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Patent Searching and Data


Title:
NOZZLE FOR INFLATING A SPOUT FILM BAG AND METHOD FOR INFLATING A SPOUT FILM BAG
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/025464
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a nozzle for inflating a spout film bag, the lateral surface of which nozzle is designed in such a way that the nozzle can be inserted at least partially into the spout of the spout film bag and also at least partially into the interior of the spout film bag, wherein the lateral surface of the part of the nozzle that can be inserted has a bulging design. The invention further relates to a method for inflating a spout film bag by using said nozzle, comprising the following steps: providing the nozzle; inserting the nozzle into the spout of the spout film bag and lowering the nozzle in the spout to a first position; after the first position has been reached, wherein the lateral surface of the inserted nozzle interacts with the internal form of the spout in such a way that the interior of the spout film bag is substantially sealed, introducing flushing or inflating air into the interior of the spout film bag by means of the nozzle.

Inventors:
HARTH ROLF (DE)
LECHERT FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/068754
Publication Date:
February 16, 2017
Filing Date:
August 05, 2016
Export Citation:
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Assignee:
INDAG GES FÜR IND MBH & CO BETR KG (DE)
International Classes:
B65B43/36; B05B1/00; B08B9/28; B08B9/34; B65B55/02; B65B55/10; B65B55/24
Foreign References:
US20120008884A12012-01-12
EP1241096A12002-09-18
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
GRÜNECKER PATENT- UND RECHTSANWÄLTE PARTG MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Düse (8) zum Aufblasen eines Spout-Folienbeutels (19), deren Mantelfläche (9) derart ausgebildet ist, dass die Düse (8) zumindest teilweise in den Spout (18) des Spout- Folienbeutels (19) und auch zumindest teilweise ins Innere (20) des Spout-Folienbeutels (19) einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mantelfläche (9) des einbringbaren Teils der Düse (8) ausgebaucht ausgebildet ist.

2. Düse nach Anspruch 1 , bei der die Mantelfläche (9) durch eine Rotationsfläche einer konvexen Bogenkurve bei Rotation um die Längsachse (10) der Düse (8) definiert wird.

3. Düse nach Anspruch 1 oder 2, wobei ein erster Breitenkreis (13) der Mantelfläche (9) dem maximalen Umfang der Düse (8) entspricht und wobei alle anderen Breitenkreise der Mantelfläche (9) Radien aufweisen, die kleiner als der Radius des ersten Breitenkreises (13) sind.

4. Düse nach Anspruch 3, wobei der erste Breitenkreis (13) im Wesentlichen in der Mitte der Düse (8) angeordnet ist.

5. Verfahren zum Aufblasen eines Spout-Folienbeutels unter Verwendung einer Düse zum Aufblasen eines Spout-Folienbeutels nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4 mit den Schritten:

- Bereitstellen (100) einer Düse, deren Mantelfläche derart ausgebildet ist, dass die Düse zumindest teilweise in den Spout des Spout-Folienbeutels und auch zumindest teilweise in den Spout-Folienbeutel einbringbar ist, wobei die Mantelfläche des einbringbaren Teils der Düse ausgebaucht ausgebildet ist

- Einbringen (101 ) der Düse in den Spout des Spout-Folienbeutels und Absenken (101 ) der Düse in dem Spout bis zu einer ersten Position,

- nach Erreichen (102) der ersten Position, wobei die Mantelfläche der eingebrachten Düse derart mit der Innenform des Spouts zusammenwirkt, dass das Innere des Spout- Folienbeutels im Wesentlichen abgedichtet wird, Einbringen (102) von Spül- oder Aufblasluft mittels der Düse ins Innere des Spout-Folienbeutels.

6. Verfahren nach Anspruch 5 mit den nachfolgenden Schritten:

- weiteres Absenken (103) der Düse in dem Spout bis zu einer zweiten Position und - nach Erreichen (104) der zweiten Position, wobei die Mantelfläche der eingebrachten Düse derart mit der Innenform des Spouts zusammenwirkt, dass eine Beabstandung ausgebildet wird, zumindest teilweises Entweichen von ins Innere des Spout-Folienbeutels eingebrachter Spül- oder Aufblasluft aus dem Innern des Spout-Folienbeutels.

7. Verfahren nach Anspruch 5 oder 6 mit dem nachfolgenden Schritt:

- Ausbringen (105) der Düse aus dem Spout.

Description:
Düse zum Aufblasen eines Spout-Folienbeutels und Verfahren zum Aufblasen eines

Spout-Folienbeutels

Die Erfindung betrifft eine Düse zum Aufblasen eines Spout-Folienbeutels gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und ein Verfahren zum Aufblasen eines Spout-Folienbeutels nach Anspruch 5.

