KNÖLL, Matthias (Weidenstrasse 16, Bad Urach, 72574, DE)
PFITZER, Friedhelm (Am Rosenrain 52, Rangendingen, 72414, DE)
MAIER, Jan (Wilhelm-Röntgen-Str.30, Mössingen, 72116, DE)
KNÖLL, Matthias (Weidenstrasse 16, Bad Urach, 72574, DE)
PFITZER, Friedhelm (Am Rosenrain 52, Rangendingen, 72414, DE)
| Patentansprüche
1. ölfilteranordnung (10, 100) mit einem mit einem Deckelelement (14) verschließbaren Aufnahmeraum (18) und mit einem im Aufnahmeraum (18) befestigten und federbeaufschlagten Stützrohr (22, 102) zur Aufnahme eines radial mit öl durchströmbaren Filterelements (20), wobei das Stützrohr (22, 102) in axialer Richtung zwischen einer Betrieblage und einer Ablasslage derart verlagerbar angeordnet ist, dass es bei mit dem Deckelelement (14) verschlossenem Aufnahmeraum (18) in der Betrieblage eine Ablassöffnung (42) verschließt und bei geöffnetem Aufnahmeraum (18) in der Ablasslage eine Ablassöffnung (42) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (14) auf seiner dem Aufnahmeraum zugewandten Seite einen Stützrohranlagebereich (58, 124) derart aufweist, dass bei auf dem Stützrohr (22, 102) angeordnetem Filterelement (20) während des Schließens des Aufnahmeraums (14) das Stützrohr (22, 102) direkt vom Stützrohranlagebereich (58, 124) beaufschlagt und in die Betriebslage verlagert wird.
2. ölfilteranordnung (10, 100) nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 oder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (14) auf seiner dem Aufnahmeraum (18) zugewandten Seite einen Stützrohranlagebereich (12, 102) derart aufweist, dass bei auf dem Stützrohr (12, 102) angeordnetem Filterelement (20) und bei geschlossenem Aufnahmeraum (18) der Stützrohranlagebereich (58, 124) das Stützrohr (22, 102) direkt in der Betriebslage hält.
3. ölfilteranordnung (10, 100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützrohr (22, 102) bei geschlossenem Aufnahmeraum (18) und bei auf dem Stützrohr (22, 102) angeordnetem Filterelement (20) das Filterelement in Richtung zum Deckelelement (14) hin überragt .
4. ölfilteranordnung (10, 100) nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützrohranlagebereich
(58, 124) von an der Innenseite des Deckelelements (14) angeordneten, nach radial innen ragenden Rippen (60) oder nach axial unten ragenden Stegen (122) gebildet wird, zwischen welchen das Filterelement (20) umströmendes öl zum freien Ende des Stützrohrs (22, 102) gelangen kann.
5. ölfilteranordnung (10, 100) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (14) auf seiner dem Aufnahmeraum (18) zugewandten Seite einen Filterelementanlagebereich (64, 128) derart aufweist, dass während des Schließens des Aufnahmeraums (18) das Filterelement (20) direkt vom Filterelementanlagebereich (64, 128) in eine Betriebsposition verschoben wird.
6. ölfilteranordnung (10, 100) nach wenigstens Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützrohranlagebereich
(58, 124) und der Filterelementanlagebereich (64, 128) in axialer Richtung in verschienen Ebenen liegen und/oder dass der Stützrohranlagebereich (58, 124) am Deckelelement (14) radial weiter innen angeordnet ist als der Filterelementanlagebereich (64, 128).
7. ölfilteranordnung (10, 100) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Bodens (26) des Aufnahmeraums (18) sich in axialer Richtung erstreckende Verbindungszapfen (38, 112) vorgesehen sind, die mit Zapfenaussparungen (40, 106) zusammenwirkend, die an nach radial außen abstehenden Füßen (104) oder an einem in nach radial außen gewandter Richtung abstehenden und wenigstens abschnittsweise umlaufenden Kragen (28) des Stützrohrs (22, 102) angeordnet sind.
