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Patent Searching and Data


Title:
MULTILAYER TUBE HAVING A TUBULAR INNER FILM, DEVICE AND METHOD FOR PRODUCING SAME, AND USE THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/047824
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a multilayer tube, comprising a tubular inner film made of modified polytetrafluoroethylene, and one or more layers of a planar textile fibrous material, which is saturated with a curable resin, and optionally an outer film. The outer film is preferably made of UV impermeable material. The multilayer tube can be used for repairing pipes, but it can also be used as a stand-alone pipe for transporting fluids such as liquids and gases.

Inventors:
FASEL ALBERT (DE)
QUITTER RENE (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/006362
Publication Date:
April 28, 2011
Filing Date:
October 19, 2010
Export Citation:
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Assignee:
FASEL ALBERT (DE)
QUITTER RENE (DE)
HARTENSTEIN JUERGEN (DE)
International Classes:
F16L11/08
Foreign References:
GB1357355A1974-06-19
DE2834511C21987-03-19
EP0278466A11988-08-17
EP0712352A11996-05-22
DE60001264T22003-10-09
EP0115256A21984-08-08
DE102006054268A12008-05-21
EP1333210A12003-08-06
US6531559B12003-03-11
DE60129112T22008-02-28
US6531559B12003-03-11
Attorney, Agent or Firm:
DÖRR-LUDERSCHMIDT-MAI-OPPERMANN-GREIBER & BESIER (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Mehrschichtiger Schlauch umfassend als erste Schicht eine schlauchförmige

Innenfolie aus synthetischem Polymer und mindestens einer weiteren

flächenförmigen Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfolie aus einem modifizierten Polytetrafluorethylen besteht und der Schlauch mindestens eine weitere flächenförmige faserige Schicht aufweist, die mit einem härtbaren Harz getränkt ist.

2. Mehrschichtiger Schlauch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er

zusätzlich eine Außenfolie aus synthetischem Polymer aufweist.

3. Mehrschichtiger Schlauch nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenfolie aus modifiziertem Polytetrafluorethylen besteht.

4. Mehrschichtiger Schlauch nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch 2 bis 8 flächenförmige faserige Schichten aufweist.

5. Mehrschichtiger Schlauch nach mindestens einem der Ansprüche 1 -4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch eine Außenfolie oder eine über eine der faserigen Schichten angeordnete Folie aufweist, die UV-Licht undurchlässig ist und ggf. mit einem Vlies laminiert ist.

6. Mehrschichtiger Schlauch nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfolie mit einem Vlies laminiert ist.

7. Mehrschichtiger Schlauch nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Vlies aus synthetischen Fasern insbesondere ein Spun Bond Vlies aus

Polyethylenterephthalatfasern ist.

8. Mehrschichtiger Schlauch nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der flächenförmigen faserigen Schichten ein rundgewebter Schlauch ist.

9. Mehrschichtiger Schlauch nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass bei mindestens einer der flächenförmigen faserigen Schicht die Fasern zu einem größeren Teil in Längsrichtung und zu einem geringeren Teil in Querrichtung ausgerichtet sind.

10. Mehrschichtiger Schlauch nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch ein oder mehrere in Längsrichtung aufgelegte und/oder ein oder mehrere spiralförmig aufgelegte flächenförmige faserige Schichten als Bänder aufgelegte Schichten aufweist.

11. Verfahren zur Herstellung eines mehrschichtigen Schlauches umfassend eine erste Schicht in Form einer schlauchförmigen Innenfolie aus synthetischem Polymer und mindestens einer weiteren flächenförmigen Schicht, dadurch gekennzeichnet, dass man zunächst eine schlauchförmige Innenfolie aus einem modifizierten

Polytetrafluorethylen herstellt, auf die Innenfolie ein oder mehrere flächenförmige faserige Schichten aufbringt, welche mit einem härtbaren Harz getränkt ist bzw. getränkt sind und ggfs. eine Außenfolie aus einem synthetischen Polymer aufbringt.

12. Verfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass man eine Außenfolie aus einem modifizierten Polytetrafluorethylen aufbringt.

13. Verfahren nach mindestens einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch

gekennzeichnet, dass man auf die Innenfolie ein Vlies aufbringt vorzugsweise ein Spun Bond Vlies aus Polyethylenterephthalat.

14. Verfahren nach mindestens einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch

gekennzeichnet, dass man die schlauchförmige Innenfolie aus einer Flachfolie aus einem modifizierten Polytetrafluorethylen herstellt, indem man die Flachfolie an ihren Seiten überlappend verbindet.

15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass man das Verbinden durch Schweißen oder Kleben vornimmt.

16. Verfahren nach mindestens einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch

gekennzeichnet, dass man 1 bis 8 faserige Schichten als Faserbänder nach dem Wickelverfahren aufbringt.

