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Title:
MULTI-DIAPHRAGM STORE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1994/001680
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hydro-store with a storage casing (10) in which two partial chambers for media to be separated from each other are formed by a separating diaphragm. Because there is at least one other separating diaphragm (22, 24) in the storage casing (10) arranged in such a way that the number of partial chambers (30, 32, 34) formed is at least one greater than that of the separating diaphragms (22, 24) and/or these partial chambers (30, 32, 34) are formed by at least one storage bubble which is sealed to the storage casing (10) along its outer periphery, the hydro-store has a wider field of application than prior-art types. It is in particular possible with the multi-chamber hydro-store of the invention to store energy more favourably for the same size than in a conventional store with only one separating diaphragm.

Inventors:
SCHOEN OTMAR (DE)
Application Number:
PCT/EP1993/001708
Publication Date:
January 20, 1994
Filing Date:
July 02, 1993
Export Citation:
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Assignee:
HYDAC TECHNOLOGY GMBH (DE)
SCHOEN OTMAR (DE)
International Classes:
E03D3/10; F15B1/08; F15B1/12; F15B1/14; F16J12/00; (IPC1-7): F15B1/047
Foreign References:
DE1525730A11970-01-08
DE3021829A11981-12-24
BE666221A1965-11-03
GB1158436A1969-07-16
FR2529290A11983-12-30
FR947655A1949-07-08
US2638932A1953-05-19
US2540676A1951-02-06
GB1108551A1968-04-03
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Claims:
1. P> P a t e n t a n s p r ü c h eHydrospeicher mit einem Speichergehäuse (10) , in dem mittels einer Trennmembran zwei Teilräume für die Aufnahme von einander zu trennenden Medien gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine weitere Trennmembran (22,24) in dem Speichergehäuse (10) derart angeordnet ist, daß die Anzahl der gebildeten Teilräume (30,32,34) um mindestens eins größer ist als die Anzahl der Trennmembra¬ nen (22,24) und/oder daß diese Teilräume (30,32,34) durch mindestens eine Speicherblase gebildet sind, die längs ihres Außenumfanges mit dem Speichergehäuse (10) dichtend verbunden ist.Hydrospeicher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweilige Trennmembran (22,24) schalenartig ausgebil¬ det ist und mit ihrem Längsrand (26) umfangsseitig mit dem Speichergehäuse (10) dichtend verbunden ist.Hydrospeicher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich¬ net, daß der von den jeweiligen Trennmembranen (22,24) eingeschlossene Teilraum (30) der Aufnahme eines Gases dient und daß der von der jeweiligen Trennmembran (22,24) und dem Speichergehäuse (10) begrenzte Teilraum (32,34) für die Aufnahme eines Fluids vorgesehen ist.Hydrospeicher nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß fluidführende Leitungen (74) an einem Ende des Speicherge¬ häuses (10) in die fluidführenden Teilräume (32,34) mün¬ den, die am anderen Ende des Speichergehäuses (10) über jeweils eine Entlüftungsleitung (76) wiederum an die fluidführenden Leitungen (74) angeschlossen sind.
2. 5 Hydrospeicher nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den jeweiligen Trennmembraneπ (22,24) und dem Speichergehäuse (10) eine starre Begren¬ zungswand (90) oder Trennschicht mit Durchlässen vorhanden ist .
3. 6 Hydrospeicher nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß er für den Einsatz bei WC-Spülsystemen (40) vorgesehen ist.
4. 7 Hydrospeicher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich¬ net, daß er als Pumpe verwendbar ist, wobei der von den jeweiligen Trennmembranen (22,24) eingeschlossene Teilraum (30) der Aufnahme des zu fördernden Fluides oder Gases dient .
5. 8 Hydrospeicher nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß er als Pulsationsdämpfer- oder Druck¬ stoßdämpfereinrichtung verwendbar ist.
Description:
Mehrmembranenspeicher

Die Erfindung betrifft einen Hydrospeicher mit einem Speicher¬ gehäuse, in dem mittels einer Trennmembran zwei Teilräume für die Aufnahme von einander zu trennenden Medien gebildet sind.

