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Patent Searching and Data


Title:
ODOUR REDUCTION FOR AGENTS CONTAINING HYPOCHLORITE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/079870
Kind Code:
A1
Abstract:
The aim of the invention is to reduce the often unpleasant odour that remains on human skin, which has come into contact with agents containing chlorine bleach, in particular on the hands after using said agents. This is achieved by the use of perfumes, selected from the group containing diphenylmethane, diphenyl oxide, 2-methyl-naphthyl-ether and mixtures thereof.

Inventors:
MALET CARLOS (ES)
MENDOZA CRUZ MERCEDES (ES)
IBANEZ PILAR (ES)
OSSET MIGUEL (ES)
Application Number:
PCT/EP2006/011890
Publication Date:
July 19, 2007
Filing Date:
December 11, 2006
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL KGAA (DE)
MALET CARLOS (ES)
MENDOZA CRUZ MERCEDES (ES)
IBANEZ PILAR (ES)
OSSET MIGUEL (ES)
International Classes:
C11D3/395; C11D3/50; C11D7/54
Domestic Patent References:
WO2004104157A12004-12-02
Foreign References:
EP0867503A1
US4113645A1978-09-12
EP0606707A11994-07-20
EP0812909A11997-12-17
Other References:
DATABASE WPI Week 197729, Derwent World Patents Index; AN 1977-51344Y, XP002424434
Attorney, Agent or Firm:
HENKEL KGAA (Düsseldorf, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Verwendung von Riechstoffen zur Verminderung des Geruches nach Chlorbleiche an menschlicher Haut, die in Kontakt mit besagter Chlorbleiche gekommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Riechstoff ausgewählt wird aus der Gruppe umfassend Diphenylmethan, Diphenyloxid, 2-Methyl-naphthyl-ether, und deren Mischungen.

2. Verwendung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Haut sich an einer menschlichen Hand befindet.

3. Verwendung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Riechstoff Teil der Zusammensetzung ist, welche die Chlorbleiche enthält.

4. Verwendung nach einem der Anspüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Riechstoff Diphenylmethan und Diphenyloxid in einem Gewichtsverhältnis von 1 : 1 bis 1 :50, insbesondere von 1 :10 bis 1 :5 enthält.

5. Verwendung nach einem der Anspüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Riechstoff Diphenylmethan und 2-Methyl-naphthyl-ether in einem Gewichtsverhältnis von 50:1 bis 1 :10, insbesondere von 5:1 bis 1 : 1, enthält.

6. Verwendung nach einem der Anspüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Riechstoff Diphenyloxid und 2-Methyl-naphthyl-ether in einem Gewichtsverhältnis von 250:1 bis 1 :1, insbesondere von 50:1 bis 5:1, enthält.

7. Verwendung nach einem der Anspüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung eine wäßrige Flüssigkeit ist, die unverdünnt oder gegebenenfalls nach Vermischen mit Wasser auf einer textilen oder harten Oberfläche angewendet wird und die 0,5 Gew.-% bis 10 Gew.-%, insbesondere 1 Gew.-% bis 6 Gew.-%, an Alkalimetallhypochlorit, insbesondere Natriumhypochlorit, enthält.

8. Verwendung nach einem der Anspüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung 0,1 Gew.-% bis 2 Gew.-% an Alkalimetallhydroxid und bis zu

5 Gew.-% an bleichstabilem Tensid, insbesondere Betain und/oder Alkylethersulfat, enthält.

9. Verwendung nach einem der Anspüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung 0,5 Gew.-% bis 2 Gew.-% Silikat, insbesondere Alkalimetallsilikat, 0,01 Gew.-% bis 2 Gew.-% Organophosphonsäure und/oder Phosphonat, insbesondere Aminoxide-phosphonsäure, Phosphonogruppen-aufweisende Polyacrylsäure und/oder Alkalimetallsalz einer oder beider der Säuren, und/oder 0,1 Gew.-% bis 2 % Gew.-% Carbonat, insbesondere Alkalimetallcarbonat, enthält.

10. Verwendung nach einem der Anspüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung 0,0005 Gew.-% bis 0,005 Gew.-% Diphenylmethan, 0,005 Gew.-% bis 0,025 Gew.-% Diphenyloxid, und/oder 0,0001 Gew.-% bis 0,005 Gew.-% 2- Methyl-naphthyl-ether enthält.

11. Verwendung nach einem der Anspüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung vor ihrer Anwendung mit Wasser in Mengen von 1 Volumenteil bis 100 Volumenteilen, insbesondere 2 Volumenteilen bis 10 Volumenteilen, pro 1 Volumenteil der insbesondere flüssigen Zusammensetzung, vermischt wird.

