| WO/2011/110081 | MECHANISM FOR SWITCHING DISCHARGE BY PLUGGING IN OR UNPLUGGING |
| WO/2001/077550 | MULTIWAY VALVE FOR SANITARY FIXTURES |
| JP05345155 | SHOWER HEAD AND HEAD PART AND GRIP PART THEREOF |
LANGKAMP Laurenz (Elbinger Str. 19, Tecklenburg, 49545, DE)
| PATENTANSPRÜCHE 1 . Mehrfachdüsenkörper mit mehreren Ausbringdüsen zur Anordnung an der Flüssigkeitsleitung einer landwirtschaftliche Feldspritze, wobei die Flüssigkeitsleitung mit der Zuleitung des Mehrfachdüsenkörpers verbindbar ist, wobei die Zuleitung in einem Verteilerraum ausmündet, wobei von dem Verteilerraum mehrere jeweils zu einer Ausbringdüse führende Verbindungsleitungen abzweigen, wobei in dem Verteilerraum jeweils einer Verbindungsleitung zugeordnetes als Absperrventil ausgebildetes Absperrelement zugeordnet ist, wobei mittels der über ein schaltbares Betätigungselement betätigbare Absperrelemente der Absperrventile ein oder mehrere Verbindungsleitungen mit der Zuleitung wahlweise verbindbar und/oder ihr gegenüber absperrbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (1 1 ) mehrere Schaltnocken (19, 20) aufweist und um eine Drehachse (22) in unterschiedliche Schaltstellungen drehbar ist, dass die Absperrelemente (10) kugelartig ausgebildet und in ihrer Absperrstellung abdichtend in einem einen schräg verlaufende Ringabschnitt (16) aufweisenden Ventilsitz (13) angeordnet sind, dass die kugelartigen Absperrelemente (10) in zumindest annähernd senkrechter Richtung (21 ) zur Drehachse (22) des Betätigungselementes (1 1 ) über die schrägen Wände (15) des Ringabschnittes (16) des Ventilsitzes (13) aus dem Ventilsitz (13) in eine den Durchfluss (24) zu der jeweiligen Verbindungsleitung (6) frei gebenden Stellung bewegbar sind. 2. Mehrfachdüsenkörper nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Einmündungsöffnung (12) der Zuleitung (4) versetzt zu den einen Ventilsitz (13) aufweisenden Abzweigöffnungen (14) der Verbindungsleitungen (6) im Verteilerraum (5) angeordnet ist. 3. Mehrfachdüsenkörper nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (1 1 ) scheibenartig ausgebildet ist. 4. Mehrfachdüsenkörper nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (1 1 ) zumindest zwei Schaltnocken (19, 20) aufweist. 5. Mehrfachdüsenkörper nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der beiden Schaltnocken (20) des Betätigungselementes (1 1 ) derart ausgebildet ist, dass zwei nebeneinander angeordnete Absperrelemente (10) gleichzeitig in eine den Durchfluss (24) in der Verbindungsleitung (6) freigebenden Stellung bewegbar sind. 6. Mehrfachdüsenkörper nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (1 1 ) mittels eines motorischen Stellelementes (21 ) verdrehbar ist. 7. Mehrfachdüsenkörper nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die kugelartigen Ventilelemente als Kugeln (10) ausgebildet sind und mittels Druckfedern (17) in ihren Ventilsitz (13) in Abdichtstellung drückbar sind. |
Die Erfindung betrifft einen Mehrfachdüsenkörper gemäß des Oberbegriffes des Patentanspruches 1.