8. ölfilteranordnung (10, 100) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Füße (104) oder der Kragen (28) wenigstens abschnittweise zur Anlage der dem Deckelelement (14) abgewandten Seite des Filterelements (22, 102) dienen.
9. ölfilteranordnung (10, 100) nach wenigstens einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das den Aufnahmeraum (18) bildende Gehäuse (12) aus Kunststoff ist und dass die Verbindungszapfen (38, 112) an das Gehäuse (12) angeformt sind.
10. ölfilteranordnung (10, 100) nach wenigstens einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungszapfen (38, 112) im Bereich ihrer freien Enden eine Aufweitung (39, 114) aufweisen, wobei der Abstand vom Boden (26) des Aufnahmeraums zur ünterkante der Aufweitung (39, 114) wenigstens geringfügig größer ist als die sich in axialer Richtung erstreckende Dicke (d) der Füße (104) oder des Kragens (28).
11. ölfilteranordnung (10, 100) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufweitung (39, 114) durch Heißnieten nach dem Einsetzten des Stützrohrs (22, 102) und damit der Zapfaussparungen (40, 106) in die Verbindungszapfen (38, 112) hergestellt ist.
12. ölfilteranordnung (10, 100) nach wenigstens einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, die
Zapfaussparungen (40, 106) derart ausgebildet sind, dass das Stützrohr (22, 102) um seine Mittellängsachse wenigstens bedingt verdrehbar ist.
13. ölfilteranordnung (10, 100) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (14) Mitnahmeabschnitte (60, 122) zum wenigstens bedingten Mitdrehen des Stützrohres (22, 102) und/oder des Filterelements (20) beim Verdrehen des Deckelelements aufweist.
14. ölfilteranordnung (10, 100) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützrohr (22, 102) auf der dem Deckelelement (14) abgewandten Seite und in dem vom Filterelement (20) nicht abgedeckten Bereich einen in radialer Richtung geschlossenen, in einen einen ölauslass (32) aufweisenden Reinölraum (30) eingreifenden Verlängerungsabschnitt (50) aufweist, der an seinem dem Deckelelement (14) abgewandten Bereich wenigstens eine Reinölaustrittsöffnung (52, 118) aufweist.
15. ölfilteranordnung (10, 100) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass an den Verlängerungsabschnitt (50) ein umlaufender, in radialer Richtung überstehender und in der Betriebslage den Aufnahmeraum (18) vom Reinölraum (30) trennender Dichtbund (72, 120) angeformt ist.
16. ölfilteranordnung (10, 100) nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützrohr (22, 102) an seinem freien Ende ein Verschlussabschnitt (44) zum Verschließen der Ablassöffnung (42) in der Betriebsstellung aufweist.
17. ölfilteranordnung (10, 100) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement (48, 116) im Reinölraum (30) um den Verlängerungsabschnitt (50) angeordnet ist.
18. ölfilteranordnung (10, 100) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckelelement (14) auf seiner dem Aufnahmeraum zugewandten Seite Hintergriffsabschnitte (76) zum Hintergreifen von Filterelementabschnitten (21) derart aufweist, dass das Filterelement (20) mittels dem Deckelelement (14) beim Abnehmen des Deckelelements vom Stützrohr (22, 102) abziehbar und aus dem Aufnahmeraum (18) herausnehmbar ist.
19. ölfilteranordnung (10, 100) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Hintergriffsabschnitte (76) auf der dem Filterelement (20) zugewandten Seite Einführschrägen (82) derart vorsehen, dass bei auf das Stützrohr (22, 102) aufgesetztem Filterelement (20) und bei anschließendem Schließen des Deckelelements (14) die Hintergriffsabschnitte (76) die Filterelementabschnitte hintergreifen .
20. ölfilteranordnung (10, 100) nach Anspruch 18, 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass die
Hintergriffsabschnitte (76) als im wesentlichen parallel zur Mittellängsachse des Filterelements (14) vom Deckelelement (14) abragende Federzungen mit Hinterrastflächen (78) zum Hintergreifen der (21) Filterelementabschnitten ausgebildet sind.
