Die Erfindung betrifft ein Dichtsystem und eine Steuergerät nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bzw. Anspruchs 10.

Im Kraftfahrzeugbau ist es seit längerer Zeit üblich, Steuergeräte für Motor oder Getriebe in die zu steuernde Kraftfahrzeugbaugruppe, also Motor oder Getriebe, zu integrieren. Vor allem die Getriebesteuergeräte bilden als so nannte Vorortsteuergerät eine äußerst kompakte Einheit. Im Vergleich zur konventionellen Verwendung externer Anbausteuergeräte hat diese Anordnung enorme Vorteile im Bezug auf Qualität, Kosten, Gewicht und Funktionalität. Insbesondere resultiert daraus eine erhebliche Verringerung von unter Umständen fehleranfälligen Steckverbindungen und Leitungen. Die Integration des Steuergerätes in das Getriebe stellt hohe Anforderungen an seine thermische und mechanische Belastbarkeit. Die Funktionalität muss sowohl über einen breiten Temperaturbereich (etwa -40°C bis hin zu 200°C) als auch bei mechanischen Vibrationen (bis zu etwa 40g) gewährleistet sein. Das Gehäuse des Steuergeräts benötigt vor allem ein stabiles zuverlässiges Dichtsystem, das ins- besondere eine hohe mechanische Festigkeit besitzt, gegen hohe Drücke und hohe Temperaturen und das gegen Schadstoffe wie Öl und schwefelhaltige Gase beständig ist.

Insbesondere können schwefelhaltige Schadgase durch Diffusion von außen durch die Dichtung in den Innenraum des Steuergerätegehäuses gelangen und zur Schädigung der elektronischen Funktionskomponenten wie MikrokontroUer oder auch von Bondpads oder Bonddrähten führen. Dies kann unter Umständen zum Totalausfall der Steuergeräte weit vor deren prognostizierter Lebenserwartung führen. Kommen insbesondere metallhaltige Bauteile im Innenraum von Getriebesteuergeräten mit korrosiven Medien, wie schwefelhaltigen Gasen, Wasser oder feuchter Luft in Kontakt, so greifen diese das Metall an und es korrodiert. Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Dichtsystem für ein Gehäuse eines Kraftfahrzeugsteuergerätes der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass die Dichtfunktion auf einfache Weise verbessert wird.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch ein Dichtsystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1

Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass die Dichtfunktion eines ein erstes und ein mindestens weiteres Gehäuseteil umfassenden Gehäuses eines Kraftfahrzeugsteuergerätes dadurch verbessert wird, dass das Dichtsystem mehrstufig ausge- führt ist. Dabei weist mindestens ein Gehäuseteil mindestens eine Vorrichtung, beispielsweise eine Nut, zur Aufnahme mindestens eines Teils des mehrteiligen Dichtsystems auf, wobei insbesondere das erste Teil des Dichtsystems dafür geeignet ist, flüssige Schadstoffe wie Öl am Eindringen in das Innere das Gehäuses zu hindern.

Die weiteren Teile des Dichtsystems sind insbesondere dafür geeignet, gasförmige Schadstoffe, vor allem schwefelhaltige Gase vom Elektronikraum des Gehäuses fernzuhalten, um eine Schädigung insbesondere der elektronischen Funktionskomponenten wie Mikrokontroller zu verhindern.

Dabei ist ein Teil des Dichtsystems vorteilhafterweise als eine Feststoffdichtung, beispielsweise aus Kunststoff wie Elastomere, oder als ein Klebstoff, beispielsweise ein Zweikomponenten-Epoxidkleber ausgeführt. Ein weiterer Teil des Dichtsystems kann auch als katalytisch wirkende Komponente ausgeführt sein, das heißt schädliche Bestandteile aus der Umgebung selektiv in unschädliche

Bestandteile umwandeln. Denkbar wäre auch ein Komponente mit rein filternder Eigenschaft. , Ein weiterer Teil des Dichtsystems kann auch als eine

Getterschicht, beispielsweise aus einem Metall wie Aluminium, Kupfer, Silber, einer Silber-Palladium-Legierung oder Stahl, ausgeführt sein, um schädliche Bestandteile aus der Umgebung zu binden. Die Getterschicht kann auch ein Me- tallschaum wie z.B. gesintertes Material sein, um eine sehr große Oberfläche auf kleinem Volumen darzustellen.

