Die Erfindung betrifft einen Bürostuhl gemäß dem Oberbe- griff des Anspruches 1.

Derartige Bürostühle haben eine Einrichtung zum Einstellen der Härte der Lehnenfederung auf die Bedürfnisse des Benutzers. Benützen unterschiedliche Personen einen solchen Stuhl, müssen sie die Einsteileinrichtung betätigen. Dies ist bei häufigem Sitzwechsel bei der zudem oft schlechten Zugänglichkeit des Einstell-Betätigunggsteiles mühselig.

Durch die vorliegende Erfindung soll daher ein Bürostuhl gemäß dem Oberbegriff des Anspruches so weitergebildet werden, daß eine automatische Anpassung der Härte der Lehnenfederung an den Benutzer erfolgt.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch einen Bürostuhl gemäß Anspruch 1.

Die Lehnenfederung wird erfindungsgemäß automatisch in Abhängigkeit vom Gewicht des Benutzers eingestellt, da die Vorspannung, unter welcher die die Lehne rückstellende Federanordnung steht, durch das vertikale Einfedern des Sitzes vorgegeben ist, somit zum Gewicht des Benutzers proportional ist. Damit erhält man automatisch eine Grund- Anpassung der Härte der Lehnenfederung für leichte und schwere Personen, und eine manuelle Einstellmöglichkeit für die Härte der Lehnenfederung kann ggf. auch ganz entfallen. Dies ist wiederum im Hinblick auf geringe Herstellungskosten und geringe Bauhöhe des Sitzes von Vorteil.

Bei dem erfindungsgemäßen Bürostuhl dient ein und dieselbe

Federanordnung sowohl zum vertikalen Abfedern des Sitzes als auch zur Erzeugung eines Rückstelldrehmomentes für die Lehne. Diese einzige Federanordnung baut unter Ver¬ wendung herkömmlicher Elemente, z. B.einer Gasfeder oder einer Schraubfeder in radialer Richtung klein, so daß man insgesamt an der Sitzunterseite keine sperrigen Bauelemente hat, welche die Bauhöhe des Sitzes nennenswert vergrößern.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in Unter- ansprüchen angegeben.

Mit der Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 2 erhält man eine starke Abhängigkeit der Lehnenfederung vom Gewicht des Benutzers.

Die Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 3 ist im Hinblick auf geringe Unfallgefahr und sichere Kraft¬ übertragung zwischen dem Lenker und dem Ende der Feder¬ anordnung von Vorteil.

Bei einem Bürostuhl gemäß Anspruch 4 hat man eine gute vertikale Führung des Sitzes kombiniert mit der gewichts¬ abhängigen Lehnen-Rückstellkraft.

Wählt man das Schwenklager für den die Lehne tragenden Lenker gemäß Anspruch 5, so hat man eine besonders kom¬ pakte Anordnung. Ferner bewegt sich die Lehne beim Ein¬ federn im wesentlichen tangential zum hinteren Sitzende, und man hat so auch eine günstige Verteilung zwischen Lehnen-Rückstellkraft und vertikaler Sitz-Rückstellkraft.

Im Hinblick auf die Bahn der Lehne und die Verteilung zwischen Sitz-Rückstellkraft und Lehnen-Rückstellkraft hat sich eine Lage der Lenker-Schwenkachse, wie sie im Anspruch 6 angegeben ist, als besonders vorteilhaft er-

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wiesen .

Bei einem Bürostuhl gemäß Anspruch 7 hat man synchron zur Lehnenverstellung zwangsläufig auch eine Neigungs- änderung der Sitzfläche.

Dabei wird mit der Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 8 erreicht, daß die Sitzfläche sich unter verti¬ kalen Belastungen auch direkt federnd verformen kann, was zusätzlich im Hinblick auf ein dynamisches Sitzen von Vorteil ist.

Dabei kann man gemäß Anspruch 9 die Federwirkung für die Sitzflächenverformung nochmals besonders akzentuie- ren.

Mit der Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 10 erhält man auf baulich einfache Weise die an sich übli¬ che Verriegelung der Lehne in der steilen Stellung.

Die Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 11 ergibt einen Anschlag für die am stärksten abgesenkte Stellung der Lehne.

