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Patent Searching and Data


Title:
NAIL CLIPPERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/004514
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pair of nail clippers, comprising an essentially closed outer hollow body (2) with a nail insertion slot (6), a cutting body (1), running within the outer hollow body in a telescopic manner with a precise fit, the lower edge of which is embodied as a cutting edge with an inclined plane to the nail insertion slot and the upper piece of which is an operating element and a pressure spring (12), one end of which is fixed to the cutting body and the other end of which is fixed to the outer hollow body.

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Inventors:
STRIEDNIG ECKHARD JOHANN (DE)
Application Number:
PCT/DE2003/002492
Publication Date:
January 15, 2004
Filing Date:
July 08, 2003
Export Citation:
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Assignee:
STRIEDNIG ECKHARD JOHANN (DE)
International Classes:
A45D29/02; (IPC1-7): A45D29/02
Foreign References:
US2540782A1951-02-06
EP0331225A11989-09-06
US0964561A1910-07-19
Attorney, Agent or Firm:
Wasmeier A. (Regensburg, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Nagelschneider bestehend aus einem Außenhohlkörper, dessen Bodenund Man telfläche mit Ausnahme eines Einführschlitzes für die Aufnahme eines zu schnei denden Nagels geschlossen ist, einem in der Längsachse des Außenhohlkörpers te leskopartig und passgenau geführten Schneidkörper, dessen untere Umfangskante als Messerkante in einer schrägen Ebene zur Ebene des NagelEinführschlitzes ausgebildet und dessen oberer Abschluss als Betätigungselement aus dem Außen hohlkörper vorsteht und verschlossen ist und mit einer in der Längsachse positio nierten Druckfeder, deren eines Ende am oberen Abschluss des Schneidkörpers und dessen anderes Ende am Außenhohlkörper festgelegt ist.
2. Nagelschneider nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidkör per im Inneren eine koaxiale, zylindrische Hülse zur Aufnahme und Führung der Druckfeder aufweist.
3. Nagelschneider nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidkörper und der Außenhohlkörper aus Hartkunststoff bestehen, und dass das Schneidmesser in den Kunststoff eingegossen oder eingeklebt ist.
4. Nagelschneider nach einem der Ansprüche 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Ebene der Schneidkante des Schneidkörpers mit der Ebene des Einführschlitzes einen spitzen Winkel, vorzugsweise von weniger als 30° einschließt.
5. Nagelschneider nach einem der Ansprüche 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenhohlkörper eine koaxiale zylindrische Gegenhülse aufweist, und dass eine der beiden Hülsen teleskopartig in der anderen gleitend und geführt angeord net ist.
6. Nagelschneider nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende der Umfangswand einer Hülse mindestens einen in axialer Richtung verlaufenden Schlitz aufweist.
7. Nagelschneider nach einem der Ansprüche 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckseite des Schneidkörpers eine griffmuldenartige Vertiefung aufweist.
8. Nagelschneider nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Hül sen des Außenhohlkörpers und des Schneidkörpers miteinander zusammenwir kende bzw. durch Schnappwirkung ineinandergreifende Endverriegelungselemen te, z. B. Vertiefungen am einen und in diese eingreifende Erhebungen am anderen Körper aufweisen.
9. Nagelschneider nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, das der deckelförmige Boden des Außenhohlkörpers vertieft und deckelartig abnehmbar ausgebildet ist.
10. Nagelschneider nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodendeckel an seiner äußeren Umfangswand und der Außenhohlkörper an seiner inneren Um fangswand miteinander zusammenwirkende bzw. ineinandergreifende Verriege lungselemente, z. B. Vertiefungen und Erhebungen bzw. Rillen und darin eingrei fende Wülste aufweisen.
11. Nagelschneider nach einem der Ansprüche 110, dadurch gekennzeichnet, dass der Einführschlitz im Außenhohlkörper der Wölbung eines Fingernagels entspre chend nach oben gebogen geformt ist.
12. Nagelschneider nach einem der Ansprüche 111, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Rückseite des Außenhohlkörpers am unteren Rand eine Ausnehmung vor gesehen ist, die das Öffnen des Bodendeckels vereinfacht.
13. Nagelschneider nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der seitliche Umfangsrand des Bodendeckels Schlitze oder dergl. nachgiebige Stellen aufweist.
14. Nagelschneider nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenhohl körper zwischen Innenhülse und Hohikörperinnenwand speichenartige Verstre bungen aufweist, die als Versteifung und Sitz für die Druckfeder ausgebildet sind.
15. Nagelschneider nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die den Einführ schlitz aufweisende Fläche des Außenhohlkörpers zumindest auf einem Teil der Fläche als Nagelfeile ausgebildet ist.
16. Nagelschneider nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite des Deckels des Schneidkörpers einen hohlzylindrischen Ansatz aufweist, der ein Innengewinde für die Aufnahme der Schneidkörper und Außenhohlkörper mitein ander verbindenden Schraubvorrichtung besitzt und an dessen Außenumfang die Druckfeder positioniert ist.
17. Nagelschneider nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Nagel schneider einen Bodendeckel mit Drehverschluss zum Öffnen bzw. Entleeren der Sammelkammer über dem Bodendeckel aufweist.
Description:
Nagelschneider Die Erfindung betrifft einen Nagelschneider zum Schneiden von Finger-und Zehennä- geln.

