Die Erfindung betrifft ein Mehrgelenkscharnier für Möbel, mit einem an einem Möbelkorpus mittelbar oder unmittelbar festlegbaren Befestigungselement, das über mehrere scherenartig miteinander verbundene Gelenkhebel mit einem schwenkbaren Türlager verbunden ist, wobei ein Lineardämpfer vorgesehen ist, der sowohl eine Schließbewegung als auch eine Öffnungsbewegung des Türlagers dämpft. Mehrgelenkscharniere werden für Möbeltüren, insbesondere für Küchenmöbel- türen vielfach verwendet. Die Ausführung des Scharniers als Mehrgelenkscharnier ermöglicht eine kombinierte Dreh- und Schwenkbewegung, beispielsweise um eine Tür aus einer geschlossenen Front mehrerer nebeneinander angeordneter Türen öffnen und insbesondere um mehr als 90° öffnen zu können, ohne dabei gegen benachbarte Türen zu stoßen. Häufig wird ein derartiges Mehrgelenkscharnier mit einer Feder versehen, um das Scharnier in einer geschlossenen Position vorzuspannen und so ein sicheres und bündiges Schließen der Tür zu unterstützen. Bei einem derartigen Mehrgelenkscharnier ist nachteilig, dass eine an dem Befestigungsteil angeordnete Tür unkontrolliert zu schlagen kann, was durch die Feder noch unterstützt wird.

Um dieses zu verhindern, ist aus der Druckschrift DE 20 2007 004 621 U1 ein Mehrgelenkscharnier mit einem integrierten Lineardämpfer bekannt, durch den eine Schließbewegung des Mehrgelenkscharniers gedämpft wird.

Beim Öffnen einer mit einem Mehrgelenkscharnier angelenkten Möbeltür bis zu dem maximalen Öffnungswinkel trifft entweder die Tür oder Bauteile innerhalb des Scharniers, beispielsweise die Gelenkhebel, ungebremst auf einen Anschlag. Dieses kann zu einer starken Materialbelastung führen, bis hin zur Zerstörung des Scharniers oder der Verbindung zwischen dem Mehrgelenkscharniers und dem Möbelkorpus oder der Möbeltür. Um dieses zu verhindern, ist beispielsweise aus der Druckschrift EP 2 093 361 A2 ein Mehrgelenkscharnier bekannt, bei dem ein Lineardämpfer oder auch ein Rotationsdämpfer sowohl die Schließ-, als auch die Öffnungsbewegung dämpft. Dabei wirkt der Dämpfer mit mindestens einem der Gelenkhebel zusammen. Dieses Zusammenwirken ist so gestaltet, dass von einem bestimm- ten Öffnungswinkel, der im Bereich des halben Öffnungswinkels liegt, sowohl bei einer Schließ-, als auch bei einer Öffnungsbewegung der Dämpfer wirksam betätigt wird. Die Dämpfungsvorrichtung wirkt somit letztlich über den gesamten Öffnungswinkel, was zu einem ungewohnten Betätigungsgefühl bei Bewe- gung der Tür in einem mittleren Öffnungswinkelbereich führen kann.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Mehrgelenkscharnier der eingangs genannten Art zu schaffen, das mit einem Lineardämpfer sowohl Öffnungs- als auch Schließbewegung dämpft, wobei in einem mittleren Öff- nungswinkelbereich eine möglichst freie Bewegung einer durch das Mehrgelenkscharnier angelenkten Tür erfolgen kann.

