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Patent Searching and Data


Title:
NAIL CLIPPER ACCESSORY DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/194178
Kind Code:
A1
Abstract:
A nail clipper accessory device (2) having a receptacle (9) for a nail clipper (1) and a collecting container (3) for clipped nail parts is described.

Inventors:
AFRAM SIMON (CH)
Application Number:
PCT/EP2016/074145
Publication Date:
November 16, 2017
Filing Date:
October 10, 2016
Export Citation:
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Assignee:
AFRAM SIMON (CH)
International Classes:
A45D29/02
Domestic Patent References:
WO1999042014A11999-08-26
Foreign References:
US5983498A1999-11-16
US5046606A1991-09-10
US5131146A1992-07-21
US5546658A1996-08-20
Attorney, Agent or Firm:
SONN & PARTNER PATENTANWÄLTE (AT)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung (2), gekennzeichnet durch eine Aufnahme (9) für einen Nagelschneider (1) und einen Auffangbehälter (3) für abgeschnittene Nagelteile.

2. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Nagelteil-Auffangbehälter (3) schalenförmig ausgebildet ist.

3. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass dem Auffangbehälter (3) ein, z.B. schalenförmiger, Deckelteil (5) als Auffang- und Schutzteil zu¬ geordnet ist.

4. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelteil (5) eine, vorzugsweise seit¬ lich angeordnete, Ausnehmung (6) für den Nagelschneider (1) aufweist.

5. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelteil (5) relativ zum Auffangbehälter (3) vertikal verschwenkbar ist.

6. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (3) re¬ lativ zum Deckelteil (5) seitlich verdrehbar ist.

7. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelteil (5) eine im Vergleich zur Breite (B) des Auffangbehälters (3) geringere Breite (b) aufweist, um seitlich Platz für einen im Auffangbe¬ hälter (3) aufgenommenen Nagelschneider (1) vorzusehen.

8. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Deckelteil (5) ein Fens¬ ter (6) für den Durchtritt eines oberen Hebels (7) des Nagel¬ schneiders (1) vorgesehen ist.

9. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Deckelteil (5) aus Kunststoff, insbesondere einem Thermoplast bzw. Polypropy¬ len, besteht.

10. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelteil (5) aus transparentem Kunst¬ stoff besteht.

11. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (3) mit einer Auflagewanne (9) für den Basisteil des Nagelschneiders (1) versehen ist.

12. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelteil (5) an sei¬ ner Vorderseite einen Ab- bzw. Ausschnitt (14, 14') für einen Finger (15) aufweist.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 27. Januar 2017 (27.01.2017)

Patentansprüche :

1. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung (2) mit einer Aufnahme (9) für einen Nagelschneider (1) und einem Auffangbehälter (3) für abgeschnittene Nagelteile, dem ein, z.B. schalenförmiger, Deckelteil (5) als Auffang- und Schutzteil zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelteil (5) eine Ausnehmung für den Nagelschneider (1) und/oder eine im Vergleich zur Breite (B) des Auffangbehälters (3) geringere Breite (b) aufweist, um Platz für einen im Auffangbehälter (3) aufgenommenen Nagelschneider (1) vorzusehen,

2. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Nagelteil-Auffangbehälter (3) schalenförmig ausgebildet ist.

3. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (6) seitlich angeordnet ist,

4. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelteil (5) relativ zum Auffangbehälter (3) vertikal verschwenkbar ist.

5. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehalter (3) relativ zum Deckelteil (5) seitlich verdrehbar ist.

6. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Deckelteil (5) ein Fenster (6) für den Durchtritt eines oberen Hebels (7) des Nagelschneiders (1) vorgesehen ist.

7. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Deckelteil (5) aus Kunststoff, insbesondere einem Thermoplast bzw. Polypropylen, besteht.

8. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelteil (5) aus transparentem Kunst- Stoff besteht.

9. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangbehälter (3) mit einer Auflagewanne (9) für den Basisteil des Nagelschneiders (1) versehen ist.

10. Nagelschneider-Zusatzeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelteil (5) an seiner Vorderseite einen Ab- bzw. Ausschnitt (14, 14') für einen Finger (15) aufweist.

Description:
Nagelschneider-Zusatzeinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Nagelschneider-Zusatzeinrichtung.

Nagelschneider, auch Nagel-"Zwicker" genannt, sind allgemein bekannt und vielfach in Verwendung. Dabei werden zwei Schneidklingen, die bogenförmig, ungefähr entsprechend einer Finger- oder Zehennagel-Schnittlinie verlaufen und zum Schneiden zusammenwirken, gegeneinander entgegen Federkraft bewegt, wobei ein in der Regel aufklappbarer Hebel zur Betätigung des Nagelschneiders vorgesehen ist.

