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Patent Searching and Data


Title:
MULTIPLE SWITCH HAVING A ROTATIONALLY ADJUSTABLE ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/034809
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a switch containing a switch head and a switch lever which is designed in such a manner that at least two electrical contacts can be switched by means of the switch head when the switch lever is tilted. Similar flip switches are known in numerous designs and styles. Adjusting elements such as potentiometers are also known. The prior art further discloses combinations of pressure switches and adjusting elements. These combinations are however disadvantageous in that the switch can only switch between two states. The aim of the invention is therefore to devise a flip switch which allows switching between a plurality of switching states and which comprises an adjusting element. The switch according to the invention comprises a switch lever (1) containing a switch shaft (1) and contains at least one adjusting element (4) which is connected to the switch shaft (1) in such a manner that the adjusting element (4) can be adjusted by rotating the switch shaft (1).

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Inventors:
ADAMS CHRISTOPHER (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/062444
Publication Date:
April 01, 2010
Filing Date:
September 25, 2009
Export Citation:
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Assignee:
GOODBUY CORP S A (LI)
ADAMS CHRISTOPHER (DE)
International Classes:
H01H3/02; H01H23/14
Foreign References:
JPH0714475A1995-01-17
DE10339469A12004-03-11
DE10310056A12003-10-02
DE8428052U11984-12-20
US3684850A1972-08-15
Attorney, Agent or Firm:
VON EICHEL-STREIBER, Caspar et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Schalter, beinhaltend einen Schaltkopf (3) und einen Schalthebel (1), der so eingerichtet ist, dass durch Verkippen des Schalthebels (1) mit dem Schaltkopf (3) mindestens zwei elektrische Kontakte schaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (1) eine Schaltwelle (1) beinhaltet, und dass mindestens ein Verstellelement (4) beinhaltet ist, das mit der Schaltwelle (1) so verbunden ist, dass durch Drehen der Schaltwelle (1) das Verstellelement (4) verstellbar ist.

2. Schalter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Schalthebel (1) eine Schaltwelle (1) ist und, vorzugsweise über einen Kugelsitz, in einer Haltebuchse (5) dreh- und kippbar befestigt ist.

3. Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltwelle (1) drehbar durch den Schaltkopf (3) hindurchgeführt, vorzugsweise drehbar an dem Schaltkopf (3) befestigt ist.

4. Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens ein Verstellelement (4) zumindest teilweise innerhalb des Schaltkopf angeordnet ist und fest mit dem Schaltkopf (3) verbunden ist.

5. Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltkopf (3) einen rechteckigen Querschnitt, vorzugsweise mit abgerundeten Ecken, aufweist und in einer Aufnahme (7) so geführt ist, dass eine Drehung des Schaltkopfes (3) um alle zur Drehachse der Schaltwelle (1) parallele Achsen verhindert wird.

6. Schalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Haltebuchse (5) an der Aufnahme (7) befestigt ist und Mittel zur Befestigung des Schalters aufweist.

7. Schalter nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass Leitungen zur Beschaltung des mindestens einen Verstellelements (4) an der Aufnahme (7) so befestigt sind, dass sie ein Verkippen des Schalthebels (1) und das Schalten der mindestens zwei elektrischen Kontakte nicht behindern.

8. Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens ein Verstellelement (4) ein elektrisches Verstellelement, insbesondere ein Potentiometer, ist.

9. Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei voneinander isolierte Schaltfahnen (8) beinhaltet sind.

10. Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei Seiten der Aufnahme (7) mindestens jeweils eine, vorzugsweise jeweils zwei, gegeneinander, vorzugsweise auch gegen die Aufnahme (7), isolierte Schaltfahnen (8) angeordnet sind.

11. Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (7), vorzugsweise über Schleifkontakte, elektrisch mit dem Schaltkopf (3) verbunden ist und das der Schaltkopf (3) zumindest teilweise leitfähig ausgebildet ist und in elektrischen Kontakt mit der mindestens einen Schaltfahne (8) gebracht werden kann.

12. Schalter nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (7) und/oder die mindestens eine Schaltfahne (8) Mittel zur Befestigung mindestens eines elektrischen Leiters aufweisen.

13. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltkopf(3) zumindest teilweise elektrisch isolierend ausgebildet ist und mindestens drei Schaltfahnen (3) vorgesehen sind, von denen bei Verkippen des Schalthebels (1) mindestens zwei durch den Schaltkopf (3) miteinander in elektrischen Kontakt bringbar sind.

14. Schalter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Schaltfahnen (8) jeweils Mittel zur Befestigung mindestens eines elektrischen Leiters aufweisen.

Description:
Beschreibung

[0001] MEHRFACHSCHALTER MIT DREHVERSTELLELEMENT

Technisches Gebiet

[0002] Die Erfindung betrifft einen Schalter, beinhaltend einen Schaltkopf und einen Schalthebel, der so eingerichtet ist, dass durch Verkippen des Schalthebels mit dem Schaltkopf mindestens zwei elektrische Kontakte schaltbar sind.

Stand der Technik

[0003] Solche Kippschalter sind in zahlreichen Ausführungen und Bauarten bekannt. Auch sind Verstellelemente, wie z.B. Potentiometer, bekannt.

[0004] Desweiteren sind im Stand der Technik Kombinationen aus

Druckschaltern und Verstellelementen bekannt. Diese Kombinationen weisen jedoch den Nachteil auf, dass der Schalter nur zwischen zwei Zuständen schalten kann.

Darstellung der Erfindung

[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es somit, einen Kippschalter anzugeben, der es ermöglicht, zwischen mehreren Schaltzuständen umzuschalten und der zudem ein Verstellelement aufweist.

[0006] Die Aufgabe wird gelöst durch einen Schalter gemäß dem Anspruch 1. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Ansprüchen 2 bis 15 dargestellt.

[0007] Ein erfindungsgemäßer Schalter beinhaltet somit einen Schaltkopf und einen Schalthebel, der so eingerichtet ist, dass durch Verkippen des Schalthebels mit dem Schaltkopf mindestens zwei elektrische Kontakt schaltbar sind. Desweiteren beinhaltet der Schalthebel erfindungsgemäß eine Schaltwelle und mindestens ein Verstellelement, das mit der Schaltwelle so verbunden ist, dass durch Drehen der Schaltwelle das Verstellelement verstellbar ist.

[0008] Der erfindungsgemäße Schalter kombiniert somit den Schalthebel eines Kippschalters mit der Schaltwelle für ein Verstellelement.

[0009] Dabei kann die Schaltwelle nur ein Teil des Schalthebels sein; oder es kann auch der Schalthebel selbst die Schaltwelle sein.

[0010] Die vom Schaltkopf geschalteten elektrischen Kontakte können auf verschiedenste an sich bekannte Weisen realisiert werden. Je nach Anforderung kann der Fachmann geeignete elektrische Kontakte auswählen.

[0011] Als Verstellelement kommen zahlreiche unterschiedliche technische Lösungen in Frage, wie beispielsweise elektrische oder mechanische Verstellelemente. So kann es sich bei dem Verstellelement beispielsweise um ein Ventil handeln.

[0012] Durch den erfindungsgemäßen Schalter wird es möglich, auf engstem Raum Bedienelemente für zahlreiche Funktionen zu positionieren. Dies führt nicht nur zu Platzeinsparungen, sondern kann auch die Bedienung deutlich erleichtern und die dafür erforderliche Zeit verkürzen. Zudem wird die Funktionalität des Schalters deutlich verbessert und die Flexibilität im Einsatz erhöht.

[0013] Vorteilhafter Weise wird ein erfindungsgemäßer Schalter so ausgebildet, dass der Schalthebel eine Schaltwelle ist und diese Schaltwelle vorzugsweise über einen Kugelsitz in einer Haltebuchse so befestigt ist, dass die Schaltwelle dreh- und kippbar ist. Zu diesem Zweck kann die Schaltwelle eine sphärische Verdickung aufweisen, welche in einem Kugelsitz aufgenommen wird.

[0014] Durch eine solche Ausführung gemäß Anspruch 2 ist eine einfache und Material sparende Bauart möglich.

[0015] Ist die Schaltwelle nur ein Teil des Schalthebels kann der äußere Bereich des Schalthebels eine sphärische Verdickung aufweisen, die in dem Kugelsitz aufgenommen wird.