17. Verfahren nach mindestens einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch

gekennzeichnet, dass man als flächenförmige faserige Schicht Glasfaser-Gewebe, - Gelege, und/oder - Gewirke, und/oder Glasfasermatten, und/oder Vliese allein oder in Kombination oder Gewebe, Gelege, Gewirke, Matten oder Vliese aus synthetischen Fasern aufbringt.

18. Verfahren nach mindestens einem der Ansprüche 11 oder 17, dadurch

gekennzeichnet, dass man die flächenförmigen faserigen Schichten mit einer Überlappung von 0 bis 25 % aufbringt.

19. Vorrichtung zur Herstellung von mehrschichtigen Schläuchen, die eine

schlauchförmige Innenfolie aus einem synthetischen Polymer und mindestens zwei flächenförmige faserige Schichten aufweisen und ggf. eine schlauchförmige Außenfolie aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst ein Montagerohr (10), ein Lieferwerk zum Führen einer Schlauchfolie (2) als

Innenschlauchfolie durch das Montagerohr, ein oder mehrere Rollen zum Auflegen von ein oder mehreren Bändern (8) als flächenförmige faserige Schicht in

Längsrichtung auf das Montagerohr, ein oder mehrere Rollen (11) zum

spiralförmigen Auflegen von ein oder mehreren Bändern als flächenförmige faserige Schicht auf das Montagerohr, einer Einrichtung (7) zum Auflegen einer UV-Licht undurchlässigen Flachfolie und ein Folienschweißgerät (1) zum Verbinden der Flachfolie zu einem Außenschlauch sowie einer Abzugsvorrichtung (9) umfassend zwei Zugförderbänder.

20. Vorrichtung zum Herstellen von mehrschichtigen Schläuchen, die eine

schlauchförmige Innenfolie aus einem synthetischen Polymer und mindestens zwei flächenförmige faserige Schichten aufweisen und eine schlauchförmige

Außenfolie, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung umfasst ein

Montagerohr (10), ein Lieferwerk zum Führen einer Flachfolie (2) auf die

Außenfläche des Montagerohrs, eine Schweiß Vorrichtung (1) zum Verschweißen der Flachfolie an den Längsseiten, ein oder mehrere Rollen zum Auflegen in Längsrichtung von ein oder mehreren Bändern (8), ein oder mehrere Rollen zum spiralförmigen Auflegen von ein oder mehreren Bändern als flächenförmige, faserige Schicht über die Innenschlauchfolie, eine Einrichtung (7) zum Auflegen einer UV- Li cht undurchlässigen Flachfolie und ein Foliensch weißgerät (la) zum Verbinden der Flachfolie an den Längsseiten zu einem Außenschlauch sowie eine Abzugsvorrichtung (9) umfassend zwei Abzugsförderbänder..

21. Verwendung der mehrschichtigen Schläuche nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10 oder hergestellt nach einem Verfahren gemäß mindestens einem der Ansprüche 11 bis 18 zum Sanieren von Rohrleitungen, indem man die

mehrschichtigen Schläuche in die zu sanierende Rohrleitung oder in

Rohrleitungsabschnitt einbringt, sie mit Hilfe von Druck eines Fluids an die Innenwand des zu sanierenden Rohres andrückt und sodann das Harz aushärtet, sodass der Schlauch fest an der Innenwand des zu sanierenden Rohres anhaftet.

22. Verwendung nach Anspruch 21 , dass man zum Aushärten UV-Licht verwendet.

23. Verwendung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass man zum Aushärten ein erhitztes Gas verwendet insbesondere Dampf.

24. Verwendung der mehrschichtigen Schläuche nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10 oder hergestellt nach einem Verfahren gemäß mindestens einem der Ansprüche 11 bis 18, als selbstständige Rohre zum Transport von Gasen, flüssigen und pumpfähigen Partikeln, indem man die Schläuche in eine runde rohrförmige Gestalt bringt und das Harz mittels UV-Licht oder durch Einwirken von Wärme aushärtet.

Description:
Mehrschichtiger Schlauch mit einer schlauchförmigen

Innenfolie, Vorrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung

sowie dessen Verwendung

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen mehrschichtigen Schlauch, der eine schlauchförmige

Innenfolie aufweist, die aus einem synthetischen Polymer besteht, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu dessen Herstellung sowie dessen Verwendung, insbesondere zum Sanieren und Auskleiden von Rohrleitungen.

Schläuche der vorstehend genannten Art sind seit längerem bekannt, auch ist der Einsatz dieser Schläuche zum Sanieren von Rohrleitungen bereits in einer ganzen Anzahl von Dokumenten wie Patenten und Patentanmeldungen beschrieben. Schläuche dieser Art werden auch bereits vielfach in der Praxis eingesetzt.

Zum Sanieren eines Rohres wird der Schlauch in das Innere des zu sanierenden Rohres gebracht, mittels Luft oder Wasser unter Druck an die Innenwand des Rohres gedrückt, und der Schlauch, der vorher noch faltbar und flexibel war, wird gehärtet, damit der Schlauch mechanisch stabil wird und eine feste Einheit mit dem zu sanierenden Rohr bildet.