Von Nachteil bei dieser bekannten Ausbildung von Nagelschneidern ist, dass abgeschnittene Nagelteile mit irgendeiner gesonderten Einrichtung aufgefangen werden müssen, wenn sie nicht zu Boden fallen sollen; in der Regel werden daher Fingernägel beispielsweise über einem Waschbecken geschnitten, was aber wiederum den Nachteil hat, dass die abgeschnittene Nagelteile in den Abfluss des Waschbeckens gelangen. Andererseits ist bei diesen bekannten Nagelschneidern mit hochklappbarem Hebel die Ausbildung nichtsdestoweniger relativ aufwändig, als drei Hauptbestandteile vor ¬ handen sind, die relativ zueinander beweglich sind.

Die Erfindung sucht nun hier Abhilfe zu schaffen und einen Nagelschneider vorzuschlagen, der - abgesehen davon, dass er einfach aufgebaut ist - ein Auffangen der abgeschnittenen, wegspringenden Nagelteile ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich die vorliegende Nagel ¬ schneider-Zusatzeinrichtung durch eine Aufnahme für einen herkömmlichen Nagelschneider und einen Auffangbehälter für abgeschnittene Nagelteile aus.

Bei der vorliegenden Zusatzeinrichtung kann somit ein üblicher Nagelschneider in Verbindung mit einem Auffangbehälter für die Nagelteile aufgenommen werden, wobei beim Schneiden von Fingernägeln oder Zehennägeln die abgeschnittenen Nagelteile direkt in den Auffangbehälter gelangen. Der Auffangbehälter kann dabei konkav gewölbt sein, insbesondere schalenförmig oder beckenför- mig ausgebildet sein, um die abgeschnittenen Nagelteile mög- liehst sicher aufzunehmen. Die Nagelschneider-Aufnahme kann da ¬ bei mit dem Auffangbehälter kombiniert sein.

Um auch wegspringende abgeschnittene Nagelteile gut auffangen zu können, ist es überdies von Vorteil, wenn dem Auffangbehälter ein, z.B. schalenförmiger, Deckelteil als Auffang- und Schutzteil zugeordnet ist.

Um dabei auf einfache Weise einen herkömmlichen Nagelschneider anbringen zu können, ist es ferner günstig, wenn der Deckelteil eine, vorzugsweise seitlich angeordnete, Ausnehmung für den Na ¬ gelschneider aufweist.

Zum einfachen Entfernen von abgeschnittenen Nagelteilen aus dem Auffangbehälter ist es weiters vortielhaft, wenn der Auffangbe ¬ hälter relativ zum Deckelteil seitlich verdrehbar ist. Zufolge dieser Ausbildung kann bei seitlich verdrehtem Auffangbehälter dieser Auffangbehälter zum Entsorgen der abgeschnittenen, in ihm aufgefangenen Nagelteile einfach umgedreht und so in einen Sammelbehälter entleert werden.

Es ist auch von besonderem Vorteil, wenn der Deckelteil relativ zum Auffangbehälter vertikal verschwenkbar ist. Bei einer derartigen Ausbildung kann ein Hebel des Nagelschneiders mit Hilfe des Deckelteils betätigt werden, wobei eine Mitnahme des Deckel ¬ teils beim Betätigen des Hebels wie auch eine feste Kopplung zwischen dem Deckelteil und dem Hebel des Nagelschneiders mög ¬ lich ist.

Es hat sich weiters als vorteilhaft erwiesen, wenn im Deckelteil ein Fenster für den Durchtritt eines oberen Hebels des Nagel ¬ schneiders vorgesehen ist.

Von Vorteil ist es auch, wenn zumindest der Deckelteil aus

Kunststoff, insbesondere einem Thermoplast bzw. Polypropylen, besteht. Vorzugsweise wird dabei ein transparenter Kunststoff eingesetzt, um so auf einfache Weise eine Sicht auf den zu schneidenden Nagel beim Schneiden sicherzustellen.

Um auf einfache Weise einen Nagelschneider unterbringen zu kön- nen, kann der Deckelteil auch eine im Vergleich zur Breite des Auffangbehälters geringere Breite aufweisen, um so seitlich Platz für einen im Auffangbehälter aufgenommenen Nagelschneider vorzusehen .

