Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
MULTILAYER PLASTIC CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/134781
Kind Code:
A3
Abstract:
Disclosed is a multilayer thermoplastic container for storing and transporting liquid feedstock, especially combustible or explosive feedstock. Said container is composed of at least three superimposed layers and comprises at least one layer for discharging electric charge, said layer being commonly applied as an external layer in containers known in prior art, which require special additional measures for grounding the feedstock. The inventive plastic container is characterized in that the novel structure thereof makes it possible to dispense with the need for special grounding measures for the feedstock because the innermost layer that enters in contact with the liquid feedstock is made of virgin material while only a second integrated inner layer which is covered by the innermost virgin material layer is configured in an electrically conductive manner by means of adequate additives, e.g. conductive soot or similar, said electrically conductive layer being externally covered by another electrically non-conductive layer. Electric charge carriers that accumulate on the surface of the thin inner layer as a result of the friction with the feedstock are discharged by the second, electrically conducting layer through large areas of the inner, electrically non-conducting layer.

Inventors:
SCHMIDT KLAUS-PETER (DE)
SCHUELLER FRANK (DE)
SCHUBBACH REINHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/004382
Publication Date:
January 17, 2008
Filing Date:
May 16, 2007
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
MAUSER WERKE GMBH (DE)
SCHMIDT KLAUS-PETER (DE)
SCHUELLER FRANK (DE)
SCHUBBACH REINHARD (DE)
International Classes:
B32B3/08; B32B27/32; B65D1/12; B65D8/04; F42B39/00; F42B39/14
Domestic Patent References:
WO2003093116A22003-11-13
WO2005040269A12005-05-06
WO2000047412A12000-08-17
Foreign References:
EP1401071A22004-03-24
DE20206435U12002-08-08
Attorney, Agent or Firm:
MAUSER-WERKE GMBH (KlausSchildgesstrasse 71-163, Brühl, DE)
Download PDF:
Claims:

PATENTANSPRüCHE

1.) Mehrschichtiger Kunststoff-Behälter aus thermoplastischem Kunststoff, zur Lagerung und zum Transport von flüssigen Füllgütern, insbesondere für brennbare oder explosionsgefährliche Füllgüter, wobei der Behälter aus wenigstens drei Schichten besteht und eine dauerhaft elektrostatisch nicht aufladbare bzw. elektrisch ableitende Schicht aufweist, gekennzeichnet durch, eine in die Wandung des Behälterkörpers integrierte Schicht (14) aus elektrisch leitendem oder/und permanent antistatischem HDPE-Kunststoffmaterial, welche die verbleibende Restwandung in wenigstens zwei isolierende HDPE-Kunststoffschichten (12, 16) mit Schichtdicken von jeweils kleiner 2,5 mm unterteilt.

2.) Kunststoff-Behälter nach Anspruch 1 , dad urch gekennzeichnet, daß die mit dem flüssigen Füllgut in Berührung kommende innerste Schicht (12) aus HDPE- Neumatehal (virgin material) besteht und die zweite, von der innersten Neumaterial- Schicht (12) abgedeckte integrierte HDPE-Schicht (14) durch entsprechende Zusätze (wie z. B. Leitruß) elektrisch leitfähig ausgebildet ist, wobei diese elektrisch leitfähige Schicht ()14 nach außen hin von wenigstens einer weiteren elektrisch nicht leitfähigen bzw. isolierenden HDPE-Schicht (16) überdeckt ist.

3.) Kunststoff-Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die weitere, elektrisch nicht leitfähige bzw. isolierende HDPE-Schicht (16) von einem schmalen vertikal verlaufenden Kunststoffstreifen (28) aus elektrisch leitendem Kunststoffmaterial - nach Art eines Sichtstreifens - unterbrochen ist, der - in Radialrichtung betrachtet - nur die Stärke der weiteren, elektrisch nicht leitfähigen bzw. isolierenden HDPE-Schicht (16) aufweist und mit der integrierten, elektrisch leitfähigen HDPE-Schicht (14) in formschlüssiger und elektrisch leitender Verbindung steht.

4.) Kunststoff-Behälter nach Anspruch 1 , 2 oder 3, gekennzeichnet durch , einen vierschichtigen Wandungsaufbau, wobei die vierte Kunststoff-Schicht (18), die bisherigen drei Schichten (12, 14, 16) von außen überdeckt und ebenfalls aus elektrisch leitendem HDPE-Kunststoffmaterial besteht.

5.) Kunststoff-Behälter nach Anspruch 1,2,3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die innerste, mit dem Füllgut in Kontakt kommende Schicht (12) aus isolierendem Kunststoff (HDPE Neuware) eine Stärke von kleiner/gleich 2,5 mm (bis ca.45 % der Gesamtwandstärke) aufweist, die integrierte elektrisch leitfähige Kunststoff Schicht (14) eine Wandstärke von kleiner/gleich 5 % der Gesamtwandstärke aufweist, die weitere, elektrisch nicht leitfähige bzw. isolierende HDPE-Schicht (16) ebenfalls eine Stärke von kleiner/gleich 2,5 mm (bis ca.45 % der Gesamtwandstärke) aufweist und die äußere, elektrisch leitfähige Kunststoffschicht (18) wiederum eine Wandstärke von kleiner/gleich 5 % der Gesamtwandstärke aufweist.

