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Patent Searching and Data


Title:
NOISE-REDUCING WASTEWATER-EXTRACTION DEVICE FOR VACUUM WASTEWATER SYSTEMS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/150318
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wastewater-extraction device for negative-pressure-actuated wastewater systems, comprising a wastewater-collection tank (10) with a tank wall which partially encloses a tank interior, also comprising a wastewater-collecting region (30), which is connected to the tank interior, further comprising a wastewater line (31), which is connected to the wastewater-collecting region via a wastewater-extraction opening, in order for a negative pressure to be applied to the wastewater-collecting region, and additionally comprising a drainage opening (11), which is arranged in the tank wall and connects the tank interior to the wastewater line (31), wherein the wastewater-collecting region (30), in the installation position of the wastewater-extraction device, is arranged beneath the drainage opening (11), as seen in the direction of gravitational force. The invention provides an air-admission opening, to which is connected an air-admission line (33) which is connected to the surroundings, wherein the air-admission opening opens out into the wastewater-collecting region (30) or is connected to the wastewater-collecting region (30).

Inventors:
OREMEK PETER (DE)
AUTZEN MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/056880
Publication Date:
October 08, 2015
Filing Date:
March 30, 2015
Export Citation:
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Assignee:
EVAC GMBH (DE)
International Classes:
E03F1/00
Foreign References:
US20080178376A12008-07-31
DE102007004832A12008-08-14
US20060225200A12006-10-12
GB2203461A1988-10-19
Attorney, Agent or Firm:
EISENFÜHR SPEISER (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Abwasserabsaugeinrichtung für unterdruckbetätigte Abwassersysteme, umfassend: a) Ein Abwasserauffangbecken mit einer Beckenwand, die einen Beckeninnenraum teilweise umgibt,

b) Eine mit dem Beckeninnenraum verbundenen Abwassersammelbereich, c) Eine Abwasserleitung, die mit dem Abwassersammelbereich über eine Abwasserabsaugöffnung verbunden ist, zum Aufbringen eines Unterdrucks auf den Abwassersammelbereich,

d) Eine in der Beckenwand angeordnete Ablauföffnung, welche den Beckeninnenraum mit der Abwasserleitung verbindet,

e) Wobei der Abwassersammelbereich in Montageposition der Abwasserabsaugeinrichtung in Schwerkraftrichtung unterhalb der Ablauföffnung angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Belüftungsöffnung, an die eine mit der Umgebung verbundene Belüftungsleitung angeschlossen ist, wobei die Belüftungsöffnung in den Abwassersammelbereich mündet oder mit dem Abwassersammelbereich verbunden ist.

2. Abwasserabsaugeinrichtung nach Anspruch 1 ,

gekennzeichnet durch eine Verschlusseinrichtung zum Verschließen der Ablauföffnung.

3. Abwasserabsaugeinrichtung nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung ausgebildet ist, um

- eine geschlossene Stellung einzunehmen, wenn in dem Abwassersammelbereich ein geringerer Druck als in dem Beckeninnenraum vorliegt, und

- eine geöffnete Stellung einzunehmen, wenn in dem Abwassersammelbereich ein gleicher Druck wie oder ein höherer Druck als in dem Beckeninnenraum vorliegt.

4. Abwasserabsaugeinrichtung nach Anspruch 2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung eine Dichtfläche und einen relativ zu der Dichtfläche beweglichen Ventilkörper umfasst, der

- mittels eines elastischen Elements in eine geöffnete Position bewegt wird, in der ein Durchtritt von Fluid aus dem Beckeninnenraum in den Abwassersammelbereich möglich ist, und

- durch eine auf eine Fläche des Ventilkörpers wirkenden Unterdruck gegen die Kraft des elastischen Elements in die geschlossene Position bewegt wird, in welcher der Ventilkörper auf der Dichtfläche aufliegt und den Durchtritt von Fluid aus dem Beckeninnenraum in den Abwassersammelbereich verhindert.

5. Abwasserabsaugeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwasserleitung an eine Vakuumquelle angeschlossen ist.

6. Abwasserabsaugeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Abwasserauffangbecken eine Überlauföffnung aufweist, die in Montageposition der Abwasserabsaugeinrichtung in Schwerkraftrichtung oberhalb der Ablauföffnung angeordnet ist und

dass die Belüftungsleitung eine Zutrittsöffnung für Umgebungsluft aufweist, die in Montageposition der Abwasserabsaugeinrichtung in Schwerkraftrichtung oberhalb der Überlauföffnung angeordnet ist.

7. Abwasserabsaugeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Abwasserauffangbecken ein Waschbecken ist.

8. Abwasserabsaugeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Abwasserauffangbecken ein Urinal ist.

9. Abwasserabsaugeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Abwassersammelbereich ein Siphon ist.

10. Abwasserabsaugeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Abwassersammelbereich als Geruchssperre ausgebildet ist.

1 1. Sanitärzelle, umfassend

- Eine einen Sanitärzelleninnenraum umschließende Wandstruktur, Bodenstruktur Deckenstruktur sowie Türstruktur,

- Eine in dem Sanitärzelleninnenraum angeordnete Abwasserabsaugeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungsleitung den Abwassersammelbereich mit der Umgebung außerhalb des Sanitärzelleninnenraums verbindet.

Description:
GERÄUSCHREDUZIERENDE ABWASSERABSAUGEINRICHTUNG FÜR VAKUUMABWASSERSYSTEME

Die Erfindung betrifft eine Abwasserabsaugeinrichtung für unterdruckbetätigte Abwassersysteme, umfassend: ein Abwasserauffangbecken mit einer Beckenwand, die einen Beckeninnenraum teilweise umgibt, einen mit dem Beckeninnenraum verbundenen Abwassersammelbereich, eine Abwasserleitung, die mit dem Abwassersammelbereich über eine Abwasserabsaugöffnung verbunden ist zum Aufbringen eines Unterdrucks auf den Abwassersammelbereich, eine in der Beckenwand angeordnete Ablauföffnung, welche den Beckeninnenraum mit der Abwasserleitung verbindet, wobei der Abwassersammelbereich in Montageposition der Abwasserabsaugeinrichtung in Schwerkraftrichtung unterhalb der Ablauföffnung angeordnet ist, Weiterhin betrifft die Erfindung eine Sanitärzelle mit einer solchen Absaugeinrichtung.

Solche Abwasserabsaugeinrichtungen werden in Anwendungen eingesetzt, in denen ein Abwasser aus einem Becken abgeführt werden muss und beispielsweise einem entfernen oder höher liegenden Abwassersammelbehälter zugeführt werden muss. Die Abführung des Abwasser erfolgt dabei, indem ein Unterdruck aufgebracht wird und das Abwasser durch den Sog dieses Unterdrucks in den Abwassersammelbehälter befördert wird oder alternativ in einen Zwischenbehälter befördert wird, aus dem es dann weiter in einen Abwassersammelbehälter befördert werden kann, beispielsweise durch Schwerkrafteinfluss oder durch Aufbringen eines Überdrucks auf das Abwasser, der das Abwasser dann aus dem Zwischenbehälter in den Abwassersammelbehälter drückt. Der Ablauf und Betrieb einer solchen Abwasserabsaugeinrichtung erfolgt dabei regelmäßig in solcher Weise, dass das Abwasser zunächst in dem Beckeninnenraum und/oder in dem Abwassersammelbereich gesammelt wird und nach Sammeln des Abwassers darin dann der Unterdruck aufgebracht wird, das Abwasser hierdurch aus dem Beckeninnenraum beziehungsweise dem Abwassersammelbereich abgezogen wird und der Unterdruck hierauf folgend wieder aufgehoben beziehungsweise ausgeglichen wird. Solche Abwasserabsaugeinrichtungen umfassen daher typischerweise eine Vakuumquelle, die das zum Absaugen benötigte Vakuum erzeugt und die mittels entsprechender Unterdruckleitungen mit dem Abwassersammelbereich beziehungsweise dem Beckeninnenraum in Verbindung stehen. In diese Unterdruckleitungen sind entsprechende schaltbare Ventile eingesetzt, welche das Aufbringen des Unterdrucks durch Öffnen und Schließen steuern können.

