Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
MULTI-PART COOLING DEVICE FOR A STRAW
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/008870
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a multi-part cooling device for drinks, comprising a cylindrical inner tube (2) for accommodating a drinking straw, and also comprising a cooling body (4), which is arranged around the inner tube, wherein, between the outer wall of the inner tube and inner wall of the cooling body, the cooling device has a closed cavity (7), which can be filled with a cooling medium. The cooling device according to the invention serves both for cooling the drink and for cooling the liquid sucked through the drinking straw. When in use, the cooling body of the cooling device according to the invention is filled with a coolant. The cooling body is preferably filled with water or the drink which is to be cooled. The user can introduce the coolant himself in situ prior to use, and then cool the cooling device in the freezer, so that the coolant freezes.

Inventors:
LACOMBA, Michael (Volksparkstraße 9, Hamburg, 22525, DE)
KÖHNE, Henning (Dornröschenweg 4, Garbsen, 30823, DE)
Application Number:
EP2015/066031
Publication Date:
January 21, 2016
Filing Date:
July 14, 2015
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
LACOMBA, Michael (Volksparkstraße 9, Hamburg, 22525, DE)
KÖHNE, Henning (Dornröschenweg 4, Garbsen, 30823, DE)
International Classes:
F25D31/00; F25D3/08
Domestic Patent References:
WO1999052813A11999-10-21
WO2007031307A12007-03-22
Foreign References:
US5288019A1994-02-22
DE29802418U11998-04-16
US2370931A1945-03-06
US20140166680A12014-06-19
AU1998470A1972-03-16
Attorney, Agent or Firm:
KOSSAK, Sabine et al. (Neuer Wall 80, Hamburg, 20354, DE)
Download PDF:
Claims:
Schutzansprüche

1 . Mehrteilige Kühlvorrichtung (1 ) für Getränke, umfassend ein zylindrisches Innenrohr (2) zur Aufnahme eines Trinkhalms (3) und einen um das Innenrohr angeordneten Kühlkörper (4), wobei die Kühlvorrichtung (1 ) zwischen Außenwand (5) des Innenrohrs und Innenwand (6) des Kühlkörpers einen geschlossenen Hohlraum (7) aufweist, der mit einem Kühlmedium befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (4) mindestens zweiteilig ist und ein Unterteil (8) mit einem darauf lösbar befestigten Deckel (9) aufweist.

2. Kühlvorrichtung (1 ) gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (2) zweiteilig ausgebildet ist und einen oberen Rohrabschnitt (10) und einen unteren Rohrabschnitt (1 1 ) umfasst, die ineinander gesteckt sind und so das Innenrohr (2) bilden.

3. Kühlvorrichtung (1 ) gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (9) des Kühlkörpers (4) den oberen Rohrabschnitt (10) des Innenrohrs umfasst und mit diesem fest verbunden ist, bevorzugt einstückig.

4. Kühlvorrichtung (1 ) gemäß einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Rohrabschnitt (1 1 ) des Innenrohrs kürzer als das Unterteil (8) des Kühlkörpers ist und als Überlauf dient.

5. Kühlvorrichtung (1 ) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (4) zylindrisch, konisch oder kugelförmig ausgebildet ist und bevorzugt konzentrisch um das Innenrohr (2) angeordnet ist.

6. Kühlvorrichtung (1 ) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

• der Deckel (9) einstückig ist und aus dem oberen Rohrabschnitt (10) des Innenrohrs und einer Deckelplatte (12) besteht und

• das Unterteil (8) des Kühlkörpers ebenfalls einstückig ausgebildet ist und eine Einheit mit dem unteren Rohrabschnitt (1 1 ) des Innenrohrs bildet.

7. Kühlvorrichtung (1 ) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (4) mit einem Kühlmittel gefüllt ist und das Kühlmittel Wasser oder eine Flüssigkeit, bevorzugt Wasser, ist.

8. Kühlvorrichtung (1 ) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (4) einen Aufdruck, eine aufgeklebte Folie, eine Einprägung oder Verzierung aufweist.

9. Kühlvorrichtung (1 ) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (4) einen weiteren konzentrischen Hohlraum aufweist, in dem eine Folie oder ein Blatt aus Papier angeordnet ist.

10. Kühlvorrichtung (1 ) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Trinkhalm (3) Teil der Kühlvorrichtung (1 ) ist und bevorzugt das Innenrohr (2) als Trinkhalm ausgebildet ist.