6.) Kunststoff-Behälter nach Anspruch 1 , 2, 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß in die äußere, elektrisch leitfähige Kunststoffschicht (18) und die dahinter liegende elektrisch nicht leitfähige bzw. isolierende HDPE-Schicht (16) wenigstens ein schmaler vertikal verlaufender Kunststoffstreifen (28) aus elektrisch leitendem Kunststoffmaterial eingesetzt ist, der - in Radialrichtung betrachtet - nur die Stärke der beiden Schichten (16, 18) aufweist und mit der innenliegenden integrierten, elektrisch leitfähigen HDPE- Schicht (14) in formschlüssiger und elektrisch leitender Verbindung steht.

7.) Kunststoff-Behälter nach Anspruch 1 , 2, 3, 4, 5 oder 6, dadu rch gekennzeichnet, daß in die innerste, mit dem Füllgut in Kontakt stehende Schicht (12) aus isolierendem Kunststoff (HDPE Neuware) wenigstens ein schmaler vertikal verlaufender Kunststoffstreifen (26) aus elektrisch leitendem Kunststoffmaterial eingesetzt ist, der - in Radialrichtung betrachtet - nur die Stärke dieser Schicht (12) aufweist und mit der innenliegenden integrierten, elektrisch leitfähigen HDPE-Schicht (14) in formschlüssiger und elektrisch leitender Verbindung steht.

8.) Kunststoff-Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der innenliegenden integrierten, elektrisch leitfähigen HDPE-Schicht (14) und der diese abdeckenden elektrisch nicht leitfähigen bzw. isolierenden HDPE-Schicht (16) (aus Neumatarial oder/und Regrindmaterial) eine sogenannte "Barriereschicht" aus Polyamid PA oder EVOH gegebenenfalls zwei Admer/Haftvermittler-Schichten (20, 22, 24) angeordnet ist.

9.) Kunststoff-Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die innenliegende integrierte, elektrisch leitfähige HDPE-Schicht (14) über wenigstens einen, in die innerste, mit dem Füllgut in Kontakt stehende Schicht (12) aus isolierendem Kunststoff (HDPE Neuware) eingesetzten Kontaktstreifen (26) aus elektrisch leitendem Kunststoffmaterial mit dem Füllgut im Behälterinneren in leitender Verbindung steht und über wenigstens einen weiteren in die restlichen, die innenliegende integrierte, elektrisch leitfähige HDPE-Schicht (14) von außen überdeckenden Schichten (16, 20, 22, 24) aus nicht leitendem Kunststoffmaterial (ohne Leitrußzusatz) eingesetzten Kontaktstreifen (30) aus elektrisch leitendem Kunststoffmaterial mit in der äußeren, elektrisch leitenden Kunststoffschicht (16) in elektrisch leitender Verbindung steht.

10.) Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Kunststoff-Behälters, dadurch gekennzeichnet, daß aus wenigstens drei Extrudern drei verschiedene Kunststoffmaterialien in einen

Umfangsverteiler eingefördert und darin zu einem wenigstens dreischichtigen schlauchförmigen Vorformling umgeformt werden, wobei die Innenschicht aus einem elektrisch nicht leitenden Kunststoffmaterial (HDPE-

Neuware), die von der Innenschicht abgedeckte integrierte Schicht aus einem elektrisch leitenden Kunststoffmaterial (z. B. HDPE mit Leitrußzusatz) und eine weitere äußere

Schicht wiederum aus einem elektrisch nicht leitenden Kunststoffmaterial (HDPE) besteht, und wobei dieser schlauchförmige Vorformling in einer entsprechenden Blasform mittels

Pressluft zu einem Kunststoff-Hohlkörper aufgeblasen wird.

Description:

Mehrschichtiger Kunststoff-Behälter

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von elektrostatisch nicht aufladbaren oder/und elektrisch ableitenden Kunststoff-Behältern und einen danach hergestellten mehrschichtigen Kunststoff-Behälter.

Der Kunststoffbehälter kann als Kanister oder Fassett, als geschlossenes Spundfaß, als Deckelfaß mit Faßdeckel und Spannringverschluß oder als Innenbehälter eines großvolumigen Palettencontainers ausgebildet sein.

Stand der Technik :

Im Markt bekannt und für den Einsatz in Explosionsschutzzonen oder zur Befüllung mit brennbaren Füllgütern in Anwendung befindliche Systeme sind z. B. Palettenbehälter mit einem im Mehrschichtverfahren hergestellten Innenbehälter aus Kunststoff mit einer leitfähigen oder/und permanent antistatischen Außenschicht bei welchem die Erdung des Füllguts über entsprechende Maßnahmen im Bodenbereich des Behälters, wie z. B. den Einsatz von Metallschrauben oder von leitfähigen Kunststoffen an der Auslaufarmatur erfolgt. Die entsprechenden Innenbehälter aus Kunststoff werden vornehmlich im 3-Schicht oder 6-Schicht Coextrusions-Verfahren hergestellt und weisen eine Gesamtwanddicke von ca. 2 - 3 mm auf. Die nach Abzug der leitfähigen bzw. permanent antistatischen Außenschicht verbleibende isolierende Restwandstärke liegt dabei unterhalb von 2 mm.

