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Title:
MULTI-WAY VALVE COMPRISING A MULTIPLE RETENTION RING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/084890
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a multi-way valve for use in medicine or medical technology, comprising at least one main housing (8) through parts of which a medium can flow, further comprising an actuator (60) which is accommodated in said main housing in such a way as to be rotatable about a central axis (6); the main housing (8) has at least two connection points (1, 2, 3) for admitting and discharging the medium and forms an actuator receptacle (7) which has a peg (4) that is concentric to the central axis (6); the actuator (60) includes a control element (61) and a substantially cylindrical section (62) which accommodates at least a portion of the peg (4) of the actuator receptacle (7) and which has at least one through-hole (63) for fluidically connecting at least two connection points (1, 2, 3); the peg (4) of the actuator receptacle (7) has at least one abutment for the actuator (60) such that a sealing surface is formed in the region of at least one connection point (1, 2, 3). The invention is characterized in that the multi-way valve has protrusions (69) and recesses (9) which are arranged so as to correspond to each other and which jointly form a joint between the actuator (60) and the actuator receptacle (7), and in that at least two joints are provided, at least one protrusion (69) and/or recess (9) being disposed so as to extend radially about the inner face of the main housing (8) of the actuator (60) and/or radially about the outer face of the cylindrical section (62) of the actuator receptacle (7).

Inventors:
HOPF HANS-JÜRGEN (DE)
HOPF MICHAEL (DE)
HOPF ALEXANDER (DE)
KASSAI NORBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/076586
Publication Date:
May 26, 2017
Filing Date:
November 03, 2016
Export Citation:
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Assignee:
HOPF HANS-JÜRGEN (DE)
International Classes:
A61M39/22; F16K11/085; F16K27/06
Foreign References:
US6237628B12001-05-29
DE102009026172A12011-01-27
US20050245899A12005-11-03
US20050252560A12005-11-17
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
WITTMANN, Dr.-Ing. Ernst-Ulrich (DE)
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Claims:
Ansprüche

Mehrweghahn für den Einsatz in der Medizin oder Medizintechnik, mit wenigstens einem abschnittsweise von einem Medium durchströmbaren Grundgehäuse (8) und einem hierin, u m eine zentrale Achse (6) drehbeweglich aufgenommenen Stellglied (60), wobei das Grundgehäuse (8) wenigstens zwei Anschlussstellen (1, 2, 3) fü r den Zu- u nd Abfluss des Mediums aufweist und eine Stellgliedaufnahme (7) bildet, welche einen konzentrisch zur zentralen Achse (6) angeordneten Zapfen (4) aufweist, u nd das Stellglied (60) ein Bedienelement (61) und einen, im Wesentlichen zylind rischen Abschnitt (62) aufweist, welcher den Zapfen (4) der Stellgliedaufnahme (7) wenigstens abschnittsweise aufnimmt u nd darüber hinaus wenigstens eine Durchflussöffnung (63) zu r Fluidverbindung wenigstens zweier Anschlussstellen (1, 2, 3) aufweist und der Zapfen (4) der Stellgliedaufnahme (7) wenigstens ein Gegenlager für das Stellglied (60) zur Bildung einer Dichtfläche im Bereich wenigstens einer Anschlussstelle (1, 2, 3) aufweist dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrweghahn Ausformungen (69) und Aussparungen (9) aufweist, welche jeweils zueinander korrespondierend angeordnet sind und welche zusammen eine

Fügeverbindung zwischen Stellglied (60) und Stellgliedaufnahme (7) bilden und wenigstens zwei Fügeverbindu ngen vorgesehen sind, wobei jeweils wenigstens eine Ausformung (69) und/oder Aussparung (9) radial umlaufend an der In nenseite des Grundgehäuses (8) des Stellglieds (60) bzw. radial umlaufend an der Außenseite des zylindrischen Abschnitts (62) der Stellgliedaufnahme (7) angeord net ist.

Mehrweghahn gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass alle Aussparungen (9) an dem Stellglied (60) bzw. alle Ausformu ngen (69) an der

Stellgliedaufnahme (7) angeordnet sind, oder die Aussparungen (9) und Ausformungen (69) alternierend an dem Stellglied (60) bzw. an der Stellgliedaufnahme (7) angeord net sind.

Mehrweghahn gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadu rch gekennzeichnet, dass das Grundgehäuse (8) zwei, d rei oder vier Anschlussstellen (1, 2, 3) aufweist.

Mehrweghahn gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Medium insbesondere eine Flüssigkeit ist, die aus einer Gruppe ausgewählt wird, welche Injektionslösungen, Infusionslösungen, Nährlösungen, Blut, Plasma, Gase, Kom binationen hieraus und dergleichen aufweist.