Ein derartiger Mehrfachdüsenkörper ist beispielsweise durch das deutsche
Gebrauchsmuster 78 12 539 U1 bekannt. Dieser Mehrfachdüsenkörper weist ein als Dreiwegehahn ausgebildetes Absperrelement auf. Mittels dieses Dreiwegehahnes können die zu den Ausbringdüsen führenden Verbindungsleitungen wahlweise mit der Zuleitung verbunden oder zu ihr abgesperrt werden. Die möglichen
Verbindungsmöglichkeiten sind hier sehr eingeschränkt. Weiterhin ist die Verstellung des Dreiwegehahnes nur mit einem relativ hohen Kraftaufwand möglich, weil die durch die Dichtung hervorgerufenen Reibkräfte relativ hoch sind. Ein weiterer Mehrfachdüsenkörper ist durch die EP 1 661 627 B1 bekannt. Über einen als Kugelhahn ausgebildeten Mehrwegehahn lassen sich verschiedene zu
Ausbringdüsen führende Verbindungsleitungen mit einer Zuleitung verbinden. Auch hier sind die möglichen Verbindungsmöglichkeiten eingeschränkt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Mehrfachdüsenkörper mit einen mit geringen Stellkräften zu verstellenden Absperrelement in kompakter Bauweise mit vielfältigen Einstellmöglichkeiten zu schaffen.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Betätigungselement mehrere Schaltnocken aufweist und um eine Drehachse in unterschiedliche
Schaltstellungen drehbar ist, dass die Absperrelemente kugelartig ausgebildet und in ihrer Absperrstellung abdichtend in einem einen schräg verlaufende Ringabschnitt aufweisenden Ventilsitz angeordnet sind, dass die kugelartigen Absperrelemente in zumindest annähernd senkrechter Richtung zur Drehachse des Betätigungselementes über die schrägen Wände des Ringabschnittes des Ventilsitzes aus dem Ventilsitz in eine den Durchfluss zu der jeweiligen Verbindungsleitung frei gebenden Stellung bewegbar sind.
Infolge dieser Maßnahmen ergibt sich ein äußerst kompakt bauender
Mehrfachdüsenkörper dessen als kugelartige Absperrelemente ausgebildete Ventile mit geringen Verstellkräften einstellbar sind. Mit geringen Kräften lassen sich die kugelartigen Absperrelemente aus ihrem Ventilsitz in eine den Durchfluss in der Verbindungsleitung freigebende Stellung verschieben, indem die Kugelelemente die schrägen Wände des Ringabschnittes des Ventilsitzes hinauf rollen.
Eine vorteilhafte Anordnung der Zuleitung zu den Verbindungsleitungen bei kompakter Bauweise für den Mehrfachdüsenkörper wird dadurch erreicht, dass die Einmündungsöffnung der Zuleitung versetzt zu den einen Ventilsitz aufweisenden Abzweigöffnungen der Verbindungsleitungen im Verteilerraum angeordnet ist.
Eine äußerst einfache Ausgestaltung des Betätigungselementes lässt sich dadurch erreichen, dass das Betätigungselement scheibenartig ausgebildet ist.
Um ein oder mehrere Verbindungsleitungen gleichzeitig mit der Zuleitung verbinden zu können, ist vorgesehen, dass das Betätigungselement zumindest zwei
Schaltnocken aufweist. Hierdurch können ein oder mehrere Ausbringdüsen gleichzeitig aktiviert werden das heißt, dass die Auszubringendenflüssigkeit von ein oder mehrerer Ausbringdüsen ausgebracht wird In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass zumindest einer der beiden
Schaltnocken des Betätigungselementes derart ausgebildet ist, dass zwei nebeneinander angeordnete Absperrelemente gleichzeitig in eine den Durchfluss in der Verbindungsleitung frei gebenden Stellung bewegbar sind. Hierdurch können somit in einfacher Weise zwei unmittelbar nebeneinander liegende
Verbindungsleitungen gleichzeitig mit der Zuleitung verbunden werden.
Um mittels Fernverstellung oder Bordcomputern die Absperrventile des
Mehrfachdüsenkörpers in einfacher Weise verstellen bzw. einstellen zu können, ist vorgesehen, dass das Betätigungselement mittels eines motorischen Stellelementes verdrehbar ist.