Im Bereich der Elektrik/Elektronik wird in der einschlägigen Fachliteratur und Normung (z. B. CENELEC TR 50404 Seite 10) eine Wandstärke isolierenden Materials von kleiner gleich 2 mm in Verbindung mit einem festverbundenen elektrischen Leiter als ausreichend sicher angesehen, Aufladungen der gegenüberliegenden Oberfläche des Isolators zu vermeiden, welche bei entsprechender Entladung Füllgüter und Gase der Explosionsgruppen Gruppe IIA und IIB entzünden würden.

Die für den Einsatz in Explosionsschutzzonen bzw. die Befüllung mit entflammbaren Füllgütern konzipierten und im Einsatz befindlichen freitragenden Kunststoffgebinde, wie z. B. Fässer oder Kanister, werden ebenfalls vornehmlich im Mehrschichtverfahren hergestellt und zeichnen sich durch die Verwendung eines leitfähigen oder/und permanent antistatischen Kunststoffmaterials in der Außenschicht aus. Sofern erforderlich wird eine elektrische Erdung des Füllgutes über zusätzlich eingebrachte Erdungselemente aus leitfähigen Materialien erzielt, wie z. B. durch ein in den Behälter

eingesetztes Pumprohr aus elektrisch leitendem Kunststoff, das mit der leitfähigen Außenschicht des Behälters in elektrisch leitender Verbindung steht EP 1 497 188 A). Es ist bereits ein ableitfähiger Kunststoff-Behälter bekannt, der einen nach Art eines Sichtstreifens in die Behälterwandung eingebrachten Streifen aus leitfähigem Kunststoffmaterial aufweist (DE 102 42 955), welcher mit der leitfähigen Außenschicht fest verbunden ist und in seiner Stärke insgesamt der dreischichtigen Behälterwandung entspricht. Nachteilig hierbei ist die vollständige Durchtrennung der gesamten Behälterwandung in Längsrichtung an einer oder mehreren Stellen, denn die Verbindung des elektrisch leitenden Kunststoff-Streifens mit dem Kunststoff materia I der mehrschichtigen Behälterwandung stellt immer eine kritische durchgehende Schwachstelle bei höherer mechanischer Belastung des gefüllten Behälters dar. Sofern aus Gründen der Gesamtstabilität eines Behälters ein überschreiten der Gesamtwandstärke deutlich über 2 mm hinaus erforderlich ist (die durchschnittliche Wandstärke eines 8,5 kg Spundfasses liegt im Mantelbereich z. B. bei ca. 3 - 3,5 mm), kann die Anforderung nach in direktem Kontakt zur leitfähigen Außenschicht stehenden isolierenden (Innen-) Schichten mit einer verbleibenden Reststärke von maximal 2,5 mm nur durch eine entsprechend dicke Außenschicht aus leitfähigem Material erzielt werden. Dies ist sowohl aus wirtschaftlichen als auch mechanischen Gesichtspunkten mit erheblichen Nachteilen behaftet, da entsprechend leitfähige Kunststoffe (z. B. durch Zugabe von Leitruß) einerseits vergleichsweise teuer sind und andererseits erheblich schlechtere Materialeigenschaften z. B. hinsichtlich ihrer Kältefallfestigkeit aufweisen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen mehrschichtigen Kunststoffbehälter für den Einsatz in Explosionsschutzzonen und eine Befüllung mit brennbaren Füllgütern der Explosionsgruppe IIA und IIB derart weiter zu entwickeln, daß seine elektrostatische Eignung und eine verbesserte mechanische Festigkeit unter Berücksichtigung einer guten Wirtschaftlichkeit auch bei dickwandigeren Behältern, d. h. bei Wandstärken größer 2 mm, gegeben ist.

Der erfindungsgemäße Behälter wird als Mehrschichtbehälter vorzugsweise im Extrusionsblasformverfahren hergestellt und zeichnet sich durch mindestens eine in die Wandung des Behälterkörpers integrierte (innenliegende, eingebettete) Schicht aus elektrisch leitendem Kunststoffmaterial aus, welche die verbleibende Restwandung in wenigstens zwei isolierende Kunststoffschichten mit Schichtdicken von jeweils kleiner als 2.5 mm unterteilt. Das verwendete Kunststoffmaterial dieser Schichten besteht aus HDPE-Kunststoff (High Density PoIy Ethylen).

