Die bekannte Nasendusche hat sich an sich in der Praxis bestens bewährt, wobei es sich aller- dings im Gebrauch gelegentlich als unzweckmäßig herausgestellt hat, die Dusche nach Be- füllung mit Spülflüssigkeit stets in der Hand halten zu müssen, da andernfalls die Flüssigkeit ausläuft. Ferner konnte es zu Beschädigungen des vom Behälter abstehenden Rohrs und/oder des beweglichen Ventilkörpers kommen.

Eine Aufgabe der Erfindung besteht daher darin, die bekannte Nasendusche dahingehend weiterzuentwickeln, daß sie im Gebrauch zweckmäßiger handhabbar ist und eine Beschädi- gung des Ventilkörpers bzw. des daran angesetzten Rohrs im wesentlichen ausgeschlossen werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Nasendusche nach Anspruch 1 gelöst.

Zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgezeigt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels erläutert, wobei auf eine Zeichnung Bezug genommen ist, in der Fig. 1 eine Querschnittsansicht der erfindungsgemäßen Nasendusche in Schließstellung zeigt ; Fig. 2 eine Ansicht entsprechend Fig. 1 in Offenstellung zeigt ; Fig. 3 eine Ansicht entsprechend Fig. 1 und 2 in Belüftungsstellung zeigt ; Fig. 4 eine auseinandergezogene, perspektivische Ansicht von Einzelteilen der erfindungsge- mäßen Dusche zeigt ; Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des Ventilkörpers mit angesetztem Rohr zeigt ; Fig. 6 eine perspektivische Ansicht aus einem anderen Blickwinkel von Ventilkörper und Rohr zeigt ; Fig. 7 eine vergrößerte perspektivische Ansicht des den Ventilkörper aufnehmenden Bereichs der Nasendusche zeigt ; und Fig. 8 den Bereich nach Fig. 7 aus einer anderen Richtung in einer teilweise abgeschnitten Ansicht zeigt.

Zunächst sei auf Fig. 1 bis 4 Bezug genommen, die Aufbau und Funktionsweise der erfin- dungsgemäßen Nasendusche zeigen. Die Nasendusche ist in ihrer aufrecht stehenden bzw. senkrechten Gebrauchsstellung dargestellt. Ein im wesentlichen zylindrischer Behälter 1 ist mit einem abnehmbaren Deckel 2, der umlaufende Dichtlippen 4 aufweist, luft-und flüssig- keitsdicht verschlossen, wobei der Deckel 2 eine mit einem Finger vorübergehend verschließ- bare bzw. freizugebende Dosieröffhung 6 aufweist. Es kann vorgesehen sein, daß der Deckel 2 mittels einer umlaufenden Klemmnut mit einer Dicht-und Halterungswulst des Behälters zusammenwirkt, so daß er sich auch dann nicht von dem Behälter löst bzw. auch dann noch <BR> <BR> dicht schließt, wenn ein Innendruck in dem Behälter auftritt (Dosierung unter Druck, s. u. ). An äußeren Seitenwänden 16 des Behälters eingeformte Griffmulden 8 (Fig. 4) erleichtern das Halten der Dusche und das gleichzeitige Verschließen bzw. Öffnen der Dosieröffnung 6.

Der Behälter ist innen etwa in seinem unteren Drittel mit einer Bodenwand 10 abgeschlossen, die eine Vertiefung 12 mit einer im untersten Bereich der Vertiefung angeordneten Aus- trittsöffnung 14 bildet. Die Seitenwände 16 des Behälters sind über den Bereich der Boden- wand 10 hinweg nach unten verlängert, so daß Standflächen 18 zum Abstellen des Behälters bzw. der Nasendusche in der dargestellten (vertikalen) Gebrauchsstellung gebildet werden.

Ein im wesentlichen zylindrischer Ventilkörper 20 mit einem von diesem ausgehenden Rohr 22 ist benachbart zu der Austrittsöffnung 14 schwenkbar gelagert, so daß die in Fig. 1 bis 3 dargestellten unterschiedlichen Schwenkstellungen eingenommen werden können.