12. Flüssiges wasserhaltiges Bleichmittel, enthaltend Alkalimetallhypochlorit und Riechstoff, dadurch gekennzeichnet, dass dadurch gekennzeichnet, dass der Riechstoff aus der Gruppe umfassend Diphenylmethan, Diphenyloxid, 2-Methyl-naphthyl-ether, und deren Mischungen ausgewählt wird.

13. Mittel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass es 0,5 Gew.-% bis 10 Gew.- %, insbesondere 1 Gew.-% bis 6 Gew.-%, Alkalimetallhypochlorit, insbesondere Natrium-hypochlorit, enthält.

14. Mittel nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass es 0,1 Gew.-% bis 2 Gew.-% Alkalimetallhydroxid und bis zu 5 Gew.-% bleichstabiles Tensid, insbesondere Betain und/oder Alkylethersulfat, enthält.

15. Mittel nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass es

0,5 Gew.-% bis 2 Gew.-% Silikat, insbesondere Alkalimetallsilikat, 0,01 Gew.-% bis 2 Gew.-% Alkylphosphonsäure und/oder Phosphonat, insbesondere Aminoxidphosphonsäure, Phosphonogruppen-aufweisende Polyacrylsäure und/oder Alkalimetallsalz einer oder beider der Säuren, und/oder 0,1 Gew.-% bis 2 % Gew.-% Carbonat, insbesondere Alkalimetallcarbonat, enthält.

16. Mittel nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass es Diphenylmethan und Diphenyloxid in einem Gewichts Verhältnis von 1 :1 bis 1 :50, insbesondere von 1 :10 bis 1 :5 enthält.

17. Mittel nach einem der Ansprüche 12 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass es Diphenylmethan und 2-Methyl-naphthyl-ether in einem Gewichtsverhältnis von 50:1 bis 1 :10, insbesondere von 5:1 bis 1 :1, enthält.

18. Mittel nach einem der Ansprüche 12 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass es Diphenyloxid und 2-Methyl-naphthyl-ether in einem Gewichtsverhältnis von 250:1 bis 1 :1, insbesondere von 50:1 bis 5:1, enthält.

19. Mittel nach einem der Ansprüche 12 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass es 0,0005 Gew.-% bis 0,005 Gew.-% Diphenylmethan, 0,005 Gew.-% bis 0,025 Gew.-% Diphenyloxid, und/oder 0,0001 Gew.-% bis 0,005 Gew.-% 2-Methyl-naphthyl-ether enthält.

20. Verfahren zum Bleichen von Anschmutzungen auf Textilien und/oder harten Oberflächen, dadurch gekennzeichnet, dass man eine Zusammensetzung gemäß einem der Ansprüche 12 bis 19 einsetzt.

Description:

Geruchsreduktion hypochlorithaltiger Mittel

Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung bestimmter Riechstoffe in hypochlorithaltigen Bleichmitteln zur Vermeidung des unangenehmen Geruchs nach derartigen Mitteln an menschlicher Haut, insbesondere an den Händen, die mit dem Mittel in Kontakt gekommen ist.

Effizientes Reinigen ist eines der Erfordernisse, welche die Akzeptanz solcher Mittel beim Verbraucher beeinflusst. Dies erfordert das Bereitstellen von Mitteln mit einem breiten Fleckentfernungspotential, die beispielsweise ölige und fettige Anschmutzungen von Textilien oder harten Oberflächen, wie Fliesen oder Kacheln, entfernen können. Um dieser Forderung nachkommen zu können, sind unter anderem Hypochloritbleiche enthaltende Mittel entwickelt worden, in denen das Hypochlorit als starkes Oxidationsmittel zum chemischen Abbau, der Zerstörung und der Entfernung der Anschmutzungen beiträgt. Ein weiterer Vorteil des Einsatzes von Hypochlorit ist darin zu sehen, dass es als effektives Desinfektionsmittel wirkt. Als Nachteil wird allerdings empfunden, dass nach dem Kontakt mit menschlicher Haut, der sich bei der Anwendung solcher Mittel mit bloßer Hand zwangsläufig ergibt und auch sonst, beispielsweise bei der Benutzung von Handschuhen, nicht immer vermeiden läßt, ein an der Haut haftender Geruch entsteht, der sich auch nach mehrmaligem Waschen mit Wasser nicht immer ganz entfernen lässt.

Um dem abzuhelfen ist beispielsweise in der europäischen Patentanmeldung EP 439 878 vorgeschlagen worden, eine flüchtige Parfümzusammensetzung zu verwenden.