Stand der Technik

Es ist bekannt, für das Aufblasen von Spout-Folienbeutel eine Düse mit einer im Wesentlichen kreiszylindrischen Außenform zu verwenden, die in den Spout eingefahren wird. Der Durchmesser des Zylinders ist dabei derart gewählt, dass der Spout durch die eingebrachte Düse im Wesentlichen abgedichtet wird und der Spout-Folienbeutel durch ein Einbringen von Spül- bzw. Aufblasluft aufgeblasen werden kann.

Sind beim Einbringen der Düse in den Spout die Längsachse der Düse und die Längsachse des Spouts nicht gleich ausgerichtet, so kann durch die lange Zylinderfläche die Düse beim Einbringen in bzw. Ausbringen aus dem Spout sich darin verklemmen, wodurch es zu einer Beschädigung des Spouts kommen kann. Solch eine Beschädigung kann dazu führen, dass dieser Spout nicht mehr ordnungsgemäß mit seiner Kappe verschlossen werden und es z.B. zu Undichtigkeiten des Verschlusses kommen kann.

Aufgabe

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Düse zum Aufblasen eines Spout- Folienbeutels dahingehend zu verbessern, dass Fluchtungsfehler beim Einbringen der Düse in einen Spout bzw. beim Ausbringen der Düse aus dem Spout ausgleichbar sind und Beschädigungen des Spouts vermieden werden.

Lösung

Diese Aufgabe wird gelöst durch die Düse nach Anspruch 1 und das Verfahren nach Anspruch 5. Bevorzugte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen offenbart.

Die Erfindung betrifft eine Düse zum Aufblasen eines Spout-Folienbeutels, deren Mantelfläche derart ausgebildet ist, dass die Düse zumindest teilweise in den Spout des Spout- Folienbeutels und auch zumindest teilweise ins Innere des Spout-Folienbeutels einbringbar ist, wobei die Mantelfläche des einbringbaren Teils der Düse ausgebaucht ausgebildet ist. Die Ausbauchung kann hierbei durch eine konvexe Bogenform mit einem gerundeten Verlauf gebildet werden. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass die Ausbauchung durch einen Doppelstumpfkegel gebildet wird, bei der die beiden Stumpfkegel einen gleichen maximalen Radius aufweisen und mit der Kreisfläche des maximalen Radius' aneinanderstoßen; somit weist die Ausbauchung dann einen eckigen Verlauf auf.

Dadurch, dass die Mantelfläche des einbringbaren Teils der Düse ausgebaucht ausgebildet ist, kann eine in den Spout eines Spout-Folienbeutels eingebrachte Düse in einer ersten Position, einer sogenannten Abdichtposition, derart mit der Innenform des Spouts zusammenwirken, dass das Innere des Spout-Folienbeutels im Wesentlichen abgedichtet wird. Die Abdichtung wird dadurch erreicht, dass durch den maximalen Außenumfang der Düse, d.h. der Mantelfläche im Bereich der Ausbauchung, im Wesentlichen kein Platz zwischen Mantelfläche der Düse und dem Spout verbleibt. D.h. die Abdichtung erfolgt im Wesentlichen entlang eines Kreises. In der ersten Position kann somit Spül- bzw. Aufblasluft mittels der Düse ins Innere des Spout-Folienbeutels eingebracht werden, ohne dass diese entweicht.

Die erste Position wird beim Einbringen der Düse in den Spout somit erreicht, wenn die maximale Ausbauchung der Mantelfläche, also z.B. der maximale Außenumfang der Düse, in den Spout eingebracht ist und die erste Position, d.h. die Abdichtposition bleibt erhalten, auch wenn die Düse im Spout weiter abgesenkt wird, solange sich die maximale Ausbauchung, also z.B. der maximale Außenumfang, in dem Spout befindet.

Zudem können Beschädigungen des Spouts vermieden werden sollte die Düse nicht fluchtend in den Spout eingebracht werden, da ein Kontakt zwischen der Mantelfläche der Düse und dem Spout nur entlang eines Kreises zustande kommt.

In einer zweiten Position, einer sogenannten Entweichposition, in der die Düse tiefer in den Spout eingebracht ist, wirkt die Mantelfläche der eingebrachten Düse derart mit der Innenform des Spouts zusammen, dass eine Beabstandung ausgebildet wird, durch die in den Spout-Folienbeutel eingebrachte Spül- oder Aufblasluft zumindest teilweise aus dem Innern des Spout-Folienbeutels entweichen kann. Die zweite Position wird also dann erreicht, wenn sich die maximale Ausbauchung der Mantelfläche, also z.B. der maximale Außenumfang der Düse, nicht mehr in dem Spout befindet.

