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Patent Searching and Data


Title:
MULTI-FUNCTIONAL BASKET HAVING A TROLLEY FUNCTION AND SEAT FUNCTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/034290
Kind Code:
A1
Abstract:
A multi-functional basket having an L-shaped main body (2), a swivel body (4) and an articulation device (6) is provided. The main body has a base and a rear wall which are connected to each other. The swivel body has two side walls which are substantially parallel to each other and are connected to each other by at least one transverse connection. The articulation device connects the main body and the swivel body to each other in a swivelling manner, and therefore main body and swivel body can be swivelled relative to each other between a basket position, in which the base, the rear wall and the side walls form a basket, and a chair position, in which the L-shaped main body forms a seat arranged above the swivel body and the side walls form chair legs.

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WO/2003/076248COLLAPSIBLE CARRYING APPARATUS
Inventors:
MIJIC MARIO (DE)
KAR SERDAR (DE)
Application Number:
EP2018/054353
Publication Date:
February 21, 2019
Filing Date:
February 22, 2018
Export Citation:
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Assignee:
MIJIC MARIO (DE)
KAR SERDAR (DE)
International Classes:
B62B1/12; A45C5/14; A45C9/00; A47C13/00; B62B5/08
Domestic Patent References:
WO2009126047A12009-10-15
Foreign References:
US7097017B12006-08-29
US20050098402A12005-05-12
GB2519297A2015-04-22
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BECKER KURIG STRAUS (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Multifunktionskorb umfassend

einen L-förmigen Hauptkörper (2), der einen Boden (8, 28) und eine Rückwand (10, 30) aufweist, die miteinander verbunden sind;

einen Schwenkkörper (4), der zwei im Wesentlichen zueinander parallele Seitenwände (12) aufweist, die durch mindestens eine Querverbindung (14) miteinander verbunden sind;

eine Gelenkvorrichtung (6), die den Hauptkörper (2) und den Schwenkkörper (4) schwenkbar miteinander verbindet, so dass Hauptkörper (2) und Schwenkkörper (4) relativ zueinander geschwenkt werden können zwischen

einer Korbposition, in der der Boden (8), die Rückwand (10) und die Seitenwände

(12) einen Korb bilden, und

einer Stuhlposition, in der der L-förmige Hauptkörper (2) einen über dem

Schwenkkörper (4) angeordneten Sitz bildet und die Seitenwände (12) Stuhlbeine bilden.

2. Multifunktionskorb gemäß Anspruch 1, umfassend mindestens ein Blockiermittel, das es ermöglicht eine relative Schwenkbewegung von Hauptkörper (2) und Schwenkkörper (4) in der Korbposition und/oder in der Stuhlposition zu blockieren.

3. Multifunktionskorb gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei an einer Unterseite des Multifunktionskorbes Räder (16) angeordnet sind. 4. Multifunktionskorb gemäß Anspruch 3, wobei Achsen der Gelenkvorrichtung (6) Achsen zweier Räder (16) bilden.

5. Multifunktionskorb gemäß Anspruch 3, wobei Räder an der Unterseite des Bodens (8) in der Nähe eines Randes des Bodens, an dem dieser mit der Rückwand (10) verbunden ist, angeordnet sind.

6. Multifunktionskorb gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Gelenkvorrichtung (6) an einer Unterseite des Bodens (2) und nahe eines unteren Randes der Seitenwände (12) angeordnet ist.

7. Multifunktionskorb gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die

Gelenkvorrichtung (6) in einem mittleren Bereich des Bodens (8) und einem mittleren

Bereich der Seitenwände (12) angeordnet ist.

8. Multifunktionskorb gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei an der Rückwand (10) ein Teleskopgriff (18) oder Schwenkgriff angeordnet ist.

9. Multifunktionskorb gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der

Schwenkkörper (4) mindestens eine Stabilisierungsstrebe (20) umfasst, die zwischen den beiden Seitenwänden (12) angeordnet ist. 10. Multifunktionskorb gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei mindestens eine der Seitenwände (12) und/oder die Rückwand (10) und/oder die mindestens eine

Querverbindung (14) mit einer Öffnung versehen ist, um einen Tragegriff zu bilden.

11. Multifunktionskorb gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der

Multifunktionskorb mit mindestens einem Befestigungssystem (24) zum Befestigen an einem Fahrrad versehen ist.

12. Multifunktionskorb gemäß Anspruch 11, wobei das mindestens eine Befestigungs System (24) an einer Unterseite des Bodens (8) angeordnet ist.

