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Patent Searching and Data


Title:
MULTI-PART DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/093981
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a multi-part device for generating a clearly audible sound when an external force is applied onto a first force-transmission means that acts, via a spring system, on a base plate in an apparatus for controlled cardiopulmonary resuscitation of the human body in the event of cardiac arrest, and is characterised in that the external geometric dimensions and shapes are adapted to the anatomical conditions of the pectoral-adjacent thorax, in particular the spring system generating a signal that acts on at least one oscillatable element, the spring system being arranged between the first force-transmission means and the base plate, which spring system consists substantially of at least one spring element and one planar spring element, in particular the spring element also being a conical spring element.

Inventors:
GLEIXNER JOSEF (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/081901
Publication Date:
May 20, 2021
Filing Date:
November 20, 2019
Export Citation:
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Assignee:
INOTECH KUNSTSTOFFTECHNIK GMBH (DE)
International Classes:
A61H31/00
Domestic Patent References:
WO2016087070A12016-06-09
WO2014071915A22014-05-15
WO2018160709A12018-09-07
WO2014071915A22014-05-15
WO2006101400A12006-09-28
WO2004056303A12004-07-08
Foreign References:
US4554910A1985-11-26
DE102014014074A12016-06-09
US4554910A1985-11-26
CN201304070Y2009-09-09
DE1491611A11970-02-19
Attorney, Agent or Firm:
GLÜCK KRITZENBERGER PATENTANWÄLTE PARTGMBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Mehrteilige Vorrichtung (1 ) zur Erzeugung eines deutlich hörbaren Geräusches bei Einwirkung einer äußeren Kraft (K) auf ein erstes Kraftübertragungsmittel (2), das über ein Federsystem (4, 5, 8) auf eine Basisplatte (3) in einem Gerät zur kontrollier ten Herz-Lungen-Reanimation des menschlichen Körpers bei Herzstillstand einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die äußeren geometrischen Abmessungen und Formen den anatomischen Gegeben heiten des brustbeinnahen Thorax angepasst sind, insbesondere wobei das Feder system (4, 5, 8) ein Signal erzeugt, das auf mindestens ein schwingungsfähiges Ele ment (8) einwirkt, wobei zwischen dem ersten Kraftübertragungsmittel (2) und der Basisplatte (3) das Federsystem (4, 5) angeordnet ist, das im Wesentlichen aus min destens einem Federelement (4) und einem flächig ausgebildeten Federelement (5) besteht, insbesondere weiter wobei das Federelement (4) ein konisches Federele ment ist.

2. Mehrteilige Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Federelement (4) seitlich vom dem flächig ausgebildeten Fe derelement (5), welches insbesondere ein Knackblech (5) ist, auf einer Kreisbahn an geordnet ist.

3. Mehrteilige Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei und besonders bevorzugt mindestens vier Federelemente (4) umfasst, welche jeweils seitlich von dem flächig ausgebildeten Federelement (5) angeordnet sind.

4. Mehrteilige Vorrichtung (1) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Federelemente (4) konische Federelemente (4) sind.

5. Mehrteilige Vorrichtung (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Federelement (4) derart konisch zwischen dem zwischen dem ersten Kraftübertragungsmittel (2) und der Basisplatte (3) angeordnet ist, dass ein Federquer schnitt des Federelements (4) ausgehend von dem Kraftübertragungsmittels (2) in Richtung hin zu der Basisplatte (3) sich konisch vergrößert oder verkleinert.

6. Mehrteilige Vorrichtung (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) lediglich ein einziges Federelement (4) aufweist, wobei in radialer Richtung (R) ein mit der Basisplatte (3) verbundenes Ende des Federelementes (4) das flächig ausgebildeten Federelement (5) in radialer Richtung (R) einfasst und um randet.

7. Mehrteilige Vorrichtung (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem flächig ausgebildeten Federelement (5) und dem Kraftübertragungsmit tel (2) das Federelement (8), welches ein weiteres Federelement (8) ist, angeordnet ist, sodass ein von außen auf das Kraftübertragungsmittel (2) aufgebrachter Druck über das Federelement (8) auf das flächig ausgebildete Federelement (5) zumindest teilwei se übertragen wird.

8. Mehrteilige Vorrichtung (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Kraftübertragungsmittel (2) verbundenes Ende des einzigen Federelemen tes einen solchen radialen Querschnitt aufweist, dass in radialer Richtung (R) dieses Ende das Federelement (8) einfasst und umrandet.

9. Mehrteilige Vorrichtung (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass abseits einer durch das flächige Federelement (5) hindurchverlaufende Symmetrieach- se in radialer Richtung (R) die Vorrichtung frei von weiteren Federelementen ist.