21. ölfilteranordnung (10, 100) nach Anspruch 18, 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass die
Hintergriffsabschnitte (76) von am Deckelelement (14) angeordneten, eine im wesentlichen parallel zur Mittellängsachse des Filterelements verlaufende Kante vorsehenden Stegen (84) gebildet sind, die eine in radialer Richtung verlaufende Aussparung zum Hintergreifen der Filterelementabschnitten (21) aufweisen . |
Olfi1teranordnung
Beschreibung
Die Erfindung betrifft eine Olfilteranordnung mit einem mit einem Deckelelement verschließbaren Aufnahmeraum und mit einem im Aufnahmeraum befestigten und federbeaufschlagten Stutzrohr zur Aufnahme eines radial mit Ol durchstrombaren Filterelements, wobei das Stutzrohr m axialer Richtung zwischen einer Betriebslage und einer Ablasslage derart verlagerbar angeordnet ist, dass es bei mit dem Deckelelement verschlossenem Aufnahmeraum in der Betriebslage eine Ablassoffnung verschließt und bei geöffnetem Aufnahmeraum in der Ablasslage eine Ablassoffnung freigibt. Bei einer derartigen Olfilteranordnung ist das Stutzrohr derart am Aufnahmeraum befestigt, dass es bei einem Austausch des Filterelements im Gehäuse verbleibt. Der Aufnahmeraum kann dabei mit dem Deckelelement durch beispielsweise Aufschrauben des Deckelelements oder durch Aufklappen oder Aufrasten auf den Aufnahmeraum verschlossen werden. Zur Federbeaufschlagung des Stutzrohrs kann insbesondere ein Federelement vorgesehen sein, dass das Stutzrohr in Richtung Ablasslage beaufschlagt. Das Federelement kann sich dabei einerseits direkt am Stutzrohr und andererseits an einem den Aufnahmeraum bildenden Gehäuse abstutzen.
Aus der WO01/17657 A2 (= EP1137470 A2 ) ist eine Olfilteranordnung bekannt geworden, bei der ein Ablassdom gemeinsam mit einem Filtereinsatz axial beweglich zwischen einer ersten, eine Ablassleitung verschließenden Stellung und einer zweiten, die Ablassleitung freigebenden Stellung gelagert ist, wobei der Ablassdom filtergehausefest angeordnet ist und federbeaufschlagt in seine Freigabesteilung gedrangt ist. Der Ablassdom wird dabei
entgegen der Federwirkung mittels des in das Filtergehäuse eingesetzten Filtereinsatzes in seine Schließstellung bewegt.
Aus der EP 1 106 795 Al (= DE 600 18 360 T2) ist ein Flüssigkeitsfilter bekannt geworden, der ein Verschlussorgan aufweist, dass dazu geeignet ist, in einen Entleerungskanal einzudringen und dabei diesen Kanal zu schließen, wenn ein Deckel des Filtereinsatzes den Aufnahmeraum verschließt. Das Verschlussorgan öffnet allerdings den Entleerungskanal, wenn der Filtereinsatz aus dem Aufnahmeraum entnommen wird. Um das Verschlussorgan in der Betriebslage zu halten, ist am Filtereinsatz ein Anschlag vorgesehen, der mit dem Verschlussorgan zusammenwirkt um dieses bei geschlossenem Deckelelement in der Betriebslage zu halten. Sowohl bei der WO01/17657 A2 als auch bei der EP 1 106 795 Al hat sich als nachteilig herausgestellt, dass das Filterelement eine gewisse Eigensteifigkeit aufweisen muss, um den Ablassdom beziehungsweise das Verschlussorgan gegen die Federbeaufschlagung in der Betriebslage zu halten.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine ölfilteranordnung der eingangs genannten Art weiterzubilden und dabei den Nachteilen des Standes der Technik abzuhelfen. Insbesondere soll eine ölfilteranordnung bereitgestellt werden, die funktionssicher arbeitet und bei der ein Austausch des Filterelements auf einfache Art und Weise möglich ist. Das Filterelement selbst soll dabei einen möglichst einfachen Aufbau aufweisen.