Bei einem Bürostuhl gemäß Anspruch 12 hat man eine übliche Höhenverstellung des Sitzes kombiniert mit einer gewichts¬ abhängigen Federung der Lehne.

Die Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 13 ist im Hinblick auf eine besonders sichere Abstützung der Schraubenfeder an der Gasfeder von Vorteil.

Bei einem Bürostuhl gemäß Anspruch 14 kann man zusätzlich die Grund-Federvorspannung sowohl für die Federung des Sitzes als auch für die Federung der Lehne einstellen.

Die Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 15 erlaubt die Verwendung langbauender und damit großhubiger Gas¬ federn.

Die Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 16 ist im Hinblick auf eine in transversaler Richtung spielfreie

Verbindung zwischen dem Sitz und dem Fußteil von Vorteil.

Bei einem Bürostuhl gemäß Anspruch 17 ist die in Reihe zur Gasfeder geschaltete Schraubenfeder nach außen abge¬ deckt.

Gemäß Anspruch 18 kann man die Kraftübertragung von dem das Lehnenteil tragenden Lenker auf die mit der Gasfeder in Reihe geschaltete Schraubenfeder einfach und robust vornehmen.

Nachstehend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbei- spielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläu¬ tert. In dieser zeigen:

Figur 1: eine seitliche Ansicht eines Bürostuhles mit gewichtsabhängiger Lehnenfederung;

Figur 2: einen axialen Schnitt durch die Verbindungsstelle zwischen einem die Lehne tragenden Lenker und dem Sitz des in Figur 1 gezeigten Bürostuhles in vergrößertem Maßstabe;

Figur 3: eine Au sicht auf eine Sitzgrundplatte und einen die Lehne lagernden Lenker des Bürostuhles nach Figur 1 in vergrößertem Maßstabe;

Figur 4: eine Prinzipdarstellung einer abgewandelten

Lehnenlagerung;

Figur 5: ein Prinzipschaltbild einer nochmals abgewandel¬ ten Lehnenlagerung;

Figur 6: eine schematische Darstellung eines abgewandelten Sitzflächenteiles für den Bürostuhl nach Figur 1; und

Figur 7: einen axialen Schnitt durch denjenigen Bereich eines weiter abgewandelten Bürostuhles, in welchem die Sitzhöhenverstellung und die Anlenkung des die Rückenlehne tragenden Lenkers vorgesehen sind.

Der in Figur 1 wiedergegebene Bürostuhl hat ein insgesamt mit 10 bezeichnetes Fußteil, welches über eine insgesamt mit 12 bezeichnete Höhenverstelleirichtung ein Sitzgrund¬ teil 14 trägt. Letzteres trägt über einen verschwenkbaren Lenker 16 ein Lehnengrundteil 18. Am Sitzgrundteil 14 ist ein gepolsterter Sitz 20, am Lehnengrundteil 18 eine gepolsterte Lehne 22 befestigt.

Wie insgesamt aus den Figuren 2 und 3 ersichtlich, ist das Sitzgrundteil 14 ein Blechbiegeteil mit einer Grund¬ platte 24, welche seitliche, nach unten gekantete Platten¬ abschnitte 26, 28 aufweist. Auf die Oberseite der Grund¬ platte 24 ist eine Verstärkungsplatte 30 aufgeschweißt, und in fluchtenden Durchgangsöffnungen der Grundplatte 24 und Verstärkungsplatte 30 ist das obere Ende einer

Führungsstange 32 festgelegt. Die Führungsstange 32 läuft in axialem Gleitspiel und verdrehbar in einer hohlen Gewindespindel 34, die ihrerseits in einer Gewindehülse 36 verschraubbar ist, welche in das obere Ende einer vertikalen Bohrung 38 des Fußteiles 10 eingesetzt ist.

Das untere Ende der Gewindespindel 34 trägt eine Anschlag¬ platte 40, welche das untere Ende der Gewindespindel 34 übergreift.

Der Lenker 16 ist drehfest mit einer Welle 42 verbunden, die in den seitlichen herabhängenden Plattenabschnitten 26, 28 gelagert ist. Die Achse der Welle 42 ist von der Vorderkante des Sitzes 20 in horizontaler Richtung um eine Strecke entfernt, die im wesentlichen doppelt so groß ist wie der horizontale Abstand zwischen der Welle 42 und der Achse der Führungsstange 32.