Dahingehende Hydrospeicher sind der Fachwelt in den verschie¬ densten Bauarten bekannt und dienen ganz allgemein dazu, ein Flüssigkeitsvolumen unter Druck aufzunehmen und bei Bedarf wieder abzugeben. Am häufigsten finden als Hydrospeicher Gasdruckspeicher Verwendung, wobei ein kompressibles Gas meist in Form von Stickstoff die eigentliche Speicherung der Druck¬ energie übernimmt. Obwohl Hydrospeicher interessante Einsatz¬ möglichkeiten bieten, werden diese überwiegend nur zur Bildung einer Druckflüssigkeitsreserve in Hydraulikkreisläufen einge¬ setzt, wenn dort kurzfristig eine größere Flüssigkeitsmenge benötigt wird.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Hydrospeicher zu schaffen, der ein breiteres Einsatzspektrum aufweist. Diese Aufgabe löst ein

Hydrospeicher mit den Merkmalen des Anspruches 1.

Dadurch, daß gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 mindestens eine weitere Trennmembran in dem Speichergehäuse derart angeordnet ist, daß die Anzahl der gebildeten Teilräume um mindestens eins größer ist als die Anzahl der Trennmembra¬ nen und/oder daß diese Teilräume durch mindestens eine Spei¬ cherblase gebildet sind, die längs ihres Außenumfanges mit dem Speichergehäuse dichtend verbunden ist, stehen dem Hydrospei¬ cher mehr Kammern für die Aufnahme von Medien, wie Fluide und Gase, zur Verfügung, auf die man Einfluß nehmen kann. So läßt sich ein dahingehend modifizierter Hydrospeicher beispielswei¬ se als Dosiersystem in WC-Spülungen verwenden, als Pumpe für den Transport zu fördernder Medien sowie als Pulsations- oder Druckstoßdämpfer einsetzen, wobei die Verwendung hierauf nicht beschränkt zu sein braucht.

Sofern die Teilräume durch eine Speicherblase gebildet sind, kann ein üblicher Blasenspeicher als Hydrospeicher verwendet werden, wobei die Speicherblase längs ihres Außenumfanges mit dem Speichergehäuse dichtend verbunden ist. Grundsätzlich läßt sich mit dem erfindungsgemäßen Mehrkammer-Hydrospeicher bei gleicher Baugröße günstiger Energie erzeugen bzw. speichern, als bei einem konventionellen Speicher mit nur einer Membran, so daß auch bei konventionellen Anwendungen der Einsatz des erfindungsgemäßen Hydrospeichers gerechtfertigt sein kann.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hydrospeichers ist die jeweilige Trennmembran schalenartig ausgebildet und mit ihrem Längsraπd u fangsseitig mit dem Speichergehäuse dichtend verbunden. Hierdurch ist die jeweili¬ ge Trennmembran sicher im Speichergehäuse festgelegt, so daß die Trennmembran auch schlagartigen Beanspruchungen standhält.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungs¬ gemäßen Hydrospeichers dient der von den jeweiligen Trennmem¬ branen eingeschlossene Teilraum der Aufnahme eines Gases,

wohingegen der von der jeweiligen Trennmembran und dem Spei¬ chergehäuse begrenzte Teilraum für die Aufnahme eines Fluids vorgesehen ist. In Abhängigkeit von der vorgebbaren Menge an gasförmigem Medium innerhalb des Raumes zwischen zwei Trenn¬ membranen und der Druckänderung im System, ist eine genaue Einstellung oder Dosierung der abzugebenden Fluidmenge aus dem Hydrospeicher gewährleistet.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfinduπgs- gemäßen Hydrospeichers münden fluidführende Leitungen an einem Ende des Speichergehäuses in die fluidführenden Teilräume, die am anderen Ende des Speichergehäuses über jeweils eine Entlüf¬ tungsleitung wiederum an die fluidführenden Leitungen ange¬ schlossen sind. Durch die tiefergelegten Öffnungen für die Spülleitungen wird eine vollständige Entleerung bei waagerech¬ tem Einbau des Speichers sichergestellt. Durch die Entlüf¬ tungsleitungen, die vorzugsweise im Querschnitt dünn gehalten sind, läßt sich eine Ansammlung von in dem Fluid mitgeführtem Gas oder gasförmigen Medien in den fluidführenden Kammern verhindern. Die bei einem Befüllvorgang des Hydrospeichers mit dem Fluid mitgeführte Luft wird zu Beginn jeder Fluidabgabe an die fluidführenden Leitungen über die jeweilige Entlüftungs¬ leitung abgegeben und mithin aus dem Hydrospeicher abgeführt.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfin¬ dungsgemäßen Hydrospeichers ist zwischen den jeweiligen Trenn¬ membranen und dem Speichergehäuse eine starre Begrenzungswand oder Trennschicht mit Durchlässen vorhanden. Aufgrund dieser Anordnung ist eine Abgabe von etwaig im Fluid befindlichem Gas oder gasförmigen Medien im Speicher in jeder beliebigen Ein¬ baulage desselben möglich, ohne daß Funktionseinschränkungen auftreten. Ferner ist eine vollständige Entleerung des Spei¬ chers bei beliebiger Einbaulage und beliebiger Anordnung der Auslaßöffnuπg erreicht.