In der europäischen Patentanmeldung EP 0 606 707 werden Mittel beschrieben, die eine Polymerkomponente zusammen mit einer Hypochloritverbindung enthalten und zu einer Verminderung übler Gerüche des eigentlichen Mittels wie auch der damit gereinigten Oberflächen führen. Dies könnte sich auf die hohe Viskosität dieser Mittel zurückführen lassen, so dass Verbindungen, die für den nachteiligen Geruch verantwortlich sind, eventuell in Vesikeln eingeschlossen werden.

Im genannten Stand der Technik wurde demnach ein größeres Schwergewicht auf die Vermeidung von nachteiligen Gerüchen des eigentlichen Mittels und der damit gereinigten Oberflächen gelegt, und weniger auf das Problem der Geruchsbildung an Hautoberflächen, die mit dem Mittel in Kontakt gekommen sind, geachtet.

Die europäische Patentanmeldung EP 0 812 909 Al beschreibt die Verwendung von Polycarboxylatpolymer in hypochlorithaltigen Bleichmitteln zur Vermeidung unangenehmer Gerüche, die aus dem Kontakt solcher Mittel mit Hautoberflächen resultieren.

Auch die europäische Patentanmeldung EP 0 622 451 beschäftigt sich mit der Aufgabe der Geruchsbildung beim und nach dem Anwenden chlorhaltiger Mittel und schlägt vor, ein Parfüm zu verwenden. Dabei stößt man auf die Schwierigkeit, dass einerseits nur wenige Duftstoffe in Gegenwart der starken Oxidationskraft chlorbasierter Bleichmittel stabil sind, und andererseits der Geruch nach Chlor sehr stark und nur schwierig durch ein Parfüm zu maskieren ist. EP 0 622 451 schlägt vor, 0,000002 Gew.-% bis 2 Gew.-% bleichstabiler Duftstoffe, ausgewählt aus den Klassen der Acetale, Aldehyde, Ester, Alkohole, Ketone, Ether, Nitrile und Terpene, in solchen Mitteln zu verwenden.

überraschenderweise wurde nun gefunden, daß eine Kombination bestimmter Riechstoffe besonders gut geeignet ist, den mit Chlorbleiche assoziierten Geruch an menschlicher Haut, die mit Chlorbleiche enthaltenden Mitteln in Kontakt gekommen ist, zu verringern.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung von Riechstoffen zur Verminderung des Geruches nach Chlorbleiche an menschlicher Haut, die in Kontakt mit besagter Chlorbleiche gekommen ist, wobei der Riechstoff ausgewählt wird aus der Gruppe umfassend Diphenylmethan, Diphenyloxid, 2-Methyl-naphthyl-ether, und deren Mischungen. In einem bevorzugten Aspekt der Verwendung befindet sich die Haut an einer menschlichen Hand.

Der Riechstoff weist vorzugsweise eine Kombination von Diphenylmethan und Diphenyloxid in einem Gewichtsverhältnis von 1 :1 bis 1 :50, insbesondere von 1 :10 bis 1 :5 auf. Er weist weiterhin bevorzugt eine Kombination von Diphenylmethan und 2-Methyl-

naphthyl-ether in einem Gewichtsverhältnis von 50:1 bis 1 :10, insbesondere von 5:1 bis 1 : 1 auf. Auch bevorzugt ist, wenn der Riechstoff eine Kombination von Diphenyloxid und 2-Methyl-naphthyl-ether in einem Gewichtsverhältnis von 250:1 bis 1 :1, insbesondere von 50:1 bis 5:1 aufweist.

Der genannte Riechstoff kann, als solcher oder in Form einer Zubereitung, die ihn enthält, nach der Verwendung des chlorhaltigen Mittels auf die Hautstellen, die mit dem besagten Mittel in Kontakt gekommen sind, aufgebracht werden. Bevorzugt ist jedoch, wenn der Riechstoff bereits Teil der Zusammensetzung ist, welche die Chlorbleiche enthält.

Die Zusammensetzung ist dabei vorzugsweise eine wäßrige Flüssigkeit, die unverdünnt oder gegebenenfalls nach Vermischen mit Wasser auf einer textilen oder harten Oberfläche angewendet wird und die 0,5 Gew.-% bis 10 Gew.-%, insbesondere 1 Gew.-% bis 6 Gew.- %, an Alkalimetallhypochlorit, insbesondere Natriumhypochlorit, enthält. Ein flüssiges wasserhaltiges Bleichmittel, enthaltend Alkalimetallhypochlorit und Riechstoff, wobei der Riechstoff aus der Gruppe umfassend Diphenylmethan, Diphenyloxid, 2-Methyl-naphthyl- ether, und deren Mischungen ausgewählt wird, ist ein weiterer Gegenstand der Erfindung.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum Bleichen von Anschmutzungen auf Textilien und/oder harten Oberflächen, in dem man eine erfindungsgemäße Zusammensetzung einsetzt.