Diese Aufgabe wird mit einer ölfilteranordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst . Die erfindungsgemäße ölfilteranordnung sieht folglich vor, dass das Deckelelement auf seiner dem Aufnahmeraum zugewandten Seite einen Stützrohranlagebereich derart aufweist, dass bei auf dem Stützrohr angeordnetem Filterelement während des Schließens des Aufnahmeraums das Stützrohr direkt vom
Stutzrohranlagebereich beaufschlagt und in die Betriebslage verlagert wird. Anders als beim vorbekannten Stand der Technik wird folglich das Stutzrohr unmittelbar und direkt vom Deckelelement, über dessen Stutzrohranlagebereich, beim Schließen des Deckels m die Betriebslage gebracht. Dabei erfolgt also die Verlagerung des Stutzrohrs in die Betriebslage nicht über das Filterelement , sondern direkt über das Deckelelement, das gegen das Stutzrohr wirkt. Dies hat den Vorteil, dass das Filterelement selbst keine hohe Eigensteifigkeit aufweisen muss und deshalb vergleichsweise einfach aufgebaut sein kann. Insbesondere muss das Filterelement keine, in axialer Richtung Kräfte übertragenden, Bauteile vorsehen. Es hat sich beim Stand der Technik nämlich herausgestellt, dass bei Filterelementen, die über einen längeren Zeitraum im Einsatz sind, die Eigensteifigkeit in axialer Richtung nachlassen kann, wodurch eine ungewollte Verlagerung des Stutzrohrs in die Ablassstellung auftreten kann. Gemäß der Erfindung ist also entscheidend, dass das Stutzrohr nicht über das Filterelement m der Betriebslage gehalten wird.
Die eingangs genannte Aufgabe wird auch durch eine Olfilteranordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 2 gelost. Hierbei ist insbesondere vorgesehen, dass das Deckelelement auf seiner dem Aufnahmeraum zugewandten Seite einen Stutzrohranlagebereich derart aufweist, dass bei auf dem Stutzrohr angeordnetem Filterelement und geschlossenem Aufnahmeraum der Stutzrohranlagebereich das Stutzrohr direkt m der Betriebslage halt. Der Stutzrohranlagebereich dient folglich dazu, im Betrieb der Olfilteranordnung das Stutzrohr m seiner Betriebslage zu halten. Auch dies hat den Vorteil, dass beim Betrieb der Olfilteranordnung das Filterelement keine axialen Kräfte zu übertragen hat, um das Stutzrohr in der Betriebslage zu halten. Insofern kann der Aufbau des Filterelements einfacher ausfallen, als bei den Olfilteranordnungen gemäß dem vorbekannten Stand der Technik.
Das Stutzrohr kann selbstverständlich an seinem freien Ende Funktionsbauteile umfassen, wobei die Funktionsbauteile des Stutzrohrs dann mit dem Stut zrohranlagebereich zusammenwirken. Als Funktionsbauteil kommt insbesondere ein überdruckventil in Betracht, das bei zugesetztem Filterelement, und einem daraus resultierenden höheren Druck im Bereich der Roholseite, öffnet. Das Ol kann dann ungefiltert die Olfilteranordnung passieren.
Für ein vorteilhaftes Zusammenwirken des Stutzelements mit dem Deckelelement beim Schließen des Aufnahmeraums, beziehungsweise bei geschlossenem Aufnahmeraum, kann vorgesehen sein, dass das Stutzrohr bei auf dem Stutzrohr angeordnetem Filterelement m Richtung zum Deckel hin überragt. Dadurch wird eine vorteilhafte Angriffsflache für den Stutzrohranlagebereich des Deckels gebildet.
