und Tank mit einem solchen

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Einfüllstutzen zur Montage an einer Öffnung einer Tankwandung, umfassend einen einerseits am Rand der Öffnung ansetzbaren ersten Kragenring und einen andererseits am Rand der Öffnung ansetzbaren zweiten Kragenring, wobei die beiden Kragenringe miteinander verschraubt sind. Die Erfindung betrifft ferner einen Fahrzeug- tank, der mit einem derartigen Einfüllstutzen ausgestattet ist.

Für die Verankerung von Einfüllstutzen an Tanks sind verschiedenste Lösungen bekannt. Die bekannten Konstruktionen erfordern entweder ein Verdrehen des ersten Kragenrings gegenüber der Tankwandung, was stets eine ebene Tankwandung voraussetzt, oder gesonderte Montagevorgänge wie Schweißen oder Kleben.

Aus der DE 20 2005 004 189 Ul ist eine aus einem ersten Kragenring und einem mit ihm verschraubten Innenteil bestehende Konstruktion bekannt, in der der auswärts gebördelte Rand einer ebenen Tankwand zwischen einem Flansch des ersten Kragenringes und einem Ansatz des Innenteiles eingeklemmt ist. Weil bei dieser Konstruktion der eine oder der andere Teil gegenüber der Tankwand verdreht werden muss, ist sie bei Anbringung des Stutzens in einem Krümmungsbereich der Tankwandung nicht anwendbar. Eine Bördelung mit achsnormalem Rand in einer gekrümmten Tank- wand würde einen mehrstufigen Tiefziehvorgang erfordern und trotzdem keine brauchbare Lösung bieten.

Die Erfindung setzt sich zum Ziel, einen Einfüllstutzen zu schaffen, der für gekrümmte Tankwandungen geeignet und einfach in der Fertigung und Montage ist. Das schließt ein, dass keine Bördelung der Tankwandung erforderlich ist.

Dieses Ziel wird mit einem Einfüllstutzen der einleitend genannten Art erreicht, der sich dadurch auszeichnet, dass der erste Kragenring einen an die Form der Tankwandung angepassten an ihr anliegenden ersten Kragen aufweist und mit einem ersten Gewinde versehen ist, dass der zweite Kragenring einen an die Form der Tankwandung angepassten an ihr anliegenden zweiten Kragen aufweist, an den ein Rohrfortsatz anschließt, der eine in einer achsnormalen Ebene liegende erste Kontaktfläche bildet, und dass ein Schraubring ein zweites Gewinde und einen Bund aufweist, wobei das zweite Gewinde bei Verdrehen des Schraubringes mit dem ersten Gewinde des ersten Kragenringes zusammenwirkt und wobei der Bund eine in einer achsnormalen E- bene liegende zweite Kontaktfläche bildet, die bei Verdrehen des Schraubringes mit der ersten Kontaktfläche des zweiten Kra- genringes zusammenwirkt und so die beiden Kragenringe zu einander zieht.

Auf diese Weise wird die gekrümmte aber nicht gebördelte Öffnung der Tankwand zwischen dem Kragen des ersten Kragenrings und dem Kragen des zweiten Kragenrings großflächig und dicht eingeklemmt, wenn diese beiden Teile durch Einschrauben des Schraubringes in den ersten Kragenring zusammengepresst werden. Möglich ist das dadurch, dass der zweite Kragenring die in einer achsnormalen Ebene liegende erste Kontaktfläche bildet, die mit der zweiten ebenfalls in einer achsnormalen Ebene liegenden Kontaktfläche des Schraubringes zusammenwirkt. Der Schraubring kann so zwecks Verschraubens verdreht werden, ohne dass die an der gekrümmten Tankwandung anliegenden Teile verdreht werden. Dadurch, dass der Schraubring nicht an die Krümmung der Tankwandung angepasst zu sein braucht, kann er für verschiedene Tanks beziehungsweise für denselben Tank in Varianten, zum Beispiel in einer Variante mit einer Rückschlagklappe, einem Einfüllsieb, einer Diebstahlsicherung oder dergleichen, eingesetzt werden .