Nagelschneider sind in Form von Nagelscheren mit gekrümmten und mittels Scheren- gelenk drehbar aneinander befestigten Scherenschneiden bekannt. Aufgrund der sche- renartigen Ausgestaltung ist eine Nagelschere nicht kompakt auszubilden und stellt aufgrund der naturgemäß vorhandenen Scherenspitze auch stets eine erhebliche Ver- letzungsgefahr, so dass bei der Handhabung durch Kinder, alte Personen wie auch ins- besondere Behinderte stets eine erhebliche Verletzungsgefahr besteht. Daneben gibt es Nagelclipser, bei denen zwei exakt gegenüberliegende Schneiden so angeordnet sind, dass der zwischen den beiden Schneiden eingeklemmte Nagel über einen Teil seiner Breite abgezwickt wird. Beim Abzwicken wird der Klemmdruck über die gesamte Schneidlänge der Schneidenden gleichmäßig aufgebracht, so dass ein hoher Kraftauf- wand erforderlich ist. Dies erschwert die Handhabung, führt aber auch dazu, dass die geschnittenen Nägel häufig unkontrolliert wegspringen.

Aus der DE 25 15 412 A1 ist ein Nagelschneider bekannt, bei dem die Krümmung der Schneiden einstellbar ist. Dies macht jedoch eine sehr aufwendige konstruktive Ausge- staltung erforderlich, so dass ein derartig bekannter Nagelschneider in der Herstellung sehr teuer und kompliziert ist.

Aus der DE 819 447 C1 ist ein Schneidgerät für Finger-und Zehennägel bekannt, das aus einem zu einem Zylinder gebogenen Stahlband besteht, dessen eine Kante als Schneide ausgebildet ist, während im anderen Ende des Bandes ein Ausschnitt vorge- sehen ist, dessen Unterkante als Gegenschneide und Nagelauflage dient. Durch Zu- sammendrücken des Bandes wird die Schneide nach abwärts bewegt und der in den Ausschnitt hineingesteckte Nagel geschnitten. Aufgrund der Ausgestaltung des Schneidgerätes als Stahlband ist die Handhabung des Gerätes schwierig und die Kon- struktion wenig robust, so dass sich ein derartiges Gerät nicht durchgesetzt hat.

Aufgabe der Erfindung ist, Nagelschneider der bekannten Art so zu verbessern, dass sie in kompakter Bauweise als Spritzgussgegenstand einfach und billig hergestellt werden und so konzipiert werden können, dass sie eine möglichst geringe Bauhöhe haben, besonders gut und effektiv zu handhaben sind, einfach und robust im Aufbau sind und Vorkehrungen haben, damit die geschnittenen Nägel gesammelt und nicht unkontrol- liert aus dem Gerät herausfallen können.

