STELLMACH ALFRED (DE)
ZIMMERMANN JOHANN (DE)
SCHOEL BIRGIT (DE)
KOESTER UWE (DE)
STELLMACH ALFRED (DE)
ZIMMERMANN JOHANN (DE)
SCHOEL BIRGIT (DE)
| DE1956435A1 | 1971-05-13 | |||
| DE8213934U1 | 1982-08-26 | |||
| DE1640578A1 | 1970-12-17 | |||
| US4866219A | 1989-09-12 | |||
| DE8803197U1 | 1988-05-19 | |||
| CH335340A | 1958-12-31 | |||
| FR1452983A | 1966-04-15 | |||
| FR2519507A1 | 1983-07-08 |
| 1. | : l.Multifunktionsschlüsselschalter für ein Reizstr ngerät für medizinische Bäder,dadurch gekennzeichnet, daß der Multifunktionschlüsselschalter aus einem Sicherheitschloß, das mit einem Halter, der in sich federnd ist,an einem Schaltbrett befestigt ist, einem im Deckel des Reizstr ngerätes drehbar gelagerten und vorzugsweise axial nur wenig verschiebbaren Drehknopf»vorzugsweise mit einer Zeigermarkierung am unteren Rand und einem in der Mittelachse des Drehknopfes einstellbar angebrachten Sich¬ erheitsschlüssel besteht, der gegen Demontage und Verstellen nach dem Einstellen unlösbar gesichert werden kann, weiter einem oder mehreren Mikroschaltern besteht,der/die zum Ansteuern von Schaltelementen wie Relais,Transsistoren,Thyristoren, elektronischer/en Sicherung/en,Re setschalter dient/dienen und der/die über einen oder mehreren Nocken am SchließZylinder des Sicherheitsschlosses betätigt werden kann/können, weiterhin aus einem oder mehreren elektronischen, mechanischen, elektro¬ nischen /mechanischen Steuerungselementen, wie stufenlos oder in Stuf¬ en zu betätigendem/den Drehwiderstand/Drehwiderständen, Stufenschalter/ schaltern,Mikroschalter/Schaltern, Codierschalter mit feinstufig/ stufenlos dazu einstellbaren Kurvensσheiben zum Ansteuern eines/mehr rerer Mikroprozessoren oder über elektronische Schalter direkt das Ge¬ rät freischaltend oder abschaltend wirksam bei Wahl der richtigen Zei chen/Zahlen/Buchstabenfolge vorzugsweise innerhalb einer begrenzten Zeit für die Wahl derselben).und durch Drehen der Zeigermarkierung am Drehknopf auf das entsprechende Symbol und wiederholendes Zurückfahren auf die Ausgangsstellung des Drehknopfes und erneutem Drehen der Zeiger¬ markierung auf das nächstfolgende/ die nachfolgenden Symbol/Symbole, NOTAUSSchalterBetätigung über den Drehknopf durch Drücken desselben und Übertragen des vorzugsweise geringen Betätigungshubes desselben in axialer Richtung vorzugsweise nur wenige Zehntelmillimeter gegen die Federkraft des es aufnehmenden in sich federnden Halters auf das in axialer Richtung darin bewegliche und elastisch gehaltene Schloß und eine Kupplung und einen über dem Sprungkontaktschalter für den NOT AUSSchalter befindlichen Druckring (vorzugsweise in Wälzlagerausführung) und Weiterleitung der Betätigungskraft auf die umklappenden Teile des extrem niedrigen mehrpoligen Sprungkontaktschalters, der in seinem Betätigungshub stufenlos einstellbar ist,weiter aus induktivem/en Geber/gebern,Hallgeber/Hallgebern.Reedkontakt/en,Sensorberührungselek^ trode /en, Sensorfeldnäherungsschalter/Schaltern besteht/ wobei > diese Schaltelemente mittels mechanischer/en, elektronischer/en, mecha nisch/elektronischer/en,hydraulischer/en,pneumatischer/en,magnetischer/ optoelektronischer Kupplung/ Kupplungen von dem drehbaren und sich mit dem Sicherheitsschloß verschiebbaren Schließzylinder in radialer und axialer Richtung betätigt werden, wobei vorzugsweise eine in Achsrich¬ tung gerichtete Kraftübertragung besteht, bei kurzer Bauweise des Multi funktionsschlüsselschalters jedoch vorzugsweise der Kraftfluß über form und/oder reibschlüssige Verbindungselemente/Antriebe, auch solcher An¬ triebe, die eine Übersetzung bewerkstelligen achsparallel oder in 0 jedem geeigneten Winkel zur Achse des Schließzylinders,einachsig oder mehrachsig angeordnet geht. 2.Multifunktionsschlüsselschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß anstelle des Drehknopfes ein abziehbarer Sicherheitsschlüssel des am Deckel montierten Sicherheitschloß mit am 5 drehbaren Zylinder desselben einstellbar angebaut und nach der Einstel¬ lung des unlösbar zu sichernden Sicherheitsschlüsseis ermöglicht, daß der Deckel abgeschlossen werden kann. In einer definierten Stellung kann der Sicherheitsschlüssel einge¬ steckt und durch Drehen um einen bestimmten Drehwinkel zum Bestandteil 0 des Deckels als Drehknopf, Codierknopf,NOTAUSTaster und "Halteknopf" werden, wobei der/die Nocken am Sicherheitschloß so weit verdreht wird /werden, daß er/sie dann durch Einrastelement/e wie gefederte Kugeln, federnde Stifte, Federelemente in dieser Stellung gehalten wird/werden, so daß dann ein Öffnen des Deckels bei eingestecktem Sicherheitsshlüs 5 sei zusammen mit dem Deckel und dem daran drehbaren,vorzugsweise nur wenig in axialer Richtung verschiebbaren und unlösbar aber elastisch darin eingesetzten Sicherheitschlüssel möglich ist. Der einsteckbare und abziehbare Sicherheitschlüssel übernimmtjedoch die Funktion des in Anspruch 1 genannten Drehknopfes. 303. Multifunktonsschlüsselschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehknopf mit Hilfe eines darin vor¬ zugsweise zentrisch eingebauten Sicherheitsschlüssels und eines in das Oberteil des Drehknopfes einsteckbaren und drehbaren Sicherheitsschlüs¬ sels mit dem im Deckel drehbar gelagerten und vorzugsweise nur wenig 35 in axialer Richtung beweglichen aber elastisch darin geführten Sicher¬ heitschlüssel formschlüssig gekuppelt/entkuppelt werden kann. Der in den Drehknopf eingesteckte Sicherheitschlüssel kann vorzugs¬ weise in einer/mehreren Schlüsselstellung/ungen abgezogen werden und der gekuppelte oder entkuppelte Drehknopf wird auch bei abgezogenem Sicherheitsclüssel eingehalten.;es ist aber trotzdem der NotAus Schalter,entsprechend den Vorschriften,betätigbar. Ein Zurücksetzen (Reset) des NotAusSchalters nach Betätigung des selben ist nur im gekuppelten Zustand des Drehknopfes möglich. Bei Stromausfall spricht die elektronische Sicherung an und das Wieder¬ einschalten des Stromes ist nur nach Kuppenln des Drehknopfes mit dem Sicherheitschlüssel und nach Zurücksetzen des Drehknopfes in Null¬ stellung möglich. Der Multifunktionsschlüsselschalter berücksichtigt neben seinen viel¬ fältigen Schaltmöglichkeiten alle für die Betätigung von Geräten und Maschinen bekannten Vorschriften bei kleiner Bauweise und kosten¬ günstiger Herstellbarkeit sowie einer großen Sicherheit gegen Falsch¬ schaltungen und mißbräuchliche Verwendung oder unbefugtem Benützen eines Gerätes? .einer Maschine oder einer Anlage. 4. Multifunktionschlüsselschalter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß für den NOTAUSSchalter ein Sprύngkontakt schalter neuartiger Bauweise Verwendung findet, bei dem der Schalthub im Bereich von Hunderstelmillimeter bei einem Schaltweg im Bereich von Zehntelmillimeter stufenlos,vorzugsweise über eine Schraube eingestellt wird und die in einem federnden Element eingesetzten umklappenden Teile mit den daran vozugsweise an einem solchen Teil,vorzugsweise angeniet¬ eten,vorzugsweise federnden,Kontaktträger im Verhältnis zum Betätigungs¬ hub einen großen Schaltweg bei großer Schaltgeschwindigkeit machen und dabei in dem räumlich geformten Federelement unter einer mechan¬ ischen Spannung stehen. Dabei kann das Federelement jede für ein in sich elastisches Dehnen wie gebogener Federdraht, ausgestanzter und und danach räumlich geformter und gehärteter Federstahl oder aus ver¬ schiedenen federnder Elemente, verschiedenster elastischer Werkstoffe geformt/zusammengesetzt sein geeignete Form haben. Die ausklappenden Teile in dem Federelement stüzen sich vorzugsweise gegenseitig ab und ermöglichen je nach Ausbildung der vorzugsweise sich berührenden Stützflächen nach Form zum Beispiel Scharnierform oder ebene Flächen mit vorzugsweise Führungen daran und Werkstoff der selben zwei oder mehrere Schaltstellungen der ein oder mehrpoligen Schalkontakte. Die Auslösung der Schaltbewegung geschieht durch eine einstellbare Schaltkraft durch Betätigungsteile wie Druckring oder Nocken in beiden axialen Richtungen vorzugsweise wirksam. Die Teile des Sprungkontaktschalters werden vorzugsweise bei der Mon tage von einem Käfig gehalten, der vorzugsweise im Schalter nach der Montage verbleibt. 5.Multifunktionschlüsselschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Codierschalter Bestandteil des Schalters ist ,der neuartigerweise von einem Betätigungselement durch Anwählen und Zurückstellen des Betätigungselementes und Wiederholung des dadurch erreichbaren Codierschrittes,vorzugsweise in einem be stjπmbaren Zeitraum und in einer vorzugebender Reihenfolge der an¬ zuwählenden Symbole,mit Hilfe einer Markierung am Betätigungselement, entweder direkt über Kurvenscheiben und davon betätigter Schalter oder indirekt duch Freibeziehungsweise Abschalten des Gerätes durch einen /mehrere von den Schaltern angesteuerten Mikroprozessor/en. |