In einer ersten vorteilhaften Ausführungsform liegt der erste Kragenring mit seinem Kragen an der Außenseite der Tankwandung an und das erste Gewinde ist ein Innengewinde, liegt der zweite Kragenring an der Innenseite der Tankwandung an und sein Rohrfortsatz ragt ins Tankinnere, das zweite Gewinde des Schraubringes ist ein mit dem ersten Gewinde des ersten Kragen- ringes zusammenwirkendes Außengewinde, und der Schraubring ist von der Innenseite der Tankwandung einschraubbar. So bildet der tankinnenseitige Rand des zweiten Kragenrings die erste Kontaktfläche. Dadurch ist der zweite Kragenring, der - so wie auch die beiden anderen Teile des Einfüllstutzens - am besten aus einem geeigneten Kunststoff besteht, ein einfacher Spritzteil und der Schraubring ist im zweiten Kragenring großflächig zentriert. Erste und zweite Kontaktfläche könnten zwecks Verdrehsicherung mit einer entsprechenden Profilierung versehen sein .

Auf Grund der Mehrteiligkeit des Einfüllstutzens kann der erste Kragenring modular in verschiedenen Varianten gestaltet sein. In einer vorteilhaften Gestaltung kann der erste Kragenring an seiner tankäußeren Stirnseite einen in einer achsnormal liegenden Ebene liegenden Außenrand und an diesem Befestigungs- mittel für einen Deckel oder dergleichen haben.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung hat der erste Kragenring einen ins Tankinnere ragenden Rohrteil, dessen Außendurchmesser im Wesentlichen gleich dem Innendurchmesser des Rohrfortsatzes des zweiten Kragenrings ist. Im Wesentlichen bedeu- tet, dass die Passung so gewählt ist, dass die beiden Teile leicht ineinander schiebbar sind. Dadurch sind erster Kragenring und zweiter Kragenring sauber gegeneinander zentriert. Wenn der zweite Kragenring an seiner Innenseite auch noch mindestens eine in Achsrichtung verlaufende Rippe hat, die in je- weils eine Nut an der Außenseite des Rohrteiles des ersten Kragenrings eingreift, ist auch die Winkelstellung der beiden Teile zueinander genau definiert. Das bedeutet Zeitersparnis und erhöhte Genauigkeit bei der Montage.

Das Gewinde kann in verschiedener Höhe angeordnet sein. Vorzugsweise ist das Außengewinde am Schraubring nahe dem tank- außenseitigen Rand und der Bund an dessen tankinnenseitigem Rand. Dadurch, dass Außengewinde und Bund weit voneinander entfernt sind, kann mit dem Gewinde eine definierte Vorspannung aufgebracht werden. In vorteilhaften Weiterbildungen hat der Schraubring an seinem tankaußenseitigen Rand Bohrungen für die Verankerung von Zusatzeinrichtungen wie eine Rückschlagklappe, ein Einfüllsieb oder eine Diebstahlsicherung, und hat der Schraubring an seinem tankaußenseitigen Rand Mittel zum Ergreifen und Verdrehen.

In einer zweiten vorteilhaften Ausführungsform liegt der erste Kragenring mit seinem Kragen an der Innenseite der Tankwandung an und hat das erste Gewinde, liegt der zweite Kragenring an der Außenseite der Tankwandung an und sein Rohrfortsatz ragt nach außen, und ist der Schraubring mit seinem zweiten Gewinde von der Außenseite der Tankwandung aufschraubbar. Je nach Gestaltung des Schraubringes kann das Innengewinde an dem einen oder anderen Teil sein. Vorzugsweise aber ist das erste Gewinde am ersten Kragenring ein Außengewinde und das zweite Gewinde am Schraubring ein Innengewinde.

