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Title:
MULTI-LAYER FILTER ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/030731
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a multi-layer filter element. The invention provides a main filter layer which preferably consists of a melt-blown fleece and has an absolute filtration capability. A paper layer (2) on the clean side supports the filter element and does not contribute to the filtering of the fluid to be filtered. Said layer can therefore have a macropore structure, thereby allowing a low flow resistance. A layer (3 )on the clean side which preferably also consists of paper serves to pre-filter the fluid and to protect and support the main filter layer. The inventive design of the multi-layer filter material provides a means for economically producing filter elements, especially filter cartridges which are folded in the shape of a star, since no trellis protective layers are necessary. The invention also facilitates an improved thermal disposability of the proposed filter cartridge.

Inventors:
TUMBRINK MANFRED (DE)
KRIEGER JOACHIM-PAUL (DE)
KLEIN GUNNAR-MARCEL (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/008975
Publication Date:
June 02, 2000
Filing Date:
November 20, 1999
Export Citation:
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Assignee:
MANN & HUMMEL FILTER (DE)
TUMBRINK MANFRED (DE)
KRIEGER JOACHIM PAUL (DE)
KLEIN GUNNAR MARCEL (DE)
International Classes:
B01D29/11; B01D39/16; B01D39/18; B01D39/20; (IPC1-7): B01D39/18; B01D39/20
Foreign References:
EP0338479A11989-10-25
DE29814830U11998-11-12
US5275743A1994-01-04
EP0048310A11982-03-31
US5427597A1995-06-27
Attorney, Agent or Firm:
Voth, Gerhard (Filterwerk Mann + Hummel GmbH Ludwigsburg, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Filterelement für Flüssigkeiten bei dem in Durchstömungsrichtung gesehen meh rere Lagen von Filtermedien aufeinanderfolgen, wobei zumindest eine reinseitige Lage (2) aus einem überwiegend cellulosehaltigen Filterpapier, eine viiesförmige Hauptfilterlage (1), insbesondere aus Glasfaser, und eine rohseitige Lage (3) vor gesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die rohseitige Lage (3) und die reinseitige Lage (2) eine geringere Filterfeinheit aufweisen, als die Hauptfilterlage, welcher zur Absolutfiltration des zu filternden Fluids vorgesehen ist.
2. Filterelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die rohseitige La ge (3) eine Filterfeinheit aufweist, die für den Grobanteil von Teilchen im zu fil ternden Fluid eine Barriere darstellt.
3. Filterelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, daß die rohseitige Lage (3) aus einem überwiegend cellulosehaltigen Filterpapier besteht.
4. Filterelement nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hauptfilterlage aus einem kalandrierten MeltblownVlies mit einem Flä chengewicht von 15 bis 150 g/m2 besteht.
5. Filterelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, daß die aneinandergefügten Filtermedien zur Bildung des Filterelements (4) sterngefaltet sind.
6. Filterelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, daß die Lagen (1,2,3) der Filtermedien ultraschallverschweißt sind.
7. Filterelement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagen (1,2,3) der Filtermedien durch Flächenpressung während eines Falt vorgangs aneinandergefügt sind.
8. Filterelement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagen (1,2,3) der Filtermedien durch Klebung mit pulverförmigem Kleber o der mit einem HotmeltImprägniermittel oder durch Flächenpressung während ei nes Faltvorgangs aneinandergefügt sind.
9. Filterelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnt, daß eine oder mehrere der cellulosehaltigen Filterlagen (2,3) einen Anteil von bis zu 50% aus synthetischen Fasern, insbesondere Polyester oder Glasfa sern, aufweist.
10. Filterelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, daß das Filterelement als Hauptoder Nebenstromfilter in einem volodeur Kraftstoffiltersystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, angewendet wird.
Description:
Mehriagiges Filterelement Beschreibung Stand der Technik Die Erfindung betrifft ein mehrlagiges Filterelement für Flüssigkeiten nach der Gattung des Patentanspruches 1.

Mehrlagige Filtermedien sind bekannt. Aus der US 5 427 597 ist z. B. ein Filter für gasförmige Stoffe bekannt, bei dem faserige Lagen zur Vorfilterung auf ein Filterpa- pier aufgebracht sind. Das Filterpapier ist für die Absolutfilterung des zu filternden Ga- ses verantwortlich. Das Filtermaterial kann zu einem patronenförmigen Verband ver- arbeitet werden, wobei zylindrische Stützrohre zur Stabilisierung vorgesehen werden.