Multifunktionsschlüsselschalter für ein Reizstromqerät für medi¬ zinische Bäder
Technisches Gebiet ;
Die Erfindung betrifft einen ultifunktionsschlüsselschalter für ein Reizstromgerät als Anbau- oder Zustellgerät in festmontierter ,trans¬ portabler oder in sich voll funktionsfähiger Ausführung für medizinische Bäder oder auch allein verwendbar, aber dann zusammen mit einer oder mehreren Elektroden, die mit dem Gerät und dem Patienten verbunden sind. Der Multifunktionsschlüsselschalter ist Teil des Reizstromgerätes, vor¬ zugsweise solchermaßen, daß der Sicherheitsschlüssel drehbar und /oder in seiner Längsachse verschiebbar so im Deckel des Reizstromgerätes montiert ist, daß er nicht daraus zu entfernen ist- im technischen Sprachgebrauch als " unlösbare Verbindung" bezeichnet. Der Teil des Multifunktionsschlüsselschalters mit dem Sicherheits¬ schließzylinder und 1 -den daran befindlichen Betätigungsteilen für die mitverwendeten Schaltungsteile wie Mikroschalter,Codierschalter,Potentio- meter, Stufen-Schalter,Sensorberührungselektrodenschalter, Sensor- feldn herungsschalter,induktive Geber,Hallgeber, Reedkontakte u.s.w. ist dann an dem Schaltbrett des Reizstromgerätes untergebracht und damit verschraubt.Ein neuartiger Schalter für NOT-AUS ist auch vorhanden.
Wenn in einem menschlichen Körper ein von außen angeregter lonenfluß durch daran angelegte ionen-/elektronen-erαittierende Elektroden fließt dann zum Beispiel, wenn von Plattenelektroden aus Metall über das sie umgebende Wasser in einem Stangerbad ein Ionenfluß zum menschlichen Körper und durch ihn hindurch erfolgt- als elektrophysikalische Thera- peutik bezeichnet-, darf der Ionenfluß nicht abrupt geändert werden, weil das zu einer Schockwirkung beim Patienten führen würde,mit allen nachteiligen Folgen,wie zum Beispiel im Extremfalle HerzrythmusStö¬ rungen wie Herzflimmern. Stand der Technik;
Im Hinblick hierauf sind bereits verschiedene SicherheitsVorkehrungen bei solchen ReizStromgeräten getroffen worden.Bei einem Gerät wird die Absicherung gegen Manipulieren am Schaltbrett dadurch zu verhindern versucht,daß an dem drehbaren Einstellknopf ein Vorreiber (in den Knopf ist ein Stift eingepresst) angebracht ist und der Deckel des Gerätes ,.
der einen für den Einstellknopf und den daran befestigten Vorreiber pas¬ senden Durchbruch hat, darübergeklappt. Gleichzeitig betätigt der Deckel beim Zuklappen einen Strcmschalter, der den Stro fluß zu den Elektroden freigibt. Bei zugeklapptem Deckel ist nach Drehen des Einstellknopfes und dadurch gleichzeitigem Verriegeln des Deckels,ein Verändern der Ein¬ stellung am Schaltbrett nicht möglich, solange eben der leicht zu ent¬ fernende, im Einstellknopf eingepresste,Vorreiber nicht demontiert ist. Solch eine Demontage kann zum Beispiel deshalb vorgenommen werden, um eine nachträgliche Einstellung des Stromflusses in seiner Richtung zu ermöglichen, und so eine "günstigere" therapeutische Wirkung beim Pati¬ enten zu erreichen,ohne die damit für den Patienten verbundenen Gefahren zu berücksichtigen.
Auch könnte aus dem gleichen Grund oder einfach deshalb, weil der Deckel schadhaft ist- klemmende Scharniere am Deckel,gelöste Scharniere,gebroch- ene Scharnier-oder Deckelteile- der Deckel abmontiert werden.
Eine Betätigung des Gerätes ist ja auch ohne Deckel möglich, es ist nur der vorher vom Deckel betätigte Stromschalter von Hand zu betätigen und danach zum Beispiel mit einem schweren Gegenstand in dieser Lage zu hal¬ ten.Bei dringendem Bedarf eines solchen Gerätes,könnte dieses Vorgehen als probate Möglichkeit gesehen werden,um das Gerät trotz Beschädigung und damit als sehr gefährliches Gerät, am Patienten einzusetzen.
Darstellung der Erfindung:
Im Hinblick auf diese Gegebenheiten bezweckt die Erfindung die Ver¬ besserung des Schutzes gegen Falschbedienung des Gerätes und miß- bräuchliche Manipulationen ,des weiteren di≥ Verhinderung der Benützung durch nicht autorisierte Personen oder gar Manipulationen an solchen Geräten in krimineller Absicht,zum Schaden des Patienten. Gleichzeitig soll durch die Erfindung die Anwendung vereinfacht werden und automatisch Bedienungsfehler vermieden werden, auch bei NOT- AUS.
