Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Ölbehälter gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 und ein hydraulisches System mit einem derartigen Ölbehälter.

In der Druckschrift DE 10 2007 054 901 A1 ist eine derartiger aus Kunststoff gefertigter Ölbehälter gezeigt, der ein im Wesentlichen kreiszylindrisches Gehäuse hat, wobei am

Boden ein Eingangsanschluss und ein Ausgangsanschluss angeordnet sind. Im Gehäuse ist ein Leitelement aufgenommenen, wodurch ein zumindest ansatzweise Schnecken- bzw. spiralförmiger Strömungskanal zur Entgasung des Öls gebildet ist. Der Strömungskanal verläuft von einem etwa mittig am Boden angeordneten Eingangsanschluss zu einem außermittig am Boden angeordneten Ausgangsanschluss.

Weiterhin ist ein Ölfilter in das Gehäuse eingesetzt, der einen entsprechenden

Bauraum benötigt und auch eine gewisse Einbaulage des gesamten Ölbehälters erfordert. Nachteilig an derartigen Ölbehältern aus Kunststoff sind insbesondere ihre geringe

Stabilität und ihre Entflammbarkeit.

Dem gegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, einen Ölbehälter zu schaffen, der (dem gegenüber) eine verbesserte Stabilität und Flammfestigkeit aufweist.

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Ölbehälter mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und durch ein hydraulisches System mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 1.

l Der erfindungsgemäße Ölbehälter hat ein im Wesentlichen kreiszylindrisches Gehäuse, in dem zumindest ein Leitelement aufgenommen ist, wodurch ein zumindest ansatzweise spiralförmiger Strömungskanal zur Entgasung von Öl gebildet ist. Dabei verläuft der Strömungskanal von einem etwa mittig an einem Boden des Gehäuses angeordneten Eingangsanschluss zu einem außermittig am Boden angeordneten Ausgangsanschluss des Ölbehälters. Erfindungsgemäß sind das Gehäuse und das Leitelement aus Metall gefertigt. Damit ist ein Ölbehälter geschaffen, der gegenüber dem Stand der Technik eine verbesserte Stabilität und Flammfestigkeit aufweist. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen

Patentansprüchen beschrieben.

Bei einer besonders bevorzugten Weiterbildung des erfindungsgemäßen Ölbehälters sind der Eingangsanschluss oder der Ausgangsanschluss von einer an den Boden geschweißten Standard-Flanschverbindung oder von einem an den Boden geschweißten Ring mit Innengewinde gebildet. Damit ist ein besonders haltbarer und vibrationsbeständiger Anschluss von entsprechenden Leitungen an den Ölbehälter möglich.

Bei einer fertigungstechnisch einfachen Weiterbildung hat das Gehäuse einen Mantel, der von einem gebogenen Blech gebildet ist, das ursprünglich eine etwa rechteckige Form hatte. Die beiden kurzen Seiten des Blechs sind über eine Schweißnaht miteinander verbunden, während die beiden langen Seiten mit dem Boden bzw. mit einem Deckel des Gehäuses verschweißt sind. Eine besonders feste Verbindung des erfindungsgemäßen Ölbehälters mit einem hydraulischen System - insbesondere ein hydraulisches System einer mobilen Arbeitsmaschine - ergibt sich, wenn eine Halterung über die gesamte Höhe des Gehäuses an dieses geschweißt ist. Eine besonders feste Verbindung zwischen dem Gehäuse und der Halterung wird durch zwei Abschnitte der Halterung erreicht, die mit dem Boden bzw. mit dem Deckel überlappen. Bei einer bevorzugten Weiterbildung ist die Halterung im Bereich der Schweißnaht des Gehäuses angeordnet und hat zwei parallel zur Schweißnaht angeordnete im Querschnitt etwa L-förmige Hauptabschnitte und zwei Streben. Dabei sind die beiden überlappenden Abschnitte und die beiden Streben quer zu den beiden Hauptabschnitten und quer zur Schweißnaht angeordnet.

Bei einer bevorzugten Weiterbildung des Ölbehälters ist zumindest das eine Leitelement in einem Zentrifugalbereich angeordnet, der durch einen Zwischendeckel von einem Vorratsbereich getrennt ist. Dabei ist der Zwischendeckel mit Durchgangsausnehmungen versehen.

