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Patent Searching and Data


Title:
NOZZLE ASSEMBLY FOR AN INJECTION VALVE AND INJECTION VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/084836
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a nozzle assembly (10) for an injection valve, comprising a nozzle body (12) which has a central axis (Z) and in which a nozzle body cut-out (14) and an injection opening (24), which can be hydraulically coupled to the nozzle body cut-out (14), are arranged. The nozzle body cut-out (14) can be hydraulically coupled to a fluid delivery system. The nozzle assembly further comprises at least one nozzle needle (18) which is arranged axially movably in the nozzle body cut-out (14) and has a needle point (20), wherein a sealing seat (50) is formed on a wall (16) of the nozzle body cut-out (14) and a seat region (52) is formed on the needle point (20), and wherein the seat region (52) interacts with the dealing seat (50) in such a manner that in a closed position the nozzle needle (18) prevents the fluid flow through the injection opening (24) and in an open position the nozzle needle allows the fluid flow through the injection opening (24). At least one sloped flank (56), and in particular a chamfer, which surrounds at least one injection opening, is provided between the wall (16) of the nozzle body cut-out (14) and the injection opening (24).

Inventors:
SHI JUNMEI (DE)
KROTOW IVAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/073257
Publication Date:
June 28, 2012
Filing Date:
December 19, 2011
Export Citation:
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Assignee:
CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH (DE)
SHI JUNMEI (DE)
KROTOW IVAN (DE)
International Classes:
F02M61/16; F02M61/18
Domestic Patent References:
WO2003004867A12003-01-16
Foreign References:
US20020050536A12002-05-02
FR2792686A12000-10-27
DE10050704A12003-02-20
EP1840368A22007-10-03
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Düsenbaugruppe (10) für ein Einspritzventil, mit

- einem Düsenkörper (12) mit einer Zentralachse (Z) , in dem eine Düsenkörperausnehmung (14) und mindestens eine Einspritzöffnung

(24), die hydraulisch mit der Düsenkörperausnehmung (14) koppelbar ist, angeordnet sind, wobei die Düsenkörperausnehmung (14) mit einem Fluidfördersystem hydraulisch koppelbar ist, und

- mindestens einer in der Düsenkörperausnehmung (14) axial beweglich angeordneten Düsennadel (18) mit einer Nadelkuppe

(20) ,

- wobei an einer Wand (16) der Düsenkörperausnehmung (14) ein Dichtsitz (50) und auf der Nadelkuppe (20) ein Sitzbereich (52) ausgebildet sind, und der Sitzbereich (52) mit dem Dichtsitz (50) derart zusammenwirkt, dass die Düsennadel (18) in einer

Schließposition den Fluidfluss durch die Einspritzöffnung (24) verhindert und in einer Offenposition den Fluidfluss durch die Einspritzöffnung (24) freigibt, und wobei zwischen der Wand (16) der Düsenkörperausnehmung (14) und der Einspritzöffnung (24) mindestens eine schräge Flanke (56) angeordnet ist, die min¬ destens eine Einspritzöffnung umschließt.

2. Düsenbaugruppe (10) nach Anspruch 1, die mindestens zwei Einspritzöffnungen (24) aufweist und bei der die mindestens eine schräge Flanke (56) derart angeordnet ist, dass sie zumindest die zwei Einspritzöffnungen (24) umschließt.

3. Düsenbaugruppe (10) nach Anspruch 1 oder 2, bei der die mindestens eine schräge Flanke eine Fase (56) ist, die derart angeordnet ist, dass sie zumindest eine einzige Einspritzöffnung (24) umschließt.

4. Düsenbaugruppe (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der sich ein Querschnitt der schrägen Flanken (56) , beginnend an der Wand (16) der Düsenkörperausnehmung (14), in Richtung der mindestens einen Einspritzöffnung (24) verringert.

5. Düsenbaugruppe (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der die schräge Flanke (56) einen Winkel (A) mit der Wand (16) der Düsenkörperausnehmung (14) einschließt von mehr als 90 Grad, insbesondere mehr als 130 Grad.