Dies wird gemäß der Erfindung mit den Merkmalen des Kennzeichens des Anspruches 1 erreicht. Weitere Ausgestaltung der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Der Schneidkörper und der Außenhohlkörper des erfindungsgemäßen Nagelschneiders bestehen aus zwei kongruenten, teleskopartig ineinander verschiebbaren Hohlzylin- dern, die insbesondere aus Hartkunststoff, jedoch wahlweise auch aus Metall, rostfrei- em Stahl oder dergl. hergestellt werden können ; das Schneidmesser ist in den Schneid- körper aus Kunststoff oder dergl. Material eingegossen oder eingeklebt. Die Ebene der Schneidkante des Schneidkörpers schließt mit der Ebene des Einführschlitzes einen spitzen Winkel von kleiner als 45°, vorzugsweise etwa 20° ein, um den Schneidvor- gang mit einer relativ kurzen Hubbewegung ausführen zu können, wodurch die Bau- länge des gesamten Nagelschneiders möglichst gering gehalten werden kann. Diese Hubbewegung entspricht dem Abstand, um den die Druckfeder beim Komprimieren oder Entlasten verkürzt bzw. gestreckt wird. Die Druckfeder ist dabei in einer koaxia- len zylindrischen Hülse im Schneidkörper geführt und liegt auf einer Gegenhülse des Außenhohlkörpers auf, wobei die beiden Hülsen im entspannten Zustand der Druckfe- der miteinander verriegelt sind und bei ihrer Bewegung relativ zueinander gleitend geführt sind. Das freie Ende der Umfangswand der Hülse des Schneidkörpers weist vorzugsweise einen in axialer Richtung verlaufenden Schlitz auf, der eine Beschädi- gung bzw. ein Brechen beim Zusammensetzen des Schneidkörpers und des Außen- hohlkörpers verhindert. Die Hülse des Schneidkörpers dient somit zur Führung der Druckfeder, zum Schutz dieser Druckfeder gegen Verklemmen bzw. Beschädigen durch einen abgeschnittenen Fingernagel sowie als Verbindung zwischen Schneidkör- per und Außenhohlkörper. Die Oberseite des Schneidkörpers kann auf der Außenseite eine griffmuldenartige Vertiefung aufweisen, um einen der beiden Finger, mit denen bei einer Betätigung des Nagelschneiders Schneidkörper und Außenhohlkörper gegen- einander gedrückt werden, griffsicher aufzunehmen.

Der Boden des Außenhohlkörpers ist als Deckel ausgebildet. Er weist an seinem äuße- ren Umfangsrand ebenso wie der Außenhohlkörper an seinem endseitigen inneren Umfangsrand miteinander zusammenwirkende bzw. ineinandergreifende Verriege- lungselemente, z. B. Vertiefung und Erhebung bzw. Rille und Wulst auf. Auf der Rück- seite des Außenhohlkörpers ist am unteren Rand eine Ausnehmung vorgesehen, die das Öffnen des Bodendeckels vereinfacht. Der seitliche Umfangsrand des Bodendek- kels weist ebenso wie die zugehörige Stelle der Innenwand des Außenhohlkörpers miteinander zusammenwirkende Verriegelungselemente auf, die beide miteinander in der Endstellung des Deckels verrasten. Der Deckel nimmt die abgeschnittenen Finger- nägel auf, sammelt sie in der Vertiefung des Deckels, so dass der Deckel von dem Au- ßenhohlkörper abgenommen und der Inhalt entsorgt werden kann. Insbesondere ist diese Verriegelung eine Schnappverriegelung, bei der der Deckel leicht gelöst und wieder geschlossen werden kann. Oberhalb oder unterhalb des Einführschlitzes ist vorzugsweise am Außenhohlkörper eine Nagelfeile ausgebildet, so dass mit der Vor- richtung eine Doppelfunktion, nämlich Nagelschneiden und Nagelfeilen ausgeführt werden kann.

Der ! körper ist im Bereich des Einführschlitzes, der Schneidkörper im Be- reich der Schneidkante konkav gekrümmt und so an die natürliche Kontur der zu schneidenden Nägel angepasst. Der Einführschlitz ist horizontal, also quer zur Längs- achse ausgebildet, und die Schneidkante verläuft schräg zur Horizontalen, vorzugswei- se mit konstanter Steigung, so dass die Schneidkante in Aufsicht geradlinig verläuft.