Mehrweghahn gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit eine Viskosität aufweist, welche zwischen 0,7 mPa · s 1 u nd 106 mPa · s"1, insbesondere zwischen 1 mPa · s 1 und 105 mPa · s"1, und besonders bevorzugt bei etwa 102 mPa · s 1 liegt.

Mehrweghahn gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (4) wenigstens abschnittsweise konisch, vorzugsweise in stufiger Abfolge u nd/oder insbesondere mit unterschied lichen Konuswinkeln ausgefü hrt ist.

Mehrweghahn gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite des zylindrischen Abschnitts (62) des Stellglieds (60) wenigstens abschnittsweise konisch ausgeführt ist und insbesondere dem konischen Verlauf des Zapfens (4) im Wesentlichen entspricht.

Mehrweghahn gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchflussöffnu ngen (63) des Stellglieds (60) als Tore ausgeführt sind, welche insbesondere zum Ende des zylindrischen Abschnitts (62) des Stellglieds offen sind.

Mehrweghahn gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahl der Durchflussöffnungen (63) des Stellglieds (60) der Zahl der Anschlussstellen (1, 2, 3) im Grundgehäuse (8) entspricht.

Mehrweghahn gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Fügeverbindung einen radial umlaufenden Dichtabschnitt und/oder

Positionierabschnitt aufweist.

Mehrweghahn gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei vorhandenen Fügeverbindungen zwischen dem Stellglied (60) und dem Grundgehäuse (8) der Stellgliedaufnahme (7) eine Dichtheit von bevorzugt größer als 3 bar, besonders bevorzugt größer als 8 bar und am meisten bevorzugt größer als 10 bar bereitstellen.

Mehrweghahn gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Abschnitt (62) des Stellglieds (60) wenigstens abschnittsweise aus Vollmaterial gebildet ist, insbesondere im Bereich der Fügeverbindung aus Vollmaterial gebildet ist.

13. Mehrweghahn gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens das Grundgehäuse (8) und/oder das Stellglied (60) wenigstens teilweise aus einem Material hergestellt sind, das aus einer Gruppe ausgewählt ist, welche neben Copolyester, insbesodere amorphe Copolyester, weitere Materialien wie zu m Beispiel duro- u nd thermoplastische Kunststoff und insbesondere Polyphenylensulfid,

Polypropylen, Poly-l-buten, Polyvinylchlorid, Polyvinylidenchlorid, Polymethyl- metaacrylat, Polyacrylnitril, Polystyrol, Polysulfon, Polyacetal, Polyvinylalkohol, Polyvinylacetat, lonomere, Fluorkunststoff, Polyethylen, Polyamid, insbesondere ein teilaromatisches Polyamid, Polycarbonat, Polyester, Copolyester, Polyphenylenoxid, Polysulfon, Polyvinylacetal, Polyurethan, und chlorierter Polyether, Zellulosenitrat, Zelluloseacetat, Zelluloseether, Phenol-Harz, Harnstoff- Harz, Thioharnstoff-Harz, Melamin-Harz, Alkylharz, Allylharz, Silicon, Polyimid, Polybenzimidazol, Epoxid harz, Casein-Kunststoff, vernetztes Polyurethan, Polyvinylchlorid, ungesättigtes Polyesterharz, antimikrobielle oder antiseptische Materialen wie beispielsweise hochporöses Silber, ionenfrei hergestelltes Silber, Silberverbindu ngen und insbesondere Microsilber, Metallionen freisetzende Verbindungen und Materialien, welche keine Weichmacher, insbesondere kein Bisphenol A oder Phthalate enthalten, sowie Kombinationen hiervon und dergleichen umfasst.

14. Verwendung eines Mehrweghahns gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13 in der Medizin und/oder Medizintechnik, insbesondere für die Zu- bzw. Ü berleitung von verschiedenen Du rchflussmedien, insbesondere für die Schwerkraftinfusion, Pumpü berleitungssysteme, Sondennahru ngssysteme, Injektionen, Kombinationen hiervon und dergleichen.

Description:
Mehrweghahn mit Mehrfachhaltering

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mehrweghahn, insbesondere 2-, 3- und 4-Weghähne wie sie insbesondere in der Medizin eingesetzt werden.

Mehrweghähne insbesondere 2-, 3- oder 4-Weghähne sind im Stand der Technik bekannt und werden insbesondere in der Medizin und Medizintechnik eingesetzt. Hierbei werden sie insbesondere im Infusionsbereich, dem Bereich der kü nstlichen Ernährung, bei der Transfusion und insbesondere für die Zu- bzw. Überleitu ng von verschiedenen Durchflussmedien und als sogenanntes„Injektions-Equipment" für die medizinische und pharmazeutische Ausrüstung verwendet. Die Mehrweghähne werden ferner auch in medizinischen Systemen verwendet, welche unter anderem aus mehreren Komponenten bestehen. Solche Systeme umfassen unter anderem Schwerkraftinfusionen, Pumpen oder Pumpüberleitu ngssysteme,

Sondennahrungssysteme, Injektionen, Kombinationen hiervon und dergleichen.