Die Mantelfläche kann durch eine Rotationsfläche einer konvexen Bogenkurve bei Rotation um die Längsachse der Düse definiert werden.

Ein erster Breitenkreis der Mantelfläche kann dem maximalen Umfang der Düse entsprechen, wobei alle anderen Breitenkreise der Mantelfläche Radien aufweisen, die kleiner als der Radius des ersten Breitenkreises sind. Vorzugsweise erfolgt die Abnahme der Radien von dem ersten Breitenkreis ausgehend zu den beiden Enden der Düse kontinuierlich.

Der erste Breitenkreis kann im Wesentlichen in der Mitte der Düse angeordnet sein.

In einem Verfahren zum Aufblasen eines Spout-Folienbeutels wird die Düse zum Aufblasen eines Spout-Folienbeutels wie oben oder weiter unten beschrieben verwendet, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen einer Düse, deren Mantelfläche derart ausgebildet ist, dass die Düse zumindest teilweise in den Spout des Spout-Folienbeutels und auch zumindest teilweise in den Spout-Folienbeutel einbringbar ist, wobei die Mantelfläche des einbringbaren Teils der Düse ausgebaucht ausgebildet ist; Einbringen der Düse in den Spout eines Spout-Folienbeutels und Absenken der Düse in dem Spout bis zu einer ersten Position, einer sogenannten Abdichtposition; nach Erreichen der ersten Position, wobei die Mantelfläche der eingebrachten Düse derart mit der Innenform des Spouts zusammenwirkt, dass das Innere des Spout-Folienbeutels im Wesentlichen abgedichtet wird, Einbringen von Spül- oder Aufblasluft mittels der Düse ins Innere des Spout-Folienbeutels.

Die Düse kann an einer Aufblasvorrichtung angeordnet sein, wobei die Aufblasvorrichtung ein Gestänge umfassen kann, das derart ausgelegt ist, so dass die Düse parallel zu ihrer Längsachse in einer vertikalen Richtung auf- und abbewegt werden kann. So kann die Düse durch ein Absenken in den Spout eingebracht und in dem Spout bis zu einer ersten Position abgesenkt werden. Das Einbringen der Spül- oder Aufblasluft ins Innere des Spout- Folienbeutels mittels der Düse kann über eine Zuführung erfolgen, die an die Düse anschließt. Die erste Position wird beim Einbringen der Düse in den Spout somit erreicht, wenn die maximale Ausbauchung der Mantelfläche, also z.B. der maximale Außenumfang der Düse, in den Spout eingebracht ist und die erste Position, d.h. die Abdichtposition bleibt erhalten, auch wenn die Düse im Spout weiter abgesenkt wird, solange sich die maximale Ausbauchung, also z.B. der maximale Außenumfang, in dem Spout befindet.

Zudem kann das Verfahren die nachfolgenden Schritte umfassen: weiteres Absenken der Düse in dem Spout bis zu einer zweiten Position, eine sogenannte Entweichposition; nach Erreichen der zweiten Position, wobei die Mantelfläche der eingebrachten Düse derart mit der Innenform des Spouts zusammenwirkt, dass eine Beabstandung ausgebildet wird, zumindest teilweises Entweichen von ins Innere des Spout-Folienbeutels eingebrachter Spüloder Aufblasluft aus dem Innern des Spout-Folienbeutels.

Die zweite Position wird also dann erreicht, wenn sich die maximale Ausbauchung der Mantelfläche, also z.B. der maximale Außenumfang der Düse, nicht mehr in dem Spout befindet. Somit wird die Beabstandung dadurch ausgebildet, dass sich die Düse nicht mehr mit ihrem maximalen Umfang in dem Spout befindet, sondern dass der maximale Umfang unterhalb des Spouts, d.h. im Innern des Spout-Folienbeutels angeordnet ist.

In einem nachfolgenden Schritt kann die Düse aus dem Spout ausgebracht werden, vorzugsweise durch ein nach oben Verfahren der Düse. Das Ausbringen der Düse kann ausgehend von der ersten oder ausgehend von der zweiten Position erfolgen.