Fig. 1 zeigt die Schließstellung des Ventilkörpers, in der die Austrittsöffnung 14 des Behälters durch eine zylindrische Außenfläche 24 des Ventilkörpers 20 verschlossen ist.

Fig. 2 zeigt die Benutzungs-oder Offenstellung, wobei eine im wesentlichen radial in dem Ventilkörper 20 angeordneter Verbindungskanal 26 mit der Austrittsöffnung 14 in Verbin- dung steht, während ein durch den Ventilkörper und das Rohr 22 verlaufender Abgabekanal 28an den Verbindungskanal 26 anschließt, so daß eine innerhalb des Behälters befindliche Flüssigkeit durch den Abgabekanal 28 austreten kann.

Fig. 3 zeigt eine Belüftungsstellung des Ventilkörpers 20, in der dieser soweit verschwenkt ist. daß das damit verbundene Rohr 22 vollständig zwischen den verlängerten Seitenwänden 16 liegt und somit nicht mehr über die zylindrische oder angenähert quaderförmige Außen- kontur des Behälters 1 übersteht, sondern von dieser abgedeckt ist.

Fig. 5 und 6 zeigen vergrößerte Ansichten des Ventilkörpers 20 sowie des damit verbundenen Rohrs 22, woraus die hohlzylindrische Grundform des Ventilkörpers ersichtlich ist. Der Ver- bindungskanal 26 hat rechteckigen Querschnitt und entspricht in Form und Größe in etwa der Austrittsöffnung 14 (Fig. 7 und 8) bzw. der um diese herum ausgebildeten, mit der Dichtflä- che 24 zusammenwirkenden Anlagefläche 25.

Am unteren Bereich des Behälters sind an der Bodenwand 10 und den Seitenwänden 16 im wesentlichen ebene Lagerlappen 32 ausgebildet, die in seitlicher bzw. axialer Richtung (bezo- gen auf die Schwenkachse des Ventilkörpers) ebene Begrenzungswände 34 sowie C-förmige, in Umfangsrichtung über mehr als 180° Umfangswinkel verlaufende Lagerstege 36 aufwei- sen. Diese Ausbildung ermöglicht es, daß der Ventilkörper 20 gegen die elastisch geringfügig verformbaren Lagerlappen 32 bzw. die Lagerstege 36 eingerastet und, in umgekehrter Rich- tung, herausgenommen werden kann, so daß der Ventilkörper zerstörungsfrei einsetzbar und herausnehmbar ist.

Alternativ könnten die der Lagerung dienenden, seitlichen zylindrischen Endabschnitte des Ventilkörpers 20 sowie die Lagerstege 36 (bzw. der Ventilkörper insgesamt) asymmetrisch ausgebildet sein, z. B. links und rechts unterschiedliche Durchmesser haben, damit sicherge- stellt ist, daß der Ventilkörper nur in der korrekten Orientierung (und nicht um 180° verdreht) eingesetzt werden kann.

Wie Fig. 5 bis 7 femer zeigen, sind die hohlzylindrischen Endabschnitte bzw. Lagerungsan- sätze 21 des Ventilkörpers 20 mit Rastnasen 38 versehen, die in Schließstellung (Fig. 1) und Belüftungsstellung (Fig. 3) mit entsprechenden Rastnuten 40 in den Begrenzungswänden 34 der Lagerlappen 32 zusammenwirken, so daß der Ventilkörper 20 in den genannten Stellun- gen arretiert gehalten wird und ein versehentliches Verschwenken in die Öffnungsstellung verhindert wird. Die Rastnasen 38 und Rastnuten 40 können alternativ auch weggelassen werden oder durch anders ausgebildete Rastmittel ersetzt werden.