13. Multifunktionskorb gemäß Anspruch 11 oder 12 wobei das mindestens eine

Befestigungssystem (24) an mindestens einer Außenseite der Seitenwände (12) angeordnet ist. 14. Multifunktionskorb gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei an der Unterseite des Multifunktionskorbes mindestens eine Stütze angeordnet ist.

15. Multifunktionskorb gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei eine Länge und eine Breite des Bodens (8) und der Rückwand (10) jeweils im Bereich von 20 - 60 cm, bevorzugt 30 - 45 cm, liegen.

16. Multifunktionskorb gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, wobei eine Länge der Seitenwände im Bereich von 20 - 60 cm, bevorzugt 30 - 45 cm liegt, und wobei eine Höhe der Seitenwände (12) im Bereich von 10 - 60 cm, bevorzugt 25 - 50 cm, liegt.

17. Multifunktionskorb gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, weiterhin umfassend eine Sitzhöhen-Eins teil Vorrichtung (26), die konfiguriert ist, eine Sitzhöhe (hs) in der

Stuhlposition einzustellen.

Description:
MULTIFUNKTIONSKORB MIT TROLLEY- UND SITZFUNKTION

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Korb, insbesondere einen Korb für ein Fahrrad, der in einen Stuhl oder einen Trolley umgewandelt werden kann.

Stand der Technik

Bekannt sind Körbe zum Transport von Waren, die z.B. beim Einkauf verwendet werden können. Diese Körbe sind typischerweise mit Griffen versehen, damit sie getragen werden können. Weiter gibt es Körbe, die an einem Fahrrad angebracht werden können. Diese sind entweder fest am Fahrrad befestigt oder abnehmbar mittels Klicksystemen oder Ähnlichem befestigt. Für den Transport schwerer Waren sind weiterhin Trolleys bekannt, also mit Rädern versehene Behälter, die mittels eines Griffes gezogen werden können. Ebenso bekannt sind Sitzmöglichkeiten wie z.B. Klappstühle, die relativ einfach zu transportieren sind. In bestimmten Situationen, z.B. bei einem Ausflug zu Fuß oder einem Fahrradausflug, ist es wünschenswert, dass sowohl eine Transportmöglichkeit als auch eine Sitzmöglichkeit vorhanden sind. Jedoch ist es in diesen Situationen relativ aufwendig und anstrengend für jede der gewünschten Funktionen jeweils eine gesonderte Vorrichtung mitzuführen. Es besteht also Bedarf an einer Vorrichtung, welche verschiedene Transportmöglichkeiten mit einer Sitzfunktion vereint. Zusammenfassung der Erfindung

Erfmdungsgemäß wird ein Multifunktionskorb bereitgestellt umfassend einen L-förmigen Hauptkörper, der einen Boden und eine Rückwand aufweist, die miteinander verbunden sind; einen Schwenkkörper, der zwei im Wesentlichen zueinander parallele Seitenwände aufweist, die durch mindestens eine Querverbindung miteinander verbunden sind; eine Gelenkvorrichtung, die den Hauptkörper und den Schwenkkörper schwenkbar miteinander verbindet, so dass Hauptkörper und Schwenkkörper relativ zueinander geschwenkt werden können zwischen einer Korbposition, in der der Boden, die Rückwand und die Seitenwände einen Korb bilden, und einer Stuhlposition, in der der L-fÖrmige Hauptkörper einen über dem Schwenkkörper angeordneten Sitz bildet und die Seitenwände Stuhlbeine bilden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst der Multifunktionskorb mindestens ein Blockiermittel, das es ermöglicht eine relative Schwenkbewegung von Hauptkörper und Schwenkkörper in der Korbposition und/oder in der Stuhlposition zu blockieren.

Gemäß einem weiteren Aspekt sind an einer Unterseite des Multifunktionskorbes Räder angeordnet.

Gemäß einem weiteren Aspekt bilden Achsen der Gelenkvorrichtung Achsen zweier Räder.

Gemäß einem weiteren Aspekt sind Räder an der Unterseite des Bodens in der Nähe eines Randes des Bodens, an dem dieser mit der Rückwand verbunden ist, angeordnet.

Gemäß einem weiteren Aspekt ist die Gelenkvorrichtung an einer Unterseite des Bodens und nahe eines unteren Randes der Seitenwände angeordnet.

Gemäß einem weiteren Aspekt ist die Gelenkvorrichtung in einem mittleren Bereich des Bodens und einem mittleren Bereich der Seitenwände angeordnet. Gemäß einem weiteren Aspekt ist an der Rückwand ein Teleskopgriff oder Schwenkgriff angeordnet.