Diese Aufgaben werden bei dem Multifunktionsschlüsselschalter erfindungs gemäß dadurch gelöst, daß er aus einem Sicherheitschloß besteht, das fes an das Schaltbrett angebracht ist, einem im Deckel des Reizstromgerätes vorzugsweise drehbar und nur wenig in axialer Richtung verschiebaren Drehknopf vorzugsweise mit einer Zeigermarkierung am Rand und einem in der Mittelachse des Drehknopfes einstellbar angebrachten Sicherheits- schlüssels besteht, der gegen Demontage und Verstellen nach dem Ein¬ stellen unlösbar gesichert werden kann, weiter einem oder mehreren
Mikroschaltern besteht, der/ die zum Ansteuern von Schaltelementen wie Relais, Thyristoren, elektronische Sicherungen ,Reset- Schalter, dient/ dienen und der / die über einen oder mehreren Nocken am Schließzylinder des Sicherheitsschlosses betätigt werden kann/ können, weiterhin aus ei- nem oder mehreren elektronischen, mechanischen, elektronisch-/mecha- nischen Steuerungselementen ,wie stufenlos oder in Stufen zu betätigen¬ dem Drehwiderstand/-ständen, Stufenschalter /-Schaltern, Mikroschalter, Codierschalter, NOT-AUS -Schalter, Sensorberührungselektrodenschalter, Sensorfel näherungsschalter, induktive Geber, Hallgeber,Reedkontakte be- steht/ bestehen, das/ die mittels einer mechanischen, elektronischen, mechanisch- /elektronischen »hydraulischen, pneumatischen, magnetischen oder optoelektronischen Kupplung/ Kupplungen mit dem drehbaren und in Achsrichtung verschiebaren Zylinder des Sicherheitschlosses direkt oder/ und über formschlüssige und/oder reibschlüssige Verbindungen / Antriebe -auch solcher Antriebe, die eine Übersetzung bewerkstelligen- betätigt werden.
Der Halter in U-/S-Form oder jeder dafür geigneten anderen Form aus ela¬ stischem Werkstoff wie POLIKARBONATEN , sonstigen Kunststoffen, abge¬ wandelten Naturstoffen, Metallen, Metall-/Kunststoffkombinationen ,Kunst- stoff-/ Naturstoff- b.z.w. abgewandelte Naturstoffkombination/en ermög¬ licht zusammen mit der elastischen Lagerung in Gurπmi-/ Kunststoff-Form¬ teilen oder in sonstigen federnden Elementen des Schaftes des im Deckel befindlichen Teiles des Sicherheitsschlüssels,der sich dort drehen aber vorzugsweise nur wenig axial bewegen läßt,daß mit dem Drehknopf der NOT- AUS- Schalter betätigt werden kann und der Sicherheitsschlüssel problemlos in den Zylinder des Sicherheitsschlosses eingeführt werden kann ,obwohl er einen Bogen um die Achsen der Deckelscharniere als geometrischer Ort beschreibt.
Auch läßt dieser federnde Halter zu,auf eine rückstellende Feder für den Schließzylinder, den Sicherheitsschlüssel und den daran befestigten Drehknopf / NOT- AUS - Taster, der bei Benützung als NOT- AUS-Schalter eine , vorzugsweise zwar geringe Hubbewegung machen können muß, zu ver¬ zichten.
Auch auf Grund dieser Platz-,Bauteile-,Betätigungsweg-und Betätigungs- knöpfe sparender Bauweise ist eine ergonomisch vorteilhafte ,einfache und Bedienungsfehler vermeidenhelfende Lösung des Problems möglich. Weder die Kataloge der Jahre 89/90/91 des wohl mit bedeutensten Händ¬ lers -Conrad Electronic, Klaus-Conrad-Str. 1 in W-8452 Hirschau, noch
der Katalog 88 von dem bedeutenden Händler Dr. Hans Bürklin, 8 München 2 SchillerStraße 40, zeigen/zeigt solche Schalter mit allen diesen schalt¬ ungstechnischen Möglichkeiten,die durch Anfügen in Achsrichtung des Grundschalters oder parallel dazu- mit Form- oder /und Kraftschluß der Achsen- von Schaltungselementen erreicht werden.