Eine einfache Ausgestaltung der Ventilelemente lässt sich dadurch erreichen, dass die kugelartigen Ventilelemente als Kugeln ausgebildet sind und mittels Druckfedern in ihren Ventilsitz in Abdichtstellung drückbar sind. Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der Beispielsbeschreibung und den
Zeichnungen zu entnehmen. Hierbei zeigen
Fig. 1 den Mehrfachdüsenkörper in perspektivischer Ansicht,
Fig. 2 den Mehrfachdüsenkörper in Seitenansicht,
Fig. 3 den Mehrfachdüsenkörper in der Ansicht III - III, Fig. 4 den Mehrfachdüsenkörper in der Ansicht IV - IV,
Fig. 5 den Mehrfachdüsenkörper in der Ansicht V - V,
Fig. 6 den Mehrfachdüsenkörper in der Ansicht VI - VI,
Fig. 7 den Ventilkörper mit dem Ventilsitz der Absperrelemente in der Ansicht gemäß Fig. 5, ausschnittsweise in vergrößerter Darstellungsweise
Fig. 8 eine Einstellposition des Betätigungselementes zur Betätigung der
Absperrventile in der Darstellungsweise nach Fig. 3, wobei sämtliche Ventilkörper sich in Absperrposition befinden,
Fig. 9 eine weitere Einstellposition des Betätigungselementes zur Betätigung der Absperrventile in der Darstellungsweise nach Fig. 3, wobei ein Ventilkörper sich in Durchlassposition befindet,
Fig. 10 eine weitere Einstellposition des Betätigungselementes zur Betätigung der Absperrventile in der Darstellungsweise nach Fig. 3, wobei ein Ventilkörper sich in Durchlassposition befindet,
Fig. 1 1 eine weitere Einstellposition des Betätigungselementes zur Betätigung der Absperrventile in der Darstellungsweise nach Fig. 3, wobei zwei Ventilkörper sich in Durchlassposition befinden und Fig. 12 eine weitere Einstellposition des Betätigungselementes zur Betätigung der Absperrventile in der Darstellungsweise nach Fig. 3, wobei zwei Ventilkörper sich in Durchlassposition befinden.
Der Mehrfachdüsenkörper weist das Gehäuse 1 auf. An dem Gehäuse ist das
Befestigungsmittel 2 angeordnet, mit welchem der Mehrfachdüsenkörper an
Rahmenelementen, Verteilergestänge, etc. befestigt werden kann. Im oberen Bereich des Gehäuses 1 des Mehrfachdüsenkörpers ist ein Teil 3 der Flüssigkeitsleitung, an welcher der Mehrfachdüsenkörper an erschließbar ist, angeordnet. Über diese
Flüssigkeitsleitung, die beispielsweise an einem Verteilergestänge einer
landwirtschaftlichen Feldspritze angeordnet ist, ist dem jeweiligen
Mehrfachdüsenkörper die auszubringende Flüssigkeit zuzuführen. Die Flüssigkeitsleitung 3 ist mit der in dem Gehäuse 1 angeordneten Zuleitung 4 verbunden. Die Zuleitung 4 mündet in dem in dem Gehäuse 1 angeordneten
Verteilerraum 5 aus. Von diesem Verteilerraum 5 führen, gemäß des
Ausführungsbeispieles, vier Verbindungsleitungen 6 zu in dem Gehäuse 1
angeordneten Ausbringleitungen 7, an deren Enden 8 in nicht dargestellter Weise mittels Überwurfmuttern Ausbringdüsen in bekannter Weise angeordnet sind.
Die Verbindungsleitungen 6 sind im Bereich des Verteilerraumes 5 mittels als
Absperrventile 9 ausgebildeten Absperrelementen abzusperren. Über diese
Absperrventile 9 sind die Verbindungsleitungen 6 mit der Zuleitung 4 wahlweise verbindbar und/oder ihr gegenüber absperrbar. Die Absperrventile 9 sind über schaltbare Betätigungselemente 1 1 betätigbar und somit in die jeweilige Absperr- oder Durchflussposition zu bringen.
Die Einmündungsöffnung 12 der Zuleitung 4 ist versetzt zu den einen Ventilsitzl 3 aufweisenden Abzweigöffnungen 14 der Verbindungsleitungen 6 im Verteilerraum 5 angeordnet.