10. Verfahren zur Erzeugung eines deutlich hörbaren Geräusches bei Einwirkung einer äußeren Kraft K auf ein erstes Kraftübertragungsmittel (2), das über ein Federsystem (4, 5, 8, 16) auf eine Basisplatte (3) in einem Gerät zur kontrollierten Herz-Lungen- Reanimation des menschlichen Körpers bei Herzstillstand einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Zusammenwirken des Federsystems (4, 5, 8) bei Erreichen eines einstellba ren Grenzdruckes Kmax ein deutlich hörbares Signal (S) erzeugt wird, das auf schwin gungsfähige Elemente (8) übertragen wird.

Description:
Mehrteilige Vorrichtung

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine mehrteilige Vorrichtung zur kontrollierten Herz- Lungen-Reanimation bei Herzstillstand mit einem deutlich hörbaren Signal beim Erreichen einer Grenzkraft, die auf den Thorax des menschlichen Körpers einwirkt, insbesondere eine Vorrichtung, mit einer speziellen Feder- und Formgebung, was die Behandlung eines Pati enten bei akuter Anwendung erleichtert. Des Weiteren betrifft die vorliegende Anmeldung ein Verfahren zur Erzeugung eines deutlich hörbaren Geräusches, insbesondere gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 10.

Derartige Vorrichtungen sind aus der aus der WO 2014/071915 A2 im Stand der Technik bekannt. Diese Druckschrift offenbart eine Vorrichtung zur Herz-Lungen-Reanimation bei Herzstillstand mit mindestens einem Druckübertragungsmittel und mindestens einem Druck aufnehmenden Element und einer Druckanzeige, die bei Eintritt eines mechanischen Grenzdruckes (F max ) ein durch menschliche Sinnesorgane wahrnehmbares Signal erzeugt. Zwischen dem mindestens einen Druckübertragungsmittel und dem mindestens einen Druck aufnehmenden Element ist ein Federsystem mit zwei unterschiedlichen Federn an geordnet, das bei Erreichen eines vorbestimmten Grenzdruckes durch eines der beiden Federn ein hörbares erstes Click-Signal erzeugt und bei Nachlassen des Grenzdruckes ein zweites Click-Signal erzeugt. Als nachteilig an dieser Erfindung hat es sich erwiesen, dass die Übertragung des Click-Signals nicht deutlich genug ertönt, weil das erzeugte Signal ei ne zu hohe Dämpfung während der Übertragung nach außen erfährt. Die DE102014014074A1 zeigt eine Vorrichtung zur kontrollierten Kardiopulmonalen- Reanimation, die in der Lage ist, eine rasche und unkomplizierte Reanimation eines menschlichen Körpers bei Herzstillstand durchführen zu können. Die geometrischen Aus maße der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind vergleichsweise gering und liegen etwa zwischen 10 und 25 cm im Durchmesser und ca. 6 bis 12 cm in der Höhe. In der Anwen dung wird auf ein erstes Druckübertragungsmittel eine Kraft K zyklisch ausgeübt und bei Erreichen einer maximalen Kraftausübung K max ein deutlich hörbares Signal erzeugt, was infolge des Zusammenwirkens von Federelementen bewirkt wird, die im Wesentlichen zwi schen dem ersten Kraftübertragungsmittel und einer Basisplatte angeordnet sind.

Diese Vorrichtung zur Erzeugung eines deutlich hörbaren Geräusches bei Einwirkung einer äußeren Kraft (K) auf ein erstes Kraftübertragungsmittel ist jedoch, was den benötigten Bauraum angeht, mitunter etwas zu platzkonsumierend.

Ferner ist aus der US 4,554,910 ein weiteres Reanimationsgerät mit einer Druckanzeige bekannt geworden, das erste und zweite akustische Click-Signale mittels einer u-förmigen Blattfeder erzeugt, die etwa in der Mitte einer zweiten Feder angeordnet ist und als Wendel feder ausgebildet ist. Als nachteilig an einem derartigen Gerät zur Herz-Lungen- Reanimation bei Herzstillstand wird es empfunden, dass der mechanische Druck stets zent ral auf das Druckübertragungsmittel einwirken muss, um die gewünschte Wirkung zur Re animation zu erzielen. Dies ist im praktischen Einsatz nicht möglich.

Ein ähnliches längliches Gerät ist aus der CN 201304070 Y bekannt geworden, das auch zwei Druckübertragungsmittel aufweist, zwischen denen eine Wendelfeder angeordnet ist und bei Erreichen eines Grenzdruckes ein hörbares Signal erzeugt und dem Anwender sig nalisiert, das Druckübertragungsmittel wieder zu entlasten. Als nachteilig an diesem Gerät wird es empfunden, dass es schwierig ist, im Notfall eine stabile Position auf dem Brustkorb zu erhalten.