Zur Flüssigkeitsfiltration kommen auch faserförmige Filtermedien, bestehend z. B. aus Glasfaser, auch als Absolutfilterstufe zur Anwendung. Diese Vliesmatten sind jedoch sehr empfindlich und müssen daher durch weitere Lagen geschützt werden. Insbe- sondere bei hohen Druckunterschieden zwischen Roh-und Reinseite kommen hierbei drahtförmige Gitter-oder Wickelgeflecht zur Anwendung, wie dies z. B. in der US 5215 661 beschrieben ist. Diese Gittergeflechte vermögen das viiesförmige Filterme- dium vor einem Einfallen zur Reinseite des Filters hin zu schützen. Sie sind allerdings zu grobmaschig um ein Auffasern des Vlieses zu verhindern. Daher müssen zusätzli- che Spinnvliese zum Schutz der Oberflächen der Hauptfilterlage vorgesehen werden.

Dies bewirkt jedoch einen komplexen Aufbau solcher Filterelemente, wobei deren thermische Entsorgung durch die vorhandenen metallische Anteile oder Kunststoffe anderer Sorten erschwert wird.

Die Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, ein mehrlagiges Filterelement zu schaffen, welches kostengünstig in der Herstellung und einfach zu entsorgen ist und für den Einsatz bei hohen Druckunterschieden zwischen Rohseite und Reinseite des Filterelementes geeignet ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

Vorteile der Erfindung Erfindungsgemäß wird die gestellte Aufgabe dadurch gelöst, daß ein mehriagig auf- gebautes Filterelement als reinseitige Lage ein überwiegend zellulosehaltiges Filter- papier aufweist. Auf diese Filterlage können weitere Filteriagen aufgebracht werden.

Diese bestehen zumindest aus einer viiesförmigen Hauptfilterlage. Diese kann aus Glasfasern bestehen, es sind allerdings auch andere faserförmige Filtermaterialien denkbar. Weiterhin muß zumindest eine rohseitige Lage auf die Hauptfilterlage aufge- bracht werden, die zum Schutz derselben geeignet ist. Hierbei können unterschiedli- che Materialien zum Einsatz kommen, z. B. ein Spinnviies.

Die reinseitige Filterlage aus Papier weist eine geringere Filterfeinheit auf als die Hauptfilterlage. Somit ist die Hauptfilterlage für eine Absolutfiltration des zu filternden Mediums verantwortlich. Die Papierlage hat somit lediglich Stützfunktionen zu ge- währleisten. Hierdurch ergibt sich der wesentliche Vorteil, daß das Papier auf diese Aufgabe hin ausgelegt werden kann. Damit ist der Einsatz sehr stabilen Papieres möglich, wobei die Filterfeinheit bewußt sehr grob gewählt wird. Dadurch kann ver- mieden werden, daß der Strömungswiderstand am Filterelement durch die hohe Pa- pierdicke der stabilen reinseitigen Lage zu stark ansteigt. Die reinseitige Lage ist je- doch in jedem Falle fein genug ausgeführt, daß ein Auffasern der Hauptfilterlage ver- hindert wird. Die zusätzliche Anordnung eines Spinnvlieses zwischen reinseitiger Lage und Hauptfilterlage ist also nicht erforderlich, wie dies z. B. bei Verwendung einer Drahtgeflechtes als reinseitige Lage notwendig wäre.

Die so ausgebildete reinseitige Filterlage ist am Filterprozess nicht beteiligt. Bei der Absolutfiltration durch die Hauptfilterlage wird in erster Linie die Tiefenfiltrationswir- kung des eingesetzten Filtermediums genutzt. Die Hauptfilterlage kann durch die ef- fektive reinseitige Abstützung allein nach Gesichtspunkten einer möglichst guten Tie- fenfiltrationswirkung ausgelegt werden. Die verwendeten Fasern können von gerin- gem Durchmesser sein, da die Porengrösse des Papiers, welches die reinseitige Stützlage bildet, in jedem Falle ausreicht, um diese Fasern zurückzuhalten. Die Hauptfilterlage kann weiterhin sehr locker, also mit einer hohen Speicherkapazität für abzuscheidende Partikel ausgeführt sein. Dabei kann die Filterfeinheit der Hauptfil- terlage zur Stützlage hin zunehmen, wodurch die Tiefenfiltrationswirkung unterstützt wird, da grobe Teile im rohseitigen Bereich der Hauptfilterlage und feinere Partiel im reinseitigen Bereich der Hauptfilterlage abgeschieden werden. Die Filterfeinheit der Hauptfilterlage muß jedoch zumindest reinseitig so groß gewählt werden, daß die auszufilternden Partiel mit der für den Anwendungsfall definierten Grenzgröße zu- rückgehalten werden. Die Stützlage kann keine zuverlässige Filterfunktion überneh- men, da die Porengröße dieser Lage hierfür zu groß ist.

