Titel:

Düsenbaugruppe für ein Kraftstoffeinspritzventil zum Einspritzen eines gasförmigen und/oder flüssigen Kraftstoffs, Kraftstoffeinspritzventil

Die Erfindung betrifft eine Düsenbaugruppe für ein Kraftstoffeinspritzventil mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Ferner betrifft die Erfindung ein

Kraftstoffeinspritzventil zum Einspritzen eines gasförmigen und/oder flüssigen

Kraftstoffs in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine mit einer solchen

Düsenbaugruppe.

Stand der Technik

Kraftstoffventile der vorstehend genannten Art werden beispielsweise in Zweistoff- Einspritzverfahren zur Versorgung einer Brennkraftmaschine mit Kraftstoff eingesetzt. Bei einem Zweistoff- Brennverfahren wird zunächst ein selbstzündender Flüssigbrenn stoff, beispielsweise Dieselkraftstoff, zur Vorkonditionierung direkt in den Brennraum eingebracht um die Zündtemperatur des anschließend eingebrachten Hauptenergieträ gers, beispielsweise Methangas oder Flüssigmethanol, bereitzustellen. Der Hauptener gieträger bzw. Hauptkraftstoff kann dem Brennraum ebenfalls direkt oder indirekt über das Saugrohr zugeführt werden. In der Regel wird die Zumessung des Hauptkraftstoffs mit Hilfe eines Kraftstoffeinspritzventils realisiert, das mindestens ein hydraulisch an steuerbares Stellglied in Form einer hin und her beweglichen Düsennadel aufweist. Der Flüssigkraftstoff für die Vorkonditionierung wird dabei zugleich als Steuermedium ver wendet.

In einem Zweistoff- Einspritzverfahren können folgende vier Injektor- bzw. Düsenkon zepte zum Einsatz gelangen: 1. Koaxialdüsenkonzept, das in einem Injektor realisiert ist,

2. Paralleldüsenkonzept, das in einem Injektor realisiert ist,

3. (direktes) Zwei-Injektoren-Konzept, bei dem beide Injektoren am Brennraum ange ordnet sind und

4. (indirektes) Zwei-Injektoren-Konzept, bei dem der Injektor für den Hauptkraftstoff am Saugrohr angeordnet ist.

Bei dem Koaxialdüsenkonzept sind die Hochdruckräume der beiden Kraftstoffe über einen Ringspalt konstruktivbedingt miteinander verbunden, da die hin und her bewegli che Düsennadel geführt werden muss. Um aus Gründen der Sicherheit zu verhindern, dass Hauptkraftstoff über die Führung in den Bereich des als Zündkraftstoff und/oder als Steuermedium dienenden Flüssigkraftstoffs gelangt, wird der Druck des Flüssig kraftstoffs so eingeregelt, dass er immer über dem Druck des Hauptkraftstoffs liegt. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass im Wege der Leckage lediglich Flüssigkraftstoff in den Bereich des Hauptkraftstoffs gelangt.

Die Leckage von Flüssigkraftstoff in den Bereich des Hauptkraftstoffs sollte jedoch so gering wie möglich sein, idealerweise ganz vermieden werden. Denn in den Schubpha sen der Brennkraftmaschine kann sich über dem Dichtsitz der Düsennadel, welche die Zumessung des Hauptkraftstoffs steuert, eine nicht unerhebliche Menge an Flüssig kraftstoff sammeln, die in den darauffolgenden Einspritzungen zu einem zu hohen Energieeintrag in den Brennraum führt. Darunter leidet nicht nur der Fahrkomfort, son dern auch die Standfestigkeit der Brennkraftmaschine, was auf die dabei entstehenden zu hohen Brennraumdrücke zurückzuführen ist. Ferner kann eine Folge der Flüssig kraftstoffleckage in den Bereich des Hauptkraftstoffs sein, dass ein Fahrzeug mit Gas antrieb nicht die erforderliche Zertifizierung erhält. Denn um die Zertifizierung zu erlan gen, muss sichergestellt sein, dass mindestens 90% der für den Betrieb der Brenn kraftmaschine aufgewandten Energiemenge durch den gasförmigen Hauptkraftstoff aufgebracht wird.