Ferner offenbart die Druckschrift WO 2006/101400 A1 eine Vorrichtung zur manuellen Druckerzeugung auf dem Brustkorb eines menschlichen Körpers. Diese Vorrichtung weist einen mechanischen Tongenerator auf, der bei Erreichen eines vorbestimmten Druckes ei nen Ton erzeugt. Dazu wird eine Platte in eine Halterung gebracht, die die Platte in einer gekrümmten Vorspannung hält und beim Durchdrücken der Platte einen Ton erzeugt. Die Druckmessung selbst wird mittels eines anderen Mechanismus durchgeführt, der in der WO 2004/056303 A1 näher beschrieben wird. Als nachteilig an einer derartigen Vorrichtung zur Herz-Lungenmassage wird es empfunden, dass infolge des absoluten Funktionssicher heitserfordernisses einer derartigen Vorrichtung das Zusammenwirken aller mechanischen Komponenten zu kompliziert erscheint, so dass die gewünschte Sicherheit nicht gewähr leistet werden kann.

Weiterhin ist aus der Druckschrift DE 1491611 ein tragbares Herzmassagegerät bekannt geworden, das aus einer Grundplatte und einem darüber angeordneten Stempel besteht, wobei der Stempel zyklisch mittels einer pneumatischen Mechanik betätigt wird und so auf den Thorax des menschlichen Körpers einwirkt.

Da es allgemein bei einem Herzstillstand darauf ankommt, eine Reanimation so schnell wie möglich durchzuführen, sind häufig die zur Verfügung stehenden Geräte in ihrer Handha bung zu aufwendig und kompliziert zu bedienen, so dass dadurch wertvolle Zeit zur Wie derbelebung des menschlichen Körpers verloren gehen kann, was weitreichende Folgen hat.

Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile aus dem Stand der Technik zu vermeiden und ein einfaches und leicht von Laien auf diesem Gebiet zu bedienendes Gerät zur Herz-Lungen-Reanimation bereitzustellen, das in der Lage ist, einerseits eine kontrollierte sichere Druckkraft zyklisch auf den Thorax des menschlichen Körpers einwir ken zu lassen und andererseits mit einfachen Mitteln ein deutlich hörbares Signal zu erzeu gen.

Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen der Hauptansprüche gelöst. Wei tere erfindungswesentliche Merkmale sind den Unteransprüchen und der Detailbeschrei bung zu entnehmen.

Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung zur kontrollierten Kardiopulmonalen- Reanimation vorgestellt, die in der Lage ist, eine rasche und unkomplizierte Reanimation eines menschlichen Körpers bei Herzstillstand durchführen zu können, wobei die Vorrich tung nicht nur einfach aufgebaut ist, sondern zudem auch ganz besonders platzsparend ist.

Auch hat der Erfinder erkannt, dass bisher bekannte Vorrichtungen solche Federn aufwei sen, welche einer linearen Federkennlinie folgen. Auch sind Vorrichtungen bekannt, die ei- ner degressiven Federkennlinie folgen. Beide Ausgestaltungen weisen jedoch ein mitunter hohes Anlaufmoment auf. Das kann heißen, dass der Anwender einen zu hohen Initialdruck aufbringen muss, um überhaupt eine Einfederung auslösen zu können.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Anlaufmoment einstellen zu können, insbesondere sodass dieses zu anfangs möglichst gering ist und im Laufe der Druck- und Einfederbewegung progressiv immer größer wird.

Dieses Ziel kann, unter anderem, durch die Verwendung einer konischen Feder erreicht werden. Rippenbrüche des menschlichen Korpus können so ganz besonders effektiv ver mieden werden, da die Rippenstruktur sich nach und nach an einen immer höher werden den Druck anpassen und gewöhnen können.

Gemäß zumindest einer Ausführungsform wirkt die mehrteilige Vorrichtung zur Erzeugung eines deutlich hörbaren Geräusches bei Einwirkung einer äußeren Kraft auf ein erstes Kraftübertragungsmittel, das über ein Federsystem auf eine Basisplatte in einem Gerät zur kontrollierten Herz-Lungen-Reanimation des menschlichen Körpers bei Herzstillstand ein, wobei, die äußeren geometrischen Abmessungen und Formen den anatomischen Gege benheiten des brustbeinnahe Thorax angepasst sind, insbesondere wobei das Federsys tem ein Signal erzeugt, das auf mindestens ein schwingungsfähiges Element einwirkt, wo bei zwischen dem ersten Kraftübertragungsmittel und der Basisplatte das Federsystem an geordnet ist, das im Wesentlichen aus mindestens einem Federelement und einem flächig ausgebildeten Federelement besteht, insbesondere weiter wobei das Federelement ein ko nisches Federelement ist.