Ebenso kann auch der Gewindeteil des ersten Kragenringes verschieden ausgebildet sein. Vorzugsweise hat der erste Kragenring einen von seinem Kragen durch die Öffnung der Wandung hindurch ragenden Schraubansatz mit dem ersten Gewinde nahe seinem oberen Rand, und hat der erste Kragenring weiters eine

Zentrierfläche, welche in den zweiten Kragenring passt. Damit wird die Zentrierung der beiden Kragenteile und indirekt auch die des Schraubringes erreicht.

In einer vorteilhaften Weiterbildung hat der zweite Kra- genring an seiner Innenseite mindestens eine in Achsrichtung verlaufende Rippe, die in jeweils eine Nut an der Außenseite des Schraubansatzes des ersten Kragenringes eingreift. Die Rippe stellt sicher, dass die beiden Kragenringe in winkelrichtiger Position miteinander verbunden werden.

Ein weiteres bei der Montage hilfreiches Merkmal besteht darin, dass am ersten Kragenring mindestens ein federnder Schnapphaken angeformt ist, der durch die Öffnung hindurch am Rand der Öffnung an deren Außenseite angreift. Dadurch kann der erste Kragenring von der Innenseite angelegt und von den Schnapphaken gehalten werden, bis der Schraubring an der Außenseite angebracht ist.

In vorteilhafter Weise kann der erste Kragenring in der oberen Region seiner Innenseite Ausformungen für die Veranke- rung von Zusatzeinrichtungen haben.

Eine praktische Weiterbildung besteht bei beiden Ausführungsformen darin, dass die Öffnung in der Wandung eine Ausnehmung hat, in die eine Nase an der Anlagefläche eines der beiden Kragenringe oder ein Schnapphaken des ersten Kragenringes passt. So wird der gesamte Einfüllstutzen beim Einbau in den Tank winkelrichtig positioniert.

In einem weiteren Aspekt schafft die Erfindung einen Fahrzeugtank mit einer Tankwandung und einer Öffnung in deren Krümmungsbereich, der mit einem Einfüllstutzen der geschilderten Art ausgestattet ist.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen näher erläutert, in denen zeigen:

Fig. 1 einen Fahrzeugtank mit einem Einfüllstutzen gemäß der Erfindung in axonometrischer Darstellung;

Fig. 2 eine axonometrische Explosionsdarstellung des Einfüllstutzens der Fig. 1 in einer ersten Ausführungsform;

Fig. 3 eine axonometrische Darstellung des montierten Einfüllstutzens der Fig. 2 mit Längsschnitt nach einer Normalebene zur Krümmungsachse ;

Fig. 4 das Detail A von Fig. 3 vergrößert;

Fig. 5 ein Detail gemäß Schnitt V-V in Fig. 2;

Fig. 6 einen Schnitt nach VI -VI in Fig. 5;

Fig. 7 eine axonometrische Explosionsdarstellung des Ein- füllstutzens der Fig. 1 in einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 8 einen Vertikalschnitt nach VIII in Fig. 7; und Fig. 9 einen Vertikalschnitt nach XI in Fig. 7.

In Fig. 1 ist der Treibstofftank eines Lastkraftwagens summarisch mit 1 bezeichnet. Dessen Wandung 2 hat einen Krüm- mungsbereich 3 mit der Krümmungsachse 3 ' , in dem an einer nur angedeuteten Öffnung 4 ein erfindungsgemäßer Einfüllstutzen 5 befestigt ist. Ein solcher könnte aber auch im ebenen Bereich der Wandung 2 angeordnet sein. Die Wandung 2 besteht aus Blech, insbesondere aus einem Leichtmetallblech und die Teile des Ein- füllstutzens vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoff gespritzt .

