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Patent Searching and Data


Title:
MULTIPORT VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/010415
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a multiport valve comprising a valve housing (10) in which a valve member is located that can be twisted by means of a handle (2) and an adjusting spindle. The valve housing (10) is embodied with three connections (11, 12, 13) that respectively extend at a right angle from each other while the valve member is configured with an uninterrupted bore and a transversal bore that is adjacent thereto. The valve member can be twisted by 360° relative to the valve housing (10). A portion of the valve member, which is located outside the valve housing (10), or the handle (2) that is arranged thereupon is provided with at least one mark (21, 22, 23) by means of which the rotational position of the valve member is indicated.

Inventors:
SCHWARZ ALOIS (AT)
Application Number:
PCT/AT2004/000257
Publication Date:
February 03, 2005
Filing Date:
July 15, 2004
Export Citation:
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Assignee:
SCHWARZ ALOIS (AT)
International Classes:
F16K11/087; F16K37/00; F24D3/08; (IPC1-7): F16K11/087; F16K37/00
Foreign References:
DE29817522U11998-12-17
US6182692B12001-02-06
US6273134B12001-08-14
US4232709A1980-11-11
US20030086470A12003-05-08
DE4407689A11994-08-11
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Atzwanger, Richard (Wien, AT)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Mehrwegeventil mit einem Ventilgehäuse (10), in welchem sich ein gegenüber diesem mittels eines Handgriffes (2) und einer Stellspindel verdrehbarer Ventil körper befindet, wobei das Ventilgehäuse (10) mit drei jeweils im rechten Win kel zueinander stehenden Anschlüssen (11, 12,13) ausgebildet ist und weiters der Ventilkörper mit einer durchgehenden Bohrung sowie mit einer an diese anschließenden Querbohrung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper gegenüber dem Ventilgehäuse (10) um 360° verdrehbar ist und dass ein außerhalb des Ventilgehäuses (10) befindlicher Teil des Ventil körpers oder der an diesem angeordnete Handgriff (2) mit mindestens einer Markierung [21, 22,23) ausgebildet ist, durch welche die Drehstellung des Ventilkörpers angezeigt wird.
2. Mehrwegeventil nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei der Anschlüsse [11, 13) mit einem Innengewinde ausgebildet sind, wogegen der dritte Anschluss [12) mit einem Außengewinde ausgebildet ist.
3. Mehrwegeventil nach einem der Patentansprüche 1 und 2, dadurch gekenn zeichnet, dass es mit einer an sich bekannten Temperaturanzeige [3) ausgebil det ist, wobei diese Temperaturanzeige [3) gegenüber dem Ventilgehäuse [10) verdrehbar und feststellbar ist.
4. Mehrwegeventil nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperaturanzeige (3) an einem Tragring (33) befestigt ist, welcher verdrehbar gelagert ist und welcher mit Griffen, Stiften [33a) od. dgl. ausgebildet ist, mittels welcher er verdrehbar ist.
5. Mehrwegeventil nach Patentanspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragring (33) mit einem von seiner Außenfläche abragenden Ringflansch (34) ausgebildet ist, welcher von einem Haltering (35) übergriffen ist.
6. Mehrwegeventil nach Patentanspruch 5 dadurch gekennzeichnet, dass der Hal tering (35) mittels Zapfen (36) in Ausnehmungen des Drehgriffes (2), insbeson dere in Bohrungen (26), eingesetzt und in diesen durch Klemmung oder durch Verschraubung befestigt ist.
7. Mehrwegeventil nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, dass das Ventilgehäuse (10) mit einem vierten Anschluss (16) ausge bildet ist, welchem eine Armatur (17) zugeordnet ist und dass einem der drei anderen Anschlüsse (11, 12, 13) ein Verschlusselement (15) zugeordnet ist.
