| JP2003240141 | BACK-FLOW PREVENTING DEVICE |
| JP2009180369 | HOT AND COLD WATER MIXING FAUCET DEVICE |
| WO/2006/134593 | FLUID FLOW CONTROLLER |
GOSSE, Daniel (Linienstr. 94, Berlin, 10115, DE)
GAERTNER, Oliver (Burgstr. 46/1, Abstatt, 74232, DE)
GOSSE, Daniel (Linienstr. 94, Berlin, 10115, DE)
| Ansprüche 1 . Rückschlagventil (1 ) für eine Fluidpumpe, insbesondere eines Sicherheitsbremssystems eines Kraftfahrzeugs, mit einer durch ein Ventilelement (10) verschließbaren Durchströmungsöffnung (7), wobei das Ventilelement (10) gegen die Federkraft einer Ventilfeder (1 1 ) aus gewundenem Runddraht zum Freigeben der Durchströmungsöffnung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Runddraht in einer Ebene gewunden und derart zu dem Ventilelement (10) angeordnet ist, dass sich die Ebene zumindest im Wesentlichen senkrecht zu der Verlagerrichtung des Ventilelements (10) erstreckt. 2. Rückschlagventil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Runddraht in der Ebene zumindest im Wesentlichen nierenförmig, doppelnierenförmig, wellenförmig oder spiralförmig gewunden ist. 3. Rückschlagventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Runddraht in der Ebene derart gewunden ist, dass er mindestens einen Ventilelement-Aufnahmeabschnitt (13) aufweist. 4. Rückschlagventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilelement-Aufnahmeabschnitt (13) und/oder das Ventilelement (10) derart ausgebildet sind, dass der Ventilelement- Aufnahmeabschnitt (13) das Ventilelement (10) bereichsweise, insbesondere formschlüssig aufnimmt. 5. Rückschlagventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilelement-Aufnahmeabschnitt (13) zumindest im Wesentlichen mittig angeordnet ist. 6. Rückschlagventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Runddraht zwischen zwei Gehäuseteilen (3,4) des Rückschlagventils (1 ) gehalten ist, wobei zumindest der Ventilelement- Aufnahmeabschnitt (13) frei schwingend verlagerbar ist. 7. Rückschlagventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Gehäuseteile (4) den Runddraht bereichsweise, insbesondere formschlüssig aufnimmt. 8. Rückschlagventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Gehäuseteile (3,4) einen die maximale Verformung der Ventilfeder (1 1 ) begrenzenden Anschlag aufweist. 9. Rückschlagventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilfeder (1 1 ) vorgespannt gehalten ist. 10. Rückschlagventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement (10) eine Ventilfederaufnahme (19) aufweist, oder durch bereichsweises Umspritzen der Ventilfeder an dieser befestigt ist. |
Titel
Rückschlagventil für eine Fluidpumpe Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil für eine Fluidpumpe, insbesondere eines Sicherheitsbremssystems eines Kraftfahrzeugs, mit einer durch ein Ventilelement verschließbaren Durchströmungsöffnung, wobei das Ventilelement gegen die Federkraft einer Ventilfeder aus einem gewundenen Runddraht zum Freigeben der Durchströmungsöffnung verlagerbar ist.