1 1 . Kühlvorrichtung (1 ) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung (1 ) aus Glas oder Kunststoff, bevorzugt aus transparentem Kunststoff besteht.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 13. November 2015 (13.11.2015)

1. Mehrteilige Kühlvorrichtung (1) für Getränke, umfassend ein zylindrisches Innenrohr (2) zur Aufnahme eines Trinkhalms (3) und einen um das Innenrohr angeordneten Kühlkörper (4), wobei die Kühlvorrichtung (1) zwischen Außenwand (5) des Innenrohrs und Innenwand (6) des Kühlkörpers einen geschlossenen Hohlraum (7) aufweist, der mit einem Kühlmedium befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (4) mindestens zweiteilig ist und ein Unterteil (8) mit einem darauf lösbar befestigten Deckel (9) aufweist und das Innenrohr (2) zweiteilig ausgebildet ist und einen oberen Rohrabschnitt (10) und einen unteren Rohrabschnitt (11) umfasst, die ineinander gesteckt sind und so das Innenrohr (2) bilden.

2. Kühlvorrichtung (1) gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (9) des Kühlkörpers (4) den oberen Rohrabschnitt ( 0) des Innenrohrs umfasst und mit diesem fest verbunden ist, bevorzugt einstückig.

3. Kühlvorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Rohrabschnitt (11) des Innenrohrs kürzer als das Unterteil (8) des Kühlkörpers ist und als Überlauf dient.

4. Kühlvorrichtung (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (4) zylindrisch, konisch oder kugelförmig ausgebildet ist und bevorzugt konzentrisch um das Innenrohr (2) angeordnet ist.

5. Kühlvorrichtung (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

• der Deckel (9) einstückig ist und aus dem oberen Rohrabschnitt (10) des Innenrohrs und einer Deckelplatte ( 2) besteht und

• das Unterteil (8) des Kühlkörpers ebenfalls einstückig ausgebildet ist und eine Einheit mit dem unteren Rohrabschnitt (11) des Innenrohrs bildet.

10

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

6. Kühlvorrichtung (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (4) mit einem Kühlmittel gefüllt ist und das Kühlmittel Wasser oder eine Flüssigkeit, bevorzugt Wasser, ist.

7. Kühlvorrichtung (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (4) einen Aufdruck, eine aufgeklebte Folie, eine Einprägung oder Verzierung aufweist.

8. Kühlvorrichtung (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper (4) einen weiteren konzentrischen Hohlraum aufweist, in dem eine Folie oder ein Blatt aus Papier angeordnet ist.

9. Kühlvorrichtung (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Trinkhalm (3) Teil der Kühlvorrichtung (1) ist und bevorzugt das Innenrohr (2) als Trinkhalm ausgebildet ist.

10. Kühlvorrichtung (1 ) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung (1) aus Glas oder Kunststoff, bevorzugt aus transparentem Kunststoff besteht.

11

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Mehrteilige Kühlvorrichtung für Strohhalm

Gegenstand der Erfindung ist eine mehrteilige Kühlvorrichtung für Getränke umfassend ein zylindrisches Innenrohr zur Aufnahme eines Trinkhalms und einen um das Innenrohr angeordneten Kühlkörper, wobei die Kühlvorrichtung zwischen Außenwand des Innenrohrs und Innenwand des Kühlkörpers einen geschlossenen Hohlraum aufweist, der mit einem Kühlmedium befüllbar ist.

Kalte Getränke werden, insbesondere bei sommerlichen Temperaturen, mit Eiswürfeln oder Kühlformen aus Kunststoff, wie z.B. Kühlkugeln gekühlt. Gleichzeitig werden die Getränke gerade im Gastronomiebereich oder im Falle von Cocktails mit einem Trinkhalm serviert. Die Verwendung von Eiswürfel hat aber den Nachteil, dass die Eiswürfel mit zunehmender Zeit schmelzen und das Getränk hierdurch verwässert. Dieses kann durch die Verwendung von Kühlformen aus Kunststoff vermieden werden, die jedoch schwierig zu reinigen sind und daher im Gastronomiebereich aus hygienischen Gründen ungern verwendet werden. Bei Verwendung eines Trinkhalms haben zudem sowohl Eiswürfel als auch Kühlkugeln den Nachteil, dass beim Saugen durch den Trinkhalm der Eiswürfel oder die Kühlkugeln angesaugt wird und die Öffnung des Trinkhalms verstopft, so dass keine Flüssigkeit mehr durchströmt.