Die Verwendung von Papier als Stützlage ohne Filterfunktion kann also die beschrie- benen Stützmittel, bestehend aus Drahtgitter und Spinnviies ersetzen. Hierdurch er- gibt sich ein einfacherer Aufbau des mehrschichtigen Filtermediums, was sich auf die Wirtschaftlichkeit der hergestellten Filterelemente auswirkt. Außerdem entsteht ein metallfreier Filterverband, der unproblematischer in der Entsorgung ist. Dieser kann z.

B. vollständig verascht werden.

Gemäß einer zweckmäßigen Ausbildung des Erfindungsgedankens übernimmt die rohseitige Lage neben der Schutzfunktion für die Hauptfilterlage ebenfalls die Funkti- on einer Vorfilterung des zu filternden Fluids. Hierfür muß die Filterfeinheit der rohsei- tigen Lage derart gewählt werden, daß der Grobanteil der auszufilternden Teilchen in der rohseitigen Lage abgeschieden wird. Hierdurch lassen sich größere Filterstand- zeiten erreichen. Außerdem ergibt sich die Möglichkeit, die rohseitige Lage regelmä- ßig abzureinigen, wodurch die Filterstandzeit weiter erhöht werden kann.

Die rohseitige Lage besteht vorteilhafter Weise auch aus einem überwiegend zellulo- sehaltigem Filterpapier. Diese kann neben der Schutzfunktion für die Hauptfilterlage und einer evtl. Vorfilterfunktion gleichzeitig Stützfunktion übernehmen. Es entsteht dabei ein dreistufiger Verband aus einer jeweils roh-und reinseitigen Papierlage und mindestens einer viiesförmigen Hauptfilterlage. Im Vergleich zu mehrlagigen Filtern mit Drahtgitterlagen oder anderen gitterförmigen Stützlagen aus Kunststoff zur Stabili- sierung läßt sich dieser Verband mit der Falttechnik herkömmlicher Papierfilter verar- beiten. Diese Verarbeitungstechnik ist wesentlich wirtschaftlicher, da die gefalteten Drahtgitterlagen schwieriger in der Handhabung sind. Durch Verwendung von Papier- endlagen ist insbesondere die Herstellung sterngefalteter. Filterelemente auf rotieren- den Prägefaltmaschinen wirtschaftlich möglich.

Die Verwendung von sog. Meltblown-Vliesen als eine Lage eines Filtermediums ist äußerst vorteilhaft, da diese eine sehr hohe Speicherkapazität für die ausgefilterten Partikel bei einem geringen Durchströmungswiderstand für das zu filternde Medium aufweisen. Dieser Vorteil wird durch die geringen Faserdurchmesser (ca. <2jim) und die große Porosität des Meltblown-Vliesmaterials erreicht. Die Filterwirkung, insbe- sondere der Abscheidegrad, steigt dabei mit der Aufnahme von ausgefilterten Parti- keln während der Gebrauchsdauer zunächst an. Die Filterfeinheit der anströmseitigen Lage ist hierbei so gewählt, daß durch diese Feinlage eine hineinreichend lange Standzeit des Filterelements erreichbar ist.

Günstige Ausführungsformen können im einzelnen dadurch gebildet werden, daß mindestens ein Meltblown-Vlies mit ca. 15 bis 150g/m2 Flächengewicht verwendet wird. Als Ausgangsmaterial für das Meltblown-Vlies kommt beispielsweise PP (Po- lypropylen), insbesondere für nichtaggresive Flüssigkeiten, oder PES (Polyethersul- fon) in Frage, das auch bei der Filtrierung von Kraftstoff oder Hydraulikölen Verwen- dung finden kann. Das Meltblow-Vlies kann kalandriert sein.