Soll darüber hinaus die Brennkraftmaschine temporär allein mit Flüssigkraftstoff betrie ben werden können (z. B.„Diesel-Only-Betrieb“), führt dies dazu, dass aufgrund des hohen Druckgefälles der Bereich des Hauptkraftstoffs mit Flüssigkraftstoff geflutet wird. Wird ein Fahrzeug mit Gasantrieb abgestellt, soll im Gassystem ein Überdruck vorge halten werden, während im Bereich des Flüssigkraftstoffs lediglich Umgebungsdruck vorherrscht. Somit kann Gas in den Bereich des Flüssigkraftstoffs gelangen, was aus sicherheitstechnischen Gründen zu vermeiden ist.

Lösungsansätze zur Vermeidung der vorstehend genannten Nachteile sehen bei spielsweise eine Minimierung des Führungsspiels und/oder eine Maximierung der Füh rungslänge im Bereich der Führung der Düsennadel vor. Ferner ist der Einsatz von Radialdichtelementen, wie beispielsweise O-Ringe oder Kolbenringe, bekannt.

Diese Ansätze sind jedoch aufgrund von Verschleiß im Bereich der Führung über die Lebensdauer der Kraftstoffeinspritzventile und/oder aufgrund mangelnder Funktionssi cherheit der Dichtelemente nicht ausreichend. Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, hier Abhilfe zu schaffen. Insbesondere soll eine sichere Medien trennung in einem Kraftstoffeinspritzventil erreicht werden, das sowohl als hydraulisch ansteuerbares Einstoff- Einspritzventil, als auch als hydraulisch ansteuerbares Zwei stoff- Einspritzventil ausgelegt sein kann.

Zur Lösung der Aufgabe wird die Düsenbaugruppe mit den Merkmalen des

Anspruchs 1 vorgeschlagen. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen. Ferner wird ein Kraftstoffeinspritzventil mit einer solchen Düsenbaugruppe angegeben.

Offenbarung der Erfindung

Die für ein Kraftstoffeinspritzventil zum Einspritzen eines gasförmigen und/oder flüssi gen Kraftstoffs in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine vorgeschlagene

Düsenbaugruppe umfasst ein mit einem Dichtsitz zusammenwirkendes, hin und her bewegliches Schließelement zum Freigeben und Verschließen mindestens einer Ein spritzöffnung. Das Schließelement wird einerseits von Brennraumdruck und anderer seits von einem Steuerdruck beaufschlagt, der in einem Steuerraum herrscht, der von einem Zulaufpfad für den Kraftstoff durch ein hülsenförmiges Dichtelement getrennt ist. Erfindungsgemäß ist das Schließelement kugelförmig oder zumindest im Bereich einer mit dem Dichtsitz zusammenwirkenden Dichtfläche teilkugelförmig geformt und mit dem hülsenförmigen Dichtelement unmittelbar oder mittelbar fluiddicht verbunden.

Das kugel- oder zumindest teilkugelförmige Schließelement ersetzt ein nadelförmiges Schließelement, insbesondere eine Düsennadel. Damit entfällt auch die leckagebehaf tete Führung der Düsennadel, was nicht ausschließt, dass das kugel- oder teilkugel förmige Schließelement geführt ist. Die Führung wird nur nicht durch das hülsenförmi ge Dichtelement realisiert, das vorliegend allein der Abdichtung des Steuerraums dient. Somit unterscheidet sich das hülsenförmige Dichtelement von einer herkömmlichen Dichthülse zur Aufnahme und Führung einer Düsennadel, die gemeinsam mit der Dü sennadel zugleich den Steuerraum begrenzt.

Dadurch, dass das kugel- oder teilkugelförmige Schließelement mit dem hülsenförmi gen Dichtelement unmittelbar oder mittelbar fluiddicht verbunden ist, wird eine Leckage aus dem Steuerraum in den Zulaufpfad des Kraftstoffs sowie in umgekehrter Richtung sicher unterbunden. Somit treten auch die in der Beschreibungseinleitung genannten Nachteile nicht auf.

