dass vorzugsweise der Antrieb (8) Für die nichtmanuelle Bewegung des Gebäudeteils mit dem Bewegungselement (7) koppelbar sowie für die manuelle Bewegung des Gebäudeteils vom Bewegungselement (7) entkoppelbar ist, und dass weiter vorzugsweise der Antrieb (8) in der Handhabe angeordnet ist.

4. Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegungselement (7) und/oder ein mit dem

Bewegungselement (7) drehfest verbundenes Element eine Verzahnung (17) aufweist, dass vorzugsweise der Antrieb (8) ein Ritzel (18) für die Zusammenwirkung mit der Verzahnung (17) umfasst, und dass weiter vorzugsweise das Ritzel (18) von der Verzahnung (17) entkoppelbar sowie die Handhabe in die Verzahnung (17), insbesondere mittels einer zur Verzahnung (17) korrespondierenden Gegen Verzahnung, einkoppelbar ist.

5. Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils nach einem der

Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (8) in axialer Richtung entlang des Bewegungselements (7) verschiebbar gelagert ist, derart dass der Antrieb (8) vom Bewegungselement (7) entkoppelbar sowie die Handhabe am Bewegungselement (7) einkoppelbar ist, und dass vorzugsweise das Gehäuse (12) des Antriebs (8) als Handhabe ausgestaltet ist.

6. Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils nach einem der

Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe in der Art eines

Fenstergriffs drehbar gelagert ist, und dass vorzugsweise die Handhabe mittels eines lösbaren Bolzens drehfest gesperrt ist, wobei der Antrieb (8) an dem Bewegungselement (7) eingekoppelt ist, und dass weiter vorzugsweise die Handhabe durch Lösen des Bolzens zur Drehung entsperrt ist, wobei der Antrieb (8) vom Bewegungselement (7) entkoppelt ist.

7. Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils nach einem der

Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (1 1) für den Antrieb (8) selbsthemmend ausgestaltet ist.

8. Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils nach einem der

Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe in der Art einer Spange (14) ausgestaltet ist, dass vorzugsweise die Spange (14) entlang einer schiefen Ebene (15) bewegbar ist, derart dass der Antrieb (8) vom Bewegungselement (7) entkoppelt sowie die Spange (14) am Bewegungselement (7) eingekoppelt ist.

9. Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils eines Gebäudes, insbesondere zum Öffnen und/oder Schließen eines Fensters (1), eines Fensterflügels (2), einer Türe o. dgl, mit einem Antrieb (8), dadurch gekennzeichnet, dass ein Energiespeicher (13) und/oder ein Energieerzeugungselement zur Energieversorgung des Antriebs (8) vorgesehen ist, derart dass die Energieversorgung für den Antrieb (8) unabhängig von einer externen Versorgungsspannung, insbesondere von einer Netzspannung, ist.

10. Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Energiespeicher (13) um eine Batterie, einen aufladbaren Akku o. dgl. handelt.

1 1. Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem

Energieerzeugungselement um eine Solarzelle, eine Brennstoffzelle o. dgl. handelt.

12. Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Solarzelle vorgesehen ist, um den Energiespeicher (13) aufzuladen, derart dass der Antrieb (8) energieautark betreibbar ist, und dass vorzugsweise die Solarzelle an der dem Äußeren des Gebäudes zugewandten Seite des Gebäudeteils, insbesondere auf der Außenseite des Fensterflügels (2), angeordnet ist und/oder in das Fensterglas des Fensters (1 ) integriert ist.

13. Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein USB-Anschluss (19), insbesondere ein Micro-USB-Anschluss, zum Laden des Energiespeichers (13) vorgesehen ist.

14. Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils nach einem der

Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (13) induktiv aufladbar ist.

15. Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils nach einem der

Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (13) aus einer einzelnen Akkuzelle (13a) und/oder aus mehreren parallel und/oder seriell geschalteten Akkuzellen (13a, 13 b) besteht.

16. Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils nach einem der

Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Ladezustand des Energiespeichers (13) mittels eines Smart- Home- Systems anzeigbar ist, insbesondere dass eine Mitteilung bei Unterschreiten eines Schwellwertes für den Ladezustand an das Smart-Horae-System gesendet wird.

17. Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Antrieb (8) um einen elektromotorischen Antrieb handelt, und dass vorzugsweise der Antrieb (8) mit einem Drehmomentübertragungsteil, beispielsweise einem Vierkant (7), und/oder mit einem Getriebe (1 1) für das Gebäudeteil, insbesondere des Fensterbeschlages, zusammenwirkt.

Description:
Bewegungsvorrichtung für ein Gebäudeteil

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils eines Gebäudes nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Eine solche Vorrichtung dient insbesondere zum Öffnen und/oder Schließen eines Fensters, eines Fensterflügels, einer Türe o. dgl. in einem Gebäude. Es kann sich bei dem Gebäude sowohl um ein öffentliches Gebäude als auch um einen privaten Haushalt handeln.

Herkömmlich weist ein bewegbares Gebäudeteil ein mittels einer Handhabe bewegbares Bewegungselement zur manuellen Bewegung des Gebäudeteils auf. Zur nichtmanuellen Bewegung kann die Handhabe durch eine Vorrichtung zur Bewegung des bewegbaren Gebäudeteils ersetzt werden, wobei die Vorrichtung einen Antrieb umfasst, der zur

Bewegung des Gebäudeteils mit dem Bewegungselement zusammenwirkt. Fällt jedoch der Antrieb aus, so muss die Vorrichtung aufwändig demontiert werden, um für diesen Notfall eine Handhabe für die manuelle Bewegung des Gebäudeteils verwenden zu können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils derart weiterzuentwickeln, dass eine nichtmanuelle Bewegung des Gebäudeteils in einfacher Weise ermöglicht ist.

Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils eines Gebäudes ist der Antrieb in und/oder außer Zusammenwirkung mit dem

Bewegungselement bringbar, wobei das nicht mit dem Antrieb zusammenwirkende Bewegungselement zur manuellen Bewegung des Gebäudeteils manuell bewegbar ist. Mit anderen Worten ist der Antrieb mit dem Bewegungselement zur nichtmanuellen Bewegung des Gebäudeteils gekoppelt. Für die manuelle Bewegung des Gebäudeteils hingegen ist der Antrieb vom Bewegungselement entkoppelt, wobei dann das Bewegungselement manuell bewegbar ist. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

In weiterer einfacher sowie funktionssicherer Ausgestaltung kann es sich bei dem

Bewegungselement um einen Vierkant handeln. Das Bewegungselement kann in

Zusammenwirkung mit einer Handhabe in der Art eines Fenstergriffs zur manuellen Bewegung des Gebäudeteils bringbar sein.

In einfacher Art und Weise kann es sich bei dem Antrieb um einen elektromotorischen Antrieb handeln. Der Antrieb kann weiterhin ein Getriebe umfassen, und zwar insbesondere ein Untersetzungsgetriebe. Der Antrieb kann für die nichtmanuelle Bewegung des

Gebäudeteils mit dem Bewegungselement koppelbar sowie für die manuelle Bewegung des Gebäudeteils vom Bewegungselement entkoppelbar sein. Zweckmäßigerweise kann der Antrieb in der Handhabe angeordnet sein.

In kompakter Ausgestaltung können das Bewegungselement und/oder ein mit dem

Bewegungselement drehfest verbundenes Element eine Verzahnung aufweisen. Der Antrieb kann ein Ritzel für die Zusammenwirkung mit der Verzahnung umfassen. In einfacher Art und Weise kann das Ritzel von der Verzahnung entkoppelbar sowie die Handhabe in die Verzahnung einkoppelbar sein. Zur Einkoppelung kann eine zur Verzahnung

korrespondierende Gegenverzahnung vorgesehen sein.

In weiterer funktionssicherer Ausgestaltung kann der Antrieb in axialer Richtung entlang des Bewegungselements verschiebbar gelagert sein, derart dass der Antrieb vom

Bewegungselement entkoppelbar sowie die Handhabe am Bewegungselement einkoppelbar ist. Für den Antrieb kann ein Gehäuse vorgesehen sein, wobei zweckmäßigerweise das Gehäuse des Antriebs als Handhabe ausgestaltet sein kann.