Abwasserabsaugeinrichtungen der vorgenannten Art werden beispielsweise dazu eingesetzt, um Abwasser aus einem Urinal zu entfernen oder um Abwasser aus einem Waschbecken zu entfernen. Solche Abwasserabsaugeinrichtungen werden bevorzugt in Anwendungen eingesetzt, in denen Sanitäreinrichtungen wie Urinale, Waschbecken oder der Gleichen in mobilen Einsatzzwecken, beispielsweise an Bord von gleisgebundenen Fahrzeugen, an Bord von Flugzeugen oder an Bord von Reisebussen oder Schiffen verbaut sind.

Regelmäßig sind Sanitäreinrichtungen, die mit einer solchen Abwasserabsaugeinrichtung ausgerüstet sind, in einem Sanitärbereich installiert, der typischerweise als Sanitärzelle ausgebildet ist. Solche Sanitärzellen sind häufig kleine, kompakte Einheiten, die durch Wandelemente, Deckenelemente, einen Fußboden und eine Zutrittstür in sich abgeschlossene Räume bilden, die vom Benutzer betreten und benutzt werden können.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, dass durch den von einer solchen Absaugeinrichtung ausgelösten Absaugvorgang innerhalb einer solchen Sanitärzelle eine erhebliche Lärmentwicklung ausgeht, die den Benutzer stört. Es ist ein Ziel der Erfindung, diese Lärmentwicklung zu verringern.

Dieses Ziel wird erreicht, indem eine Abwasserabsaugeinrichtung der zuvor beschriebenen Bauart fortgebildet wird durch eine Belüftungsöffnung, an die eine mit der Umgebung verbundene Belüftungsleitung angeschlossen ist, wobei die Belüftungsöffnung in den Abwassersammelbereich mündet oder mit dem Abwassersammelbereich verbunden ist.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass ein nennenswerter Anteil an der Geräuschentwicklung, die von Absaugeinrichtungen ausgeht, verursacht wird durch das Einsaugen von Luft aus dem Bereich des Beckeninnenraums oder des Abwassersammelbereichs. Diese Luft wird benötigt, um den durch das Abwasser zuvor befüllten Raum, im Zuge eines Druckausgleichs zu belüften, wenn das Abwasser durch den Unterdruck abgesaugt wird und um einen wirksamen Absaugvorgang zu unterstützen, indem dem abgesaugten Abwasser Luft nachgeführt wird und hierdurch die Bildung eines gegen den Absaugvorgang wirkenden Unterdrucks auf der Seite der Abwassersammeieinrichtung beziehungsweise des Beckeninnenraums zu begegnen.

Diese so angesaugte Luft wird bei Abwasserabsaugeinrichtungen nach dem Stand der Technik typischerweise über die Ablauföffnung in der Beckenwand zugeführt, was generell als vorteilhaft empfunden wird, um einer möglichen Geruchsbelästigung durch entsprechende Absaugung entgegen zu wirken. Allerdings hat sich nach Erkenntnis der Erfinder gezeigt, dass die hierdurch erzeugte Luftbewegung im Bereich des Beckens eine erhebliche Geräuschbelästigung erzeugt. Erfindungsgemäß wird diese Geräuschbelästigung verhindert, indem die Luft, welche zur Belüftung des Abwassersammelbereichs notwendig ist, wenn das Abwasser daraus abgesaugt wird, über eine separate Belüftungsöffnung zugeführt wird. An diese Belüftungsöffnung ist eine Belüftungsleitung angeschlossen, welche Luft gezielt aus der Umgebung dem Abwassersammelbereich zuführt. Durch diese Belüftungsleitung ist es möglich, die für die Belüftung notwendige Luft aus einer Umgebung, beispielsweise außerhalb der Sanitärzelle, in der die Abwasserabsaugeinrichtung installiert ist, zuzuführen und hierdurch eine Geräuschbelästigung, welche durch die zugeführte Luft erzeugt wird, vollständig zu vermeiden.