Stand der Technik
Rückschlagventile für Fluidpumpen der hier angesprochenen Art sind aus dem Stand der Technik bekannt. Insbesondere bei Sicherheitsbremssystemen von Kraftfahrzeugen, wie beispielsweise bei ABS- (Automatisches Bremssystem) oder bei ESP-Systemen (Elektronisches Stabilitätsprogramm) werden
Rückschlagventile eingesetzt, an die hohe Erwartungen in Bezug auf
Funktionsfähigkeit und Lebensdauer gestellt werden. So werden beispielsweise Rückschlagventile, wie sie in der Gebrauchsmusterschrift DE 90 16 775 111 beschrieben werden, verwendet. Diese umfassen ein verlagerbares
Ventilelement in Form einer Ventilkugel, die durch eine Ventilfeder, die als Blattfeder ausgebildet ist, gegen einen eine Ausströmöffnung eines Druckkanals aufweisenden Dichtsitz gepresst wird. Erhöht sich der Druck in dem Druckkanal so weit, dass die auf die Kugel wirkende Kraft von der Seite des Dichtkanals größer ist als die durch die Blattfeder bereitgestellte Vorspannkraft, so wird die
Kugel aus dem Dichtsitz gehoben und ein Durchströmungsquerschnitt freigegeben. Sobald der Druck in dem Druckkanal unterhalb eines bestimmten Werts fällt, wird die Durchströmungsöffnung automatisch durch das durch die Ventilfeder beaufschlagte Ventilelement wieder verschlossen. Das Vorsehen der Blattfeder bedeutet jedoch einen hohen konstruktiven Aufwand, um ein sicheres
Verschließen und Freigeben der Durchströmungsöffnung zu gewährleisten. Alternativ sind auch Rückschlagventile bekannt, bei denen die Ventilfeder durch einen schraubenförmig gewundenen Runddraht gebildet wird, also eine
Schraubenfeder darstellt. Im Vergleich zu der Blattfeder wird hierbei zwar der Konstruktionsaufwand verringert, jedoch ist ein verhältnismäßig großer axialer Bauraum von Nöten, um die Schraubenfeder unterzubringen.
Offenbarung der Erfindung
Das erfindungsgemäße Rückschlagventil hat hingegen den Vorteil, dass sowohl der konstruktive Aufwand als auch der benötigte Bauraum klein gehalten werden, und dennoch ein sicheres Verschließen und Freigeben der
Durchströmungsöffnung durch das Ventilelement gewährleistet wird. Das erfindungsgemäße Rückschlagventil zeichnet sich dadurch aus, dass der Runddraht in einer Ebene gewunden und derart zu dem Ventilelement angeordnet ist, dass sich die Ebene zumindest im Wesentlichen senkrecht zu der Verlagerrichtung des Ventilelements erstreckt. Der Runddraht der Ventilfeder ist also nicht wie bei einer Schraubenfeder schraubenförmig gewunden, sondern liegt vollständig in einer Ebene, sodass der (axiale) Bauraum für den Runddraht beziehungsweise für die Ventilfeder gering ausfällt. Insbesondere entspricht der axiale Bauraum dabei im Wesentlichen dem axial benötigten Bauraum der bekannten Blattfeder. Durch das Vorsehen des gewundenen Runddrahts in der Ebene wird insbesondere die Gestaltung des Strömungskanals stromabwärts des Ventilelements, also auf der Ventilfederseite des Rückschlagventils vereinfacht, da der Runddraht selbst leicht von dem geförderten Fluid
umströmbar und dadurch die Ventilfeder durch das Fluid leicht durchströmbar ist. Durch die Anordnung der Ventilfeder beziehungsweise der Ebene zumindest im Wesentlichen senkrecht zu der Verlagerrichtung, also zu der Richtung, in welche das Ventilelement gegen das Federelement zum Freigeben der
Durchströmungsöffnung verlagerbar ist, wird ein Rückschlagventil geboten, das geringen Bauraum benötigt, einfach und kostengünstig in der Herstellung ist, und ein sicheres Freigeben und Verschließen der Durchströmungsöffnung
gewährleistet. Bevorzugt ist der Runddraht in der Ebene zumindest im Wesentlichen
nierenförmig, doppelnierenförmig, wellenförmig oder spiralförmig gewunden. Die nierenförmige und die doppelnierenförmige Windung des Runddrahts weisen vorzugsweise jeweils mindestens einen kreisringförmigen Bereich
beziehungsweise Halteabschnitt auf, der zum Halten der Ventilfeder in einem Gehäuse des Rückschlagventils dient. Innen liegende Bereiche beziehungsweise Abschnitte des Runddrahts dienen insbesondere zur Anlage an dem
Ventilelement. Die spiralförmige Windung des Runddrahts zeichnet sich dadurch aus, dass der Windungsradius stetig zunimmt, wobei vorzugsweise zumindest die außen liegende Windung des Runddrahts einen Halteabschnitt bildet und in dem Gehäuse des Rückschlagventils gehalten ist. Die wellenförmige Ausbildung zeichnet sich dadurch aus, dass die freien Enden des Runddrahts im Gegensatz zu den vorhergehend beschriebenen Windungsformen nicht gegenüberliegend oder im Wesentlichen gegenüberliegend angeordnet sind. Vielmehr weisen die Enden des Runddrahts voneinander weg, wobei dazwischen der Runddraht in der Ebene wellenförmig gewunden ist, wodurch ebenfalls eine elastische Verformbarkeit der Ventilfeder senkrecht zu der Windungsebene geboten wird.