Diese Aufgabe wird durch ein Mehrgelenkscharnier mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbil- düngen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Ein erfindungsgemäßes Mehrgelenkscharnier der eingangs genannten Art zeichnet sich dadurch aus, dass der Lineardämpfer in einem mittleren Abschnitt des Schwenkbereichs des Türlagers unwirksam ist. Es ist somit ein Abschnitt des Schwenkbereichs unterhalb eines ersten Öffnungswinkels des Scharniers vorgesehen, in dem der Lineardämpfer eine Schließbewegung dämpft und ein Abschnitt des Schwenkbereichs oberhalb eines zweiten Öffnungswinkels, in dem der Lineardämpfer eine Öffnungsbewegung dämpft. Erfindungsgemäß liegt zwischen den beiden Abschnitten, in denen der Lineardämpfer wirksam ist, ein mittlerer Abschnitt, in dem der Lineardämpfer unwirksam ist und sich die anmontierte Möbeltür frei bewegen kann. Dadurch ist in diesem mittleren Abschnitt des Schwenkbereichs die Möbeltür leicht gängig bewegbar, wie es auch vom Benutzer intuitiv erwartet wird. In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Mehrgelenkscharniers wird der Lineardämpfer mittelbar oder unmittelbar von mindestens einem der Gelenkhebel betätigt, wobei sich der mindestens eine Gelenkhebel nur außerhalb des mittleren ungedämpften Abschnitts des Schwenkbereichs mit dem Lineardämpfer im Eingriff befindet. Eine mittelbare Betätigung kann dabei über eine Hebelkine- matik erfolgen. Die Betätigung des Lineardämpfers durch die Gelenkhebel ermöglicht eine gute Integrierbarkeit des Dämpfungsmechanismus in das Scharnier. Die Kopplung des Gelenkhebels nur außerhalb des mittleren Abschnitts führt zu der freien Bewegbarkeit der Möbeltür. Bevorzugt weist der mindestens eine den Lineardampfer betätigende Gelenkhebel wenigstens einen Mitnehmer für die Betätigung des Lineardämpfers auf. Der Mitnehmer kann dabei integral an dem Gelenkhebel ausgebildet sein, was einen einfachen Aufbau erlaubt. Alternativ kann der Mitnehmer an einem Betä- tigungselement ausgebildet sein, das an dem Gelenkhebel festgelegt ist. Besonders bevorzugt ist der Mitnehmer dabei lösbar an dem Gelenkhebel festgelegt, wodurch sich eine gewünschte Dämpfungsfunktion leicht nachrüsten lässt bzw. eine unerwünschte Dämpfungsfunktion auch vom Benutzer wieder entfernen lässt.

Weiter bevorzugt sind zwei Betätigungselemente vorgesehen, die an zwei unterschiedlichen Gelenkhebeln festgelegt sind, wobei ein erstes der Betätigungselemente den Lineardämpfer mittelbar oder unmittelbar bei der Schließbewegung betätigt und das zweite der Betätigungselemente den Lineardämpfer mittelbar oder unmittelbar bei der Öffnungsbewegung betätigt. So lassen sich die unterschiedlichen Dämpfungsfunktionen (beim Schließen bzw. beim Öffnen) einzeln durch die Ausgestaltung der Mitnehmer beeinflussen. Eine Beeinflussung der Charakteristik der Dämpfung kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass der Mitnehmer als eine Steuerkurve ausgebildet ist.

In weiteren vorteilhaften Ausgestaltungen des Mehrgelenkscharniers weist dieser wenigstens einen ersten Kraftspeicher auf, der das Mehrgelenkscharnier in einer geschlossenen Position vorspannt und/oder einen zweiten Kraftspeicher, der den Lineardämpfer in seine Ausgangsstellung zurückbewegt. Der erste Kraftspeicher stellt ein vollständiges Schließen der Möbeltür sicher. Der zweite Kraftspeicher bedingt, dass der Lineardämpfer nach einer Entlastung seine Ausgangsstellung einnimmt und für einen weiteren Dämpfungsvorgang bereitsteht. Wenn der erste und der zweite Kraftspeicher vorhanden sind, erzeugt der zweite Kraftspeicher eine kleinere Kraftkomponente in Öffnungsrichtung als der erste Kraftspeicher in Schließrichtung, um sicherzustellen, dass die Funktion des ersten Kraftspeichers nicht durch das Vorhandensein des zweiten Kraftspeichers kompromittiert wird.