Die Ruheposition des erfindungsgemäßen Nagelschneiders ist so gewählt, dass jeder- zeit ein zu schneidender Nagel praktisch ohne Verletzungsgefahr in den Einführschlitz eingeführt werden kann und dass zum Schneiden des Nagels die Schneidkante gegen- über dem Einführschlitz axial verschoben wird. Nach Durchführung des Schneidvor- ganges kehrt die Schneidkante automatisch wieder in die Ausgangs-bzw. Ruheposition zurück und gibt den Einführschlitz frei.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird eine andere Version vorgeschlagen, bei der der Boden des Außenhohlkörpers als Deckel mit Drehverschluss ausgeführt ist, so dass die bei der vorbeschriebenen Version vorgesehenen ineinandergreifenden Verrie- gelungselemente durch Drehverbindungselemente ersetzt werden. Des weiteren ist der Schneidkörper an der Deck-Innenseite mit einem nach innen vorstehenden hohlzylin- drischen Ansatz versehen, der als Halterung für die Feder dient und der ein Innenge- winde zur Aufnahme des Schraubbolzens aufweist, der den Schneidkörper und den Außenhohlkörper miteinander verbindet.

Nachstehend wir die Erfindung in Verbindung mit der Zeichnung anhand eines Aus- führungsbeispieles erläutert. Es zeigt : Fig. 1 eine Gesamtansicht des erfindungsgemäßen Nagelschneiders in Seitenan- sicht, Fig. 2 den Schneidkörper, und zwar Fig. 2a eine Ansicht von oben, Fig. 2b eine Ansicht von unten, Fig. 2c eine Ansicht von vorne mit Messer, Fig. 2d eine Ansicht von vorne ohne Messer, Fig. 2e einen Schnitt längs der Linie l-l der Fig. 2a, Fig. 2f einen Schnitt längs der Linie ll-ll mit Messer, Fig. 2g einen Schnitt längs der Linie))-)) ohne Messer, Fig. 3 den Außenhohlkörper, nämlich Fig. 3a eine Ansicht von oben, Fig. 3b eine Ansicht von unten, Fig. 3c eine Ansicht von vorne, Fig. 3d eine Ansicht von hinten, Fig. 3e eine Schnittdarstellung, Fig. 4 das Schneidmesser, und zwar Fig. 4a in einer Seitenansicht, Fig. 4b in Aufsicht, Fig. 5 die Feder, Fig. 6 den Boden, und zwar Fig. 6a in einer Ansicht von oben, Fig. 6b in einer Ansicht von vorne, Fig. 6c eine Schnittansicht durch den Boden.

Fig. 7 in vergrößerter Darstellung eine Schnittansicht des Schneidkörpers, Fig. 8 in vergrößerter Darstellung eine Schnittansicht des Außenhohlkörpers, Fig. 9 eine abgeänderte Ausführungsform des Schneidkörpers eines erfindungsge- mäßen Nagelschneiders nach den Figuren 1-8, und zwar Fig. 9a eine Ansicht von oben, Fig. 9b eine Ansicht von unten, Fig. 9c einen Schnitt längs der Linie l-l nach Fig. 9a, Fig. 9d einen Schnitt längs der Linie ll-ll nach Fig. 9a, Fig. 9e eine Vorderansicht, Fig. 10 eine abgeänderte Ausführungsform des Außenhohlkörpers nach Fig. 3, näm- lich Fig. 10a eine Ansicht von oben, Fig. 1 Ob eine Ansicht von unten, Fig. 10c eine Schnittdarstellung längs der Linie l-l der Fig. 10a, Fig. 10d eine Schnittdarstellung längs der Linie 11-11, Fig. 10e eine Ansicht von vorne, Fig. 11 eine abgeänderte Ausführungsform eines Messers, Fig. 12 die Darstellung eines Anhängers für den erfindungsgemäßen Nagelschneider, Fig. 13 eine abgeänderte Ausführungsform eines Deckels des erfindungsgemäßen Nagelschneiders, und Fig. 14 eine Schnittansicht der abgeänderten Ausführungsform des Nagelschneiders in Gesamtansicht.