Insbesondere die Feststoffdichtung als erste Dichtstufe zeichnet sich vor al- lern durch eine hohe Kohäsion, das heißt durch eine hohe innere Festigkeit aus, und ist dadurch besonders geeignet, bei hohen Drücken und auch hohen Temperaturen vor allem Öle am Eindringen in das Steuergerätinnere zu hindern.

Vor allem die Getterschicht zeichnet sich dagegen vor allem durch eine hohe Adhäsion an das Gehäusematerial, insbesondere an die Vorrichtung eines

Gehäuseteils, das zur Aufnahme eines Teils des Dichtsystems vorgesehen ist, aus. Sie ist dadurch besonders geeignet, gasförmige Stoffe wie zum Beispiel schwefelhaltige Gase am Eindringen in das Steuergerätinnere zu hindern . Aus Platzproblemen wäre auch eine Kombination der Teile des Dichtsystems denkbar. Beispielsweise könnte die Außenfläche einer Feststoffdichtung zusätzlich mit einem Klebstoff oder einer Getterschicht versehen sein.

Die Vorrichtungen zur Aufnahme eines Teils des Dichtsystems sind in der Regel in einem der Gehäuseteile angeordnet. Bei einem Gehäuse, das aus einem

Gehäusedeckel und einem Gehäuseboden, der zum Beispiel als Grundplatte ausgeführt ist, besteht, ist eine derartige Vorrichtung beispielsweise als Nut in der Dichtfläche des Gehäusedeckels ausgebildet. Die Nut könnte aber auch im Ge- häuse-boden angeordnet sein. Die verschiedenen Teile des Dichtsystems können in beliebiger Reihenfolge von innen nach außen in den entsprechenden Vorrichtungen angeordnet sein. So kann jedes Teil in einer separaten Vorrichtung ange- ordnet sein. Es kann aber auch vorkommen, dass mindestens zwei Teile des Dichtsystems, insbesondere bei engen Platzverhältnissen, in einer einzigen Vorrichtung angeordnet sind. In der Regel wird es so sein, dass die erste, Öl hemmende Dichtung in Richtung Außenwand des Gehäuses, also in Richtung des umgebenden Öls, angebracht ist. Da diese Dichtung zwar speziell das Eindringen von Öl verhindern kann, aber normalerweise nicht geeignet ist, gasförmige Stoffe vollständig zu hemmen, muss eine weitere, dafür besonders geeignete Dichtung diese Funktion übernehmen, die wiederum nicht zwingend ölhemmend oder auch nicht einmal ölbeständig sein muss.

Durch dieses mehrstufige Dichtsystem wird vor allem erreicht, dass die an das Dichtsystem gestellten unterschiedliche Anforderungen auf unterschiedliche, in der Regel kostengünstige Teile mit unterschiedlichen, speziellen Eigenschaften verteilt werden, da es in der Regel nicht gelingt, alle an ein Dichtsystem eines Steuergerätes gestellten Anforderungen in einem einzigen, auch bezahlbaren Dichtbauteil zu realisieren. Die Leiterstruktur, die aus dem Inneren des Gehäuses herausführt und ein elektronisches Bauteil im Inneren des Gehäuses mit Komponenten außerhalb des Gehäuses elektrisch leitend verbindet, kann je nach Anwendungsfall als ein flexibler Folienleiter oder kurz Flexfolienleiter, als starre Leiterplatte, als Stanzgitter oder als Kabel ausgebildet sein. Dabei sind jeweils an einem Endabschnitt der Leiterstruktur offene Kontaktbereiche angeordnet.

Insbesondere können ein oder mehrere elektronische Bauteile auf der Leiterstruktur oder auf einem separaten Schaltungsträger angeordnet sein. Im letzteren Fall werden die elektronischen Bauteile auf den Schaltungsträger mit dem offenen Kontaktbereichen der Leiterstruktur zum Beispiel mit Bonddrähten elektrisch verbunden. Es wäre auch denkbar, dass die elektronischen Bauteile sowohl auf der Leiterstruktur als auch auf dem separaten Schaltungsträger angeordnet sind.

Eine weitere Aufgabe besteht darin, ein Steuergerät der eingangs genannten Art zu schaffen, das ein verbessertes Dichtsystem aufweist.

Die Merkmale des erfindungsgemäßen Steuergeräts im einzelnen und deren Vorteile entsprechen denen des oben beschriebenen erfindungsgemäßen Dichtsystems.

Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung entnehmbar, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert wird. Diese zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch ein Steuergerät, mit zwei Teilen des Dichtsystems in jeweils separaten Vorrichtungen,

Fig. 2 einen Schnitt durch ein Steuergerät, mit zwei Teilen des Dichtsystems in einer einzigen Vorrichtung,

Fig. 3 einen Schnitt durch ein Steuergerät, mit zwei von Fig. 1

verschiedenen Teilen des Dichtsystems in jeweils separaten

Vorrichtungen, und

Fig. 4 einen Schnitt durch ein Steuergerät, mit drei Teilen des Dichtsystems in jeweils separaten Vorrichtungen.

Fig. 1 zeigt ein Steuergerät mit einem Gehäuse 1, das ein als Deckel ausgebildetes erstes Gehäuseteil 2 und ein als Grund- oder Bodenplatte ausgebildetes zweites Gehäuseteil 3 umfasst. Zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil ist hier ein als separate Aufnahme des Dichtsystems 6, 7, 8 ausgebildetes drittes Gehäuseteil 15 angeordnet. Diese separate Aufnahme könnte auch als integraler Teil entweder des ersten Gehäuseteils 2 oder auch des zweiten Gehäuseteils 3 ausgeführt sein. Die Aufnahme 15 weist Vorrichtungen 10, 11 zur Aufnahme von Teilen des Dichtsystems 6, 7, 8 auf. In diesem Fall sind das erste Teil 6 und das zweite Teil 7 in jeweils separaten, hier als Nut ausgeformte Vorrichtungen 10, 11 aufgenommen. Die Fixierung 13 der Gehäuseteile 1, 2, 15 zueinander ist insbesondere als Schraube oder als Niet ausgeführt.

Die erste, Öl hemmende Dichtung 6 des Dichtsystems ist in Richtung Außenwand des Gehäuses 1 , also in Richtung des umgebenden Öls, angebracht. Diese Dichtung 6 ist speziell geeignet, das Eindringen von Öl in den Innenraum des Steuergerätes zu verhindern. Gasförmige Stoffe lässt diese Dichtung 6 in der Regel mindestens teilweise durch. Daher ist die weitere Dichtung 7 neben der ersten Dichtung 6 in Richtung Innenraum des Steuergerätes in der separaten Vorrichtung 11 angebracht. Die Reihenfolge der Anordnung der beiden Dichtungen 6, 7 könnte auch vertauscht sein.

Der erste Teil 6 des Dichtsystems ist insbesondere als eine Feststoffdichtung, beispielsweise aus Kunststoff wie Elastomere ausgebildet. Dieser erste Teil 6 zeichnet sich vor allem durch eine hohe Kohäsion, das heißt durch eine hohe innere Festigkeit aus, und ist dadurch besonders geeignet, auch bei extremen äußeren Bedingungen wie hohen Drücken und hohen Temperaturen vor allem Öle am Eindringen in das Steuergerätinnere zu hindern. Der erste Teil 6 des Dicht- Systems kann auch als ein Klebstoff, beispielsweise ein Zweikomponenten- Epoxidkleber ausgeführt sein.

Ein weiterer Teil 7, 8 des Dichtsystems kann als eine Getterschicht, beispielsweise aus einem Metall wie Aluminium, Kupfer, Silber, einer Silber-Palladium- Legierung oder Stahl oder ebenfalls als ein Klebstoff, ausgeführt sein. Die weiteren Teile 7, 8 des Dichtsystems können aber auch als Filter oder Katalysator zum Filtern bzw. Umwandeln von schädlichen Bestandteilen aus der Umgebung ausgestaltet sein. Diese weiteren Teile 7, 8 zeichnen sich vor allem durch eine hohe Adhäsion insbesondere an das Gehäusematerial, hier an das Material der Vorrichtung 11 des dritten Gehäuseteils 15 aus. Sie sind dadurch besonders geeignet, gasförmige Stoffe wie zum Beispiel schwefelhaltige Gase am Passieren der Kontaktfläche zwischen Dichtung 7 und die Dichtung 7 umgebenden Teilen zu hindern, bzw. derart zu binden, um eine Beschädigung von elektronischen Funktionskomponenten im Gehäuseinnenraum zumindest für die Lebensdauer des Steuergeräts ausreichend zu verzögern.