Vorzugsweise ist der Runddraht in der Ebene derart gewunden, dass er mindestens einen Ventilelementaufnahmeabschnitt aufweist. Der
Ventilelementaufnahmeabschnitt dient zur bereichsweisen Aufnahme des Ventilelements, das bevorzugt kugelförmig, halbkugelförmig, kalottenformig oder kegelförmig ausgebildet ist. Der Ventilelementaufnahmeabschnitt zeichnet sich dadurch aus, dass er derart geformt ist, dass das Ventilelement durch den Ventilelementaufnahmeabschnitt zumindest in der Ebene (radial) ausgerichtet wird. Besonders bevorzugt weist das Ventilelement dazu einen zu dem
Ventilelementaufnahmeabschnitt korrespondierend ausgebildeten Bereich auf, sodass die Aufnahme des Ventilelements in dem Ventilaufnahmeabschnitt gewährleistet und insbesondere auch die Montage vereinfacht wird.
Besonders bevorzugt sind der Ventilelementaufnahmeabschnitt und/oder das Ventilelement derart ausgebildet, dass das Ventilelement bereichsweise, insbesondere formschlüssig in dem Ventilelementaufnahmeabschnitt des Runddrahts gehalten ist. Hierdurch wird die Positionierung des Ventilelements an der Ventilfeder gewährleistet. Durch eine entsprechende Befestigung der Ventilfeder in dem Gehäuse des Rückschlagventils kann dadurch auch die Positionierung des Ventilelements insgesamt in dem Rückschlagventil gewährleistet werden. Vorzugsweise ist der Ventilelementaufnahmeabschnitt zumindest im
Wesentlichen mittig, also mittig bezüglich der Ventilfeder angeordnet, sodass eine größtmögliche Federkraft ausgenutzt werden kann. Sind zwei
Ventilelementaufnahmeabschnitte, beispielsweise bei einer
doppelnierenförmigen Ausbildung der Ventilfeder vorgesehen, so sind vorzugsweise diese möglichst nahe zueinander und zu der Mitte der Ventilfeder in der Ebene angeordnet. Durch Vorsehen von zwei
Ventilelementaufnahmeabschnitten wird ein Verkippen des Ventilelements beim Verlagern durch die zusätzliche Kontaktstelle verhindert. Natürlich können auch weitere Ventilelementaufnahmeabschnitte vorgesehen werden.
Besonders bevorzugt ist der Runddraht zwischen zwei Gehäuseteilen des Rückschlagventils gehalten, wobei zumindest der
Ventilelementaufnahmeabschnitt frei schwingend verlagerbar beziehungsweise elastisch verformbar ist. Durch Verbinden der zwei Gehäuseteile wird somit das Ventilelement auf einfache und sichere Art und Weise in dem Rückschlagventil ausgerichtet und/oder gehalten.