In ergonomischer Ausgestaltung kann die Handhabe in der Art eines Fenstergriffs drehbar gelagert sein. Zweckmäßigerweise kann die Handhabe mittels eines lösbaren Bolzens drehfest gesperrt sein, wobei der Antrieb an dem Bewegungselement eingekoppelt ist. Durch Lösen des Bolzens kann die Handhabe zur Drehung entsperrbar sein, wobei der Antrieb vom Bewegungselement entkoppelt ist. Des Weiteren oder auch alternativ kann das Getriebe für den Antrieb selbsthemmend ausgestaltet sein.

In einfacher Art und Weise kann die Handhabe in der Art einer Spange ausgestaltet sein. Des Weiteren kann es sich anbieten, dass die Spange entlang einer schiefen Ebene bewegbar ist, derart dass der Antrieb vom Bewegungselement entkoppelt sowie die Spange am Bewegungselement eingekoppelt ist.

Für eine besonders bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen

Bewegungsvorrichtung ist nachfolgendes festzustellen.

In der DIN 1946 werden die Regeln für die Belüftung von Wohngebäuden geschaffen. Für neue oder modernisierte Gebäude muss ein Lüftungskonzept erstellt werden. Einerseits sollen nach den Bauvorschriften die Gebäude dicht ausgeführt werden, andererseits ist ein Mindestluftwechsel sicherzustellen. Die frühere Forderung, den Luftwechsel durch manuelles Fensteröffnen zu bewerkstelligen, wird nicht mehr akzeptiert. Um dies umzusetzen existieren diverse technische Lösungen. Eine davon ist das motorisierte Öffnen und/oder Schließen von Fenstern. Hierfür kann der Standard-Fenstergriff durch einen Antrieb ersetzt werden, wodurch praktisch alle bestehenden Fenster umgerüstet werden können. Der Abtrieb des Antriebs wirkt auf den standardisierten Vierkant. Dieser Antrieb öffnet sowohl das Fenster in eine Lüftungsstellung, als auch ganz, und zwar insbesondere elektromotorisch.

Sinn dieser elektromotorischen Fensterantriebe ist das automatische Lüften ohne Zutun des Benutzers. Dazu wird das Fenster automatisch gekippt oder in Parallelabstellung gebracht. Dies ist jedoch nur der hauptsächliche Anwendungsfall. Zusätzlich muss ein Fenster hin und wieder auch komplett geöffnet werden, z.B. zur äußeren Reinigung.

Als Nachteil hat sich Folgendes herausgestellt. Sollte der Strom ausfallen oder bei einem Defekt des Antriebs, muss der Antrieb aufwändig demontiert und ein Not-Fenstergriff verwendet werden, um das Fenster zu öffnen. Diese„Not-Öffnung" ist nicht komfortabel und entspricht sicher nicht den Anforderungen an einen zweiten Fluchtweg.

Ziel dieser Erfindung ist es, die (Not-)Öffnung des Fensterflügels so zu gestalten, dass sie der Betätigung eines„ganz normalen" Fenstergriffs entspricht.

Die Erfindung schafft einen Fenstergriff, bei dem ein elektromotorischer Antrieb und ein händischer Antrieb parallel betreibbar ist. Dazu wird eine Art Weiche vorgesehen, die jeweils den einen oder anderen Antrieb vom Abtrieb abkuppelt. Dies wird so gelöst, dass der Vierkant und/oder ein mit dem Vierkant drehfest verbundenes Element eine Verzahnung enthält. Im einfachsten Fall kann dies der Vierkant mit seinen vier Kanten sein. Die

Verzahnung ist jedoch axial nur auf einer begrenzten Länge angebracht. Durch Verschieben der Antriebseinheit in axialer Richtung entlang des Vierkants wird das Abtriebszahnrad des Getriebes entkoppelt und dafür das Gehäuse des Antriebs/Griffs eingekoppelt. Das Gehäuse weist dazu in einen bestimmten Bereich dieselbe Verzahnung auf.

Für dieses Prinzip sind folgende Ausführungsbeispiele angegeben, die besonders vorteilhafte Lösungen bieten.