So wird in der GB 1357355 ein Verfahren beschrieben, bei dem zunächst auf eine schlauchförmige Innenfolie bzw. Membran ein schlauchförmiges Flächengebilde aus Fasern angeordnet wird, nach außen wird mit einer Folie abgeschlossen, die längs der Ränder folienverschweißt ist. Unmittelbar vor der Beschichtung d. h. dem Auskleiden des zu reparierenden Rohrs wird durch Einpumpen - die Außenfolie wird dazu punktiert - oder durch Injektion die Schicht, welche Fasern enthält, mit einem unausgehärteten Kunstharz getränkt. Dabei kann es zu ungleichmäßigen Kunstharzverteilungen kommen, was zu einer unerwünschten Instabilität nach dem Aushärten führt.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Als Material, aus dem die Innenfolie hergestellt werden soll und aus dem auch die äußere Folie bestehen kann, werden übliche Kunststoffe wie Polyethylen, Polyvinylchlorid, Butyl, Gummi, Cellulosenitrat, Neopren und Polyester vorgeschlagen. Hinweise ein Material einzusetzen, wie es die Erfindung lehrt, sind dieser britischen Patentschrift nicht zu entnehmen.

In der DE 2834511 C2 wird eine Weiterentwicklung beschrieben, bei der zunächst auf eine schlauchförmige Innenfolie eine Schicht aus härtbarem Kunstharz aufgebracht wird, auf diese Schicht wird dann eine ausdehnbare und zusammenziehbare Gewebegeschicht aus sich kreuzenden und in etwa in gleichem Winkel zur Längsachse des Rohres verlaufenden Fäden aufgebracht, anschließend wird die Außenfolie angebracht.

Als Material für die Innenfolie wird ein ionomerer Kunststoff des Typs SURLYN A sowie Polyurethangummi, ein Polyethylen wie Polyethylenvinylacetat und PVC empfohlen. Auch in dieser Druckschrift fehlen jegliche Hinweise auf den Einsatz der speziellen Polymere, welche gemäß der Erfindung eingesetzt werden sollen.

Abgesehen davon, dass PVC für verschiedene Zwecke ungeeignet ist, sind die dort angegebenen Kunststoffe für verschiedene Flüssigkeiten und Gase, die durch die

Rohrleitung transportiert werden sollen, nicht stabil genug, sodass es zum Auflösen oder Abbröckeln des für die Innenfolie verwendeten Materials kommen kann. Das Auflösen von Polymeren oder Verunreinigen von abgelösten oder abgerissenen Partikeln,

Folienfetzen und dergleichen kann aber von großem Nachteil sein, weil einmal das zu fördernde Gut verunreinigt wird oder noch mit mehr Ballaststoffen beladen wird, auch kann es zu Verstopfungen und Schäden an den Rohren kommen. Das kann soweit kommen, dass die sanierten Rohrleitungen wieder undicht werden und somit wieder saniert oder erneuert werden müssen.

In der EP 0278466 werden mehrschichtige Einlegeschläuche beschrieben, die mehrere Fasern enthaltende Schichten aufweisen. Der Innenfolienschlauch soll aus einer fluidundurchlässigen Membran bestehen. Außer der Angabe, dass diese Membran aus einem synthetischen Kunststoff bestehen soll, finden sich keinerlei Hinweise auf eine Materialauswahl.

In der EP 0712352 Bl werden insbesondere zahlreiche apparative Hinweise zur

Herstellung von Auskleideschläuchen gegeben. Es fehlen jedoch konkrete Hinweise für eine geeignete Materialauswahl für die Innenfolie.

In der DE 6001264 T2, einer Übersetzung des europäischen Patents EP 115256 Bl wird ein Einlegeschlauch zur Verwendung bei der Rekonstruktion von Rohrleitungen und Pipelines beschrieben, der eine innere und eine äußere Schicht sowie eine Anzahl von Zwischenschichten aufweist.

Auch hier wurden zum Material für die Innenfolie und zugleich auch für die Außenfolie lediglich allgemeine Angaben gemacht wie flüssigkeitsdichtes Plastikfolienmaterial;

genannt werden Polyester, Polyethylen, Polypropylen, Polyamid oder ein Laminat aus diesen Materialien. Auch hier treten die bekannten Probleme bezüglich der Stabilität der Innenfolie auf.

In der DE 102006054268 AI wird ein rohrförmiges Formteil mit einer Wandung beschrieben, wobei die Wandung einen Verbund aus zwei Schichten umfasst, nämlich eine Schicht aus einem Fluorpolymermaterial und einer Verstärkungsschicht. Diese

rohrförmigen Formteile sollen als Ladeluftleitungen bei Verbrennungsmotoren zum Einsatz gelangen. Schläuche, wie sie die Erfindung offenbart, und entsprechende

Verwendungen werden in dieser Druckschrift nicht erwähnt oder nahegelegt.

