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Title:
MULTI-CIRCUIT PROTECTION VALVE, AERATION METHOD, AIR TREATMENT DEVICE, COMPRESSED-AIR SYSTEM AND VEHICLE, FOR AERATING A PLURALITY OF DEAERATED PRESSURE CIRCUITS IN A DEFINED FILLING SEQUENCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/010605
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a multi-circuit protection valve (1) for the protection of a plurality of pressure circuits (10, 12, 14; 50, 52, 54, 56, 58, 60) with a defined filling sequence, and to an aeration method (94) for the aeration of a plurality of deaerated pressure circuits (10), (12), (14) in a defined filling sequence. The multi-circuit protection valve (1) has a first valve V1 via which a first pressure circuit PC1 is aerated from a time T1 onward. The multi-circuit protection valve (1) furthermore has a second valve V2 via which a second pressure circuit PC2 is aerated in particular from a time T2, which precedes the time T1, onward. Finally, the multi-circuit protection valve (1) has a bypass B which is arranged together with the first and the second valve V1, V2 on a closed path PA. The first pressure circuit PC1 is aerated via the bypass B from a time T3, which precedes the time T1, onward. The invention also relates to an air treatment device, a compressed-air system and a vehicle. The invention permits advantageous control of the filling sequence in the case of a deaerated compressed-air system.

Inventors:
DIEKMEYER HEINRICH (DE)
FEYERABEND KONRAD (DE)
GHAFARI MOHAMMAD-REZA (DE)
HANSEN YVES (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/002097
Publication Date:
January 24, 2013
Filing Date:
May 16, 2012
Export Citation:
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Assignee:
WABCO GMBH (DE)
DIEKMEYER HEINRICH (DE)
EGGEBRECHT DETLEV (DE)
FEYERABEND KONRAD (DE)
GHAFARI MOHAMMAD-REZA (DE)
HANSEN YVES (DE)
International Classes:
B60T15/48
Domestic Patent References:
WO2005025958A12005-03-24
Foreign References:
US6089831A2000-07-18
DE102008056579A12010-05-20
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
LAUERWALD, Jörg (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Mehrkreisschutzventil zur Kreissicherung mehrerer Druckkreise (10, 12, 14; 50, 52, 54, 56, 58, 60) mit einer definierten Auffüllreihenfolge der entlüfteten Druckkreise (10, 12, 14; 50, 52, 54, 56, 58, 60), aufweisend ein erstes Ventil (V1 ; V1'; V1 ") zum Belüften eines ersten Druckkreises (PC1 ; PC1', PC1") über dieses erste Ventil (V1 ; VT; V1") ab einem Zeitpunkt T1 und ein zweites Ventil (V2; V2'; V2") zum Belüften eines zweiten Druckkreises (PC2; PC2'; PC2") über dieses zweite Ventil (V2; V2'; V2") ab einem Zeitpunkt T2,

gekennzeichnet durch,

einen zusammen mit dem ersten und dem zweiten Ventil (V1 , V2; V1', V2'; V1 ", V2") auf einem geschlossenen Pfad (PA; PA'; PA"; PA'") angeordneten Bypass (B; Β'; B") zum Belüften des ersten Druckkreises (PC1 ; PC1 '; PC1") über diesen Bypass (B; Β'; B") ab einem gegenüber dem Zeitpunkt T1 früheren Zeitpunkt T3.

2. Mehrkreisschutzventil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Ventil (V1 , V2; V1 ', V2') Kreissicherungsventile (22, 24; 36, 38; 64, 46) sind.

3. Mehrkreisschutzventil nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet

durch eine Anordnung des Bypasses (B) zum Verkürzen der Zeitdauer bis zum Öffnen des ersten Ventils (V1 ; V1') mittels über den Bypass (B; B') an den Ausgang des ersten Ventils (V1 ; V1') geführter Druckluft.

4. Mehrkreisschutzventil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bypass (B; Β'; B") ein als 2/2- Wegeventil oder Rückschlagventil ausgebildetes und Bypassventil genanntes Ventil (32; 82; 88; 92) und eine in das Bypassventil (32; 82; 88; 92) integrierte oder separate Drossel oder Blende (34; 68; 87; 90) zum gedrosselten Belüften des ersten Druckkreises (PC1 , PC1 ') aufweist.

5. Mehrkreisschutzventil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zum Belüften des ersten Druckkreises (PC1 ) der Bypass (B) dem zweiten Ventil (V2) in Reihe nachgeschaltet ist.

6. Mehrkreisschutzventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass zum Belüften des ersten Druckkreises (PCV; PC1 ") das erste Ventil (VT; VT) dem zweiten Ventil (V2'; V2") in Reihe nachgeschaltet ist.

7. Mehrkreisschutzventil nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch ein in dem geschlossenen Pfad (PA1; PA") angeordnetes erstes Druckbegrenzungsventil (40) zum Begrenzen des Druckes (P2) im zweiten Druckkreis (PC2) auf einen gegenüber dem maximal möglichen Druck P1 max im ersten Druckkreis (PC1) niedrigeren, begrenzten Druck P2max oder zum Begrenzen des Drucks P1' im ersten Druckkreis (PC1') auf einen gegenüber dem maximal möglichen Druck P2max' im zweiten Druckkreis (PC2') niedrigeren, begrenzten Druck P1 max'.

8. Mehrkreisschutzventil nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch ein dem ersten Druckbegrenzungsventil (40) neben dem ersten Ventil (VT) nachgeschaltetes und auf den gleichen oder einen ähnlichen Öffnungsdruck wie das erste Ventil (VV) ausgelegtes drittes Ventil (V31) zum druckbegrenzten Belüften eines dritten Druckkreises (PC3') über dieses dritte Ventil (VV) ab einem gegenüber dem Zeitpunkt T1 späteren Zeitpunkt T4.

9. Mehrkreisschutzventil nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bypass (B; Β'; B") ein als Magnetventil ausgebildetes oder ein von einem Magnetventil vorgesteuertes und Bypassventil genanntes Ventil aufweist zum elektronisch gesteuerten Öffnen und/oder Schließen des Bypassventils in Abhängigkeit von einem in wenigstens einem Druckkreis sensierten Druck.

10. Belüftungsverfahren zum Belüften mehrerer entlüfteter Druckkreise (10, 12, 14; 50, 52, 54, 56, 58, 60) in einer definierten Auffüllreihenfolge mittels eines zur Kreissicherung der Druckkreise (10, 12, 14; 50, 52, 54, 56, 58, 60) ausgebildeten Mehrkreisschutzventils (1 ; V;

1 ", 1 '"; 1 ""), wobei ein erster Druckkreis (PC1 ; PC1 '; PC1 ") über ein erstes Ventil (V1 ; V1 '; V1 ") ab einem Zeitpunkt T1 belüftet wird (108) und ein zweiter Druckkreis (PC2; PC2'; PC2") über ein zweites Ventil (V2; V2'; V2") ab einem Zeitpunkt T2 belüftet wird (100), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Druckkreis (PC1 ; PC1 '; PC1 ") über einen zusammen mit dem ersten und dem zweiten Ventil (V1 , V2; VT, V2'; V1 ", V2") auf einem geschlossenen Pfad (PA; PA'; PA"; PA'") angeordneten Bypass (B; Β'; B") ab einem gegenüber dem Zeitpunkt T1 früheren Zeitpunkt T3 belüftet wird (102).

1 1 . Belüftungsverfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Ausbildung des ersten und des zweiten Ventils (V1 , V2; VI ', V2') als Kreissicherungsventile (22, 24; 36, 38; 64, 46) das Schalten in die Durchgangsstellung oder das Halten in der Durchgangsstellung dieses ersten und zweiten Ventils (V1 , V2; V1 ', V2') eingangsseitig und ausgangsseitig unterstützt wird (106).

12. Belüftungsverfahren nach Anspruch 10 oder 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass über den Bypass (B; B') an den Ausgang des ersten Ventils (V1 ; V1 ') geführte Druckluft die Zeitdauer bis zum Öffnen des ersten Ventils (V1 ; V1 ') verkürzt.

13. Belüftungsverfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Druckkreis (PC1 , PC1 ') über ein ab dem Zeitpunkt T3 in Durchgangsschaltung geschaltetes, als 2/2- Wegeventil oder Rückschlagventil ausgebildetes und Bypassventil genanntes Ventil (32; 82; 88; 92) des Bypasses (B; Β'; B") belüftet wird, wobei eine in das Bypassventil (32; 82; 88; 92) integrierte oder separate Drossel oder Blende (34; 68; 87; 96) des Bypasses (B; B'; B") für ein gedrosseltes Belüften des ersten Druckkreises (PC1 ; PC1') sorgt (104).

14. Belüftungsverfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Druckkreis (PC1 ) über das zweite Ventil (V2) und über den dem zweiten Ventil in Reihe nachgeschalteten Bypass (B) belüftet wird.

15. Belüftungsverfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Druckkreis (PC1'; PC1 ") über das zweite Ventil (V21; V2") und über das dem zweiten Ventil in Reihe nachgeschaltete erste Ventil (V11; V1") belüftet wird.

16. Belüftungsverfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass ein in dem geschlossenen Pfad (ΡΑ'; PA") angeordnetes erstes Druckbegrenzungsventil (40) den Druck (P2) im zweiten Druckkreis (PC2) auf einen gegenüber dem maximal möglichen Druck P1 max im ersten Druckkreis (PC1) niedrigeren Druck P2max begrenzt oder den Druck PV im ersten Druckkreis (PC11) auf eine gegenüber dem maximal möglichen Druck P2max' im zweiten Druckkreis (PC21) niedrigeren Druck P1 max' begrenzt.

17. Belüftungsverfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass über ein dem ersten Druckbegrenzungsventil (40) neben dem ersten Ventil (V1 ') nachgeschaltetes und auf den gleichen oder einen ähnlichen Öffnungsdruck wie das erste Ventil (W) ausgelegtes drittes Ventil (V3') ein dritter Druckkreis (PC3') ab einem gegenüber dem Zeitpunkt T1 späteren Zeitpunkt T4 druckbegrenzt belüftet wird.

18. Belüftungsverfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass ein als Magnetventil ausgebildetes oder ein von einem Magnetventil vorgesteuertes und Bypassventil genanntes Ventil des Bypasses (B, Β', B") elektronisch gesteuert in Abhängigkeit von einem in wenigstens einem Druckkreis sensierten Druck geöffnet und/oder geschlossen wird.

19. Luftaufbereitungseinrichtung mit einem Mehrkreisschutzventil (1 , 1', 1", 1'", 1 "") nach einem der Ansprüche 1 bis 8 und/oder mit Mitteln zur Durchführung des Belüftungsverfahrens (94) nach einem der Ansprüche 9 bis 18.

20. Druckluftanlage mit einem Mehrkreisschutzventil (1 , 1\ 1", 1"', 1"") nach einem der Ansprüche 1 bis 8 und/oder mit Mitteln zur Durchführung des Belüftungsverfahrens (94) nach einem der Ansprüche 9 bis 18 und/oder mit einer Luftaufbereitungseinrichtung nach Anspruch 19.

21 . Fahrzeug mit einem Mehrkreisschutzventil (1 , 1 ', 1 ", 1'", 1"") nach einem der Ansprüche 1 bis 8 und/oder mit Mitteln zur Durchführung des Belüftungsverfahrens (94) nach einem der Ansprüche 9 bis 18 und/oder mit einer Luftaufbereitungseinrichtung nach Anspruch 19 und/oder mit einer Druckluftanlage nach Anspruch 20.

Description:
Mehrkreisschutzventil, Belüftungsverfahren, Luftaufbereitungseinrichtung, Druckluftanlage und Fahrzeug zum Belüften mehrerer entlüfteter Druckkreise in einer definierten Auffüllreihenfolge

Die Erfindung betrifft ein Mehrkreisschutzventil zur Kreissicherung mehrerer Druckkreise mit einer definierten Auffüllreihenfolge der entlüfteten Druckkreise und ein Belüftungsverfahren zum Belüften mehrerer entlüfteter Druckkreise in einer definierten Auffüllreihenfolge. Ferner betrifft die Erfindung eine Luftaufbereitungseinrichtung und eine Druckluftanlage mit dem Mehrkreisschutzventil bzw. mit Mitteln zur Durchführung des Belüftungsverfahrens sowie ein Fahrzeug mit dem Mehrkreisschutzventil bzw. mit der Druckluftanlage bzw. mit Mitteln zur Durchführung des Belüftungsverfahrens.

Fahrzeuge, insbesondere Nutzfahrzeuge, weisen häufig mehrere Drucklufteinrichtungen auf, die mit Druckluft versorgt werden müssen. Die Druckluft wird in der Regel von einem Kompressor bereitgestellt sowie zum Teil in Druckluftvorratsbehältern zwischengespeichert. Mehrere der Drucklufteinrichtungen sind an unterschiedlichen Druckkreisen angeschlossen. Jeder Druckkreis ist durch ein Kreissicherungsventil abgesichert, das den jeweils damit abgesicherten Druckkreis vor einem Druckverlust schützt, wenn es in einem anderen Druckkreis zu einem Druckverlust kommt. Weiter ist es möglich, den Druck in den einzelnen Druckkreisen jeweils auf einen bestimmten Maximaldruck zu beschränken. Schließlich ist es möglich, die entlüfteten Druckkreise in einer definierten Auffüllreihenfolge zu belüften und somit zu befüllen.

Es ist bekannt, zunächst einen druckbegrenzten Kreis zu belüften, der Druckluft für eine Motorsteuerung bereitstellt. Nachfolgend werden in der Regel zwei Bremskreise für die Betriebsbremse des Fahrzeugs befüllt. Daraufhin wird ein Druckkreis für eine Anhängerbremse und eine Feststellbremse befüllt, so dass die Feststellbremse mittels dieser Druckluft erst dann gelöst werden kann, wenn ausreichend Druckluft für die Betriebsbremse zur Verfügung steht. Schließlich werden weitere Einrichtungen, wie z.B. eine Getriebestellpneumatik sowie Komfortverbraucher wie beispielsweise eine Fahrersitzfederung über einen weiteren Druckkreis belüftet.

Zur Steuerung der Auffüllreihenfolge ist es bekannt, als Kreissicherungsventile Überströmventile einzusetzen, die bei einem Öffnungsdruck öffnen und bei einem gegenüber dem Öffnungsdruck geringeren Schließdruck schließen, da für das Öffnen und Schließen des Überströmventils sowohl der Druck auf der Eingangsseite als auch der Druck auf der Ausgangsseite dieses Überströmventils relevant ist.

Wenn das Fahrzeug längere Zeit nicht betrieben wurde, können einzelne oder alle Druckkreise entleert bzw. entlüftet sein. Zur Steuerung der Auffüllreihenfolge dieser Druckkreise ist es bekannt, die Kreissicherungsventile in einer definierten Reihenfolge öffnen zu lassen bzw. eine Durchgangsstellung einnehmen zu lassen. Hierfür ist es bekannt, Überströmventile einzusetzen, die bei unterschiedlichen Öffnungsdrücken öffnen. Allerdings können Überströmventile nur ungenau auf einen definierten Öffnungsdruck eingestellt werden, so dass die verschiedenen Öffnungsdrücke so weit auseinander liegen sollten, dass die definierte Auffüllreihenfolge der Druckkreise bzw. eine definierte Öffnungsreihenfolge der Kreissicherungsventile sicher eingehalten wird. Dadurch ist die Anzahl möglicher Öffnungsdrücke bzw. unterschiedlicher Druckniveaus stark begrenzt.

