Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einem Parkhaus für automatisches Einparken nach der Gattung des Hauptanspruchs. Derartige runde Parkhäuser sind in vielfältiger Weise bekannt. Der besondere Vorteil dieser Parkhäuser ist insbesondere dann gegeben, wenn es sich um Tiefgaragen handelt, bei denen die zylindrische Bauweise ein besonders günstiges statisches Element gegen den Druck von Erdboden darstellt.

Typischerweise werden bei den meisten bekannten runden Parkhäusern die Kraftfahrzeuge über einen zentralen Aufzug einzeln herauf- und heruntergefahren, wobei deren Hubtisch drehbar ist, um so sternartig die einzelnen Parkierboxen ansteuern zu können . Die Boxen sind jeweils auf einer Parkebene angeordnet.

Bei einem bekam; "n gattungsgemäßen Parkhaus (EP-OS 0 572 352) ist die gesamte Transportiereinrichtung als Karussell ausgebildet, bei dem der Hubtisch sowohl einstückig mit bis zu

vier Aufnahmeträgern für Fahrzeugpaletten ausgestattet ist, als auch mit einer getrennten Hubeinrichtung für die einzelnen Aufnahmeträger. Die Lagerung und der Aufbau eines derartigen Karussells als Transporteinrichtung ist nicht nur sehr teuer, sondern auch störanfällig. Besonders bei Parkhäusern , die automatisch bedient werden, sollte die Störanfälligkeit auf ein Minimum reduziert werden. Außerdem sollten so weit möglich, Erfahrungen verwendbar sein, die auf ande re n , sc h w e re La s te n z u tran sportiere nden Fördereinrichtungen vorhanden sind.

Die Erfindung und ihre Vorteile

Das erfindungsgemäße Parkhaus mit den kennzeichnenden Merkmalen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß der zentrale Bereich innerhalb des Drehlagers stationär bleibt und lediglich der äußere Lagerring mit den daran angeschlossenen Aufnahmeträgern verdrehbar ist. Hierdurch ist eine erhebliche Verminderung der zu bewegenden Massen der Transportiereinrichtung verbunden, wobei insbesondere beim Rotieren nur ein Minimum an Masse zu bewegen ist. Bei dem verbleibenden verhältnismäßig großen Durchmesser der Lagerringe ist ein ausreichend großer Hebel vorhanden, um auch bei nur einseitiger Belastung des Hubtisches mit nur einem Kraftfahrzeug die Kräfte auffangen zu können. Dadurch, daß der Innenring nicht mitdreht, sondern drehstatisch fixierbar ist, können verhältnismäßig große Kräfte auf den den Innenring tragende Hubeinrichtung übernommen werden .

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung dient als Hubeinrichtung eine aufzugartige Fördereinrichtung. Hiermit ist eine zentral wirkende Fördereinrichtung gemeint, bei der die Hubkräfte im wesentlichen an einer Stelle angreifen und der Hubvorgang über eine vertikale Führung gestützt ist. Für derartige Fördereinrichtungen besteht eine große praktische Erfahrung, sowie auch marktgängige Einzelteile.

Nac h ei ner weiteren die sbe züglichen vorte il haften Ausgestaltung der Erfindung weist die Fördereinrichtung einer Zentralstütze mit Vertikalführung zum Innenring hin auf. Bei der Zentralstütze kann es sich um eine Konstruktion handeln, wie sie bei Industrieaufzügen verwendet wird, beispielsweise mit vier die Ecken bildenden Stangen, die untereinander versteift sind, wobei sich an der Außenseite der Stangen der Innenring axial abstützt.

Nach einer weiteren diesbezüglichen Ausgestaltung der Erfindung sind zwei parallel und mit Abstand zueinander angeordnete Drehlager vorgesehen , um dadurch eine entsprechende Führung an der Zentralstütze zu erhalten und dem Hubtisch die erforderliche Steifigkeit zu geben, wenn dieser in Leichtbauweise ausgeführt ist.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung erfolgt der Antrieb über eine Seilwinde, ähnlich wie es bei üblichen Fahrstühlen der Fall ist, mit entsprechenden Durchfallsicherungen bei Lösen eines Seiles und wobei die Seil winde oberhalb des Parkhauses meist am Ende der Zentralstütze angeordnet ist, wobei dieser über das Parkhaus herausragende Absc hnitt der Zentralstütze bei einer

Tiefgarage gleichzeitig als Dachträger für ein Ein- bzw. Ausfahrhaus dienen kann.