Durch diese Belüftungsführung über die Belüftungsleitung kann entweder ein Durchtritt von Luft durch die Ablauföffnung in der Beckenwand verringert oder vollständig vermieden werden und hierdurch erzeugte Geräusche daher entsprechend reduziert oder vollständig vermieden werden.

Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform kann die erfindungsgemäße Abwasserabsaugeinrichtung fortgebildet werden durch eine Verschlusseinrichtung zum Verschließen der Ablauföffnung. Eine solche Verschlusseinrichtung kann wirksam verhindern, dass bei dem Absaugvorgang Luft durch die Ablauföffnung hindurchtritt und Geräusche erzeugt. Diese Verschlusseinrichtung kann angesteuert werden, um im Falle eines Absaugvorgangs durch einen Aktuator geschlossen zu werden und nach Vollendung des Absaugvorgangs wieder geöffnet zu werden, beispielsweise indem eine Betätigung der Verschlusseinrichtung durch einen elektromagnetischen Aktuator, einen pneumatischen Aktuator oder der Gleichen vorgesehen ist, mit dem die Verschlusseinrichtung entsprechend mechanisch gekoppelt ist. Die Verschlusseinrichtung kann weiterhin durch ein elastisch vorgespanntes Verschlusselement gebildet werden, das selbststätig bei Einwirkung eines Unterdrucks in die geschlossene Stellung geht und durch eine elastische Spannkraft aus dieser geschlossenen Stellung in die offene Stellung zurückkehrt, wenn kein Unterdruck mehr anliegt. Dabei kann die Verschlusseinrichtung solcher Art ausgelegt sein, dass sie bei Durchtritt einer Flüssigkeit in Folge des angelegten Unterdrucks noch offen bleibt und hierdurch das Absaugen der Flüssigkeit aus dem Beckeninnenraum vollständig ermöglicht und erst bei Durchtritt eines Gases durch die Ablauföffnung in Folge der dann höheren Strömungsgeschwindigkeit des Fluids schließt, indem die elastische Spannkraft entsprechend dimensioniert ist. In anderen Anwendungsfällen kann der Abwassersammelbereich auch solcher Art angeordnet und ausgelegt sein, dass er das bei normaler Benutzung auftretende Abwasser vollständig aufnimmt und der Beckeninnenraum kein Abwasser mehr enthält, wenn der Absaugvorgang erfolgt. In diesem Fall kann die Verschlusseinrichtung die Ablauföffnung unmittelbar bei Beginn des Absaugvorgangs verschließen, wodurch die für die Absaugung notwendige Belüftung über die Belüftungsleitung in den Abwassersammelbereich zugeführt wird.

Durch eine solche Verschlusseinrichtung wird eine Geräuschentwicklung durch Luft, welche durch die Ablauföffnung hindurch strömt, im Zuge des Absaugvorgangs vollständig vermieden.

Die Abwasserabsaugeinrichtung mit einer solchen Verschlusseinrichtung kann dabei fortgebildet werden, indem die Verschlusseinrichtung ausgebildet ist, um eine geschlossene Stellung einzunehmen, wenn in dem Abwassersammelbereich ein geringerer Druck als in dem Beckeninnenraum vorliegt, und eine geöffnete Stellung einzunehmen, wenn in dem Abwassersammelbereich ein gleicher Druck wie oder ein höherer Druck als in dem Beckeninnenraum vorliegt. Durch diese Ausführung der Verschlusseinrichtung wird eine wirksame selbsttätige Steuerung erreicht, bei der die Verschlusseinrichtung bei Beginn des Absaugvorgangs und eines dadurch erzeugten Underdrucks im Abwassersammelbereich in die geschlossene Stellung geht und hierdurch den Zutritt von Luft über die Ablauföffnung in den Abwassersammelbereich verhindert und nach Abschluss des Absaugvorgangs und ausgeglichenen Druckverhältnissen zwischen Abwassersammelbereich und Beckeninnenraum wieder in die geöffnete Stellung zurückkehrt, um hierdurch den Zutritt von Abwasser aus dem Beckeninnenraum in den Abwassersammelbereich wiederum zu ermöglichen.