Gemäß einem weiteren Aspekt umfasst der Schwenkkörper mindestens eine Stabilisierungsstrebe, die zwischen den beiden Seitenwänden angeordnet ist.

Gemäß einem weiteren Aspekt ist mindestens eine der Seitenwände und/oder die Rückwand und/oder die mindestens eine Querverbindung mit einer Öffnung versehen, um einen Tragegriff zu bilden.

Gemäß einem weiteren Aspekt ist der Multifunktionskorb mit mindestens einem Befestigungssystem zum Befestigen an einem Fahrrad versehen.

Gemäß einem weiteren Aspekt ist das mindestens eine Befestigungs System an einer Unterseite des Bodens angeordnet.

Gemäß einem weiteren Aspekt ist das mindestens eine Befestigungs System an mindestens einer Außenseite der Seitenwände angeordnet. Gemäß einem weiteren Aspekt ist an der Unterseite des Multifunktionskorbes mindestens eine Stütze angeordnet.

Gemäß einem weiteren Aspekt liegt eine Länge und eine Breite des Bodens (8) und der Rückwand (10) jeweils im Bereich von 20 - 60 cm, bevorzugt 30 - 45 cm.

Gemäß einem weiteren Aspekt liegt eine Länge der Seitenwände im Bereich von 20 - 60 cm, bevorzugt 30 - 45 cm, und liegt eine Höhe der Seitenwände (12) im Bereich von 10 - 60 cm, bevorzugt 25 - 50 cm. Gemäß einem weiteren Aspekt umfasst der Multifunktionskorb eine Sitzhöhen- Einsteilvorrichtung, die konfiguriert ist, eine Sitzhöhe in der Stuhlposition einzustellen. Kurze Beschreibung der Zeichnung

Im Folgenden werden beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung unter Bezug auf die Figuren genauer beschrieben, wobei

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der drei Funktionen des erfindungsgemäßen Multifunktionskorbes zeigt;

Fig. 2 eine detaillierte Darstellung der Korb- und Trolleyfunktion zeigt;

Fig. 3 eine detaillierte Darstellung der Sitzfunktion zeigt;

Fig. 4 eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungsform mit alternativer Positionierung der Räder zeigt;

Fig. 5A und Fig. 5B eine weitere Ausführungsform in verschiedenen Ansichten zeigen;

Fig. 6A, Fig. 6B und Fig. 6C verschiedene Ansichten einer weiteren Ausführungsform, die insbesondere eine Einstellmöglichkeit der Sitzhöhe bietet, zeigen; und

Fig. 7A und Fig. 7B eine weitere Aus führungs form in verschiedenen Ansichten zeigen.

Der Übersichtlichkeit halber wurden die einzelnen Bestandteile des Multifunktionskorbes nicht in jeder einzelnen (Teil-)Figur mit Bezugszeichen versehen, sondern nur insoweit dies für ein Verständnis der Figuren notwendig ist.

Ausführliche Beschreibung der Erfindung

Fig. 1 stellt eine Übersicht über die drei Funktionen einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Multifunktionskorbes, im Folgenden auch Korb genannt, dar. In einer linken Teilfigur ist eine perspektivische Ansicht des Multifunktionskorbes einer Korbfunktion dargestellt. In der Mitte ist eine Sitzfunktion dargestellt. Und in einer rechten Teilfigur wird eine perspektivische Ansicht einer Trolleyfunktion gezeigt.

In den Figuren 2 und 3 werden weitere Ansichten bzw. Details dieser Ausführungsform dargestellt. Fig. 2 zeigt Details der Korb- und Trolleyfunktion. Dabei ist neben einer perspektivischen Ansicht (rechts) eine Vorderansicht (links) und eine Seitenansicht (Mitte) der Korbfunktion dargestellt. Die Seitenansicht in der Mitte enthält auch eine Ansicht der Trolleyfunktion. Fig. 3 zeigt Details der Sitzfunktion. Dabei ist neben einer perspektivischen Ansicht (rechts) eine Seitenansicht (links oben), eine Draufsicht (links unten) und eine Vorderansicht (Mitte) der Sitzfunktion dargestellt.

Wesentliche Bestandteile des Multifunktionskorbes sind ein L-förmiger Hauptkörper 2, ein Schwenkkörper 4 und eine Gelenkvorrichtung 6. Der Hauptkörper 2 weist dabei einen Boden 8 und eine Rückwand 10 auf, die miteinander verbunden sind und die Schenkel der L-Form des Hauptkörpers bilden. In der Korb- und der Trolleyfunktion dient der Boden 8 als Korbboden bzw. Tragfläche des Korbes und die Rückwand 10 als Korbwand. In der Sitzfunktion dient der Boden 8 als Sitzfläche und die Rückwand 10 als Stuhllehne.