Gemäß zumindest einer Ausführungsform ist das mindestens eine Federelement seitlich von dem flächig ausgebildeten Federelement, welches insbesondere ein Knackblech ist, auf einer Kreisbahn angeordnet.

Gemäß zumindest einer Ausführungsform umfasst die Vorrichtung mindestens zwei, vor zugsweise mindestens drei und besonders bevorzugt mindestens vier, Federelemente, welche jeweils seitlich von dem flächig ausgebildeten Federelement angeordnet sind. „Seit lich angeordnet“ kann im Zusammenhang der vorliegenden Erfindung eine Anordnung der Federelemente in einer Richtung senkrecht zur Einfederrichtung des flächig ausgebildeten Federelementes heißen. Die Kreisbahn verläuft daher vorzugsweise entlang und innerhalb einer zu der Einfederrichtung des flächig ausgebildeten Federelementes senkrecht stehen den Ebene. Gemäß zumindest einer Ausführungsform der mehrteiligen Vorrichtung ist je des der Federelemente ein konisches Federelement.

Durch Verwendung eines konischen Federelementes kann ein Anlaufmoment eingestellt werden, sodass dieses zu anfangs möglichst gering ist und im Laufe der Druck- und Einfe derbewegung progressiv immer größer wird.

Rippenbrüche des menschlichen Korpus können so ganz besonders effektiv vermieden werden, da die Rippenstruktur sich nach und nach an einen immer höher werdenden Druck anpassen und gewöhnen können. Gemäß zumindest einer Ausführungsform der mehrteili gen Vorrichtung ist zumindest ein Federelement derart konisch zwischen dem ersten Kraft übertragungsmittel und der Basisplatte angeordnet, dass ein Federquerschnitt des Fe derelements ausgehend von dem Kraftübertragungsmittels in Richtung hin zu der Basis platte sich konisch vergrößert oder verkleinert. Dies ermöglicht insbesondere auch in hori zontaler Richtung (innerhalb welcher die Kreisbahn verlaufen kann) eine besonders effekti ve Verkleinerung des Bauraums.

Gemäß zumindest einer Ausführungsform weist die mehrteilige Vorrichtung lediglich ein einziges Federelement auf, wobei in radialer Richtung ein mit der Basisplatte verbundenes Ende des Federelementes das flächig ausgebildete Federelement in radialer Richtung ein fasst und umrandet. Vorzugsweise ist dieses Federelement entlang einer Einfederachse des flächig ausgebildeten Federelements derart angeordnet, dass in horizontaler Richtung ein Federquerschnitt dieses Federelementes das flächig ausgebildete Federelement voll ständig einfasst. Vorzugsweise sind die Einfederachsen beider Federelemente dann voll ständig überlappend und damit parallel zueinander angeordnet. Mit anderen Worten fasst damit das Federelement das flächig ausgebildete Federelement in horizontaler Richtung ein. Ein Federquerschnitt des einzigen Federelementes ist damit zumindest stellenweise größer als ein Federquerschnitt des flächig ausgebildeten Federelementes, sodass das flä chig ausgebildete Federelement in den Federquerschnitt des einzigen Federelements ein gepasst ist. Ein mit der Basisplatte verbundenes Ende des einzigen Federelementes ist da her größer, als ein Federquerschnitt des flächig ausgebildeten Federelementes. Dabei be zeichnet ein Federquerschnitt einer Feder in diesem Zusammenhang eine Ausdehnung der Feder in einer zur Einfederrichtung senkrecht stehenden Richtung. Das einzige Federele- ment bildet daher ein zentrales Federelement. Gemäß zumindest einer Ausführungsform der mehrteiligen Vorrichtung ist zwischen dem flächig ausgebildeten Federelement und dem Kraftübertragungsmittel das Federelement, welches das weitere Federelement ist, an geordnet, sodass ein von außen auf das Kraftübertragungsmittel aufgebrachter Druck über das Federelement auf das flächig ausgebildete Federelement zumindest teilweise übertra gen wird. Diese Ausführungsform zeigt, dass neben dem flächig ausgebildeten Federele ment und dem einzigen Federelement noch zumindest ein weiteres Federelement verbaut sein kann, jedoch dann mit den oben erwähnten baulichen Einschränkungen.