Es sind verschiedene Maßnahmen bekannt, bei gleichbleibender Anzahl unterschiedlicher Öffnungsdrücke der eingesetzten Kreissicherungsventile die Anzahl der in einer definierten Auffüllreihenfolge zu belüftenden Druckkreise zu erhöhen. So wird das Belüften des Anhängerbremskreises und des Bremskreises für die Feststellbremse erst nach Auffüllung mindestens eines Betriebsbremskreises beispielsweise dadurch sichergestellt, dass der Bremskreis für die Anhängerbremse und die Feststellbremse über die Betriebsbremskreise und federbelastete Rückschlagventile sowie wiederum ein Kreissicherungsventil belüftet wird. Das Kreissicherungsventil für den Bremskreis für die Anhängerbremse und Feststellbremse ist somit den Kreissicherungsventilen für die Betriebsbremskreise in Reihe nachgeschaltet und öffnet daher trotz gleichen Öffnungsdrucks erst bei ausreichender Auffüllung mindestens eines Betriebsbremskreises.

Weiter ist es bekannt, einem als Überströmventil ausgebildetem Kreissicherungsventil einen Bypass parallel zu schalten, so dass die Ausgangsseite des Überströmventils von der Eingangsseite dieses Überströmventils über den Bypass belüftet werden kann und das Überströmventil dadurch ausgangsseitig beim Öffnen unterstützt wird. Das Überströmventil öffnet daher eher als ein gleichsam auf seiner Eingangsseite belüftetes, jedoch ausgangsseitig nicht unterstütztes Überströmventil, das für den gleichen Öffnungsdruck ausgelegt ist.

Der Erfindung liegt nach alledem die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Mehrkreisschutzventil und Belüftungsverfahren zum Belüften mehrerer entlüfteter Druckkreise in einer definierten Auffüllreihenfolge sowie eine verbesserte Luftaufbereitungseinrichtung, eine verbesserte Druckluftanlage und ein verbessertes Fahrzeug bereitzustellen.

Die Erfindung löst diese Aufgabe mit einem Mehrkreisschutzventil nach Anspruch 1 , mit einem Belüftungsverfahren nach Anspruch 10, mit einer Luftaufbereitungseinrichtung nach Anspruch 19, mit einer Druckluftanlage nach Anspruch 20 und mit einem Fahrzeug nach Anspruch 21. Das Mehrkreisschutzventil weist ein erstes Ventil zum Belüften eines ersten Druckkreises über dieses erste Ventil ab einem Zeitpunkt T1 auf. Weiter weist das Mehrkreisschutzventil ein zweites Ventil zum Belüften eines zweiten Druckkreises über dieses zweite Ventil ab einem Zeitpunkt T2 auf. Insbesondere liegt dieser Zeitpunk T2 früher als der Zeitpunkt T1. Dabei wird das jeweilige Ventil ausschließlich ab dem jeweiligen Zeitpunkt, bezogen auf den Beginn des Auffüllens der Druckkreise, nachdem diese vollständig entlüftet waren, jedoch nicht vor dem jeweiligen Zeitpunkt T1 bzw. T2 über das jeweilige erste bzw. zweite Ventil belüftet.

Erfindungsgemäß ist zusammen mit dem ersten und dem zweiten Ventil auf einem geschlossenen Pfad ein Bypass zum Belüften des ersten Druckkreises über diesen Bypass ab einem gegenüber dem Zeitpunkt T1 früheren Zeitpunkt T3 angeordnet. Der geschlossene Pfad ist ein Kreis, über den Druckluft von einem Eingang zu einem Ausgang links herum über einen ersten Teil des geschlossenen Pfades oder rechts herum über einen zweiten Teil des geschlossenen Pfades strömen kann. Der erste und der zweite Teil sind somit parallel zueinander geschaltet und bilden zusammen den geschlossenen Pfad. Der erste Druckkreis kann über den Bypass eher als über das erste Ventil belüftet werden. Zu einem späteren Zeitpunkt kann das Belüften allein oder unterstützend durch das erste Ventil fortgesetzt werden. Je nach weiterer Ausgestaltung des Mehrkreisschutzventils kann damit beispielsweise das erste Ventil durch die über den Bypass geleitete Druckluft beim Öffnen unterstützt werden, insbesondere wenn das erste Ventil ein Überströmventil ist. Dadurch wird die Anzahl von Druckkreisen, die in einer definierten Reihenfolge bei gleichbleibender Anzahl von Öffnungsdrücken zu belüften sind, erhöht.

Je nach weiterer Ausgestaltung des Mehrkreisschutzventils ist es alternativ möglich, mittels des Bypasses den ersten Druckkreis vor dem zweiten Druckkreis zu belüften. Insbesondere dann, wenn der erste Druckkreis druckbegrenzt ist, im zweiten Druckkreis jedoch ein demgegenüber höhe- rer Druck zulässig ist und wenigstens ein nachfolgend zu befüllender Druckkreis wieder druckbegrenzt ist, kann dadurch ein zusätzliches Druckbegrenzungsventil eingespart werden, indem dieser weitere druckbegrenzte Druckkreis und der erste Druckkreis über das erste Ventil mittels eines gemeinsamen Druckbegrenzungsventils druckbegrenzt werden. Der Bypass bzw. das Mehrkreisschutzventil ist in diesem Fall derart ausgebildet, dass auch über den Bypass ein Belüften des ersten Druckkreises nur bis zu dem maximal zulässigen Druck, auf den dieser erste Druckkreis druckbegrenzt ist, möglich ist.

Gemäß dem Belüftungsverfahren wird der erste Druckkreis über das erste Ventil ab dem Zeitpunkt T1 und der zweite Druckkreis über das zweite Ventil ab dem, insbesondere gegenüber dem Zeitpunkt T1 früheren, Zeitpunkt T2 belüftet, wobei der erste Druckkreis über den zusammen mit dem ersten und dem zweiten Ventil auf dem geschlossenen Pfad angeordneten Bypass ab dem gegenüber dem Zeitpunkt T1 früheren Zeitpunkt T3 belüftet wird.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist zumindest das zweite Ventil, vorzugsweise auch das erste Ventil, ein Kreissicherungsventil, insbesondere Überströmventil, auf. Besonders bevorzugt sind das erste und das zweite Ventil Kreissicherungsventile, insbesondere Überströmventile. Gleiches gilt bevorzugt für ggf. vorhandene weitere Ventile, die etwaigen weiteren Druckkreisen direkt vorgeschaltet sind. Unter Überströmventilen sind dabei Ventile zu verstehen, deren Öffnen durch sowohl eingangssei- tig als auch ausgangsseitig anliegende Druckluft unterstützt wird. Dadurch ist es möglich, das Kreissicherungsventil ausgangsseitig beim Öffnen zu unterstützen, bevor der für das Öffnen des jeweiligen Ventils charakteristische Öffnungsdruck auf der Eingangsseite des Ventils erreicht ist. Verfahrensgemäß wird somit das Schalten in die Durchgangsstellung oder das Halten in der Durchgangsstellung des ersten und zweiten Ventils ein- gangsseitig und ausgangsseitig unterstützt. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform verkürzt über den Bypass geführte Druckluft die Zeitdauer bis zum Öffnen des ersten Ventils. Der Bypass ist entsprechend zum Verkürzen dieser Zeitdauer im Mehrkreisschutzventil angeordnet. Vorzugsweise unterstützt der Bypass bzw. die über den Bypass geführte Druckluft das erste Ventil beim Öffnen, so dass das erste Ventil früher öffnet, als es ohne den Bypass der Fall wäre. Insbesondere wird das erste Ventil ausgangsseitig beim Öffnen unterstützt. Druckluft wird hierfür über den Bypass an den Ausgang des ersten Ventils geführt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist der Bypass ein als 2/2- Wegeventil oder Rückschlagventil ausgebildetes Ventil auf, das hier aufgrund seiner Positionierung im Bypass Bypassventil genannt wird. Verfahrensgemäß wird der erste Druckkreis über das, insbesondere ab dem Zeitpunkt T3 in Durchgangsstellung geschaltete, Bypassventil belüftet. Mittels des Bypassventils ist ein Belüften auch bei einem sehr geringem Druck bzw. einer sehr geringen Druckdifferenz zwischen der Eingangsseite und der Ausgangsseite des Bypassventils möglich. Dadurch kann der erste Druckkreis frühzeitig belüftet werden.