8. Mehrwegeventil nach Patentanspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der vierte Anschluss durch eine Bohrung (16) mit einem Innengewinde (16a) gebil det ist.
9. Mehrwegeventil nach einem der Patentansprüche 7 und 8, dadurch gekenn zeichnet, dass die beiden Anschlüsse (12, 16), welchen ein Verschlusselement (15) und eine weitere Armatur (17) zugeordnet sind, im Ventilgehäuse (10) ein ander diametral gegenüberliegen und koaxial sind.
10. Mehrwegeventil nach einem der Patentansprüche 7 bis 9, dadurch gekenn zeichnet, dass die zusätzliche Armatur z. B. durch einen Entlüftungstopf (17), einen Temperatursensor, ein Druckmessgerät, ein Druckausgleichsgefäß, ein Überdruckventil oder eine Befestigungseinrichtung gebildet ist.
11. Mehrwegeventil nach einem der Patentansprüche 1 bis 10, dadurch gekenn zeichnet, dass die Stellspindel (25) mit einer Bohrung ausgebildet ist, in welche ein Temperaturfühler (32) eingesetzt ist.
12. Mehrwegeventil nach einem der Patentansprüche 1 bis 11, dadurch gekenn zeichnet, dass die Stellspindel (25) mit einer zum Ventilkörper (20) durchge henden Bohrung (25b) ausgebildet ist, in welche ein Temperaturfühler (32) o der ein Druckmessfühler eingesetzt ist.
13. Mehrwegeventil nach einem der Patentansprüche 1 bis 12, dadurch gekenn zeichnet, dass die Stellspindel (25) gegenüber dem Ventilgehäuse (lOc) mittels einer Stoffbüchse (39) abgedichtet ist.
14. Mehrwegeventil nach Patentanspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Stellspindel (25) ein Rohrstück (37) aufgeschraubt ist, durch welches die Stoffbuchse (39) verdichtbar ist.
15. Mehrwegeventil nach einem der Patentansprüche 1 bis 14, dadurch gekenn zeichnet, dass zwischen dem Ventilkörper (20), welcher kugelförmig ist, und dem Ventilgehäuse (lOc) ein unter Wirkung einer Druckfeder (114, 134) ste hender Dichtungsring (113, 133) vorgesehen ist.
16. Mehrwegeventil nach Patentanspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussstutzen (11, 13) jeweils mit einem Innengewinde (111, 131) ausgebil det sind, in welches ein Haltering (112, 132) für den Dichtungsring (113, 133) und die Druckfeder (114,134) eingeschraubt ist.
17. Mehrwegeventil nach einem der Patentansprüche 1 bis 16, dadurch gekenn zeichnet, dass das Ventilelement (20) mit einer im rechten Winkel zu den Durchgangsbohrungen (20a) ausgerichteten weiteren Bohrung (102) ausgebil det ist, in welche ein vom Ventilgehäuse (1) abragender Zapfen [101) einragt.
18. Mehrwegeventil nach Patentanspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Zapfen (101) mit einer zu den Durchgangskanälen (20a] durchgehenden, mit einem Innengewinde ausgebildeten Bohrung (103) ausgebildet ist, in welche ei ne Armatur, ein Haltebügel od. dgl. bzw. eine Verschlusselement einsetzbar ist.
19. Mehrwegeventil nach einem der Patentansprüche 1 bis 18, dadurch gekenn zeichnet, dass das Ventilgehäuse (10) aus einem Kunststoffmaterial hergestellt ist, wobei es an seiner Außenseite mit ebenen Anschlussflächen zur Befesti gung von Anschlussflanschen [107) ausgebildet ist.
20. Mehrwegeventil nach Patentanspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussflächen mit Bohrungen (106) für Befestigungsschrauben (108) od. dgl. ausgebildet sind.
21. Mehrwegeventil nach einem der Patentansprüche 1 bis 20, dadurch gekenn zeichnet, dass dem Handgriff bzw. der Stellspindel ein Fühler (9) zugeordnet ist, durch welchen die Drehlage des Ventilkörpers gegenüber dem Ventilgehäu se (10) feststellbar ist.
Description:
Mehrwegeventil Die gegenständliche Erfindung betrifft ein Mehrwegeventil mit einem Ventilgehäuse, in welchem sich ein gegenüber diesem mittels eines Handgriffes und einer Stellspin- del verdrehbarer Ventilkörper befindet, wobei das Ventilgehäuse mit drei jeweils im rechten Winkel zueinander stehenden Anschlüssen ausgebildet ist und weiters der Ventilkörper mit einer durchgehenden Bohrung sowie mit einer an diese anschlie- ßenden Querbohrung ausgebildet ist.