Es gibt auch in der Praxis verwendete mehrschichtige Schläuche, die eine Innenfolie auf Basis von PE/PA, nämlich Polyethylen/Polyamid aufweisen, die abgesehen davon, dass ihre Stabilität gegenüber mechanischen und chemischen Einflüssen noch zu wünschen übrig lässt, fest mit der darüber liegenden textilen Schicht verbunden sind, so dass sie, was häufig erwünscht ist, nicht aus dem Schlauch, der zur Sanierung eines Rohrs diente, herausgezogen werden kann. In der EP 1 333 210 A1 wird ein Verbundrohr mit einer Polytetrafluorethyleninnenschicht und einer faserverstärkten Kunststoffschicht als äußere Deckschicht beschrieben. Die beiden Schichten werden durch eine Zwischenlage, die aus einer Polyfluoralkoxy- Tetrafluorethylen (PFA) und einem textilen Produkt, insbesondere einem Gewebe, haft- und scherfest miteinander verbunden sind. Hinweise, die Innenschicht aus modifiziertem Polytetrafluorethylen herzustellen sind in dieser europäischen Patentschrift nicht zu finden, außerdem ist die Innenschicht nicht herausnehmbar und kann somit nicht separat recycelt werden; für die Rohrsanierung ist das dort beschriebene Verbundrohr nicht geeignet.

Obwohl bereits zahlreiche Schläuche der oben stehend angegebenen Art und Verfahren zu deren Herstellung bekannt sind und auch Vorrichtungen zur Herstellung derartiger mehrschichtiger Schläuche zum Stand der Technik gehören, besteht noch ein Bedürfnis nach Schläuchen dieser Art mit verbesserten Eigenschaften und nach entsprechenden Verfahren und Vorrichtungen zu deren Herstellung.

Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, mehrschichtige Schläuche zur Verfügung zu stellen, die verbesserte Eigenschaften gegenüber den mehrschichtigen Schläuchen aufweisen, die aus dem Stand der Technik bekannt sind, insbesondere eine verbesserte chemische und mechanische Stabilität, und zwar gegenüber einer Vielzahl von Fluiden, d. h. Flüssigkeiten und Gasen, sodass der Transport von Abwässern, Chemikalien, Ölen usw. möglich ist, ohne das es zu Auflöseerscheinungen und/oder mechanischen Beeinträchtigungen an der Innenfolie kommt, z. B. durch Abreißen von Fetzen, kleineren Partikeln, und die aufgrund Ihrer chemischen und mechanischen Stabilität auch sehr geeignet sind beim Transport von Fluiden, bei denen es besonders oft das Vermeiden von Einbringen von Verunreinigungen ankommt wie beim Transport von Trinkwasser, reinen Lösungsmitteln oder Lösungen, die korrosionsbeständig sind und eine lange Lebensdauer besitzen und vielseitig verwendbar sind. Aufgabe der Erfindung ist es ferner mehrschichtige Schläuche zur Verfügung zu stellen, die einfach und wirtschaftlich herzustellen sind, komplett werkseitig hergestellt werden können. So ist es möglich, sie auf Bestellung zur sofortigen Lieferung, aber auch auf Lager zu produzieren. Die mit dem nicht ausgehärteten Harz versehenen Schläuche sind mehrere Monate, mindestens bis zu 6 Monate lagerfähig. Da die Rohre im gefalteten Zustand gelagert werden können, ist auch der Platzbedarf für die Lagerung gering. Am Einsatzort brauchen sie lediglich eingezogen, aufgeblasen und ausgehärtet werden. Sie können aber auch an Ort und Stelle direkt hergestellt werden.

Sie sind vielseitig verwendbar, temperaturbeständig, in verschiedenen Stärken und Größen (Wandstärke und Längen) sowie unterschiedlichen Durchmessern herstellbar und beim Einziehen in ein zu sanierendes Rohr in Längsrichtung nicht oder weitgehend nicht dehnbar, in radialer Richtung jedoch ausweichend dehnbar. Aufgabe der Erfindung ist es auch mehrschichtige Schläuche zur Verfügung zu stellen, bei denen ggf. die Innenfolie z.B. nach Installation des Schlauches zur Sanierung eines Rohres einfach herausgezogen und somit auf einfache Weise recycelt werden können, mit denen es aber auch möglich ist, eine feste Verbindung zwischen Innenfolie und den darüber liegenden Schichten herzustellen, so dass der mehrschichtige Schlauch in sich einen festen Zusammenhalt aufweist und sich quasi wie ein Rohr aus einem einheitlichen Material verhält.

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen mehrschichtigen Schlauch gemäß der Lehre von Patentanspruch 1.

Vorteilhafte Ausfuhrungsformen werden in den Ansprüchen 2 bis 10 beschrieben.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung mehrschichtiger Schläuche wie es in Anspruch 11 gelehrt wird.

Vorteilhafte Ausfuhrungsformen dieses erfindungsgemäßen Verfahrens werden in den Patentansprüchen 12 bis 18 umrissen.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung, mit welcher vorteilhaft mehrschichtige Schläuche entsprechend der Erfindung hergestellt werden können. Diese Vorrichtung wird in den Ansprüchen 19 bis 20 beschrieben.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung dieser mehrschichtigen Schläuche gemäß den Ansprüchen 21 bis 23 und Anspruch 24. Die Herstellung der erfindungsgemäßen Schläuche, kann auf folgende Weise geschehen.