Es hat sich herausgestellt, daß eine elektrostatische Aufladung der inneren Oberfläche der mit dem Füllgut in Berührung stehenden HDPE-Kunststoffschicht nicht oder nur in

ganz geringem Maße erfolgt, wenn diese innenseitige, isolierende und nicht leitende Kunststoffschicht eine Schichtdicke von weniger als 2,5 mm bzw. 2 mm aufweist. Dadurch, daß hinter der auf der Behälterinnenseite angeordneten isolierenden Schicht großflächig eine elektrisch sehr gut leitende Kunststoffschicht angeordnet ist, werden entstehende elektrische Ladungen auf kürzestem Wege (kleiner gleich 2,5 mm) durch die an sich isolierende Kunststoffschicht hindurchtransportiert und von der direkt dahinter angeordneten elektrisch leitenden Schicht sozusagen "aufgesogen". Wenn die elektrisch leitende Kunststoffschicht genügend elektrische Ladung aufgenommen hat und eine ausreichend hohe Ladungsträgerkonzentration erreicht ist, werden diese Ladungsträger über die äußere isolierende Kunststoffschicht mit einer Schichtdicke von weniger als 2,5 mm bzw. 2 mm über eine elektrisch ableitende Standfläche des Kunststoffbehälters auf einfache Weise in den Boden abgeleitet. Bei der erfindungsgemäßen Behälterwandung werden die negativ geladenen Elektronen/Ladungsträger, die eine elektrische Aufladung der inneren Oberfläche des Kunststoffbehälters bewirken, aufgrund der großflächigen Kontakt-/Berührungsfläche der beiden Schichten in Radialrichtung über eine sehr kurze Distanz (kleiner/gleich 2,5 mm) durch die aus HDPE-Neumaterial bestehende Schicht hindurchgesogen und von dem elektrischen Leiter aufgenommen und dort angesammelt. Das Ladungsgefälle von innen (hoch) nach außen (niedrig) bewirkt das Abwandern der Ladungsträger durch die "isolierende Schicht" radial nach außen. Die elektrisch leitende Eigenschaft der elektrisch leitenden Kunststoffschicht wird durch Zumischen von Leitruß-Compounds eingestellt. Da Leitruß sehr teuer ist, wird die elektrisch leitende Kunststoffschicht in aller Regel nur sehr dünn ausgebildet (kleiner/gleich 5% der Gesamtwandstärke).

Wenn der erfindungsgemäße Kunststoff-Behälter für empfindliche und teure Chemikalien verwendet werden soll, ist es zweckmäßig, wenn die mit dem flüssigen Füllgut in Berührung kommende innerste Schicht aus HDPE-Neumaterial (virgin material) besteht und die zweite, von der innersten Neumaterial-Schicht abgedeckte integrierte HDPE-Schicht durch entsprechende Zusätze (wie z. B. Leitruß) elektrisch leitfähig ausgebildet ist, wobei diese elektrisch leitfähige Schicht nach außen hin von wenigstens einer weiteren elektrisch nicht leitfähigen bzw. isolierenden HDPE-Schicht überdeckt ist. Bei einem Einsatz für hochsensible hochreine Flüssigkeiten für die Elektronikindustrie kann die mit diesem Füllgut in Kontakt kommende Materialschicht aus einem besonders reinen Kunststoffrohstoff bestehen, der völlig frei von jeglichen Verunreinigungen wie Katalysatoren und Stabilisatoren bzw. schädlichen Metallionen etc. ist und somit die hohen Reinheitsanforderungen für die besonderen Füllgüter erfüllt. Als Verunreinigungen des hochreinen Kunststoffmaterials werden hierbei insbesondere Katalysatorrückstände (catalyst residues), Füllmaterial (fillers), Stabilisierungszusätze

- A -

(stabilizers), Antioxidantien (antioxidants), Weichmacher/Plastizierungsmittel (plastizers) oder Pozeßhilfsmittel (process aids), z. B. Stearate (stearates) usw. angesehen.

In einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die weitere, elektrisch nicht leitfähige bzw. isolierende HDPE-Schicht von einem schmalen vertikal verlaufenden Kunststoffstreifen aus elektrisch leitendem Kunststoffmaterial - nach Art eines Sichtstreifens - unterbrochen ist, der - in Radialrichtung betrachtet - nur die Stärke der weiteren, elektrisch nicht leitfähigen bzw. isolierenden HDPE-Schicht aufweist und mit der integrierten, elektrisch leitfähigen HDPE-Schicht in formschlüssiger und elektrisch leitender Verbindung steht. Hierbei weist der Kunststoff-Behälter weiterhin eine ununterbrochene, d. h. durchgehende innere Schicht aus HDPE-Neumatehal auf, die bei Bedarf möglichst dünn ausgestaltet ist und eine Wandstärke von nur 0,5 - 1 mm aufweist, so daß elektrische Ladungen gut "hindurchgesaugt" und von der "inneren" integrierten elektrisch leitfähigen Kunststoff Schicht aufgenommen werden können. Diese integrierte elektrisch leitende Kunststoffschicht steht nun über den schmalen vertikal verlaufenden Kontakt-Streifen aus elektrisch leitendem Kunststoffmaterial, der verfahrenstechnisch nach Art eines bekannten Sichtstreifens in die die äußere, elektrisch nicht leitfähige bzw. isolierende HDPE-Schicht eingebracht ist und im Bodenbereich des Behälters bis an die Trennnaht verläuft, in sehr guter elektrisch leitender Verbindung mit der elektrisch ableitenden Standfläche des Kunststoffbehälters.