Das Deckelelement kann gemäß einer weiteren Ausfuhrungsform der Erfindung neben dem Stutzrohranlagebereich auch einen Filterelementanlagebereich derart aufweisen, dass wahrend des Schließens des Aufnahmeraums das Filterelement direkt vom Filterelementanlagebereich in eine Betriebsposition auf dem Stutzrohr verschoben wird. Sollte der Fall auftreten, dass bei einem Wechsel des Filterelements das Filterelement nicht weit genug auf das Stutzrohr aufgeschoben wird, so wird beim Schließen des Aufnahmeraums das Stutzrohr m seine Betriebsposition verschoben. Bei geschlossenem Deckel ist das Filterelement allerdings in seiner Betriebsposition und in der Betriebslage des Stutzrohrs so angeordnet, dass über das Filterelement im Wesentlichen keine Axialkrafte übertragen werden .
Dabei ist denkbar, dass der Stutzrohranlagebereich und der Filterelementanlagebereich in axialer Richtung in verschiedenen Ebenen liegen und/oder das der
Stützrohranlagebereich am Deckelelement radial weiter innen angeordnet ist als der Filterelementanlagebereich. Dies hat den Vorteil, dass der Stützrohranlagebereich klar getrennt vom Filterelementanlagebereich im Deckelelement vorgesehen ist.
Der Stützrohranlagebereich kann dabei insbesondere von dem Stützrohr zugewandten Stirnseiten von sich in axialer Richtung erstreckenden Stegen oder Längsrippen im Deckelinneren gebildet sein. Dies hat den Vorteil, dass, falls am freien Ende des Stützrohrs ein überdruckventil angeordnet ist, öl zwischen den Stegen beziehungsweise Längsrippen hindurch zum Eingang des überdruckventils fließen kann .
Auch der Filterelementanlagebereich kann von entsprechend ausgebildeten, am Deckel angeordneten und nach radial innen abstehenden Stegen oder Rippen gebildet sein, so dass zwischen diesen Rippen öl das Filterelement umströmen kann und zum Ventileingang des überdruckventils gelangen kann.
Zur beweglichen Befestigung des Stützrohrs im Aufnahmeraum können insbesondere im Bereich des Bodens des Aufnahmeraums sich in axialer Richtung erstreckende Verbindungszapfen vorgesehen sein, die mit am Stützrohr vorgesehenen Zapfenaussparungen zusammenwirken, wobei die Zapfenaussparungen an nach radial außen abstehenden Füßen oder an einem in nach radial außen gewandter Richtung abstehenden und wenigstens abschnittsweise umlaufenden Kragen des Stützrohrs angeordnet sind. Durch das Vorsehen derartiger Füße, beziehungsweise eines solchen Kragens, können in Querrichtung auf das Stützrohr, beziehungsweise auf das Stützrohr aufgesetzte Filterelement wirkende Kräfte vorteilhaft in das Gehäuse abgeleitet werden. Außerdem kann eine vorteilhafte, verliersichere Befestigung des Stützrohrs im Gehäuse realisiert werden. Bei der Montage des Stützrohrs
kann dieses in axialer Richtung derart in den Aufnahmeraum eingeführt werden, dass die Verbindungszapfen in die Zapfenaussparungen eintauchen. Zur dauerhaften Befestigung des Stützrohrs im Aufnahmeraum können insbesondere die Verbindungszapfen als Schnapp- oder Rastzapfen ausgebildet sein, welche nach dem Einsetzen des Stützrohrs die die Zapfenaussparungen umgebenden Bereiche hintergreifen. Ferner ist denkbar, dass die Verbindungszapfen als Nietzapfen, insbesondere als Schweißnietzapfen, ausgebildet sind. Nach dem Einsetzen des Stützrohrs können die Nietzapfen derart heißgenietet werden, dass eine geeignete Verbindung des Stützrohrs mit dem Gehäuse erreicht wird.