Noch weiter ist es bei der erfindungsgemäß bevorzugt vorgesehenen Verschlusseinrichtung vorteilhaft, wenn die Verschlusseinrichtung eine Dichtfläche und einen relativ zu der Dichtfläche beweglichen Ventilkörper umfasst, der mittels eines elastischen Elements in eine geöffnete Position bewegt wird, in der ein Durchtritt von Fluid aus dem Beckeninnenraum in den Abwassersammelbereich möglich ist, und durch eine auf eine Fläche des Ventilkörpers wirkenden Unterdruck gegen die Kraft des elastischen Elements in die geschlossene Position bewegt wird, in welcher der Ventilkörper auf der Dichtfläche aufliegt und den Durchtritt von Fluid aus dem Beckeninnenraum in den Abwassersammelbereich verhindert. Mit dieser Ausführungsform wird einerseits die Positionierung des Ventilkörpers in der geöffneten Position für die geöffnete Stellung der Verschlusseinrichtung bewirkt, um in dieser geöffneten Stellung Fluid aus dem Beckeninnenraum in den Abwassersammelbereich hindurchtreten zu lassen. Durch die Einwirkung des Unterdrucks auf den Ventilkörper beziehungsweise eine daran ausgebildete Fläche wirkt der Ventilkörper als kolbenartiges Element und wird in Folge des Druckunterschieds zwischen einerseits des Unterdrucks, der auf die typischerweise zum Abwassersammelbereich weisende Fläche am Ventilkörper einwirkt und den Umgebungsdruck, der auf eine hierzu, typischerweise zum Beckeninnenraum weisende Fläche des Ventilkörpers einwirkt, in die geschlossene Position bewegt. Der Ventilkörper kann dabei translatorisch geführt sein oder um eine Achse verschwenkbar gelagert sein, um diese Bewegung ausführen zu können. Das elastische Element, welches beispielsweise als Druckfeder ausgeführt sein kann, wird durch Bewegung des Ventilkörpers aus der geöffneten in die geschlossene Position vorgespannt und bewirkt eine Kraft, welche den Ventilkörper gegen die Einwirkung des Unterdrucks auf die Fläche am Ventilkörper wieder in die geöffnete Position zurück bewegen möchte. Sobald der Unterdruck nachlässt oder aufgehoben ist, wird der Ventilkörper daher durch diese elastische Kraft in die geöffnete Position zurückbewegt, wodurch die Verschlusseinrichtung wieder in der geöffneten Stellung für den erneuten Durchtritt von Abwasser aus den Beckeninnenraum in den Abwassersammelbereich geöffnet ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Abwasserlei- tung an eine Vakuumquelle angeschlossen ist. Dieser Anschluss der Abwasserleitung an eine Vakuumquelle kann einerseits mittels eines Ventils schaltbar sein, sodass ein Vakuum auf die Abwasserleitung durchgeleitet wird oder gesperrt wird. Andererseits kann der Anschluss an die Vakuumquelle über einen Zwischenbehälter erfolgen, der mit dem Vakuum der Vakuumquelle beaufschlagt wird, um hierdurch ein Einsaugen des Abwassers über die Abwasserleitung in diesen Zwischenbehälter durch das Vakuum zu erzielen.

