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Title:
OCCUPANT PROTECTION SYSTEM FOR A CHILD-SAFETY SEAT, AND CHILD-SAFETY SEAT FOR USE IN A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/092113
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an occupant protection system (4) for a child-safety seat (2) for protecting an occupant of a child-safety seat, the protection system comprising: • - a retaining element (10) having an airbag module support (20), • - a retaining element fixation system, a connection between the retaining element and the retaining element fixation system being at least partly reversibly connectable and/or separable, • - and at least one airbag module (44) having an airbag (40, 41, 43). The airbag module is located in the airbag module support of the retaining element, on the side of the retaining system facing the occupant and/or on the side resting against the occupant, when said system is in use, and the airbag is a pelvic restraint airbag. The invention also relates to a child-safety seat for use in a vehicle, the seat at least comprising a seat element (6) having a seat shell (34) for receiving an occupant of a child-safety seat, in particular a child, and a main element (8). At least the main element has a securing element (38) for attaching the child-safety seat to a vehicle seat and the child-safety seat comprises an occupant protection system for a child-safety seat.

Inventors:
FREISLER WERNER (DE)
BERNHARD KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/080628
Publication Date:
May 16, 2019
Filing Date:
November 08, 2018
Export Citation:
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Assignee:
TRW AUTOMOTIVE GMBH (DE)
International Classes:
B60N2/427; B60N2/28; B60R21/207
Domestic Patent References:
WO2012034585A12012-03-22
WO2005102771A22005-11-03
Foreign References:
DE4418028A11995-11-30
EP3088242A12016-11-02
DE19932801A12001-01-18
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
ZF TRW PATENTABTEILUNG (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Kindersitz-Insassenschutzsystem (4) für einen Kindersitz (2) zum Schutz eines Kindersitzinsassen umfassend: einem Fangelement (10) mit einem Gassackmodulträger (20), - ein Fangelementbefestigungssystem, wobei eine Verbindung zwischen dem Fangelement (10) und dem Fangelementbefestigungssystem zumindest teilweise reversibel verbindbar und/oder trennbar ausgebildet ist, und zumindest ein Gassackmodul (44) mit einem Gassack (40, 41 , 43), wobei das Gassackmodul (44) in dem Gassackmodulträger (20) des

Fangelements (10) angeordnet ist, wobei das Gassackmodul (44) in dem Fangelement (10) auf einer in Gebrauchslage zu dem Insassen gerichteten und/oder an dem Insassen anliegenden Seite des Fangelements (10) angeordnet ist, wobei der Gassack (40, 41 , 43) ein Beckenrückhalte- Gassack ist.

2. Kindersitz-Insassenschutzsystem (4) für einen Kindersitz (2) zum Schutz eines Kindersitzinsassen umfassend: einem Fangelement (10), ein Fangelementbefestigungssystem, wobei eine Verbindung zwischen dem Fangelement (10) und dem Fangelementbefestigungssystem zumindest teilweise reversibel verbindbar und/oder trennbar ausgebildet ist, und einem Sitzrampenmodul (46), wobei das Sitzrampenmodul (46) in einer Sitzfläche (48) des Kindersitz (2) angeordnet und vorzugsweise als ein Sitzrampengassackmodul mit einem Sitzrampengassack ausgebildet ist.

3. Kindersitz-Insassenschutzsystem (4) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Fangelement (10) einen Gassackmodulträger (20) umfasst, wobei zumindest ein Gassackmodul (44) mit einem Gassack (40, 41 , 43) in dem Gassackmodulträger (20) des Fangelements (10) angeordnet ist, wobei das Gassackmodul (44) in dem Fangelement (10) auf einer in Gebrauchslage zu dem Insassen gerichteten und/oder an dem Insassen anliegenden Seite des Fangelements (10) angeordnet ist, wobei der Gassack (40, 41 , 43) ein Beckenrückhalte-Gassack ist.

4. Kindersitz-Insassenschutzsystem (4) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fangelementbefestigungssystem zumindest ein Gurtschloss (18) und eine Steckzunge (16) umfasst, wobei die Steckzunge (16) mit dem Gurtschloss (18) reversibel verbindbar und trennbar ist.

5. Kindersitz-Insassenschutzsystem (4) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fangelementbefestigungssystem einen Verstellmechanismus umfasst.

6. Kindersitz-Insassenschutzsystem (4) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellmechanismus zumindest ein Gurtelement (12) umfasst.

7. Kindersitz-Insassenschutzsystem nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fangelement (10) ein Gurtführungselement

(24) umfasst.