Zunächst wird eine schlauchförmige Folie hergestellt, die als Innenfolie in dem

mehrschichtigen Schlauch dienen soll. Dazu wird entweder direkt durch Extrudieren eines modifizierten Polytetrafluorethylens durch eine Ringdüse eine entsprechende

Schlauchfolie mit dem gewünschten Durchmesser hergestellt.

Vorzugsweise wird jedoch zunächst eine Flachfolie aus dem modifizierten

Polytetrafluorethylen hergestellt, wobei man die Folie mittels Extrusion durch eine Breitschlitzdüse in einer Breite herstellt, die auf den Durchmesser des herzustellenden Schlauches abgestimmt ist, oder man zerteilt eine Folie größerer Breite durch Schneiden in Bänder, deren Breite ebenfalls so groß ist, dass man durch Falten einen entsprechenden Schlauch bilden kann.

Die Folie wird dann gefaltet und an den Längsseiten verbunden. Dies kann durch

Verkleben geschehen oder auch durch Zusammenschweißen. Beim Verbinden der beiden Seiten arbeitet man mit einer gewissen Überlappung, d.h. man faltet die Flachfolie so, dass an den Rändern ein Stück auf dem darunter liegenden Randstück zu liegen kommt und verschweißt dann die Flachfolie zu einer Schlauchfolie. Anstelle des Verschweißens kann auch eine Verklebung mit einem üblichen Kleber vorgenommen werden.

Die Größe der Überlappung soll so groß sein, dass eine genügend feste Verklebung durchgeführt werden kann bzw. dass genügend Fläche für eine entsprechende

Verschweißung gegeben ist.

In Figur 1 ist schematisch eine Vorrichtung dargestellt die zeigt, wie aus einer Flachfolie eine entsprechende Schlauchfolie hergestellt werden kann.

Die Flachfolie (2) wird von einer Rolle abgezogen und zusammengefaltet und an ihren Rändern überlappend zusammengefügt. Ein Schweißgerät (1) schweißt die überlappenden Ränder zusammen, so dass eine feste fluiddichte Schlauchfolie entsteht, d.h. eine Folie, die im Wesentlichen undurchlässig ist gegenüber Flüssigkeiten und Gasen. Die Folie besteht aus modifiziertem

Polytetrafluorethylen.

In der Figur ist eine besondere Ausführungsform für die Erfindung wiedergegeben, bei der von einer Rolle (3) gleichzeitig bei der Herstellung der Schlauchfolie ein Zugband mit eingezogen werden kann. Dieses Zugband kann dazu dienen, durch den fertigen Schlauch z.B. eine oder mehrere UV-Lampen hindurchzuziehen, um das ungehärtete Harz, das sich in den weiteren Schichten befindet, auszuhärten. Anstelle der UV-Lampen, von denen eine oder mehrere eingesetzt werden kann, z.B. in Form einer Lichterkette, können auch andere Vorrichtungen durchgezogen werden, die das Aushärten des nicht ausgehärteten Harz in der darüber liegenden Schicht bewirken, z.B. Wärmestrahler oder Infrarotstrahler oder sonstige Strahler.

Die Dicke der Innenfolie liegt im Allgemeinen zwischen 20 und 1000 μπι, kann jedoch auch in dünneren oder dickeren Ausführungen gestaltet werden. Die Länge der

Schlauchfolie kann auf den vorgesehenen Einsatzzweck eingestellt werden. So ist es möglich Schläuche mit einer Länge von wenigen Metern, aber auch bis zu 300 m in einem Stück herzustellen. Selbstverständlich kann man auch größere Längen auf kleinere Längen schneiden.

Es ist vorteilhaft, wenn man bei der Herstellung der Innenfolie gleichzeitig das Zugband einlegt, das mindestens die Länge des herzustellenden Rohres aufweist. Dieses Zugband kann dazu dienen, z. B. eine Lichtkette mit UV-Lampen durch den ganzen Schlauch zu ziehen, um dadurch das noch nicht ausgehärtete Harz der Zwischenschichten auszuhärten.

Die innere Schlauchfolie kann jedoch auch aus zwei Flachfolien hergestellt werden. Dabei können die beiden Flachfolien ähnlich wie bei der Herstellung der Schlauchfolie aus einer Flachfolie überlappend miteinander verbunden werden, wobei es bei der Überlappung mehrere Möglichkeiten gibt. Diese Überlappungen werden schematisch in Figur 6 dargestellt. So zeigt Figur 6a eine Ausführungsform, bei der eine Flachfolie eine andere jeweils an den Kanten überlappt. In Figur 6b wird eine Ausführungsform dargestellt, wo die eine erste Folie an der einen Verbindungsstelle die andere überlappt und an der anderen Verbindungsstelle die andere Folie die erste Folie überlappt.

