Ein gattungsgeniber Mehrfunktionsschalter ist in der DE 195 14 539 A 1 beschrieben. Dieser bekannte Mehrfunktionsschalter weist ein Betätigungselement auf, das um zwei zu- einander senkrechte Schwenkachsen schwenkbar ist und zur Höhen-und Seitenverstellung von AuBenspiegeln eines Kraftfahrzeugs dient. Weiter weist der bekannte Mehrfunktions- schalter zwei stöBelartige Betätigungselemente auf, mittels derer der linke AuBenspiegel oder der rechte AuBenspiegel aktivierbar ist oder beide AuBenspiegel an die Fahrzeugau- Benseite anlegbar sind.

Der bekannte Mehrfunktionsschalter ist dadurch, daB er insgesamt drei Betätigungselemen- te hat, in seinem Aufbau aufwendig, braucht in einer Schalttafel verhältnismäBig viel Platz und ist kompliziert zu bedienen.

Der Erfmdung liegt die Aufgabe zugrunde, einen einfach bedienbaren und platzsparenden Mehrfunktionsschalter, insbesondere Spiegelverstellschalter für Kraftfahrzeuge, zu schah fen.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Hauptanspruchs gelost.

Der erfindungsgemaBe Mehrfunktionsschalter weist ein einziges Betätigungselement auf, das um eine Drehachse drehbar und zusätzlich um zwei aufeinander senkrechte und senk- recht auf der Drehachse stehende Schwenkachsen schwenkbar ist. Die Lage der Schwenk- achsen ist vorteilhafterweise durch ein Gehäuse des Schalters ausgebildete Formflächen de-

finiert, die mit dem Betätigungselement zusammenwirken, so daB die Schwenkrichtungen unabhängig von der Drehstellung konstant bleiben. Auf diese Weise können sehr bequem und ergonomisch einwandfrei sowohl durch die Verschwenkung des Betätigungselements als auch durch dessen Verdrehung unterschiedliche Schalter betätigt werden, mit Hilfe de- rer verschiedene Funktionen gesteuert werden können. Bei seiner Verwendung als Spiegel- verstellschalter fur Kraftfahrzeuge lUt sich in an sich bekannter Weise durch die Schwenk- betatigung des Betätigungselements die Spiegelverstellung nach Hoche und Seite durchfiih- ren. Mittels der Verdrehung des Betätigungselementes wird der jeweilige Spiegel aktiviert oder es werden beide Spiegel an die AuBenseite des Kraftfahrzeugs angelegt.

Die Unteransprüche sind auf vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemdben Mehr- funktionsschalters gerichtet.

Die Erfindung wird im folgenden anhand schematischer Zeichnungen beispielsweise und mit weiteren Einzelheiten erläutert.

Es stellen dar : Fig. 1 einen Schnitt durch den Mehrfunktionsschalter, geschnitten parallel zur Dreh- achse des Betätigungselements, Fig. 2 eine Aufsicht auf eine in dem Schalter vorgesehene Leiterplatine, Fig. 3 eine Detailaufsicht auf den mittlere Bereich der Gehäuseoberseite, Fig. 4 eine Detailansicht der Fig. 1 zur Darstellung der Betätigung eines Mikroschal- ters und Fig. 5 eine Detailansicht der Fig. 1 zur Darstellung des Zusammenwirkens eines

Nockens mit einem Schieber.

GemäB Fig. 1 enthält der Mehrfunktionsschalter ein insgesamt kappenformiges Gehause- oberteil 4, das mit einem Gehauseunterteil 6 verklippst ist. Auf dem Gehäuseunterteil 6 ist eine Leiterplatine 8 angeordnet, die eine zentrale Offnung aufweist, durch die hindurch ein oben in einem Vierkant 10 endender Zapfen 12 ragt, der einen Nocken 14 aufweist, und in einer Ausnehmung des Gehäuseunterteils 6 drehbar aufgenommen ist. Insgesamt ist der Zapfen 12 mittels der Leiterplatine 8 und dem Gehäuseunterteil 6 um eine Fig. 1 senkrech- te Achse drehbar gelagert.