Bei einer bevorzugten Weiterbildung ist im Zentrifugalbereich benachbart zum

Eingangsanschluss ein Einlaufverteilerkäfig angeordnet, der von dem zumindest einen Leitelement umfasst ist. Der Einlaufverteilerkäfig liegt somit im Strömungspfad hinter dem Eingangsanschluss und vor dem zumindest einen Leitelement.

Zur Überwachung bzw. zur Prüfung der Füllmenge des Ölbehälters kann je nach Auslegung ein elektrischer Füllstandssensor zumindest abschnittsweise mittig im Vorratsbereich oder ein durchsichtiger Glasabschnitt im Bereich des Vorratsbereichs im

Gehäuse angeordnet werden. Der Füllstandssensor ist vorzugsweise am Deckel befestigt. Die mittige Anordnung des Füllstandssensors im zylindrischen Vorratsbereich ermöglicht eine korrekte Messung des Füllstandes auch in einer geneigten Einbau- bzw. Betriebslage des Ölbehälters.

Vorzugsweise ist im Deckel ein Lüftungsfilter zur Be- und Entlüftung des Gehäuses angeordnet, über den der Druck oder das Öl im Gehäuse mit etwa 0,2 bar gegenüber der Umgebung vorgespannt wird, und der ein Nachsaugen von Luft aus der Umgebung ermöglicht.

Das erfindungsgemäße hydraulische System hat einen Ölbehälter gemäß einem der vorhergehenden Absätze. Es hat weiterhin einen dem Eingangsanschluss vor geschalteten Rücklauffilter, der vorzugsweise ein Leitungsfilter ist. Ein solcher externer Filter kann an einer gut erreichbaren Stelle des hydraulischen Systems unabhängig vom Ölbehälter angeordnet werden. Damit ist die Filterwartung erleichtert. Im Folgenden wird anhand der Figuren ein Ausführungsbeispiel der Erfindung detailliert beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ölbehälters in einer perspektivischen seitlichen Ansicht;

Figur 2 das Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ölbehälters in einer perspektivischen seitlichen Ansicht, wobei ein Gehäusemantel und ein Leitelement ausgeblendet sind; und

Figur 3 das Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ölbehälters in einer perspektivischen seitlichen Ansicht, wobei der Gehäusemantel ausgeblendet ist.

Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ölbehälters in einer perspektivischen seitlichen Ansicht. Ein Gehäuse des Ölbehälters besteht aus Blechen, und zwar aus einem zylindrischen Mantel 1 , aus einem Deckel 2 und aus einem Boden 4. Der Mantel 1 hatte ursprünglich eine etwa rechteckige Form und wurde in die dargestellte zylindrische Form gebogen und danach an seinen beiden kurzen Seiten über eine

Schweißnaht 6 verbunden.

Am Gehäuse 1 , 2, 4 ist eine Halterung 8 angeschweißt, die zwei Hauptabschnitte 10, 12, zwei Streben 14, 16 und zwei überlappende Abschnitte 18, 20 hat. Die beiden

Hauptabschnitte 10, 12 sind jeweils aus etwa L-förmigem Profilblech gefertigt und verlaufen beidseitig der Schweißnaht 6 über die gesamte Höhe des Gehäuses 1 , 2, 4. Die beiden Streben 14, 16 verlaufen etwa rechtwinklig zu den Hauptabschnitten 10, 12 und zur Schweißnaht 6 und verstärken die Halterung 8.

Die beiden überlappenden Abschnitte 18, 20 sind flächig ausgebildet und verlaufen parallel zum zugeordneten Deckel 2 bzw. zum zugeordneten Boden 4. Sie haben jeweils einen bogenförmigen Abschnitt, der am Rand des Deckels 2 bzw. des Bodens 4 mit diesem überlappt und dort mit diesem verschweißt ist. Weiterhin sind die überlappenden Abschnitte 18, 20 etwa rechtwinklig zu den beiden Hauptabschnitten 10, 12 angeordnet. Mittig am Boden 4 ist ein Eingangsanschluss 22, und außermittig am Boden 4 ist ein Ausgangsanschluss 24 angeordnet. Die beiden Anschlüsse 22, 24 sind durch an den Boden 4 geschweißte Standard-Flanschverbindungen gebildet. Weiterhin ist am Boden 4 ein Lecköl-Anschluss 26 angeordnet, der als Eingangsanschluss für Leckageöl dient.