8. Kindersitz-Insassenschutzsystem (4) nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Steuerung zur Aktivierung des Gassackmoduls (44) und/oder des Sitzrampenmoduls (46). 9. Kindersitz-Insassenschutzsystem (4) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung zum Empfang von Sensordaten und/oder Steuerbefehlen über ein Transferelement mit einer Fahrzeugsteuerung koppelbar ist.

10. Kindersitz-Insassenschutzsystem (4) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Transferelement ein Sende- und Empfangselement zur kontaktlosen Daten- und/oder Energieübertragung umfasst.

1 1. Kindersitz-Insassenschutzsystem (4) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung eine Sensorik mit zumindest einem Sensorelement, ein Steuergerät zur Auswertung von Daten der Sensorik und Steuerung des Gassackmoduls (44) und/oder eine Energieversorgungseinheit umfasst.

12. Kindersitz (2) für die Nutzung in einem Fahrzeug, zumindest umfassend ein Sitzelement (6) mit einer Sitzschale (34) zur Aufnahme eines Kindersitzinsassen, insbesondere eines Kindes, und ein Grundelement (8), wobei zumindest das Grundelement (8) ein Halteelement (38) zur Anbringung des Kindersitzes auf einem Fahrzeugsitz aufweist, gekennzeichnet durch ein Kindersitz-Insassenschutzsystem (4) nach einem der vorherigen Ansprüche.

13. Kindersitz (2) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurtschlösser (18) der Gurtschloss-Steckzunge-Verbindung (16, 18) des Fangelementbefestigungssystems beidseits der Sitzschale (34) angeordnet sind.

14. Kindersitz (2) nach einem der Ansprüche 12 oder 13, gekennzeichnet durch zumindest ein weiteres Gassackmodul und/oder ein Seitenaufprallschutzelement (30, 32).

15. Kindersitz (2) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Seitenaufprallschutzelement (30) in einer Kopfstütze (28) angeordnet ist.

16. Kindersitz (2) nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltelement (38) des Grundelements (8) Haltearme umfasst, die an einem fahrzeugfesten Haltebügel verrastbar sind.

Description:
Kindersitz-Insassenschutzsystem und Kindersitz für die Nutzung in einem

Fahrzeug

Die Erfindung betrifft ein Kindersitz-Insassenschutzsystem nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Kindersitz-Insassenschutzsystem nach dem Oberbegriff des Anspruchs 2 und einen Kindersitz für die Nutzung in einem Fahrzeug nach dem Oberbegriff des Anspruchs 12.

Stand der Technik

Zur Verbesserung des Insassenschutzes werden bei der Beförderung von Kindern in Fahrzeugen Kindersitze eingesetzt, die auf dem Beifahrersitz oder einem der Fahrzeugsitze im Fahrzeugfond befestigt werden können. Die Befestigung der Kindersitze kann beispielsweise über den fahrzeugseitigen Drei- Punkt-Sicherheitsgurt oder eine sogenannte Isofix-Befestigung erfolgen.

Bei Kindersitzen für Kinder im Alter von etwa 9 Monaten bis zu 4 Jahren sind sowohl Kindersitze bekannt, die eine rückwärts gerichtete Beförderung ermöglichen, als auch solche, die eine vorwärts gerichtete Beförderung ermöglichen.

Bei einem Unfall, insbesondere bei einem Frontallzusammenstoß, besteht insbesondere bei Kindern der Altersgruppe von 9 Monaten bis 4 Jahren eine erhöhte Gefahr von Nacken- oder Schulterverletzungen, da bei Kindern in dieser Altersgruppe der Kopf des Kindes in Relation zum Körper noch sehr groß und schwer ist. Bei der vorwärts gerichteten Beförderung sind dabei zur Sicherung des Kindes in dem Kindersitz einerseits Rückhaltesysteme bekannt, die einen Fünf-Punkt- Sicherheitsgurt umfassen, als auch solche Rückhaltesysteme, die ein Fangelement aufweisen. Durch ein Fangelement können die in einer Unfallsituation entstehenden und auf den Nacken und/oder die Schulter wirkenden Kräfte durch die großflächige Auffangfläche reduziert werden. Zudem kann durch das Fangelement der Verlauf einer Vorverlagerung des Oberkörpers des Kindes verbessert und Belastungen des Nacken- und Schulterbereichs verringert werden.

Die Rückhaltewirkung der Kindersitz-Insassenschutzsysteme kann bei einem nicht optimal gesicherten Kind verringert sein. Eine solche Situation kann beispielsweise dann eintreten, wenn das Fangelement des Kindersitzes nicht nah genug an dem Kind anliegt. Ursache hierfür kann beispielsweise dicke Winterkleidung oder ein zu schwaches Anlegen des Fangelements an das Kind in dem Kindersitz sein. Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Insassenschutzsystem für einen Kindersitz zur Verfügung zu stellen, mit dem die Rückhaltung eines Kindes in dem Kindersitz durch das Fangelement optimiert und dadurch der Schutz für das Kind verbessert werden kann. Zudem ist es Aufgabe der Erfindung eine Steuerung eines Rückhaltesystems für einen Kindersitz zu verbessern bzw. alternative Möglichkeiten für die Steuerung zur Verfügung zu stellen.