Der Nagelschneider nach der Erfindung besteht aus einem Schneidkörper 1, einem Außenhohlkörper 2 sowie einem Boden 3 für den Außenhohlkörper 2, jeweils mit et- wa kreisförmiger Grundfläche und einer mondsichelartig geformten konkaven Krüm- mung 4. Sowohl der Außenhohlkörper 2 als auch der Schneidkörper 1 sind hohlzylin- drisch ausgebildet. Der Schneidkörper 1 hat dabei die gleiche Außenkontur wie der Außenhohikörper 2 und ist so dimensioniert, dass er im Außenhohlkörper 2 passgenau in Richtung der Längsachse 5 teleskopartig verschiebbar ist.

Der Außenhohlkörper 2 hat im Bereich seiner konkaven Außenseite 4 einen quer zur seiner Längsachse 5 ausgebildeten Einführschlitz 6, in den ein zu schneidender Finger- oder Fußnagel eingesetzt wird. Der Einführschlitz 6 dient dabei als Auflage und als Gegenschneide für den Schneidkörper 1. Die konkave Außenseite 4 weist beispiels- weise oberhalb des Einführschlitzes 6 eine als Nagelfeile 7 ausgebildete Oberfläche auf.

Der Schneidkörper 1 hat an seinem unteren Ende eine schräg verlaufende Kante 8, die zur Horizontalen einen vordefinierten und über die gesamte Länge der Schneidkante 8 gleichbleibenden Winkel von vorzugsweise ca. 20-30° einschließt. Die Außenwan- dung 9 des Schneidkörpers 1 weist einen Absatz 10 auf, mit dem sie sich in einem kor- respondierend hierzu ausgebildeten Widerlager 11 am Außenhohlkörper 2 abstützt, so dass der Schneidkörper 1 sich nicht nach oben aus dem Außenhohlkörper 2 heraus bewegen kann. Mit dem oberhalb des Absatzes 10 sich erstreckenden Bereich steht der Schneidkörper 1 im montierten Endzustand aus dem Außenhohlkörper 2 vor. Dieser Bereich stellt ein nach Art eines Druckknopfes ausgebildetes Betätigungselement dar.

Im Inneren des Schneidkörpers 1 ist eine Druckfeder 12 vorgesehen, die auf eine den Schneidkörper 1 stirnendseitig abschließende Deckwand 13 einwirkt. Die Druckfeder 12 stützt sich an ihrem oberen Ende an der Innenseite der Deckwand 13 ab und ist in einer konzentrischen hülsenartigen Aufnahme 14 angeordnet, die sowohl zur Führung als auch zum Schutz der Druckfeder 12 dient und die die Verbindung zwischen Schneidkörper und Außenhohlkörper bildet. An der unteren Begrenzung der Hülse ist mindestens ein Schlitz 15 ausgebildet, der ein Zusammendrücken des unteren Hülsen- randes in begrenztem Umfang ermöglicht, wenn die Hülse 14 in eine Gegenhülse 17 des Außenhohlkörpers 2 zur Durchführung des Schneidvorganges eingeführt wird.