Die Absperrventile 9 weisen jeweils einen in dem Gehäuse 1 angeordneten Ventilsitz 13 auf, welcher jeweils aufgrund der Ausgestaltung von schrägen Wänden 15 einen schräg verlaufenden Ringabschnitt 16 aufweist. Die Absperrelemente 10 sind kugelartig, im Ausführungsbeispiel als Kugeln ausgebildet. Wenn die Kugeln 10 in dem schräg verlaufenden Ringabschnitt 16 des Ventilsitzes 13 sich befinden, wirken sie in dieser Absperrstellung mit dem schräg verlaufenden Ringabschnitt 16 des Ventilsitzes 13 abdichtend zusammen. Den Kugeln 10 sind Druckfedern 17
zugeordnet, mittels welchem sie in Richtung des Ventilsitzes 13 gedrückt werden.
Das schaltbare Betätigungselement 1 1 ist scheibenartig ausgebildet und drehfest mit einer in dem Gehäuse 1 gelagerten Schaltwelle 18 verbunden. Das
Betätigungselement 1 1 weist mehrere Schaltnocken 19, 20, wie die Fig. 3 zeigt, auf. Gemäß des Ausführungsbeispieles weist das Betätigungselement 1 1 zwei
Schaltnocken 19, 20 auf. Die Schaltwelle 18 des Betätigungselementes 1 1 ist mit einem motorischen Stellelement 21 , welches als Elektromotor ausgebildet ist, drehfest verbunden und somit über das motorische Stellelement 21 um seine Drehachse 22 verdrehbar.
Einer der beiden Schaltnocken 19 ist so ausgestaltet, dass er nur ein als Kugel 10 ausgebildetes Ventilelement aus dem Ventilsitz 13 drücken kann, so dass der
Durchfluss zu einer Verbindungsleitung 6 frei gegeben ist. Der andere der beiden Schaltnocken 20 ist so ausgestaltet, dass er zwei nebeneinander angeordnete als Kugeln 10 ausgebildete Absperrelemente gleichzeitig in eine den Durchfluss in die jeweiligen Verbindungsleitungen 6 freigebenden Stellung bewegen kann, das heißt, dass er gleichzeitig zwei als Kugeln 10 ausgebildete Ventilelemente aus ihren
Ventilsitzen 13 drücken kann. Das Betätigungselement 1 1 mit den beiden Schaltnocken 19, 20 ist in
unterschiedliche Positionen verdrehbar, wie dies für einige mögliche Positionen in den Fig. 8-12 dargestellt ist. Wie hieraus ersichtlich ist, werden je nach Schaltstellung des Betätigungselementes 1 1 der Durchfluss für keine, eine oder mehrere
Verbindungsleitungen 6 zu den Ausbringdüsen führenden Ausbringleitungen 7 freigegeben. Somit können wahlweise keiner, einer oder mehrerer
Verbindungsleitungen und somit Ausbringdüsen in unterschiedlicher Kombination die auszubringende Flüssigkeit zugeleitet werden.
Die Schaltnocken 19, 20 des scheibenartigen Betätigungselementes 1 1 wirken mit einer zu der Drehachse 22 des Betätigungselementes 1 1 etwa senkrechten Richtung 23 etwa auf Höhe der Mitte der Kugeln 10 der Absperrventile 9 auf die Kugeln 10 ein und drücken in diese in der zu der Drehachse 22 senkrechten Richtung 23 über die schrägen Wände 15 des Ringsabschnittes 16 des jeweiligen Ventilsitzes 13 aus dem Ventilsitz 13 in eine den Durchfluss, wie durch den Pfeil 24 angedeutet ist, zu der jeweiligen Verbindungsleitung 6 freigebenden Stellung, wie bei der in den Fig. 5 und 7 dargestellten Situation für die dort rechte Kugel 10 eingezeichnet ist.
Das jeweilige motorische Einstellelement 21 , welches als Elektromotor ausgebildet ist, ist über nicht dargestellte Verbindungsleitungen mit einer Stromversorgung und einer Steuerungseinrichtung, welche beispielsweise als Bordcomputer ausgebildet sein kann, verbunden
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