Ausführungsbeispiel 1 :

Der Antrieb, bestehend aus einem Elektromotor und einem Untersetzungsgetriebe, wird im Griff positioniert. Der Griff ist drehbar gelagert, wird aber im Normalbetrieb durch beispielsweise einen Bolzen oder eine sonstige Vorrichtung drehfest gesperrt. Somit kann das vom Antrieb erzeugte Drehmoment abgestützt und der Vierkant motorisch gedreht werden. Soll das Fenster nun händisch geöffnet werden, so muss der Bolzen o. dgl. entsperrt werden, so dass der Griff frei drehbar ist. Zusätzlich muss der mechanische Griff auf den Vierkant eingekoppelt werden. Ausfuhrungsbeispiel 2:

Wie bei Ausfuhrungsbeispiel 1, jedoch wird zusätzlich das Getriebe selbsthemmend gestaltet. Dadurch kann auch der Vierkant mitgedreht werden, ohne dass der Griff samt Elektromechanik separat eingekoppelt wird.

Ausführungsbeispiel 3:

Eine Spange oder ein Betätigungselement dient als Betätiger für den Fensterantrieb. Die Spange wird entlang einer schiefen Ebene aus dem Grundkörper herausgezogen bzw. das Betätigungselement entsprechend betätigt und entkoppelt dabei den Antrieb vom Vierkant. Gleichzeitig wird auch die Drehmomentabstützung entkoppelt, so dass sich der gesamte Griff drehen lässt. Die Spange dient gleichzeitig als Handgriff.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass die

Bewegungsvorrichtung einfach sowie kostengünstig ausgestaltet ist. Die

Bewegungsvorrichtung bietet die gewohnte händische Bedienung ohne Zeitverzögerung und ist auch Fluchtweg geeignet.

Eine weitere Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils weist einen Antrieb auf. Der Antrieb benötigt eine Energieversorgung, wobei es sich bei der bekannten

Vorrichtung um die Netzspannung als Versorgungsspannung handelt. Für die

Energieversorgung muss ein Kabel zum Gebäudeteil gelegt werden, um den Antrieb mit der Netzspannung zu verbinden. Dies ist zum Einen aufwändig und zum Anderen ist das Kabel für den Betrieb und/oder beim Betrieb der Vorrichtung störend.

Der Erfindung liegt weiterhin die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils derart weiterzuentwickeln, dass auf das Netzkabel verzichtet werden kann.

Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 9 gelöst. Bei der weiteren erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Bewegung eines bewegbaren Gebäudeteils eines Gebäudes ist ein Energiespeicher und/oder ein

Energieerzeugungselement zur Energieversorgung des Antriebs vorgesehen, derart dass die Energieversorgung für den Antrieb unabhängig von einer externen Versorgungsspannung, insbesondere von der Netzspannung, ist. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

In einer einfachen Ausgestaltung kann es sich bei dem Energiespeicher um eine Batterie, einen aufladbaren Akku o. dgl. handeln. Bei dem Energieerzeugungselement kann es sich um eine Solarzelle, eine Brennstoffzelle o. dgl. handeln.

In einer Weiterbildung kann eine Solarzelle vorgesehen sein, um den Energiespeicher aufzuladen. Dadurch ist in benutzerfreundlicher Art und Weise der Antrieb energieautark betreibbar. In kompakter Art kann die Solarzelle an der dem Äußeren des Gebäudes zugewandten Seite des Gebäudeteils, insbesondere auf der Außenseite des Fensterflügels, angeordnet sein und/oder in das Fensterglas des Fensters integriert sein. Hierfür kann in zweckmäßiger Weise eine teiltransparente Solarzelle auf das Glas für das Fenster aufgebracht sein.

In einer Weiterbildung kann ein USB-Anschluss, insbesondere ein Micro-USB-Anschluss, zum Laden des Energiespeichers vorgesehen sein. Ein solcher USB-Anschluss ist vorteilhafterweise standardisiert. Beispielsweise wird für das Laden von Smartphones ein USB-Anschluss verwendet, so dass praktisch in jedem Haushalt Steckernetzteile vorhanden sind, um den Ladevorgang durchzuführen.

Um die Handhabung weiter zu vereinfachen, kann der Energiespeicher induktiv aufladbar sein. Weiterhin kann in kostengünstiger Art der Energiespeicher aus einer einzelnen Akkuzelle und/oder aus mehreren parallel und/oder seriell geschalteten Akkuzellen bestehen.