Aus der WO 2007/031307A1 ist eine Vorrichtung mit Trinkhalm bekannt, die das Problem durch einen Kühlakkumulator löst, der einen im Wesentlichen zylindrischen Hohlraum zu Aufnahme eines handelsüblichen Trinkhalms ausbildet. Das Getränk wird durch den im Getränk platzierten Kühlakkumulator gekühlt, wobei gleichzeitig die durch den Trinkhalm gesaugte Flüssigkeit während des Transports zusätzlich gekühlt wird. Der Kühlakkumulator ist mit einer handelsüblichen Kühlflüssigkeit wie z. B. mit Glykol versetztes Wasser bzw. einem üblichen Kühlmittel wie Kühlgel gefüllt. Der Nachteil dieser Vorrichtung ist, dass sie sich schlecht reinigen lässt und zudem das Risiko besteht, dass der Kühlakkumulator beschädigt wird, zum Beispiel bricht, und hierdurch die unverträgliche Kühlflüssigkeit in das Getränk gelangen könnte. Die Vorrichtung muss daher sehr sorgfältig gefertigt werden, so dass die Fertigung mit hohen Kosten verbunden ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher eine Vorrichtung zum Kühlen von Getränken, die mit Trinkhalm getrunken werden, bereitzustellen, die eine effektive Kühlung des Getränks erlaubt, kostengünstig herzustellen ist und ein Verstopfen des Trinkhalms beim Saugen vermeidet. Zudem soll die Vorrichtung auch ohne handelsübliches Kühlmittel oder Kühlmedium verwendet werden können.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine mehrteilige Kühlvorrichtung für Getränke, umfassend ein zylindrisches Innenrohr zur Aufnahme eines Trinkhalms und einen um das Innenrohr angeordneten Kühlkörper, wobei die Kühlvorrichtung zwischen Außenwand des Innenrohrs und Innenwand des Kühlkörpers einen geschlossenen Hohlraum aufweist, der mit einem Kühlmedium befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkörper mindestens zweiteilig ist und ein Unterteil mit einem darauf lösbar befestigten Deckel aufweist.

Weitere Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche oder nachfolgend beschrieben.

Die erfindungsgemäße Kühlvorrichtung wird im Getränk platziert und kühlt mit ihrem Kühlkörper durch das enthaltene Kühlmedium das Getränk. Durch das zylindrische Innenrohr wird der Trinkhalm geführt. Flüssigkeit, die durch den Trinkhalm gesaugt wird, wird so ebenfalls durch das im Kühlkörper enthaltene Kühlmedium gekühlt. Die Kühlvorrichtung weist zwischen Außenwand des Innenrohrs und Innenwand des Kühlkörpers einen geschlossenen Hohlraum auf, in den das Kühlmedium gefüllt ist. Der Kühlkörper ist mindestens zweiteilig und bevorzugt genau zweiteilig ausgeführt, wobei der Kühlkörper ein Unterteil mit einem darauf lösbar befestigten Deckel aufweist.

Das Innenrohr der erfindungsgemäßen Kühlvorrichtung ist bevorzugt zweiteilig ausgebildet und umfasst dann einen oberen Rohrabschnitt und einen unteren Rohrabschnitt, die ineinander gesteckt sind und so das Innenrohr bilden. Beide Rohrabschnitte sind zylindrisch ausgestaltet. Die Rohrabschnitte sind dabei formschlüssig miteinander verbunden und greifen mechanisch ineinander. Bevorzugt weist der eine Rohrabschnitt einen geringfügig größeren Durchmesser auf, so dass er auf den zweiten Rohrabschnitt mit kleinerem Durchmesser aufgeschoben werden kann. Die Rohrabschnitte des Innenrohrs sind mit Steckverbindungen, die für Rohre üblich sind verbindbar. Eine weitere Ausführungsform stellt die Verwendung einer Muffe an einem Rohrende dar.

Der Deckel des Kühlkörpers umfasst bevorzugt den oberen Rohrabschnitt des Innenrohrs und ist mit diesem fest verbunden. Der Deckel und der obere Rohrabschnitt bilden bevorzugt eine Einheit und sind einstückig ausgeführt. Der Deckel weist bevorzugt eine kreisförmige Deckelplatte auf, die einen umlaufenden nach unten gezogenen Deckelrand hat. Der Deckelrand geht eine formschlüssige Verbindung mit dem Unterteil des Kühlkörpers ein. Die Deckenplatte ist bevorzugt konzentrisch um das Innenrohr angeordnet, so dass optisch der Eindruck eines Schirms entsteht.