Bekannte Mehrwegeventile weisen ein mit drei Anschlussstutzen ausgebildetes Ge- häuse auf, innerhalb dessen sich ein gegenüber dem Ventilgehäuse verdrehbarer Ventilkörper befindet, welcher mit einer durchgehenden Bohrung und mit einer an diese anschließenden Querbohrung ausgebildet ist. Mittels eines derartigen bekann- ten Mehrwegeventils können die an dieses angeschlossene Leitungen wahlweise mit- einander verbunden werden.

In Heizungsanlagen wird der Ventilkörper eines derartiges Ventils in diejenige Stel- lung verdreht, in welcher der Heizungskreis und der Verbraucherkreis miteinander verbunden sind. An den dritten Anschlussstutzen ist eine Leitung anschließbar, durch welche in die Heizungsanlage eine Spülflüssigkeit einleitbar ist. Eine Spülung des Heizungskreises oder des Verbraucherkreises ist dann erforderlich, sobald sich in diesen Kreisen Lufteinschlüsse befinden, durch welche die Funktionsfähigkeit der Heizanlage beeinträchtigt wird. Durch eine Spülung werden diese Lufteinschlüsse entfernt. Eine Spülung erfolgt dadurch, dass über eine an den dritten Anschluss- stutzen angeschlossene Leitung über den Heizungsvorlauf entweder dem Heizungs- kreis oder dem Verbraucherkreis eine Spülflüssigkeit zugeführt wird, welche über ein im Heizungsrücklauf angeordnetes zweites derartiges Ventil aus dem Heizungskreis bzw. dem Verbraucherkreis abgeleitet wird.

Im Heizungsbetrieb sind der Heizungskreis und der Verbraucherkreis über diese bei- den Mehrwegeventile verbunden. In den an die Mehrwegeventile angeschlossenen Leitungen des Spülkreises befinden sich Sperrventile, durch welche der Spülkreis abgesperrt ist. Sobald die Ventilkörper der beiden Mehrwegeventile aus den für den Heizungsbetrieb erforderlichen Drehlagen um 90° in die eine bzw. in die andere Richtung verdreht werden und weiters die im Spülkreis befindlichen Sperrventile geöffnet werden, wird der Spülkreis über die dritten Leitungen entweder an den Heizungskreis oder an den Verbraucherkreis angeschlossen, wodurch einer dieser Kreise gespült wird, um in diesen Kreisen enthaltene Luft zu entfernen.

Da die Verdrehbarkeit des Ventilkörpers um 90° in der einen und in der anderen Drehrichtung jeweils durch Anschläge begrenzt ist, ist die jeweilige Endlage des Ven- tilkörpers genau definiert, wodurch auch die Wirkungsweise des Mehrwegeventils bestimmt ist. In der mittleren Drehlage ist der Heizungskreis an den Verbraucher- kreis angeschlossen, wobei die im Spülkreis befindlichen Sperrventile geschlossen sein müssen. In den beiden anderen um 90° verdrehten Lagen des Ventilkörpers der beiden Mehrwegeventile sind bei geöffneten Sperrventilen entweder der Heizungs- kreis oder der Verbraucherkreis an den Spülkreis angeschlossen. Maßgeblich für die vorstehend erläuterte Funktion ist es jedoch, dass sich in den Anschlüssen für den Spülkreis jeweils ein Sperrventil befindet.

Der gegenständlichen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Mehrwegeventil für Heizungsanlagen zu schaffen, welches so ausgebildet ist, dass durch dieses auch der Anschluss an die dritte Leitung versperrbar ist, sodass darauf verzichtet werden kann, im Spülkreis zwei Sperrventile vorzusehen. Hierdurch wird eine Vereinfa- chung und Verbilligung in der Installation bewirkt. Diese Aufgabe wird erfindungs- gemäß dadurch gelöst, dass der Ventilkörper gegenüber dem Ventilgehäuse um 360 ° verdrehbar ist und dass ein außerhalb des Ventilgehäuses befindlicher Teil des Ven- tilkörpers oder der an diesem angeordnete Handgriff mit mindestens einer Markie- rung versehen ist, durch welche die Drehstellung des Ventilkörpers angezeigt wird.

Vorzugsweise sind zwei der Anschlüsse mit einem Innengewinde ausgebildet, wo- gegen der dritte Anschluss mit einem Außengewinde ausgebildet ist.