Vorzugsweise nimmt zumindest eines der Gehäuseteile den Runddraht bereichsweise, insbesondere formschlüssig auf. Hierzu kann das entsprechende Gehäuseteil beispielsweise eine nutförmige Aufnahme aufweisen, in welche der Runddraht, beispielsweise mit seinem kreisringförmigen Bereich
beziehungsweise Halteabschnitt, einbringbar ist. Hierdurch lässt sich eine Vormontagegruppe aus dem einen Gehäuseteil und dem der Ventilfeder und gegebenenfalls auch dem Ventilelement herstellen.
Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass zumindest eines der Gehäuseteile einen die maximale Verformung der
Ventilfeder begrenzenden Anschlag aufweist. Der Anschlag ist derart angeordnet und/oder ausgerichtet, dass er ein Überdehnen des Federelements und somit plastische Verformungen des Federelements verhindert, wodurch eine hohe Lebensdauer des Federelements gewährleistet wird. Bevorzugt ist die Ventilfeder vorgespannt in dem Rückschlagventil
beziehungsweise in dem Gehäuse des Rückschlagventils gehalten, sodass das Ventilelement mit einer Vorspannkraft in seine Verschließstellung zum
Verschließen der Durchströmungsöffnung beaufschlagt ist, um ein dichtes Verschließen der Durchströmungsöffnung zu gewährleisten.
Vorzugsweise weist das Ventilelement eine Ventilfederaufnahme auf oder ist durch bereichsweises Umspritzen der Ventilfeder an dieser befestigt. Die
Ventilfederaufnahme des Ventilelements ermöglicht ein Einbringen eines
Bereichs, insbesondere des Ventilelementaufnahmeabschnitts in das
Ventilelement, wodurch das Ventilelement und die Ventilfeder formschlüssig, insbesondere sowohl axial als auch radial, aneinander gehalten sind. Alternativ wird die Ventilfeder bei der Herstellung des Rückschlagventils vom Material des Ventilelements zumindest bereichsweise, insbesondere an dem
Ventilelementaufnahmeabschnitt umspritzt, wodurch das Ventilelement an der Ventilfeder sicher und dauerhaft gehalten ist.
Im Folgenden soll die Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert werden. Dazu zeigen
Figur 1 ein Rückschlagventil in einer perspektivischen Darstellung,
Figur 2 das Rückschlagventil in einer Längsschnittdarstellung,
Figur 3 einen Rückschlagventil-Deckel in einer perspektivischen
Darstellung,
Figuren 4A bis 4D unterschiedliche Ausführungsformen der Ventilfeder des
Rückschlagventils und
Figur 5 ein Ausführungsbeispiel der Ventilfeder mit einem daran angeordneten Ventilelement.
Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung ein Rückschlagventil 1 einer hier nicht näher dargestellten Fluidpumpe, wie sie insbesondere in
Kraftfahrzeugen verwendet wird. Das Rückschlagventil 1 umfasst ein Gehäuse 2, welches zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein erstes Gehäuseteil 3 einen Anschlussstutzen der Fluidpumpe und das zweite Gehäuseteil 4 einen auf den Anschlussstutzen aufbringbaren Deckel bildet.
Figur 2 zeigt das Rückschlagventil 1 in einer Längsschnittdarstellung. Hierbei ist erkennbar, dass das erste Gehäuseteil 3 innen hohl ausgebildet ist, um einen
Fluidkanal 5 insbesondere für das von der Pumpe kommende Fluid zu bilden. Während die Mantelfläche des Gehäuseteils 3 geschlossen ausgebildet ist, weist die Stirnseite 6 des ersten Gehäuseteils 3 eine Durchströmungsöffnung 7 auf. Die Durchströmungsöffnung 7 verbindet den Fluidkanal 5 mit einem zwischen dem Deckel 4 und der Stirnseite 6 des ersten Gehäuseteils 3 gebildeten
Fluidkanal 8.