Wie Fig. 3 und 6 weiter zeigen, ist der Ventilkörper 20 mit einer schrägen, tangentialen Ab- flachung oder Restentleerungs-Aussparung 42 versehen, die in Belüftungsstellung (Fig. 3) der Abgabeöffnung 14 gegenübersteht. Dadurch wird erreicht, daß der Behälter 1 in Belüftungs- stellung an beiden Enden, nämlich an der Dosierungsöffnung 6 einerseits und der Abgabeöff- nung 14 andererseits, offen ist und mit der Umgebungsluft in Verbindung steht, so daß eine Restentleerung und Belüftung sichergestellt ist.

Zum Gebrauch wird die Nasendusche in Verschlußstellung (Fig. 1) gebracht, der Deckel 2 abgenommen, eine gewünschte Spülflüssigkeit eingefüllt und der Deckel wieder aufgesetzt.

Der Benutzer nimmt das Gerät in der in den Zeichnungsfiguren dargestellten, vertikalen Ori- entierung in eine Hand und verschließt, z. B. mit dem Zeigefinger, die Dosierungsöffilung 6.

Anschließend wird der Ventilkörper (ganz oder teilweise) in Öffnungsstellung (Fig. 2) ge- bracht, und das Gerät ist nach Ansetzen an die Nase einsatzbereit, wobei eine Dosierung der Spülflüssigkeit durch (teilweises) Öffnen der Dosierungsöffnung 6 erfolgt, so daß die Spül- flüssigkeit allein durch Schwerkraftwirkung (hydrostatischer Druck) aus dem Rohr 22 austritt.

Wenn gewünscht, kann der Druck durch Schließen der Dosierungsöffnung 6 und Zusammen- drücken des Behälters 1 (Druck auf die Seitenwände 16) erhöht werden.

Nach Gebrauch bringt man den Ventilkörper in Belüftungsstellung (Fig. 3), wodurch die Ab- gabeöffnung 14 aufgrund der Restentleerungs-Aussparung 42 offen ist und ggf. im Behälter 1 befindliche Reste an Spülflüssigkeit frei austreten können. In der Belüftungsstellung befinden sich sämtliche mit Spülflüssigkeit in Berührung kommenden Flächen bzw. Kanäle des Geräts in Verbindung mit der Umgebung, nämlich der Behälter 1, die Austrittsöffnung 14, der Abga- bekanal 28 sowie die Verbindungsöffnung 26.

Zum Zwecke einer gründlichen Reinigung des Geräts kann der Ventilkörper 20, wie bereits erwähnt, beschädigungsfrei aus seiner Lagerung herausgenommen und wieder eingesetzt werden. Wichtig ist hierbei, daß die Dichtfunktion (Ventilkörper gegenüber Abgabeöffnung) von der Lagerungsfunktion (Ventilkörper an Behälter) konstruktiv getrennt ist, so daß auch nach wiederholtem Herausnehmen und Wiedereinsetzen des Ventilkörpers die Dichtfunktion nicht beeinträchtigt ist.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß das Gerät auf den Standflächen 18 am unteren Ende der Seitenwände 16 in allen Stellungen des Ventilkörpers 20 (Fig. 1 bis 3) abstellbar ist, ins- besondere in Schließ-und Belüftungsstellung, so daß die Handhabung verbessert ist. Die Möglichkeit, den Ventilkörper in Belüftungsstellung zu bringen, bietet den Vorteil, daß das Rohr 22 vor Verunreinigungen und Beschädigungen geschützt ist, wobei die Restentleerungs- Aussparung 42 gleichzeitig für Entleerung und Belüftung sorgt.

Bezusszeichenliste 1 Behälter 2 Deckel 4 Dichtungslippe 6 Dosierungsöffnung 8 Griffmulde 10 Bodenwand 23 Vertiefung 14 Abgabeöffnung 16 Seitenwand 18 Standfläche 20 Ventilkörper 21 Lagerungsansatz 22 Rohr 24 Außenfläche (Dichtfläche) 25 Anlagefläche 26 Verbindungskanal 28 Abgabekanal 32 Lagerlappen 34 Begrenzungswand 36 Lagerungssteg 38 Rastnase 40 Rastnut 42 Restentleerungs-Aussparung