Das Bypassventil ist gemäß einer besonderen Ausführungsform ein nicht federbelastetes Rückschlagventil und gemäß einer anderen besonderen Ausführungsform ein federbelastetes Rückschlagventil. Mittels des als federbelastetes Rückschlagventil ausgebildeten Bypassventils kann das Bypassventil unterhalb einer bestimmten Druckdifferenz zwischen der Eingangsseite und der Ausgangsseite des Bypassventils schließen, so dass der Druck im ersten Druckkreis über dieses Bypassventil nicht auf den am Eingang des Bypassventils anliegenden Druck erhöht wird und der erste Druckkreis somit über das erste Ventil druckbegrenzt bleiben kann, wenn diesem ersten Ventil ein entsprechendes Druckbegrenzungsventil vor- oder nachgeordnet ist. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist der Bypass eine Drossel oder eine Blende auf. Sowohl die Drossel als auch die Blende begrenzen den Volumenstrom, wobei eine Drosselstelle der Blende im Gegensatz zu einer Drosselstelle der Drossel eine Länge 0 aufweist. Im Folgenden wird nicht zwischen einer Drossel und einer Blende unterschieden, so dass unter einer Drossel auch eine Blende und unter einer Blende auch eine Drossel zu verstehen ist.

Die Drossel bzw. Blende ist entweder in das Bypassventil integriert oder dem Bypassventil vorgeschaltet oder diesem Bypassventil nachgeschaltet. Verfahrensgemäß sorgt die Drossel bzw. Blende des Bypasses für ein gedrosseltes Belüften des ersten Druckkreises. Ein demgegenüber schnelles Belüften würde hingegen im Falle eines defekten Druckkreises ("Kreisabriss") an der Ausgangsseite des Bypasses zu einem starken Luftverlust bzw. Druckverlust des intakten Druckkreises an der Eingangsseite des Bypasses in den defekten Druckkreis führen. Dieser Luftverlust bzw. Druckverlust könnte durch die vom Kompressor geförderte Luftmenge nicht mehr ausgeglichen werden, was durch die Anordnung der Drossel im Bypass vermieden wird. Durch die Drossel bzw. Blende wird somit sichergestellt, dass bei einem Kreisabriss bzw. bei Druckverlust im ersten Druckkreis nur gedrosselt und somit nicht zu viel Druckluft entweicht, so dass die Funktion der verbleibenden Kreise auf einem sicheren Niveau erhalten bleibt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist zum Belüften des ersten Druckkreises der Bypass dem zweiten Ventil in Reihe nachgeschaltet. Somit wird der erste Druckkreis verfahrensgemäß zunächst über das zweite Ventil und weiter über den dem zweiten Ventil in Reihe nachgeschalteten Bypass belüftet. Das zweite Ventil und der Bypass sind somit zusammen parallel zum ersten Ventil angeordnet. Diese Anordnung ist vorteilhaft, wenn das Öffnen des ersten Ventils nach dem Belüften des zweiten Druckkreises unterstützt werden soll. Insbesondere kann dadurch erreicht werden, dass der erste Druckkreis unmittelbar nach dem Belüften des zweiten Druckkreises belüftet wird.

Gemäß einer bevorzugten alternativen Ausführungsform ist zum Befüllen des ersten Druckkreises das erste Ventil dem zweiten Ventil in Reihe nachgeschaltet. Verfahrensgemäß wird der erste Druckkreis über das zweite Ventil und über das dem zweiten Ventil in Reihe nachgeschaltete erste Ventil belüftet. Dabei sind das zweite und das erste Ventil zusammen parallel zum Bypass angeordnet. Dadurch kann erreicht werden, dass der erste Druckkreis noch vor dem zweiten Druckkreis belüftet wird. Weiter kann das Öffnen des ersten Ventils unterstützt werden. Das erste Ventil öffnet daher ggf. vor einem etwaig weiteren eingangsseitig gleichermaßen belüfteten Ventil, das ansonsten auf den selben Öffnungsdruck eingestellt ist.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung weist das Mehrkreisschutzventil zwei oder mehr als zwei geschlossene Pfade auf, auf denen jeweils ein Bypass und ein erstes und ein zweites Ventil angeordnet sind. Dabei kann jeweils ein erster Druckkreis gemäß einer der beschriebenen Ausführungsformen belüftet werden.

Gemäß einer speziellen Ausführungsform ist das Bypassventil ein 2/2- Wegeventil, das pneumatisch über einen ersten Steuereingang gegen die Kraft einer Feder in Durchgangsstellung und über einen zweiten Steuereingang zusammen mit der Kraft der Feder in Sperrstellung geschaltet werden kann. Damit wird eine Verbindung zwischen einem Arbeitseingang und einem Arbeitsausgang des Bypassventils freigeschaltet oder gesperrt. Der erste Steuereingang ist hierfür pneumatisch mit seinem Arbeitseingang verbunden. Der zweite Steuereingang ist hingegen über das zweite Ventil belüftbar. Dadurch kann der Bypass gezielt dann gesperrt werden, wenn über das zweite Ventil ausreichend Druckluft zum nachfolgenden Belüften des ersten Druckkreises über das erste Ventil bereitgestellt werden kann.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist das Mehrkreisschutzventil ein in dem geschlossen Pfad angeordnetes erstes Druckbegrenzungsventil zum Begrenzen des Drucks P2 im zweiten Druckkreis auf einen gegenüber dem maximal möglichen Druck P1 max im ersten Druckkreis niedrigeren, begrenzten Druck P2max oder zum Begrenzen des Drucks P1 ' im ersten Druckkreis auf ein gegenüber dem maximal möglichen Druck P2max' im zweiten Druckkreis niedrigeren Druck P1 max' auf. Verfahrensgemäß begrenzt das erste Druckbegrenzungsventil den Druck P2 entsprechend auf den Druck P2max bzw. den Druck ΡΓ entsprechend auf den Druck P1 max'. Insbesondere ist das erste Druckbegrenzungsventil bei begrenztem Druck P2 mit dem zweiten Ventil in Reihe geschaltet bzw. bei begrenztem Druck P1' mit dem ersten Ventil in Reihe geschaltet. Das erste Druckbegrenzungsventil ermöglicht eine Druckbegrenzung eines oder mehrerer nachgeschalteter Druckkreise, insbesondere sofern diese Druckkreise nicht parallel mit einem höheren Druck beaufschlagt werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist das Mehrkreisschutzventil ein dem ersten Druckbegrenzungsventil, insbesondere neben dem ersten oder zweiten Ventil, nachgeschaltetes und auf den gleichen oder einen ähnlichen bzw. nominal gleichen bzw. im Rahmen von Fertigungstoleranzen gleichen Öffnungsdruck wie das erste bzw. zweite Ventil ausgelegtes drittes Ventil zum druckbegrenzten Belüften eines dritten Druckkreises über dieses dritte Ventil ab einem gegenüber dem Zeitpunkt T1 späteren Zeitpunkt T4 auf. Verfahrensgemäß wird über das dritte Ventil der dritte Druckkreis ab dem Zeitpunkt T4 druckbegrenzt belüftet. Dadurch kann der dritte Druckkreis zu diesem späteren Zeitpunkt T4 belüftet werden, auch wenn der Öffnungsdruck des dritten Ventils gleich eingestellt ist wie der Öffnungsdruck des ersten bzw. zweiten Ventils. Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Bypass das Bypass- ventil auf, wobei das Bypassventil als, insbesondere elektronisch angesteuertes, Magnetventil oder als, insbesondere elektronisch vorgesteuertes, Ventil ausgebildet ist, das von einem weiteren Ventil, insbesondere elektronisch gesteuerten Magnetventil, vorgesteuert wird. Das vorgesteuerte Ventil wird dabei mittels vom Magnetventil bereitgestellter Druckluft betätigt. Die elektronische Steuerung erfolgt vorzugsweise mittels einer Elektronik (ECU). Auf diese Weise wird das Bypassventil elektronisch gesteuert geöffnet und/oder geschlossen.