Noch weiter ist es bevorzugt, wenn das Abwasserauffangbecken eine Überlauföffnung aufweist, die in Montageposition der Abwasserabsaugeinrichtung in Schwerkraftrichtung oberhalb der Ablauföffnung angeordnet ist und dass die Belüftungsleitung eine Zutrittsöffnung für Umgebungsluft aufweist, die in Montageposition der Abwasserabsaugeinrichtung in Schwerkraftrichtung oberhalb der Überlauföffnung angeordnet ist. Durch die Bereitstellung einer solchen Überlauföffnung, die ebenfalls mittels beispielsweise einer Überlaufleitung in den Abwassersammelbereich münden kann, wird ein Überlaufen des Abwasserauffangbeckens vermieden. Dies ist beispielsweise bei Waschbecken wünschenswert, um ein Überlaufen des Waschbeckens in einer Sanitärzelle hinaus zu verhindern. Um den Austritt von Abwasser über die Belüftungsleitung zu verhindern, wenn der Abwasserpegel in dem Abwasserauffangbecken steigt, ist es dabei bevorzugt, wenn die Zutrittsöffnung der Belüftungsleitung, also die an der Belüftungsleitung gegenüberliegend zur Belüftungsöffnung angeordnete Öffnung der Belüftungsleitung, in Schwerkraftrichtung oberhalb der Überlauföffnung angeordnet ist. In diesem Fall kann das sich in dem Abwassersammelbereich sammelnde Abwasser zwar auch in der Belüftungsleitung ansteigen, wenn sich in dem Abwasserauffangbecken Abwasser ansammelt, kann jedoch nicht aus der Belüftungsleitung durch diese Zutrittsöffnung austreten und dadurch in die Umgebung gelangen, weil zuvor das ansteigende Abwasser über die Überlauföffnung abgeführt würde.

Das erfindungsgemäße Abwasserauffangbecken kann insbesondere ein Waschbecken oder ein Urinal sein. Bei diesen Ausführungsformen ist eine geräuschverminderte Absaugung des Abwasser besonders vorteilhaft und aufgrund der Abwasserqualität in zuverlässiger Weise realisierbar. Ebenso könnte das Abwasserauffangbecken auch ein Toilettenbecken, eine Duschwanne, eine Badewanne sein, um das Abwasser aus diesen Typen von Abwasserauffangbecken geräuschvermindert abzusaugen.

Noch weiter ist es bevorzugt, wenn der Abwassersammelbereich als Geruchssperre ausgebildet ist ein Siphon ist. Der Abwassersammelbereich kann zu diesem Zweck insbesondere als U-förmiger Leitungs-Verlauf ausgeführt sein, indem sich nach erfolgter Abwasserabsau- gung eine Restmenge an Abwasser oder frischen Spülwasser sammelt und einen wirksamen Leitungsverschluss gegenüber Gasen bewirkt. Ebenso könnte der Abwassersammelbereich in Form eines gradlinigen Rohrabschnitts mit darin angeordnetem Ventilelement ausgeführt sein, über dem sich eine Restmenge an Abwasser oder frischem Spülwasser sammeln könnte, um einen Geruchsverschluss zu erzielen oder welches bereits durch den Ventilver- schluss alleine einen Geruchsverschluss erreicht.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist eine Sanitärzelle, umfassend eine einen Sanitärzellen- innenraum umschließende Wandstruktur, Bodenstruktur Deckenstruktur sowie Türstruktur und eine in dem Sanitärzelleninnenraum angeordnete Abwasserabsaugeinrichtung nach der zuvor beschriebenen Bauweise, wobei die Sanitärzelle sich dadurch auszeichnet, dass die Belüftungsleitung den Abwassersammelbereich mit der Umgebung außerhalb des Sanitär- zelleninnenraums verbindet.