6. Düsenbaugruppe (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der die Einspritzöffnung (24) von einer Wand (17) umgeben ist und sich die schräge Flanke (56), beginnend an der Wand (16) der Dü- senkörperausnehmung (14), bis zu der Wand (17) der Einspritzöffnung (24) erstreckt.

7. Düsenbaugruppe (10) nach Anspruch 6, bei der die schräge Flanke (56) einen Winkel (B) mit der Wand (17) der Einspritzöffnung (24) einschließt von mehr als 90 Grad, insbesondere mehr als 130 Grad.

8. Düsenbaugruppe (10) nach Anspruch 6 oder 7, umfassend eine erste Kante (53) des Düsenkörpers (12) am Übergang von der Wand (16) der Düsenkörperausnehmung (14) zu der schrägen Flanke (56) und eine zweite Kante (54) des Düsenkörpers (12) am Ubergang von der schrägen Flanke (56) zu der Wand (17) der Einspritzöffnung (24) .

9. Düsenbaugruppe (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei der die schräge Flanke (56) die mindestens eine Einspritzöffnung (24) ringförmig umschließt.

10. Einspritzventil mit einer Düsenbaugruppe (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 und einem Aktuator (11), bei dem der Aktuator (11) zum Einwirken auf die Düsenbaugruppe (10) ausgebildet ist.

Description:
Beschreibung

Düsenbaugruppe für ein Einspritzventil und Einspritzventil Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Düsenbaugruppe für ein Ein ¬ spritzventil und ein Einspritzventil mit einer solchen Dü ¬ senbaugruppe .

Hintergrund der Erfindung

Immer strengere gesetzliche Vorschriften bezüglich der zulässigen Schadstoffemission von Brennkraftmaschinen, die in Kraftfahrzeugen angeordnet sind, machen es erforderlich, diverse Maßnahmen vorzunehmen, durch welche die Schadstoffemissionen gesenkt werden. Die Bildung Schadstoffemissionen, insbesondere von Ruß, ist stark abhängig von der Aufbereitung des

Luft/Kraftstoff-Gemisches in dem jeweiligen Zylinder der Brennkraftmaschine.

Eine entsprechend verbesserte Gemischaufbereitung kann erreicht werden, wenn der Kraftstoff unter sehr hohem Druck zugemessen wird. Derart hohe Drücke stellen sowohl hohe Anforderungen an das Material der Düsenbaugruppe, an deren Konstruktion als auch an das gesamte KraftstoffSystem.

Ein Ansatzpunkt hierbei ist, die Schadstoffemissionen durch eine Düsenbaugruppe und ein Einspritzventil zu reduzieren, die einen zuverlässigen und präzisen Betrieb ermöglichen.

In einer Aus führungs form der Erfindung umfasst eine Düsenbaugruppe für ein Einspritzventil und einen Düsenkörper mit einer Zentralachse. In dem Düsenkörper sind eine Düsenkörperausnehmung und mindestens eine Einspritzöffnung, die hydraulisch mit der Düsenkörperausnehmung koppelbar ist, angeordnet. Die Düsen- körperausnehmung ist mit einem Fluidfördersystem hydraulisch koppelbar. Die Düsenbaugruppe umfasst weiterhin mindestens eine in der Düsenkörperausnehmung axial beweglich angeordnete Düsennadel mit einer Nadelkuppe. An einer Wand der Düsenkör ¬ perausnehmung sind ein Dichtsitz und auf der Nadelkuppe ein Sitzbereich ausgebildet. Der Sitzbereich wirkt derart mit dem Dichtsitz zusammen, dass die Düsennadel in einer

Schließ-Position den Fluidfluss durch die Einspritzöffnung verhindert und in einer Offen-Position den Fluidfluss durch die Einspritzöffnung freigibt. Zwischen der Wand der Düsenkörperausnehmung und der Einspritzöffnung ist eine schräge Flanke angeordnet, die mindestens eine Einspritzöffnung umschließt.

In Ausführungsformen umfasst die Düsenbaugruppe mindestens zwei Einspritzöffnungen und die mindestens eine schräge Flanke ist derart angeordnet, dass sie zumindest die zwei Einspritzöff ¬ nungen umschließt.