In weiteren vorteilhaften Ausgestaltungen des Mehrgelenkscharniers ist die Dämpfung der Schließbewegung bei einem Öffnungswinkel von weniger als 50° wirksam und/oder die Dämpfung der Öffnungsbewegung bei einem Öffnungswinkel wirksam, der höchstens 35° kleiner ist als der maximale Öffnungswinkel des Mehrgelenkscharniers. Weiter bevorzugt erstreckt sich der mittlere Abschnitt des Schwenkbereichs über einen Winkelbereich von mindes- tens 30° und bevorzugt mindestens 60°. In diesen Ausgestaltungen ist der ungedämpfte, mittlere Abschnitt des Schwenkbereichs in jedem Fall groß genug, dass sich ein erwartetes Bewegungsverhalten der Möbeltür beim Öffnen oder Schließen einstellt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltungen des Mehrgelenkscharniers weist dieser sieben Achsen auf, an denen die Gelenkhebel miteinander verbunden sind, ist also als ein 7-Achsen-Scharnier ausgebildet. Die Erfindung wird nachfolgend anhand von zwei Ausführungsbeispielen mithil- fe von acht Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 bis Fig. 4 ein Mehrgelenkscharnier in einem ersten Ausführungsbeispiel in verschiedenen Öffnungsstellungen und

Fig. 5 bis Fig. 8 ein Mehrgelenkscharnier in einem zweiten Ausführungsbeispiel in verschiedenen Öffnungsstellungen.

In den nachfolgend beschriebenen Fig. 1 bis 8 sind zwei Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Mehrgelenkscharniers jeweils in schematischen

Schnittzeichnungen dargestellt. In allen Figuren kennzeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder gleichwirkende Elemente.

In den Fig. 1 bis 4 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines Mehrgelenkschar- niers, nachfolgend der kürzeren Darstellung halber als Scharnier 1 bezeichnet, wiedergegeben. In Fig. 1 ist das Scharnier 1 in einer Schließstellung dargestellt, in Fig. 2 bei einer mittleren Öffnungsstellung mit einem Öffnungswinkel von etwa 90°, in Fig. 3 bei einem Öffnungswinkel von etwa 130° und in Fig. 4 bei einem maximalen Öffnungswinkel von 165°.

Das Scharnier 1 weist ein Befestigungselement 2 auf, das an einem Möbelkorpus festlegbar ist. Dazu sind am Befestigungselement 2 Rastmittel 3 vorgesehen, die mit einer hier nicht dargestellten und beispielsweise über Schrauben an dem Möbelkorpus festlegbaren Befestigungsplatte verrastbar sind. Weiter- hin weist das Scharnier 1 ein Türlager 4 auf, das mit einer Möbeltür verbindbar ist. Das Türlager 4 ist hier in üblicher Weise als ein Topflager ausgeführt. Alternative Ausführungen, beispielsweise zum Aufschrauben auf die Möbeltür, sind möglich. Das Türlager 4 ist über eine Mehrzahl verschiedener Gelenkhebel 5a bis 5f mit dem Befestigungselement 2 verbunden, derart, dass es diesem gegenüber eine kombinierte Dreh- und Schwenkbewegung bei Betätigung des Scharniers 1 ausführt. Das Befestigungselement 2 ist dabei in etwa u-förmig ausgebildet und in Richtung der hier nicht dargestellten Befestigungsplatte offen.

In dem umschlossenen Bereich ist ein Lineardämpfer 6 angeordnet, bei dem eine Dämpferstange 7 in einen im Zylinder hineinfährt. Der Zylinder ist an seinem von der Dämpferstange 7 abgewandten Ende mit dem Befestigungsele- ment 2 schwenkbar verbunden. Die Dämpferstange 7 erfährt beim Hineinfahren in den Zylinder des Lineardämpfers 6 eine Dämpfung.