Um dem Benutzer eine einfache Handhabung zu bieten, kann der Ladezustand des Energiespeichers mittels eines Smart-Home-Systems anzeigbar sein. Insbesondere kann bei Unterschreiten eines Schwellwertes für den Ladezustand eine Mitteilung an das Smart- Home-System, insbesondere an das Smartphone des Benutzers, beispielsweise eine„Bitte Laden"-Meldung, gesendet werden.

Bei dem Antrieb kann es sich in einfacher Art und Weise um einen elektromotorischen Antrieb handeln. Der Antrieb kann wiederum mit einem Drehmomentübertragungsteil, beispielsweise einem Vierkant, und/oder mit einem Getriebe für das Gebäudeteil, insbesondere des Fensterbeschlages, zusammenwirken.

Für eine besonders bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen

Bewegungsvorrichtung ist nachfolgendes festzustellen.

Bestehende Fensterantriebe besitzen aktuell den Nachteil, dass für die Energieversorgung ein Kabel zum Fenster gelegt werden muss. Befindet sich der Antrieb im und/oder auf dem Fensterflügel, so muss zusätzlich eine Leitung durch das Profil des Flügels gelegt werden. Dies ist eine große Eintrittshürde für automatisierte Lüftungssysteme an Fenstern. Ziel der Erfindung ist es, die Energieversorgung unabhängig von einer externen kabelgebundenen Versorgungsspannung zu realisieren. Hierzu wird vorgeschlagen, den Antrieb mit einem Akkumulator und/oder einer Solarzelle zu kombinieren. Für den elektromechanischen Fensterantrieb, der auf den Vierkant beziehungsweise das Getriebe des Fensterbeschlages wirkt, wird die Energieversorgung durch einen Akku und/oder eine Solarzelle bereitgestellt. Geschaffen ist somit eine von der Netzspannung unabhängige Energieversorgung für den Fensterantrieb.

Weiterhin kan eine Solarzelle genutzt werden, um den Akku aufzuladen. Und zwar mit dem Ziel, ein energieautarkes System zu generieren. Die Solarzelle wird dazu auf der Außenseite des Fensterflügels angebracht. Weiter ist denkbar, dass direkt im Fensterglas selbst eine Solarzelle integriert ist, indem teiltransparente Solarzellen auf das Glas des Fensters aufgebracht werden. Es kann ein (Micro-)USB-Anschluss zum Laden des Akkus verwendet werden. Da dieser als Standard für Smartphones vorgeschrieben ist, existieren praktisch in jedem Haushalt Steckernetzteile, um einen Ladevorgang durchzuführen.

Es ist auch möglich, ein induktives Ladeprinzip zu verwenden. Für den Energiespeicher können eine einzelne Akkuzelle beziehungsweise mehrere parallel und/oder seriell geschaltete Akkuzellen verwendet werden. Weiterhin kann eine Meldung des Akkustands über ein SmartHome System erfolgen bzw. eine„Bitte Laden"-Meldung versendet werden.

Die mit der Erfindung weiterhin erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass es nicht notwendig ist, ein Kabel zum Antrieb für das Gebäudeteil, insbesondere zum Fensterantrieb, für dessen Energieversorgung zu verlegen. Insbesondere muss auch kein Kabel durch den Fensterrahmen und/oder den Fensterflügel verlegt werden. Dies ist bei den bisherigen Bewegungsvorrichtungen, insbesondere bei den aktuellen Fensterantrieben, besonders nachteilig.

Ausfuhrungsbeispiele der Erfindung mit verschiedenen Weiterbildungen und

Ausgestaltungen sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 ein Fenster mit einem Griff für ein Gebäude,

Fig. 2 den Griff aus Fig. 1 als Einzelteil in Front- sowie Seitenansicht,

Fig. 3 ein Detail aus Fig. 1 bei entferntem Griff in vergrößerter Darstellung,

Fig.4 ein Drehmomentübertragungsteil für das Fenster in perspektivischer Ansicht,

Fig. 5 einen anstelle des Griffs zu verwendenden Antrieb für das Fenster,

Fig. 6a einen Schnitt im Bereich des Drehmomentübertragungsteils durch den

Antrieb gemäß Fig. 5, wobei der Antrieb in Zusammenwirkung mit dem Drehmomentübertragungsteil steht,

. 6b einen Schnitt wie in Fig. 6a, wobei der Antrieb jedoch außer Zusammenwirkung mit dem Drehmomentübertragungsteil steht,