Wenn das Innenrohr zweiteilig ausgebildet ist, ist der untere Rohrabschnitt des Innenrohrs in einer Ausführungsform kürzer als das Unterteil des Kühlkörpers. Hierdurch ist sichergestellt, dass der Kühlkörper beim Füllen maximal bis zur oberen Kante des unteren Rohrabschnitts gefüllt werden kann, da weitere Flüssigkeit über das Innenrohr abläuft. Wenn der Kühlkörper nun mit einer Flüssigkeit gefüllt wird, die sich beim Einfrieren ausdehnt, wie Wasser, so ist sichergestellt, dass der Kühlkörper durch die Ausdehnung des Kühlmediums nicht beschädigt wird. In dieser Ausgestaltung dient der untere Rohrabschnitt als Überlauf beim Befüllen des Kühlkörpers. Beim Einfrieren ist so ein Berstschutz für die erfindungsgemäße Kühlvorrichtung gegeben.

Der Kühlkörper ist bevorzugt zylindrisch, konisch oder kugelförmig ausgebildet. Bevorzugt ist der Kühlkörper konzentrisch um das Innenrohr angeordnet. Der Hohlraum zur Aufnahme des Kühlmediums stellt dann einen Zylinder, einen Konus oder eine Kugel mit einem zylindrischen Ausschnitt im Zentrum dar. Der Kühlkörper kann auch die Form einer Figur, wie zum Beispiel eines Fußballs, eines Gebäudes, einer Comicfigur oder eines Tieres haben. Dieses ist insbesondere gewünscht, wenn der Kühlkörper auch als Werbeträger genutzt wird. In einer Ausführungsform weist die erfindungsgemäße Kühlvorrichtung zwei Bauteile auf, wobei

• der Deckel einstückig ist und aus dem oberen Rohrabschnitt des Innenrohrs und einer Deckelplatte besteht und

• das Unterteil des Kühlkörpers ebenfalls einstückig ausgebildet ist und eine Einheit mit dem unteren Rohrabschnitt des Innenrohrs bildet.

Der Kühlkörper der erfindungsgemäßen Kühlvorrichtung ist im Gebrauchszustand mit einem Kühlmittel gefüllt. Das Kühlmittel ist bevorzugt Wasser oder eine andere lebensmitteltaugliche Flüssigkeit. Bevorzugt wird der Kühlkörper mit Wasser oder dem Getränk, das gekühlt werden soll, gefüllt. Der Verbraucher kann das Kühlmittel dabei selbst vor Ort vor dem Einsatz einfüllen und die Kühlvorrichtung dann im Gefrierschrank kühlen, damit das Kühlmittel gefriert.

In einer Ausführungsform weist der Kühlkörper einen Aufdruck, eine aufgeklebte Folie, eine Einprägung oder Verzierung auf. In einer weiteren Ausführungsform weist der Kühlkörper einen weiteren konzentrischen Hohlraum auf, in dem eine Folie oder ein Blatt aus Papier angeordnet ist. Hierdurch ist es möglich die erfindungsgemäße Kühlvorrichtung als Werbeträger zu nutzen, zu personalisieren oder mit Gebrauchsangaben zu versehen.

In einer Ausführungsform ist der Trinkhalm Teil der Kühlvorrichtung, wobei bevorzugt das Innenrohr als Trinkhalm ausgebildet ist.

Die erfindungsgemäße Kühlvorrichtung besteht bevorzugt aus Glas oder Kunststoff, bevorzugt aus transparentem Kunststoff.

Die erfindungsgemäße Kühlvorrichtung wird bevorzugt erst am Nutzungsort, das heißt z.B. in der Küche oder Bar, mit dem Kühlmedium befüllt. Die Kühlvorrichtung wird hierzu ohne Kühlmedium verkauft beziehungsweise ausgeliefert. Der Nutzer entfernt sofern notwendig den Deckel von der Kühlvorrichtung, so dass das Unterteil des Kühlkörpers ohne Deckel vorliegt. Im nächsten Schritt füllt er den Kühlkörper mit einer Kühlflüssigkeit, bevorzugt Wasser. Der Deckel wird dann auf dem Unterteil des Kühlkörpers platziert, so dass ein geschlossener Hohlraum entsteht, in dem die Kühlflüssigkeit enthalten ist. Die Kühlvorrichtung wird gekühlt, z.B. indem sie in den Gefrierschrank, ins Gefrierfach oder Kühlfach gelegt wird. Sobald das Kühlmedium vollständig die Kühltemperatur erreicht hat, das heißt im Fall von Wasser das Wasser vollständig gefroren ist, kann die Kühlvorrichtung zur Kühlung von Getränken verwendet werden.