Beschreibung der Zeichnungen:
Es zeigen
Blatt 1/3 , Fig. 1 den Multifunktionsschlüsselschalter nach Anspruch 1,
Blatt 1/5 , Fig. 2 den Multifunktionsschlüsselschalter nach Anspruch 2, Blatt 1/3 , Fig. 3 den Multifunktionsschlüsselschalter nach Anspruch 3, Blatt 2/3 , Fig. 4 und Fig. 5 den in das Reizstromgerät eingebauten Multifunktionsschlüsselschalter bei geschlossenem und geöffnetemGeräte¬ deckel (3) . Blatt 3/3 , Fig. 6 den Multifunktionsschlüsselschalter nach Anspruch 4 und Anspruch 5 der Patentanmeldung und eines Teiles des Inhaltes des am 12.4.90 eingetragenen und am 23.5.90 bekanntgemachten Gebrauchsmuster und der am 2.11.89 eingereichten Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen P 39 36 509 .3 -33 und der »am 30.10.90 dazu eingereichten Zusatzanmel¬ dung: zu Fig.l
Der Multifunktionschlüsselschalter nach Fig. besteht aus einem Sicher¬ heitsschloß^) , das fest an das Schaltbrett (2) angebracht ist,einem im Deckel (3) des Reizstromgerätes drehbar gelagerten und vorzugsweise axial wenig verschiebaren Drehknopf (4) mit vorzugsweise einer Zeiger- markierung am Rand und einem in der Mittelachse des Drehknopfes ein¬ stellbar angebrachten Sicherheitsschlüssel (5) , der gegen eine De - montage und Verstellen nach dem Einstellen unlösbar gesichert werden kann, weiter einem oder mehreren Mikroschaltern (13) »sonstigen Schaltern die zum Ansteuern von Schaltelementen wie Relais, Transistoren , Thyristoren, elektronischen Sicherungen u. s.w. dient/dienen und der/ die über einen oder mehreren Nocken (6) am Sicherheitsschließzylinder des Sicherheitsschlosses betätigt wird / werden, weiterhin aus einem oder mehreren elektronischen Steuerungselemen/en wie stufenlos oder in Stufen zu betätigendem / den Drehwiderstand /Widerständen, Stufen- Schalter, Sensorberührungselektrodenschalter, Sensor-Gasfeldeffekt- Transistor- Feld- Näherungsschalter, Codierschalter, NGT-AUS-Schalter, Mikroschalter, induktivem Geber ,Hallgeber, Reedkontakte oder Potentio-
meter (7) besteht, der/die mittels mechanischen (14), elektronischen, mechanisch-/elektronischen, hydraulischen, pneumatischen, magnetischen , optoelektronischen oder anderen geeigneten Kupplung/Kupplungen mit dem drehbaren und in Achsrichtung verschiebbaren Zylinder des Sicherheits- Schlosses direkt oder/und über formschlüssige und /oder kraftschlüssige Verbindungen/ Antriebe -auch solche mit Übersetzung der Bewegung/ungen- durch zum Beispiel ein Zahnrad-/Zahnriementrieb oder mehreren geigneter Triebe betätigt werden/wird. Zu Fig.2 Der Multifunktionsschlüsselschalter nach Fig. 2 ; nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet ,daß anstelle des Drehknopfes(4) ein abziehbarer Sicher¬ heitsschlüssel(25) zusammen mit einem am Deckel montierten Sicherheits¬ schloß(15) mit am drehbaren Zylinder desselben einstellbar angebauten und nach der Einstellung unlösbar zu sichernder Sicherheitsschlüssel er- möglicht,daß der Deckel abgeschlossen werden kann.
In einer definierten Stellung kann der Sicherheitsschlüssel ins Schloß eingesteckt und durch Drehen um einen Winkelbetrag zum Bestandteil des Deckels als "Drehknopf" und "Halteknopf" am Deckel werden, wobei der Nocken (26) am Sicherheitsschloß (15) so weit verdreht wird, bis er durch Einrastelemente (27)- Federn, federnde Stifte, gefederte Kugel/Kugeln oder andere dafür geeignete Bauteile- in dieser Stellung gehalten wird, so daß dann ein Öffnen des Deckels (3) bei eingestecktem Sicherheits¬ schlüssel(25) zusammen mit dem Deckel (3) und dem Sicherheitsschlüssel möglich ist. Der solcherart eingesteckte Sicherheitssc/riüssel (25) übernimmt zusammen mit dem Sicherheitsschloß (15) die Funktion des nach Anspruch 1 bezeich¬ neten Drehknopfes (4) . Zu Fig. 3 Der Multifunktionsschlüsselschalter nach Fig.3 nach Anspruch 1 und An- spruch 2, dadurch gekennzeichnet ,daß der Drehknopf (4) mit Hilfe eines darin zentrisch eingebauten Sicherheitsschlosses (16) und eines in das Oberteil des Drehknopfes (4) einsteckbaren und drehbaren Sicherheits¬ schlüssels (17) mit dem Sicherheitsschlüssel (5) gekuppelt und ent¬ kuppelt werden kann. Der eingesteckte Sicherheitsschlüssel (17) kann in einer bestimmten Stellung,beziehungsweise bestimmten Stellungen, abgezogen werden und der gekuppelte oder entkuppelte Zustand des Sicherheitsschlüssels (5) wird auch dann bei abgezogenem Sicherheitsschlüssel (17) eingehalten.