Zudem kann dieses Mehrwegeventil mit einer an sich bekannten Temperaturanzeige ausgebildet sein, welche gegenüber dem Ventilgehäuse verdrehbar und feststellbar ist. Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist die Temperaturanzeige an einem Tragring befestigt, welcher im Ventilgehäuse verdrehbar gelagert ist und welcher mit Griffen, Stiften od. dgl. ausgebildet ist, mittels welcher er gegenüber dem Ventil- gehäuse verdrehbar ist. Insbesondere ist der Tragring mit einem von seiner Außen- fläche abragenden Ringflansch ausgebildet, welcher von einem am Ventilgehäuse befestigten Haltering übergriffen ist. Dabei kann der Haltering in mindestens eine Ausnehmung od. dgl., insbesondere in Bohrungen, des Ventilgehäuses eingesetzt und in dieser durch Klemmung befestigt sein.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das Ventilgehäuse mit einem vierten Anschluss ausgebildet, welchem eine Armatur zugeordnet ist und ist einem der drei anderen Anschlüsse ein Verschlusselement zugeordnet. Dabei ist vorzugs- weise der vierte Anschluss durch eine Bohrung mit einem Innengewinde gebildet.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform liegen die beiden Anschlüsse, welchen ein Verschlusselement und eine weitere Armatur zugeordnet sind, im Ventilgehäuse ein- ander diametral gegenüber und sind sie zueinander koaxial. Die zusätzliche Armatur kann z. B. durch einen Entlüftungstopf, einen Temperatursensor, ein Druckmess- gerät, ein Druckausgleichsgefäß, ein Überdruckventil oder eine Befestigungseinrich- tung gebildet sein.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Stellspindel mit einer Boh- rung ausgebildet, in welche ein Temperaturfühler eingesetzt ist. Vorzugsweise ist dabei die Stellspindel mit einer zum Ventilkörper durchgehenden Bohrung ausgebil- det, in welche ein Temperaturfühler oder ein Druckmessfühler eingesetzt ist. Hierbei ist es dann erforderlich, die Stellspindel gegenüber dem Ventilgehäuse mittels einer Stoffbüchse abzudichten. Hierbei kann auf die Stellspindel ein Rohrstück aufge- schraubt sein, durch welches die Stoffbuchse verdichtbar ist.

Nach einer weiters bevorzugten Ausführungsform ist zwischen dem kugelförmigen Ventilkörper und dem Ventilgehäuse ein unter Wirkung einer Druckfeder stehender Dichtungsring vorgesehen. Hierfür können die Anschlussstutzen jeweils mit einem Innengewinde ausgebildet sein, in welches ein Haltering für den Dichtungsring und die Druckfeder eingeschraubt ist. Weiters kann das Ventilelement mit einer im rechten Winkel zu den Durchgangsbohrungen weiteren Bohrung ausgebildet sein, in welche ein vom Ventilgehäuse abragender Zapfen einragt. Vorzugsweise ist dabei der Zapfen mit einer zu den Durchgangskanälen durchgehenden, mit einem Innenge- winde ausgebildeten Bohrung ausgebildet, in welche eine Armatur, ein Haltebügel od. dgl. bzw. eine Verschlusselement einsetzbar ist.

Nach einer weiters bevorzugten Ausführungsform ist das Ventilgehäuse aus einem Kunststoffmaterial hergestellt, wobei es an seiner Außenseite mit ebenen Anschluss- flächen zur Befestigung von Anschlussflanschen ausgebildet ist, wobei die An- schlussflächen mit Bohrungen für Befestigungsschrauben ausgebildet sein können.