In weiteren Aus führungs formen ist die schräge Flanke eine Fase, die derart angeordnet ist, dass sie eine einzige Einspritzöffnung umschließt . Die schräge Flanke beziehungsweise die Fase ist derart aus ¬ gebildet, dass im Betrieb der Fluidfluss des der Einspritzöffnung zugeführten Fluids bei Beschleunigung derart beeinflusst wird und eine große Ablenkung der Strömungsrichtung in der Ein- spritzrichtung verursacht wird, dass mindestens ein Wirbel mit einer hohen Wirbelintensität in der Einspritzöffnung erzeugt wird .

Durch die Fase beziehungsweise durch die schräge Flanke, die zwischen der Wand der Düsenkörperausnehmung und der Ein- spritzöffnung angeordnet ist, wird eine starke Beschleunigung des Fluidflusses und eine große Ablenkung der Strömungsrichtung beim Einströmen in die Einspritzöffnungen realisiert und so eine sichere Wirbelbildung in der Einspritzöffnung möglich. Dadurch wird die tangentiale und/oder radiale Komponente der Ge- schwindigkeit des Fluids am Austritt der Einspritzöffnung erhöht. Durch die Wirbel mit einer hohen Wirbelintensität werden in der Einspritzöffnung eine oder mehrere Drallströmungen mit einem niedrigen Druck in der Drallachse entstehen. Unter gewissen Strömungsbedingungen kann dieser Druck Werte erreichen, bei denen eine Kavitation auftritt. Die bei der Kavitation entstehenden Kavitationsblasen können beim Austritt aus den Einspritzöffnungen kollabieren, wobei Energie aus der Oberflächenspannung der Kavitationsblasen freigesetzt wird und Druckwellen entstehen. Die Kombination der tangentialen und/oder radialen Strömungskomponente zusammen mit der Energie der

Druckwelle und der Oberflächenspannung bewirkt eine sehr feine Zerstäubung des Fluids, eine Erweiterung der einzelnen

Spraykegelwinkel und damit eine reduzierte axiale Eindringtiefe des Sprays. Des weiteren wird durch die schräge Flanke be- ziehungsweise die Fase ein hoher Wirkungsgrad der Düsenbaugruppe erreicht, also ein hoher Fluiddurchsatz durch die Einspritzöffnung .

Ein Vorteil der schrägen Flanke beziehungsweise der Fase, beispielsweise gegenüber einer herkömmlichen hydroerosiven Verrundung, da bei der Herstellung der schrägen Flanke beziehungsweise der Fase die raue Oberfläche des Düsenkörpers insbesondere an der schrägen Flanke beziehungsweise im Bereich der Einspritzöffnung erhalten bleibt. Die raue Oberfläche unterstützt die Erzeugung von Kavitation und Turbulenz in der Einspritzöffnung und dadurch wird die Zerstäubung verbessert.

In weiteren Aus führungs formen verringert sich der Querschnitt der schrägen Flanke von der Wand 16 der Düsenkörperausnehmung in Richtung der Einspritzöffnung. Die schräge Flanke schließt in Ausführungsbeispielen einen Winkel mit der Wand der Düsen- körperausnehmung von mehr als 90 Grad ein. Vorteilhaft schließt die schräge Flanke einen Winkel mit der Wand der Düsenkör- perausnehmung ein von mehr als 130 Grad, insbesondere 135 Grad.

Ein Einspritzventil gemäß einer Aus führungs form weist eine solche Düsenbaugruppe und einen Aktuator auf. Der Aktuator ist ausgebildet, auf die Düsenbaugruppe einzuwirken.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Weitere Vorteile, Merkmale und Weiterbildungen ergeben sich aus den nachfolgenden, in Verbindung mit den Figuren 1 bis 3 er- läuterten Beispielen.

Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Darstellung eines Einspritzventils gemäß einer Aus führungs form im Längsschnitt,

Figur 2 eine schematische vergrößerte Darstellung eines

Ausschnitts 2 der Figur 1, Figuren 3A und 3B jeweils eine schematische vergrößerte

Darstellung einer Aufsicht auf eine schräge Flanke beziehungsweise Fase gemäß Aus führungs formen .