In Figur 6c wird eine weitere Möglichkeit der Verbindung der beiden Flachfolien gezeigt, wobei die Folien jeweils an ihren Kanten abgeknickt werden und die abgeknickten Teile miteinander verklebt oder verschweißt werden. Ausführungsformen gemäß Figur 6a oder 6b sind bevorzugt.

Als Material für die Herstellung des Innenschlauches dient modifiziertes

Polytetrafluorethylen. Dieses Material weist zu einem großen Teil noch die vorteilhaften Eigenschaften bezüglich Beständigkeit gegenüber Chemikalien, wie es das reine

Polytetrafluorethylen (Teflon) aufweist, ist andererseits aber besser zu verarbeiten wie das Teflon selbst.

Zur Herstellung der erfindungsgemäßen mehrschichtigen Schläuche ist besonders vorteilhaft eine Vorrichtung geeignet, wie sie in der Figur 4 oder wie sie in der Figur 5 schematisch dargestellt ist.

In Figur 4 stellt (2) eine bereits fertige Schlauchfolie aus modifiziertem PTFE dar, die durch Montagerohr (10) gezogen wird. Von einer oder mehreren Rollen werden von einer oder mehreren Seiten eine oder mehrere getränkte Gewebebahnen 8 in Längsrichtung auf das Rohr gezogen. Von einer oder mehreren weiteren Rollen werden eine oder mehrere Gewebebahnen spiralförmig über die in Längsrichtung ausgerichteten Gewebebahnen aufgespult. (7) stellt eine Außenfolie dar, die über die bereits mit textilen Flächengebilden versehene Innenfolie aufgebracht und mit einem Schweißgerät (1) verschweißt wird oder ggf. auch mit Hilfe eines Klebers verbunden wird. Hinter dem Rohr (10) werden die Gewebebahnen über die Innenfolie gezogen.

(9) ist ein Zugfbrderband, mit welchem der mehrschichtige Schlauch abgezogen wird. Figur 5 unterscheidet sich von Figur 4 insofern, als dass dort eine Flachfolie (2) aus modifiziertem PTFE von einer Rolle abgezogen wird, die das Rohr von außen umschlingt und mit einer Schweißvorrichtung (1) an den Rändern verschweißt wird. Sodann werden die getränkten faserigen Bahnen, zum Beispiel Gewebebänder, in Längsrichtung und spiralförmig auf die Innenschlauchfolie aufgebracht.

Die Vorrichtung, welche in Figur 5 schematisch dargestellt ist, wird bevorzugt im Rahmen der Erfindung verwendet. Sie bietet unter anderem den Vorteil, dass die getränkten Bahnen nicht direkt mit dem Montagerohr in Berührung kommen, was eine bessere saubere und wartungsfreiere Herstellung gewährleistet.

Modifiziertes Polytetrafluorethylen ist an sich bereits bekannt. Besonders vorteilhaft im Rahmen der Erfindung ist jedoch ein modifiziertes Polytetrafluorethylen wie es in der US- Patentschrift 6,531,559 Bl beschrieben wird. Auf dieses Dokument wird sich hier ausdrücklich bezogen und der Inhalt dieser Patentschrift wird hiermit als Offenbarung mit eingeschlossen.

In dieser US-Patentschrift werden die Eigenschaften dieser modifizierten

Polytetrafluorethylene, aus welchen bevorzugt die Innenfolie erfindungsgemäß besteht, ausführlich beschrieben, ebenso deren Herstellung und die einschlägigen Messverfahren zur Bestimmung der Eigenschaften.

Vorzugsweise weist das modifizierte Polytetrafluorethylen einen Schmelzindex zwischen 0,25 und 50 g / 10 min, eine Bruchdehnung von mindestens 10 %, eine Kristallinität von 1 - 55 %, einen Comonomergehalt von weniger als 1 Gewichts-% und weniger als 0,5 Molo/o auf.

Die Comonomeren sind bevorzugt aus der Gruppe von Hexafluorpropylen und

Perfluor(alkylvinylether) ausgewählt.

Der Plateau- Wert der komplexen Viskosität, gemessen bei Frequenzen unterhalb 0,01 rad/s und einer Temperatur von 380 °C liegt vorzugsweise zwischen 2 · 10 4 und 10 9 Pa · s. Das gemäß der Erfindung bevorzugte modifizierte Polytetrafluorethylen wird auch näher erläutert in der DE 601 29 112 T2, die auf den gleichen Anmelder wie bei der Us

6,531,559 Bl zurückgeht. Auch auf diese Veröffentlichung wird sich ausdrücklich bezogen und als Offenbarung mit eingeschlossen.

Die Innenfolie, welche gemäß der Erfindung zum Einsatz gelangt, kann vorteilhaft auch aus einem Material bestehen, dass unter dem Handelsnamen Modflon bei der Firma Elring linger AG, D-72581 Dettingen, erhältlich ist.