Schließlich ist vorzugsweise dem Handgriff bzw. der Stellspindel ein Fühler zugeord- net, durch welchen die Drehlage des Ventilkörpers gegenüber dem Ventilgehäuse feststellbar ist. Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand von in der Zeichnung darge- stellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Mehrwegeven- tils, in axonometrischer Darstellung ; Fig. 2,2a, 2b ein erfindungsgemäßes Mehrwegeventil in drei Drehstellungen des Ventilkörpers, jeweils in Draufsicht ; Fig. 3,3a, 3b einen Heizungskreis mit unterschiedlichen Drehlagen der zwei in diesem Heizungskreis enthaltenen Mehrwegeventile, wodurch der Heizbetrieb erfolgt bzw. die Spülung des Heizkreises oder des Verbraucherkreises vorgenommen werden kann ; Fig. 4 eine Ausführungsvariante des Mehrwegeventils gemäß Fig. 1, in axo- nometrischer Darstellung ; Fig. 4a das Mehrwegeventil gemäß Fig. 4, in Vorderansicht sowie teilweise aufgeschnitten, Fig. 4b dieses Mehrwegeventil, im Schnitt nach der Linie IVb-IVb der Fig. 4, Fig. 5,5a eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Mehrwege- ventils, in zwei unterschiedlichen axonometrischen Darstellungen, Fig. 6 eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Mehrwegeven- tils, in axialem Schnitt, Fig. 7 eine vierte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Mehrwege- ventils, in axonometrischer Darstellung, und Fig. 8 eine fünfte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Mehrwege- ventils, in Draufsicht und teilweise aufgebrochen.

Das in Figl dargestellte Mehrwegeventil 1 besteht aus einem Ventilgehäuse 10, wel- ches mit drei jeweils im rechten Winkel zueinander angeordneten Anschlussstutzen 11,12 und 13 ausgebildet ist. Weiters ist das Ventilgehäuse 10 mit einem quer von den Anschlussstutzen 11,12 und 13 abragenden Rohrstück 14 ausgebildet, in wel- chem sich eine Stellspindel für einen im Gehäuse 10 befindlichen und mittels eines Handgriffes 2 verdrehbaren Ventilkörper befindet. Der Ventilkörper ist mit einer durchgehenden Bohrung und mit einer an diese anschließenden Querbohrung aus- gebildet. Da der Ventilkörper ohne jeglichen Anschlag ringsherum verdrehbar ist, können in Abhängigkeit von dessen Drehstellung entweder die Kanäle der An- schlussstutzen 11 und 12 oder der Anschlußstutzen 11 und 13 oder die Anschluss- stutzen 12 und 13 miteinander verbunden werden, wogegen der Kanal des jeweils dritten Anschlussstutzens versperrt ist.

Die Anschlussstutzen 11 und 13 sind mit einem Innengewinde ausgebildet, wogegen der Anschlussstutzen 12 mit einem Außengewinde 12a und bzw. oder mit einem Innengewinde 12b ausgebildet ist.

Weiters ist dieses Mehrwegeventil 1 zudem mit einer Einrichtung zur Messung und Anzeige der Temperatur ausgebildet, wobei sich innerhalb des Drehgriffes 2 eine Temperaturanzeige 3 befindet. Zudem ist der Drehgriff 2 mit Markierungen 21,22 und 23 ausgebildet, durch welche die Drehstellungen des Ventilkörpers angezeigt werden.

Wie dies aus den Fig. 2,2a und 2b ersichtlich ist, sind entweder die Kanäle der An- schlussstutzen 11 und 13 oder der Anschlussstutzen 12 und 13 oder der Anschluss- stutzen 11 und 12 miteinander verbunden.

In den Fig. 3,3a und 3b ist weiters eine Heizungsanlage mit einer Spülanlage in un- terschiedlichen Betriebsstellungen dargestellt. Dabei ist ein Heizungskessel 4 über einen Heizungsvorlauf 41 und über einen Heizungsrücklauf 42 mit einem Verbrau- cher, z. B. einem Boiler 5, verbunden. Der Boiler 5 weist einen Kaltwasserzulauf 51 sowie einen Heißwasserablauf 52 auf. Im Heizungskreis befindet sich weiters eine Pumpe 6. Dem Heizungskreis ist ein Spülkreis zugeordnet, welcher einen Spülbehäl- ter 7 und eine Pumpe 8 enthält und welcher mittels Leitungen 71 und 72 über zwei Mehrwegeventile 1 an den Heizungsvorlauf 41 und an den Heizungsrücklauf 42 an- schließbar ist.

In Fig. 3 befinden sich die Mehrwegeventile 1 in derjenigen Stellung, in welcher sich der Heizungskreis im Betrieb befindet, wobei der Heizkessel 4 über die beiden Mehr- wegeventile 1 an den Boiler 5 angeschlossen ist.