Im folgenden ist der Hydrospeicher in prinzipieller Darstel¬ lung anhand der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen

Fig .1 bis 6 im Querschnitt verschiedene Ausführungsformen des Hydrospeichers für unterschiedliche Anwendungen ;

Fig.7 den an ein stationäres Wassernetz angeschlos¬ senen Hydrospeicher;

Fig.8 und 9 einen mit Preßluft bzw. mit Hydrauliköl beaufschlagbaren Hydrospeicher, angeschlossen an einen WC-Spülkreislauf.

Der in der Fig.l dargestellte Hydrospeicher weist ein als Ganzes mit 10 bezeichnetes Speichergehäuse auf, das im wesent¬ lichen aus zwei schalenartigen Hälften 12 und 14 gebildet ist, die über einen Mittelring 16 miteinander fest verbunden sind. Zum Herstellen dieser festen Verbindung durchgreifen Zuganker (nicht dargestellt) entlang den in der Fig.l dargestellten Strichlinien die beiden flanschartigen Enden der Hälften 12 und 14 sowie den Mittelring 16. In den Seitenwänden der scha¬ lenartigen Hälften 12 und 14 sind in gleicher Höhe einander gegenüberliegend zwei Durchlässe 18 und 20 vorhanden.

Innerhalb des Speichergehäuses 10 befinden sich zwei einander gegenüberliegend angeordnete schalenartige Trennmembranen 22 und 24, die mit ihrem wulstartigen Längsrand 26 umfangsseitig

mit dem Speichergehäuse 10 dichtend verbunden sind, indem die Längsränder 26 teilweise in einer Radialausnehmung 28 des Mittelringes 16 mit den flanschartigen Enden der Hälften 12 und 14 festgeklemmt sind. Die beiden Trennmembranen 22 und 24 begrenzen einen ersten inneren Teilraum 30 sowie mit dem jeweils ihnen benachbart gegenüberliegenden Innenumfang der beiden Schalenhälften 12 und 14 des Speichergehäuses 10 einen zweiten bzw. dritten äußeren Teilraum 32,34. Die Trennmembra¬ nen 22,24 sind aus einem für Hydrospeicher üblichen Material gebildet, insbesondere aus gummielastischem Material, das die jeweiligen Teilräume 30,32 und 34 flüssigkeits- und gasdicht voneinander abtrennt. Die Befestigung der jeweiligen Membran kann auch in anderer Weise erfolgen, beispielsweise mittels einer Klemmverbindung über einen Befestigungs- und Zentrier¬ ring.

Die beiden Trennmembranen 22 und 24 können längs ihren Rändern 26 miteinander unmittelbar verbunden sein, wobei die Übergänge bündig abschließen, so daß eine Art Speicherblase (nicht dargestellt) gebildet ist, die längs ihres Außenumfanges mit dem Speichergehäuse 10 dichtend verbunden ist. Abhängig vom Einsatzzweck und Anwendungsfall des Hydrospeichers sind die jeweiligen Teilräume 30,32 und 34 für die Aufnahme eines Fluides oder Gases vorgesehen. Für das Einfüllen eines Gases oder Fluides in den Teilraum 30, der von den beiden Trennmem¬ branen 22 und 24 umschlossen ist, ist eine Anschlußstelle 36 mit federbelastetem Rückschlagventil 38 vorgesehen, das ein unbeabsichtigtes Rückströmen aus dem Teilraum 30 zur Anschlu߬ stelle 36 verhindert.