Für eine besonders einfache Ausbildung und Handhabung ist es schließlich günstig, wenn der Auffangbehälter mit einer Auflagewanne für einen Basisteil des Nagelschneiders versehen ist.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf besonders vorteilhafte Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung und noch weiter erläutert. Im Einzelnen zeigen dabei in der Zeichnung:

Fig. 1 schematisch eine Seitenansicht einer Zusatzeinrichtung mit eingelegtem Nagelschneider;

Fig. 2 schematisch eine Zusatzeinrichtung mit einem Fenster und mit eingesetztem Nagelschneider in schaubildlicher Darstellung;

Fig. 3 eine der Fig. 1 ähnliche schematische Seitenansicht einer Zusatzeinrichtung, bei der der untere Auffangbehälter horizontal - gemäß der strichlierten Darstellung - nach hinten verschwenkbar ist, und bei der der Deckelteil an der Vorderseite eine Fin ¬ ger-Ausnehmung aufweist;

Fig. 4 eine Draufsicht auf eine solche Zusatzeinrichtung gemäß Fig. 3, unter Veranschaulichung des Fensters im oberen als Hebel fungierenden Deckelteil der Zusatzeinrichtung, für den Durchtritt des Hebels des eingesetzten Nagelschneiders;

Fig. 5 eine schematische schaubildliche Ansicht einer weiteren Zusatzeinrichtung, bei der der Deckelteil einseitig am unteren Auffangbehälter angelenkt ist und eine im Vergleich zur letzteren geringeren Breite aufweist, um seitlich einen Nagelschneider unterbringen zu können; und

Fig. 6 eine Ansicht ähnlich Fig. 5 von einer Zusatzeinrichtung mit einer Finger-Ausnehmung ähnlich Fig. 3.

In Fig. 1 ist veranschaulicht, wie ein an sich herkömmlicher Na- gelschneider 1 in einer allgemein behälterartigen Zusatzeinrichtung 2 aufgenommen ist. Diese Zusatzeinrichtung 2 weist einen unteren, insbesondere schalenförmigen oder beckenförmigen Nagelteil-Auffangbehälter 3 auf, mit dem beispielsweise über ein Gelenk 4 bzw. eine Schwenkachse ein oberer, beispielsweise scha ¬ lenförmiger Deckelteil 5 vertikal um das Gelenk 4 schwenkbar verbunden ist.

Dieser Deckelteil 5 weist an seiner Oberseite eine Ausnehmung 6 in der Art eines Ausschnitts oder Fensters auf, wobei diese Aus ¬ nehmung 6 nachfolgend der Einfachheit halber mit Fenster 6 be ¬ zeichnet wird.

Das Fenster 6 kann oval, schlitzförmig bzw. rechteckig sein, vgl. beispielsweise auch die Draufsicht gemäß Fig. 4, und dieses Fenster 6 ermöglicht den Durchtritt eines üblichen Betätigungs ¬ hebels 7 des Nagelschneiders 1, vgl. außer Fig. 1 auch Fig. 3, um somit diesen Nagelschneider 1 von außerhalb der Zusatzeinrichtung 2 zum Schneiden von Nägeln betätigen zu können, wie in Fig. 1 mit einem gegen den Hebel 7 drückenden Finger 8 angedeutet ist. Bei dieser Betätigung des Nagelschneiders 1 wird, wenn der Hebel 7 niedergedrückt wird, über den Rand des Fensters 6 auch der obere Deckelteil 5 der Zusatzeinrichtung um das Gelenk 4 - gemäß der Darstellung in Fig. 1 im Gegenuhrzeigersinn - abwärts gedrückt.

Der untere, gemäß Fig. 1 hintere Teil des Nagelschneiders 1 ist in einer wannenförmigen (vgl. auch Fig. 3) Aufnahme 9 aufgenommen, welche nachstehend der Einfachheit halber kurz als Auflage ¬ wanne 9 bezeichnet wird.

Der obere Deckelteil 5 kann bevorzugt mit einem Lagerfortsatz 10 auf jeder Längsseite an Seitenwänden 11 dieser Auflagewanne 9 schwenkbar gelagert sein.

Die Aufnahmewanne 9 kann mit dem Auffangbehälter 3 verklebt oder verschweißt oder aber - bevorzugt - einstückig ausgebildet sein.