In Fig. 3a ist diejenige Stellung der beiden Mehrwegeventile 1 dargestellt, in welcher der Spülkreis an den Heizungskessel 4 angeschlossen ist, wodurch dessen Spülung erfolgen kann.

In Fig. 3b ist diejenige Stellung der beiden Mehrwegeventile 1 dargestellt, in welcher der Spülkreis an den Boiler 5 angeschlossen ist, wodurch dessen Spülung erfolgen kann.

Dadurch, dass die Mehrwegeventile 1 mit Markierungen 21,22 und 23 ausgebildet sind, durch welche die Drehstellungen der Ventilkörper angezeigt werden, können diese Mehrwegeventile 1 ohne die sonst vorgesehenen Anschläge zur Festlegung der Drehstellung der Ventilkörper ausgebildet sein. Da hierdurch die Ventilkörper um 360° verdrehbar sind, sind durch diese Mehrwegeventile 1 die Anschlussstutzen für den Spülkreis versperrbar, wodurch hierfür keine eigenen Sperrventile erforderlich sind. Hierdurch wird somit die Funktionalität dieser Mehrwegeventile 1 maßgeblich erhöht.

Da in der Regel in der Heizungsanlage kein eigener Spülkreis vorgesehen ist, sondern zur Spülung ein üblicher Gartenschlauch angeschlossen wird, ist es zweckmäßig, den Anschlussstutzen für den Spülkreis mit einem Außengewinde auszubilden.

Hierdurch weist die Spülleitung einen hinreichend großen Querschnitt auf, dass ge- genüber den Leitungen des Heizkreises keine Erhöhung des Druckes auftritt, wo- durch die Spülwirkung beeinträchtigt werden würde. Demgegenüber können die bei- den anderen Anschlussstutzen, wie dies allgemein üblich ist, mit Innengewinden ausgebildet sein.

In den Fig. 4,4a und 4b ist eine Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Mehrwegeventils la dargestellt, bei welchem die Temperaturanzeige 3 gegenüber dem Ventilgehäuse 10 verdrehbar ist, um sie der Einbaulage des Mehrwegeventils la entsprechend einstellen zu können. Wie dies aus den Fig. 4a und 4b ersichtlich ist, ist das Rohrstück 14 mit einem Innengewinde ausgebildet, in welchem eine Stell- spindel 25 zur Verstellung des Ventilkörpers verdrehbar ist. Die Verdrehung der Stellspindel 25 erfolgt mittels des auf diese aufgekeilten Drehgriffes 2. Weiters sind der Drehgriff 2 und die Stellspindel 25 mit zentrischen Bohrungen ausgebildet, in welche ein Thermofühler 32 eingesetzt ist. Am oberen Ende des Thermofühlers 32 befindet sich die Temperaturanzeige 3.

Die Temperaturanzeige 3 befindet sich innerhalb eines Tragringes 33, welcher mit einem von seiner Außenwand abragenden Ringflansch 34 ausgebildet ist. Der Ring- flansch 34 ist von einem Haltering 35 umschlossen, welcher mittels Bolzen 36 in Bohrungen 26, welche im Haltegriff 2 vorgesehen sind, an diesem befestigt ist. Wei- ters ist der Tragring 33 mit über den Drehgriff 2 vorragenden Griffen 33a ausgebil- det, mittels welcher er gegenüber dem Haltering 35 verdrehbar ist. Mittels des Trag- ringes 33 ist die Temperaturanzeige 3 in beliebige Lagen verdrehbar, wobei sie in diesen Lagen feststellbar ist.

Durch diese Verdrehbarkeit können die Temperaturanzeigen 3 dieser Mehrwegeven- tile la unabhängig davon, in welcher Lage die Mehrwegeventile la eingebaut sind, so verdreht werden, dass sämtliche Temperaturanzeigen 3 die gleiche Lage aufweisen. Ein derartiges Mehrwegeventil kann in beliebig ausgebildeten Leitungssystemen verwendet werden. Dies gilt insbesondere für Heizungssysteme, um in Kollektoren, Heizungskesseln, Fußbodenheizungen, Wandheizungen u. dgl. enthaltene Luftein- schlüsse durch Spülung entfernen zu können.