Die Durchströmungsöffnung 7 weist auf der zu dem zweiten Gehäuseteil 4 gewandten Seite einen Dichtsitz 9 auf, gegen welchen ein Ventilelement 10 zum Verschließen der Durchströmungsöffnung 7 mittels einer Vorspannkraft gedrückt wird. Das Ventilelement 10 ist dabei im Wesentlichen halbkugelförmig ausgebildet, wobei die die Kugelform aufweisende Seite des Ventilelements 10 der Durchströmungsöffnung 7 zugewandt ist, sodass die kugelförmige
Außenfläche des Ventilelements 10 dichtend mit dem entsprechend geformten Dichtsitz 9 der Durchströmungsöffnung 7 zusammenwirkt.
Die das Ventilelement 10 gegen den Dichtsitz 9 pressende Vorspannkraft wird durch eine Ventilfeder 1 1 aufgebracht. Wie am besten Figur 1 zu entnehmen ist, wird die Ventilfeder 1 1 von einem Runddraht gebildet, der in einer Ebene derart gewunden ist, dass er nierenförmig in der Ebene vorliegt, wobei seine beiden freien Enden miteinander fluchtend beziehungsweise einander gegenüber liegend angeordnet sind. Die Ventilfeder 1 1 beziehungsweise die Ebene, in welcher der Runddraht gewunden ist, liegt senkrecht zu der Richtung, in welche das Ventilelement 10 entgegen der Vorspannkraft verlagerbar ist, wie durch einen Pfeil 12 in Figur 2 angedeutet. Die Ventilfeder 1 1 weist dabei einen
Ventilelement-Aufnahmeabschnitt 13 auf, welcher durch die nierenförmige Ausbildung beziehungsweise Windung des Runddrahts gebildet wird. Das Ventilelement 10 und die Ventilfeder 1 1 sind dabei derart ausgebildet, dass der Ventilelement-Aufnahmeabschnitt 13 das Ventilelement zumindest bereichsweise aufnimmt. Vorliegend weist dazu das Ventilelement 10 auf seiner der
Durchströmungsöffnung 7 abgewandten Rückseite einen kegelstumpfförmigen Vorsprung 14 auf, dessen Durchmesser sich von dem Ventilelement ausgehend in Richtung der Ventilfeder 1 1 verkleinert. Bevorzugt entspricht die Höhe des Vorsprungs 14 dabei zumindest dem Querschnittsdurchmesser des Runddrahts 1 1. Der Ventilelement-Aufnahmeabschnitt 13 ist im Wesentlichen kreisringförmig ausgebildet und ist mittig zu der Ventilfeder 1 1 angeordnet. Der Ventilelement- Aufnahmeabschnitt 13 sowie der Vorsprung 14 des Ventilelements 10 sind dabei derart ausgebildet, dass der Umfang des Vorsprungs 14 an dessen Fußbereich zumindest im Wesentlichen dem Innendurchmesser des Ventilelement- Aufnahmeabschnitts 13 entspricht, sodass, wenn der Vorsprung 14 vollständig in die durch den Ventilelement-Aufnahmeabschnitt 13 gebildete Aufnahme 15 eingebracht ist, er zumindest radial formschlüssig von dem Ventilelement- Aufnahmeabschnitt 13 gehalten ist. Durch die kegelförmige Ausbildung des Vorsprungs 14 wirkt der Vorsprung 14 zentrierend beim Einführen in den
Ventilelement-Aufnahmeabschnitt 13 beziehungsweise in die Aufnahme 15, wodurch die Montage erleichtert wird. Das Ventilelement 10 kann so weit in die Aufnahme 15 eingeführt werden, bis entweder der Umfang des Vorsprungs 14 den Innendurchmesser der Aufnahme 15 entspricht oder bis das Ventilelement 10 mit seiner im Wesentlichen flachen Rückseite gegen die Ventilfeder 1 1 stößt.