Lösung der Aufgabe

Zur Lösung der Aufgabe führen die Merkmale nach dem Ansprüchen 1 , 2 und dem Anspruch 12. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Ein erfindungsgemäßes Kindersitz-Insassenschutzsystem umfasst für den Schutz eines Kindes in dem Kindersitz zumindest ein Fangelement und ein Fangelementbefestigungssystem. Die Verbindung zwischen dem Fangelement und dem Fangelementbefestigungssystem ist zumindest teilweise verbindbar und/oder trennbar ausgebildet. Durch die reversibel ausgebildete Verbindung kann das Fangelement beispielsweise von dem Kindersitz-Insassenschutzsystem getrennt werden, um ein Kind in einem Kindersitz mit dem erfindungsgemäßen Kindersitz-Insassenschutzsystem zu setzen. Anschließend kann das Fangelement über das Fangelementbefestigungssystem mit dem Kindersitz- Insassenschutzsystem verbunden werden.

Das Fangelement besteht zumindest teilweise aus einem energieabsorbierenden Material. Die bei einem Unfall entstehende Energie kann vorzugsweise über das gesamte Fangelement absorbiert werden, wodurch etwa die Belastung auf den Nacken des Kindes verringert werden kann. Andererseits wird durch das Fangelement der Verlauf der Vorverlagerung eines Kindes verbessert, indem eine Rotation des Oberkörpers hin zu dem Fangelement ermöglicht wird. Dadurch können die entstehenden Kräfte besser verteilt werden, sodass vorzugsweise Belastungen des Nackens und/oder des Brust- und Schulterbereichs verringert werden können.

Weiterhin umfasst das erfindungsgemäße Kindersitz-Insassenschutzsystem zumindest ein Gassackmodul mit einem Gassack. In einer erfindungsgemäßen Ausführungsform ist zumindest ein Gassackmodul in einem Gassackmodulträger des Fangelements angeordnet. Durch den aufgeblasenen Gassack wird in einer Rückhaltesituation die Vorwärtsbewegung eines Kindes im Bereich des Beckens beschränkt. Zudem kann dadurch die für die Energieabsorption wirksame Fläche und das wirksame für die Energieabsorption wirksame Volumen des Fangelements vergrößert werden.

Erfindungsgemäß ist das Gassackmodul in dem Fangelement, insbesondere in dem Gassackmodulträger, derart angeordnet, dass es in einer Gebrauchslage des Kindersitz-Insassenschutzsystems auf einer zu dem Kind gerichteten und/oder an dem Kind anliegenden Seite des Fangelements angeordnet ist. Durch die Anordnung in dem Fangelement auf der zu dem Kind gerichteten Seite kann in einer Rückhaltesituation eine Vorwärtsbewegung des Kindes insbesondere im Bereich des Beckens durch das Kindersitz-Insassenschutzsystem beschränkt werden. Dadurch können auf das Kind wirkende Beschleunigungen reduziert und somit der Schutz des Kindes in einer Rückhaltesituation verbessert werden. In einer erfindungsgemäßen Ausführungsform handelt es sich bei dem Gassack um einen Beckenrückhalte-Gassack. Durch den Beckenrückhalte- Gassack wird in der Rückhaltesituation insbesondere eine Bewegung des Beckens des Kindes beschränkt. In einem aufgeblasenen Zustand erstreckt sich der Gassack insbesondere von einem Oberschenkelbereich hin zu einem Bauchbereich des Kindes. Alternativ kann der Beckenrückhalte-Gassack auch derart ausgebildet sein, dass sich dieser im aufgeblasenen Zustand zusätzlich entlang eines Oberkörpers des Kindes erstreckt und somit außer der Rückhaltung des Beckens des Kindes auch eine Energie einer Vorwärtsbewegung des Oberkörpers abbauen kann.

Alternativ kann das Fangelement oder zumindest der Gassackmodulträger des Fangelements derart ausgebildet sein, dass der Gassack innerhalb einer dehnbaren Außenhülle des Fangelements oder des Gassackmodulträgers aufgeblasenen wird und somit nicht aus dem Fangelement bzw. dem Gassackmodulträger des Fangelements austritt. Hierbei wird durch ein Befüllen des Gassacks insbesondere das Fangelementvolumen vergrößert. Dadurch kann eine Vorwärtsbewegung des Kindes beschränkt und die daraus resultierenden Beschleunigungen verringert werden. Insbesondere wird auch bei dieser Ausführungsform die Vorwärtsbewegung des Beckens des Kindes zumindest beschränkt. Zudem kann auch dadurch das wirksame energieabsorbierende Volumen des Fangelements vergrößert werden.

In einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform umfasst das Kindersitz-Insassenschutzsystem für den Schutz eines Kindes in dem Kindersitz ebenfalls zumindest ein Fangelement und ein Fangelementbefestigungssystem. Zudem umfasst das Kindersitz-Insassenschutzsystem in einer derartigen Ausführungsform ein Sitzrampenmodul. Das Sitzrampenmodul ist in einer Sitzfläche des Kindersitzes angeordnet. Vorzugsweise ist das Sitzrampenmodul als ein Sitzrampengassackmodul mit einem Sitzrampengassack ausgebildet. Durch das Sitzrampenmodul, insbesondere den Sitzrampengassack kann in der Rückhaltesituation die Sitzfläche in Richtung des Fangelements bewegt werden, wodurch insbesondere eine Vorwärtsbewegung des Beckens des Kindes beschränkt werden kann. Der Sitzrampengassack des Sitzrampenmoduls ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass der Sitzrampengassack innerhalb eines dehnbaren Bezugs der Polsterung der Sitzfläche aufgeblasen werden kann um diese in einer Rückhaltesituation in Richtung des Fangelements anzuheben.

Weiterhin kann in einer derartigen Ausführungsform das Fangelement ebenfalls einen Gassackmodulträger mit einem Gassackmodul umfassen. Der Gassack des Gassackmoduls ist vorzugsweise als ein Beckenrückhalte-Gassack ausgebildet. Das Gassackmodul und der Gassackmodulträger weisen insbesondere dieselben Eigenschaften und Vorteile auf, die bereits zuvor für die erste erfindungsgemäße Ausführungsform des Kindersitz- Insassenschutzsystems beschrieben wurden.

Das Fangelementbefestigungssystem des Kindersitz-Insassenschutzsystems umfasst in einer bevorzugten Ausführungsform zumindest ein Gurtschloss und eine Steckzunge. Das Gurtschloss und die Steckzunge sind miteinander reversibel verbindbar. Dies ermöglicht zumindest ein teilweises Trennen des Fangelements von dem Kindersitz-Insassenschutzsystem, um beispielsweise das Hineinsetzen eines Kindes in einen Kindersitz mit dem Kindersitz-Insassenschutzsystem zu erleichtern. Das Fangelementbefestigungssystem kann auch andere verbind- und trennbare Elemente zur ausreichend stabilen und reversiblen Verbindung des Fangelements mit dem Kindersitz-Insassenschutzsystem umfassen. In einer Ausführungsform ist beidseits des Fangelements eine Steckzunge angeordnet. Über die beidseitige Gurtschloss-Steckzunge-Verbindung kann der Fangelement vollständig von dem Kindersitz-Insassenschutzsystem getrennt werden.

Um dem Anwender eine wirksame Verbindung der Gurtschloss-Steckzunge- Verbindung anzuzeigen, kann das Kindersitz-Insassenschutzsystem, insbesondere das Fangelementbefestigungssystem, ein Anzeigeelement umfassen. Dies kann dem Anwender beispielsweise durch in die Gurtschlösser integrierte LEDs (light-emitting diode) angezeigt werden. Um feststellen zu können, ob eine wirksame Verbindung vorliegt, können beispielsweise Gurtschlosssensoren in den Gurtschlössern integriert werden.