Im Bereich der Führungsstange 32 ist im Lenker 22 eine becherförmige Eindrückung 46 vorgesehen, in deren Boden- wand 48 ein Langloch 50 ausgebildet ist, welches die

Führungsstange 32 unter kleinem Spiel in Breitenrichtung (Richtung senkrecht zur Zeichenebene von Figur 2) und Längsbeweglichkeit in Tiefenrichtung (horizontale Richtung von Figur 2) durchsetzt.

An der Unterseite der Bodenwand 48 greift die obere Stirn¬ fläche eines Federsitzringes 52 verschiebbar an. Der Federsitzring 52 ist ferner auf der Außenseite der Füh¬ rungsstange 32 axial verschiebbar gelagert. An seiner Unterseite greift das obere Ende einer Schraubenfeder 54 an, welche die Führungsstange 32 unter Abstand um¬ gibt.

Das untere Ende der Schraubenfeder 54 ist an einem Axial- lager 56 abgestützt, welches als Kugellager dargestellt ist. Das Axiallager 56 ruht seinerseits auf der oberen Stirnfläche der Gewindespindel 34.

An den seitlich außerhalb der Plattenabschnitte 26, 28 liegenden Endabschnitten der Welle 42 sind zwei Trägertei-

le 58 befestigt, die ihrerseits ein aus Schichtholz herge¬ stelltes elastisches Sitzflächenteil 60 tragen.Das Sitz¬ flächenteil 60 hat einen nach oben konvex gekrümmten Plattenabschnitt 62, der im vorderen Bereich des Sitzes 20 liegt, sowie einen hinteren, konkav gekrümmtem Plat¬ tenabschnitt 64, der im hinteren Bereich des Sitzes 20 liegt. Das Sitzflächenteil 60 ist von Schaummaterial 66 umgeben, wie es üblicherweise für nachgiebige Sitze verwendet wird, z. B. harten Polyätherschaummaterial.

Wie aus Figur 2 ersichtlich, haben seitlich hochgekantete Plattenabschnitte 68, 70 des Lenkers 22 in ihrem in Figur 2 links der Welle 22 gelegenen oberen Abschnitt eine schräge Anschlagkante 72, die zusammen mit der Unterseite der Grundplatte 24 die unterste und am stärksten geneig¬ teste Stellung der Lehne 22 vorgeben.

Ein beim freien Ende des Lenkers 16 liegender transversa¬ ler Lenkerabschnitt 74 arbeitet mit einem Arretierkörper 76 zusammen, der von einem Arretierhebel 78 getragen ist (vergleiche insbesondere die Figuren 2 und 3). Der Arretierhebel 78 ist am Sitzgrundteil 14 über eine verti¬ kale Achse 80 verschwenkbar gelagert und durchsetzt im Gleitspiel Längsschlitze 82, die in den Plattenabschnitten 68, 70 vorgesehen sind. In einer in Figur 3 gestrichelt eingezeichneten Freigabestellung liegt der Arretierkör¬ per 76 außerhalb der Bahn des Lenkerabschnittes 74, so daß der Lenker 22 aus der in Figur 2 durch ausgezogene Linien wiedergegebenen Ruhestellung bewegt werden kann, wenn sich der Benutzer des Bürostuhles gegen die Lehne anlehnt. Der entsprechenden Schwenkbewegung des Lenkers 16 wirkt eine Rückstellkraft entgegen, die von der Schrau¬ benfeder 54 bereitgestellt wird. Diese Kraft hängt von der jeweils momentan angetroffenen Vorspannung der Schrau- benfeder 54 ab, also vom Gewicht des jeweils auf dem

Bürostuhl sitzenden Benutzers, welches vollständig über die Schraubenfeder 54 auf das Fußteil übertragen wird. Die Größe der Lehnen-Rückstellkraft läßt sich bei der Konstruktion des Bürostuhles (bei gegebener Steifigkeit der Schraubenfeder 54, die im Hinblick auf die gewünschte vertikale Federung des Sitzes 20 gewählt ist) über die Lage der Welle 42 einstellen.