Der Schwenkkörper 4 weist zwei im Wesentlichen zueinander parallele Seitenwände 12 auf, die mittels mindestens einer Querverbindung 14 miteinander verbunden sind. In der Korb- und der Trolleyfunktion dienen die Seitenwände 12 als weitere Korbwände und in der Sitzfunktion dienen die Seitenwände 12 als Stuhlbeine. Die mindestens eine Querverbindung 14 befindet sich in der Figur gemäß einer bevorzugten Ausführung an einem Ende der Seitenwände 12, so dass der Schwenkkörper 4 in einer Draufsicht eine U-Form aufweist, deren Basis durch die Querverbindung 14 gebildet wird. Dadurch dient die mindestens eine Querverbindung 14 in der Korb- bzw. Trolleyfunktion als weitere Korbwand, so dass Seitenwände 12, Rückwand 14 und mindestens eine Querverbindung 14 zusammen vier Korbwände bilden, die einen Korb-Füllraum einfassen. Die mindestens eine Querverbindung 14 kann z.B. in Gestalt einer oder mehrerer Querstreben vorliegen (nicht dargestellt). Bevorzugt wird jedoch, dass die mindestens eine Querverbindung als flaches Bauteil ausgeführt ist und eine Vorderwand bildet, die in der Korb- bzw. Trolleyfunktion der Rückwand 10 gegenüberliegt.

Zur Stabilisierung kann der Schwenkkörper 4 mit mindestens einer Stabilisierungstrebe 20 versehen sein, welche die zwei Seitenwände 12 zusätzlich zur Querverbindung 14 verbindet. Bevorzugt befindet sich die mindestens eine Stabilisierungsstrebe 20 in einem anderen Bereich der Seitenwände 12 als die Querverbindung 14, z.B. am entgegengesetzten Ende der Seitenwände, falls sich die Querverbindung an einem Ende befindet, um - wie oben beschrieben - eine U-Form erhalten.

Die Gelenkvorrichtung 6 verbindet den Hauptkörper 2 und den Schwenkkörper 4, so dass diese relativ zueinander geschwenkt werden können zwischen einer Korbposition und einer Stuhlposition. Die Schwenkbewegung überstreicht dabei einen Winkelbereich von in etwa 180°, wobei der genaue Wert von der genauen Ausgestaltung der einzelnen Bauteile, insbesondere der Seitenwände, abhängt, insbesondere muss die Stabilität in der weiter unten beschriebenen Stuhlposition gewährleistet sein. Je nach Ausführung überstreicht die Schwenkbewegung also einen Winkel der im Bereich von 150° bis 210° liegt.

In der Korbposition sind Haupt- 2 und Schwenkköper 4 so angeordnet, dass ein Korb gebildet wird, wobei der Boden 2 einen Korbboden, also eine Tragfläche des Korbes, und die Rückwand 10, die Seitenwände 12 und gegebenenfalls (siehe oben) die mindestens eine Querverbindung 14 Korbwände bilden und somit ein nach oben offener Korb bzw. Behälter gebildet wird. Die in dieser Anmeldung verwendeten Richtungsangaben ,oben' und , unten' sind bezüglich der Korbposition definiert, in der ein nach oben offener Behälter gebildet wird (diese Orientierung entspricht auch der Orientierung des Hauptkörpers). Ein unterer Rand einer Seitenwand 12 ist also der Rand, der sich in der Korbposition unten befindet (und sich in dieser Position in etwa auf gleicher Höhe wie der Boden 8 befindet), auch wenn sich dieser untere Rand der Seitenwand in der im Folgenden beschriebenen Stuhlposition oberhalb des Restes der Seitenwand befinden kann. Dies gilt entsprechend für einen oberen Rand. In der Stuhlposition sind Haupt- 2 und Schwenkkörper 4 so angeordnet, dass ein Sitz gebildet wird, wobei der Boden 8 des L-förmigen Hauptkörpers 2 eine Sitzfläche bildet und die Rückwand 10 eine Sitzlehne bildet. Der Schwenkkörper 4 ist in der Stuhlposition unter dem Hauptkörper 2 angeordnet, so dass die Seitenwände 12 des Schwenkkörpers 14 den Hauptkörper 2 stützen und somit Stuhlbeine bilden. Die oberen Ränder der Seitenwände 12, die sich in der Stuhlposition unten befinden und mit der Standfläche, auf der der Multifunktionskorb steht in Kontakt stehen, sind also entsprechend zu gestalten, dass ein sicherer Stand gewährleistet ist; unterschiedliche höchste Stellen der oberen Ränder müssen also auf einer Höhe angeordnet sein, um in der Stuhlposition Aufliegepunkte zu bilden. Die oberen Ränder der Seitenwände 12 können auch Geraden bilden und der Multifunktionskorb in der Stuhlposition auf diesen Geraden aufliegen.