In den Fig. 5 und 5a ist eine zweite Ausführungsform eines Mehrwegeventils lb dar- gestellt, welches sich gegenüber dem Mehrwegeventil gemäß Fig. 1 dadurch unter- scheidet, dass dem Anschlussstutzen 12 eine Abschlusskappe 15 zugeordnet ist, durch welche der Anschlussstutzen 12 verschließbar ist und dass das Gehäuse 10 auf der dem Stutzen 12 gegenüberliegenden Seite mit einer Bohrung 16 ausgebildet ist, welche mit einem Innengewinde 16a ausgebildet ist. In diese Bohrung 16 ist eine Armatur, z. B. ein Entlüftungstopf 17, einsetzbar. Diese weitere Armatur kann jedoch z. B. auch durch einen Temperatursensor, ein Druckmessgerät, ein Druckausgleichs- gefäß, eine Sicherheitsarmatur, ein Befestigungselement gebildet sein. Anstelle der Innenbohrung kann das Gehäuse lb mit einem weiteren Stutzen ausgebildet sein, welcher mit einem Innengewinde oder mit einem Außengewinde ausgebildet ist.

Durch die Abschlusskappe 15 kann der Anschlussstutzen 12 abgeschlossen werden.

Durch eine entsprechende Verdrehung des Ventilköpers können die Kanäle der An- schlussstutzen 11 und 13 gemeinsam oder wahlweise mit der Bohrung 16 verbunden werden, wodurch diese Leitungen mit weiteren Armaturen verbunden werden kön- nen, sodass diese Armaturen in Funktion treten können. Anstelle der Anschlussstut- zen kann das Ventilgehäuse auch mit Anschlussbohrungen ausgebildet sein. Sobald der Ventilkörper in eine solche Lage gebracht ist, dass die Leitung zu den weiteren Armaturen unterbrochen ist, können diese ausgetauscht werden.

Hiermit ist ein Mehrwegeventil geschaffen, durch welches in Abhängigkeit davon, welche Armatur angeschlossen wird, mehrere von Funktionen erfüllt werden kön- nen.

In Fig. 6 ist eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Mehrwegeventils le dargestellt, welches gegenüber den anderen Ausführungsformen in mehrfacher Hinsicht ergänzt ist : Wie dies aus dieser Darstellung ersichtlich ist, ist die Stellspindel 25 mit einem nach außen abragenden Ringflansch 25a ausgebildet. Weiters ist der Stutzen 14 mit eine Innengewinde ausgebildet, in welches ein Rohrstück 37 eingeschraubt ist. Zwischen dem Rohrstück 37 und dem Flansch 25a befinden sich ein O-Ring 38 und eine Stoff- buchse 39. Weiters sind die Stellspindel 25 und der Ventilkörper 20, welcher kugel- förmig ist, mit ineinander übergehenden, durchgehenden Bohrungen ausgebildet, in welche der Thermofühler 32 eingesetzt ist. Anstelle des Thermofühlers kann auch ein Druckmessgerät vorgesehen sein. Der Thermofühler 32 bzw. das Druckmessgerät ragen in den im Ventilkörper 20 befindlichen Strömungskanal 20a ein. Weiters sind zwischen der Stellspindel 25 und dem Thermofühler 32 bzw. dem Druckmessgerät zwei Dichtungsringe 32a vorgesehen. Zudem ist am oberen Ende der Stellspindel 25 ein Sprengring 25b vorgesehen. Weites ist der Thermofühler 32 an seinem oberen Ende mit einem Außengewinde ausgebildet, auf welches ein Befestigungsring 32b aufgeschraubt ist. Schließlich ist der Haltering 35a mittels Schrauben 36a am Hand- griff 2 befestigt.

Die Abdichtung der Stellspindel 25 gegenüber dem Ventilgehäuse lOc erfolgt mittels des O-Ringes 38 und der Dichtungsbuchse 39. Soferne diese Abdichtung funktions- unfähig wird, kann das Rohrstück 37 in das Ventilgehäuse lOc weiter hineinverdreht werden, wodurch die Dichtungsbuchse 39 verdichtet wird, sodass deren Dichtfunkti- on wieder hergestellt wird.

Da der Thermofühler 32 bzw. das Druckmessgerät in den Strömungskanal 20a ein- ragen, ist auch deren Abdichtung gegenüber der Stellspindel 25 erforderlich, was durch die Dichtungsringe 32a bewirkt wird. Der Sprengring 25b dient dazu, den Handgriff 2 in seiner Lage an der Stellspindel 25 festzuhalten.