Ein erfindungsgemäßes Mittel enthält vorzugsweise 0,0005 Gew.-% bis 0,005 Gew.-% Diphenylmethan, 0,005 Gew.-% bis 0,025 Gew.-% Diphenyloxid, und/oder 0,0001 Gew.- % bis 0,005 Gew.-% 2-Methyl-naphthyl-ether.

Eine erfindungsgemäße, gegebenenfalls auch im Rahmen der erfindungsgemäßen Verwendung zum Einsatz kommende Zusammensetzung enthält vorzugsweise 0,1 Gew.-% bis 2 Gew.-% an Alkalimetallhydroxid und bis zu 5 Gew.-% an bleichstabilem Tensid, insbesondere Betain und/oder Alkylethersulfat.

Unter den Betainen sind insbesondere bevorzugt solche der allgemeinen Formel I,

R*

R'-N + -(CH 2 ) m COO- (I)

R 3

in der R 1 eine Alkyl- oder Alkenylgruppe mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen oder eine Gruppe R 4 CO-NH-(CH 2 ) n - ist, R 2 Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen ist, R 3 Wasserstoff oder eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen ist, R 4 eine Alkyl- oder Alkenylgruppe mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen ist, m eine Zahl von 1 bis 6 und n eine Zahl von 1 bis 3 ist. Beispiele für besonders geeignete Vertreter dieser Klasse von Tensiden umfassen Ci 2- i 8 -Alkyl-dimethylbetain, kommerziell erhältlich als Kokosnußbetain, und Ci 0- i 6 -Alkyl-dimethylbetain, kommerziell erhältlich als Laurylbetain. Eine weitere Klasse besonders bevorzugter Tenside sind die Alkylether- sulfate, die durch Umsetzung von Alkoholen (vorzugsweise mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen) mit Alkylenoxiden, insbesondere Ethylenoxid, und anschließende Sulfatierung und Neutralisation erhältlich sind, insbesondere ein mit 2 Equivalenten Ethylenoxid alkoxyliertes Ci2-i 4 -Fettalkoholethersulfat. In den Ethersulfaten ist das korrespondierende Kation vorzugsweise Natrium. Tenside sind, falls anwesend, vorzugsweise in Mengen bis zu 5 Gew.-%, insbesondere von 0,01 Gew.-% bis 3 Gew.-% in erfindungsgemäßen Mitteln enthalten.

Die Zubereitungen können zusätzlich Sequestriermittel enthalten, vorzugsweise Alkylphosphonsäuren und unter diesen insbesondere solche mit zumindest einem Aminoxid-Substituenten an der Alkylgruppe, hier als Aminoxidphosphonsäuren bezeichnet, Polyacrylsäuren und/oder Phosphonogruppen-aufweisende Polyacrysäuren, die auch in der Form ihrer Alkalisalze vorliegen können. Die Einarbeitung derartiger Komplexbildner führt überraschenderweise zu besonders gutem Glanzerhalt der behandelten harten Oberflächen. Dies wird nicht beobachtet, wenn man stattdessen andere Komplexbildner, beispielsweise Methylglycindiessigsäure oder Nitrilotriessigsäure, einsetzt. Aminoxidphosphonsäuren werden normalerweise durch Oxidation von Aminoalkylphosphonsäuren hergestellt. Sie gehören vorzugsweise zur Gruppe von Verbindungen gemäß allgemeiner Formel (II),

O CH 3 H

HO-P-(CH 2 )χ(CH) y -N->0 (H)

OR 5 H

in der R 5 Wasserstoff, eine Gruppe -(CH 2 ) x (CHCH 3 ) y -NH 2 ->0 oder ein Alkalimetall ist, x eine Zahl von 1 bis 4 und y 0 oder 1 ist. Unter den besonders bevorzugten Aminoxidphosphonsäuren ist das Aminoxid auf der Basis der Aminotrimethylenphosphon- säure. Vorzugsweise sind 0,01 Gew.-% bis 2 Gew.-% solcher Sequestriermittel vorhanden.

Die Mittel enthalten vorzugsweise 0,5 Gew.-% bis 2 Gew.-% Silikat, insbesondere Alkalimetallsilikat, und/oder 0,1 Gew.-% bis 2 % Gew.-% Carbonat, insbesondere Alkalimetallcarbonat.

Die erfϊndungsgemäßen Mittel können in einfacher Weise durch Vermischen der obengenannten Inhaltsstoffe in den angegebenen Mengen hergestellt werden.