Das Fangelement und/oder das Fangelementbefestigungssystem umfassen vorzugsweise einen Verstellmechanismus. Durch den Verstellmechanismus kann eine Position des Fangelements an die körperlichen Gegebenheiten eines Kindes angepasst werden, um das Kindersitz-Insassenschutzsystem über den gesamten vorgesehenen Zeitraum nutzen zu können, für den ein Kindersitz mit dem Kindersitz-Insassenschutzsystem vorgesehen ist. In einem Ausführungsbeispiel umfasst der Verstellmechanismus zumindest ein Gurtelement. Zur Aufnahme des Gurtelements bzw. der Gurtelemente umfasst der Fangelement beispielsweise zumindest ein Gurtführungselement. Das Gurtführungselement ist vorzugsweise im Wesentlichen formstabil ausgebildet. Das Gurtführungselement ist vorzugsweise im Wesentlichen auf einer insassenabgewandten Seite des Fangelements angeordnet. Neben einer definierten Führung des Gurtelements entlang des Fangelements kann dadurch auch im Rückhaltfall die von dem Gurtelement auf das Fangelement wirkende Kraft großflächig und gleichmäßiger übertragen werden. Um eine Position des Fangelements anzupassen, kann der Verstellmechanismus beispielsweise zwei Gurtelemente umfassen. Die beiden Gurtelemente können an dem Fangelement über Gurtverstellelemente miteinander verbunden angeordnet sein. In einer Ausführungsform ist an einem ersten Gurtelement beidseitig des Fangelements verschiebbar eine Steckzunge angeordnet. An den Enden des zweiten Gurtelements ist jeweils fest ein Gurtverstellelement angeordnet. Die Enden des ersten Gurtelements sind derart durch Aufnahmen des Gurtführungselements geführt, dass einerseits eine freie Gurtelementlänge zwischen der Steckzunge und dem Gurtverstellelement eingestellt werden kann und andererseits die eingestellte freie Gurtelementlänge nicht ohne ein aktives Zutun eines Anwenders verstellt werden kann. Derartige Gurtverstellelemente sind bereits aus dem Stand der Technik bekannt und kommen beispielsweise bei Fünf- oder Sechs-Punkt-Sicherheitsgurten zum Einsatz.

Alternativ kann das Gurtelement einstückig ausgebildet sein. In einer solchen Ausführungsform ist vorzugsweise nur ein Gurtverstellelement vorhanden, wobei ein Ende des Gurtelements fest mit dem Gurtverstellelement verbunden ist. Das andere Ende des Gurtelements ist hierbei verschiebbar und feststellbar in dem Gurtverstellelement angeordnet.

In einer weiteren Ausführungsform kann das Kindersitz-Insassenschutzsystem eine Steuerung umfassen, die das Gassackmodul aktivieren kann. Unter einer Aktivierung des Gassackmoduls ist insbesondere das Zünden eines Gasgenerators, beispielsweise eines pyrotechnischen Gasgenerators, zu verstehen. Durch das von dem Gasgenerator erzeugte Gas wird der Gassack des Gassackmoduls aufgeblasen.

Die Steuerung kann beispielsweise auch derart ausgelegt sein, dass sie eine Aktivierung des Gassackmoduls verhindert, wenn über die Gurtschlosssensoren festgestellt wird, dass das Fangelement nicht wirksam mit dem Kinder- Insassenschutzsystem verbunden ist.

Die Steuerung des Kindersitz-Insassenschutzsystem kann über ein Transferelement mit einer Fahrzeugsteuerung, insbesondere mit einem Airbag- Steuergerät des Fahrzeugs, gekoppelt werden. Dadurch kann die Steuerung des Kindersitz-Insassenschutzsystems auf die vorhandenen Sensordaten und/oder Steuerbefehle des Fahrzeugs zurückgreifen. Das Transferelement umfasst vorzugsweise ein Sende- und Empfangselement, welches zur kontaktlosen Daten- und/oder Energieübertragung geeignet ist. Beispielsweise können hierfür eine Bluetooth-Verbindung oder eine induktive Daten- und/oder Energieübertragung genutzt werden. In einer weiteren Ausführungsform kann das Transferelement eine kabelgebundene Stecker-Verbindung umfassen, mit der das Kindersitz- Insassenschutzsystem an der Fahrzeugsteuerung angeschlossen und mit dieser verbunden werden kann.

Alternativ können Sensorelemente der Steuerung, insbesondere Elemente und/oder Sensoren einer Aufprallerkennung, in Halteelementen des Kindersitzes umfasst sein. Bei derartigen Halteelementen kann es sich beispielswiese um Elemente einer ISOFIX-Verbindung gemäß der Norm ISO 13216 handeln. Beispielsweise wäre es möglich über Beschleunigungs- und/oder Kraftsensoren in den Halteelementen der Kindersitz-Fahrzeug- Verbindung sowie eine geeignete Auswertelogik der Steuerung eine Aufprallerkennung durchzuführen, die zu einer Aktivierung des Gassackmoduls führt.