Vorzugsweise erfolgt die Steuerung des Bypassventils bzw. das Öffnen und das Schließen des Bypassventils in Abhängigkeit von einem in wenigstens einem Druckkreis sensierten Druck. Insbesondere werden die Drücke in mehreren oder allen Druckkreisen bei der Steuerung berücksichtigt. Vorzugsweise sind in den Druckkreisen Drucksensoren zum Sen- sieren dieser Drücke angeordnet. Somit kann in Abhängigkeit der sensierten Drücke in den Druckkreisen die Auffüllreihenfolge verändert bzw. variiert werden.

Die erfindungsgemäße Luftaufbereitungseinrichtung weist das Mehrkreisschutzventil und/oder Mittel zur Durchführung des Belüftungsverfahrens auf. Insbesondere weist die Luftaufbereitungseinrichtung ferner Mittel zum Abscheiden von Kondensat aus der Druckluft auf.

Die erfindungsgemäße Druckluftanlage, insbesondere für ein Fahrzeug, weist das Mehrkreisschutzventil und/oder Mittel zur Durchführung des Belüftungsverfahrens auf. Insbesondere weist die Druckluftanlage ferner mit Druckluft versorgte Einrichtungen des Fahrzeugs, bspw. Bremsen, auf. Das erfindungsgemäße Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, weist das Mehrkreisschutzventil und/oder Mittel zur Durchführung des Belüftungsverfahrens und/oder die Druckluftanlage auf.

Weitere Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen sowie aus den anhand der Zeichnung näher erläuterten Ausführungsbeispielen. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 ein Schaltbild eines Mehrkreisschutzventils gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 2 ein Schaltbild eines Mehrkreisschutzventils gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 3 ein Schaltbild eines Mehrkreisschutzventils gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 4 ein Schaltbild eines Mehrkreisschutzventils gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 5 ein Schaltbild eines Mehrkreisschutzventils gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel der Erfindung und

Fig. 6 ein Blockschaltbild zur Veranschaulichung des Belüftungsverfahrens gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Gleiche Bezugszeichen in den Figuren bezeichnen gleiche oder zumindest ähnliche bzw. funktionsgleiche Teile.

Fig. 1 zeigt ein Mehrkreisschutzventil 1 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Das Mehrkreisschutzventil 1 weist einen Drucklufteingang 2 auf, über den dem Mehrkreisschutzventil. 1 Druckluft, beispielsweise von einem nicht dargestellten Kompressor, bereitgestellt wird. Der Kompressor kann Druckluft mit einem Druck von beispielsweise bis zu 13 bar bereitstellen. Ferner weist das Mehrkreisschutzventil 1 Druckluftausgänge 4, 6 und 8 zum Bereitstellen von Druckluft für verschiedene Druckkreise 10, 12 und 14 auf. Jeder der Druckkreise 10, 12 und 14 weist jeweils einen Druckluftvorratsbehälter 16 bzw. 18 bzw. 20 auf, der jeweils alternativ zum dargestellten Ausführungsbeispiel auch entfallen kann. Ferner ist jeder Druckkreis 10, 12 und 14 durch jeweils ein als Überströmventil ausgebildetes Kreissicherungsventil 22 bzw. 24 bzw. 26 abgesichert. Die Kreissicherungsventile 22, 24 und 26 weisen jeweils einen mit dem Drucklufteingang 2 pneumatisch verbundenen Arbeitseingang und einen pneumatisch mit dem jeweiligen Druckluftausgang 4 bzw. 6 bzw. 8 verbundenen Arbeitsausgang auf. Die Funktionsweise der Kreissicherungsventile 22, 24 und 26 wird nachfolgend beispielhaft für das Kreissicherungsventil 26 beschrieben, ist jedoch analog auf die Funktionsweise der Kreissicherungsventile 22 und 24 übertragbar.

Die am Arbeitseingang und am Arbeitsausgang des Kreissicherungsventils 26 anliegenden Drücke dienen zusammen mit einer Feder zur Steuerung des Kreissicherungsventils 26. Wenn der Drucklufteingang 2 und somit der Arbeitseingang des Kreissicherungsventils 26 drucklos ist, nimmt das Kreissicherungsventil durch die Kraft einer Feder seine Sperrstellung ein bzw. ist geschlossen. Ein evtl. im Druckkreis 14 verbliebener Restdruck reicht nicht zum Öffnen des Ventils 26 gegen die Kraft der Feder aus. Nach längerer Standzeit eines Fahrzeugs, welches eine Druckluftanlage mit dem Mehrkreisschutzventil 1 aufweist, ist in der Regel auch der Druckkreis 14 entlüftet bzw. in Relation zum Umgebungsluftdruck druckfrei. Wenn nun der Kompressor den Druck am Arbeitseingang des Kreissicherungsventils 26 erhöht, öffnet das Kreissicherungsventil 26 bzw. nimmt seine Durchgangsstellung ein, sobald ein für das Kreissicherungsventil 26 charakteristischer Öffnungsdruck erreicht ist. Dieser Öffnungsdruck hängt von der baulichen Ausgestaltung des Kreissicherungsventils 26 einschließlich der Kraft seiner Feder ab. Sobald Druckluft vom Arbeitseingang zum Arbeitsausgang des Kreissicherungsventils 26 strömt, wirkt der Druck am Arbeitsausgang unterstützend gegen die Kraft der Feder, so dass das Kreissicherungsventil 26 auch dann geöffnet bleibt, wenn der Druck an seinem Arbeitseingang unter den Öffnungsdruck abfällt. Erst wenn ein gegenüber dem Öffnungsdruck geringerer Schließdruck am Arbeitseingang erreicht oder unterschritten wird, schließt das Kreissicherungsventil 26 wieder. Das Kreissicherungsventil 26 schützt den Druckkreis 14 vor einer Entlüftung über dieses Kreissicherungsventil 26, falls es durch einen Defekt an der Druckluftanlage zu einem Druckluftabfall am Arbeitseingang des Kreissicherungsventils 26 kommt.

Bei entlüfteter Druckluftanlage bzw. dann, wenn sowohl der Drucklufteingang 2 als auch die Druckkreise 10, 12 und 14 drucklos (gegenüber dem Umgebungsluftdruck) sind, ist es wünschenswert, die Druckkreise 10, 12 und 14 in einer definierten Reihenfolge aufzufüllen, um beispielsweise sicherheitsrelevante Druckluftverbraucher, beispielsweise Bremsen, bereits zu einem früheren Zeitpunkt mit Druckluft zu versorgen als beispielsweise Komfortverbraucher wie eine Sitzfederung. Das Mehrkreisschutzventil 1 ermöglicht die Steuerung der Auffüllreihenfolge der Druckkreise 10, 12 und 14 in Verbindung mit den Kreissicherungsventilen 22, 24 und 26, die alle gleich bzw. gleichartig ausgebildet sind und beim selben Öffnungsdruck öffnen bzw. ihre Durchgangsstellung vom Arbeitseingang zum Arbeitsausgang einnehmen. Insbesondere können die Kreissicherungsventile 22 und 26 für den selben Öffnungsdruck ausgelegt sein. Ggf. kann auch auf andere Weise sichergestellt sein, dass das Kreissicherungsventil 24 früher als die Kreissicherungsventile 22 und 26 seine Durchgangsstellung einnimmt. Beispielsweise kann in Abweichung vom gezeigten Ausführungsbeispiel der Druckkreis 12 über ein Kreissicherungsventil belüftet werden, das einen gegenüber den Kreissicherungsventilen 22 und 26 geringeren Öffnungsdruck aufweist. lm dargestellten ersten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 strömt im Falle eines Druckaufbaus am Drucklufteingang 2 zunächst Druckluft durch ein Rückschlagventil 28 zum Druckluftausgang 6 bzw. in den Druckkreis 12 und damit auch zum Arbeitsausgang des Kreissicherungsventils 24.