. 7 den Antrieb aus Fig. 5 mit geöffnet dargestelltem Gehäuse,

Fig. 8 einen Ausschnitt des Fensters aus Fig. 1 gemäß einer weiteren Ausführung, wobei der Griff entfernt ist,

Fig. 9 ein Detail aus Fig. 8 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 10 einen Ausschnitt des Fensters wie in Fig. 8, wobei anstelle des Griffs ein Antrieb angeordnet ist,

Fig. 1 1 den Antrieb aus Fig. 10 mit durchsichtig dargestelltem Gehäuse,

Fig. 12a bis 12d den Antrieb wie in Fig. 1 1 , jedoch in unterschiedlichen

Ausgestaltungen,

Fig. 13 eine Seitenansicht des Antriebs aus Fig. 10,

Fig. 1 den Antrieb in einer weiteren Ausgestaltung und

Fig. 15 eine weitere Ausgestaltung für die Energieversorgung des Antriebs.

In Fig. 1 ist ein herkömmliches Fenster 1 für ein Gebäude mit einem bewegbaren

Fensterflügel 2 zu sehen. Der Fensterflügel 2 besitzt einen Rahmen 3 mit einer darin angebrachten Glasscheibe 4. Zum manuellen Öffnen und/oder Schließen des Fensters 1 dient ein am Rahmen 3 angeordneter Griff 5 als Handhabe für den Benutzer. Der Griff 5 ist mittels Schrauben in Schraublöcher 6 am Rahmen 3 befestigt und wirkt auf einen Vierkant 7 als Bewegungselement für den Fensterbeschlag zusammen, wie in Fig. 2 und Fig. 3 zu sehen ist.

Erfindungsgemäß ist anstelle des Griffs 5 ein in Fig. 5 gezeigter Antrieb 8 am Rahmen 3 befestigt. Der Antrieb 8 wirkt mit einem Drehmomentübertragungsteil 9, welches in Fig. 4 näher gezeigt ist, mit dem Vierkant 7 zur automatisierten, also nichtmanuellen Bewegung des Fensterflügels 2 zusammen. Bei dem Antrieb 8 handelt es sich gemäß Fig. 7 um einen elektromotorischen Antrieb mit einem Elektromotor 10, wobei der Elektromotor 10 über ein selbsthemmendes Getriebe 11 mit dem Vierkant 7 des Fensterbeschlages zusammenwirkt. Der Elektromotor 10 ist mitsamt dem Getriebe 1 1 in einem in etwa die Form des Griffs 5 aufweisenden Gehäuse 12 angeordnet. Desweiteren befindet sich im Gehäuse 12 ein Energiespeicher 13, beispielsweise ein Akku, zur Spannungsversorgung für den

Elektromotor 10. Zur wahlweisen nichtmanuellen sowie manuellen Bewegung des

Fensterflügels 2 ist der Antrieb 8 in und/oder außer Zusammenwirkung mit dem Vierkant 7 als Bewegungselement bringbar. Wirkt somit der Antrieb 8 nicht mit dem Vierkant 7 zusammen, so ist der Vierkant 7 zur manuellen Bewegung des Fensterflügels 2 manuell bewegbar.

Mit anderen Worten ist damit Folgendes festzustellen. Ist der Antrieb 8 mit dem

Bewegungselement 7 gekoppelt, so ist der Fensterflügel 2 nichtmanuell mittels des Antriebs 8 bewegbar. Ist hingegen der Antrieb 8 von dem Bewegungselement 7 entkoppelt, so kann der Fensterflügel 2 manuell bewegt werden, indem das Bewegungselement 7 manuell bewegt wird.