Die beigefügten Figuren stellen beispielhaft zum besseren Verständnis und zur Veranschaulichung Aspekte der Erfindung dar. Es zeigt:

Figur 1 eine Seitenansicht einer Düse des Stands der Technik zum Aufblasen eines Spout- Folienbeutels,

Figur 2 eine Seitenansicht einer Ausführungsform einer Düse zum Aufblasen eines Spout- Folienbeutels,

Figur 3 eine Draufsicht auf die Düse aus Figur 2,

Figur 4 eine konvexe Bogenkurve zur Definition der Mantelfläche der Düse,

Figur 5 eine Seitenansicht einer Anordnung der Düse an einer Ausführungsform einer Aufblasvorrichtung,

Figur 6 eine Seitenansicht der eingebrachten Düse in einer ersten Position,

Figur 7 eine Seitenansicht der eingebrachten Düse in einer zweiten Position und

Figur 8 ein Flussdiagramm eines Verfahrens zum Aufblasen eines Spout-Folienbeutels.

Die Figur 1 zeigt eine Seitenansicht einer Düse 1 des Stands der Technik zum Aufblasen eines Spout-Folienbeutels. Die Düse 1 weist eine im Wesentlichen kreiszylindrische Außenform 2 der Höhe H auf, die an den beiden Enden der Düse jeweils in eine Schräge 3, 4 übergehen. Die Düse 1 ist parallel zu ihrer Längsachse 7 in einer vertikalen Richtung 5 auf- und abbewegbar. Zum Aufblasen eines Spout-Folienbeutels wird die Düse 1 durch ein Absenken in den Spout des Beutels eingebracht, so dass durch ein Zusammenwirken der Innenform des Spouts und der kreiszylindrischen Außenform 2 der Düse 1 das Innere des Spout- Folienbeutels im Wesentlichen abgedichtet wird. Mittels der Düse 1 kann dann über eine Zuführung 6 Spül- oder Aufblasluft ins Innere des Spout-Folienbeutels eingebracht werden.

Figur 2 zeigt eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Düse 8 zum Aufblasen eines Spout-Folienbeutels. Die Mantelfläche 9 der Düse 8 ist derart ausgebildet ist, dass die Düse 8 zumindest teilweise in den Spout des Spout-Folienbeutels und auch zumindest teilweise in den Spout-Folienbeutel einbringbar ist, wobei die Mantelfläche 9 des einbringbaren Teils der Düse 8 ausgebaucht ausgebildet ist. Die Düse 8 der Länge L ist parallel zu ihrer Längsachse 10 in einer vertikalen Richtung 1 1 auf- und abbewegbar. Mittels der Düse 8 kann dann über eine Zuführung 12 Spül- oder Aufblasluft ins Innere des Spout- Folienbeutels eingebracht werden.

In der Darstellung ist die Mantelfläche 9 der Düse 8 derart ausgebaucht, dass die Düse etwa in ihrer Mitte einen maximalen Außenumfang aufweist, der durch die Referenznummer 13 angedeutet ist. Dieser maximale Außenumfang 13 und damit der maximale Außendurchmesser der Düse 8 sind derart bemessen, dass die Düse 8 in den Spout eines Spout- Folienbeutels einbringbar ist. Zu den beiden Enden 14, 15 der Düse 8 hin nimmt der Außenumfang und somit der Außendurchmesser der Düse 8 ausgehend von dem maximalen Außenumfang 13 in der Mitte der Düse bzw. dem entsprechenden maximalen Außendurchmesser kontinuierlich ab.

Typischerweise hat die Düse 8 eine Länge L zwischen 2cm und 5cm und der maximale Außendurchmesser der Düse ist typischerweise 0,2mm bis 0,5mm kleiner als der Innendurchmesser des Spouts, in den die Düse 8 einbringbar sein soll. Hierbei wird davon ausgegangen, dass der Innendurchmesser des Spouts über die Länge des Spouts im Wesentlichen konstant ist.

Figur 3 zeigt eine Draufsicht auf die Düse 8 aus Figur 2. Zu erkennen ist der kleinere Außenumfang des oberen Endes 15 der Düse 8, der im Wesentlichen mit dem Außenumfang der Zuführung 12 übereinstimmt. Zu dem maximalen Außenumfang 13 der Düse 8 hin nimmt der Außenumfang kontinuierlich zu.

Figur 4 zeigt eine konvexe Bogenkurve zur Definition der Mantelfläche der Düse 8. Die ebene konvexe Funktion f(x,0,z) ist beispielshaft in der x-z-Ebene definiert, wobei die z-Achse der Längsachse 10 der Düse 8 entsprechen soll. Der Wert x1 entspricht dem maximalen Außenradius der Düse 8, Die kleineren Außenradien der beiden Enden 14, 15 der Düse 8 werden hierbei als gleich groß angenommen und ihnen ist der Wert x2 zugeordnet. Durch eine 360 ° -Drehung um die z-Achse ergibt sich eine Rotationsfläche, die der Mantelfläche 9 der Düse 8 entspricht. Die Länge L der Düse 8 ergibt sich aus der Summe der Beträge von z1 und z2.