In Fig. 2 sind die drei Teile des Einfüllstutzens 5 vor dem Zusammenbau dargestellt. Der Einfüllstutzen 5 besteht aus einem ersten Kragenring 8, einem zweiten Kragenring 9 und einem Schraubring 10. Der erste Kragenring 8 ist in seiner Grundform ein Rohr 11 mit einem ihn außen umgebenden ersten Kragen 13. Das Rohr 11 endet tankaußenseitig in einem Außenrand 12 mit Mitteln zum Anbringen eines nicht dargestellten Deckels, hier Bajonettrampen 12', und reicht mit einem Rohrteil 11' tankein- wärts. Das Rohr 11 ist von einem ersten Kragen 13 umgeben, der an der Außenseite der Wandung 2 anliegt. Wenn der Einfüllstutzen wie im dargestellten Ausführungsbeispiel im Krümmungsbereich 3 der Wandung 2 angeordnet ist, ist der Kragen 13 der Krümmung angepasst.

Der zweite Kragenring 9 besteht aus einem an der Innenseite der Wandung anliegenden zweiten Kragen 17 und einem sich von diesem in das Innere des Behälters erstreckenden Rohrfortsatz 16, der in einer ersten Kontaktfläche 18 endet. Die erste Kontaktfläche 18 liegt in einer achsnormalen Ebene. Der Kragen 17 ist ebenfalls der Krümmung der Wandung 2 angepasst. Der innere Durchmesser des zweiten Kragenrings 9 ist gleich dem Außendurchmesser des Rohrteils 11' des ersten Kragenrings 8, wodurch die beiden Teile 8, 9 zueinander zentriert sind. An der Innenseite des zweiten Kragenrings 9 kann eine Längsrippe 19 sein, die mit einer hier nicht sichtbaren Nut die Zuordnung der beiden Kragen 13, 17 in Umfangsrichtung herstellt.

Der Schraubring 10 ist in seiner Grundform ein Rohr 20. An seinem tankinneren Rand ist ein Bund 21 vorgesehen, dessen zweite Kontaktfläche 22 mit der ersten Kontaktfläche 18 des zweiten Kragenrings 9 zusammenwirkt. Am Umfang des Rohres ist über dem Bund 21, hier nahe dem oberen Rand, ein Außengewinde 24, das mit dem Innengewinde 14 des ersten Kragenrings 8 zusammenwirkt. Am oberen Rand des Schraubringes 10 können noch Bohrungen 26 zur Befestigung von nicht dargestellten Zusatzein- richtungen und Mittel 27 zum Verdrehen beziehungsweise Halten des Innenteils 10 vorhanden sein.

In Fig. 3 und Fig. 4 ist der Einfüllstutzen in montiertem Zustand zu sehen. Die Randzone der Öffnung 4 ist zwischen der ersten Anlagefläche 15 des ersten Kragens 13 und der zweiten Anlagefläche 23 des zweiten Kragens 17 eingeklemmt. Die beiden Anlageflächen 15, 23 der Kragen 13,17 folgen der gekrümmten Form der Behälterwandung 3. Daher ist die Öffnung 4 in der Behälterwandung ein rundes Loch ohne irgendwelche Ausformungen und ohne Bördelung. In den Anlageflächen 15, 23 ist jeweils ei- ne Dichtung 30, 31 angebracht. Die Klemmkraft wird durch Verdrehen des Schraubringes 10 bezüglich des ersten Kragenrings 8 mittels des Gewindes 14, 24 aufgebracht. Zur Übertragung der Anpresskraft auf den zweiten Kragenring 9 dient der Bund 21 des Schraubringes 10, dessen zweite Kontaktfläche 22 an der ersten Kontaktfläche 18 des zweiten Kragenrings 9 anliegt. Der Schraubring 10 ist im abgebildeten Ausführungsbeispiel doppel- wandig ausgeführt, die Wandteile sind mit 20' und 20" bezeichnet .

In Fig. 5 und Fig. 6 ist zu erkennen, dass die Öffnung 4 in der Wandung 2 eine Ausnehmung 35 hat, in die eine Nase 36 des ersten Kragenrings 8 passt. Die Nase könnte auch im zweiten Kragenring 9 sein. Dadurch ist der Stutzen bezüglich der Wandung 2 winkelgenau positioniert.