Der in der Fig.l gezeigte Speicher kann gemäß den Fig.7 bis 9, die eine sanitäre Einrichtung in Form einer Toilette 40 zei¬ gen, eingesetzt werden. Zum Zuführen einer Frischwassermenge ist die Toilette 40 an eine absperrbare Versorgungsleitung 42 angeschlossen. In dieser Versorgungsleitung weisen alle Aus¬ führungsformen eines WC-Spülsystemes eine absperrbare Frisch¬ wasserzuführung 44 auf. Diese Frischwasserzuführung 44 ist an

den Hydrospeicher gemäß der Fig.l angeschlossen. Bei der Ausführungsform gemäß der Fig.7 ist die Frischwasserzuführung 44 an die Leitung 46 eines stationären Wasserπetzes ange¬ schlossen. Zwischen der Frischwasserzuführung 44 und dem Hydrospeicher sowie zwischen diesem und der Versorgungsleitung 42 ist ein 4/2-Wege-Ventil 48 geschaltet, das mit einer Art Ratsche 50 versehen ist. Der auch als Mehrkammer-Membranspei¬ cher bezeicheπbare Hydrospeicher mit seinen beiden Trennmem¬ branen 22 und 24 weist in der Fig.7 eine im Uhrzeigersinn um 90° versetzte Einbaulage gegenüber der Fig.l auf. Über den oberen Durchlaß 20 mündet in den oberen Teilraum 34 die Zu¬ führleitung 44, wohingegen in den unteren Teilraum 32 über den Durchlaß 18 die Versorgungsleitung 42 mündet. Die Einbaulage des Speichers ist bei der Anwendung in WC-Spülsystemen hierauf jedoch nicht beschränkt.

Der mittlere Teilraum 30 wird über ein Gasventil in Form des Rückschlagventiles 38 von außen her über die Anschlußstelle 36 mit einem gasförmigen Medium, beispielsweise Luft, befüllt. Je größer der Vorfülldruck im mittleren Raum 30 ist, der über die Anschlußstelle 36 und das Rückschlagventil 38 zugeführt wird, um so geringer wird bei gleichem Systemdruck das mögliche Füllvolumen des Membranspeichers mit Frischwasser. Bei einem sehr hohen Druck kann es vorgesehen sein, daß die Spülung nur dann betätigbar ist, wenn der Toilettendeckel verschlossen und/oder in der geschlossenen Stellung verriegelt ist. Auch ist ein Spülvorgang denkbar, der erst vonstatten geht, wenn die Bedienperson den Raum mit der Toilette verlassen hat. Es kann auch ein einstellbares Gasventil (nicht dargestellt) vorgesehen sein, das noch nach Einbau des Hydrospeichers eine Variierung des Volumens im mittleren Raum 30 des Membranspei¬ chers zuläßt.

Die Vorrichtung gemäß der Darstellung in der Fig.7 funktio¬ niert nun wie folgt. Bei der dort dargestellten Schaltstellung des Wegeventiles 48 wird der obere Raum 34 des Membranspei¬ chers über die Frischwasserzuführung 44 von Seiten der Leitung

46 mit Frischwasser befüllt, wobei der Raum 34 sich vergrößert und die Räume 30 und 32 sich im Volumen verringern. Sollten die beiden Membranen 22,24 längsverschiebbar angeordnet sein, können diese in der Fig.7 gesehen sich nach unten bewegen, so daß der freie Raum 32 von dem eingeschlossenen Volumen im Raum 30 ausgefüllt ist. Befindet sich der Membranspeicher in mit Frischwasser befülltem Zustand, kann über die Betätigungsan¬ ordnung 50 das Ventil 48 beispielsweise fußbetätigt geschaltet werden. Nun gelangt die Frischwassermenge von der Leitung 46 und die Frischwasserzuführung 44 in den unteren Raum 32 des Membranspeichers und befüllt diesen, so daß die Frischwasser¬ menge im oberen Raum 34 unter Einwirken des Gasdruckes auf die Trenπmembranen 22,24 über das Ventil 48 in die Versorgungslei¬ tung 42 und damit in die Toilette 40 für einen Spülvorgang gedrückt wird. Nach Abschluß des Spülvorganges ist der Raum 32 mit Frischwasser gefüllt, der Raum 34 entleert und der Spei¬ cher ist für einen neuen Spülvorgang bereit, so daß gegebenen¬ falls auch mehrere Spülvorgänge unmittelbar hintereinander ablaufen können.