Im Innenraum des Gehäuses 1 ist ein elektronisches Bauteil 4 auf einem Schaltungsträger 5 angeordnet. Es können auch mehrere, auch verschiedene elektronische Bauteile 4 wie zum Beispiel Prozessoren, Transistoren oder passive Bauteile auf den Schaltungsträger 5 aufgebracht sein. Der Schaltungsträger 5 kann zum Beispiel eine herkömmliche PCB oder ein Keramikschaltungsträger sein.

Die elektrisch leitende Verbindung zwischen dem oder den Bauteilen 4 im Inneren des Gehäuses 1 und Komponenten außerhalb des Gehäuses 1 wird durch eine Leiterstruktur 9 hergestellt. Diese Leiterstruktur 9 kann je nach Anwendungsfall als ein flexibler Folienleiter, als starre Leiterplatte, als Stanzgitter oder als Kabel ausgeführt sein. Dabei sind jeweils an einem Endabschnitt der Leiterstruktur 9 in nicht gezeigter Weise offene Kontaktbereiche angeordnet. Im Falle einer flexiblen Leiterplatte als Leiterstruktur 9 ist diese in der Regel auf die Grundplatte 3 aufgeklebt oder auflaminiert.

Die elektrisch leitende Verbindung zwischen den elektrischen Komponenten 4 und den offenen Kontaktbereichen der Leiterstruktur 9 ist hier mittels eines Bonddrahtes 14 hergestellt. Es sind auch Steuergeräteausführungen denkbar, bei denen auf einen Schaltungsträger 5 verzichtet werden kann. Dann sind die elektronischen Bauteile 4 direkt auf der Leiterstruktur 9 aufgebracht.

Fig. 2 zeigt ein Steuergerät, wobei die Vorrichtungen 10 und 11 zu einer einzigen Vorrichtung zur Aufnahme der Dichtungen 6 und 7 zusammengefasst sind. Auch hier ist insbesondere die Reihenfolge in der Anordnung der Dichtungen 6 und 7 beliebig.

Fig. 3 zeigt ein Steuergerät mit zwei Teilen 6, 8 des Dichtsystems, bei dem wie in der Ausführungsform aus Fig. 1 die beiden Teile 6, 8 in jeweils separaten, als Nut ausgeformte Vorrichtungen 10, 12 aufgenommen sind. Im Gegensatz zu Fig. 1 ist hier die zweite, gashemmende Dichtung 8 als dünne Getterschicht oder Schicht aus Klebstoff ausgeführt. Die Reihenfolge in der Anordnung der Dichtungen 6 und 8 ist in der Regel auch hier beliebig. Aus Platzproblemen wäre auch eine Kombination der Teile 6 und 8 des Dichtsystems denkbar. Beispielsweise könnte die Außenfläche der Dichtung 6 zusätzlich mit einem Klebstoff oder einer Getterschicht versehen sein. Diese Ausführungsform ist nicht gezeigt.

Fig. 4 zeigt ein Steuergerät mit drei Teilen 6, 7, 8 des Dichtsystems, bei dem wie in der Ausführungsform aus Fig. 1 und 3 die Teile 6, 7, 8 in jeweils separaten, als Nut ausgeformte Vorrichtungen 10, 11, 12 aufgenommen sind. Die Reihenfolge in der Anordnung der Dichtungen 6, 7 und 8 ist in der Regel auch hier beliebig. Durch dieses mehrstufige Dichtsystem wird insbesondere erreicht, dass die an das Dichtsystem eines Gehäuses, insbesondere eines Gehäuses für ein Kraftfahrzeuggetriebesteuergerät gestellten unterschiedlichen Anforderungen auf unterschiedliche Teile mit unterschiedlichen, speziellen Eigenschaften verteilt werden. Diese einzelnen Teile des Dichtsystems sind in der Regel kostengünstiger in der Herstellung, als ein einziges Dichtbauteil, das alle Anforderungen erfüllen muss. Bezugszeichenliste:

1 Gehäuse

2 Erstes Gehäuseteil

3 Zweites Gehäuseteil

4 Elektronisches Bauteil

5 Schaltungsträger

6 Erstes Teil des Dichtsystems

7, 8 Weitere Teile des Dichtsystems

9 Leiterstruktur

10, 1 1, 12 Vorrichtung zur Aufnahme des Dichtsystems

13 Fixierung des ersten zum zweiten Gehäuseteil

14 Elektrisch leitende Verbindungsleitung, Bonddraht

15 Separate Aufnahme des Dichtsystems, drittes Gehäuseteil