Die Umsetzung und der Gebrauch einer erfindungsgemäßen Abwasserabsaugeinrichtung innerhalb einer solchen Sanitärzelle ist besonders vorteilhaft, weil gerade durch die Abgeschlossenheit der Sanitärzelle oftmals ein nur verminderter Zutritt von Umgebungsluft in eine solche Sanitärzelle möglich ist. Dieser Zutritt erfolgt insbesondere durch Dichtspalte und kleinere Öffnungen, welche die Sanitärzelle gegenüber der Umgebung aufweist. Wird nun innerhalb einer solchen Sanitärzelle ein vakuumerzeugter Absaugvorgang gestartet, so wird hierdurch regelmäßig ein Unterdruck innerhalb der gesamten Sanitärzelle erzeugt und Umgebungsluft strömt durch diese kleinen Öffnungen und Dichtspalte in die Sanitärzelle ein, wodurch oftmals störende, pfeifende und zischende Geräusche erzeugt werden. In diesem Fall kann durch die erfindungsgemäße Abwasserabsaugeinrichtung eine wirksame Geräuschreduktion erzielt werden, indem die Belüftungsleitung aus der Sanitärzelle nach außerhalb geleitet wird und hierdurch den Zutritt von Belüftungsluft für den Absaugvorgang ermöglicht. Von der Offenbarung umfasst ist auch ein Verfahren zum Absaugen von Abwasser in einem unterdruckbetätigtem Abwassersystem, insbesondere ein solches Absaugverfahren für abgeschlossene Sanitärzellen in mobilen Einsatzzwecken in Zügen, Reisebussen oder dergleichen. Bei diesem Verfahren wird das Abwasser aus einem Beckeninnenraum in einen Abwassersammelbereich abgeführt und dort gesammelt, das Abwasser dann mittels eines Unterdrucks aus diesem Abwassersammelbereich abgezogen. Dabei wird Luft über eine Belüftungszuleitung in den Abwassersammelbereich geführt, wobei die Belüftungszuleitung direkt in diesen Abwassersammelbereich mündet.

Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn die Luft für diesen Belüftungsvorgang aus der Umgebung außerhalb der Sanitärzelle zugeführt wird.

Das von der Offenbarung umfasste Abwasserabsaugverfahren kann dabei gemäß den durch die zuvor beschriebenen Vorrichtungsmerkmale erzeugten Wirkungen und Verfahrensschritte in vorteilhafter Weise weiterentwickelt werden.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung wird anhand der beiliegenden Figuren erläutert. Es zeigen:

Figur 1

Eine schematische, perspektivische Ansicht einer Sanitärzelle mit einem darin eingebauten Waschbecken mit einer bevorzugten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Abwasserabsaugeinrichtung,

Figur 2

Eine schematische Darstellung in geschnittener Ansicht eines Waschbeckens mit einer daran angeschlossenen erfindungsgemäßen Abwasserabsaugeinrichtung.

Bezugnehmend zunächst auf Figur 1 ist eine Sanitärzelle 1 gezeigt, die durch Wandelemente 2, 3, 4, ein Deckelement 5, ein Bodenelement 6 und eine Tür 2a gebildet wird und eine in sich geschlossene, im Wesentlichen luftdichte Einheit darstellt.

In der Sanitärzelle ist ein Waschbecken 10 angeordnet, mit dessen Hilfe sich ein Benutzer mit Wasser, das aus einem Wasserhahn 20 in das Waschbecken läuft, die Hände waschen kann.

Das Abwasser sammelt sich im unteren Bereich des Waschbeckens 10 und läuft über eine Ablauföffnung 1 1 in einen Siphon 30. In diesem Siphon 30 kann sich das Abwasser sammeln und wird nach einer gesteuerten Zeitspanne mittels eines Unterdrucks abgesaugt. Das abgesaugte Abwasser aus dem Abwassersammelbereich wird dabei über eine Abwasserlei- tung 31 in einen Abwassersammelbehälter 40 befördert, der mittels einer Unterdruckquelle 50 mit einem Vakuum beaufschlagt wird und hierdurch einen Saugvorgang auf das Abwasser ausübt.

Die für diesen Absaugvorgang notwendige Nachführung von Luft beziehungsweise Belüftung des Abwassersystems erfolgt mittels eines Belüftungsschlauches 33, der an dem Siphon 30 angeschlossenen ist und sich von dem Siphon zu einer Belüftungszuluftöffnung 34 erstreckt. Die Belüftungszuluftöffnung 34 ist mittels eines geräuschmindernden Filters so ausgerüstet, dass keine Fremdkörper in den Belüftungsschlauch eintreten können und ein geräuschreduziertes Einsaugen von Luft über den Belüftungsschlauch möglich ist. Der Belüftungsschlauch 33 erstreckt sich durch die Wand 2 der Sanitärzelle 1 und die Belüftungszutrittsöffnung 34 liegt außerhalb der Sanitärzelle 1 .