Gemäß zumindest einer Ausführungsform der mehrteiligen Vorrichtung weist ein mit dem Kraftübertragungsmittel verbundenes Ende des einzigen Federelementes einen solchen radialen Querschnitt auf, dass in radialer Richtung dieses Ende das Federelement einfasst und umrandet. Wie obig beschrieben, wird dadurch das zentrale Federelement dargestellt. Das zentrale Federelement kann daher das einzige Federelement sein.

Gemäß zumindest einer Ausführungsform der mehrteiligen Vorrichtung ist abseits einer durch das flächige Federelement hindurchverlaufende Symmetrieachse in radialer Richtung die Vorrichtung frei von weiteren Federelementen.

Neben dem einzigen Federelement kann jedoch zumindest noch ein weiteres Federele ment in der Vorrichtung verbaut sein, welches dann jedoch parallel und auf der Einfeder achse des flächig ausgebildeten Federelements angeordnet ist und dann jedoch weder das flächig ausgebildete Federelement einfasst (wie es das einzige Federelement tut) noch ab seits der Einfederachse des flächig ausgebildeten Federelementes in der Vorrichtung an geordnet ist.

Gemäß zumindest einer Ausführungsform der mehrteiligen Vorrichtung bilden die Fe derelemente eine Signal erzeugende Einheit oder sind zumindest ein Teil davon, sodass bei Erreichen einer vorbestimmten Durchbiegung in einer Richtung spontan ein Knackge räusch erzeugt wird.

Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Erzeugung eines deutlich hörbaren Geräusches, insbesondere unter Verwendung der obig beschriebenen Vorrich tung. Dabei sind alle für die hier beschriebene Vorrichtung offenbarten Merkmale ebenso auch für das hier beschriebene Verfahren offenbart und umgekehrt. Gemäß zumindest einer Ausführungsform ist das Verfahren zur Erzeugung eines deutlich hörbaren Geräusches bei Einwirkung einer äußeren Kraft K auf ein erstes Kraftübertra gungsmittel, das über ein Federsystem auf eine Basisplatte in einem Gerät zur kontrollier ten Herz-Lungen-Reanimation des menschlichen Körpers bei Herzstillstand einwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Zusammenwirken des Federsystems bei Errei chen eines einstellbaren Grenzdruckes K max ein deutlich hörbares Signal erzeugt wird, das auf schwingungsfähige Elemente übertragen wird.

Dabei ist es vorteilhaft, dass ein flächiges, insbesondere einstückiges Federelement, das bei Einwirkung einer mechanischen Kraft K einen einstellbaren Grenzkraft K max erkennen lässt, und bei Nachlassen der Kraft K wieder in die ursprüngliche Startposition des Fe derelements spontan zurückspringt, wobei sowohl beim Erreichen des Grenzwertes K max als auch beim Zurücksetzen in die Startposition ein deutlich hörbares Signal ertönt, das sowohl mechanisch als auch akustisch auf die das Federelement tragende Umgebung ein wirkt.

Ferner ist es vorteilhaft, dass die Signal erzeugende Einheit mindestens ein beliebig aus gebildetes Knackblech mit mindestens einer Wölbung aufweist, auf die mindestens ein schwingungsfähiges Element einwirkt.

Weiterhin ist es vorteilhaft, dass das die äußere Form des Knackblechs beliebig ausgebil det sein kann, z. B. oval, mehreckig, herzförmig, vorzugsweise rund.

Vorteilhaft ist es auch, dass das Knackblech bei Erreichen einer vorbestimmten Durchbie gung in einer Richtung spontan ein Knackgeräusch erzeugt.

Ein weiterer Vorteil ist in der Anordnung eines umfänglichen schwingungsfähigen Stegs am ersten Kraftübertragungsmittel zu sehen.

Vorteilhaft ist es ferner, dass das Knackblech beim Nachlassen der Krafteinwirkung selb ständig federnd zurückspringt und koaxial zum ersten Kraftübertragungsmittel angeordnet ist. Vorteilhaft ist es auch, dass mindestens ein Federelement seitlich zum flächigen Federele ment angeordnet ist.

Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, dass mindestens eine Erhebung auf der Ebene der Basisplatte mit mindestens einem Vorsprung auf der Innenseite des ersten Kraftübertra gungsmittels derart zusammenwirkt, dass sie miteinander im Eingriff stehen, wobei mindes tens ein Federelement unter einer vorgegebenen Vorspannung steht.

Vorteilhaft ist es ferner, dass mindestens eine Erhebung auf der Basisplatte und mindes tens ein Vorsprung auf der Innenseite des ersten Kraftübertragungsmittels mindestens eine Druckfeder aufnimmt.

Eine vorteilhafte Ausbildung ist darin zu sehen, dass Erhebungen und Vorsprünge als Füh rungselemente ausgebildet sind, die einerseits den Hub des ersten Kraftübertragungsmit tels definieren und andererseits das erste Kraftübertragungsmittels gegen Verdrehung si chern.