Ein Mehrweghahn kann ferner durch die Kombination mit mehreren Mehrweghähnen zu einer sog. Mehrwegehahnbank oder„Manifold" (Mehrfachverteiler) montiert werden.

Bei der Bereitstellung von Mehrweghähnen ist von Bedeutung, dass insbesondere eine vorgegebene Dichtheit, eine leichte Bedienungsanwendung und eine Gratfreiheit der Bauteile gegeben ist. Insbesondere ist hierbei zu beachten, dass Mehrweghähne zur Zuführung unterschiedlicher Medien verwendet werden, welche unter anderem sehr unterschied liche Viskositäten aufweisen. In den im Stand der Technik bekannten Mehrweghähnen ist es u nter anderem von Nachteil, dass diese in verschiedenen Anwendungsfällen Schwächen aufweisen, die unter anderem die Dichtheit, die Bedienerfreund lichkeit und Probleme beim Du rchfluss verschieden viskoser Medien sind.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die im Stand der Technik bekannten Nachteile wenigstens teilweise zu überwinden. Die vorstehende Aufgabe wird durch einen

erfindungsgemäßen Mehrweghahn gemäß Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungsformen des Mehrweghahns sind Gegenstand der entsprechenden U nteransprüche.

Der erfindungsgemäße Mehrweghahn zum Einsatz in der Medizin u nd/oder Medizintechnik weist ein wenigstens abschnittsweise von einem Medium durchströmbares Grundgehäuse und ein in dem Grundgehäuse um eine zentrale Achse drehbeweglich aufgenommenes Stellglied auf. Der erfindungsgemäße Mehrweghahn ist dadurch gekennzeichnet, dass er Anschlussstellen für den Zulauf und den Ablauf des Mediums aufweist.

Des Weiteren bildet das Gru ndgehäuse des erfindungsgemäßen Mehrweghahns eine

Stellgliedaufnahme, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass sie einen konzentrisch zu r zentralen Achse des Grundgehäuses angeordneten Zapfen ausweist. Das Stellglied des erfindungsgemäßen Mehrweghahns weist ein Bedienelement, sowie einen im Wesentlichen zylind rischen Abschnitt auf, der den Zapfen der Stellgliedaufnahme des Grundgehäuses wenigstens abschnittsweise aufnimmt und darüber hinaus wenigstens eine Durchflussöffnung zur Fluidverbindung wenigstens zweier Anschlussstellen aufweist.

Der Zapfen des Grundgehäuses des erfindungsgemäßen Mehrweghahns ist so ausgebildet, dass er wenigstens im Bereich einer Anschlussstelle des Grundgehäuses ein Gegenlager für das Stellglied aufweist beziehungsweise bereitstellt, welches zusammen mit dem Stellglied eine Dichtfläche im Bereich wenigstens einer Anschlussstelle bildet. Der erfindungsgemäße

Mehrweghahn ist dadurch gekennzeichnet, dass der Mehrweghahn Ausformungen und

Aussparungen aufweist, welche jeweils zueinander korrespondierend angeordnet sind und welche zusammen eine Fügeverbindu ng zwischen Stellglied und Stellgliedaufnahme bilden u nd wenigstens zwei Fügeverbindungen vorgesehen sind, wobei jeweils wenigstens eine Ausformu ng und/oder Aussparung radial umlaufend an der Innenseite des Grundgehäuses des Stellglieds bzw. radial umlaufend an der Au ßenseite des zylindrischen Abschnitts der Stellgliedaufnahme angeordnet ist.

U nter Medium im Sinne der vorliegenden Erfindung werden alle Arten von Fluiden, insbesondere Flüssigkeiten, wie beispielsweise wässrige Flüssigkeiten, Blut, Ernährungsbrei, etc. und auch Gase verstanden.

U nter dem Grundgehäuse im Sinne der vorliegenden Erfindu ng wird ein Bauteil des

Mehrweghahns, welcher das Gehäuse mit den Anschlussstellen und der Stellgliedaufnahme aufweist, verstanden, wobei unter letzterer der Bereich des Grundgehäuses verstanden wird, welcher zur Aufnahme des Stellglieds dient.

U nter Stellglied im Sinne der vorliegenden Erfindung wird ein, wenigstens eine

Strömungsöffnung abschließendes, sogenanntes„Küken" verstanden. Das Bedienelement im Sinne der vorliegenden Erfindung ist ein mit dem Stellglied fest verbundenes Element, wie zum Beispiel ein Hahn, mit dem sich das Stellglied um die zentrale Achse drehen lässt. Dieser kann einen oder mehrere, üblicherweise zwei, drei oder vier Stellhebel aufweisen.