Die Gelenkvorrichtung 6 ist bevorzugt an einer Unterseite des Bodens 8 und an dem unteren Rand (bzw. in der Nähe davon) der Seitenwände 12 angeordnet. , Gelenkvorrichtung' ist hier allgemein zu verstehen, sie kann also aus mehreren Teilvorrichtungen bestehen, z.B. zwei Scharnieren oder zwei Gelenken. Dies kann z.B. durch Vorsprünge realisiert sein, welche sich von der Unterseite des Bodens 8 und dem unteren Rand der Seitenwände 12 nach unten (wieder bezogen auf die Korbposition) erstrecken und welche durch querverlaufende Achsen, also senkrecht zu den Seitenwänden verlaufend, verbunden sind, wobei die Achsen in jeweils mindestens einem der Vorsprünge drehbar gelagert sind. In diesem Beispiel können die Vorsprünge der Seitenwände 12 einfach als Erweiterungen der Seitenwände ausgeführt sein.

Bevorzugt ist die Gelenkvorrichtung 6 bezogen auf eine Längsrichtung in einem mittleren Bereich des Bodens 8 und einem mittleren Bereich der Seitenwände 12 angeordnet, so dass eine Kippstabilität in der Stuhlposition erreicht wird, wobei die genaue Position etwas von der genauen Mitte abweichen kann, so dass, wenn sich die genaue Mitte bei 50% einer gesamten Längsausdehnung des Bodens bzw. der Seitenwände befindet, der mittlere Bereich zwischen 35% und 65% der gesamten Längsausdehnung liegt. Unter der Längsrichtung ist eine Richtung parallel zu den Seitenwänden 12 und parallel zum Boden 2 zu verstehen. Um den Multifunktionskorb in der Korbposition bzw. in der Stuhlposition zu sichern ist bevorzugt mindestens ein Blockiermittel vorgesehen (nicht dargestellt), das eine Schwenkbewegung in der Korbposition und/oder der Stuhlposition blockiert. Der Korb kann somit sicher getragen bzw. der Sitz sicher benutzt werden. Das mindestens eine Blockiermittel kann in die Gelenkvorrichtung 6 integriert sein (z.B. durch Stifte die in Nuten eingreifen bzw. mit Bohrungen in Eingriff gebracht werden können) oder durch am Hauptkörper 2 und/oder Schwenkkörper 4 angebrachte Mittel realisiert werden. Für Korb- und Stuhlposition können unterschiedliche Blockiermittel vorgesehen sein.

Weiter ist die in den Figuren dargestellte Ausfuhrungsform mit optionalen Öffnungen 22 in den Seitenwänden 12 und der Rückwand 10 versehen, um Tragegriffe zu bilden. Ebenso kann zu diesem Zweck die Querverbindung 14 mit einer Öffnung versehen sein (nicht dargestellt).

Weiter können an einer Unterseite des Multifunktionskorbes Räder 16 angebracht sein, um den Korbe durch Rollen fortbewegen zu können. Dies ist insbesondere für eine Trolleyfunktion notwendig. Bevorzugt sind die Räder 16 an Achsen der Gelenkvorrichtung drehbar gelagert. Weiter bevorzugt befinden sich die Räder 16 unter dem Boden 8, so dass sie nicht seitlich über ein Profil des Multifunktionskorbes hinausragen. Sind nur zwei Räder vorhanden, kann an der Unterseite weiterhin mindestens eine Stütze angebracht sein, um ein Kippen des Korbes um die Räder zu verhindern, d.h. um einen sicheren Stand in der Korbposition zu gewährleisten (nicht dargestellt).

Denkbar ist auch, die Räder 16 an einer anderen Stelle, die von der Gelenkvorrichtung 6 getrennt ist, anzubringen. Hierzu ist in Fig. 4 eine weitere Ausführungsform des Multifunktionskorbes in einer Seitenansicht dargestellt. Die Räder 16 sind hier in der Nähe eines Endes bzw. Randes des Bodens, an dem der Boden mit der Rückwand verbunden ist, an der Unterseite des Korbes befestigt, sozusagen in der Verlängerung der Rückwand. Die Gelenkvorrichtung 6 befindet sich davon getrennt weiterhin in einem mittleren Bereich des Korbes. Denkbar ist auch, die Räder nicht unterhalb des Bodens anzubringen, sondern seitlich, so dass sie mit den Seitenwänden überlappen, was den Vorteil erhöhter seitlicher Kippstabilität beim Rollen hat, allerdings dazu führt, dass die Räder seitlich über das Profil des Korbes hinausragen. Um den Korb stabil abstellen zu können, kann noch mindestens eine nicht dargestellte Stütze an der Unterseite des Multifunktionskorbes angebracht werden. Diese mindestens eine Stütze kann auch als mindestens ein weiteres Rad ausgeführt sein, so dass der Multifunktionskorb in der Korbposition einfach gerollt werden kann.