Weiters sind die Anschlussstutzen 11 und 13 jeweils mit einem Innengewinde 111 und 131 ausgebildet, in welches Halteringe 112,132 für jeweils einen Dichtungsring 113,133 und für eine Druckfeder 114,134 eingeschraubt sind. Durch die Dichtungs- ringe 113,133 wird die erforderliche Abdichtung zwischen den Anschlussstutzen 11 und 13 und dem kugelförmigen Ventilkörper 20 bewirkt. Durch die Druckfedern 114, 134 wird gewährleistet, dass ungeachtet der durch die Dichtungsringe 113,133 er- zielten Abdichtung eine leichte Verstellbarkeit des Ventilkörpers 20 gewährleistet ist.

Weiters ist das Ventilgehäuse lOc auf der dem Stutzen 14 gegenüber liegenden Seite mit einem nach innen abragenden Zapfen 101 ausgebildet, welcher in eine im kugel- förmigen Ventilkörper 20 befindliche Bohrung 102 einragt. Um diesen Zapfen 101 ist der Ventilkörper 20 verdrehbar gelagert. Weiters ist dieser Zapfen 101 mit einer zum Kanal 20a durchgehenden Bohrung 103 ausgebildet, welche mit einem Innengewin- de ausgebildet ist. In diese Bohrung 103 kann eine weitere Armatur eingesetzt wer- den. Zudem kann in diese Bohrung 103 ein Haltebügel od. dgl. eingesetzt werden.

Soferne diese Bohrung 103 nicht verwendet wird, kann sie mittels einer abgedichte- ten Schraube 104 verschlossen werden, wobei diese Schraube auch mit einem Halte- bügel ausgebildet sein kann.

Das in Fig. 7 dargestellte Ventilgehäuse lOd unterscheidet sich von den anderen Ven- tilgehäusen dadurch, dass es aus einem, Kunststoffmaterial, insbesondere aus Po- lyphthalimid, hergestellt ist. Da jedoch bei einem Kunststoffmaterial aufgrund der Wärmedehnungen bei mittels Gewinde hergestellten Anschlüssen Undichtheiten auftreten können, ist das Ventilgehäuse lOd an seinen vier seitlichen Anschlussflä- chen mit z. B. vier Bohrungen 106 ausgebildet, in welche Halteschrauben 108 od. dgl. für Anschlussflansche 107 einsetzbar sind. Wie dies aus dieser Darstellung ersicht- lich ist, sind die beiden Hauptleitungen llc und 13d am Ventilgehäuse ld mittels der Anschlussflansche 107 befestigt, wogegen der Anschluss einer Nebenleitung 12c, z. B. eines Schlauches oder einer Armatur, mittels einer Gewindemuffe 109 bewirkt ist.

Bei dem in Fig. 8 dargestellten fünften Ausführungsbeispiel ist dem Handgriff 2 ein Lagefühler 9 zugeordnet. Dieser Lagefühler 9 dient dazu, die Drehlage des Handgrif- fes 2 gegenüber dem Ventilgehäuse 10 zu erfassen. Das Ausgangssignal des Lagefüh- lers 9 wird über eine Steuerleitung 91 an eine Steuereinheit abgegeben. Ein am Mehrwegeventil angeordneter Steuerfühler 9 ist dann zweckmäßig, soferne durch das Mehrwegeventil die Leitung zum Heizkessel abgesperrt ist, weswegen dieser nicht in Funktion gesetzt werden darf.

Es wird darauf verwiesen, dass die anhand der Fig. 6 bis 8 erläuterten Merkmale auch bei den anderen Ausführungsformen vorgesehen sein können.

Durch die gegenständliche Erfindung ist somit ein Mehrwegeventil geschaffen, des- sen Ventilkörper um 360° verdrehbar ist und welches mit einer Mehrzahl von weite- ren Armaturen ausgebildet sein kann, wodurch durch dieses eine Vielzahl von unter- schiedlichen Funktionen erfüllt werden kann. Diese Vielzahl von Funktionen ist ins- besondere dadurch möglich, dass der Ventilkörper um 360° verdrehbar ist, wobei dessen Drehlage angezeigt wird.