Zugleich liegt der am Drucklufteingang 2 bereitgestellte Druck an den Arbeitseingängen der Kreissicherungsventile 22, 24 und 26 an. Das Strömen von Druckluft durch das Rückschlagventil 28 wird durch eine Drossel 30 gedrosselt.

Das Kreissicherungsventil 22 kann als ein erstes Ventil V1 zum Belüften eines ersten Druckkreises PC1 , nämlich des Druckkreises 10, über dieses erste Ventil V1 identifiziert werden. Das Kreissicherungsventil 24, das Rückschlagventil 28 und die Drossel 30 können zusammen als ein zweites Ventil V2 zum Belüften eines zweiten Druckkreises PC2, nämlich des Druckkreises 12, über dieses zweite Ventil V2 identifiziert werden. Insbesondere wird der zweite Druckkreis PC2 ab einem Zeitpunkt T2 über das Rückschlagventil 28 des zweiten Ventils V2 belüftet, wohingegen der erste Druckkreis PC1 über das erste Ventil V1 erst zu einem späteren Zeitpunkt T1 belüftet wird. Allerdings wird der erste Druckkreis PC1 bereits vor diesem Zeitpunkt T1 , nämlich zu einem Zeitpunkt T3, über einen Bypass B belüftet. Insbesondere strömt Druckluft über das zweite Ventil V2 nicht nur in den zweiten Druckkreis PC2, sondern zu einem Teil weiter über den Bypass B zum ersten Druckkreis PC1 bzw. zum Arbeitsausgang des ersten Ventils V1 bzw. des Kreissicherungsventils 22. Der Bypass B weist hierfür in beliebiger Reihenfolge in Reihe geschaltet ein als Rückschlagventil ausgebildetes Bypassventil 32 und eine Drossel oder Blende 34 auf. Das Bypassventil 32 kann alternativ zum gezeigten Ausführungsbeispiel als ein anderes Ventil, bspw. als pneumatisch gesteuertes 2/2-Wegeventil, ausgebildet sein, das ggf. mittels eines Vorsteuerventils vorgesteuert sein kann. Die über den Bypass B zum Arbeitsausgang des Kreissicherungsventils 22 strömende Druckluft unterstützt das Öffnen des Kreissicherungsventils 22 bzw. des ersten Ventils V1 , so dass das Kreissicherungsventil 22 bereits bei einem Druck an seinem Arbeitseingang öffnet, der unterhalb seines Öffnungsdruckes liegt.

Das erste Ventil V1 , das zweite Ventil V2 und der Bypass B sind zusammen auf einem geschlossenen Pfad PA angeordnet. Insbesondere sind auf diesem Pfad PA zwei Kreissicherungsventile bzw. Überströmventile, nämlich die Kreissicherungsventile 22 und 24 angeordnet. Die Ventile V1 und V2 und der Bypass B sind somit drei auf einem Druckmittel verbindenden Kreis angeordnete Einrichtungen, wobei zwischen jeweils zwei dieser Einrichtungen eine Verbindung zum Drucklufteingang 2, zum Druckluftausgang 4 oder zum Druckluftausgang 6 besteht.

Das Kreissicherungsventil 26 kann schließlich als ein drittes Ventil V3 zum Belüften eines dritten Druckkreises PC3, nämlich des Druckkreises 14, über dieses dritte Ventil V3 identifiziert werden. Das dritte Ventil V3 öffnet erst zu einem Zeitpunkt T4 nach dem Zeitpunkt T1 , zu dem das erste Ventil V1 öffnet. Das dritte Ventil V3 wird nämlich ausgangsseitig nicht beim Öffnen überstützt, so dass dieses dritte Ventil V3 erst öffnet, wenn tatsächlich der benötigte Öffnungsdruck an seinem Arbeitseingang anliegt bzw. über den Drucklufteingang 2 bereitgestellt wird. Nach alledem werden zuerst der erste und der zweite Druckkreis PC1 und PC2 bzw. die Druckkreise 10 und 12 und erst nachfolgend der dritte Druckkreis PC3 bzw. der Druckkreis 14 belüftet.

Fig. 2 zeigt ein Mehrkreisschutzventil 1 ' gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Das Mehrkreisschutzventil 1' weist wiederum einen geschlossenen Pfad PA 1 mit dem Bypass B auf. Ferner sind auf dem Pfad PA' ein als Überströmventil ausgebildetes Kreissicherungsventil 36, das als erstes Ventil V1 identifiziert werden kann, und ein weiteres als Überströmventil ausgebildetes Kreissicherungsventil 38, das als zweites Ventil V2 identifiziert werden kann, angeordnet. Auf dem Pfad PA' ist ein erstes Druckbegrenzungsventil 40 angeordnet, welches den Druck P2 im Druckkreis PC2 auf einen Wert P2max begrenzt, der unter dem maximal möglichen Druck P1 max im ersten Druckkreis PC1 liegt.

Ferner sind im Pfad PA' je nach Betrachtung wahlweise ein als Überströmventil ausgebildetes Kreissicherungsventil 42 und ein federbelastetes Rückschlagventil 44 in Reihe oder ein als Überströmventil ausgebildetes Kreissicherungsventil 46 und ein federbelastetes Rückschlagventil 48 in Reihe angeordnet. Bei alternativer Betrachtungsweise kann wahlweise auch eines der Ventile 42, 44, 46 oder 48 als zweites Ventil V2 betrachtet werden.

Das Mehrkreisschutzventil 1 ' gibt eine definierte Auffüllreihenfolge zum Belüften von Druckkreisen 50, 52, 54, 56, 58 und 60 vor. Der Druckkreis 58 ist dabei der als erster Druckkreis PC1 identifizierte Druckkreis und der Druckkreis 56 der als zweiter Druckkreis PC2 identifizierte Druckkreis. Der Druckkreis 60 kann als dritter Druckkreis PC3 identifiziert werden, dem als drittes Ventil V3 ein als Überströmventil ausgebildetes Kreissicherungsventil 62 vorgeschaltet ist. Der Druckkreis 50 wird über ein Ventil belüftet, das ein als Überströmventil ausgebildetes Kreissicherungsventil 64 sowie ein parallel geschaltetes Rückschlagventil 66 mit einer in Reihe zum Rückschlagventil 66 geschalteten Drossel oder Blende 68 aufweist. Dem Kreissicherungsventil 64 bzw. der Drossel 68 und dem Rückschlagventil 66 ist ein zweites Druckbegrenzungsventil 70 vorgeschaltet, das den Druck im Druckkreis 50 auf einen maximal zulässigen Wert begrenzt. Insbesondere schließt das zweite Druckbegrenzungsventil 70, wenn der Druck am Arbeitseingang des zweiten Druckbegrenzungsventils 70 bzw. der Druck am Drucklufteingang 2 diesen definierten maximal zulässigen Wert erreicht oder übersteigt. ln den Druckkreisen 52, 54 und 56 ist ein Druckluftvorratsbehälter 72 bzw. 74 bzw. 76 angeordnet. In den Druckkreisen 50, 58 und 60 können alternativ zum gezeigten Ausführungsbeispiel wahlweise auch Druckluftvorratsbehälter angeordnet sein. Ferner können auch einzelne oder alle der Druckluftvorratsbehälter 72, 74 und 76 entfallen.