Für eine Trolleyfunktion des Multifunktionskorbes kann an der Rückwand 10 ein (außenliegender) Teleskopgriff 18 oder Schwenkgriff angebracht sein. Die Trolleyfunktion in der Korbposition ergibt sich dann aus der Korbfunktion durch Ausfahren dieses Teleskopgriffes 18, wobei sich der Multifunktionskorb in der Korbposition befindet. Dies ist rechts in Fig. 1 und mit Strichpunktlinien in der Mitte in Fig. 2 dargestellt. Weiter kann der Multifunktionskorb mit mindestens einem Befestigungssystem 24 zum Befestigen an einem Fahrrad versehen sein. Dabei kann es sich z.B. um Haken zum Einhängen am Fahrrad oder ein Klicksystem oder ähnliches handeln. Bevorzugt ist das Befestigungssystem 24 an einer Unterseite des Bodens 8 angebracht, dies ist in Fig. 2 in der linken Teilfigur angedeutet. Auf diese Weise kann der Multifunktionskorb auf einem Gepäckträger des Fahrrads befestigt werden, wobei dann die Räder 16 des Korbes links und rechts des Gepäckträgers bzw. des Hinterrades des Fahrrads angeordnet sind. Alternativ ist es möglich das Befestigungssystem an der Außenseite einer der Seitenwände 12 anzubringen (beispielhaft angedeutet in Fig. 4, jedoch auch mit jeder anderen Ausführungsform kombinierbar). Der Multifunktionskorb kann dann am Gepäckträger so befestigt werden, dass sich der Korb seitlich eines Rades des Fahrrads befindet. Selbstverständlich können auch mehrere Befestigungssysteme am Multifunktionskorb angeordnet sein, also z.B. an der Unterseite des Bodens und an einer oder an beiden Seitenwänden.

Offensichtlich sind alle Bestandteile des Multifunktionskorbes so anzuordnen, dass die Schwenkbewegung zwischen Korbposition und Stuhlposition nicht behindert wird. Dem Fachmann ist klar wie dies auszuführen ist.

Länge und Breite des Bodens 8 und der Rückwand 10 liegen jeweils im Bereich von 20 - 60 cm, wobei 30 - 45 cm bevorzugt sind. Die Länge der Seitenwände liegt ebenfalls im Bereich von 20 - 60 cm, wobei 30 - 45 cm bevorzugt sind. Die Höhe der Seitenwände liegt im Bereich von 10 - 60 cm, wobei 25 - 50 cm bevorzugt sind. Als Material für den Multifunktionskorb wird ein Kunststoff, ein Metall und/oder Holz verwendet. Es sind auch inhomogene Strukturen denkbar, z.B. können die Wände und/oder der Boden jeweils aus einer Stützstruktur aus Metallstäben und/oder Metallblechen bestehen, die mit einem Stoffgewebe oder einer Kunststoffplane bespannt ist.

In den Figuren Fig. 5A bis Fig. 7B sind verschiedene Ansichten von Korb- und Stuhlposition (bzw. Korb- und Sitzfunktion) dreier weiterer Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung skizziert. In diesen Figuren sind die Wände, d.h. Boden, Rückwand, Seitenwände und Querverbindung (Vorderwand) jeweils als Drahtgitter dargestellt, das von einem umgebenden Rahmen getragen wird. Dies dient lediglich als Beispiel; es ist auch jede andere Ausführung der Wände möglich. Die Ausführungsformen sind in den Figuren ohne Räder für eine eventuelle Trolleyfunktion dargestellt; es ist jedoch möglich, Räder an geeigneter Stelle vorzusehen, um die Trolleyfunktion zu verwirklichen. Weiterhin wird im Folgenden im Wesentlichen nur auf die Unterschiede zu den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen eingegangen, d.h. falls nicht anderweitig vermerkt, gilt die vorstehende Beschreibung (z.B. bezüglich weiterer Merkmale/Bestandteile) auch für die nachfolgenden Ausführungsformen.