Nach einer weiteren vorteilhaften alternativen Ausgestaltung der Erfindung arbeitet die Fördereinrichtung mit hydraulischem Antrieb über ein Teleskoprohr. Hierdurch könnte auf eine Zentralstütze verzichtet werden und es könnte erforderlichenfalls eine leichte radiale Abstützung über die Aufnahmeträger zu den Abstellplätzen hin erfolgen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die beiden Aufnahmeträger über einen Palettenträger miteinander verbindbar. Dieses ist bei entsprechender Konstruktion selbst bei Verwendung einer Zentralstütze möglich, ohne daß deshalb der besondere Vorteil der Erfindung, nämlich mindestens zwei Fahrzeuge mit entsprechenden Paletten auf dem Hubtisch zu transportieren, ohne deshalb ein den Innenraum ausfüllendes Karussell bauen zu müssen und ohne auf die zentrale, fixierte Hubeinrichtung verzichten zu müssen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung i s t fü r di e Ab s te llpl ätze im Parkraum e i n e Leichtbaukonstruktion vorhanden. Durch die Verwendung von Paletten und eine entsprechende an sich bekannte Antriebs¬ und Rolleinrichtung für die Paletten, kann im übrigen der Abstellplatz lediglich durch konstruktive Bauteile bestimmt sein, wodurch der gesamte Innenbau äußerst preisgünstig herstellbar ist, um so mehr als ein persönlicher Zugang zu den Fahrzeugen bei einer solchen automatischen Einparkung nicht erforderlich ist.

Nach einer weiteren auch für sich geltend gemachten Ausgestaltung der Erfindung werden die Abstellplätze von Vertikalstützen sowie dem Außenmantel des Parkhauses getragen, in dem zur Aufnahme der Paletten vorgesehene Profilschienen entsprechend befestigt sind und wobei die Vertikalstützen gleichzeitig als Stützen der Decke des Parkhauses dienen. Eines der Hauptprobleme, insbesondere von Tiefgaragen besteht, in der unabhängig von der eigentlichen Fahrzeuglast erforderlichen Statik für das Auffangen der Erdlast bzw. der Deckenlast. Hierfür werden normalerweise äußerst aufwendige Konstruktionen gewählt. Das erfindungsgemäße Parkhaus hingegen bietet aufgrund der Anordnung der Abstellplätze die Möglichkei t , eine Leichtbauwei se zu wählen , bei dem hoc hbelastbare Vertikal stützen vorhanden sind , an denen horizontal Profilschienen angeordnet sind, auf denen dann die mit dem Fahrzeug ausgestatteten Paletten auf dem Abstellplatz rollbar sind. Wie oben ausgeführt, sind alle Paletten erfindungsgemäß in Längsrichtung verschiebbar und arretierbar.

So bilden nach einer weiteren diesbezüglichen Ausgestaltung der Erfindung der Außenmantel, die Decke, die Vertikalstützen und die Zentralstütze einen Konstruktionsverbund sowohl in radialer als auch in vertikaler Hinsicht. Besonders bei relativ festem Untergrund kann der Außenmantel durch Spritzbeton gewonnen werden, in dem dann die genannten Profilschienen einerseits verankert werden, während sie andererseits an den Vertikalstützen befestigt sind, so daß noch zwischen den Stützen die Paletten ein- und ausfahrbar sind. Natürlich ist auch denkbar, daß vor dem Außenmantel zusätzliche mit zum Außenmantel gehörende Vertikalstützen eingesetzt werden. In jedem Fall bilden die Profilschienen zusätzliche Streben gegen

Knicken der Vertikalstützen bei hohen Vertikallasten, beispielsweise bei Anordnungen unter Straßen. In den meisten Fällen werden erfindungsgemäß auch von Vertikalstütze zu Vertikalstütze Streben vorgesehen und zwar jeweils unterhalb der Parkebene um den Fahrzeugtransport nicht zu behindern, die ebenfalls ein Ausknicken der Vertikalstützen verhindern, so daß eine Art Polygonring durch diese Stützen entsteht, der den Innenraum umgibt und die eine besonders leichte Stützenausführung ermöglicht.

Nach einer weiteren vorteilhaften, ebenfalls für sich geltend gemachten Ausgestaltung der Erfindung weisen Einfahrt und Ausfahrt eine Zuführung in die oberste Parkhöhe auf unter Inanspruchnahme mindestens je einem Abstellplatz. Bei einer Tiefgarage kann diese Zuführung erfindungsgemäß über eine Rampe erfolgen, über die das Fahrzeug in diese Parkhöhe mit eigener Kraft herunterfährt bzw. herausfährt, oder es kann sich um eine Hebebühne handeln, die sich innerhalb des Parkraums, nämlich auf einem der Abstellplätze befindet, so daß das Fahrzeug von außerhalb des Parkhauses über die Hebebühne in dieses hereingesenkt wird, um von dort aus dann zu einem Abstellplatz transportiert zu werden.