U nter Gegenlager im Sinne der vorliegenden Erfindung wird ein Bereich der Stellgliedaufnahme verstanden, der den Druck auf das Stellglied, insbesondere bei geschlossenem Zustand aufnimmt, bzw. einer Verformung des Stellglieds unter dem Druck des Mediu ms entgegen wirkt.

Die Modifikation des Stellglieds und der Stellgliedaufnahme durch die erfindungsgemäße Erhöhung der Anzahl an zueinander korrespondierend angeordneten Ausformungen und Aussparungen, welche zusammen wenigstens zwei Fügeverbindungen zwischen Stellglied und Stellgliedaufnahme bilden, führt zu einer höheren Abzugsfestigkeit zwischen Stellglied und Stellgliedaufnahme. Dadu rch wird sichergestellt, dass der Hahn nicht durch das eingesetzte, insbesondere viskose Medium, aus seiner definierten, eingestellten Position verschoben werden kann und damit gleichzeitig ein Leckschlagen des eingesetzten, insbesondere viskosen Mediums ganz oder nahezu vermieden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Mehrweghahns, sind die Aussparungen und die Ausformu ngen jeweils paarweise in einer Folge von zwei Aussparungen und anschließend von zwei Ausformungen oder vice verso in einer Folge von zwei Ausformungen und anschließend von zwei Aussparungen (d.h. im Muster 2+2) an dem Stellglied bzw. an der Stellgliedaufnahme jeweils zueinander korrespondierend angeordnet. Gemäß einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Mehrweghahns, sind die Aussparungen paarweise und die Ausformungen einzeln in einer Folge von zwei Aussparungen und

anschließend einer Ausformung oder in einer Folge von einer Ausformung und anschließend zwei Aussparungen oder in einer Folge von einer Ausformung und anschließend von zwei Aussparungen und nachfolgend einer Ausformung (d.h. im Muster 2+1, 1+2 oder 1+2+1) an dem Stellglied bzw. an der Stellgliedaufnahme jeweils zueinander korrespondierend angeordnet. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die Ausformungen paarweise u nd die Aussparungen einzeln in einer Folge von zwei Ausformungen u nd anschließend einer Aussparung oder in einer Folge von einer Aussparung und anschließend zwei Ausformungen oder in einer Folge von einer Aussparung und anschließend von zwei Ausformungen und nachfolgend einer Aussparung (d.h. im Muster 2+1, 1+2 oder 1+2+1) an dem Stellglied bzw. an der

Stellgliedaufnahme jeweils zueinander korrespondierend angeordnet. In einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Mehrweghahns, sind die Aussparungen in Dreier-Gruppen und die Ausformungen einzeln in einer Folge von drei Aussparu ngen und anschließend einer Ausformung oder in einer Folge von einer Ausformung und anschließend von d rei Aussparungen (d.h. im Muster 3+1 oder 1+3) an dem Stellglied bzw. an der

Stellgliedaufnahme jeweils zueinander korrespondierend angeordnet. In einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Mehrweghahns, sind die Ausformungen in Dreier-Gruppen und die Aussparungen einzeln in einer Folge von drei Ausformu ngen und anschließend einer Aussparung oder in einer Folge von einer Aussparung und anschließend von d rei Ausformungen (d.h. im Muster 3+1 oder 1+3) an dem Stellglied bzw. an der

Stellgliedaufnahme jeweils zueinander korrespondierend angeordnet. Durch die Anord nung der Aussparungen und Ausformungen der vorgenannten bevorzugten Ausführungsformen im Sin ne einer Labyrinthdichtung wird neben einer verbesserten mechanischen Fixierung auch eine bessere Dichtheit der angeordneten Bauteile erreicht.

Gemäß einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform des erfindu ngsgemäßen Mehrweghahns sind alle Aussparu ngen an dem Stellglied bzw. alle Ausformu ngen an der Stellgliedaufnahme angeordnet, oder gemäß einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform sind die Aussparungen und die Ausformungen alternierend an dem Stellglied bzw. an der Stellgliedaufnahme jeweils zueinander korrespondierend angeord net.