Wie weiterhin am besten Figur 2 entnehmbar ist, weist das zweite Gehäuseteil 4 an seiner der Stirnseite 6 zugewandten Unterseite eine im Wesentlichen kreisringförmige Aufnahme 16 auf, die nutartig ausgebildet ist. In der Aufnahme 16 ist das Federelement 1 1 mit seinem außen liegenden Halteabschnitt 17, der im Wesentlichen einem halben Kreisring entspricht, vorzugsweise form- und/oder kraftschlüssig gehalten. In dem Bereich, in welchem der Halteabschnitt 17 in den Ventilelement-Aufnahmeabschnitt 13 übergeht, liegt die Ventilfeder 1 1 beziehungsweise der Runddraht auf der Außenseite der Stirnseite 6 und/oder auf der Rückseite des Ventilelements 10 auf. Der Fluidkanal 8 ist dabei so hoch beziehungsweise tief ausgebildet, dass der Ventilelement-Aufnahmeabschnitt 13 in Richtung des Pfeils 12 elastisch verformbar frei schwingbar ist.
Im Betrieb drängt die Ventilfeder 1 1 das Ventilelement 10 in den Dichtsitz 9, wie oben beschrieben. Übersteigt jedoch die durch den in dem Fluidkanal 5 befindlichen Druck auf das Ventilelement 10 in Richtung des Pfeils 12 bewirkte Kraft die Vorspannkraft, so wird das Ventilelement 10 in Richtung des Pfeils verlagert, wodurch die Ventilfeder 1 1 und insbesondere deren Ventilelement- Aufnahmeabschnitt 13 elastisch verformt wird. Durch die formschlüssige
Aufnahme des Ventilelements 10 in dem Ventilelement-Aufnahmeabschnitt 13 wird das Ventilelement 10 von der Ventilfeder, während es verlagert wird, geführt. Bevorzugt weist das zweite Gehäuseteil 14 einen hier nicht dargestellten Anschlag auf, bis zu welchem der Ventilelement-Aufnahmeabschnitt 13 beziehungsweise das Ventilelement 10 verlagerbar ist, um ein Überdehnen der Ventilfeder 1 1 zu verhindern. Hierdurch wird die Funktionsfähigkeit der
Ventilfeder beziehungsweise des Rückschlagventils 1 dauerhaft gewährleistet. Bevorzugt wird der Anschlag von der Innenseite des Fluidkanals 8
beziehungsweise des zweiten Gehäuseteils 4 gebildet. Nimmt der Druck in dem Fluidkanal wieder ab, so wird das Ventilelement 10 in Richtung des Dichtsitzes 9 zurückgedrängt, um diesen dichtend zu verschließen.
Durch die vorteilhafte Ausbildung der Ventilfeder 1 1 durch den in der Ebene gewundenen Runddraht wird in axialer Richtung, also in Richtung des Pfeils 12, wenig Bauraum beansprucht und dennoch die Ventilfunktion dauerhaft gewährleistet.
Figur 3 zeigt in einer perspektivischen Unteransicht das zweite Gehäuseteil 4 des Rückschlagventils 1 . Der Fluidkanal 8 wird durch eine Vertiefung 18 gebildet, die im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet ist. Weiterhin weist das zweite Gehäuseteil 4 eine Aussparung 19 auf, welche von der Vertiefung 18 radial nach außen zu dem hier nicht näher dargestellten Anschluss führt. So kann durch die Aussparung 18 und die Ausnehmung 19 das durch die Durchströmungsöffnung 7 des ersten Gehäuseteils 3 strömende Fluid abströmen.
Figuren 4A bis 4D zeigen unterschiedliche Ausführungsformen der Ventilfeder 1 1. Figur 4C zeigt dabei die Ventilfeder 1 1 , wie sie auch in dem
Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 1 und 2 vorgesehen ist. Figur 4A zeigt die Ventilfeder 1 1 in einer doppelnierenförmigen Ausgestaltung, bei der zwei innen liegende Ventilelement-Aufnahmeabschnitte 13 vorgesehen sind. Bevorzugt weist das Ventilelement entsprechende Vorsprünge auf, die jeweils mit einem der Ventilelement-Aufnahmeabschnitte 13 zusammenwirken. Hierdurch wird ein Verlagern des Ventilelements derart gesichert, dass ein Verkippen des
Ventilelements beim Verlagern verhindert wird.