Um die elektrische Ableitfähigkeit des Behälters weiter zu verbessern, weist dieser in einem weiteren Ausführungsbeispiel einen vierschichtigen Wandungsaufbau auf, wobei die vierte Kunststoff-Schicht die bisherigen drei Schichten von außen überdeckt und ebenfalls aus elektrisch leitendem HDPE-Kunststoffmaterial besteht. Dadurch werden elektrische Ladungen, die sich in der integrierten (eingebetteten) elektrisch leitenden Kunststoffschicht angesammelt haben, ebenfalls großflächig durch die dritte, aus nicht leitendem Kunststoffmaterial bestehende Schicht hindurchgesaugt und über die äußere elektrisch leitende Schicht des Kunststoff-Behälters über dessen Standfläche in den Boden abgeleitet. Dabei kann weiterhin vorgesehen sein, daß die dritte, aus nicht leitendem Kunststoffmaterial bestehende Schicht ebenfalls von einem schmalen vertikal verlaufenden Kontakt-Streifen aus elektrisch leitendem Kunststoffmaterial - nach Art eines Sichtstreifens - unterbrochen ist, der - in Radialrichtung betrachtet - nur die Stärke der elektrisch nicht leitfähigen bzw. isolierenden HDPE-Schicht aufweist, und der quasi als Leiter-Brücke dient und die integrierte innere Kunststoffschicht aus elektrisch leitendem Kunststoffmaterial mit der vierten äußeren Schicht aus elektrisch leitendem Kunststoffmaterial in direkte elektrisch leitende Verbindung bringt.

Um ein Ableiten der angesammelten Ladungsträger aus der integrierten inneren elektrisch leitenden Kunststoffschicht zu fördern und zu beschleunigen ist bei einem weiteren Ausführungsbeispiel erfindungsgemäß vorgesehen, daß in die äußere, elektrisch leitfähige Kunststoffschicht und die dahinter liegende elektrisch nicht leitfähige bzw. isolierende HDPE-Schicht wenigstens ein schmaler vertikal verlaufender Kunststoffstreifen aus elektrisch leitendem Kunststoffmaterial - eingesetzt ist, der - in Radialrichtung betrachtet - nur die Stärke der beiden Schichten aufweist und mit der innenliegenden integrierten, elektrisch leitfähigen HDPE-Schicht in formschlüssiger und elektrisch leitender Verbindung steht.

Der einteilig (einstückig) im Extrusionsblasformverfahren hergestellte Kunststoffbehälter wird mit mindestens drei Schichten, für besondere Anwendungsfälle auch in vier oder sieben Schichten ausgeführt und zeichnet sich durch folgenden Schichtaufbau aus :

3-Schicht (Schichtnummerierung von innen nach außen aufsteigend) :

Schicht Schichtdicke Schichtmaterial

1 innen < 2 5 mm Isolierender Kunststoff (HDPE Neuware)

2 < 5 % der Gesamtwandstärke Elektrisch leitfähiger Kunststoff

3 außen < 2 5 mm Isolierender Kunststoff (HDPE)

4-Schicht (Schichtnummerierung von innen nach außen aufsteigend) :

4 außen < 5% der Gesamtwandstärke Leitfähiger Kunststoff (HDPE)

7-Schicht (Schichtnummerierung von innen nach außen aufsteigend) :

7 außen < 5% der Gesamtwandstärke Isolierender Kunststoff (HDPE) u. Farbe

Hierbei kommt ein empfindliches Füllgut in vorteilhafter Weise nicht mit der elektrisch leitenden Kunststoff Schicht (mit Leitruß) in Berührung.

Der entsprechende Schichtenaufbau gewährleistet, daß die maximal auftretende Schichtdicke der isolierenden Kunststoffschichten in der Gesamtwandung unterhalb der Stärke von 2,5 mm liegt und somit eine kritische elektrische Aufladung freiliegender isolierender Oberflächen ausgeschlossen ist. Der Verbrauch des kostenintensiven leitfähigen Kunststoffmaterials wird durch die möglichst dünne Ausführung der entsprechenden Schichten reduziert. Dabei verhalten sich die sehr dünnen Schichten aus leitfähigen Kunststoffmaterial wesentlich flexibler als eine dicke, sprödbruch- empfindliche Kunststoffschicht mit Leitruß an der Außenseite eines entsprechenden Behälters, so daß dadurch die Kältefallfestigkeit erheblich verbessert wird. Hierzu sei angemerkt, daß der Zusatz von Leitruß - wie allgemein bekannt ist - die mechanischen Eigenschaften von elektrisch leitenden Kunststoffen erheblich verschlechtern kann.