Dabei kann über die Verbindungszapfen eine lösbare Verbindung des Stützrohrs im Aufnahmeraum erreicht werden. Dazu können die Zapfenaussparungen insbesondere bajonettartig ausgebildet sein. Das Stützrohr kann dann in axialer Richtung in den Aufnahmeraum derart eingesetzt werden, dass die Verbindungszapfen in die Zapfenaussparungen eingreifen. In einem weiteren Schritt können die freien Enden der Verbindungszapfen heißgenietet werden. Soll dann zu einem späteren Zeitpunkt das Stützrohr wieder aus dem Aufnahmeraum herausgenommen werden, kann dieses um seine Mittellängsachse so weit verdreht werden, bis die Nietköpfe in die Bereiche der Zapfenaussparungen gelangen, die eine Querschnittsfläche aufweisen, die größer ist als der Durchmesser der Heißnietköpfe. Das Stützrohr kann dann in axialer Richtung aus dem Aufnahmeraum herausgenommen werden.
Anstelle von heißgenieteten Verbindungszapfen können auch Verbindungszapfen in Form von Schrauben Verwendung finden, die eine dem Heißnietkopf entsprechende Aufweitung aufweisen.
Insbesondere kann dabei das den Aufnahmeraum bildende Gehäuse aus Kunststoff sein, wobei dann die Verbindungszapfen insbesondere an das Gehäuse angeformt sein können.
Für den Fall, dass die Verbindungszapfen im Bereich ihrer freien Enden eine Aufweitung aufweisen, ist insbesondere vorteilhaft, wenn der Abstand vom Boden des Aufnahmeraums zur Unterkante der Aufweitung wenigstens geringfügig größer ist als die sich in axialer Richtung erstreckende Dicke der Füße oder des Kragens . Hierdurch wird eine Verlagerung des Stützrohrs von der Betriebslage in die Ablasslage in axialer Richtung innerhalb des Aufnahmeraums ermöglicht.
Die pilzkopfartige Aufweitung kann, wie bereits erwähnt, -insbesondere durch Heißnieten nach dem Einsetzen des Stützrohrs und damit der Zapfenaussparungen in die Verbindungszapfen hergestellt sein.
Ferner ist denkbar, das die Zapfenaussparungen derart ausgebildet sind, dass das Stützrohr um seine Mittelachse um einen begrenzen Verdrehwinkel verdrehbar ist. Die Zapfenaussparungen können insbesondere ringsegmentartig oder, wie bereits angesprochen, bajonettartig ausgebildet sein. Die um die Mittellängsachse koaxial einander gegenüberliegenden Bereich einer Zapfenaussparung bilden dann Drehanschläge zur Begrenzung des Verdrehwinkels. Aufgrund der wenigstens bedingten Verdrehbarkeit des Stützrohrs um seine Längsachse kann erreicht werden, dass eine sich beispielsweise stützrohrseitig angeordnete Dichtung, die sich im Bereich der Ablassöffnung festgesetzt hat, durch Drehen gelöst werden kann. Dabei kann es ausreichend sein, wenn das Stützrohr um einen Verdrehwinkel von cirka 5° bis 15° verdrehbar angeordnet ist.
Um eine Verdrehung des Stützrohrs zu ermöglichen, ist denkbar, dass am Deckelelement Mitnahmeabschnitte, insbesondere in Form von Mitnahmerippen, vorgesehen sind, durch welche das Stützrohr und/oder das Filterelement insbesondere beim Auf- beziehungsweise Abschrauben des Deckelelements verdreht werden können. Diese
Mitnahmeabschnitte können insbesondere am Filterelementanlagebereich beziehungsweise am Stützrohranlagebereich vorgesehen sein bzw. von diesen gebildet sein. Zum Eingriff der deckelelementseitigen Mitnahmeabschnitte können am Stützrohr beziehungsweise am Filterelement Aussparungen vorgesehen sein, die mit den jeweiligen Mitnahmeabschnitte zusammenwirken.