Zur Montage des Einfüllstutzens am Tank werden erster Kra- genring 8 und zweiter Kragenring 9 von außen beziehungsweise innen positionsgenau angelegt und sodann der Schraubring 10 vom Tankinneren her eingesteckt und verdreht, um mittels des Gewindes die erforderliche Klemmkraft zwischen den beiden Kragen 13, 17 herzustellen. In Fig. 7 bis 9 sind gleiche oder analoge Teile mit einem um 100 erhöhten Bezugszeichen versehen und sind die drei Teile des Einfüllstutzens 5 vor dem Zusammenbau dargestellt. Der Einfüllstutzen 5 besteht aus einem ersten Kragenring 108, einem zweiten Kragenring 109 und einem Schraubring 110.

Der erste Kragenring 108 ist in seiner Grundform ein Rohr mit einem ihn außen umgebenden ersten Kragen 113, der eine erste Anlagefläche 115 bildet, die bei montiertem Einfüllstutzen an der Innenseite der Wandung 2 anliegt. Die Anlagefläche 115 entspricht der Krümmung der Wandung 2. Aus Festigkeitsgründen reicht der Kragen 113 hier bis zum tankinneren Rand des ersten Kragenringes 108.

Der Kragen 113 hat einander gegenüber zwei Abflachungen 128, in denen jeweils ein Schnapphaken 127 ausgebildet ist. Dieser (127) dient der Haltung des ersten Kragenringes 108 bei der Montage. Er kann auch der winkelrichtigen Festlegung des Einfüllstutzens im Tank dienen. Von der ersten Anlagefläche 115 des Kragens 113 erstreckt sich ein zylindrischer Teil nach tankaußen und durch die Öffnung 4 der Wandung 2, welcher Teil einen Schraubansatz 120 und eine Zentrierfläche 125 bildet (Fig. 8) . Am tankäußeren Rand des Schraubansatzes 120 ist ein erstes Gewinde 114, hier ein Außengewinde. In der Zentrierfläche 125 erstreckt sich eine Nut 126 in Längsrichtung. An der Innenseite des ersten Kragenringes 108 können Ausformungen 129 für die Anbringung von Zusatzeinrichtungen sein, entweder Bohrungen oder andere, wie in Fig. 7 zu sehen.

Der zweite Kragenring 109 besteht aus einem mit einer zweiten Anlagefläche 123 an der Außenseite der Wand anliegendem zweiten Kragen 117 und aus einem nach außen ragendem Rohrfort- satz 116. Dieser endet außen in einer in einer achsnormalen E- bene liegenden kreisringförmigen ersten Kontaktfläche 118. An der Innenseite des Rohrfortsatzes 116 ist hier eine Längsrippe 119, die in die Nut 126 des ersten Kragenringes 108 passt und so die winkelrichtige Zuordnung der beiden Kragenringe her- stellt. Der Schraubring 110 ist in seiner Grundform nur ein Ring, der an seiner Außenseite einen Bund 121 und an seiner Innenseite ein zweites Gewinde 124, hier ein Innengewinde, hat. Der Bund 121 bildet eine in einer achsnormalen Ebene liegende zwei- te Kontaktfläche 122, welche mit der ersten Kontaktfläche 118 zusammenwirkt. Das mit dem Außengewinde 114 des ersten Kragenringes 108 zusammenwirkende Innengewinde 124 des Schraubringes 110 entwickelt bei dessen Verdrehen eine tank-einwärts gerichtete Kraft, die über die beiden Kontaktflächen 118, 122 den zweiten Kragenring 109 gegen den ersten Kragenring 108 presst und so die Wandung zwischen den beiden Kragen festklemmt.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsformen beschränkt, sondern umfasst alle Varianten und Modifikationen, die in den Rahmen der angeschlossenen Ansprüche fallen.