Um das potentielle Füllgut im Behälterinneren über eine direkte elektrische Verbindung von der Innenoberfläche zur Außenoberfläche zu erden, kann der erfindungsgemäße Behälter in der Ausführung mit elektrisch leitfähigen Kunststoffschichten darüber hinaus dahingehend ausgeführt werden, daß die isolierenden Kunststoffschichten partiell durch leitfähiges Kunststoffmaterial unterbrochen bzw. überbrückt und somit die leitfähigen Schichten innerhalb der Behälterwandung untereinander leitend verbunden werden. Wesentliches Merkmal dieser lokalen Schichtunterbrechung ist, daß die partielle Unterbrechung einer Schicht nicht in radialer Richtung zur Unterbrechung anderer Schichten oder aller Schichten vollzogen wird, so daß keine, in der gesamten Wandungsstärke ausgeprägte, durchgehende leitfähige Verbindung entsteht. Durch diese vorteilhafte Ausführung wird wiederum gewährleistet, daß mechanische Schwachstellen in Form von durchgängigen Materialanhäufungen (in Radialrichtung wie in Axialrichtung) des spröden leitfähigen Kunststoffs bei ähnlichen heute bekannten Lösungsansätzen (DE 102 42 955 Seh.) vermieden werden und die Fallfestigkeit entsprechend ausgeführter Behälter erheblich verbessert wird.

Die Ausführung der lokal begrenzten leitfähigen Streifen innerhalb der nicht leitfähigen isolierenden Kunststoffschichten der Behälterwandung erfolgt vorzugsweise parallel zur Faßlängsachse in Vertikalrichtung über den Faßkörper und radial über den Unter-/Ober- boden des Behälters. Auch andere, z. B. punkt- oder spiralförmige Ausführungen der leitfähigen Kontaktstreifen sind möglich.

Die Anzahl der lokalen leitfähigen Verbindungsstellen ist auf wenigstens eine pro isolierender Schicht festgelegt. Weitere lokale leitfähige Verbindungsstreifen pro Schicht sind ohne weiteres möglich und können je nach verfahrenstechnischer Umsetzung zum Einsatz kommen.

Die Position der lokalen leitfähigen Verbindungsstreifen ist - in Umfangsrichtung gesehen - für verschiedene, zueinander versetzt angeordnete Ausführungen in den einzelnen isolierenden Schichten frei wählbar.

Bei der bevorzugten verfahrenstechnischen Ausführung als zur Faßachse parallele bzw. vertikale Streifen in der Behälterwandung ist eine um ca. 10 Grad aus der Formtrennnaht versetzte Positionierung vorteilhaft. In der entsprechenden Anordnung zueinander sind die beiden lokalen leitfähigen Streifen in den einzelnen Schichten um 180° zueinander versetzt angeordnet.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in den Zeichnungen schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert und beschrieben. Es zeigen : Figur 1 einen erfindungsgemäßen Kunststoffbehälter als 220 I L-Ringfaß, Figur 2 einen erfindungsgemäßen 3-Schicht-Aufbau mit leitfähiger Mittelschicht, Figur 3 einen erfindungsgemäßen 4-Schicht-Aufbau mit leitfähiger Mittelschicht, Figur 4 einen erfindungsgemäßen 7-Schicht-Aufbau mit leitfähiger Mittelschicht, Figur 5 einen 4-Schicht-Aufbau mit leitfähiger Mittelschicht und lokalen leitfähigen

Streifen in den isolierenden Schichten und Figur 6 einen 7-Schicht-Aufbau mit leitfähiger Mittelschicht und lokalen leitfähigen

Streifen in den isolierenden Schichten.

Der erfindungsgemäße Kunststoffbehälter kann z. B. als Kanister bzw. Fassett, als Spundfaß, als Deckelfaß mit Faßdeckel und Spannringverschluß oder als Innenbehälter eines großvolumigen Palettencontainers ausgebildet sein. In aller Regel weist ein derartiger Kunststoffbehälter vertikal verlaufende Behälterwandungen mit horizontal verlaufendem Behälteroberboden und -unterboden auf, wobei wenigstens im Behälteroberboden bzw. im Behälterdeckel eine gas- und flüssigkeitsdicht verschließbare Einfüll- und Entleerungsöffnung angeordnet ist.

In Figur 1 ist als Ausführungsbeispiel ein 220 Liter Spundfaß dargestellt und mit der Bezugsziffer 10 bezeichnet. Die durchschnittliche Gesamtwandstärke dieses Spundfasses beträgt bei einem normalen Gewicht von 8,5 kg im Mantelbereich ca. 3 mm bis 3,5 mm. Bei einer schwereren Ausführung (US-Version) eines 220 Liter Spundfasses (55 US-Gallonen) mit einem Gewicht von über 10 kg beträgt die durchschnittliche Gesamtwandstärke ca. 3,5 mm bis 4,5 mm. In der vertikalen Behälterwandung des Spundfasses 10 ist ein rechteckiges Wandungsstück mit "X" bezeichnet, dessen Wandungsaufbau in den nachfolgenden Zeichnungen in verschiedenen Ausführungsvarianten näher erläutert und beschrieben wird. Als Neuware (virgin material) für die Innen- oder/und Außenschicht bzw. zum Vermischen mit Regeneratmaterial (Butzenmaterial bzw. Mahlgut) wird vorzugsweise High Density PoIy

Ethylen (HD-PE z. B. Lupolen 5021 D) oder High Molekular PoIy Ethylen (HM-PE z. B. Lupolen 5261 Z) eingesetzt.