Der Nocken 14 weist an seinem AuBenumfang vier konkave Ausnehmungen 16,18,20 und 22 auf, von denen die Ausnehmung 22 zur Ausnehmung 16 um 180° versetzt ist und die Ausnehmungen 18 und 20 jeweils um 45° zur einen und anderen Seite der Ausneh- mung 16 versetzt sind (Fig. 5). Der Nocken 14 wird von einem Schieber 24 abgetastet, der von einer Feder 26 in Richtung auf dem Nocken 14 vorgespannt ist und am Gehäuse- unterteil 6 verschiebbar geführt ist. Auf diese Weise bilden die Ausnehmungen Raststellun- gen, in denen die Drehstellung des Zapfen 12 verrastet.

Bezugnehmend wiederum auf Fig. 1 ist auf das Vierkant 10 des Zapfens 12 eine entspre- chende Ausnehmung eines weiteren Zapfens 28 aufgesteckt, der oben in Armen endet, die tuber ein Kreuzgelenk 30 bzw. mit Armen einer im Querschnitt insgesamt Sl-formigen Beta- tigungsscheibe 32 verbunden sind. Die Betätigungsscheibe durchragt mit ihrem glockenför- migen Oberteil, das nach oben in einem Ansatz 34 endet, eine zentrale Offnung des Ge- häuseoberteils 4. Auf den Ansatz ist ein Betätigungsknopf 36 gesteckt.

Der Betätigungsknopf 36 weist vier jeweils um 90° zueinander versetzte Vorsprünge 38 auf, die bei entsprechender Drehstellung des Betätigungsknopfes 36 in entsprechende, im Gehäuseoberteil 4 ausgebildete Ausnehmungen 40 eintauchen können. Wie aus Fig. 1 er- sichtlich, ist die Innenseite des Gehäuseoberteils 4 im Bereich der glockenförmigen Betäti-

gungsscheibe der AuBenkontur der Betätigungsscheibe entsprechend ausgebildet, so daB die Betätigungsscheibe mittels des Kreuzgelenks 30 um jedwelche waagrechte Achse ver- schwenkt werden kann. Die tatsächliche Verschwenkbarkeit ist durch die Eintauchbarkeit der Vorsprünge 38 in die Ausnehmungen 40 gegeben, so daB die Vorspriinge und die Aus- nehmungen Formflächen bilden, die die Schwenkbarkeit des Betätigungsknopfes 36 bestim- men.

Auf der Leiterplatine 8 sind in gleichmäBigen Winkelabständen unterhalb der Ausnehmun- gen 40 vier Mikroschalter 46 (Fig. 2) angeordnet, die mittels der Stirnfläche der Betäti- gungsscheibe 32 bei deren Verschwenken bzw. Verkippen betätigbar sind. Fig. 4 zeigt in vergrößertem MaBstab den gemdb Fig. 1 rechten Mikroschalter 46, der auf der Leiterplati- ne 8 befestigt und mit dieser elektrisch leitend verbunden ist. Oberhalb des Mikroschalters 46 beEmdet sich der Umfang der Betätigungsscheibe 32, der bei einem Verschwenken des Betätigungsknopfes 36 gemdb Fig. 1 nach rechts auf dem BetätigungsstöBel 48 des Mikro- schalters 46 trifft und diesen betätigt. Um zu gewährleisten, daB die BetätigungsstöBel der Mikroschalter 46 querkraftfrei betätigt werden, sind vorteilhafterweise seitlich geführte Schieberplättchen 50 vorgesehen, die die BetätigungsstöBel aufnehmen oder tuber die die Betätigung der BetätigungsstöBel erfolgt.

An der oberen Stirnfläche des Nockens 14 befindet sich zwischen dem Nocken 14 und der Leiterplatine 8 eine Schaltfeder 56, die je nach Drehstellung des Nockens 14 verschiedene auf der Unterseite der Leiterplatine 8 ausgebildete Kontakte miteinander verbindet und ent- sprechend verschiedene Schaltzustände herstellt.

Die Leiterplatine 8 ist mit Kontaktstiften 60 verbunden, die in einen an der Unterseite des Gehäuseteils 6 ausgebildeten SteckeranschluB 62 einragen.

Um die Betätigungsscheibe 32 in eine gemäB Fig. 1 waagrechte Ruhelage vorzuspannen, ist um den Zapfen 28 herum eine Feder 64 angeordnet, die sich unten an einem Bund des

Zapfens und oben an der Betätigungsscheibe 32 abstützt. Der Zapfen 12 und der Zapfen 28 bilden zusammen einen Tragzapfen, auf dem die Betätigungsscheibe 32 angebracht ist.