Es können aber auch andere, handelsübliche modifizierte Polytetrafluorethylene verwendet werden.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausfuhrungsform wird sodann auf die Innenfolie zunächst ein Vlies aufgebracht, und zwar insbesondere ein so genanntes Spun Bond Vlies, bei dem es sich um ein Wirrwarvlies aus Endlosfäden aus Polyethylenterephthalat handelt.

Derartige Vliese sind z. B. bei der Firma John's Manville, D 86399 Bobingen, erhältlich. Es können aber auch Vliese aus einem anderen synthetischen Material eingesetzt werden, z. B. vorteilhaft aus Polyacryl.

Der Folienschlauch, der als innere Einlegefolie dient, wird mit Auflage eines Vlieses oder auch ohne die entsprechende Auflage mit einer oder mehreren flächenförmigen faserigen Schichten belegt. Bei diesen faserigen Schichten kann es sich handeln um Gewebe, Vliese, Gewirke und ähnliches, die entweder bereits getränkt mit einem aushärtbaren Harz versehen sind oder erst getränkt werden, wenn sie auf der Innenfolie aufgebracht sind.

Zum Tränken der Flächengebilde kann eine übliche Wanne dienen, die mit

entsprechendem aushärtbarem Harz gefüllt ist, durch welche die flächenförmige Bahn gezogen wird. Bei den nicht ausgehärteten Harzen kann es sich um übliche härtbare Harze handeln. Hier seien bekannte Produkte wie Palatal 92 I von der BASF, Ludwigshafen oder Oldupal A 410 I von BUETA genannt. Das noch nicht ausgehärtete Harz, kann auf übliche Art und Weise z. B. durch Behandeln von UV-Licht gehärtet werden, es ist aber auch eine Heißdampf- oder

Warmwasseraushärtung möglich. Selbstverständlich können auch andere heiße Gase insbesondere auch Wasserdampf eingesetzt werden. Beim Verwenden von Gasen oder auch Wasser kann dieses Fluid gleichzeitig auch zum Ausüben eines Drucks auf den Schlauch dienen, damit dieser an die Innenwand des zu sanierenden Rohres gedrückt wird.

Das Beschichten mittels des faserhaltigen, flächenförmigen Gebildes erfolgt vorzugsweise nach einem Wickelverfahren mit flächenförmigen, faserhaltigen Bahnen insbesondere längsverlaufenden Gewebebahnen.

Dazu kann ein Verfahren und eine Vorrichtung dienen, wie sie in der Europäischen Patentschrift EP 0712352 Bl beschrieben wird. Auf die Offenbarung in dieser

Patentschrift wird sich hier ausdrücklich bezogen und auch als Offenbarung hier miteinbezogen.

Bevorzugt wird jedoch erfindungsgemäß eine Vorrichtung verwendet, wie sie in den Ansprüchen 19 und 20 beschrieben wird. Diese Vorrichtung, die in den Figuren 4 und 5 schematisch erläutert wird, erlaubt das gleichzeitige Aufbringen von längsverlaufenden und spiralförmig verlaufenden Bahnen.

Als abschließende Schicht kann eine weitere Folie aufgebracht werden, vorzugsweise eine Folie aus dem gleichen Material wie die Innenfolie, d. h. aus einem modifizierten

Polytetrafluorethylen.

Es können aber auch sonstige handelsübliche Folien aufgebracht werden, insbesondere PA/PE Folien (Polyamid/Polyethylen). Vor allem bei Einsatz von UV-härtbarem Harz soll die äußere Folie UV-Licht undurchlässig sein.

In einer bevorzugten Ausführungsform wird auch die Außenfolie mit einem Vlies laminiert und so auf die faserigen flächenförmigen Schichten aufgebracht. Dadurch wird bei der Aushärtung eine noch bessere, festere Verbindung mit den flächenförmigen faserigen Schichten erreicht. Als Vlies kann zum Beispiel ein Polyestervlies dienen. Vliese aus anderen Materialien können jedoch auch verwendet werden.

Der so hergerichtete Schlauch wird sodann in entsprechender Länge in ein zu sanierendes Rohr gezogen, sodann wird mittels eines Fluids insbesondere mittels Luft ein Druck erzeugt, wodurch der Schlauch an die Innenwand des zu sanierenden Rohres gedrückt wird. Sodann erfolgt die Aushärtung. Dadurch wird der Schlauch fest und lehnt sich auch fest an das zu sanierenden Rohr an. Der Schlauch weist einen selbsttragenden Charakter auf.

Der Schlauch gemäß der Erfindung, ermöglicht es, durch das sanierte Rohr aufgrund seiner chemischen Beständigkeit den Transport von praktisch allen Fluiden wie Gasen, Flüssigkeiten wie Öle, Abwässer, chemische Lösungen und sogar von pumpbaren frieselfähigen Teilchen. Die Innenfolie ist chemisch und mechanisch sehr stabil, dadurch wird vermieden, dass sich Teile der Innenwand im Laufe der Zeit auflösen und einmal zum Verunreinigen des zu transportierenden Guts beitragen, zum anderen wird auch vermieden, dass die Innenwand durch chemische Prozesse zerstört wird. Da die Wand auch sehr stabil ist, wird vermieden, dass durch die mechanische Reibung Partikel oder Fetzen von der Innenwand abgerissen werden und nach kurzer Zeit wieder eine neue Sanierung notwendig ist.