In Figur 1 ist die bei unbelasteter Lehne eingenommene Stellung des Bürostuhles durch ausgezogene Linien, die bei vollbelasteter Lehne eingenommene Stellung durch gestrichelte Linien bei 20' wiedergegeben. Man erkennt, daß bei der gegebenen Wahl der Lage der Welle 42 die Lehne 22 bezüglich des hinteren Endes des Sitzes 20 im wesentli- chen in tangentialer Richtung bewegt wird. Auch bei senk¬ rechter Lehnenstellung ergibt sich bei den oben beschrie¬ benen Bürostuhl ein Spalt zwischen dem unteren Lehnenen¬ de und dem benachbarten Ende des Sitzes, in welchen sich Kleidungsstücke einklemmen könnten.

In Figur 1 ist ferner bei 20" dargestellt, daß sich der Sitz 20 auch über die horizontale Ausrichtung hinaus entgegen dem Uhrzeigersinne verkippen kann, so daß man eine bis zu 10 Grad schräg ansteigende Neigung der Sitz- Oberfläche erhält.

In Figur 1 ist auch gezeigt, daß das Sitzflächenteil 60 in seinem der Lehne benachbarten Endabschnitt dann, wenn seine tiefste Stelle schon an die Oberseite der Grund- platte 24 in Anlage gekommen ist, noch weiter nach unten federn kann, wenn sich der Benutzer weiter zurücklehnt. Diese zusätzliche bei 60''' gezeigte Absenkung des hinte¬ ren Teiles der Sitzfläche erfolgt durch elastische Ver¬ formung des Schichtholzes, aus welchem das Sitzflächenteil 60 hergestellt ist. Diese dem Sitzflächenteil 60 inhärente

Federwirkung kann man durch die Profilierung durch des Schichtholzes variieren.

Der konvex gekrümmte Plattenabschnitt 62 des Sitzflächen- teiles 60 gewährleistet, daß der Benutzer auch bei ver¬ hältnismäßig glatten Bezügen des Sitzes 20, z. B. Leder¬ bezügen, auch dann nicht auf dem Sitz 20 nach vorne rutscht, wenn er sich stark gegen die Lehne 22 zurück¬ lehnt.

Die Höhenverstelleinrichtung 12 des oben beschriebenen Bürostuhles arbeitet grob gesprochen folgendermaßen:

Bei unbelastetem Sitz 20 liegt die Anschlagplatte 40 an der unteren Stirnfläche der Gewindespindel 34 an, und auf diese Weise ist der Sitz 20 drehschlüssig mit der Gewindespindel 34 verbunden, so daß ein Drehen des Sitzes zu einer Höhenverstellung desselben führt. Bei belastetem Sitz ist dagegen die Anschlagplatte 40 von der unteren Stirnfläche der Gewindespindel 34 nach un¬ ten abgehoben, so daß die Drehmomentübertragung vom Sitz 20 zur Gewindespindel 34 unterbrochen ist. Zudem ist nun die Gewindespindel 34 durch das Gewicht des Benutzers auf der Gewindehülse 36 durch Reibung festgebremst. Man benötigt somit keinen zusätzlichen Betätigungsmechanis¬ mus für die Höhenverstellung des Sitzes. Letztere kann bei unbelastetem Sitz trotzdem einfach und in weitem Rahmen erfolgen.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Figur 4 besteht die Schraubenfeder 54 aus zwei axial hintereinanderliegen- den Schraubenfedern 54a und 54b, zwischen denen sich nun der Federsitzring 52 befindet. Die Lenkerkröpfung ist entsprechend nun nach unten verlaufend gewählt. Durch diese Unterteilung der Schraubenfeder und die

Verlagerung des Federsitzringes 52 in das Innere der Schraubenfederanordnung läßt sich die Härte der Lehnen¬ federung bei vorgegebener vertikaler Federwirkung für den Sitz und im Hinblick auf die Geometrie der Lehnen- bahn gewünschter Lage der Welle 42 variieren.