In einer weiteren Ausführungsform umfasst die Steuerung des Kindersitz- Insassenschutzsystems eine Sensorik mit zumindest einem Sensorelement sowie ein Steuergerät zur Auswertung der Daten der Sensorik und zur Steuerung des Gassackmoduls. Vorzugsweise umfasst die Steuerung zudem eine Energieversorgungseinheit, sodass das Kindersitz-Insassenschutzsystem vollständig autark von einer Fahrzeugsteuerung genutzt werden kann. Dies ermöglicht, dass das Gassackmodul bzw. die Gassackmodule unabhängig aktiviert werden kann bzw. können. Als Energieversorgungseinheit können beispielsweise aus dem Stand der Technik bekannte Akkumulatoren bzw. Batterien genutzt werden. Eine autarke Steuerung ermöglicht insbesondere die Nutzung eines Kindersitzes mit dem Kindersitz-Insassenschutzsystem in Fahrzeugen, bei denen eine zuvor beschriebene Koppelung der Steuerung mit der Fahrzeugsteuerung nicht möglich ist.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel kann das Fangelement zweiteilig ausgebildet sein. Beispielsweise kann jeweils ein Teil des Fangelements an einem Beckengurtelement und/oder einem Becken-Schulter-Gurtelement angeordnet und die beiden Fangelementteile über eine Gurtschloss-Steckzunge- Verbindung verbindbar sein. Die Verbindung der Fangelementteile kann auch über eine andere ausreichend stabile und reversibel verbind- und trennbare Verbindung erfolgen.

Weiterhin kann in beiden Fangelementen jeweils ein Gassackmodul angeordnet sein, wobei die befüllten Gassäcke der beiden Fangelemente in einer Rückhaltesituation insbesondere das Becken des Kindes zurückhalten. Alternativ ist auch denkbar, dass in einer solchen Ausführungsform das Becken- und/oder das Schultergurtelement mit einem Straffelement, wie es aus dem Stand der Technik bekannt ist, in Wirkverbindung stehen.

In weiteren Ausführungsformen kann das Kindersitz-Rückhaltesystem neben einem Gassackmodul zur Beckenrückhaltung auch weitere Gassackmodule umfassen, die beispielsweise eine Bewegung des Kopfes des Kindes beschränken. Diese weiteren Gassackmodule können ebenfalls in dem Fangelement angeordnet sein und/oder als separate Gassackmodule in dem Kindersitz-Insassenschutzsystem umfasst sein. Weiterhin umfasst die vorliegende Erfindung einen Kindersitz für die Nutzung in einem Fahrzeug. Ein solcher Kindersitz umfasst neben einem Sitzelement mit einer Sitzschale zur Aufnahme eines Kindes, ein Grundelement. Zumindest das Grundelement des Kindersitzes umfasst ein Halteelement zur Anbringung des Kindersitzes auf einem Fahrzeugsitz. In einem Ausführungsbeispiel sind die Halteelemente des Grundelements als Haltearme ausgebildet und/oder umfassen Haltearme, die an einem fahrzeugfesten Haltebügel verrastbar sind. Bei einer solchen Verbindung kann es sich insbesondere um eine ISOFIX-Verbindung gemäß der Norm ISO 13216 handeln.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel sind die Halteelemente am Grundkörper und/oder an dem Sitzelement als Aufnahme für den fahrzeugseitigen Drei-Punkt-Sicherheitsgurt ausgebildet.

Das Sitzelement und das Grundelement können einteilig fest miteinander verbunden ausgebildet sein. Alternativ können das Sitzelement und das Grundelement des Kindersitzes als reversibel miteinander verbindbare Elemente ausgebildet sein. Dies ermöglicht beispielsweise, dass das Sitzelement mit der Sitzschale getrennt von dem Grundelement aus dem Fahrzeugsitz entnommen werden kann.

Der erfindungsgemäße Kindersitz umfasst weiterhin ein erfindungsgemäßes Kindersitz-Insassenschutzsystem. In einer erfindungsgemäßen Ausführungsform ist zumindest ein Gassackmodul in dem Fangelement des Kindersitz- Insassenschutzsystems des Kindersitzes angeordnet. Erfindungsgemäß umfasst das in dem Fangelement angeordnete Gassackmodul einen Gassack zur Zurückhaltung eines Beckenbereichs eines Kindes. Hierfür ist das Gassackmodul in dem Gassackmodulträger des Fangelements angeordnet, der vorzugsweise im Bereich der Oberschenkel und des Bauches eines Kindes angeordnet ist. Die Gurtschlösser des Fangelementbefestigungssystems sind in einer typischen Ausführungsform beidseits der Sitzschale in dem Sitzelement des Kindersitzes angeordnet. Über die vorzugsweise beidseits des Fangelements angeordneten Steckzungen kann der Fangelement zur Sicherung des Kindes über die Gurtschloss-Steckzunge-Verbindung an dem Kindersitz angeordnet und festgelegt werden.