Gleiche, gleichartige und gleich wirkende Elemente können in den Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen sein. Die dargestellten Elemente und deren Größenverhältnis zueinander sind grundsätzlich nicht als maßstabsgerecht anzusehen, vielmehr können einzelne Elemente, wie beispielsweise Bereiche zur besseren Darstellbarkeit und/oder zum besseren Verständnis übertrieben dick oder groß dimensioniert dargestellt sein.

Detaillierte Beschreibung von Aus führungs formen

Figur 1 zeigt ein Einspritzventil mit einer Düsenbaugruppe 10 und einen Aktuator 11. Der Aktuator 11 wirkt funktional mit der Düsenbaugruppe 10 zusammen. Die Düsenbaugruppe 10 hat einen Düsenkörper 12, der Aktuator 11 weist einen In ektorkörper 13 auf. Der Düsenkörper 12 ist mittels einer Düsenspannmutter 30 mit dem In ektorkörper 13 fest gekoppelt. Der Düsenkörper 12 und der Injektorkörper 13 bilden ein gemeinsames Gehäuse des Einspritzventils.

Der Düsenkörper 12 hat eine Düsenkörperausnehmung 14 mit einer Zentralachse Z und einer Wand 16. In der Düsenkörperausnehmung 14 ist eine Düsennadel 18 angeordnet, die zusammen mit dem Düsenkörper 12 die Düsenbaugruppe 10 bildet. Die Düsennadel 18 hat an einem Ende eine Nadelkuppe 20. Die Düsennadel 18 ist in einem Bereich der Düsenkörperausnehmung 14 geführt und mittels einer Düsenfeder 22 vorgespannt.

In dem Düsenkörper 12 sind vorzugsweise nahe der Nadelkuppe 20 Einspritzöffnungen 24 angeordnet. In einem die Einspritzöffnungen 24 umgebenden Bereich kann der Düsenkörper 12 aus einem gesinterten Metall bestehen. In dem Düsenkörper 12 sind vorzugsweise mehrere Einspritzöffnungen 24 ausgebildet, die einen Einspritzlochkreis formen können.

Der Injektorkörper 13 hat eine Ausnehmung, in der ein Stellantrieb 40 angeordnet ist. Der Stellantrieb 40 ist als Hub ¬ stellantrieb ausgebildet. Der Stellantrieb 40 wirkt auf die Düsennadel 18 ein, so dass diese eine Bewegung in Richtung der Zentralachse Z ausführen kann.

Die Düsenfeder 22 übt auf die Düsennadel 18 eine in Schließ- richtung wirkende Kraft aus, so dass sie einen Fluidfluss durch die in dem Düsenkörper 12 angeordneten mehreren Einspritzöffnungen 24 verhindert, wenn keine weiteren Kräfte auf die Düsennadel 18 einwirken. Bei Betätigung des Stellantriebs 40 wird die Düsennadel 18 in axialer Richtung von ihrer Schließposition in ihre Offenposition bewegt, in der sie den Fluidfluss durch die Einspritzöffnungen 24 freigibt.

Figur 2 zeigt eine vergrößerte Darstellung eines Ausschnitts 2 der Figur 1 im Bereich der Nadelkuppe 20 und des Düsenkörpers 12.

An der Wand 16 der Düsenkörperausnehmung 14 hat der Düsenkörper 12 einen Dichtsitz 50. Die Düsennadel 18 hat im Bereich der Nadelkuppe 20 einen Sitzbereich 52, der mit dem Dichtsitz 50 des Düsenkörpers 12 so zusammen wirkt, dass die Düsennadel 18 in einer Schließposition einen Fluidfluss durch die mindestens eine

Einspritzöffnung 24 verhindert und in einer Offen-Position einen Fluidfluss durch die mindestens eine Einspritzöffnung 24 freigibt. Das Fluid kann aus dem Zwischenraum zwischen der Nadelkuppe 20 und dem Düsenkörper 12 zu den Einspritzöffnungen 24 gelangen.