Ein Planetentrieb mit Sonnenrad (31), Planetenrädern (32) und Hohlrad (33) ermöglicht , daß nur in einer vorgegebenen Stellung, der Nullstellung des Sicherheitsschlosses (16), der federnde Mitnehmerstift(29) vom Nocken (30 in die Ausspar__ιg/Bolιrung zwischen Scheibe (38) und dem Ansatz am Hohlrad (33)- mit Kugelraste- eingerückt wird; dabei dreht sich der Mitnehmerstif (29), der zugleich Achse des Planetenrades (32) ist, in eine vorgegebene Stellung,bei der der gefederte Mitnehmerstift (29) vom Nocken (30) in ein Bohrung,beziehungsweise Aussparung, zwischen Scheibe (38) und Hohlrad (33 gedrückt werden kann und dort durch den darüberbefindlichen Nocken (30) gehalten wird und so die Verbindung zwischen Hohlrad (33) , Sicherheits¬ schloß (16) und dem Drehknopf (4) herstellt.
Der Drehknopf (4) ist vorzugsweise am unteren Rand durchsichtig und aus schlagzähem Werkstoff wie zum Beispiel POLYKARBONAT gefertigt und deckt die Scheibe (38) ab, so daß ein Eingriff von außerhalb des Drehknopfes mit der Absicht den abgesperrten Drehknopf gewallmäßig über die Scheibe (38) zu bewegen und damit den Sicherheitsschlüssel (5) zu drehen^mit Sicherheit verhindert wird.
Der drehbare Zylinder des Sicherheitsschlosses ist über die Kupplung(39) mit dem .Sonnenrad (31) verbunden.Das Sicherheitsschloß(16) ist form- schlüssig mit dem Drehknopf (4) verbunden.In der Scheibe (38) ist der
Sicherheitsschlüssel (5) nach Einstellen desselben und seiner Absicherung gegen Verdrehen unlösbar eingesetzt.
Der Schaft des Sicherheitsscόlüssels (5) ist drehbar und vorzugsweise wenig in axialer Richtung im Deckel (3) elastisch in einem Kunststoff-/ Gummiformkörper gelagert und läßt vorzugsweise durch die axiale Be¬ wegungsmöglichkeit die Verwendung des Drehknopfes (4) als Tastknopf eines NGT-AUS-Schalters zu. Zu Fig.»!? Der Multifunktionssάtüsselschalter nach Fig._> ( nach Anspruch 1,Anspruch 3, Anspruch 4 und Anspruch 5 »dadurch gekennzeichnet, daß eine Betätig¬ ung des NOT-AUS-Schalters über eine neuartige einstellbare und sehr flach gebaute Sprungkontaktschaltung erfolgt.
Erfindungsgemäß ist die als ein- oder mehrpolig für einen oder mehreren Schließern und/oder Öffner/n ausgeführte Sprungkontaktschaltung folgender- maßen ausgeführt:
In einem Federring (61), der in der gezeigten Ausführung eine einem Sechskant ähnliche Form hat und -seitlich auf einer Seite aufgetrennt ist und an dieser Stelle an dort angeformten Lappen- zum Beispiel in einem
St.anzvorgang aus zum Beispiel härtbarem Federstahlblech ausgeschnitten und das ganze Stanzteil ( Federring mit noch nicht angebogenen Lappen und Federring noch ohne vorzugsweise daran anzubringende räumliche Wellung- wie von gewellten Schraubensicherungsscheiben her bekannt ) dann in einem weiteren,beziehungsweise mehreren Stanzvorgängen , in einem zum Beispiel Folgewerkzeug fertiggeformt wird und nach Einformen eines Gewindes in den durchgestochenen Lappen am Federring (61) das ganze Bauteil gehärtet und angelassen wird, um die Federeigenschaften desselben zu erreichen. Der Federring (61) kann in einer anderen Ausführung eine beliebige von der Sechskantringform abweichende geometrische Form wie Kreis¬ ring , Ovalring, Polygonring,zusammengesetzter Rinσ aus Kreisabschnit¬ ten, Ovalringabschnitten,sonstigen Kurvenringabschnitten oder auch von Kreisen, Ovalen ,Kreisabscnitten,Ovalabschnitten,Polygon/en,Polygon- scnitten oder sonstigen Kurvenformen begrenzten flächigen,räumlich ge¬ formten- zum Beispiel gewellten-auch ausgestanzte Innenform haben. Erfindungsgemäß läßt er sich immer durch eine/ mehrere daran angreif¬ ende Kraft/Kräfte, vorzugsweise in der Innenseite des Federringes (61) angreifend, elastisch verformen, so daß eine /mehrere Kräfte auf ein/ mehrere.vorzugsweise mittig in ihm eigebaute Bauteile wirkt/wirken,be¬ ziehungsweise eine/mehrere Kräfte von den /dem darin eingebauten Bau¬ teilen/teil von dem Federring (61) her wirkend von ihnen aufgenommen/ von ihm aufgenommen werden/ wird und durch Ausweichen derselben/ des¬ selben aus der Ausgangslage bei Überschreiten einer eingestellten Kraft/ Kräften sprungartig- deshalb