Wie bereits erwähnt ist der Antrieb 8 mit dem Vierkant 7 als Bewegungselement in

Zusammenwirkung zur nichtmanuellen Bewegung bringbar. Hierfür umfasst ein mit dem Vierkant 7 drehfest verbundenes Element, und zwar das Drehmomentübertragungsteil 9, eine in Fig. 4 gezeigte Verzahnung 17. Der Antrieb 8 steht dann mittels eines Ritzels 18 des Getriebes 1 1 (siehe Fig. 7) in Zusammenwirkung mit der Verzahnung 17, wie auch in Fig. 6a zu sehen ist. Desweiteren ist der Vierkant 7 als Bewegungselement mit einer Handhabe in der Art eines Fenstergriffs in Zusammenwirkung zur manuellen Bewegung bringbar. Hierzu ist das Gehäuse 12 für den Antrieb 8 als Handhabe ausgestaltet. Am Gehäuse 12 ist eine in Fig. 5 gezeigte Spange 14 angeordnet, womit die Handhabe in der Art einer Spange 14 ausgestaltet ist. Die Spange 14 ist in Richtung 16 entlang einer schiefen Ebene 15 am Gehäuse 12 bewegbar, wie in Fig. 5 zu sehen ist. Der Antrieb 8 ist in axialer Richtung entlang des Vierkants 7 verschiebbar gelagert, so dass bei dieser Bewegung der Antrieb 8 vom Vierkant 7 entkoppelt sowie die Spange 14 mitsamt dem Gehäuse 12 als Handhabe am Vierkant 7 eingekoppelt wird. Ebenso wird das Ritzel 18 von der Verzahnung 17 entkoppelt sowie die Handhabe in die Verzahnung 17, beispielsweise mittels einer zur Verzahnung 17 korrespondierenden Gegenverzahnung, eingekoppelt, wie auch in Fig. 6b gezeigt ist.

Die Handhabe kann auch in der Art eines Fenstergriffs drehbar gelagert am Rahmen 3 gelagert sein, was jedoch nicht weiter gezeigt ist. Die Handhabe ist weiter mittels eines lösbaren Bolzens drehfest gesperrt, derart dass der Antrieb 8 an den Vierkant 7 eingekoppelt ist. Durch Lösen des Bolzens wird die Handhabe zur Drehung entsperrt, derart dass der Antrieb 8 vom Vierkant 7 entkoppelt ist.

Entsprechend einem weiteren Ausführungsbeispiel ist wiederum anstelle des Griffs 5, der herkömmlicherweise mittels Schrauben in Schraublöcher 6 am Rahmen 3 befestigt sowie auf den Vierkant 7 als Drehmomentübertragungsteil zum Fensterbeschlag zusammenwirkt, wie in Fig. 8 und Fig. 9 zu sehen ist, ein Antrieb 8 am Rahmen 3 befestigt, wie weiter in Fig. 10 gezeigt ist. Der Antrieb 8 wirkt mit dem Drehmomentübertragungsteil, und zwar dem Vierkant 7 zur automatisierten, also nichtmanuellen Bewegung des Fensterflügels 2 zusammen, so dass beispielsweise ein automatisches Lüften mittels des Fensters 1 ermöglicht ist. Bei dem Antrieb 8 handelt es sich gemäß Fig. 11 um einen

elektromotorischen Antrieb mit einem Elektromotor 10, wobei der Elektromotor 10 über ein Getriebe 1 1 mit dem Vierkant 7 des Fensterbeschlages zusammenwirkt. Der Elektromotor 10 ist mitsamt dem Getriebe 11 in einem in etwa die Form des Griffs 5 aufweisenden Gehäuse 12 angeordnet, wie in Fig. 10 zu sehen ist. Falls gewünscht, kann der Antrieb 8 noch eine zusätzliche, nicht weiter gezeigte Verriegelung für den Fensterflügel 2 betätigen. Wie man weiter der Fig. 1 1 entnimmt, ist im Gehäuse 12 ein Energiespeicher 13 zur Energieversorgung des Antriebs 8 vorgesehen. Dadurch ist die Energieversorgung für den Antrieb 8 unabhängig von einer kabelgebundenen, externen Versorgungsspannung, insbesondere also unabhängig von der Netzspannung. Bei dem Energiespeicher 13 handelt es sich um eine Batterie bzw. um einen aufladbaren Akku, der vorliegend zwei Akkuzellen 13a, 13b beinhaltet. Selbstverständlich kann der Energiespeicher 13 auch nur aus einer einzelnen Akkuzelle oder entsprechend der benötigten Anzahl mehreren parallel und/oder seriell geschalteten Akkuzellen bestehen.