Die Figur 4B zeigt eine ähnliche, doppelnierenförmige Ausführungsform der Ventilfeder 1 1 , die sich von der Ausführungsform gemäß der Figur 4A
dahingehend unterscheidet, dass die freien Enden des Runddrahts nicht direkt aufeinander zu weisen beziehungsweise miteinander fluchten, sondern nach innen gebogen voneinander weg weisend in der Ebene der Ventilfeder 1 1 liegen. Vorzugsweise ist der Deckel beziehungsweise das zweite Gehäuseteil 4 entsprechend der Ventilfeder gemäß den Ausführungsbeispielen von Figuren 4A und 4B derart ausgebildet, dass jeweils beide Ventilelement-Aufnahmeabschnitte 13 elastisch verformbar sind, um ein Verlagern des Ventilelements 10 zu ermöglichen. Natürlich kann auch jedem Ventilelement-Aufnahmeabschnitt 13 jeweils ein einzelnes Ventilelement zugeordnet sein, das jeweils eine
Durchströmungsöffnung des ersten Gehäuseteils 3 verschließt beziehungsweise freigibt.
Figur 4D zeigt ein Ausführungsbeispiel des Ventilelements 1 1 in einer schematischen Darstellung, bei welcher der Runddraht in einer Ebene derart gewunden ist, dass seine zwei Enden voneinander weg weisend angeordnet sind und zwischen den beiden Enden der Runddraht wellenförmig verläuft. Vorliegend weist das Ventilelement 1 1 dabei ebenfalls einen Ventilelement- Aufnahmeabschnitt 13 auf, der von einer der Wellen gebildet wird. Figur 5 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Ventilfeder 1 1 mit dem daran angeordneten Ventilelement 10. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Ventilfeder 1 1 in der Ebene spiralförmig gewunden, wobei zumindest die außen liegende Windung einen Halteabschnitt 17 und die innen liegende Windung den
Ventilelement-Aufnahmeabschnitt 13 bildet. In dem vorliegenden
Ausführungsbeispiel weist das Ventilelement 10 an der Mantelaußenfläche des
Vorsprungs 14 eine nutartige Vertiefung 19 auf, in welche die innen liegende Windung der Ventilfeder 1 1 zumindest bereichsweise, vorzugsweise form- und/oder kraftschlüssig eingebracht ist. Hierdurch ist das Ventilelement 10 an der Ventilfeder 1 1 befestigt, wodurch beide Elemente zusammen eine
Vormontagegruppe bilden und dadurch die Montage vereinfacht und die
Haltbarkeit des Rückschlagventils 1 weiter erhöht wird. In einer alternativen Ausgestaltung wird das Ventilelement 10 um den
Ventilelement-Aufnahmeabschnitt 13 zumindest bereichsweise herumgespritzt, wodurch eine besonders feste Verbindung zwischen der Ventilfeder 1 1 und dem Ventilelement 10 gewährleistet wird. Das Gehäuseteil 4 kann mit dem
Gehäuseteil 3 verstemmt, verpresst, verschraubt oder auf eine andere dem
Fachmann bekannte Art und Weise verbunden werden. Dabei wird die
Ventilfeder 1 1 zumindest mit ihrem Halteabschnitt 17 zwischen dem zweiten Gehäuseteil 4 und dem ersten Gehäuseteil 3 verklemmt gehalten, sodass insbesondere eine Vorspannkraft auf das Ventilelement 10 aufgebracht wird, zumindest wenn die Rückseite des an dem Dichtsitz 9 anliegenden
Ventilelements 10 die Stirnseite 6 überragt.