Vorteilhaft ist es auch, dass das flächige Knackblech lose mindestens auf drei schmalen Stützpunkten am Rand des Knackbleches aufliegt.

Ein weiterer Vorteil ist darin zu sehen, dass die seitlichen schwingungsfähigen Stege Aus nehmungen aufweisen, die unterschiedliche Ausformungen aufweisen, z. B. eckig oder bo genförmig.

Vorteilhaft ist es ferner, dass auf der Außenseite der Basisplatte ein ausgeformter Schaum stoff angeordnet ist, dessen Oberfläche ballig ausgebildet ist.

Vorteilhaft ist es auch, dass die Deckfläche des ersten Kraftübertragungsmittels konkav ausgebildet ist, wobei die Deckfläche mindestens eine Wölbung aufweisen kann.

Vorteilhaft ist es ferner, dass das Verfahren zur Erzeugung eines deutlich hörbaren Geräu sches bei Einwirkung einer äußeren Kraft K auf ein erstes Kraftübertragungsmittel, das über ein Federsystem auf eine Basisplatte in einem Gerät zur kontrollierten Herz-Lungen- Reanimation des menschlichen Körpers bei Herzstillstand einwirkt, dadurch gekennzeich- net ist, dass durch das Zusammenwirken eines Federsystems bei Erreichen eines einstell baren Grenzdruckes K max ein deutlich hörbares Signal S erzeugt wird, das auf schwin gungsfähige Elemente übertragen wird.

Weitere erfindungswesentliche Merkmale sind der Beschreibung und den Unteransprüchen zu entnehmen.

Im nun Folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Die Figur 1A zeigt eine seitliche Schnittdarstellung eines ersten Ausführungsbeispiels der hier beschriebenen Vorrichtung.

Die Figur 1B zeigt das Ausführungsbeispiel der Figur 1A in einer schematisch perspektivi schen Schnittdarstellung.

Aus den Figuren 1 C und 1 D ist eine Draufansicht des Ausführungsbeispiels 1 A und 1 B ge zeigt.

In den Figuren 2A und 2B ist ein weiteres Ausführungsbeispiel in schematisch perspektivi scher Seitenansicht gezeigt.

Die Figur 2C stellt dieses weitere Ausführungsbeispiel der Figuren 2A und 2B in der Draufansicht dar.

Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1 A-1 D ist in den Figuren 2 nur ei ne einzige, zentrale, Feder zu erkennen.

In der Figur 1A ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer hier beschriebenen Vorrichtung 1 gezeigt.

Insbesondere ist erkennbar, dass die Mehrteilige Vorrichtung 1 zur Erzeugung eines deut lich hörbaren Geräusches bei Einwirkung einer äußeren Kraft (K) auf ein erstes Kraftüber tragungsmittel 2, das über ein Federsystem 4, 5, 8 auf eine Basisplatte 3 in einem Gerät zur kontrollierten Herz-Lungen-Reanimation des menschlichen Körpers bei Herzstillstand einwirkt, derart ausgestaltet, dass die äußeren geometrischen Abmessungen und Formen den anatomischen Gegebenheiten des brustbeinnahen Thorax angepasst sind, insbeson dere wobei das Federsystem 4, 5, 8 ein Signal erzeugt, das auf mindestens ein schwin gungsfähiges Element 8 einwirkt, wobei zwischen dem ersten Kraftübertragungsmittel 2 und der Basisplatte 3 das Federsystem 4, 5 angeordnet ist, das im Wesentlichen aus min destens einem Federelement 4 und einem flächig ausgebildeten Federelement 5 besteht, weiter wobei das Federelement 4 ein konisches Federelement ist.

Genauer gesagt, sind entlang einer Kreisbahn insgesamt vier Federelemente 4 seitlich vom dem flächig ausgebildeten Federelement 5, welches insbesondere ein Knackblech 5 ist, auf einer Kreisbahn angeordnet. Jedes der Federelemente 4 ist konisch ausgebildet.

Des Weiteren sind alle Federelemente 4 derart konisch zwischen dem ersten Kraftübertra gungsmittel 2 und der Basisplatte 3 angeordnet, dass ein Federquerschnitt des Federele ments 4 ausgehend von dem Kraftübertragungsmittels 2 in Richtung hin zu der Basisplatte 3 sich konisch verkleinert.

Daneben ist zwischen dem flächig ausgebildeten Federelement 5 und dem Kraftübertra gungsmittel 2 das Federelement 8, welches ein weiteres Federelement 8 ist, angeordnet, sodass ein von außen auf das Kraftübertragungsmittel 2 aufgebrachter Druck über das Fe derelement 8 auf das flächig ausgebildete Federelement 5 zumindest teilweise übertragen wird.