Eine vorteilhafte Weiterverarbeitung der erfindungsgemäßen Filteranlagen erfolgt be- vorzugt dadurch, daß die aneinandergefügten Lagen der Filtermedien zur Biidung des Filterelements sterngefaltet sind. Insbesondere können die Lagen der Filtermedien vor oder während der Faltung ultraschaliverschweißt oder durch Flächenpressung wäh- rend des Faltvorgangs, beispielsweise an einer Prägefaltmaschine, aneinandergefügt werden. Die Lagen können auch mit einem Klebstoff verklebt werden, wobei auch ein pulverförmiger Klebstoff oder ein Hotmelt-Imprägniermittel Verwendung finden kann.

Die cellulosehaltigen Filterpapiere können auch einen Fremdstoffanteil von bis zu 50% aufweisen, wobei die Fremdstoffe Glas-oder Polyesterfasern sein können.

Als Anwendungsgebiet für das erfindungsgemäße Filterelement kommen beispiels- weise Ölfiltersysteme, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, in Frage. Jeweils ange- passte Kombinationen von wenigen Basiselementen für die Filtermedien erlauben hier eine große Variationsbreite der Filtereigenschaften, so daß hier eine erhöhte Stand- zeit bei bestehendem Bauvolumen, eine hohe Formstabilität gegen den Druckunter- schied zwischen Roh-und Reinseite und ein geringerer Durchflusswiderstand mit re- lativ einfachen Mitteln erreicht werden kann.

Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildungen der Erfindung gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei der Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebie- ten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen dar- stelien können, für die hier Schutz beansprucht wird.

Zeichnung Weitere Einzelheiten der Erfindung werden in den Zeichnungen anhand von schema- tischen Ausführungsbeispielen beschrieben. Hierbei zeigen Figur 1 einen Schnitt durch ein dreilagiges Filtermaterial, wobei ein Filterviies von zwei Papierlagen eingeschlossen ist, Figur 2 den Schnitt durch einen Kreisausschnitt einer sterngefalteten Filterpatrone, wobei eine Hauptfilterviies reinseitig durch eine Papierlage und rohseitig durch ein Spinnviies eingeschlossen wird.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele In Figur 1 ist ein dreischichtiges Filtermaterial dargestellt. Die Durchströmungsrichtung des zu filternden Fluids durch das Filtermaterial ist durch Pfeile angedeutet. Die Ab- solutfiltration wird durch die Hauptfilterlage 1 gewährleistet, die aus einem Meltblown- Vlies besteht. Eine reinseitige Lage 2 besteht aus Filterpapier mit einem geringen Durchflußwiderstand. Dieses dient lediglich der Abstützung des Filtermaterials und zum Schutz der reinseitigen Oberfläche des Meltblown-Vlieses 1. Weiterhin ist eine rohseitige Lage 3, bestehend aus Filterpapier, vorgesehen. Diese Papierlage erzeugt im Zusammenwirken mit der reinseitigen Lage 2 eine zusätzliche Stützfunktion. Au- ßerdem schützt sie die reinseitige Oberfläche des Meltblown-Vlieses. Die Filterfein- heit der rohseitigen Lage 3 ist zu dem derart gewählt, daß bei Durchströmung durch das zu filternde Fluid eine Vorabscheidung stattfindet.

Als Ausgangsmaterial für das Meltblown-Vlies kommt beispielsweise PP (Polypropy- len), insbesondere für nichtaggressive Flüssigkeiten, oder PES (Polyethersulfon) in Frage.

Zur Weiterverarbeitung der anhand der Figur 1 beschriebenen Filterlagen werden die aneinandergefügten Lagen der Filtermedien gemäß der Skizze nach Figur 2 zur Bil- dung eines Filterelements 4 sterngefaltet. Hierbei können die Lagen der Filtermedien vor oder während der Faltung ultraschallverschweißt, durch Klebung oder durch Flä- chenpressung während der Faltvorgangs, beispielsweise an einer Prägefaltmaschine aneinandergefügt werden.

Das Filterelement gemäß Figur 2 kann radial von außen nach innen oder von innen nach außen durchströmt werden, abhängig von jeweiligem Einsatzbereich durch- strömt. Das Filtermaterial 5 ist in Endscheiben 6, die z. B :. als Folienendscheiben aus- geführt sein können, eingebracht. Die Ausbildung der rohseitigen Lage 3 kann alter- nativ durch Verwendung eines Spinnvlieses mit einem Flächengewicht von z. B.

17g/m2 erfolgen.




 
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