Am Befestigungselement 2 ist weiter eine Hebelkinematik 8 angeordnet, die im einfachsten Fall über eine Achse und einen Hebelschenkel verfügt. Vorliegend wird eine Hebelkinematik 8 in Form eines im Wesentlichen L-förmigen Umlenkhebels eingesetzt. Eine Hebelkinematik 8 mit mehreren Hebeln und Achsen kann je nach verwendetem Dämpfer (Zug- oder Druckdämpfer) oder Scharnieraufbau erforderlich sein, um die Koppelung zwischen Dämpferbewegung und Gelenkhebelbewegung temporär herzustellen.

An ihrem Ende ist die Dämpferstange 7 mit einem Schenkel des Umlenkhebels verbunden. Der Umlenkhebel ist ebenfalls schwenkbar am Befestigungselement 2 montiert, wobei ein zweiter Kraftspeicher 14, hier eine Schenkelfeder, vorgesehen ist, die so auf den Umlenkhebel wirkt, dass die Dämpferstange 7 aus dem Zylinder des Lineardämpfers 6 ausfährt, wenn der zweite, freie

Schenkel des Umlenkhebels nicht mit einer Kraft beaufschlagt wird.

An dem freien Schenkel des Umlenkhebels ist eine Rolle 9 oder alternativ ein hervorstehender Querbolzen angebracht. Wird dieser Umlenkhebel an seinem freien Ende an der Rolle 9 oder dem Querbolzen in Richtung des Befestigungsplatte bewegt (in den Figuren nach unten), fährt die Dämpferstange 7 in den Zylinder des Lineardämpfers 6 ein.

Um eine Dämpfwirkung beim Schließen der Möbeltür zu erzielen, ist an einem der Gelenkhebel (5a - 5d), hier dem Gelenkhebel 5d, ein erstes Betätigungselement 10 angebracht, das einen Mitnehmer 1 1 aufweist, der unterhalb eines bestimmten Öffnungswinkels des Scharniers 1 in Eingriff mit der Rolle 9 des Umlenkhebels kommt. Im einfachsten Fall, der auch bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel umgesetzt ist, ist der Mitnehmer 1 1 als eine Steuerkurve aus- gebildet. Dabei kann durch die Form der Steuerkurve sowohl der Einsatzpunkt der Schließdämpfung als auch ihr Kraftverlauf festgelegt werden. Der Einsatzpunkt der Schließdämpfung beschreibt den Öffnungswinkel des Scharniers, ab dem bei einer Schließbewegung eine Drehbewegung des Umlenkhebels und folglich eine Bewegung der Dämpferstange 7 und damit eine wirksame Dämpfung einsetzt. Oberhalb dieses Öffnungswinkels ist die Rolle 9 nicht in Kontakt mit der Steuerkurve, wie dieses beispielsweise bei der Öffnungsstellung von etwa 90° in Fig. 2 zu sehen ist. In alternativen Ausgestaltungen des Scharniers 1 kann der Mitnehmer 1 1 auch aus einem Koppelmechanismus bestehen, der sich in dem zu dämpfenden Öffnungs- und Schließbereich mit der Hebelkinematik 8 temporär verbindet.

Bei einem Öffnen der Möbeltür über diesen Einsatzpunkt der Schließdämpfung hinaus, kann diese nachfolgend in einem mittleren Abschnitt des Schwenkbe- reichs entsprechend frei bewegt werden. Dieser mittlere Abschnitt erstreckt sich über einige zehn Grad, im vorliegenden Fall über mehr als 60°.

Bei weiterem Öffnen der Möbeltür setzt bei einem Öffnungswinkel, der im dargestellten Fall etwa 35° vor der max. Öffnungsstellung liegt, eine Öffnungs- dämpfung ein. Fig. 3 zeigt den Scharnier 1 bei einem Öffnungswinkel, bei dem die Öffnungsdämpfung gerade eingesetzt hat.