Es hat sich gezeigt, daß bei Einsatz des erfindungsgemäßen Hydrospeichers als Dosiersystem in WC-Spüleinrichtungen alle auftretenden Druckspitzen aufgrund von Wasserdruckschwankungen unter dem statischen Druck liegen und nur unbedeutende Druck¬ schwankungen am Ende des Spülvorganges auftreten. So sind kurze Auffüllzeiten ohne Übertragung von Druckspitzen in das Wassernetz erreichbar. Trotz des relativ geringen Gasvolumens des Speichers sinkt der Gasdruck nicht unter den Fließdruck und der Gasdruck des Speichers ist während des gesamten Spül¬ vorganges größer als der Druck bei einem identischen Speicher mit nur einer Membran. So lassen sich kurze Spülzeiten bei hohem Druck erreichen, was geringe Einsatzmengen an Frischwas¬ ser voraussetzt, was wiederum der Umwelt zugute kommt.

Bei der Ausführungsform eines WC-Spülsystemes gemäß der Fig.8 wird wiederum der Speicher nach der Fig.l eingesetzt. Zum Absperren der Frischwasserzuführung 44 sowie der Versorgungs-

leitung 42 dient diesmal ein 5/2-Wege-Ventil 52 bzw. ein 3/2-Wege-Ventil 54. Beide Wegeventile 52 und 54 lassen sich über eine elektrische oder von Hand oder per Fußpedal betätig¬ bare Schaltungsanordnung 56 synchron betätigen. Die Versor¬ gungsleitung 44 für die Frischwasserzufuhr ist an einen Spei¬ chertank 58 angeschlossen und im übrigen ist eine als Ganzes mit 60 bezeichnete fahrzeugspezifische Preßlufteinrichtung vorhanden, wobei die Preßluft in einem Speicher 62 bevorratbar ist. Bei der in der Fig.8 dargestellten Ausgangsstellung ist der Membranspeicher über die Ventilanordnung 52 und 54 sowie über die Frischwasserzuführung 44 mit dem Speichertank 58 verbunden und über diesen mit Frischwasser befüllt worden. Wird nun die Schaltungsanordnung 56 betätigt, gelangt Preßluft über den Speicher 62 der Preßlufteinrichtung 60 in den unteren Raum 32 des Speichers und verdrängt die Frischwassermenge im oberen Raum 34, die dann über das Ventil 54 unter Druck in die Toilette 40 für einen Spülvorgang gelangt. Nach Abschluß des Spülvorganges nimmt die Ventilanordnung 52,54 wieder ihre in der Fig.8 dargestellte Ausgangsstellung ein und ein neuer Füllvorgang mit Frischwasser beginnt. Hierdurch ergibt sich eine doppelte Sicherheit des Systems.

Bei der Ausführungsform gemäß der Fig.9 findet eine Fluidpumpe 64 Verwendung, mittels deren ein Fluid, beispielsweise Hydrau¬ liköl, in einer betätigten Stellung des 3/2-Wege-Ventiles 66 in den unteren Raum 32 des Speichers förderbar ist. Der Mem¬ branspeicher ist wiederum wie der Speicher gemäß der Fig.l ausgebildet. Bei der in der Fig.9 gezeigten Schaltstellung wird der Speicher durch Schwerkrafteinfluß befüllt. Mit Schal¬ ten des Wegeventiles 66 findet ein Spannen des Gaskissens statt. Bei Erreichen eines vorgebbaren maximalen Druckes wird das Wegeventil 66 erneut in seine Ausgangsstellung zurückge¬ bracht und das Schaltelement 68 mit 3/2-Wegeventil 70 wird freigegeben. Mit Schalten des Ventiles 70 wird der Spülvorgang ausgelöst. Danach wird das Ventil 70 wiederum in seine Aus¬ gangsstellung verbracht und in dieser Lage mittels der Betäti¬ gungsvorrichtung 68 gesperrt, so daß ein erneutes Befülleπ des