Die Ausführungsform von Fig. 5A (Korbposition) und Fig. 5B (Stuhlposition) entspricht im Wesentlichen den Ausführungsformen der Figuren Fig. 1 bis Fig. 4, d.h. der Multifunktionskorb weist einen L-förmigen Hauptkörper mit einem Boden 8 und einer Rückwand 10, einen Schwenkkörper mit Seitenwänden 12 und einer Querverbindung 14 und eine Gelenkvorrichtung 6 auf. Weiter kann eine Stabilisierungstrebe 20 vorgesehen sein. Unterschiedlich ist, dass die Gelenkvorrichtung 6 nicht an Vorsprüngen am Boden 8 und an den Seitenwänden 12 vorgesehen ist, sondern direkt in die Seitenwände 12 und den Boden 8 integriert ist. Die Gelenkvorrichtung 6 besteht hier aus zwei (Dreh-)Achsen, die den Boden 8 an gegenüberliegenden Seiten mit den Seitenwänden 12 schwenkbar verbinden. Es ist auch möglich, eine einzelne (Dreh-)Achse, die sich über die gesamte Breite des Bodens 8 erstreckt, zu verwenden. Die Position der Gelenkvorrichtung 6 bzw. zugehöriger Achsen ist hier und in den folgenden Aus führungsformen jeweils durch einen dicken Punkt angedeutet. Der Übergang von Korbposition (Fig. 5A; oben links: Seitenansicht, oben rechts: Vorderansicht, unten links: perspektivische Ansicht) zu Stuhlposition (Fig. 5B; oben links: Seitenansicht, oben rechts: Vorderansicht, unten links: perspektivische Ansicht) erfolgt wie oben durch Schwenken des Schwenkkörpers um etwa 180° relativ zum Hauptkörper.

Die im Folgenden beschriebenen Figuren Fig. 6A bis Fig. 7B betreffen Ausführungsformen bei denen die Gelenkvorrichtung 6 anders als bei den vorstehenden Ausführungsformen nicht in etwa in der Mitte des Bodens angeordnet ist sondern an (bzw. in der Nähe) eines Endes bzw. Randes des Bodens, d.h. einerseits am Rand des Bodens gegenüberliegend der Rückwand (Fig. 6A bis Fig. 6C) und andererseits am Rand des Bodens nahe der Rückwand (Fig. 7A bis Fig. 7B).

Die in Fig. 6A (Korbposition), Fig. 6B (Stuhlposition) und Fig. 6C (Stuhlposition mit verstellter Höhe) skizzierte Ausführungsform des Multifunktionskorbs weist einen L- förmigen Hauptkörper 2 mit einem Boden 8 und einer Rückwand 10, einen Schwenkkörper 4 mit Seitenwänden 12 und einer Querverbindung 14 und eine Gelenkvorrichtung 6 auf. Auch hier findet bevorzugt eine Stabilisierungsstrebe 20 Verwendung.

Im Unterschied zu den vorhergehenden Ausführungsformen findet hier der Übergang von der Korbposition (Fig. 6A; oben links: Seitenansicht, oben rechts: Vorderansicht, unten: perspektivische Ansicht) in die Stuhlposition (Fig. 6B, Fig. 6C; links: perspektivische Ansicht, rechts: Seitenansicht) durch ein Schwenken des Schwenkkörpers 4 um etwa 270° („etwa" im Sinne von 240° bis 300°) relativ zum Hauptkörper 2 statt. Dies ist dadurch bedingt, dass die Gelenkvorrichtung 6 an einem Rand des Bodens 8 des L-förmigen Hauptkörpers 2 angebracht ist, der der Rückwand 10 gegenüberliegt. Eine Schwenkbewegung um etwa 270° führt dann also den Schwenkkörper 4 von einer Position oberhalb des Bodens 8 in eine Position unterhalb des Bodens 8 über, so dass die Seitenwände 12 des Schwenkkörpers 4 als Stuhlbeine wirken können. Die Querverbindung 14 ist in diesem Fall so angeordnet, dass sie direkt unter dem Boden 8 - d.h. der Sitzfläche des Stuhles - zu liegen kommt und die Sitzfläche abstützt. Weiterhin ist der Multifunktionskorb mit einer Sitzhöhen-Eins teil Vorrichtung 26 (Mittel zur Verstellung der Sitzhöhe h s ) versehen. Diese ist an den Seiten der Seitenwände 12, die in der Stuhlposition die Standfläche des in der Stuhlposition gebildeten Stuhles bilden, angeordnet. Beispielhaft kann die Sitzhöhen-Eins teil Vorrichtung 26 wie in Fig. 6C dargestellt durch vier Teleskoprohre bzw. Teleskopfüße realisiert werden. Diese können in Rohre eines Trägerrahmes der Seitenwände ein- und ausgefahren und an verschiedenen Positionen arretiert werden. Im eingefahrenen Zustand der Teleskopfüße 26 (vgl. Fig. 6B) wird eine niedrigste Sitzhöhe h s gebildet. Sind die Teleskopfüße 26 ausgefahren (vgl. Fig. 6C), wird die Sitzhöhe h s entsprechend erhöht, wobei Arretiermöglichkeiten für mehrere verschiedenen Sitzhöhen vorgesehen sein können. Die Teleskopfüße dienen hier lediglich als Beispiel, auch andere Sitzhöhen-Einstellvorrichtungen sind vorstellbar, z.B. ausklappbare Stützfüße. Bevorzugt erlaubt es die Sitzhöhen-Einstellvorrichtung die Sitzhöhe h s in einem Bereich von 0 - 15 cm zu verstellen. Auch wenn die Sitzhöhen-Einstellvorrichtung nur in Zusammenhang mit Fig. 6A bis Fig. 6C beschrieben und dargestellt wurde, kann eine solche Sitzhöhen-Einstellvorrichtung klarerweise auch bei anderen Ausführungsformen vorgesehen sein. Insbesondere sollte die Sitzhöhen-Einstellvorrichtung an den Seiten (bzw. Kanten) der Seitenwände angeordnet sein, die in der Stuhlposition der Sitzfläche gegenüberliegen und also die Standfläche des Stuhles bilden.