Gemäß einer weiteren, besonders bevorzugten Ausführungsform ist bei der Stellgliedaufnahme der Durchmesser der Aussparungen bzw. der Durchmesser der Ausformu ngen jeweils graduell kleiner in Richtung des Inneren der Stellgliedaufnahme, dergestalt, dass die innerste Aussparung bzw. die innerste Ausformung den kleinsten Durchmesser der vorhandenen Aussparungen bzw. Ausformungen aufweist und der Durchmesserjeder zusätzlich vorhandenen Aussparung bzw. Ausformung dann in Richtung der Oberfläche der Stellgliedaufnahme graduell ansteigt, so dass die am äußersten Rand gelegene Aussparung bzw. Ausformung, den größten Durchmesser der vorhandenen Aussparungen bzw. Ausformungen zukommt. Gleichsam ist entsprechend beim Stellglied der Durchmesser der Aussparungen bzw. der Durchmesser der Ausformungen jeweils graduell kleiner in Richtung des zylind rischen Abschnitts des Stellglieds, dergestalt, dass die innerste Aussparung bzw. die in nerste Ausformu ng den kleinsten Durchmesser der vorhandenen Aussparungen bzw. Ausformungen aufweist und der Durchmesserjeder zusätzlich vorhandenen Aussparung bzw. Ausformu ng dann in Richtung Bedienelement des Stellglieds graduell ansteigt, so dass die dem Bedienelement am nächsten gelegene Aussparu ng bzw. Ausformung, den größten Durchmesser der vorhandenen Aussparungen bzw. Ausformungen zukommt. Diese graduelle Ausführung ermöglicht, dass bei der Montage des erfindungsgemäßen Mehrweghahns bei dem Einsenken des Stellglieds in die Stellgliedaufnahme die Aussparungen und

korrespondierenden Ausformungen der äußeren und inneren Fügeverbindu ngen gleichzeitig formschlüssig und nur in den vorgesehenen Fügeverbindungspositionen einrasten, d.h. ohne dass die inneren Aussparungen bzw. Ausformungen des Stellglieds zuvor bei einer anderen Ausformung bzw. Aussparu ng der Stellgliedaufnahme einrasten, bevor sie ihre endgü ltige Position innerhalb des Mehrweghahns eingenommen haben.

In einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Mehrweghahns, weist das

Grundgehäuse zwei, drei oder vier Anschlussstellen auf.

Gemäß einer weiteren, besonders bevorzugten Ausführungsform ist das den Mehrweghahn durchströmende Medium eine Flüssigkeit, insbesondere ausgewählt aus einer Gruppe, welche Injektionslösungen, Infusionslösungen, Nährlösungen (in klusive Ernährungsbrei), Blut, Plasma sowie Kombinationen hieraus und dergleichen aufweist. Gemäß einer weiteren, besonders bevorzugten Ausführungsform weist die den Mehrweghahn durchströmende Flüssigkeit eine Viskosität auf, welche 0,7 mPa · s 1 und 10 6 mPa · s "1 , bevorzugt zwischen 1 mPa · s 1 und 10 5 mPa · s "1 , und besonders bevorzugt bei etwa 10 2 mPa · s 1 liegt.

Gemäß einer weiteren Ausfü hru ngsform des erfindungsgemäßen Mehrweghahns, ist der Zapfen des Grundgehäuses wenigstens abschnittsweise konisch ausgeführt. In einer weiteren, besonders bevorzugten Ausführungsform sind konisch und nicht konische und/oder konische Abschnitte mit verschiedenen Konuswinkel in stufiger Abfolge ausgeführt. Der Konuswinkel gemäß der vorliegenden Situation wird als Abweichung von der zentralen Achse verstanden; insbesondere werden positive und negative Winkel unter Konuswinkel verstanden. In einer weiteren, besonders bevorzugten Ausführungsform weist der Zapfen eine alternierende Folge positiver und negativer Konuswinkel auf. Im einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der Zapfen relativ zu r zentralen Achse nach innen oder au ßen versetzte, insbesondere konische Abschnitte auf.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Innenseite des zylindrischen Abschnitts wenigstens abschnittsweise konisch ausgeführt u nd ist insbesondere an den konischen Verlauf des Zapfen im Wesentlichen angepasst.

Gemäß der vorliegenden Erfindung sind die Durchflussöffnungen des Stellglieds torförmig ausgefü hrt, insbesondere derartig ausgeführt, dass die Durchflussöffnu ng zum Ende des zylind rischen Abschnitts des Stellglieds offen ist. Ferner wird insbesondere die

Durchflussöffnu ng vorzugsweise in Abhängigkeit des zu verwendenden Fluids in ihrer Größe angepasst, wobei ferner auch eine Kombination der Form des Gegenlagers wie beispielsweise konisch und rechteckig mit berücksichtigt wird.