Im montierten Endzustand ist die Druckfeder 12 zwischen dem Boden 3 und der Deckwand 13 eingespannt und drückt den Schneidkörper 1 in Richtung der Längsach- se 5 nach oben, so dass der Schneidkörper 1 mit seinem Absatz 10 an dem entspre- chend ausgebildeten Widerlager des Außenhohlkörpers 2 anliegt. Diese Position ist gleichzeitig die Ruheposition, in der die Schneidkante 8 oberhalb des Einführschlitzes 6 geparkt ist. Der Einführschlitz 6 ist daher für das Einschieben eines zu schneidenden Finger-oder Fußnagels freigegeben. Zum Durchführen des Schneidvorganges ist es lediglich erforderlich, Außenhohlkörper 2 und Schneidkörper 1 unter Druckanwen- dung gegeneinander koaxial zu bewegen. Dies geschieht einfach dadurch, dass beide Elemente mit Hilfe z. B. des Daumens und des Zeigefingers zusammengedrückt wer- den. Durch die schräg zum Einführschlitz 6 ausgebildete Schneidkante 8 ist lediglich ein geringer Kraftaufwand notwendig, da der Nagel stets an einer punktförmig wan- dernden Stelle geschnitten wird und nicht gleichzeitig ein Durchtrennen über die ge- samte Länge der Schneidkante 8 erfolgt. Der Einführschlitz und die Schneidkante 8 wirken nach Art zweier Scherenschneiden zusammen, da die Schneidkante 8 fort- schreitend von am als Gegenschneide ausgebildeten Einführschlitz 6 vorbei gleitet.

Das Schneidmesser 16 ist aus hochfestem Stahl hergestellt und in den Schneidkörper (z. B. aus Spritzguß) eingeklebt oder eingegossen. Es ist der Form des Fingernagels fol- gend gewölbt ausgebildet und hat etwa eine Stärke von ca. 4 mm mit einer Steigung von ca. 5 mm und einer Höhe ebenfalls von ca. 5 mm.

Der Außenhohlkörper 2 besitzt eine zur Hülse 14 des Schneidkörpers 1 koaxiale Ge- genhülse 17, die an ihrer oberen Begrenzung einen erhabenen Umfangsrand oder Tei- lumfangsrand 18 weist, der mit einer entsprechenden Randvertiefung 19 der Hülse 14 des Schneidkörpers 1 in Eingriff kommt und eine eine Schnappverbindung ergebende Rastvorrichtung darstellt.

Der Boden 3 ist in Form eines abnehmbaren Deckels ausgebildet, der nach unten ge- schlossen ist und als Nagelauffangbehälter wirkt. Für die Befestigung des Bodens am Außenhohlkörper ist der Deckel mit einer Teil-oder Vollwulst 20 ausgebildet, die in eine Umfangsrille 21 einrastet, so dass der Deckel in geschlossenem Zustand eine de- finierte Position einnimmt. Zum einfacheren Öffnen des Deckels ist am Außenhohl- körper eine kleine Einbuchtung 22, z. B. auf der Rückseite vorgesehen, also auf der entgegengesetzt zum Einführschlitz liegenden Seite. Der Deckel selbst weist eine Am- boß-oder Aufliegefläche 23 für den Sitz der Druckfeder 12 auf. Der erhabene Um- fangsrand 24 ist in Umfangsrichtung durch Schlitze 25 unterbrochen, so dass der Dek- kel leichter in den Außenhohlkörper einrasten kann. Alternativ weist der Deckel einen Drehverschluß auf, wie in Fig. 13 dargestellt.

Die Oberseite der Deckwand 13 ist vorzugsweise muldenförmig oder mit kleinen Er- hebungen und Vertiefungen oder mit Rillen versehen, um eine bessere Griffigkeit zu erzielen und die Betätigung, nämlich das Zusammendrücken der beiden Körper zu vereinfachen.

In den Figuren 9-14 ist eine abgeänderte Ausführungsform der Komponenten des Na- gelschneiders nach den Figuren 1-8 dargestellt, bei der die Form des Schneidmessers eine trapezförmige Gestalt hat, der Schneidkörper einen augenförmigen Ansatz in hohlzylindrischer Form aufweist, und der Deckel des Nagelschneides mit Drehver- schluss ausgeführt ist ; wie schematisch in Fig. 12 dargestellt, ist der Nagelschneider an einem Anhänger nach Art eines Schlüsselanhängers befestigbar. In den Figuren 9 und 14 ist der hohlzylindrische Ansatz mit 26, die auf den Ansatz 26 aufgesetzte Feder mit 12 und die Schraube zum Verbinden des Schneidkörpers 1 mit dem Außenhohlkörper 2 mit 27 bezeichnet. Der Bodendeckel 28 ist in Fig. 13 dargestellt, die Anhängervor- richtung 29 in Fig. 12.




 
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