Die Figuren 1B bis 1 D zeigen in schematisch perspektivischen Ansichten die in der Figur 1A gezeigte Vorrichtung.

Die auf das erste Kraftübertragungsmittel 2 auszuübende Kraft K liegt in der Regel zwi schen 35 und 45 kg, vorzugsweise bei ca. 40 kg, die notwendig ist, um bei der Reanimation der Herz-Lungentätigkeit wirksam eingesetzt zu werden. In einem bevorzugten Ausfüh rungsbeispiel handelt es sich um vier Wendelfedern 4, die um das Knackblech 5 herum, auf einer vorgegeben Kreisbahn, angeordnet sind. Die Federkonstante oder Federrate R des Federelements 4 kann bei etwa 8.861 N/mm liegen. Die Wendelfeder 4 ist an den oberen und unteren Auflagen angeschliffen, um eine definierte Auflagefläche auf der Basisplatte 3 und dem ersten Kraftübertragungsmittel 2 zu erhalten.

Der Durchmesser der Kreisbahn, auf der die Federelemente 4 angeordnet sind, sollte 100 mm nicht übersteigen, um die geometrischen Ausmaße der gesamten Vorrichtung nicht zu groß zu gestalten, was im Wesentlichen durch die anatomischen Abmessungen des Thorax des menschlichen Körpers und die Betriebssicherheit bestimmt ist.

Der Durchmesser des flächigen Knackblechs 5 liegt etwa zwischen 30 mm und 55 mm und liegt quasi punktförmig mit seinem Randbereich 22 am Umfang auf mindestens drei Stütz punkten 10 auf, die sich aus der Ebene der Basisplatte 3 erheben.

Das Knackblech 5 weist im mittleren Bereich mindestens eine Wölbung 7 auf, auf deren oberen Punkt mindestens ein zweites schwingungsfähiges Element 8, also das weitere Fe derelement 8, mit seinem einen Ende angeordnet ist.

Das andere Ende stützt sich kraftschlüssig an der Unterseite des ersten Kraftübertra gungsmittels 2 ab.

Das erste Kraftübertragungsmittel 2 ist im Querschnitt nahezu u-förmig ausgebildet, sodass die beiden Schenkel des u-förmigen Querschnitts, bzw. Erhebungen aus der Ebene der Un terseite des ersten Kraftübertragungsmittels 2, als mindestens ein, insbesondere akustisch, schwingungsfähiges Teil 8 (siehe weiter unten) ausgebildet ist, das die von dem Knack blech 5 erzeugten Schallwellen aufnimmt und nach außen überträgt.

Die zwischen der Basisplatte 3 und dem ersten Kraftübertragungsmittel 2 angeordneten Federelemente 4, 5, 8 weisen im zusammengebauten Zustand alle eine bestimmte Vor spannung auf, die dadurch erzeugt wird, dass das erste Kraftübertragungsmittel 2 und die Basisplatte 3 jeweils eine Erhebung 13, 13' mit einem Schnappverschluss 14 am Ende der Erhebung aufweisen. Der Schnappverschluss 14 kann ferner eine Führung mit einem längsgerichteten Freiheitsgrad aufweisen, in der sich der Haken der Erhebung 13 bewegt.

Beim Zusammenführen des ersten Kraftübertragungsmittels 2 und der Basisplatte 3 verha ken sich die beiden Enden der jeweiligen Erhebungen bis zu einem vorbestimmten An schlag ineinander, so dass die einzelnen Federelemente 4, 5, 8 im zusammengebauten Zustand alle eine gewisse vorbestimmte Vorspannung aufweisen, die letztlich infolge des Zusammenwirkens zwischen den einzelnen Federelementen eine resultierende Druckkraft von ca. 40 kg aufweisen, die notwendig ist, um das Knackblech 5 an den Grenzwert zum „Durchbruch” des Knackbleches 5 zu führen, bei dem es ein deutlich wahrnehmbares Ge räusch erzeugt, das sich im Wesentlichen auf die seitlichen schwingungsfähigen Teile am ersten Kraftübertragungsmittel 2 überträgt und durch Modulation der Schallwellen an den schwingungsfähigen Teilen 9, gelangenden Schallwellen infolge von Überlagerungen der verschiedenen Wellenbereiche im hörbaren Bereich verstärkt wird, sodass im Ergebnis ein deutlich hörbares Signal beim Erreichen der vorbestimmten Kraft K max von etwa 40 kg er tönt. Bei Rücknahme der ausgeübten Kraft K auf das erste Kraftübertragungsmittel 2 springt das Knackblech 5 bzw. Signal erzeugende Einheit 5 selbsttätig unter Abgabe eines weiteren Signals in seine Ausgangsposition zurück