als Sprungkontaktschaltung be¬ zeichnet- eine Schaltbewegung machen /macht, wobei durch die Auflage¬ stellen/Auflagestelle dereigebauten und sich gegeneinander abstützenden Bauteile (62), die mit scharnierförmigen geformten Enden (63) in dem vorzugsweise aus Federstahlblech aber auch aus Federdraht verschied- enster Querschnitte (zum Beispiel Kreis-, Quadrat-,Rechteck-,Ellipsen-, Polygonfläche oder jeder aus geometrischer Elemente bestehender Hüll- kurve/en als Begrenzungslinie) und verschiedenster Werkstoffe bestehen kann, eingehängt sind, eine große Übersetzung erreicht wird, die die damit verbundenen Schaltkontakte (54) einen so großen Weg machen läßt, daß mit Sicherheit auch bei höheren Spannungen als 220 Volt der Strom unterbrochen wird und der Kontaktspalt nicht durch einen Lichtbogen überbrückt wird.der Betätigungsweg des Sprungkontaktes beträgt dabei nur wenige Zehntelmillimeter bei gewünschten größeren Kraftaufwand
als er zum Einführen des Sicherheitsschlüssels (5) in das Sicherheits¬ schloß (8) erforderlich ist, um so ein unbeabsichtigtes Auslösen des NOT- AUS-Schalters bestehend aus den Teilen (51) , (53) , (54) , (60) ,(61) , (62) , (63) und den Anschlußteilen wie Befestigungen .Halterungen und Stromzu-,be- ziehungsweise, Strcmabführungsleitungen und VerbindungsStecker und vor¬ zugsweise verwendete Gehäuse. Der Mikroschalter (13) ist dabei vorzugs¬ weise mit dem NOT-AUS-Schalter in ein Gehäuse zusammenmontiert,an.dem mit den Schrauben (80) der Codierschalter vorzugsweise angebaut ist und eine gemeinsame elektrische Leitung (72) mit dem Mikroschalter (13) und dem NOT-AUS-Schalter und dem Potentiometer(7) besitzt.
Bei Betätigung des Drehknopfes (4) in axialer Richtung -bei Verwendung desselben als NOT-AUS-Schalter- wird das Sicherheitsschloß (8) von dem Sicherheitsscrϊlüssel (5) in dem Schaltbrett (2) bewegt.Diese Bewegung,die nur Teile eines Millimeters auszumachen braucht, wird über die Kupplung (14) an die unter mechanischer Vorspannung stehender Bauteile (63 /54) des NOT-AUS-Sprungkontaktschalters weitergegeben und löst das sprung¬ hafte Schalten des Schalters aus.
Der zur Auslösung erforderliche Weg kann an der Schraube (60) eingestellt und abgesichert werden. Es ist eine hohe Schaltzahl pro Zeiteinheit und kleinem Schaltweg möglich, so daß bei der zu erwartenden langen Lebensdauer des Schalters durch großflächige Kontaktflächen und die verschleißarmen,vorzugsweise gehärt¬ eten Bauteile,das Schaltelement auch für andere Schalter als dem Multi- funktionsschlüsselschalter für ein'Reizstromgerät einsetzbar erscheinen läßt.
Der Codierschalter, der vorzugsweise von der Welle des Potentiometers(7) angetrieben wird,aber auch neben dem Schalter, nach Fig.1,2 und 3,angebaut und über eine vorzugsweise formschlüssige mechanische Kupplung,wie einem Zahnriemen-,Z-üntrieb parallel zur Achse des Schalters oder unter jedem möglichen Winkel dazu,angetrieben wird, gestattet durch die auf eine - verzahnten Welle (77) aufsetzbaren Kuryenscheiben und Zwischεnscheiben den Zusammenbau eines Codierelementes mit großer Variationsmöqlichkeit- Die Kurvenscheiben sind dabei feinstufig drehbar : Sie betätigen die Bügel handelsüblicher Schaltelemente mit Anschlüssen für das Standard DIL-Raster,vorzugsweise- so, daß eine Umkc ierung/Neukodierung durch V-erdrehen der Kurvenscheiben (76) und Einstecken er Schalter(78) in den für die Stromzuführung vorbereiteten Halter (79) -er trägt eine Auf¬ nahme mit Bohrunqen vorzugsweise im DIL-Raster - ohne großen Aufwand an
Zeit und Material durch zum Beispiel vier in der richtigen Reihenfolge und dann vorzugsweise auf eine bestimmte Zeitspanne beim Anwählen be¬ schränkte Stellungen des Zeigers(36)am unteren Rand des Drehknopfes (4) zu Markierungen,Zahlen -oder Buchstabenfolgen auf dem Schaltbrett (2)oder 5 dort daran angebrachten Schildern/ angebrachtem Schild möglich ist. Dabei kann die Freischaltung, Abschaltung ,Alarmauslösung oder sonstige gegen mißbräuchliche Verwendung des Gerätes geeignete Maßnahmendirekt durch das Codierschloss oder über einen angesteuerten Mikroprozessor er- erfolgen.