Eine solche Hebebühne kann in unterschiedlichster Weise gestaltet sein. Es kann sich sowohl um einen Scherentisch handeln, als auch um eine hydraulische oder durch Seilkraft betätigte Hebebühne.

Weitere V orteile und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen entnehmbar.

Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Tiefgarage, gemäß der Linie I - I in Fig. 2 und

Fig. 2 einen Querschnitt durch die Tiefgarage, gemäß der Linie II - II in Fig. 1.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Bei dem dargestellten Parkhaus handelt es sich um eine Tiefgarage zylindrischen Querschnitts, die in den Erdboden 1 eingelassen ist und einen ringzylinderförmigen Parkraum 2 und einen zylinderförmigen Innenraum 3 aufweist. Im Parkraum 2 sind Abstellplätze 4 für Kraftfahrzeuge 5 vorgesehen, die in Radialsegmenten im Parkraum 2 parkbar sind und zwar jeweils auf Paletten 6, die wiederum in bekannter Weise über Motoren und Rollen transportiert in die jeweilige Parklage bringbar sind.

Als Transportiereinrichtung dient ein Hubtisch 7 , der entsprechend dem Pfeil IV höhenverstellbar ist, als auch entsprechend den Pfeilen V verdrehbar ist. Der Hubtisch 7 weist ein Drehlager 8 auf, mit zwei parallel zueinander angeordneten äußeren Ringen 9 und mit entsprechend mit den Außenri ngen 9 zusammenwirkenden Innenringen 10. Die

Außenringe 9 sind durch Stützstreben 1 1 miteinander verbunden und tragen gemeinsam zwei diametral einander gegenüberliegende Aufnahmeträger 12, auf denen für das Einparken die Paletten 6 bzw. die Fahrzeuge 5 vorübergehend abstellbar sind. Die Innenringe 10 stützen sich über nicht dargestellte Führungsmittel für die vertikale Hubbewegung an einer Zentralstütze 13 ab und dort im wesentlichen an den vier Eckpfosten der Zentralstütze 13. Die Zentralstütze 13 ist fest im Boden 15 des Parkhauses verankert. Die Hubbewegung des Hubtisches 7 wird durc h nicht dargestellte M ittel , beispielsweise eine Seilwinde vorgenommen. Die Ein- und Ausparkung von Kraftfahrzeugen in diesem Parkhau s geschieht folgendermaßen:

Fürs Einparken fährt der Hubtisch 7 in seine oberste Stellung, wie sie gestrichelt angedeutet ist. In dieser Stellung fährt das hier rechts dargestellte einzuparkende Fahrzeug auf die ebenfalls gestrichelt angedeutete Palette 6, wobei diese Palette entsprechend arretiert ist. Danach wird der Hubtisch 7 an der Zentralstütze 13 abgesenkt und gleichzeitig oder nacheinander verdreht, bis für das zu transportierende Kraftfahrzeug ein leerer Abstellplatz 4 gefunden ist, in den dann die Palette, einschließlich Fahrzeug geschoben wird. Für das Ausparken fährt der Hubtisch 7 in entsprechender Weise mit seinem leeren Aufnahmeträger 12 zu dem entsprechenden , das auszuparkende Fahrzeug enthaltenden Abstellplatz 4, wonach Fahrzeug und Palette auf den Aufnahmeträger 12 mit bekannten Mitteln gefahren, wonach der Hubtisch 7 wieder in seine obere Ausgangslage zurückgefahren und so verdreht wird, daß das auszuparkende Fahrzeug von der Palette 6 direkt in die Ausfahrt gelangen kann.

Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und in der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander e r f i n d u n g s w e s e n t l i c h s e i n .

Bezugszahlen

1 Erdboden

2 Parkraum

3 Innenraum

4 Abstellplätze

5 Kraftfahrzeuge

6 Palette

7 Hubtisch

8 Drehlager

9 Außenring

10 Innenring

11 Stützstreben

12 Aufnahmeträger

13 Turm

14 Eckpfosten

15 Boden

I Schnittlinie

I I Schnittlinie

III Zentrale Achse

IV Hubrichtung

V Verdrehrichtung