Figur 5 zeigt eine Seitenansicht einer Anordnung der Düse 8 an einer Ausführungsform einer Aufblasvorrichtung 16. Die Aufblasvorrichtung 16 umfasst ein Gestänge 17, das derart ausgelegt ist, so dass die Düse 8 parallel zu ihrer Längsachse 10 in einer vertikalen Richtung 1 1 auf- und abbewegt werden kann. Figur 6 zeigt eine Seitenansicht der in den Spout 18 eines Spout-Folienbeutels 19 eingebrachten Düse 8 in einer ersten Position. Die Mantelfläche 9 der eingebrachten Düse 8 wirkt in der ersten Position derart mit der Innenform des Spouts 18 zusammen, dass das Innere 20 des Spout-Folienbeutels 19 im Wesentlichen abgedichtet wird. Die Abdichtung wird dadurch erreicht, dass durch den maximalen Außenumfang 13 der Düse 8 im Wesentlichen kein Platz zwischen Mantelfläche 9 der Düse 8 und dem Spout 18 verbleibt. D.h. die Abdichtung erfolgt im Wesentlichen entlang eines Kreises, der schematisch durch die Referenznummer 21 angedeutet ist. In der Anordnung der Düse 8 in der ersten Position kann Spülbzw. Aufblasluft ins Innere 20 des Spout-Folienbeutels 19 eingebracht werden, ohne dass diese entweicht.

Figur 7 zeigt eine Seitenansicht der eingebrachten Düse 8 in einer zweiten Position. In der zweiten Position wirkt die Mantelfläche 9 der eingebrachten Düse 8 derart mit der Innenform des Spouts 18 zusammen, dass eine Beabstandung 22 ausgebildet wird, durch die die eingebrachte Spül- oder Aufblasluft zumindest teilweise aus dem Innern 20 des Spout- Folienbeutels 19 entweichen kann.

Figur 8 zeigt ein Flussdiagramm eines Verfahrens zum Aufblasen eines Spout-Folienbeutels, bei dem eine Düse zum Aufblasen eines Spout-Folienbeutels, wie oben oder weiter unten beschrieben, verwendet wird.

Im Schritt 100 erfolgt ein Bereitstallen einer Düse, deren Mantelfläche derart ausgebildet ist, dass die Düse zumindest teilweise in den Spout des Spout-Folienbeutels und auch zumindest teilweise in den Spout-Folienbeutel einbringbar ist, wobei die Mantelfläche des einbringbaren Teils der Düse ausgebaucht ausgebildet ist.

Im Schritt 101 erfolgt ein Einbringen der Düse in den Spout des Spout-Folienbeutels und ein Absenken der Düse in dem Spout bis zu einer ersten Position.

Nach Erreichen der ersten Position im Schritt 102, wobei die Mantelfläche der eingebrachten Düse derart mit der Innenform des Spouts zusammenwirkt, dass das Innere des Spout- Folienbeutels im Wesentlichen abgedichtet wird, erfolgt ein Einbringen von Spül- oder Aufblasluft mittels der Düse ins Innere des Spout-Folienbeutels. Das Einbringen der Spül- oder Aufblasluft kann erfolgen, wenn das Absenken der Düse nach Erreichen der ersten Position gestoppt wird oder auch während das Absenken weiter durchgeführt wird, solange sich die Düse in der ersten Position befindet, d.h. solange das Innere des Spout-Folienbeutels im Wesentlichen abgedichtet wird.

Im Schritt 103 erfolgt ein weiteres Absenken der Düse in dem Spout bis zu einer zweiten Position. Dieses weitere Absenken kann ein wiederaufgenommenes Absenken nach einem Stoppen im Schritt 102 sein oder auch das Fortsetzen eines kontinuierlichen Absenkens der Düse in dem Spout sein.

Nach Erreichen der zweiten Position im Schritt 104, wobei die Mantelfläche der eingebrachten Düse derart mit der Innenform des Spouts zusammenwirkt, dass eine Beabstandung ausgebildet wird, erfolgt ein zumindest teilweises Entweichen von ins Innere des Spout- Folienbeutels eingebrachter Spül- oder Aufblasluft aus dem Innern des Spout-Folienbeutels.

Ausgehend von der ersten Position oder ausgehend von der zweiten Position kann im Schritt 105 ein Ausbringen der Düse aus dem Spout erfolgen.