-^Q Beste Wege zur Ausführung der Erfindung:
Bei der Beschreibung der Zeichnungen wurde auf die Besonderheiten der Bau¬ teile hingewiesen und auch zum Teil in diesem Zusammenhang die Herstellung der Bauteile und das dabei vorzugsweise verwendete Material angegeben. Bei dem Multifunktionsschlüsselschalter für das Reizstrcmgerät handelt es 5 sich um ein in Fließfertigung herstellbares Teil, das durch seinen Auf¬ bau in Baukastenweise große Losgrößen der Einzelteile ermöglichen soll. Eine hohe Stückzahl der Teile wird erreicht, wenn Komponenten des Schal¬ ters oder der komplette Schalter für andere Geräte als das Reizstromge¬ rät,zum Beispiel Für die Absicherung von CNC-,CAD-,Cae-,CAM-,CAP-,CAQ-, 0 CIM- und anderer computergesteuerter Systeme und äatenverarbeitende An¬ lagen,eingesetzt werden /wird.
Von den Aufwendungen zur Sicherung solcher Systeme können Vergleiche zu den bei dem Multifunktionsschlüsselschalter zu machenden gezogen wer¬ den, wobei es bei dem Reizstromgerät um die Sicherung des Patienten 5 gegen Schaden/Schäden geht und bei den vorgenannten Systemen um die Ab¬ sicherung gegen mißbräuchliche Verwendung oder gar Sabotage und da¬ raus entstehende,zum Teil sehr hohe,materielle Schäden geht.
Gewerbliche Anwendbarkeit:
In dem mit der Rollenπwrmsr G 89 12 978.4 eingetragenen Deutschen 0 Gebrauchsmuster bezüglich eines Reizstromgerätes als Anbau- oder Bei ¬ stellgerät in festmontierter, transportabler oder in sich voll funkt ¬ ionsfähiger Ausführung für medizinische Bäder... »Anmeldetag : 02.11.89, Eintragungstag :12.04.90, Bekanntmachung im Patentblatt am 23.05.90, Name des Inhabers : ZIMMERMANN, Silvia 5 Wohnsitz des Inhabers :W- 7981 Schlier, DE, wird der Multifunktionsschlüsselschalter nach Ausführung Fig. 1 der dieser Anmeldung beiliegenden Zeichnung 1/3 verwendet, siehe auch Priori-
tätsanspruch Blatt Nr. 5 dieser Anmeldung und dem entsprechenden Priori ¬ tätsbeleg, verwendet.
Diese Ausführung wurde erfolgreich an dem Prototyp erprobt -eine Ab ¬ bildung dieses Prototypes, der in seiner Produktionsweiterentwicklung fortgeschritten ist,liegt dem Prioritätsbeleg für den Prioritätsanspruch auf Grund der Patentanmeldung P 39 36 509.3 vo 02.11.89 bei. Dieser Prototyp belegt die gewerbliche Anwendbarkeit des Multifunktions- schlüsselschalters nach der Anmeldung vom heutigen Tage.
Eine weitere gewerbliche Anwendbarkeit ergibt sich für Teile des Multi- funktionschalters oder des kompletten Schalters, wenn die Teile(62) des NOT-AUS-Sprungkontaktschalters an der Seite, o sie sich berühren und durch den Federring (61) variabel zusammengespannt werde .also der sich abstützenden Seite der Teile (62),so geformt sind - zum Beispiel indem sie abgeflacht sind -, daß sie nach Betätigung in einer Ebene bleiben und die Möglichkeit der Mittelstellung der /des daran angebrachten Kontaktpaare/Kontaktpaares ermögliche .
Dadurch ergibt sich ohne besonderen Aufwand ein Schalter geringer Bau¬ höhe mit drei Schaltstellungen und einem extrem kurzen Betätigungsweg, der aneinandergereiht eine große Polzahl zuläßt und trotzdem gegenüber herkömmlichen Schaltern sehr kurz ist.
Die Anzahl der Pole wird weiterhin dadurch erhöht, daß an jedes Teil(62) des SprungkontaktSchalters-Kontaktpaare angebracht sind. Weiterhin können mehr als zwei Teile (62) in den Federring (61) einge¬ baut sein,bei entsprechender Federringform, was dann an jedem Teil(62) die Möglichkeit der Befestigung (zum Beispiel durch Annieten ) von weiteren Kontaktpaaren gibt.
Die Führung der Teile (62) ist außer durch die Kupplung (14) und den Halter (9) vorzugsweise dadurch sichergestellt, daß wie vorzugsweise bei zwei Teilen (62) im Federring (61) und zweier Stellungen der an ihnen befestigten Schaltkontakte, die sich gegenseitig abstützenden
Teile (62) eine Scharnierform an der Seite wo sie sich gegeneinander stützen aufweisen oder jede andere dafür geeignete räumliche ineinander¬ passende Form (konkav Aonvex) haben und sich gegenseitig führen. Die Teile sind dabei in den Federring (61) mit den Scharnieren (63) daran eingespannt.
Der Federring (62) ist entsprechend der Anzahl der zu haltenden Teile geformt•
Die Variationsmöglichkeiten erlauben eine breite Anwendung des Schalters»..