Ferner erhöht sich die Dichtheit im Bereich des Dichtsitzes des Schließelements, da etwaige, aufgrund von fertigungs- und/oder montagebedingten Toleranzen auftretende Koaxialitäts- und/oder Winkelabweichungen durch die Kugel- bzw. Teilkugelform des Schließelements besser ausgeglichen werden können. Das heißt, dass das auf das kugel- oder teilkugelförmige Schließelement - im Unterschied zur Düsennadel - keine oder zumindest keine nennenswerten Querkräfte bzw. Kippmomente wirken, was zu einer gleichmäßigen Pressverteilung im Bereich des Dichtsitzes des Schließelements führt. Entsprechend reduziert sich der Verschleiß im Bereich des Dichtsitzes, so dass eine hohe Dichtheit des Dichtsitzes über die Lebensdauer des Kraftstoffeinspritzventils gewährleistet ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das kugel- oder teilkugel förmige Schließelement nicht unmittelbar, sondern mittelbar über eine Hülse mit dem hülsenförmigen Dichtelement fluiddicht verbunden. Über die Hülse kann in einfacher Weise ein Durchmessersprung zwischen dem Durchmesser des Dichtsitzes und dem Durchmesser des Steuerraums realisiert werden. Da von diesen beiden Parametern das Öffnungsverhalten der Düsenbaugruppe bzw. des Kraftstoffeinspritzventils ab hängt, kann mit Hilfe der vorgeschlagenen Hülse die hydraulische Abstimmung verein facht werden. Die Hülse ist hierzu bevorzugt gestuft und/oder als Bundhülse ausge führt. In der Ausgestaltung als Bundhülse erleichtert sie zudem die fluiddichte Verbin dung des hülsenförmigen Dichtelements mit der Hülse.

Die fluiddichte Verbindung des hülsenförmigen Dichtelements mit dem kugel- oder teil kugelförmigen Schließelement bzw. mit der Hülse wird vorzugsweise durch eine stoff schlüssige Verbindung, insbesondere eine Löt-, Schweiß- oder Klebeverbindung reali siert. Die Löt-, Schweiß- oder Klebenaht wird weiterhin vorzugsweise umlaufend im Be reich eines ringförmigen Dichtkontakts der zu verbindenden Elemente gesetzt.

Ferner wird vorgeschlagen, dass das hülsenförmige Dichtelement axialelastisch ist. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass das hülsenförmige Dichtelement die Bewegungen des hin und her beweglichen Schließelements aufnehmen kann. Vorzugsweise ist das hülsenförmige Dichtelement ein axial- und biegeelastischer Well- oder Faltenbalg. Der artige Balgelemente erweisen sich als besonders robust, was sich positiv auf die Le bensdauer des Dichtelements und damit auf die Lebensdauer des Kraftstoffeinspritz ventils auswirkt. Ferner weisen sie zusätzliche Freiheitsgrade auf, die eine Kompensa tion etwaiger fertigungs- und/oder montagebedingter Toleranzen erleichtern. Bei spielsweise können mit Hilfe derartiger Balgelemente Lateralversätze und/oder Verkip pungen ausgeglichen werden. Weiterhin vorzugsweise ist der axial- und biegeelasti sche Well- oder Faltenbalg aus einem metallischen Werkstoff gefertigt. Auf diese Wei se kann die Robustheit des Dichtelements weiter gesteigert werden.

An seinem dem Schließelement abgewandten Ende ist vorzugsweise das hülsenförmi ge Dichtelement stoffschlüssig mit einem vorzugsweise plattenförmigen Körperbauteil der Düsenbaugruppe verbunden. Die gehäuseseitige Anbindung des hülsenförmigen Dichtelements ist somit ebenfalls fluiddicht ausgeführt. Der Stoffschluss kann wiede rum mittels einer Löt-, Schweiß- oder Klebeverbindung bewirkt werden. Die Löt-, Schweiß- oder Klebenaht wird vorzugsweise umlaufend gesetzt, so dass eine Leckage sicher unterbunden wird. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird der Stoffschluss mittels Laserschweißen erreicht, da dieses Verfahren besonders präzise ist. Vorzugsweise stellt das plattenförmige Körperbauteil eine weitere Begrenzung des Steuerraums dar. Bevorzugt ist im vorzugsweise plattenförmigen Körperbauteil min destens eine in den Steuerraum mündende Drosselbohrung zur Ausbildung einer Zu laufdrossel und/oder einer Ablaufdrossel ausgebildet. Über die Dimensionierung der mindestens eine Drosselbohrung kann der Zulauf eines Steuermediums in bzw. der Ablauf eines Steuermediums aus dem Steuerraum eingestellt werden. Entsprechend kann hierüber der Steuerdruck im Steuerraum und damit das Öffnungs- und Schließ verhalten des Schließelements beeinflusst werden.