An einer unteren Seite 15 der Basisplatte 3 ist ein ausgeformtes Teil 16 angeordnet. Das ausgeformte Teil 16 besteht aus einem geeigneten Schaumstoff, wie beispielsweise einem Moosgummi, das einerseits eine federnde Wirkung entfaltet und andererseits feuchtigkeits- aufnehmend ist und infolge seiner Stoffeigenschaften und Porengröße auf der nackten Haut eine bestimmte Haftfähigkeit entwickelt, was sich bei der Behandlung des Patienten besonders günstig auswirkt.

Aufgrund der federnden Wirkung des Schaumstoffes des ausgeformten Teils 16 ist diese Federkraft mit in die Berechnung der Gesamtkraft von ca. 40 kg zum Erzeugen des ersten hörbaren Signals einzubeziehen. Die auf der nackten Haut des Patienten aufliegende Oberfläche des ausgeformten Teils 16 ist der Anatomie des Thorax im Bereich des Brust beins im Wesentlichen angepasst.

Das ausgeformte Teil 16 ist in der Draufsicht birnenförmig ausgebildet, wobei das dünnere Ende 17' des Schaumstoffteils 16 bei der Behandlung des Patienten in etwa mit der Positi on des unteren Endes des Brustbeins übereinstimmen sollte, um bei der Reanimation des Patienten die optimale Wirkung zu entfalten.

In den Figuren 2 ist schematisch ein weiteres Ausführungsbeispiel einer hier beschriebenen Vorrichtung 1 dargestellt.

Erkennbar ist, dass im Unterschied zu den Figuren 1 , die in den Figuren 2 vorgestellte Vor richtung 1 eine einziges Federelement 4, nämlich ein einziges zentral, das flächige Fe derelement 5 einfassende, Federelement 4 aufweist, wobei nach wie vor, also ebenso wie in den Figuren 1, das Federelement 8 eingebaut ist.

Das zentrale Federelement 4 verjüngt sich in dessen Federquerschnittsfläche ausgehend von der Basisplatte 3 in Richtung des Kraftübertragungselementes 2. Ein mit der Basisplatte 3 verbundenes Ende ist in einer Einfassung 31 eingepasst, sodass dieses Ende in radialer Richtung R (parallel zur horizontalen Richtung) durch die Einfas sung 31 begrenzt ist und somit mechanisch stabilisiert ist. Das untere Ende des Federele mentes 4 kann dadurch nicht nach außen wegrutschen oder sich in radialer Richtung R verschieben.

Das weitere Ende des Federelementes 4 ist in einer durch eine innere Einfassung 22 fixiert. Dabei ist in diesem Ausführungsbeispiel die innere Einfassung 22 innerhalb des Feder querschnitts angeordnet. Beide Einfassungen 22 und 31 folgen jedoch einer Kreisbahn, je doch mit unterschiedlichen Radien. Insbesondere ist nämlich in diesem Ausführungsbei spiel der Radius der Kreisbahn der Einfassung 22 kleiner als der Radius der Einfassung 31. Beide Einfassungen teilen jedoch die gleiche Symmetrieachse miteinander. Dabei verläuft die Symmetrieachse senkrecht zur radialen Richtung und damit parallel zur Einfederrich tung E1 aller Federn.

Die Figuren 2B bis 2C zeigen in schematisch perspektivischen Ansichten das in der Figur 2A gezeigte Ausführungsbeispiel.

Die Erfindung ist nicht durch die Beschreibung anhand der Ausführungsbeispiele be schränkt. Vielmehr umfasst die Erfindung jedes neue Merkmal, sowie jede Kombination von Merkmalen was insbesondere jede Kombination von Merkmalen in den Patentansprüchen beinhaltet, auch wenn dieses Merkmal oder diese Kombination selbst nicht explizit in den Patentansprüchen oder in den Ausführungsbeispielen angegeben ist.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

2 Kraftübertragungsmittel

3 Basisplatte

4 Federelement

5 Flächig ausgebildetes Federelement/ Knackblech/ Signal erzeugende Einheit

7 Wölbung

8 schwingungsfähiges Federelement

9 schwingungsfähiges Teil

10 Stützpunkte 13 Erhebung 13 ' Erhebung

14 Schnappverschluss

15 untere Seite

16 ausgeformtes Teil 17 ' dünnes Ende

22 Randbereich/ innere Einfassung 31 Einfassung R radiale Richtung K Kraft

E1 Einfederrichtung