Die Kreissicherungsventile 38, 42, 46 und 64 weisen den gleichen Öffnungsdruck OP1 auf. Die Kreissicherungsventile 36 und 62 weisen demgegenüber einen höheren Öffnungsdruck OP2. Damit ergibt sich folgende Reihenfolge der Belüftung der Druckkreise 50 bis 60, ausgehend von einer entlüfteten Druckluftanlage mit diesem Mehrkreisschutzventil 1 ':

In Erwiderung auf einen Druckaufbau am Drucklufteingang 2 wird Druckluft an die Arbeitseingänge der Kreissicherungsventile 36, 42, 46 und 64 geleitet. Ferner strömt bereits Druckluft über die Blende 68 und das Rückschlagventil 66 in den Druckkreis 50 und an den Arbeitsausgang des Kreissicherungsventils 64, das dadurch bereits vor den Kreissicherungsventilen 42 und 46, die den gleichen Öffnungsdruck aufweisen, öffnet. Der Druckkreis 50 wird somit zuerst belüftet. An den Druckkreis 50 ist vorzugsweise eine Motorsteuerung angeschlossen.

Wenn nachfolgend der Öffnungsdruck der Kreissicherungsventile 42 und 46, der unter dem Öffnungsdruck des Kreissicherungsventils 36 liegt, am Drucklufteingang 2 bereitgestellt wird, öffnen die Kreissicherungsventile 42 und 46 und belüften die Druckkreise 52 und 54. Diese Druckkreise 52 und 54 sind vorzugsweise ein erster bzw. ein zweiter Betriebsbremskreis eines Fahrzeugs, welches die Druckluftanlage mit dem Mehrkreisschutzventil 1' aufweist.

Wenn die Druckkreise 52 und/oder 54 bzw. die Betriebsbremskreise ausreichend gefüllt sind, öffnen die Rückschlagventile 44 und/oder 48 und leiten Druckluft über das erste Druckbegrenzungsventil 40 an die Ar- beitseingänge der Kreissicherungsventile 38 und 62. Aufgrund der unterschiedlich vorgesehenen Öffnungsdrücke dieser Kreissicherungsventile 38 und 62 öffnet das Kreissicherungsventil 38 zuerst und belüftet den Druckkreis 56, der vorzugsweise zur Versorgung einer Anhängerbremsanlage und/oder einer Feststellbremse dient. Eine Feststellbremse ist in der Regel derart aufgebaut, dass sie im Gegensatz zur Betriebsbremse im unbelüfteten Zustand eingelegt ist bzw. eine Bremswirkung erbringt. Mittels Druckluft aus dem Druckkreis 56 ist hingegen ein Lösen der Feststellbremse möglich. Es steht also erst Druckluft zum Lösen der Feststellbremse bereit, wenn ausreichend Druckluft zum Betätigen der Betriebsbremse in den Druckkreisen 52 und 54 zur Verfügung steht. Damit im Falle eines Druckabfalls der Betriebsbremse bzw. im Druckkreis 54 das Lösen der Feststellbremse verhindert wird bzw. die Feststellbremse eingelegt bleibt, ist ein Rückschlagventil 78 vorgesehen, über das der Druckkreis 56 zum Druckkreis 54 entlüftet werden kann. Ferner ist eine Drossel oder Blende 80 in Reihe zum Rückschlagventil 78 geschaltet, damit der Druckkreis 56 nicht schlagartig entlüftet wird.

Über das Kreissicherungsventil 38 bzw. zweite Ventil V2 und weiter über den Bypass B wird auch der Druckkreis 58 bzw. der erste Druckkreis PC1 belüftet, noch bevor die Kreissicherungsventile 36 und 62 öffnen. Durch den Bypass B wird das Kreissicherungsventil 36 bzw. das erste Ventil V1 beim Öffnen unterstützt, so dass dieses Kreissicherungsventil 36 bzw. das erste Ventil V1 noch vor dem Kreissicherungsventil 62 bzw. dem dritten Ventil V3 öffnet. In der definierten Auffüllreihenfolge wird also der erste Druckkreis PC1 zunächst gedrosselt über die Blende B und dann über das erste Ventil V1 belüftet, bevor zum späteren Zeitpunkt T4 das dritte Ventil V3 öffnet und den Druckkreis 60 bzw. den dritten Druckkreis PC3 belüftet.

Fig. 3 zeigt ein Mehrkreisschutzventil 1" gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Das Mehrkreisschutzventil 1" unterscheidet sich dadurch vom Mehrkreisschutzventil 1' gemäß Fig. 2, dass der druck- begrenzte Druckkreis 50 nicht über das zweite Druckbegrenzungsventil 70 gemäß Fig. 2, sondern über das erste Druckbegrenzungsventil 40 und ergänzend über ein 2/2-Wegeventil 82 als Bypassventil belüftet werden kann. Das 2/2-Wegeventil 82 ermöglicht eine direkte Verbindung des Drucklufteingangs 2 mit dem Druckkreis 50. Hierfür weist das 2/2- Wegeventil 82 einen mit dem Drucklufteingang 2 verbundenen Arbeitseingang und einen mit dem Druckkreis 50 verbundenen Arbeitsausgang sowie zwei schaltbare Zustände auf, in denen der Arbeitseingang und der Arbeitsausgang entweder miteinander verbunden oder gegeneinander abgesperrt sind. Zum Steuern des 2/2-Wegeventils 82 ist ein erster Steuereingang 84 mit dem Arbeitseingang bzw. mit dem Drucklufteingang 2 pneumatisch verbunden. Ein zweiter Steuereingang 86 ist hingegen pneumatisch mit dem Arbeitseingang des Druckbegrenzungsventils 40 bzw. mittelbar mit dem Arbeitsausgang des ersten Kreissicherungsventils 42 bzw. 46 und mittelbar mit dem Arbeitseingang des Kreissicherungsventils 64 verbunden.

Das 2/2-Wegeventil 82 kann mit dem Druck am ersten Steuereingang 84 gegen den Druck am zweiten Steuereingang 86 und gegen die Kraft einer Feder zum Schalten von seiner Sperrstellung in seine Durchgangsstellung betätigt werden. Das 2/2-Wegeventil 82 schaltet beim Druckaufbau am Drucklufteingang 2 in seine Durchgangsstellung bzw. öffnet, bevor die Kreissicherungsventile 42 und 46 öffnen. Dadurch wird der Druckkreis 50 vor allen anderen Druckkreisen 52 bis 60, insbesondere über eine im Bypass B' angeordnete Drossel oder Blende 87, belüftet. Erst dann, wenn die Druckkreise 52 und 54 ausreichend gefüllt und ausreichend Druckluft zum Schalten des 2/2-Wegeventils 82 in seine Sperrstellung am zweiten Steuereingang 86 bereitgestellt wird, schließt das 2/2-Wegeventil 82 wieder. Dann steht jedoch bereits Druckluft mit einem ausreichenden Druck zum Schalten des Kreissicherungsventils 64 bereit. Das Kreissicherungsventil 64 wird durch die über das 2/2-Wegeventil 82 in den Druckkreis 50 geführte Druckluft ausgangsseitig beim Öffnen unterstützt, so dass das Kreissicherungsventil 64 vor dem Kreissicherungsventil 38 öffnet. Nachfolgend öffnet das Kreissicherungsventil 38 und das Belüften setzt sich analog zum zweiten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 fort.

Im Mehrkreisschutzventil 1" kann neben dem Pfad PA' ein weiterer Pfad PA" identifiziert werden. In diesem Pfad PA" ist der Bypass B' mit dem 2/2-Wegeventil 82 angeordnet. Ferner weist der Pfad PA" das Kreissicherungsventil 64 als erstes Ventil VV und das Kreissicherungsventil 46 oder wahlweise auch das Kreissicherungsventil 42 oder bei anderer Betrachtung alternativ das Rückschlagventil 48 oder das Rückschlagventil 44 als zweites Ventil V2' auf. Wiederum sind auch zwei Überströmventile bzw. Kreissicherungsventile, nämlich die Kreissicherungsventile 46 und 64 im Pfad PA" angeordnet.

Das Kreissicherungsventil 38 kann als drittes Ventil V3' identifiziert werden, das erst zu einem späteren Zeitpunkt als das erste Ventil VT öffnet. Der Druckkreis 50 ist somit ein erster Druckkreis PCV, der Druckkreis 54 ein zweiter Druckkreis PC2' und der Druckkreis 56 ein dritter Druckkreis PC3'.