Bei einem ersten Ausführungsbeispiel ist das rechteckige Wandungsstück "X" in Figur 2 mit einem dreischichtigen Wandungsaufbau gezeigt, bei dem die innere, mit dem Füllgut in Berührung kommende Schicht 12 aus HDPE-Neuware, die mittlere dünne Schicht 14 durch Zugabe von Leitruß aus elektrisch leitfähigem HD-PE Kunststoff und die äußere Schicht 16 wiederum aus HD-PE Neuware, gegebenenfalls mit eingemischten, z. B. blauen Farbpigmenten, besteht.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform ist in Figur 3 mit einem erfindungsgemäßen vierschichtigem Wandungsaufbau mit dünner leitfähiger Innenschicht dargestellt. Die mit dem Füllgut in Berührung kommende, innenseitige Schicht 12 besteht wiederum aus isolierendem Kunststoff (HD-PE Neuware) mit einer Schichtdicke von hier ca. 0,5 mm (die bis ca. 45 % der Gesamtwandstärke betragen kann), die folgende integrierte dünne Schicht 14 besteht aus elektrisch leitfähigem HD-PE Kunststoff mit einer Schichtdicke von kleiner 5 % der Gesamtwandstärke, die dritte, nun ebenfalls innenliegende Schicht 16 besteht aus Prozeßregenerat und isolierendem Kunststoff (HD-PE Neuware) mit einer Schichtdicke von ca. 1 ,5 mm bzw. bis ca. 45 % der Gesamtwandstärke und die äußere vierte Schicht 18 (an der Außenseite des Kunststoff-Behälters) besteht wiederum aus leitfähigem Kunststoff (HD-PE mit Leitruß) mit einer geringen Schichtdicke von kleiner 5 % der Gesamtwandstärke.

Ein weiter ausgebildetes Ausführungsbeispiel ist in Figur 4 dargestellt. Hierbei ist der Wandungsaufbau (gemäß Fig. 3) zur Erreichung von optimalen Barriereeigenschaften gegen ein Entweichen von flüchtigen Bestandteilen (z. B. Kohlenwasserstoffe, Kohlendioxid, Aromastoffe o. ä.) aus dem Füllgut noch um drei weitere dünne Schichten 20, 22 und 24 ergänzt, die zwischen der vergleichsweise dünnen elektrisch leitfähigen Schicht 14 und der vergleichsweise dicken Schicht 16 angeordnet sind. Dabei besteht die Schicht 22 aus isolierendem Barrierekunststoff (Polyamid PA oder EVOH) und die beiden benachbarten Schichten 20 und 24 bestehen aus isolierendem Haftvermittler (Admer), um eine stoffschlüßige Verbindung zwischen den verschiedenen Kunststoffmaterialien (HD-PE und Polyamid PA oder EVOH) zu erhalten, die anderenfalls bei direktem Kontakt ohne Haftvermittler nicht aneinanderhaften würden. Die Schichtdicke dieser drei Dünnschichten 20, 22 und 24 beträgt etwa jeweils nur 3 % der Gesamtwandstärke. Die EVOH-Schicht (Ethyl-Vinyl-Alkohol) ist eine an sich übliche als Gas- und Sauerstoff-Barrierematerial verwendete Sperrschicht.

Bei dem in Figur 5 dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich wiederum um einen vierschichtigen Wandungsaufbau wie in Fig. 3, wobei hier allerdings in die isolierenden Kunststoffschichten 12 und 16 wenigstens zwei in Behälterlängsrichtung

bzw. vertikal verlaufende Streifen 26 und 28 aus elektrisch leitendem Kunststoff eingebracht sind. Es könnten z. B. auch jeweils zwei dieser Streifen eingearbeitet sein. Die Streifen können eine Breite (in Umfangsrichtung) von ca. 10 mm bis 50 mm aufweisen. Diese Streifen 26 und 28 stellen zum einen eine elektrische Verbindungsbrücke zwischen dem flüssigen Füllgut und der inneren elektrisch leitenden Dünnschicht 14 und andererseits eine elektrische Verbindungsbrücke zwischen der inneren elektrisch leitenden Dünnschicht 14 und der elektrisch leitenden Dünnschicht bzw. Außenschicht 18 dar. Diese beiden als elektrische Erdung dienenden Streifen 26 und 28 werden nach an sich bekannter Art eines Sichtstreifens in den schlauchförmigen Vorformling eingebracht, der aus einer Ringdüse eines Umfangverteilers bzw. Extrusionsspeicherkopfes extrudiert und mittels Pressluft in einer Blasform zum fertigen Behälter aufgeblasen wird.