In Fig. 12a bis Fig. 12d sind verschiedene Anordnungen des Energiespeichers 13 im Gehäuse 12 zu sehen. So ist der Energiespeicher 13 gemäß Fig. 12a unterhalb des

Elektromotors 10 angeordnet, wobei das Gehäuseunterteil 12a des Gehäuses 12 in etwa bündig mit dem Gehäuseoberteil 12b ist. In Fig. 12b ist der Energiespeicher 13 ebenfalls unterhalb des Elektromotors 10 befindlich, wobei das Gehäuseunterteil 12a etwas gegenüber dem Gehäuseoberteil 12b übersteht. In Fig. 12c ist der Energiespeicher 13 dem

Elektromotor 10 gegenüberliegend angeordnet, und zwar in einem Gehäuseansatz 12c. Schließlich ist in Fig. 12d der Energiespeicher 13 im Gehäuseansatz 12c zwischen dem Elektromotor 10 und dem Getriebe 1 1 befindlich.

Zum Laden des Energiespeichers 13 ist ein USB-Anschluss 19 für ein Steckernetzteil vorgesehen, wie in Fig. 13 gezeigt ist. Bei dem USB-Anschluss 19 kann es sich um einen Micro-USB-Anschluss handeln, welcher bereits Standard für Smartphones ist. Anstelle des Aufladens über ein Steckernetzteil kann der Energiespeicher 13 auch induktiv mittels den Sender- und/oder Empfängerspulen 20 für die induktive Energieübertragung aufladbar sein, wie in Fig. 14 gezeigt ist.

Zusätzlich oder auch alternativ zum Energiespeichers 13 kann ein, beispielsweise im und/oder am Gehäuse 12 angeordnetes, Energieerzeugungselement zur Energieversorgung des Antriebs 8 vorgesehen sein. Bei dem Energieerzeugungselement kann es sich um eine Solarzelle, eine Brennstoffzelle o. dgl. handeln. Bevorzugterweise ist eine Solarzelle vorgesehen, um den Energiespeicher 13 aufzuladen, derart dass der Antrieb 13 energieautark betreibbai ist. Die Solarzelle kann auf der Außenseite des Fensterflügels 2, also an der dem Äußeren des Gebäudes zugewandten Seite und damit der Sonnenseite zugewandt, angeordnet sein. In einer weiteren Ausgestaltung ist in Fig. 15 eine in das Fensterglas integrierte Solarzelle gezeigt. Es handelt sich dabei um eine teiltransparente Solarzelle 21, die auf die Glasscheibe 4 aufgebracht ist.

Der Ladezustand des Energiespeichers 13 ist beispielsweise mittels eines Smart-Home- Systems für den Benutzer anzeigbar. So wird die Mitteilung„Bitte Laden" bei

Unterschreiten eines Schwellwertes für den Ladezustand des Energiespeichers 13 vom Antrieb 8 zum Smartphone des Benutzers gesendet. Selbstverständlich kann diese Mitteilung auch an das Smart-Home-System, und zwar an die Smart-Home-Zentrale beziehungsweise an ein Steuergerät, Gateway o. dgl. des Smart-Home-Systems gesendet werden und dort auf einem Display ausgegeben werden.

Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen und dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Die Erfindung umfasst weiterhin auch alle fachmännischen Weiterbildungen im Rahmen der Patentansprüche. So kann die Erfindung nicht nur für ein Fenster 1 beziehungsweise einen Fensterflügel 2 eines Gebäudes eingesetzt werden, wie oben näher erläutert ist, sondern kann auch als Vorrichtung zur Bewegung eines sonstigen bewegbaren Gebäudeteils, beispielsweise einer Türe o. dgl., Verwendung finden.

Bezugszeichen-Liste: : Fenster

: Fensterflügel

: Rahmen

: Glasscheibe

: Griff

: Schraubloch

: Bewegungselement / Vierkant

: Antrieb

: Drehmomentübertragungsteil

0: Elektromotor

1 : Getriebe

: Gehäuse (von Antrieb)

2a: Gehäuseunterteil

2b: Gehäuseoberteil

2c: Gehäuseansatz

3: Energiespeicher

3a,b: Akkuzelle

Spange

5 schiefe Ebene

Richtungspfeil

7 Verzahnung

8 Ritzel

9 USB-Anschluss

Sender- und/oder Empfangerspule (induktive Energieübertragung)1 Solarzelle