[0016] Ist die Schaltwelle aber beispielsweise ein drehbar gelagertes inneres Teil des Schalthebels, muss der äußere Teil des Schalthebels nicht dreh- und kippbar gelagert sein. In diesem Fall reicht es aus, wenn eine Verkippbarkeit des äußeren Teils des Schalthebels sicher gestellt ist, da die Schaltwelle innerhalb des Schalthebels drehbar gelagert ist.

[0017] Vorzugsweise wird die Schaltwelle gemäß Anspruch 3 drehbar durch den Schaltkopf hindurchgeführt und dabei vorzugsweise am Schaltkopf drehbar gelagert. Für eine solche Durchführung kann der Schaltkopf ein einfaches Loch aufweisen. Es ist jedoch auch möglich, Lager, insbesondere Kugellager, vorzusehen. [0018] Eine solche Ausführung ist besonders vorteilhaft, da dann der Schaltkopf beim Drehen der Schaltwelle nicht mitgedreht wird und somit das Schalten des elektrischen Kontaktes besonders zuverlässig erfolgen kann.

[0019] Mit Vorteil wird das Verstellelement gemäß Anspruch 4 zumindest teilweise innerhalb des Schaltkopfes angeordnet und fest mit dem Schaltkopf verbunden.

[0020] Eine solche Anordnung ist besonders platzsparend.

[0021] Vorteilhafterweise weist der Schaltkopf gemäß Anspruch 5 einen rechteckige Querschnitt, vorzugsweise mit abgerundeten Ecken, auf und ist in einer Aufnahme so geführt, dass alle Drehungen des Schaltkopfes parallel zur Drehachse der Schaltwelle verhindert werden.

[0022] Zur Führung des Schaltkopfes können an der Aufnahme beispielsweise gebogene Vorsprünge, Schienen oder Führungsbleche vorgesehen sein.

[0023] Durch eine solche Anordnung ist es möglich, den Schaltkopf in seiner

Bewegung dahingehend einzuschränken, dass zwar noch ein Verkippen des Schaltkopfs und der Schaltwelle möglich ist, der Schaltkopf beim Drehen der Schaltwelle jedoch nicht mitgedreht wird.

[0024] Dies ist besonders vorteilhaft, da bei einer solchen Ausführung das Schalten des elektrischen Kontakts besonders zuverlässig realisiert werden kann und das Verstellelement ohne weitere Vorkehrungen am Schaltkopf befestigt werden kann und dann gegenüber der Drehung der Schaltwelle drehfest gehalten ist, so dass eine Verstellung des Verstellelementes durch Drehen der Schaltwelle möglich ist. Besonders bevorzugt wird gemäß Anspruch 6 eine Haltebuchse vorgesehen und an der Aufnahme befestigt, wobei die Haltebuchse Mittel zur Befestigung des Schalters, beispielsweise an einem Gehäuse, aufweist.

[0025] Besonders vorteilhaft ist es, gemäß Anspruch 7 Leitungen zur

Beschaltung des mindestens einen Verstellelements vorzusehen und an der Aufnahme so zu befestigen, dass die Leitungen ein Schalten der mindestens zwei elektrischen Kontakte nicht behindern.

[0026] Je nach Anwendung ist es besonders vorteilhaft, gemäß Anspruch 8 das mindestens eine Verstellelement als elektrisches Verstellelement, insbesondere als Potentiometer, auszuführen. [0027] Besonders bevorzugt wird es, gemäß Anspruch 9 mindestens zwei voneinander isolierte Schaltfahnen vorzusehen. Solche Schaltfahnen können verwendet werden, um die elektrischen Kontakte zu bilden. Die Schaltfahnen können beispielsweise aus Blechzuschnitten bestehen.

[0028] Das Verwenden von Schaltfahnen zum Ausbilden der elektrischen Kontakte ist besonders vorteilhaft, da sich solche Schaltfahnen auf einfache Weise herstellen lassen und aufgrund ihrer möglichen Flexibilität einen besonders zuverlässigen Kontakt darstellen.

[0029] Vorzugsweise werden gemäß Anspruch 10 auf zwei Seiten der Aufnahme jeweils mindestens eine, vorzugsweise jeweils zwei, gegeneinander und vorzugsweise auch gegen die Aufnahme isolierte Schaltfahne vorgesehen.