Speichers vonstatten geht. Bei diesem Zyklus kann optimal Energie im Speicher gespeichert werden, welche dann kurzfri¬ stig entnommen werden kann. Zum Vorspannen reicht eine gering dimensionierte Pumpe 64 aus. Anstelle der Verwendung einer Pumpe kann die Versorgung auch über einen Anschluß an das vorhandene Bordnetz oder an eine Hydraulikanlage sicherge¬ stellt werden. Als Rückflußsicherung ist bei dem Ausführungs¬ beispiel gemäß der Fig.9 zwischen dem Speicher 58 und dem Wegeventil 70 ein Rückschlagventil 72 angeordnet. Anstelle des angesprochenen Mehrkammer-Membranspeichers kann auch ein Blasenspeicher mit randseitig am Speichergehäuse festgelegter Membran (nicht dargestellt) Verwendung finden, die dann die Funktion der jeweiligen Trennmembranen 22 und 24 übernimmt .

Die Fig.2 zeigt eine Weiterentwicklung des Hydrospeichers gemäß der Fig.l, wobei die geänderte Ausführungsform vorzugs¬ weise ebenfalls in WC-Spülsystemen Anwendung findet. Wie die Fig.2 zeigt, sind die Durchlässe 18,20 im Speichergehäuse 10 tiefer gelegt und fluidführende Leitungen 74 münden an diesem Ende des Speichergehäuses 10 über die Durchlässe 18 und 20 in die fluidführenden Teilräume 32 und 34. Am anderen oberen Ende des Speichergehäuses 10 sind über jeweils eine Entlüftungslei¬ tung 76 die Teilräume 32 und 34 an die um das Speichergehäuse herumgelenkten Leitungen 74 angeschlossen. Bei der vorliegen¬ den Ausführungsform ist die Anschlußstelle 36 mit dem Rück¬ schlagventil 38 auf der Oberseite des Speichers angeordnet. Die in der Fig.2 gesehen rechte fluidführende Leitung 74 bildet die eigentliche Spülleitung, die an die Versorgungslei¬ tung 42 gemäß den Fig.7 bis 9 anschließbar ist, wohingegen die andere Leitung 74 als Zuführleitung an die Frischwasserzufüh¬ rung 44 angeschlossen ist.

Auch bei einer Einbaulage des Hydrospeichers, wie er in der Fig.2 dargestellt ist, ist über die Leitungen 74 eine voll¬ ständige Entleerung der Teilräume 32 und 34 des Speichers möglich, wobei die Entlüftungsleitungen 76 die mit dem Wasser mitgeführte Luft aus den Teilräumen 32 und 34 abführen, so daß die Treπnmembranen 22 und 24 sich in Abhängigkeit von den herrschenden Druckverhältnissen im Speicher ungehindert bewe¬ gen können.

Die Fig.3 zeigt die Verwendung des erfindungsgemäßen Hydro¬ speichers als Pumpe. Hierzu weist das Speichergehäuse 10 an seinem oberen und unteren Ende eine Auslaßöffπung 78 auf, in die entgegen der mit Pfeil gekennzeichneten Förderrichtung 80 ein Rückschlagventil 82 angeordnet ist. Die Förder- oder Pumpwirkung kommt dadurch zustande, daß über die Durchlässe 18 und 20 pulsationsartig ein Medium (Gas oder Fluid) zugeführt wird, das über die Koπtraktionsbewegung der Trennmembranen 22 und 24 das im Inneren des Teilraumes 30 befindliche Medium (Gas bzw. Fluid) in Förderrichtung 80 aus dem Speicher über die obere Auslaßöffnung 78 mit Rückschlagventil 82 transpor¬ tiert. Mit einer dahingehenden Pumpe lassen sich sogar stark verschmutzte bis hoch viskose Medien und Schlämme fördern unter gleichzeitiger Trennung unterschiedlicher, auch aggres¬ siv wirkender Medien. Mit dem erfindungsgemäßen Hydrospeicher als Pumpe lassen sich auch Medien fördern, die bereits unter einem Vordruck in den Speicher über die untere Auslaßöffnung 78 mit Rückschlagventil 82 gelangen.