Auf der Leiterplatine 8 sind neben den Leiterbahnen und Bauelementen Leuchtdioden 70 angebracht, die iiber Lichtleiter 72 an der Stirnfläche des Betätigungsknopfes 36 ausgebil- dete Symbole beleuchten.

Der Zusammenbau des beschriebenen Mehrfunktionsschalters geschieht folgendermaBen : In das Gehäuseunterteil 6 werden die Feder 6, der Schieber 24 und der Zapfen 12 einge- setzt. Die Kontaktstifte 60 sind mit dem Boden des Gehäuseunterteils 6 vorteilhafterweise vergossen.

AnschlieBend wird die Leiterplatine 8 auf die Kontaktstifte 60 aufgesetzt und vorteilhafter- weise mit diesen verlötet. Die Leiterplatine 8 ist bereits vorher mit den Mikroschalter 46 und den Leuchtdioden 70 und 72 bestiickt.

Auf den Zapfen 12 wird die Feder 64 aufgeschoben und anschlieBend der Zapfen 28 aufge- schoben, der mit dem Kreuzgelenk 30 bestückt ist. Auf die freie Achse des Kreuzgelenks wird die Betätigungsscheibe 32 aufgeschoben. AnschlieBend wird das Gehäuseoberteil 4 mit dem Gehäuseunterteil 6 verklippst und der Betätigungsknopf 36 aufgesteckt.

Die Funktion des beschriebenen Mehrfunktionsschalters ist folgende : Sei angenommen, daB sich der Schieber 24 (Fig. 5) in der Ausnehmung 20 befindet, d. h. der Betätigungsknopf 36 aus seiner Ruhelage nach links verdreht ist. Diese Stellung in Fig.

1 dargestellt. Deren Betätigungsknopf 36 kann dann gemdb Fig. 1 nach links oder rechts (Doppelpfeil LR) oder aus der Papierebene heraus oder in die Papierebene hinein (Doppelpfeil VH) verschwenkt werden, was einer Höhen-und Seitenverstellung eines FahrzeugauBenspiegels entspricht.

Wenn der Betätigungsknopf 36 um 45° nach rechts verdreht wird, befindet er sich in sei- ner Ruhelage, in der die Vorsprünge 38 nicht in die Ausnehmungen 40 eintauchen können, so daB der Betätigungsknopf 36 nicht schwenkbar ist.

Wird der Betätigungsknopf 36 um 45° weiter nach links verdreht, so greift der Schieber 24 in die Ausnehmung 18 ein, so daB wiederum eine Verschwenkbarkeit des Betätigungs- knopfes 36 gegeben ist und der andere AuBenspiegel verstellbar ist.

Wird der Betätigungsknopf 36 aus seiner Ruhestellung (Ausnehmung 16) um 180'ver- dreht, so wird die Ausnehmung 22 wirksam. Der Betätigungsknopf ist wiederum nicht ver- schwenkbar ; tuber die Schaltfeder 56 wird jedoch eine Schaltstellung erzeugt, in der sich beide AuBenspiegel an die FahrzeugauBenseite anklappen.

Die Schaltungskonfigurationen sind an sich bekannt und werden deshalb nicht dargestellt.

Mit den Leuchtdioden 70 und den in das Gehäuseoberteil 4 integrierten Lichtleitern 72 so- wie einer entsprechend gezielt durchsichtigen Ausbildung des Betätigungsknopfes 36 wird erreicht, daB die Betriebsstellungen des Betätigungsknopfes 36 von dessen Vorderseite aus bequem erkennbar sind.

Der geschilderte Mehrfunktionsschalter kann in vielfältiger Weise abgeändert werden. Bei- spielsweise kann der Zapfen 12 durch Anordnen einer Feder zwischen dem Nocken 14 und dem Boden des Gehäuseunterteils 6 elastisch in Richtung zum Gehäuseoberteil 4 hin vorge- spannt sein, so daB der Betätigungsknopf 36 insgesamt herabdrückbar ist und zusätzliche Schaltstellungen tuber eine weitere, zwischen dem Zapfen 28 und der Oberseite der Leiter- platine 8 angeordneten Kontaktfedern geschaltet werden können. Mit dem Schieber 24 bzw. dem Nocken 14 können weitere Schalter geschaltet werden.

Der Mehrfunktionsschalter kann insbesondere überall dort verwendet werden, wo es zweckmäBig ist, durch Verschwenken, Verdrehen und gegebenenfalls Hineindrilcken oder Herausziehen eines Betätigungselements eine Vielzahl von Funktionen zu schalten.