In einer Ausführungsform kann der Kindersitz weiterhin ein weiteres Gassackmodul umfassen. Bei einem solchen zusätzlichen Gassackmodul kann es sich beispielsweise um ein zusätzliches Kopfgassackmodul handeln. Durch das Kopfgassackmodul, das beispielsweise in der Kopfstütze des Kindersitzes angeordnet sein kann, kann vorzugsweise eine Vorwärts- und/oder Seitwärtsbewegung des Kopfes beschränkt werden. Alternativ oder zusätzlich kann der Kindersitz ein Seitenaufprallschutzelement umfassen. Ein solches Seitenaufprallschutzelement kann beispielsweise als energieabsorbierende Struktur in der Kopfstütze und/oder einer Rückenlehne des Sitzelements des Kindersitzes angeordnet sein. Die Steuerung der Gassackmodule und/oder weiterer zu steuernder Elemente des Kindersitz-Insassenschutzsystems, das in den Kindersitz integriert ist, erfolgt über eine sitzintegrierte, vorzugsweise autarke Steuerung und/oder über die Fahrzeugsteuerung des Fahrzeugs in dem Kindersitz auf dem Fahrzeugsitz angeordnet und befestigt ist. Hierfür kann die Steuerung über zumindest ein Transferelement mit der Fahrzeugsteuerung gekoppelt werden oder über ein System zur Aufprallerkennung verfügen, das Sensoren umfasst, die insbesondere in den Halteelementen des Kindersitzes angeordnet sind.

Fiqurenbeschreibunq

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen. Diese zeigen in - Figur 1 eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kindersitzes mit einem Fangelement;

- Figur 2 a) bis e) verschiedene Ansichten einer erfindungsgemäßen Ausführungsform des Fangelements des Kindersitzes nach Figur 1 ; und

- Figur 3 eine Schnittdarstellung durch das Sitzelement und das Fangelement des Kindersitzes nach Figur 1 .

Figur 1 zeigt einen Kindersitz 2, der einen Grundelement 8 und ein Sitzelement 6 umfasst. In den Kindersitz 2 ist weiterhin ein Kindersitz-Insassenschutzsystem 4 zum Schutz eines Kindes, integriert.

Eine fahrzeugfeste Fixierung des Kindersitzes 2 kann über Halteelemente 38 des Grundelements 8 erfolgen, die mit fahrzeugseitigen (nicht dargestellten) Haltebügeln verrastbar sind. Weiterhin umfasst das Grundelement 8 einen Stützfuß 36, der bei einer Unfallsituation eine Rotation des Kindersitzes 2 verhindern und dadurch zum Schutz eines Kindes in dem Kindersitz beitragen kann. Der dargestellte Kindersitz 2, insbesondere das Kindersitz- Insassenschutzsystem 4, umfasst Seitenaufprallschutzelemente 30 und 32. Die Seitenaufprallschutzelemente 30 sind in der Kopfstütze 28 des Sitzelements 6 angeordnet und können beispielsweise eine energieabsorbierende Struktur und/oder ein Gassackmodul umfassen. Die Seitenaufprallschutzelemente 32 sind in der Seitenwange des Sitzelements 6 angeordnet und können ebenfalls eine energieabsorbierende Struktur umfassen und/oder mit einer solchen energieabsorbierenden Struktur in Wirkverbindung stehen.

Das Kindersitz-Insassenschutzsystem 4 umfasst ein Fangelement 10, das über ein Fangelementbefestigungssystem mit dem Kindersitz-Insassenschutzsystem 4 reversibel verbindbar ist. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Fangelement 10 über ein Fangelementbefestigungssystem mit einer beidseits des Fangelements angeordneten Gurtschloss 18 - Steckzunge 16 - Verbindung an dem Kindersitz- Insassenschutzsystem 4 des Kindersitzes 2 angeordnet und reversibel festgelegt. Das dargestellte Fangelementbefestigungssystem umfasst einen Verstellmechanismus mit einem Gurtelement 12 sowie einem Gurtverstellelement 26. Über den Verstellmechanismus kann eine Position des Fangelements 10 zu der Sitzfläche der Sitzschale 34 sowie der Rückenlehne eingestellt und an die körperlichen Gegebenheiten eines Kindes angepasst werden. Das Gurtverstellelement 26 (siehe auch Figur 2) ist fest an einem Ende des

Gurtelements 12 angeordnet. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Gurtverstellelement 26 auf einer insassenabgewandten Seite des Fangelements 10 angeordnet.

Das Gurtelement 12 wird in dem dargestellten Ausführungsbeispiel in einem Gurtführungselement 24 durch das Fangelement 10 geführt. Beidseits des Fangelements 10 ist an dem Gurtelement 12 eine Steckzunge 16 verschiebbar angeordnet. Das andere Ende des Gurtelements 12 ist durch eine Aufnahme an den Gurtverstellelementen 26 geführt.

Ein Abstand des Fangelements 10 zur Sitzschale 34 (siehe Figur 3) lässt sich über ein Einstellen der freien Gurtelementlänge des Gurtbandes 12 verändern. Die freie Gurtelementlänge beschreibt dabei den Abstand zwischen dem freien Ende des Gurtelements 12 und dem Gurtverstellelement 26.