[0030] In einer solchen Anordnung kann der elektrische Kontakt dann zwischen Schaltkopf und jeweils einer Schaltfahne hergestellt werden. Sind auf beiden Seiten der Aufnahme jeweils zwei Schaltfahnen angeordnet, kann der elektrische Kontakt beispielsweise auch dadurch hergestellt werden, dass jeweils zwei Schaltfahnen durch den Schaltkopf aufeinander gedrückt werden.

[0031] Vorzugsweise wird gemäß Anspruch 11 der Schaltkopf zumindest teilweise leitfähig ausgebildet und es werden an der Aufnahme elektrische Verbindungen zum Schaltkopf vorgesehen. Bei einer solchen Ausführung, kann ein elektrischer Kontakt schon dadurch hergestellt werden, dass der Schaltkopf beispielsweise mit einer Schaltfahne in Berührung gebracht wird. Sind in einer solchen Ausführung mehrere Schaltfahnen hintereinander angeordnet, können mehrere Kontaktstufen realisiert werden. Dabei kann eine erste Kontaktstufe dadurch ausgebildet werden, dass der Schaltkopf gegen eine erste Schaltfahne gedrückt wird und somit einen elektrischen Kontakt zwischen Schaltkopf und erster Schaltfahne herstellt. In einer zweiten Schaltstufe kann dann beispielsweise der Schaltkopf, der gegen die erste Schaltfahne gedrückt ist, die erste Schaltfahne gegen eine weitere Schaltfahne drücken.

[0032] So lassen sich beispielsweise Widerstandskaskaden umschalten.

[0033] Der elektrische Kontakt zwischen Aufnahme und Schaltkopf kann dabei vorzugsweise über einen Schleifkontakt hergestellt werden. Denkbar ist jedoch auch, eine feste Verkabelung zwischen Aufnahme und Schaltkopf vorzusehen.

[0034] Besonders bevorzugt wird es gemäß Anspruch 12, wenn die Aufnahme und/oder mindestens eine Schaltfahne Mittel zur Befestigung mindestens eines elektrischen Leiters aufweisen.

[0035] Je nach Anforderung kann es jedoch auch vorteilhaft sein, gemäß

Anspruch 13 den Schaltkopf zumindest teilweise elektrisch isolierend auszubilden und mindestens drei Schaltfahnen vorzusehen, von denen bei Verkippen des Schalthebels mindestens zwei durch den Schaltkopf miteinander in elektrischen Kontakt gebracht werden. Eine solche Ausführung hat den Vorteil, dass der Schaltkopf stromlos ist. Auf diese Weise ist es einfach möglich, auch die Schaltwelle bzw. den Schalthebel potentialfrei zu halten, ohne weitere Isolierungen vornehmen zu müssen.

[0036] Besonders vorteilhaft ist es, gemäß Anspruch 14 an den mindestens zwei Schaltfahnen jeweils Mittel zur Befestigung mindestens eines elektrischen Leiters vorzusehen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0037] Weitere Vorteile, Abwandlungen und vorteilhafte Ausführungen ergeben sich aus dem anhand der Figuren geschilderten Ausführungsbeispiel. Das Ausführungsbeispiel sowie die Figuren sind rein beispielhaft und schematisch und beschränken die Erfindung keinesfalls.

[0038] Die Figuren zeigen im Einzelnen:

[0039] Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Schalter in dreidimensionaler Ansicht und

[0040] Fig. 2 eine Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen Schalters.

Weg(e) zur Ausführung der Erfindung

[0041] Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Schalter mit vier Schaltfahnen 8, von denen jeweils zwei auf einer Seite einer Aufnahme 7 positioniert sind. Die Schaltfahnen 8 sind gegeneinander und gegen die Aufnahme 7 isoliert. An der Aufnahme 7 ist eine Haltebuchse 5 befestigt, die Befestigungsmittel aufweist, um den Schalter beispielsweise an einem Gehäuse zu befestigen. Durch die Haltebuchse hindurch ist eine Schaltwelle 1 geführt, die dreh- und kippbar ist. Für die Verkippung der Schaltwelle 1 sind in der Haltebuchse 5 entsprechende Aussparungen vorgesehen. Innerhalb der Aufnahme 7 und unterhalb der Haltebuchse 5 ist ein Schaltkopf 3 zu erkennen. Innerhalb des Schaltkopfes 3 befindet sich an dem Schaltkopf 3 befestigt ein Potentiometer 4. Dieses Potentiometer 4 ist mit der Schaltwelle 1 verbunden.