Am Eintritt jeder Einspritzöffnung 24 ist eine Ringförmige Fase 56 gebildet (Figur 3A) . In weiteren Ausführungsformen ist statt der Fase an jeder Einspritzöffnung eine schräge Flanke auf dem Düsenkörper 12 angeordnet, die die alle Einspritzöffnungen umgibt (Figur 3B) . Die schräge Flanke 56 umgibt die Ein ¬ spritzöffnung 24 ringförmig, wie beispielsweise in der Aufsicht der Figur 3B gezeigt. Die schräge Flanke 56 erstreckt sich von der Wand 16 bis zu einer Wand 17 der Einspritzöffnung 24. Eine Kante 53 bildet den Übergang zwischen der Wand 16 und der schrägen Flanke 56. Eine weitere Kante 54 bildet den Übergang zwischen der schrägen Flanke 56 und der Wand 17. Die schräge Flanke 56 beziehungsweise die Fase weist einen

Durchmesser auf, der sich von der Kante 53 bis zu der Kante 54 verringert. Die schräge Flanke 56 beziehungsweise die Fase weist in Projektion auf die Längsrichtung der Einspritzöffnung 24 eine Höhe H auf. Die mindest Höhe H ist insbesondere Abhängig vom Durchmesser der Einspritzöffnung 24. Beispielsweise ist die Höhe H größer als 20 μπι, beispielsweise 25 μπι +/- ein Prozent. Die schräge Flanke 56 schließt mit der Wand 16 einen Winkel A ein. Der Winkel A ist größer als 90 Grad, insbesondere größer als 130 Grad. Der Winkel A ist beispielsweise 135 Grad +/- ein Prozent. Die schräge Flanke schließt einen weiteren Winkel B mit der Wand 17 ein. Der Winkel B ist größer als 90 Grad, insbesondere größer als 130 Grad. Beispielsweise ist der Winkel B 135 Grad +/- ein Prozent . Figur 3A zeigt eine Aufsicht auf die Einspritzöffnung 24 entlang der Längsrichtung der Einspritzöffnung 24. Die schräge Flanke 56 beziehungsweise die Fase umschließt die Einspritzöffnung 24. Die Einspritzöffnung 24 ist in Aufsicht kreisförmig, so dass die schräge Flanke 56 die Einspritzöffnung 24 ringförmig bezie- hungsweise kreisförmig vollständig umgibt. Die Kanten 53 und 54 verlaufen beabstandet zueinander kreisförmig koaxial die Längsrichtung der Einspritzöffnung. Die Fase umgibt genau eine einzige Einspritzöffnung. Jede Einspritzöffnung des Düsenkörpers weist in Aus führungs formen eine Fase auf.

Figur 3B zeigt eine Aufsicht auf eine Mehrzahl von Ein ¬ spritzöffnungen 24. Im Unterschied zu Figur 3A verläuft die schräge Flanke 56 nicht um jede Einspritzöffnung einzeln sondern umgibt die Mehrzahl der Einspritzöffnungen. Jede der Ein- spritzöffnung weist einen gemein Bereich an der Öffnung auf, an dem ein Teil der schrägen Flanke 56 angeordnet ist. Die Kanten 53 und 54 verlaufen beabstandet zueinander kreisförmig koaxial um die Zentralsachse Z.

Durch die schräge Flanke 56 beziehungsweise die Fase wird eine starke Beschleunigung und große Ablenkung der Strömungsrichtung am Eintrittsbereich zu den Einspritzöffnungen 24 verursacht. Dadurch werden starke rotierende Wirbel in den Einspritzöff- nungen 24 selbst generiert und es wird eine hohe tangentiale und radiale Geschwindigkeit des Fluids in den Einspritzöffnungen 24 und am Austritt aus den Einspritzöffnungen erreicht. Damit sind auf der Außenseite des Düsenkörpers 12 eine feine Zerstäubung des Fluids am Austritt aus den Einspritzöffnungen 24 und ein großer Spraywinkel möglich.

Durch die feine Zerstäubung wird die Penetration des Sprays reduziert. Wird das Einspritzventil insbesondere in einer Brennkraftmaschine eingesetzt, so kann auf diese Weise eine gute Verteilung des Kraftstoffs in der durch die Brennkraftmaschine angesaugten Luft und eine gute Homogenisierung des Kraftstoff-Luft-Gemisches in einem Brennraum der Brennkraftmaschine erreicht werden, sowie eine Benetzung der Oberfläche im Brennraum klein gehalten oder vermieden werden. Beispielsweise ist das Einspritzventil Teil eines Hochdruckfluidkreislaufs .