Der untere Aufnahmebehälter 3 kann auch eine mehr löffelartige Form, in Draufsicht gesehen, aufweisen, vgl. z.B. Fig. 4. Als Material für den unteren Aufnahmeteil wird bevorzugt ein opaker, färbiger Kunststoff, wie z.B. einem Thermoplast bzw. Po ¬ lypropylen, verwendet; dagegen wird es besonders bevorzugt, für den oberen Deckelteil 5 der Zusatzeinrichtung 2 einen transparenten Kunststoff, wie z.B. zu verwenden, um so beim Schneiden von Nägeln eine Sicht auf den Schneidvorgang zu haben.

Mit der vorliegenden Zusatzeinrichtung 2 für den Nagelschneider 1 gelingt es auf sichere Weise, wegspringende Nagelteile beim Schneiden von Fingernägeln oder Zehennägeln aufzufangen, sodass die Entsorgung von abgeschnittenen Nagelteilen wesentlich vereinfacht wird.

Die Ausbildung der vorliegenden Zusatzeinrichtung 2 ist dabei von einfachster Konstruktion, insbesondere bestehend aus bloß zwei Teilen, nämlich den oberen Auffangschutz-Deckelteil 5 und dem unteren Auffangbecken-Auflagwannenteil 3.

Die Abmessungen der beiden Teile 5, 3 richten sich nach der Größe von marktüblichen Nagelschneidern 1, wobei gegebenenfalls für Nagelschneider zum Schneiden von Zehennägeln eine größere Abmessung vorzusehen ist, verglichen mit Nagelschneidern für Fingernägel .

In Fig. 5 ist eine Variante einer Nagelschneider- Zusatzeinrichtung 2 gezeigt, bei der der Deckelteil 5 eine Brei ¬ te b hat, die kleiner ist als die Breite B Auflagewannenteils bzw. Aufnahmebehälters 3. Der Deckelteil 5 ist dabei beispiels ¬ weise auch nur mit einem Arm 12 über ein Gelenk 13 an einer Seitenwand 11 des Aufnahmebehälters 3 angelenkt. Auf diese Weise ist Platz seitlich des Deckelteils 5 (gemäß der Darstellung in Fig. 5 auf der vom Betrachter abgewandten Seite) geschaffen, um einen - in Fig. 5 nur strichliert gezeichneten - Nagelschneider im Auflagewannenteil 3 unterbringen zu können, wobei in der ge ¬ zeigten Normalstellung der Hebel 7 des Nagelschneiders 1 seit ¬ lich des Deckelteils 5 Platz findet.

In Fig. 5 ist weiters mit strichlierter Linie veranschaulicht, wie der Deckelteil 5 in eine Offenstellung verschwenkt werden kann, um so Zugang zum Inneren des Auflagewannenteils 3 zu er ¬ halten und diesen Auflagewannenteil 3 z.B. zu säubern.

Weiters ist aus den Fig. 3 bis 5 eine Modifikation ersichtlich, bei der der Deckelteil 5 an seiner vom Gelenk 4 bzw. 13 abgewandten Vorderseite eine Ausnehmung 14 aufweist, in der beim Niederdrücken des Deckelteils 5 gegen den Auflagewannenteil ein Finger (z.B. 15 in Fig. 1) aufgenommen werden kann, um so ein gutes Schließen der Einrichtung 2 zu ermöglichen. Auf diese Weise kann ein sicheres Auffangen von abgeschnittenen Nagelteilen sichergestellt werden, d.h. ein Wegfliegen von abgeschnittenen Nagelstücken verhindert werden. Mit dieser Ausnehmung 14 kann nämlich die Einrichtung ganz geschlossen werden (abgesehen von der Finger-Ausnehmung 14), so dass die abgeschnittenen Nagelstücke im Auffangbehälter 3 und Deckelteil 5 zurückgehalten werden. Die Ausnehmung 14 kann, wie in Fig. 4 mit ausgezogener Linie dargestellt, ungefähr dem Umfang eines Fingers (15 in Fig. 1) entsprechen, es kann jedoch auch eine davon abweichende Konfiguration, z.B. entsprechend einem sich über die Breite der Vorderseite des Deckelteils 5 erstreckenden Abschnitt, wie in Fig. 4 bei 14' mit strichlierter Linie gezeigt, vorgesehen werden.

In Fig. 6 ist schließlich eine Zusatzeinrichtung 2 ähnlich jener gemäß Fig. 5 veranschaulicht, die sich von letzterer nur dadurch unterscheidet, dass keine Ausnehmung (14 in Fig. 5) an der Vorderseite vorgesehen ist; in der Folge wird hier demgemäß beim Schneiden von Nägeln der Deckelteil 5 nicht ganz geschlossen, sondern ein Spalt für den Finger zwischen ihm und dem Auffangbehälter 3 belassen.