[0042] Die Aufnahme 7 weist Führungselemente 9 auf, die den Schaltkopf 3 derart führen, dass er zwar verkippbar ist, aber nicht um die Achse der Schaltwelle gedreht werden kann.

[0043] Bei dem Führungselement 9 handelt es sich um gebogene Vorsprünge.

[0044] In Fig. 1 nicht gezeigt sind die elektrischen Anschlüsse und Zuleitungen des Potentiometers 4.

[0045] Wird der Schaltkopf 3 durch Betätigen der Schaltwelle 1 , die auch als Schalthebel dient, bewegt, so trifft er zunächst auf eine der inneren Schaltfahnen 8 und drückt im Anschluss eine der inneren Schaltfahnen 8 auf die entsprechende äußere Schaltfahne 8 und stellt so einen elektrischen Kontakt zwischen der jeweiligen inneren Schaltfahne 8 und der jeweiligen äußeren Schaltfahne 8 her.

[0046] In dem gezeigten Ausführungsbeispiel können somit zwei unterschiedliche elektrische Kontakte geschaltet werden. Desweiteren kann über Drehen der Schaltwelle 1 das Potentiometer 4 verstellt werden.

[0047] Die in den Schaltfahnen 8, den dazwischen befindlichen Isolatoren und der Aufnahme 7 gezeigten Löcher dienen zur Einbringung von Haltestiften oder Schrauben, um die einzelnen Elemente zusammenzuhalten. Über sie kann der Schalter jedoch auch befestigt werden.

[0048] Der in Fig. 2 gezeigten Explosionsdarstellung ist der Aufbau eines erfindungsgemäßen Schalters zu entnehmen.

[0049] Zu erkennen ist, dass rechts und links der Aufnahme 7 zunächst

Isolatoren 6 und dann jeweils eine innere Schaltfahne 7, gefolgt von einem weiteren Isolator 6 und der äußeren Schaltfahne 7 angeordnet werden.

[0050] Die Schaltwelle 1 weist eine sphärische Verdickung 2 auf, mit der sie in der Haltebuchse 5 in einem Kugelsitz dreh- und kippbar befestigt ist. Im weiteren Verlauf wird die Schaltwelle 1 drehbar durch die Oberseite des Schaltkopfs 3 hindurchgeführt und endet im Inneren des Potentiometers 4. Das Gehäuse des Potentiometers 4 wiederum ist im Schaltkopf 3 teilweise aufgenommen und dort befestigt. Wird somit die Schaltwelle 1 gegenüber dem Schaltkopf 3 verdreht, wird das Potentiometer 4 verstellt.

[0051] Die Haltebuchse 5 wiederum ist an der Aufnahme 7 befestigt.

[0052] Die Aufnahme 7 weist Führungen für den Schaltkopf 3 auf, so dass er lediglich um den Kugelsitz beziehungsweise die sphärische Verdickung 2 herum verkippt werden kann, jedoch nicht entlang der Achse der Schaltwelle 1 gedreht werden kann.

[0053] Das Ausführungsbeispiel gibt einen vergleichsweise einfachen Aufbau eines erfindungsgemäßen Schalters wieder, zeigt jedoch die durch die Erfindung ermöglichten Vorteile deutlich auf. Weiterentwicklungen und Abwandlungen sind durch den Fachmann je nach gestellter Aufgabe leicht auffindbar. Insbesondere kann die Anzahl der schaltbaren elektrischen Kontakte durch den Fachmann leicht der gestellten Aufgabe angepasst werden.

[0054] Bezuαszeichenliste

[0055] 1 Schaltwelle

[0056] 2 Sphärische Verdickung

[0057] 3 Schaltkopf

[0058] 4 Potentiometer

[0059] 5 Haltebuchse

[0060] 6 Isolator

[0061] 7 Aufnahme

[0062] 8 Schaltfahne

[0063] 9 Führung