Im Unterschied zu einem an sich bekannten durchgehenden elektrisch leitenden Verbindungsstreifen, der wie ein Sichtstreifen - in Radialrichtung betrachtet - durch die gesamte Wandung hindurchgeht, erstrecken sich die beiden Streifen 26, 28 in Radialrichtung betrachtet jeweils nur partiell bzw. nicht vollständig durchgehend in der Wandung des jeweiligen Behälters. Zudem sind die beiden Streifen 26 und 28 auch seitlich voneinander beabstandet und an verschiedenen Umfangspositionen des Kunststoffbehälters versetzt zueinander angeordnet.

Schließlich ist diese Verfahrensvariante mit den wenigstens zwei in Vertikalrichtung verlaufenden und in Umfangsrichtung voneinander beabstandeten Kontakt-Streifen auch für einen Kunststoffbehälter mit siebenschichtigem Wandungsaufbau realisiert, wie in Figur 6 dargestellt ist. Der elektrisch leitende Kunststoffstreifen 26 verläuft auch hier nur innerhalb der dicken elektrisch nicht leitenden Kunststoffschicht 12 und stellt die elektrische Verbindung zwischen dem Füllgut und der inneren leitenden Dünnschicht 14 her, während der Streifen 30 sich nun radial über die Schichten 20, 22, 24 und 16 erstreckt und dadurch eine elektrische Brücke zwischen der integrierten elektrisch leitenden Dünnschicht 14 und der elektrisch leitenden dünnen Außenschicht 18 bildet. Dabei steht die innenliegende integrierte, elektrisch leitfähige HDPE-Schicht über wenigstens einen, in die innerste, mit dem Füllgut in Kontakt stehende Schicht aus isolierendem Kunststoff (HDPE Neuware) eingesetzten Kontaktstreifen aus elektrisch leitendem Kunststoff-material mit dem Füllgut im Behälterinneren in leitender Verbindung und weiterhin über wenigstens einen weiteren in die restlichen, die innenliegende integrierte, elektrisch leitfähige HDPE-Schicht von außen überdeckenden Schichten aus nicht leitendem Kunststoffmaterial (ohne Leitrußzusatz) eingesetzten Kontaktstreifen aus elektrisch leitendem Kunststoffmaterial mit in der äußeren, elektrisch leitenden Kunststoffschicht in elektrisch leitender Verbindung.

In Kombination mit ebenfalls in die verbleibenden isolierenden Restschichten integrierten lokalen Abschnitten aus leitfähigem Kunststoffmaterial kann also bei Bedarf eine elektrische Verbindung zwischen Innen- und Außenoberfläche des Behälters ausgebildet werden. Die Stärke der einzelnen lokalen Verbindung ist hierbei - in Radialrichtung betrachtet - kleiner als die Gesamtwandstärke des Behälters. Durch die vorteilhafte Vermeidung von voll durchgehenden Streifen aus elektrisch leitendem Kunststoffmaterial wird die sonst in Kauf zu nehmende Verschlechterung der Kältefallfestigkeit stark vermindert.

Verfahrenstechnisch kennzeichnet sich die vorliegende Erfindung dadurch aus, daß aus wenigstens drei Extrudern drei verschiedene Kunststoffmaterialien in einen Umfangsverteiler eingefördert und darin zu einem wenigstens dreischichtigen schlauchförmigen Vorformling umgeformt werden, wobei die Innenschicht aus einem elektrisch nicht leitenden Kunststoffmaterial (HDPE-Neuware), die von der Innenschicht abgedeckte integrierte Schicht aus einem elektrisch leitenden Kunststoffmaterial (z. B. HDPE mit Leitrußzusatz) und eine weitere äußere Schicht wiederum aus einem elektrisch nicht leitenden Kunststoffmaterial (HDPE) besteht, und wobei dieser schlauchförmige Vorformling in üblicher weise in einer entsprechenden Blasform mittels Pressluft zu einem Kunststoff-Hohlkörper aufgeblasen wird. Der Umfangsverteiler ist zusätzlich mit geeigneten Mitteln versehen, um an gewünschter Stelle die Kontaktstreifen aus elektrisch leitendem Kunststoffmaterial in die innenseitigen oder/und außenseitigen Schichten aus elektrisch nicht leitfähigem Kunststoffmaterial einzubringen.

Bezuqsziffernliste

220 Liter Kunststoff-Spundfaß innere HDPE-Neuware-Schicht dünne elektrisch leitende Schicht isolierende bzw. elektrisch nicht leitende Schicht dünne elektrisch leitende Schicht isolierender Haftvermittler (Admer) isolierender Barrierekunststoff (PA oder EVOH) isolierender Haftvermittler (Admer) Kontakt-Streifen aus elektrisch leitendem Kunststoff Kontakt-Streifen aus elektrisch leitendem Kunststoff Kontakt-Streifen aus elektrisch leitendem Kunststoff