Bezugnehmend auf Figur 2 wird die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Abwasserabsaugeinrichtung näher erläutert. Wie ersichtlich weist das Waschbecken 10 eine am tiefsten Punkt angeordnete Ablauföffnung 1 1 auf, durch welche das Abwasser aus dem Waschbecken in den Siphon eintreten kann.

Ein Verschlussventilkörper 12 ist im Bereich dieser Ablauföffnung angeordnet und wird durch eine elastische Druckfeder 13 nach oben in eine geöffnete Stellung gedrückt. Der Verschlussventilkörper ist vertikalbeweglich mittels einer Führungseinrichtung 14 geführt und stellt funktionell einen kolbenartigen Körper gegenüber dem Druckverhältnissen in dem Siphon und dem Waschbecken dar. Der Siphon 30 erstreckt sich ausgehend von der Ablauföffnung nach vertikal unten und mündet in die Abwasserleitung 31. Seitlich an dem Siphon ist eine Belüftungsöffnung 32 angeordnet, an die der Belüftungsschlauch 33 angeschlossen ist. Der Belüftungsschlauch 33 ist ausgehend von dieser Belüftungsöffnung nach vertikal aufwärts in einem Bogen geführt und endet an dem Filterdämpfungselement 34.

Sammelt sich Abwasser in dem Waschbecken so tritt dieses durch die in Figur 2 gezeigte geöffnete Stellung des Ventilkörperelements 12 in den Siphon 30 ein und sammelt sich in dem Siphon und dem darunter sich erstreckenden Abschnitt der Abwasserleitung 31. Sobald der Nutzungsvorgang des Waschbeckens abgeschlossen ist, beispielsweise gesteuert durch einen Zeitablauf nach Öffnen oder Schließen des Wasserhahns wird ein Absaugvorgang des Abwassers ausgelöst, indem ein Schaltventil 35 in der Abwasserleitung 31 geöffnet wird und hierdurch der in dem Abwasserbehälter 40 vorherrschende Unterdruck auf die Abwasserleitung bis zum Siphon aufgegeben wird. Das Abwasser wird hierdurch durch die Abwasserleitung 31 in den Abwassersammelbehälter 40 hineingesogen. Nach der solcher Art erfolgten Absaugung des Abwasser schließt das Schaltventil 35 wieder und der Abwasserabsaugvorgang ist abgeschlossen.

Bei diesem Absaugvorgang muss Luft aus dem Siphon oder dem Waschbecken nachgeführt werden. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass Belüftungsluft über den Belüf- tungsschlauch 33 von außerhalb der Sanitärzelle zugeführt wird. Gleichzeitig bewirkt der auf den Siphon wirkende Unterdruck einen Verschluss des Ventilkörperelements 12 durch abwärtsbewegen des Ventilkörperelements 12 gegen die Federkraft der Feder 13, wodurch keine Luft aus dem Waschbecken oder der Sanitärzelle in den Siphon und die Abwasserlei- tung eingesaugt werden kann.

Eine Geräuschentwicklung durch die eingesaugte Luft aus dem Waschbecken oder der Sanitärzelle kann hierdurch vollständig vermieden werden. Stattdessen wird die benötigte Belüftungsluft vollständig von außerhalb der Sanitärzelle 1 über den Belüftungsschlauch 32 dem Abwasserabsaugsystem zugeführt.

Nach erfolgter Absaugung wird das Schaltvenil 35 wiederum geöffnet und der Verschlussventilkörper 12 kann durch die Federkraft in seine geöffnete Stellung zurückgedrückt werden, wodurch eine erneute Benutzung des Waschbeckens und ein Durchfluss von Abwasser aus dem Waschbecken in den Siphon wieder ermöglicht ist.

Das Waschbecken 10 weist weiterhin eine Überlauföffnung 15 auf, die an den Siphon 30 angeschlossen ist. Wie aus Figur 2 ersichtlich ist die Überlauföffnung 15 in Schwerkraftrichtung unterhalb der Belüftungszutrittsöffnung 34 angeordnet, sodass kein Abwasser über die Belüftungszutrittsöffnung austreten kann, wenn das Waschbecken bis zu der Überlauföffnung 15 gefüllt ist.