Als weiterbildende Maßnahme wird vorgeschlagen, dass im Steuerraum ein Körper aufgenommen ist. Der Körper verkleinert das Volumen des Steuerraums, so dass die ser schneller befüllbar bzw. schneller entleerbar ist. Auf diese Weise kann ebenfalls Einfluss auf das Öffnungs- und Schließverhalten des Schließelements genommen werden. Bevorzugt ist der Körper am Körperbauteil abgestützt und/oder mit dem Kör perbauteil fest verbunden. Der Körper kann in diesem Fall zugleich als Hubanschlag für das Schließelement dienen.

Des Weiteren bevorzugt ist das Schließelement durch das hülsenförmige Dichtelement in Richtung des Dichtsitzes vorgespannt. Dies ermöglicht den Wegfall einer separaten Schließfeder. Da beidseits des hülsenförmigen Dichtelements ein unterschiedlicher Druck herrschen kann, wird über den Differenzdruck eine in Schließrichtung wirkende Kraft erzeugt, die wiederum zur Vorspannung des Schließelements genutzt werden kann.

Ferner wird vorgeschlagen, dass das Schließelement mindestens einen Flächenan schliff zur Führung aufweist und/oder über in gleichem Winkelabstand zueinander an geordnete Führungsstege eines Düsenkörpers der Düsenbaugruppe axial geführt ist. Der mindestens eine Flächenanschliff bzw. die Führungsstege besitzen ausschließlich Führungsunktion und keine Dichtfunktion, da beidseits der Führung das gleiche Medi um, und zwar der einzuspritzende Kraftstoff vorhanden ist.

Zur Lösung der eingangs genannten Aufgabe wird ferner ein Kraftstoffeinspritzventil zum Einspritzen eines gasförmigen und/oder flüssigen Kraftstoffs in einen Brennraum einer Brennkraftmaschine mit einer erfindungsgemäßen Düsenbaugruppe

vorgeschlagen. Die Verwendung einer erfindungsgemäßen Düsenbaugruppe gewähr leistet eine sichere Medientrennung bei zugleich einfachem Aufbau der Düsenbau gruppe. Dies gilt sowohl in der Ausführung des Kraftstoffeinspritzventils als Zweistoff- Einspritzventil, als auch in der Ausführung als Einstoff- Einspritzventil. Das Einstoff- Einspritzventil kann der Einspritzung eines flüssigen oder eines gasförmigen Kraftstoffs dienen. Die Einspritzung wird dabei hydraulisch gesteuert, so dass es in diesem Fall die Medien Kraftstoff und hydraulisches Steuermedium zu trennen gilt. Neben einem flüssigen Kraftstoff, wie beispielsweise Dieselkraftstoff, können auch andere Flüssigkei ten als hydraulisches Steuermedium dienen. Zum Beispiel kann ein Hydrauliköl oder Wasser als Steuermedium verwendet werden.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Diese zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße

Düsenbaugruppe gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform,

Fig. 2 einen schematischen Querschnitt durch die Düsenbaugruppe der Fig. 1 ent lang der Strich-Punkt-Linie in der Fig. 1,

Fig. 3 einen schematischen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße

Düsenbaugruppe gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform und

Fig. 4 einen schematischen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße

Düsenbaugruppe gemäß einer dritten bevorzugten Ausführungsform.

Ausführliche Beschreibung der Zeichnungen

Die Fig. 1 zeigt eine Düsenbaugruppe 1 für ein Kraftstoffeinspritzventil zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Brennraum 2 einer Brennkraftmaschine. Die Spitze der Düsen baugruppe ragt in den Brennraum 2 hinein. Die Anordnung am bzw. Brennraum 2 ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Beispielsweise kann das Kraftstoffventil auch an ei- nem Saugrohr (nicht dargestellt) angeordnet werden, um den Kraftstoff indirekt über das Saugrohr in den Brennraum 2 einzuspritzen.