Gemäß einer weiteren, besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindu ngsgemäßen Mehrweghahns entspricht die Zahl der Durchflussöffnungen des Stellglieds der Zahl der Anschlussstellen am Grundgehäuse. So weißt zum Beispiel eine Ausführungsform mit zwei Anschlussstellen zwei Durchflussöffnungen auf. Gemäß einer weiteren bevorzugten

Ausführungsform weist das Stellglied weniger Durchlassöffnungen auf, als Anschlussstellen am Grundgehäuse vorhanden sind, wobei wenigstens u nd insbesondere zwei Durchlassöffnungen bzw. als Tore ausgestaltete Durchlassöffnungen vorgesehen sind. Gemäß einer weiteren, besonders bevorzugten Ausführungsform des Mehrweghahns gemäß der vorliegenden Erfindung weist jede Fügeverbindung einen radial umlaufenden Dichtabschnitt und/oder einen Positionierabschnitt auf. Insbesondere sind die wenigstens zwei

Fügeverbindungen zwischen dem Stellglied und dem Grundgehäuse der Stellgliedaufnahme so gestaltet, dass du rch die Verbindungen zwischen den beiden Teilen eine Dichtheit von bevorzugt größer als 3 bar, besonders bevorzugt größer als 8 bar u nd am meisten bevorzugt größer als 10 bar erreicht wird. Vorzugsweise wird eine Dichtheit im Bereich von größer etwa 3 bar bis größer etwa 8 bar erreicht.

Dies ermöglicht, dass der erfindungsgemäße Mehrweghahn auch für viskose Fluide wie beispielsweise Nahru ngsbrei (z.B. fü r Sondennahrungssysteme), bei dessen Einsatz aufgru nd der höheren Mediumsviskosität höhere Drücke auftreten, welche die Fügeverbindu ngen des Mehrweghahns angreifen, ohne Leckzuschlagen eingesetzt werden kan n.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weisen die Ausformungen an dem

Stellglied bzw. an der Stellgliedaufnahme eine teilrunde Form auf und die jeweils

korrespondierenden Aussparungen an der Stellgliedaufnahme bzw. an dem Stellglied sind entsprechend zur formschlüssigen Aufnahme der korrespondierenden teilrunden Ausformung und Bildung der jeweiligen Fügeverbindung in ihrer Form angepasst.

Gemäß einer weiteren, besonders bevorzugten Ausführungsform des Mehrweghahns gemäß der vorliegenden Erfindung ist der zylind rische Abschnitt des Stellglieds wenigstens abschnittsweise aus Vollmaterial gebildet. Insbesondere ist der zylindrische Abschnitt des Stellglieds im Bereich der Fügeverbindung aus Vollmaterial gebildet. Dadurch wird gegenüber einer hohlzylindrischen Ausführung eine höhere Formstabilität und Materialsteifigkeit im betreffenden Abschnitt erreicht und damit eine verbesserte Abzugsfestigkeit zwischen dem Stellglied und der

Stellgliedaufnahme ermöglicht, um sicherzustellen, dass ein Leckschlagen des eingesetzten, insbesondere viskosen Mediums ganz oder nahezu vermieden wird. Insbesondere wird damit eine Abzugsfestigkeit von größer als 80 N, bevorzugt größer 150 N, besonders bevorzugt größer als 200 N und am meisten bevorzugt größer als 250 N erreicht. Vorzugsweise wird eine

Abzugsfestigkeit im Bereich von größer 150 N bis größer 250 N erreicht. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Mehrweghahns wird wenigstens das Gehäuse und/oder das Stellglied wenigstens teilweise aus einem Material hergestellt, das aus einer Gruppe ausgewählt ist, welche neben Copolyester weitere Materialien wie zum Beispiel duro- und thermoplastische Kunststoff und insbesondere Polyphenylensulfid, Polypropylen, Poly-l-buten, Polyvinylchlorid, Polyvinylidenchlorid, Polymethyl-metaacrylat, Polyacrylnitril, Polystyrol, Polysulfon, Polyacetal, Polyvinylalkohol, Polyvinylacetat, lonomere, Fluorkunststoff, Polyethylen, Polyamid, insbesondere ein teilaromatisches Polyamid,

Polycarbonat, Polyester, Copolyester, Polyphenylenoxid, Polysulfon, Polyvinylacetal,

Polyurethan, und chlorierter Polyether, Zellulosenitrat, Zelluloseacetat, Zelluloseether, Phenol- Harz, Harn stoff- Harz, Thioharnstoff-Harz, Melamin-Harz, Alkylharz, Allylharz, Silicon, Polyimid, Polybenzimidazol, Epoxid harz, Casein-Kunststoff, vernetztes Polyurethan, Polyvinylchlorid, ungesättigtes Polyesterharz, antimikrobielle oder antiseptische Materialen wie beispielsweise hochporöses Silber, ionenfrei hergestelltes Silber, Silberverbindungen und insbesondere Microsilber, Metallionen freisetzende Verbindungen und Materialien, welche keine Weichmacher insbesondere kein Bisphenol A oder Phthalate enthalten, sowie Kombinationen hiervon und dergleichen u mfasst.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der erfindungsgemäße Mehrweghahns dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die mit dem Fluid in Kontakt kommenden

Oberflächen des Verbindungssystems, insbesondere die innenliegenden Oberflächen des Mehrweghahns wenigstens abschnittsweise aus einem Material hergestellt sind, welches antiseptische und/oder antimikrobielle Eigenschaften aufweist.