Fig. 4 zeigt ein Mehrkreisschutzventil 1 '" gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der Erfindung, das sich durch eine andere Ausgestaltung des Bypasses B' vom Mehrkreisschutzventil 1" des dritten Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 3 unterscheidet. Insbesondere weist der Bypass B' im vierten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 anstelle des 2/2-Wegeventils 82 ein federbelastetes Rückschlagventil 88 als Bypassventil auf, das aber ebenfalls als 2/2-Wegeventil ausgebildet sein kann. Ferner weist der Bypass B' eine Drossel oder Blende 90 auf, die in Reihe zum Rückschlagventil 88 geschaltet ist. Das Rückschlagventil 88 öffnet in der Auffüllreihenfolge noch vor den Kreissicherungsventilen 42 und 46 und schließt, sobald die Druckdifferenz zwischen dem Druck am Drucklufteingang 2 und dem Druck im Druckkreis 50 bzw. im ersten Druckkreis PCV eine Mindestdruckdifferenz unterschreitet. Durch einen geeigneten Staudruck des Rückschlagventils 88 kann gewährleistet werden, dass der Druck im Druckkreis 50 bzw. PCV den in diesem Druckkreis 50 bzw. PC1 maximal zulässigen Druck nicht überschreitet.

Fig. 5 zeigt ein Mehrkreisschutzventil 1 "" gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel der Erfindung, das als Kombination des zweiten Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 2 und des dritten Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 3 oder des vierten Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 4 aufgefasst werden kann. Das zweite Druckbegrenzungsventil 70 gemäß Fig. 2 entfällt. Die Druckbegrenzung des Druckkreises 50 erfolgt wie bei den Ausführungsbeispielen gemäß den Figuren 3 und 4 mittels des ersten Druckbegrenzungsventils 40. Ein Bypass B" wird jedoch nicht wie der Bypass B' bei den Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 3 und Fig. 4 am ersten Druckbegrenzungsventil 40 und am Kreissicherungsventil 64 vorbei zum Druckkreis 50 geführt. Stattdessen verbindet der Bypass B" den Druckluftein- gang 2 mit dem Arbeitseingang des ersten Druckbegrenzungsventils 40 und führt somit Druckluft vom Drucklufteingang 2 an den Arbeitseingang des ersten Druckbegrenzungsventils 40, wenn die Druckdifferenz zwischen dem Druck am Drucklufteingang 2 und dem Druck am Arbeitseingang des ersten Druckbegrenzungsventils 40 über einem bestimmten Mindestdifferenzdruck liegt. Hierzu weist der Bypass B" ein federbelastetes Rückschlagventil 92 als Bypassventil auf. Im Falle eines Druckaufbaus am Drucklufteingang 2 bei entlüfteter Druckluftanlage mit dem Mehrkreisschutzventil 1 "" wird somit zunächst der Druckkreis 50 über das Rückschlagventil 92, das erste Druckbegrenzungsventil 40, die Drossel 68 und das Rückschlagventil 66 und nachfolgend ergänzend über das Kreissicherungsventil 64 belüftet. Erst dann, wenn die Druckkreise 52 und 54 ausreichend gefüllt sind, sperrt das Rückschlagventil 92 bzw. der Bypass B" und das Füllen der Druckkreise 56, 58 und 60 setzt sich wie bei den Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 3 und 4 fort, wenn dort der Bypass B' gesperrt ist. Ein Pfad PA"' weist im fünften Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 somit den Bypass B" mit dem Rückschlagventil 92 auf. Ferner weist der Pfad PA'" das Rückschlagventil 48 als erstes Ventil V1" und das Kreissicherungsventil 46 als zweites Ventil V2" auf. Bei alternativer Betrachtung kann auch das Rückschlagventil 44 als erstes Ventil V1" und das Kreissicherungsventil 42 als zweites Ventil V2" aufgefasst werden. Über den Bypass B" sowie über das zweite Ventil V2" und das erste Ventil V1 " kann der Druckkreis 50 als erster Druckkreis PC1" oder bei alternativer Betrachtung der Druckkreis 60 oder der Druckkreis 56 als erster Druckkreis PC1" belüftet werden. Als zweiter Druckkreis PC2" wird der dem zweiten Ventil V2" nachgeschaltete Druckkreis 54 bzw. 52 identifiziert. Wenn der Druckkreis 50 der erste Druckkreis PC1" ist, kann der Druckkreis 56 als dritter Druckkreis PC3" identifiziert werden, der über das somit als drittes Ventil V3" identifizierte Kreissicherungsventil 38 belüftet wird.

Die dargestellten Ausführungsbeispiele des Mehrkreisschutzventils sind lediglich als beispielhafte mögliche Ausgestaltungen der Erfindung zu verstehen. Insbesondere kann die Erfindung unterschiedlichste aus dem Stand der Technik bekannte Mehrkreisschutzventile um zusätzliche Druckkreise erweitern und/oder, insbesondere unter Einsparung eines Druckbegrenzungsventils, baulich einfacher und kostengünstiger gestalten und/oder eine Auffüllreihenfolge mit größerer Präzision festlegen.

Fig. 6 zeigt schematisch grundlegende Verfahrensschritte eines Belüftungsverfahrens 94 zum Belüften mehrerer entlüfteter Druckkreise in einer definierten Auffüllreihenfolge mittels eines Mehrkreisschutzventils bzw. beispielhaft mittels des Mehrkreisschutzventils 1 des ersten Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 1.

Das Belüftungsverfahren 94 startet bei entlüfteter Druckluftanlage in einem Schritt 96. Gemäß einem Schritt 98 bewirkt ein Kompressor einen Druckaufbau am Drucklufteingang 2. Nachfolgend wird gemäß einem Schritt 100 der zweite Druckkreis PC2 über bzw. durch das zweite Ventil V2 belüftet. Auch der erste Druckkreis PC1 wird über das zweite Ventil V2 und gemäß einem Schritt 102 über den dem zweiten Ventil V2 in Reihe nachgeschalteten Bypass B belüftet, insbesondere erfolgt der Schritt 100 ab einem Zeitpunkt T2 und der Schritt 102 ab einem Zeitpunkt T3, wobei der Zeitpunkt T2 früher als der Zeitpunkt T3 oder gleich dem Zeitpunkt T3 ist.

Gemäß einem Schritt 104 wird im Schritt 102 der erste Druckkreis PC1 über das Rückschlagventil 32 und die Drossel bzw. Blende 34 belüftet.

Durch den Druckaufbau im ersten Druckkreis PC1 wird nachfolgend gemäß einem Schritt 106 das Schalten des ersten Ventils V1 nicht nur ein- gangsseitig durch den Druck am Drucklufteingang 2, sondern auch aus- gangsseitig durch den mittels des Bypasses B aufgebauten Druck im ersten Druckkreis PC1 unterstützt. Nachfolgend wird gemäß einem Schritt 108 der erste Druckkreis PC1 über das erste Ventil V1 , insbesondere ab einem Zeitpunkt T1 , belüftet. Der Zeitpunkt T1 ist ein gegenüber dem Zeitpunkt T3 späterer Zeitpunkt. Insbesondere ist der Zeitpunkt T1 auch ein gegenüber dem Zeitpunkt T2 späterer Zeitpunkt. Erst nachfolgend wird gemäß einem Schritt 1 10 über das dritte Ventil V3 der dritte Druckkreis PC3 belüftet, insbesondere ab dem gegenüber dem Zeitpunkt T1 späteren Zeitpunkt T4.

Wenn alle Druckkreise belüftet sind, ist gemäß einem Schritt 112 das Ende des Belüftungsverfahrens 94 erreicht.

Alle in der vorstehenden Beschreibung und in den Ansprüchen genannten Merkmale sind sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander einsetzbar. Die Offenbarung der Erfindung ist somit nicht auf die beschriebenen bzw. beanspruchten Merkmalskombinationen beschränkt. Vielmehr sind alle Merkmalskombinationen als offenbart zu betrachten.