Die dargestellte Düsenbaugruppe 1 umfasst einen Düsenkörper 16, der einen kegel förmigen Dichtsitz 3 für ein kugelförmiges Schließelement 4 ausbildet, das im Düsen körper 16 zum Freigeben und Verschließen mehrerer Einspritzöffnungen 5 hin und her beweglich aufgenommen ist. Das kugelförmige Schließelement 4 wird dabei über Füh rungsstege 15 des Düsenkörpers 16 geführt, die in gleichem Winkelabstand zueinan der angeordnet sind (siehe Fig. 2). Die Zwischenräume zwischen den Führungsste gen 15 dienen als Zulaufpfad 7 für den Kraftstoff, so dass der Zulauf von Kraftstoff in Richtung der Einspritzöffnungen 5 gewährleistet ist. Das Schließelement 4 bildet eine Dichtfläche 9 aus, die aufgrund der Kugelform des Schließelements 4 zu einem ring förmigen Dichtkontakt mit dem kegelförmigen Dichtsitz 3 führt. Der ringförmige Dicht kontakt definiert den Sitzdurchmesser Di (siehe Fig. 1).

Die Bewegungen des Schließelements 4 werden hydraulisch gesteuert. Hierzu wird ein oberhalb des Schließelements 4 ausgebildeter Steuerraum 6 mit einem Steuermedium beaufschlagt bzw. entlastet, so dass in Abhängigkeit vom Steuerdruck im Steuerraum 6 das Schließelement 4 vom Dichtsitz 3 abhebt oder in den Dichtsitz 3 zurückgestellt wird. In radialer Richtung wird der Steuerraum 6 durch ein hülsenförmiges Dichtele ment 8 begrenzt, das einerseits mit dem Schließelement 4 und andererseits mit einem plattenförmigen Körperbauteil 11 stoffschlüssig und damit fluiddicht verbunden ist. Auf diese Weise wird eine sichere Medientrennung zwischen dem Steuermedium und dem Kraftstoff bewirkt. Die stoffschlüssige bzw. fluiddichte Verbindung wird vorliegend über eine umlaufende Schweißnaht 17, insbesondere Laserschweißnaht, erreicht. Über eine im plattenförmigen Körperbauteil 11 ausgebildete Drosselbohrung bzw. Zulaufdros sel 12 ist der Steuerraum 6 mit dem Steuermedium befüllbar und über eine weitere Drosselbohrung bzw. Ablaufdrossel 13 entlastbar. Der Zulaufpfad 7 des Kraftstoffs führt über einen im Körperbauteil 11 ausgebildeten Zulaufkanal 19.

Das hülsenförmige Dichtelement 8 ist vorliegend als axial- und biegeelastischer Fal tenbalg ausgeführt, der vorzugsweise aus einem metallischen Werkstoff gefertigt ist. Der Innendurchmesser D2 des Dichtelements 8 bestimmt den Durchmesser des Steu erraums 6. Über das Durchmesserverhältnis der beiden Durchmesser Di und D2 kann die hydraulische Abstimmung vorgenommen bzw. das Öffnungs- und Schließverhalten des Schließelements 4 beeinflusst werden.

Bei einem ungünstigen Durchmesserverhältnis kann mit Hilfe einer Hülse 10 ein Durchmessersprung zur Optimierung des Durchmesserverhältnisses realisiert werden.

Eine solche Hülse 10 ist beispielhaft in der Fig. 3 dargestellt. Die Hülse 10 ist als Bundhülse ausgeführt, so dass die stoffschlüssige Anbindung des hülsenförmigen Dichtelements 8 an die Hülse vereinfacht wird. Auch hier ist der Stoffschluss mit Hilfe einer Schweißnaht 17 hergestellt. Gleiches gilt für die Anbindung der Hülse 10 an das kugelförmige Schließelement 4.

Zur Reduzierung des Steuerraumvolumens kann im Steuerraum 6 ein Körper 14 auf genommen sein. Ein solcher Körper 14 ist beispielhaft in der Fig. 4 dargestellt. Der dargestellte Körper 14 ist zylinderförmig und am plattenförmigen Körperbauteil 11 ab gestützt. Andernends bildet der Körper 14 einen Hubanschlag 18 für das kugelförmige Schließelement 4 aus.