Die Öffnungsdämpfung wird ebenfalls mit Hilfe des Lineardämpfers 6 realisiert. Dazu ist ein zweites Betätigungselement 10' vorgesehen, das vorliegend an dem Gelenkhebel 5b festgelegt ist. Dieses zweite Betätigungselement 10' weist wiederum einen Mitnehmer 1 1 ' auf, der hier ebenfalls als Steuerkurve ausgeführt ist, die bei dem Einsatzwinkel für die Öffnungsdämpfung in Kontakt mit der Rolle 9 kommt und diese wie im Dämpfungsfall für die Schließbewegung in Richtung der Befestigungsplatte des Scharniers 1 bewegt (in den Figuren nach unten), wodurch die Dämpferstange 7 in den Zylinder des Lineardämpfers 6 eingefahren wird. Im dargestellten Fall ist die weitere Steuerkurve im Wesentlichen eine Gerade. Durch die Wechselwirkung des zweiten Betätigungselements 10' mit dem Umlenkhebel wird eine Dämpfung bis zur max. Öffnungsstellung von hier etwa 165° erreicht, die in Fig. 4 dargestellt ist.

Bevorzugt sind die Betätigungselemente 10 bzw. 10' für die Schließ- bzw. Öffnungsdämpfung an verschiedenen Gelenkhebeln 5a bis 5f angeordnet. Bei geeigneter Kinematik eines Gelenkhebels ist es jedoch auch möglich, beide Betätigungselemente 10 und 10' an diesem einen Gelenkhebel anzuordnen. In den Fig. 5 bis 8 ist eine alternative Ausgestaltung des in den Fig. 1 bis 4 dargestellten Mehrgelenkscharniers 1 wiedergegeben. In seinem Grundaufbau unterscheidet sich das in diesen Figuren dargestellte Mehrgelenkscharnier 1 nicht von dem der Fig. 1 bis 4.

Wiederum ist das Scharnier 1 in verschiedenen Öffnungsstellungen dargestellt. In Fig. 5 ist das Scharnier 1 in einer Schließstellung gezeigt, in Fig. 6 bei einer mittleren Öffnungsstellung mit einem Öffnungswinkel von etwa 90°, bei der die Rolle 9 mit keiner der Steuerkurven 1 1 und 1 1 ' in Kontakt ist. Fig. 7 gibt das

Scharnier 1 bei einem Öffnungswinkel von etwa 130° und Fig. 8 bei einem maximalen Öffnungswinkel von 165° wieder.

Gegenüber dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 4 ist vorliegend die Form- gebung des weiteren Betätigungselements 10', über das der Lineardämpfer 6 beim Öffnen des Mehrgelenkscharniers 1 betätigt wird, unterschiedlich. In beiden Fällen ist jedoch das weitere Betätigungselement 10' so ausgebildet, dass es auf einfache Weise und bevorzugt werkzeuglos nachgerüstet werden kann. Beispielsweise ist das zweite Betätigungselement 10' ein aus Kunststoff gefer- tigtes einstückiges Formteil, das rastend auf oder in den entsprechenden Gelenkhebel 5b eingeclipst werden kann. Hierbei können Öffnungen in den Gelenkhebeln oder auch die eingesetzten Drehachsen zur Festlegung verwendet werden. In alternativen Ausgestaltungen ist es auch möglich, die Betätigungselemente 10 und/oder 10' fest mit den entsprechenden Gelenkhebeln 5a bis 5d zu verbinden. Auch ist denkbar, die Gelenkhebel 5a bis 5d selbst als Betätigungselemente 10 und/oder 10' einzusetzen, indem eine ihrer Flächen oder Kanten des Mitnehmers 1 1 bzw. 1 1 ' als Steuerkurve ausgebildet ist.

Bezugszeichenliste

1 Mehrgelenkscharnier

2 Befestigungselement

3 Rastmittel

4 Türlager

5a bis 5d Gelenkhebel

6 Lineardämpfer

7 Dämpferstange

8 Hebelkinematik

9 Rolle

10, 10' Betätigungselement

1 1 , 1 1 ' Mitnehmer

12 Achse

13 erster Kraftspeicher

14 zweiter Kraftspeicher