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Title:
OIL COOLER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/009141
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an oil cooler, in particular, for hydraulic oil, which is composed of interspersed plates which are in the form of a parallelepiped packet (1), said plates separating coolant channels and oil channels from each other. Connections (3, 4) for supplying and removing the oil and the coolant are provided on the front side (2) of the packet and filter plates (4) are arranged upstream from the plate packets on the other front side (5), whereby the measurements thereof essentially correspond to the measurements of the cooling plates which are detachably connected to the plate packets via a connection front plate (1') and are transversed by oil openings (6'"), which are connected to the oil inlet opening (2') in the connection front plate and to an oil inlet opening g (2") in front side of the plate packet.

Inventors:
PUSTELNIK PHILIPP (AT)
EULER-ROLLE THOMAS (AT)
Application Number:
PCT/AT2006/000298
Publication Date:
January 25, 2007
Filing Date:
July 13, 2006
Export Citation:
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Assignee:
PUSTELNIK PHILIPP (AT)
EULER-ROLLE THOMAS (AT)
International Classes:
F01M11/03; F01M5/00; F28F3/08
Foreign References:
DE19939264A12001-02-22
FR2584806A11987-01-16
DE19624358A11998-01-02
US5810071A1998-09-22
EP0874140A11998-10-28
Attorney, Agent or Firm:
HOLZER, Walter et al. (Börsegebäude, Wien, AT)
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Claims:
Patentansprüche :

1. ölkühler, insbesondere für Hydrauliköl, der in Form eines parallelepipedischen Paketes aus beabstandeten Platten aufgebaut ist, die Kühlmediumkanäle und ölkanäle voneinander trennen, wobei an einer Stirnseite des Paketes Anschlüsse für die Zu- und Abfuhr des öls und des Kühlmittels vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß dem Plattenpaket (1) auf der anderen Stirnseite (5) Filterplatten (4) vorgeschaltet sind, deren Abmessungen den Abmessungen der Kühlerplatten im wesentlichen entsprechen und die mit dem Plattenpaket (1) über eine Abschlußstirnplatte (I 1 ) lösbar verbunden und von öldurch- trittsöffnungen (6 ITI ) durchsetzt sind, welche mit einer ölein- laßöffnung (2 ' ) in der Abschlußstirnplatte (I 1 ) und einer öl- einlaßöffnung (2") in der Plattenpaketstirnseite (5) in Verbindung stehen.

2. ölkühler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Filterplatten (6) Stützplatten (8) aus einem Drahtgewebe od. dgl . angeordnet sind.

3. ölkühler nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Filterplatten (6) und gegebenenfalls die Stützplatten (8) von das Filterpaket zusammenspannenden Schraubenbolzen (7) durchsetzt sind, die an der Abschlußstirnplatte (I 1 ) festgelegt sind.

Description:

ölkühler

Die Erfindung betrifft einen ölkühler, insbesondere für Hydrauliköl .

Derartige ölkühler werden üblicherweise in Form eines par- allelepipedischen Paketes aus beabstandeten Platten aufgebaut, die Kühlmediumkanäle und ölkanäle voneinander trennen, wobei an den Stirnseiten des Paketes Anschlüsse für die Zu- und Ab- fuhr des öls und des Kühlmittels vorgesehen sind.

Die Erfindung zielt darauf ab, einen derartigen Plattenkühler dahingehend weiter zu verbessern, daß er zugleich eine Filterfunktion erfüllen kann. Ein erfindungsgemäßer ölkühler zeichnet sich dadurch aus, daß dem Plattenpaket auf einer Stirnseite Filterplatten vorgeschaltet sind, deren Abmessungen den Abmessungen der Kühlerplatten im wesentlichen entsprechen und die mit dem Plattenpaket über eine Abschlußstirnplatte lösbar verbunden und von öldurchtrittsöffnungen durchsetzt sind, welche mit einer öleinlaßöffnung in der Abschlußstirn- platte und einer öleinlaßöffnung in der Plattenpaketstirnseite in Verbindung stehen.

Auf diese Weise kann eine Filterung des zuströmenden oder des abströmenden öls vorgenommen werden, wodurch vorteilhaft ein dem Plattenkühler vor- oder nachgeschalteter gesonderter Filter vermieden wird.

Vorzugsweise sind zwischen den Filterplatten Stützplatten aus einem Drahtgewebe od. dgl . angeordnet. Auf konstruktiv einfache ' Weise sind im Rahmen der Erfindung die Filterplatten und gegebenenfalls die Stützplatten von das Filterpaket zusam- menspannenden Schraubenbolzen durchsetzt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert, die in Fig. 1 einen Plattenkühler gemäß der Erfindung in gesprengter Darstellung und in den Fig. 2 und 3 Perspektivansichten des erfindungsgemäßen ölkühlers in zusammengebautem Zustand zeigt.

Wie Fig. 1 zeigt, besteht der aus parallelen Platten aufgebaute Hydraulikölkühler aus einem ölkanäle und Kühlmediumkanäle bildenden Plattenpaket 1 mit in wesentlicher parallelepi- pedischer Gestalt . Die Platten sind in ihren Umfangsrändern miteinander verlötet. Das Paket wird von ölkanälen und Kühl- mittelkanälen durchsetzt, für die an einer Stirnseite 2 des Paketes Anschlüsse 3 bzw. 4 vorgesehen sind.

Auf der einen Stirnseite 5 des Plattenpaketes 1 sind diesem beim gezeigten Beispiel vier Filterplatten 6 vorgeschal- tet, die mit ihren Umfangsrändern 6' abdichtend aneinander anschließen und durch Schraubenbolzen 7 mit einer abschließenden Stirnplatte 1' verbunden sind. Diese Filterplatten 6 enthalten diagonal gegenüberliegende Durchtrittsöffnungen 6 1 " für das öl, die mit einer öleintrittsöffnung 2 ' in der Abschlußstirnplatte 1' und einer öleinlaßöffnung 2" der Plattenpaketstirnseite 5 in Verbindung stehen. Die Umfangsränder 6' sind aus Gummi oder Kunststoff und das eigentliche Filtermedium 6" aus einem Papier oder Kunststoffflies gebildet. Zwischen den Filterplatten 6 können zusätzliche Stützplatten 8 aus einem Kunststoff- oder Stahldrahtgewebe angeordnet sein. Beim gezeigten Beispiel ist nur eine dieser Platten gezeigt. Die Stützplatte 8 kann auch in die Filterplatte integriert sein.

Der Betriebsdruck eines derartigen Kühlers beträgt 14 bis 20 bar und kann bis zu 30 bar betragen. Je nach Filterleistung und Durchflußmenge wird die entsprechende Anzahl von Filterplatten 4 dem eigentlichen Plattenkühler vorgeschaltet und damit dessen Einbauhöhe variiert.