Nach dem Kühlen des Getränkes, kann der Deckel wieder geöffnet werden und das Kühlmedium entsorgt werden. Die Kühlvorrichtung lässt sich jetzt leicht, z.B. manuell oder in einer Spülmaschine reinigen, da sie beim Reinigungsvorgang kein Kühlmedium mehr enthält.

Die erfindungsgemäße Kühlvorrichtung hat somit den Vorteil, dass sie leicht zu reinigen ist, da sie kein handelsübliches Kühlmittel enthält, das eine Reinigung in der Spülmaschine ausschließen würde. Zudem ist die Herstellung kostengünstig, da nur die Einzelteile der Kühlvorrichtung gefertigt werden müssen und keine Befüllung und flüssigkeitsdichte Sicherung im Bezug auf das Kühlmittel notwendig ist. Da als Kühlmedium üblicherweise Wasser oder andere trinkbare Flüssigkeiten eingesetzt werden, besteht zudem bei der Verwendung auch für Kinder kein Sicherheitsrisiko, da keine unverträgliche Flüssigkeit bzw. kein unverträgliches Kühlmittel in das Getränk gelangen kann.

Die erfindungsgemäße Kühlvorrichtung dient sowohl zum Kühlen des Getränks, als auch zum Kühlen der durch den Trinkhalm gesaugten Flüssigkeit. Wenn die Kühlvorrichtung mit einer Verzierung versehen wird, ist sie zudem ein geeigneter Werbeträger, in dem sie beispielsweise mit dem Namen des Gastronomiebetriebs oder Getränkeherstellers versehen wird.

Das Innenrohr hat bei der Verwendung für handelsübliche Trinkhalme bevorzugt einen Außendurchmesser von 10-30 mm und einen Innendurchmesser von 3-10 mm und einer Länge von 60-200 mm. Bei der Verwendung für größere Trinkhalme oder schmalere Trinkhalmkonstruktionen sind die Abmessungen entsprechend angepasst. Die Erfindung wird anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kühlvorrichtung in einer Seitenansicht,

Figur 2 eine Schnittzeichnung durch die Kühlvorrichtung gemäß Figur 1 und Figur 3 das Unterteil einer erfindungsgemäßen Kühlvorrichtung in Schnittansicht.

Figur 1 zeigt die erfindungsgemäße Kühlvorrichtung 1 mit einem Innenrohr 2 und einem Kühlkörper 4. Im Innenrohr 2 ist ein Trinkhalm 3 angeordnet. Der Kühlkörper 4 weist ein Unterteil 8 und einen Deckel 9 auf. Der Kühlkörper 4 ist hier zylindrisch ausgebildet und konzentrisch um das Innenrohr 2 angeordnet.

Figur 2 zeigt einen Schnitt durch die Kühlvorrichtung 1 aus Figur 1 . Es ist erkennbar dass der Kühlkörper 4 einen Hohlraum 7 beinhaltet, der von der Außenwand 5 des Innenrohrs und der Innenwand 6 des Kühlkörpers gebildet wird. Das Innenrohr 2 ist zweiteilig ausgestaltet und besteht aus einem oberen Rohrabschnitt 10 und einem unteren Rohrabschnitt 1 1 . Die beiden Rohrabschnitte sind formschlüssig miteinander verbunden. Der Deckel 9 und der obere Rohrabschnitt 10 bilden dabei eine Einheit, wobei der Deckel aus einer Deckelplatte mit einem umlaufenden Rand besteht, der nach unten abgewickelt ist.

In Figur 3 ist das Unterteil 8 des Kühlkörpers mit dem unteren Rohrabschnitt 1 1 dargestellt. Der untere Rohrabschnitt 1 1 und das Unterteil 8 sind hier so miteinander verbunden, dass sie eine Einheit bilden. Der untere Rohrabschnitt 1 1 ist kürzer als das Unterteil 8 des Körpers. Wenn der Hohlraum 7 im Kühlkörper 4 einer Flüssigkeit befüllt wird, kann der Flüssigkeitspegel maximal bis zur Höhe des unteren Rohrabschnitts 1 1 ansteigen. Weitere Flüssigkeit würde über das Innenrohr 2 aus dem Kühlkörper auslaufen. Hierdurch wird beim Einfrieren ein effektiver Berstschutz gewährleistet. Bezugszeichenliste

Kühlvorrichtung 1 Innenrohr 2 Trinkhalm 3 Kühlkörper 4

Außenwand Innenrohr 5 Innenwand Kühlkörper 6 Hohlraum 7

Unterteil Kühlkörper 8 Deckel 9 oberer Rohrabschnitt 10 unterer Rohrabschnitt 1 1