Solche antimikrobielle oder antiseptische Materialen sind beispielsweise Materialien wie hochporöses Silber, ionenfrei hergestelltes Silber, Silberverbindungen und insbesondere MicroSilber, Metallionen freisetzende Verbindungen, Kombinationen hiervon und dergleichen. Vorzugsweise werden diese im Bereich der entsprechenden Oberflächen angeord net, wobei gemäß einer weiteren besonders bevorzugten Ausfü hru ngsform die entsprechenden Materialien auch in dem Ku nststoff, aus welchem der Mehrwegehahn bzw. dessen Bestandteile hergestellt sind eingebunden sind. So kann insbesondere ein hochporöses Silber, welches vorzugsweise auch im Wesentlichen ionenfrei hergestellt ist, in den Kunststoff eingemischt werden, wobei hieraus dann die Komponenten des Mehrweghahns wenigstens abschnittsweise hergestellt werden. Alternativ liegt es auch im Sinn der vorliegenden Erfindu ng die Oberflächen mit einem entsprechenden Material bzw. Materialkombination zu beschichten.

Gemäß einer weiteren besonders bevorzugten Ausfü hru ngsform der vorliegenden Erfindung wird ein amorpher Copolyester zur Herstellung des Mehrweghahns für die Medizin und

Medizintechnik und dessen Verwendu ng insbesondere für Infusions- oder

Transfusionsschläuche, Mehrwegehähne, Mehrfachverteiler, Injektionsequipment wie Nadeln, Zugänge oder ähn liches und Kombinationen hiervon verwendet. Dabei ist das System dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die mit dem Fluid in Kontakt kommenden Oberflächen des Verbindungssystems wenigstens abschnittsweise aus einem amorphen Copolyester hergestellt werden.

Gemäß einer weiteren, besonders bevorzugten Ausführungsform werden wenigstens teilweise Materialien fü r die Herstellung des erfindungsgemäßen Verbindungssystems verwendet, welche keine Weichmacher, insbesondere keine Phthalate und kein Bisphenol A enthalten.

Die vorliegende Erfindung umfasst ferner auch die Verwendung des erfindungsgemäßen Mehrweghahns in der Medizin und Medizintechnik, insbesondere für die Zu- und Überleitung von verschiedenen Durchflussmedien, insbesondere für die Schwerkraftinfusion, für

Pu mpüberleitungssysteme, Sondennahrungssysteme, Injektionen sowie Kombinationen hiervon und dergleichen.

Die Erfindu ng wird nachfolgen anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels erläutert, wobei darauf hingewiesen wird, dass durch dieses Beispiel Abwand lungen beziehungsweise

Ergänzungen wie sie sich für den Fachmann unmittelbar ergeben mit umfasst sind. Darüber hinaus stellt dieses bevorzugte Ausführungsbeispiel keine Beschränkung der Erfindung in der Art dar, dass Abwandlungen und Ergänzu ngen im U mfang der vorliegenden Erfindung liegen.

Dabei zeigen:

Fig. 1 bis 3 eine Draufsicht und Seitenansicht auf eine besonders bevorzugte Ausfü hru ngsform eines Mehrweghahns;

Fig. 4 bis 6 eine Draufsicht auf u nterschied lich ausgestaltete Mehrweghähne; Fig. 7 einen Querschnitt durch das Gru ndgehäuse eines erfindungsgemäßen Dreiweghahns;

Fig. 8 einen Querschnitt durch das Grundgehäuse eines erfindungsgemäßen Dreiweghahns aus Fig. 7 mit eingesenktem Stellglied;

Die Figuren 1 bis 3 zeigen je eine Draufsicht in Figu r 1 und je eine Seitenansicht in Figuren 2 und 3 einer Ausgestaltungsform eines erfindungsgemäßen Mehrweghahns. Figu r 1 zeigt das

Grundgehäuse 8 mit drei Anschlussstellen 1, 2, 3. Das Stellglied 60 weist ein Bedienelement 61 in Form eines Hahnes mit drei Stellhebeln auf, welches fest mit einem zylindrischen Abschnitt 62 (nicht dargestellt) verbunden ist. Der zylind rische Abschnitt 62 ist konzentrisch um eine zentrale Achse 6 (nicht dargestellt) angeordnet. An dem Bedienelement gegenüberliegendem Ende des zylind rischen Abschnitts 62 sind torförmige Durchlassöffnungen 82 (Tore) ausgebildet. Die hier dargestellte Ausführungsform zeigt dabei ein Stellglied 60, bei welchem im zylindrischen Abschnitt 62 nur zwei Durchgänge 82 (Tore) vorgesehen sind, die insbesondere zueinander mit einem Winkel von 90° angeord net sind. Gemäß dieser Anord nung werden je nach Schaltung die Anschlüsse 1 u nd 2 oder 2 und 3 fluid verbunden. Eine Verbindung zwischen dem Anschluss 3 und 1 ist nicht möglich.