Die Darstellung gemäß Fig.4 betrifft den Einsatz des erfin¬ dungsgemäßen Hydrospeichers als Pulsations- oder Drucksto߬ dämpfer bei wechselseitig beaufschlagten Leitungen. Hierfür ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel das Speichergehäuse 10 über die Durchlässe 18 und 20 und über fluidführende Leitungen an einen Arbeitszylinder 84 angeschlossen, in dem in üblicher Weise eine Kolbenstange 86 längsverschiebbar geführt ist. Ferner sind die fluidführenden Leitungen an ein 4/2-Wege-Ven-

til 88 angeschlossen, wobei die mit P bezeichnete Leitung zu einer Hydropumpe (nicht dargestellt) führt. Vorzugsweise weist der innere Teilraum 30 ein Gaspolster auf. Mit der in der Fig.4 gezeigten Anordnung lassen sich dann bei Schaltvorgängen des Arbeitszylinders 84 Pulsationen dämpfen und die Amplituden der Druckpulsationen der Pumpe mindern. Im übrigen ist durch den kompakten Aufbau eine größere Energiespeicherung möglich als bei den bisher bekannten Pulsations- und Druckstoßdämp- fungseinrichtungen .

Der Speicher gemäß der Darstellung in Fig.5 ist als Mehrkam¬ mer-Membranspeicher mit insgesamt vier Trennmembranen 22,22a, 24,24a ausgebildet. Dadurch können die bisher in den Fig.2 bis 4 dargestellten Anwendungen erweitert werden. So ist eine Pulsationsdämpfung ganzer Steuerblöcke denkbar beim gleichzei¬ tigen Einsatz unterschiedlicher Medien. Ebenso ist eine Pumpe mit erhöhter Sicherheit erreichbar, denn durch das weitere Trennmembranpaar 22a,24a, das mit dem Inneren des Speicherge¬ häuses 10 einen weiteren Teilraum 32a bzw. 34a abgrenzt, ist ein unbeabsichtigtes Nachaußendringen des über den inneren Teilraum 30 zu fördernden Mediums vermieden. Da die Trennmem¬ branen keinerlei mechanischer Berührung ausgesetzt sind, unterliegen sie mithin auch einem geringen Verschleiß. Sofern die Teilräume 32 und 34 zwischen den beiden Membranpaaren 22,22a und 24,24a mit Luft befüllt sind, ist eine besonders schonende Förderung von Fluiden möglich, da diese ohne Berüh¬ rung oder Quetschung gefördert werden. Eine dahingehend modi¬ fizierte Pumpe könnte dann auch zur Förderung von instabilen, scherkräfteempfindlichen Medien eingesetzt werden. Bei ent¬ sprechender Anordnung von Rückschlagventilen (nicht darge¬ stellt) läßt sich der Hydrospeicher gemäß der Fig.5 auch als eine Art Kühler verwenden, bei dem Medien im Gegeπstrom mit unterschiedlichen Temperaturen gefördert werden.

Fig.6 zeigt einen Hydrospeicher, bei dem die Spülleitung 74 gemäß dem Hydrospeicher nach der Fig.2 mit der dort gezeigten Entlüftung über die Entlüftungsleitungen 76 in dem Speicherge-

häuse 10 selbst integriert sind. Hierzu sind die beiden Durch¬ lässe 18 und 20 auf der Oberseite des Speichergehäuses 10 angeordnet und zwischen dem Speichergehäuse 10 und den Trenn¬ membranen 22 und 24 ist ein Lochblech 90 schalenartig einge¬ setzt, so daß vergleichbar der Lösung nach der Fig.5 wiederum Teilräume 32,32a und 34,34a gebildet sind. Das starre Loch¬ blech 90 kann auch durch eine sonstige fluiddurchlässige , vorzugsweise unelastische Schicht gebildet sein (Raum 32a und 34a) , ohne daß die Funktion beeinträchtigt wird. Mit dem gezeigten Prinzip ist ein Dosierspeicher verwirklicht, der eine beliebige Einbaulage einnehmen kann, ohne daß es zu Funktionsbeeinträchtigungen kommt, da ein Ansammeln von Luft¬ mengen in den fluidführenden Kammern mit Sicherheit in jeder Einbaulage vermieden ist.

Will man die vorgebbare Volumenmenge des inneren Teilraumes 30 verändern, kann in diesen ein Ballon eingeführt sein, der je nach seinem Befüllungszustand mehr oder minder den Teilraum 30 ausfüllt. Die beschriebenen Trennmembranen brauchen nicht aus gummielastischem Material zu bestehen. Es genügt, wenn sie auftretende Drücke weiterleiten können. So könnten diese auch aus Blechmaterialien, bekannt von Aneoriddosen od.dgl. , gebil¬ det sein.




 
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