Die Schläuche gemäß der Erfindung können aber auch zu selbstständigen Schläuchen in Rohrform verarbeitet werden, sodass sie selbsttragende, selbstständige Rohre sind, die als solche zum Transport von Fluiden und rieselfähigen Partikeln dienen können.

Besonders vorteilhaft bei der Erfindung ist es, dass gemäß der Erfindung mehrschichtige Schläuche hergestellt werden können bei denen, sofern nicht ein Vlies auf die Innenfolie aufgebracht worden ist, die Innenfolie nach der Sanierung des Rohrs herausgezogen werden kann und einfach recycelt werden kann.

Die Herstellung ist sehr einfach und wirtschaftlich. Von Vorteil ist ferner, dass mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung auch Rohre mit verschiedenen Durchmessern hergestellt werden können. So kann man durch Anzahl der Schichten, die in Längsrichtung aufgebracht werden, das gleiche gilt auch für die Schichten, die spiralförmig aufgebracht werden, die Stärke der Rohrwand steuern. Mit Hilfe der in Längsrichtung aufgelegten Bänder kann man auch erreichen, dass die Dehnung in Längsrichtung reduziert wird.

Von Vorteil ist es ferner, dass man bei der Ausführungsform mit einer Vliesauflage auf der Innenfolie erreicht werden kann, dass der Zusammenhalt der einzelnen Schichten im Mehrschichtenrohr sehr fest ist, so dass sich das Rohr quasi wie ein Rohr aus einem einzigen Material verhält. Die Innenfolie verleiht dem fertigen Rohr auch besondere Eigenschaften, insbesondere ihre Einsatzfähigkeit für ein großes Spektrum von Fluiden wie Flüssigkeiten und Gase. Die Rohre sind auch sehr gut zum Transport von Trinkwasser geeignet, ohne dass während des Transportes eine Qualitätseinbuße des Trinkwassers zu befürchten ist.

Die Rohre sind mechanisch sehr gut haltbar, korrosionsbeständig und entsprechend sanierte Rohre weisen eine verlängerte Lebensdauer auf, so dass die Sanierungszyklen beachtlich verlängert werden können.

In Figur 2a wird ein Teil einer beschichteten Innenfolie gezeigt, die mit einem Vlies beschichtet ist. Figur 2b zeigt einen Teilausschnitt aus einem Mehrschichtenschlauch, bei dem noch eine weitere Gewebeschicht 5, eine weitere Lage aus einem tränkbaren Material 6 sowie eine Außenfolie, die UV-Licht undurchlässig und vliesbeschichtet ist, aufgebracht ist. Figur 3 a stellt einen Mehrschichtenschlauch gemäß der Erfindung in gefalteter Form vor. In Figur 3b wird dieser Schlauch in Rundform dargestellt, so wie er sich nach

Einbringen in ein zu sanierendes Rohr und Aufblasen mit Luft darstellt.

Die Erfindung wird durch folgendes Beispiel näher erläutert:

Der beschriebene Schlauch wird werksseitig nach den Erfordernissen des zu sanierenden Rohres hergestellt. Es werden Durchmesser, Länge und Stärke entsprechend angepasst. Danach wird der Schlauch aufgewickelt oder zusammengefaltet zum Einsatzort transportiert. Vor dem Einbau erfolgt eine Videoinspektion des zu sanierenden Altrohres, sowie eine Reinigung mittels Spülroboters. Etwaige Beschädigungen oder Wurzeleinwüchse werden mittels Roboter mechanisch entfernt. Sodann erfolgt der Einzug des Schlauches über Winden durch einen Kanalschacht oder eine entsprechenden

Inspektionsöffnung bis zu nächsten Öffnung. Die UV Lichtquelle wird dann am Anfang in den Schlauch platziert. Die Enden des Schlauches werden mit Deckeln luftdicht verschlossen und aufgeblasen. Durch den Luftdruck wird der Schlauch an das vorhandene Altrohr gepresst und die UV-Lichtquelle gestartet. Durch Öffnungen im Deckel wird ein Kabel zur Stromversorgung der Lichtquelle geführt und die Lichtquelle durch den

Schlauch gezogen. Durch die UV-Bestrahlung wird das Harz aktiviert und die Aushärtung beginnt. Nach erfolgter Aushärtung werden Deckel, Lichtquelle und Innenfolie entfernt und Abzweigungen etc. mittels Roboters aufgefräst. Wird eine vliesbeschichtete Innenfolie verwendet, bleibt diese als dauerhafte Beschichtung im Rohr. Ebenso werden Anfang und Ende an das Röhrende angepasst. Anschließend wird das fertig sanierte Rohr

videodokumentiert.