Die Figuren 4 bis 6 zeigen je eine Draufsicht von unterschied lich ausgestalteten Mehrweghähnen, bei welchen insbesondere die Bedienelemente 61', 61", 61"' unterschiedlich ausgestaltet sind. So zeigt Figur 4 ein dreiarmiges Bedienelement 61', Figur 5 ein zweiarmiges Bedienelement 61" und Figur 6 ein einarmiges Bedienelement, wie es insbesondere in Kombination mit

unterschiedlich ausgestalteten Grundgehäusen 8 verwendet werden kann. Die auf dem

Bedienelement angebrachten Pfeile 81 dienen ferner der leichteren Orientieru ng beim Einsatz der Mehrweghähne in der Praxis, um schematisch die Flussrichtung des Fluids anzugeben.

Das Ausfü hru ngsbeispiel gemäß Figur 7 zeigt einen Querschnitt des Grundgehäuses 8 (mit grobliniger Schraffur dargestellt) mit zwei radial um die zentrale Achse 6 u mlaufende

Aussparungen 9 auf der Innenseite der Stellgliedaufnahme 7, wobei jede Aussparung 9 jeweils so gestaltet ist, dass sie unterschied liche Tiefen aufweist. In der Stellgliedaufnahme 7 ist u m eine zentrale Achse 6 ein Zapfen 4 angeordnet. Die Anschlussstelle 2 ist mit der Stellgliedaufnahme verbunden, wobei die Durchlassöffnung 2' gebildet wird. Der Durchmesser der inneren

Aussparung 9 hat in diesem Ausführungsbeispiel einen kleineren Durchmesser als die äußere Aussparung 9 und beide Aussparungen 9 weisen eine zur teilrunden Form der Ausformungen 69 des aufsteckbaren Stellglieds 60 (nicht gezeigt; vgl. aber Figur 8) angepasste Form auf, um einen Formschluss der Fügeverbindu ngen bei der Montage des erfindungsgemäßen Mehrweghahns und damit eine erhöhte Dichtheit des Mehrweghahns zu gewährleisten. Die unterbrochenen Linien, welche mit A-A beschriftet sind, markieren die Schnittlinie A-A für die Querschnitte in der Figur 8.

So zeigt Figur 8 die Verbindung des Grundgehäuses 8 (mit feinliniger Schraffu r dargestellt) in Richtung der A-A-Schnittlinie mit dem Stellglied 60 entsprechend der Figur 7 als eine

Ausführungsform des erfindungsgemäßen Mehrweghahns. Das Stellglied 60 ist bis zu einer vorbestimmten Einpresstiefe X in die Stellgliedaufnahme 7 des Gru ndgehäuses eingepresst. In dieser Position greifen die zwei teilrunden Ausformungen 69 des zylindrischen Abschnitts 62 des Stellglieds 60 formschlüssig in die beiden Aussparungen 9 an der Innenseite der

Stellgliedaufnahme 7 des Grundgehäuses 8. Der zylindrische Abschnitt 62 (mit grobliniger Schraffu r dargestellt) des Stellglieds 60 umfasst den um eine zentrale Achse 6 angeordnete Zapfen 4 der Stellgliedaufnahme 7 und bildet so ein Gegen lager fü r das Stellglied 60. Der Durchfluss des Mediums im geöffneten Zustand des Mehrweghahns erfolgt von einer der Anschlussstellen 1, 3 durch die zugehörige Durchlassöffnung des Gru ndgehäuses 1', 3' durch eine torförmige Durchlassöffnung 63 des Stellglieds 60 über einen Freiraum 71 zwischen dem

Stellglied 60 und dem Boden 72 der Stellgliedaufnahme 7 hin zur einer anderen

Durchlassöffnung 63 des Stellglieds und durch die jeweils andere Durchlassöffnung 1', 3' des Grundgehäuses aus derjeweils anderes Anschlussstelle 1, 3 am Grundgehäuses hinaus. Die Dichtheit im oberen Bereich wird durch eine definierte Einpresstiefe des Stellglieds 60 in den Fügerandes erreicht. Im Inneren des Grundgehäuses 8 wird die Dichtheit zu den entsprechenden Durchlassöffnungen 1, 2, 3 über das konische Gegenlager, gebildet durch den Zapfen 4, sichergestellt.