Die in Fig. 7A (Korbposition) und Fig. 7B (Stuhlposition) skizzierte Ausführungsform weist wieder einen L-förmigen Hauptkörper 2 mit einem Boden 28 und einer Rückwand 30, einen Schwenkkörper 4 mit Seitenwänden 12 und einer Querverbindung 14 und eine Gelenkvorrichtung 6 auf. Bei dieser Ausführungsform wird eine Seitenwand geschwenkt, die dadurch zur Rückenlehne wird. Auch hier findet bevorzugt eine Stabilisierungsstrebe 20 Verwendung. Im Unterschied zu den vorherigen Ausführungsformen ist die Gelenkvorrichtung 6 an (bzw. in der Nähe) des Randes positioniert, an dem Boden 28 und Rückwand 30 des L-förmigen Hauptkörpers 2 aufeinandertreffen.

Für den Übergang von der Korbposition (Fig. 7A; oben links: Seitenansicht, oben rechts: Vorderansicht, unten links: perspektivische Ansicht) in die Stuhlposition (Fig. 7B; oben links: Seitenansicht, oben rechts: Vorderansicht, unten: perspektivische Ansicht) ist hier eine relative Schwenkbewegung von Haupt- und Schwenkkörper 2, 4 um etwa 270° notwendig (ähnlich wie bei der Ausführungsform von Fig. 6A bis Fig. 6C). Bezogen auf die gewöhnliche Benutzungsorientierung des Korbes bzw. des Stuhles im dreidimensionalen Raum setzt sich diese Schwenkbewegung aus einer Schwenkbewegung des Schwenkkörpers 4 um etwa 180° und einer Schwenkbewegung des Hauptkörpers 2 um etwa 90° in die entgegengesetzte Richtung zusammen. Dies führt dazu, dass, anders als bei den vorstehenden Ausführungsformen, der Boden 28 die Sitzlehne und die Rückwand 30 die Sitzfläche bildet. (Der Begriff „Boden" bezieht sich auf den Boden des in der Korbposition gebildeten Korbes.)

Die Ausführungsformen der Figuren Fig. 5A bis Fig. 7B können, wenn auch vorstehend nicht explizit erwähnt und dargestellt, weiterhin wie die Ausführungsformen der Figuren Fig. 1 bis Fig. 4 ein Blockiermittel, Räder, einen Teleskop-/Schwenkgriff, einen Tragegriff, ein Befestigungssystem oder eine Kombination davon aufweisen. Materialien und Abmessungen können ebenfalls geeignet ausgewählt werden.

Bezugszeichenliste

2 Hauptkörper

4 Schwenkkörper

6 Gelenkvorrichtung

8 Boden / Sitzfläche

10 Rückwand / Sitzlehne

12 Seitenwand

14 Querverbindung / Vorderwand

16 Rad

18 Teleskopgriff

20 Stabilisierungsstrebe

22 Öffnung für Tragegriff

24 Befestigungsvorrichtung

26 Sitzhöhen-Einstellvorrichtung

28 Boden / Sitzlehne

30 Rückwand / Sitzfläche h s Sitzhöhe