In Figur 2 ist das Fangelement 10 des Kindersitzes 2 dargestellt. Das dargestellte Fangelement 10 umfasst neben dem Grundkörper 22 einen Gassackmodulträger 20. Das Gurtelement 12 wird in bzw. um das Fangelement 10 durch die Gurtführungselemente 24 geführt. Der Gassackmodulträger 20 des Fangelements 10 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel im Bereich des Beckens und der Beine des Insassen des Kindersitzes 2 angeordnet.

Weiterhin ist durch die gestrichelten Linien in den Figuren 2 a) bis 2 e) eine Ausdehnung eines befüllten Gassacks 40 dargestellt. Die gestrichelten Linien mit der Bezugsziffer 42 zeigen Nähte 42, die einzelne Elemente des Gassacks verbinden und/oder zur Formgebung in den Gassack eingenäht sind. Der Gassack 40 zeigt eine mögliche Ausführungsform mit der insbesondere eine Vorwärtsbewegung das Becken des Insassen des Kindersitzes 2 in einer Rückhaltesituation verringert wird. Dadurch kann die Rückhaltefunktion des Fangelements 10, hier insbesondere von dem Grundkörper 22 des Fangelements 10 verbessert werden.

Die gestrichelt dargestellte Linie 40 stellt die Ausdehnung eines Gassacks 40 dar, der aus dem Gassackmodulträger 20 ausgetreten. Alternativ besteht die Möglichkeit, dass der Gassack innerhalb des Gassackmodulträgers 20 aufgeblasen wird und die gestrichelte Linie 40 zudem eine Außenumhüllende darstellt, die von einer gehdehnten Außenhülle des Gassackmodulträgers 20 nach dem Befüllen des Gassacks 40 gebildet wird.

Durch die Strich-Punkt-Linien in Figur 2 c) werden zwei weitere Möglichkeiten einer Ausdehnung von Gassäcken 41 und 43 dargestellt. Die Ausdehnung des Gassacks 43 erstreckt sich dabei nur im unteren Bereich des Gassackmodulträgers 20. Der Gassack 41 hingegen erstreckt sich auch noch in einen Bereich des Grundkörpers 22 des Fangelements 10. Somit erstreckt sich der Gassack 41 im aufgeblasenen Zustand auch noch in einen Bereich des Oberkörpers des Kindes, wodurch auch eine Vorwärtsbewegung in einer Rückhaltesituation verringert werden kann. In der Figur 3 ist eine seitliche Schnittdarstellung durch den Kindersitz 2 mit dem einem Fangelement 10 umfassenden Kindersitz-Insassenschutzsystem 4 dargestellt. Das Gassackmodul 44 des Kindersitz-Insassenschutzsystems 4 ist in dem Gassackmodulträger 20 des Fangelements 10 angeordnet.

Durch die gestrichelte Linie wird die Ausdehnung des Gassacks 40 dargestellt. Die gestrichelte Linie 42 stellt eine formgebende Naht 42 dar. Der Gassack 40 des Gassackmoduls 44 kann zudem nicht dargestellte Fangbänder zur Formgebung umfassen und/oder aus mehreren Kammern aufgebaut sein.

Aus der Figur 3 wird insbesondere ersichtlich, dass durch den mit Gas befüllten Gassack 40 der Abstand zwischen dem Fangelement 10 und der Sitzschale 34 des Sitzelements 6 in einer Rückhaltesituation verringert wird, wodurch der Insassenschutz des Kindes verbessert werden kann. Zudem ist in Figur 3 durch eine Strich-Punkt-Linie ein Sitzrampenmodul 46 dargestellt. Das Sitzrampenmodul 46 ist in der Sitzfläche 48 der Sitzschale 34, insbesondere der Polsterung der Sitzfläche 48, des Kindersitzes 2 angeordnet. Der Kindersitz 2 bzw. das Kindersitz-Insassenschutzsystem 4 können das Sitzrampenmodul 46 erfindungsgemäß alternativ oder zusätzlich zu dem in dem Fangelement 10 angeordneten Gassackmodul 44 umfassen.

Vorzugsweise ist das Sitzrampenmodul 46 als ein Sitzrampengassackmodul mit einem Sitzrampengassack ausgebildet. Der Sitzrampengassack wird in einer Rückhaltesituation insbesondere innerhalb eines dehnbaren Bezugs der Polsterung der Sitzfläche 48 aufgeblasen um diese in Richtung des Fangelements anzuheben. Dadurch kann insbesondere eine Vorwärtsbewegung des Beckens des Kindes beschränkt werden.