Figur 2 zeigt das Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ölbehälters in einer perspektivischen seitlichen Ansicht, wobei der Mantel 1 (vgl. Figur 1 ) und ein Leitelement (vgl. Figur 3) nicht gezeigt sind. Im Innern des Gehäuses 1 , 2, 4 ist etwa parallel zum Deckel 2 und zum Boden 4 ein

Zwischendeckel 30 eingesetzt, der den Innenraum des Gehäuses"! , 2, 4 in einen

Vorratsbereich 32 und in einen Zentrifugalbereich 34 unterteilt. Der Zwischendeckel 30 ist mit Durchgangsausnehmungen 36 versehen, wodurch die beiden Bereiche 32, 34 in

Verbindung stehen.

In den Deckel 2 ist ein Lüftungsfilter 38 eingesetzt, durch den ein Druck im Gehäuse 1 , 2, 4 um etwa 0,2 bar gegenüber der Umgebung erhöht ist. Der Lüftungsfilter 38 ist ein Be- und Entlüftungsfilter, der ein Nachsaugen von Luft aus der Umgebung ermöglicht. Weiterhin ist mittig in den Deckel 2 ein elektrischer Füllstandssensor 40 eingesetzt, der in den Vorratsbereich 32 hineinragt. Durch den Füllstandssensor 40 kann der Füllstand des Öls im Gehäuse bestimmt werden.

Weiterhin ist im (in Figur 2 nicht gezeigten) Mantel 1 ein Auge mit einem durchsichtigen Glasabschnitt 42 eingesetzt, über das ebenfalls der Füllstand des Öls im Gehäuse 1 , 2, 4 bestimmt werden kann.

Mittig im Zentrifugalbereich 34 ist ein etwa zylinderförmiger Einlaufverteilerkäfig 44 angeordnet. Über den Eingangsanschluss 22 in den Zentrifugalbereich 34 hineinströmendes Öl wird bei der Durchströmung des Einlaufverteilerkäfigs 44 an dessen Umfang verteilt.

Figur 3 zeigt das erste Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Ölbehälters in perspektivischen seitlichen Ansicht, wobei der Mantel 1 (vgl. Figur 1 ) ausgeblendet ist. Zwischen dem Einlaufverteilerkäfig 44 (vgl. Figur 2) und dem Mantel 1 (vgl. Figur 1 ) ist ein Leitelement 28 angeordnet, dessen Höhe derjenigen des Zentrifugalbereichs 34 entspricht. Das Leitelement 28 ist ebenfalls aus Blech gefertigt und mit dem Boden 4 verschweißt. Es hat querschnittsbetrachtet eine Spiralform, wodurch ein spiralförmiger Strömungskanal 46 gebildet ist, von dem in Figur 3 der Ausgang zu erkennen ist.

Durch das Leitelement 28 bzw. durch den Strömungskanal 46 wird das Öl auf seinem Strömungspfad vom Eingangsanschluss 22 zum Ausgangsanschluss 24 auf eine

Kreisbewegung gelenkt, was die Entgasung des Öls beschleunigt.

Ergänzend zum gezeigten Ausführungsbeispiel kann ein (nicht gezeigter) Leitungsfilter vorgesehen sein. Dieser ist dem Eingangsanschluss 22 vor geschaltet und dient somit als Rücklauffilter.

Offenbart ist ein Ölbehälter, der ein im Wesentlichen kreiszylindrisches Gehäuse hat, in dem zumindest ein Leitelement aufgenommen ist, wodurch ein zumindest ansatzweise spiralförmiger Strömungskanal zur Entgasung von Öl gebildet ist. Dabei verläuft der

Strömungskanal von einem etwa mittig an einem Boden des Gehäuses angeordneten Eingangsanschluss zu einem außermittig am Boden angeordneten Ausgangsanschluss. Erfindungsgemäß sind das Gehäuse und das Leitelement aus Metall gefertigt.

Offenbart ist weiterhin ein hydraulisches System mit einem derartigen Ölbehälter und mit einem dem Eingangsanschluss vor geschalteten Rücklauffilter, der vorzugsweise ein Leitüngsfilter ist.

Bezuqszeichenliste

1 Mantel

2 Deckel

4 Boden

6 Schweißnaht

8 Halterung

10, 12 Hauptabschnitt

14, 16 Strebe

18, 20 überlappender Abschnitt

22 Eingangsanschluss

24 Ausgangsanschluss

26 Lecköl-Anschluss

28 Leitelement

30 Zwischendeckel

32 Vorratsbereich

34 Zentrifugalbereich

36 Durchgangsausnehmung

38 Lüftungsfilter

40 Füllstandssensor

42 Glasabschnitt

44 Einlaufverteilerkäfig

46 Strömungskanal