Für manche Anwendungsfälle kann es vorteilhaft sein, wenn der Drehpunkt der Lehne 22 beim hinteren Sitzende liegt. Die Wand 48 wird dann gemäß dem Ausführungsbeispiel von Figur 5 an einem freien Abschnitt des Lenkers 16 vorgesehen, der sich von der dem hinteren Sitzendes be¬ nachbarten Welle 42 zum unteren Ende der Schraubenfeder 54 erstreckt.

In weiterer Abwandlung der Erfindung kann man gemäß Figur 6 von dem lehnenseitigen Endabschnitt des Sitz¬ flächenteiles 60 seitliche nach unten zur Oberseite der Grundplatte 24 laufende Blattfederabschnitte 84 abtrennen, um die Federwirkung im letzten Teil der Nach- untenbewegung des hinteren Abschnittes des Sitzflächen¬ teiles 60 zu verstärken.

Bei dem in Figur 7 wiedergegebenen Ausführungsbeispiel sind Stuhlkomponenten, die obenstehend schon in funktions- äquivalenter Form beschrieben wurden, wieder mit denselben Bezugszeichen versehen.

Das Sitzgrundteil 14 und der Lenker 16 sind nun Aluminium- Gußteile.

In das Fußteil 10 ist eine Standhülse 88 eingesetzt, die unten durch eine Endscheibe 90 verschlossen ist. An letzte¬ rer ist eine Kolbenstange 92 einer insgesamt mit 94 bezeich¬ neten Gasfeder abgestützt. Das Kolbenstangenende ist von einem Endlagen-Dämpferring 96 aus Gummi umgeben.

In das obere Ende der Standhülse 88 ist ein Endteil 98 eingesetzt, welches das mit 100 gekennzeichnete Gehäuse der Gasfeder 94 im Gleitspiel umgibt.

Über dem Endteil 98 liegend ist auf dem Gehäuse 100 ver- schraubbar ein unterer Federsitzring 102 vorgesehen. An diesem greift über das Axiallager 56 das untere Ende der Schraubenfeder 54 an. Diese ist von einer Hülse 104 unter Spiel umgeben, welche an die Grundplatte 24 des Sitzgrund¬ teiles 14 angeformt ist. Die Hülse 104 hat zwei einander diametral gegenüberliegende, nach oben offene Schlitze 106, durch welche jeweils ein Zapfen 108 so hindurchge¬ führt ist, daß er in einer kreisbogenförmigen Vertiefung 110 in der Oberseite des oberen Federsitzringes 52 ver¬ kippbar und etwas in horizontaler Richtung verschiebbar Aufnahme findet.

Bei 112 ist ein Bowdenzug zum Betätigen des Kopfventiles der Gasfeder 94 angedeutet. Bei 108' bzw. 16' sind die

Lage des Lenkers 16 bzw. der Zapfen 108 bei voll abgesenk¬ tem Lenker 16 wiedergegeben.

Bei der in Figur 7 gezeigten Anordnung hat man eine mecha- nische Hintereinanderschaltung einer Schraubenfeder und einer Gasdruckfeder. Die Gasdruckfeder kann in üblicher Weise zur Höhenverstellung des Sitzes 20 dienen. Beide Federn dienen gleichermaßen der vertikalen Abfederung des Sitzes 20. Man hat auch wie bei den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen eine vom Gewicht des Benutzers ab¬ hängende Rückenlehnenfederung, da der Lenker 16 nur ent¬ gegen der gemäß dem Gewicht des Benutzers vorgespannten Schraubenfeder 54 verschwenkbar ist. Durch Verschrauben des Federringes 102 auf dem Gehäuse 100 der Gasfeder 94 kann man eine Grund-Vorspannung für die gesamte Federan-

Ordnung vorgeben.

Aus Sicherheitsgründen und zur Vereinfachung der Montage ist in das obere Ende der Hülse 104 ein Sicherungsring 114 eingeschraubt, der ebenso wie der obere Federsitzring 52 eine Durchgangsöffnung vorgibt, durch welche das Ge¬ häuse 100 der Gasfeder 94 im Gleitspiel hindurchgeführt ist. Zu Führungszwecken kann auf dem obersten Abschnitt des Gehäuses 100 ein aus Gleitlagermaterial gefertigter Führungsring 116 vorgesehen sein.