Das Stützrohr kann gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung auf der dem Deckelelement abgewandten Seite und in dem vom Filterelement nicht abgedeckten Bereich einen in radialer Richtung geschlossenen, in einen einen ölauslass aufweisenden Reinölraum eingreifenden Verlängerungsabschnitt aufweisen, der an seinem, dem Deckelelement abgewandten Bereich, wenigstens eine Reinölaustrittsöffnung aufweist. Hierdurch kann folglich vom Filterelement gefiltertes Reinöl durch den Verlängerungsabschnitt des Stützrohrs in den Reinölraum und von dort in den ölauslass abfließen.
Der Bereich des Stützrohres, der vom Filterelement abgedeckt wird, weist Durchbrüche in radialer Richtung auf, durch welche das vom Filterelement gefilterte Reinöl in das Stützrohr einströmen kann. Das Filterelement liegt dabei vorteilhafterweise im Bereich seiner Endkappen unmittelbar dichtend am Stützrohr an.
Zur Abdichtung des Reinölraums gegenüber dem das nicht gefilterte Rohöl aufnehmenden Aufnahmeraums kann am Verlängerungsabschnitt ein umlaufender, in radialer Richtung überstehender Dichtbund angeformt sein.
Das Stützrohr kann dann an seinem freien Ende des Verlängerungsabschnitts vorteilhafterweise einen im Bereich der Mittellängsachse angeordneten Verschlussabschnitt zum Verschließen der Ablassöffnung in der Betriebsstellung aufweisen. Das Federelement, dass das Stützrohr in die
Ablasslage beaufschlagt, kann dabei im Reinölraum um den Verlängerungsabschnitt des Stützrohrs angeordnet sein.
Ferner ist vorteilhaft, wenn das Deckelelement auf seiner dem Aufnahmeraum zugewandten Seite Hintergriffsabschnitt zum Hintergreifen von Filterelementabschnitten derart aufweist, dass das Filterelement mittels dem Deckelelement beim Abnehmen des Deckelelements vom Stützrohr abziehbar und aus dem Aufnahmeraum herausnehmbar ist. Die Hintergriffsabschnitte können dabei vom Filterelementanlagebereich gebildet sein. Die Filterelementabschnitte können insbesondere von der dem Deckel zugewandten Endscheibe des Filterelements, sofern dieses eine solche aufweist, gebildet sein.
Um ein selbsttätiges Hintergreifen der Hintergriffsabschnitte beim Aufschrauben des Deckelelements auf das Gehäuse zu erreichen ist vorteilhaft, wenn die Hintergriffsabschnitte auf der dem Filterelement zugewandten Seite Einführschrägen vorsehen .
Die Hintergriffsabschnitte können insbesondere als parallel zur Mittellängsachse des Filterelements verlaufende Federzungen gebildet sein, die vom Deckelelement abragen. Die Federzungen können dann nach radial innen gerichtete Hinterrastflächen zum Hintergreifen der
Filterelementabschnitte vorsehen. Eine derartige Ausbildung hat den Vorteil, dass die federzungenartig ausgebildeten Hintergriffsabschnitte nach radial außen beim Aufschrauben des Deckelelements auf das Gehäuse ausweichen können und dann zum Hintergreifen nach radial innen die Filterelementabschnitte hinterschnappen .
Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung sind die Hintergriffsabschnitte als am Deckel angeordnete Stege gebildet, die eine im wesentlichen parallel zur
Mittellangsachse des Filterelements verlaufende Kante vorsehen. Die Kante weist dann eine in radialer Richtung verlaufende Aussparung zum Hintergreifen der
Filterelementabschnitte auf. Bei dieser Ausfuhrungsform sind die Hintergriffsabschnitte folglich insbesondere nicht nach radial außen elastisch ausgebildet. Eine solche Anordnung kann insbesondere dann Verwendung finden, wenn die Filterelementabschnitte nach axial innen elastisch ausgebildet sind, so dass diese beim Fugen mit dem Deckel nachgebeben können.
Weitere Einzelheiten und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung zu entnehmen, anhand derer die m den Figuren dargestellten Ausfuhrungsbeispiele naher beschrieben und erläutert sind.
Es zeigen:
Figur 1 einen Längsschnitt durch eine erste erfmdungsgemäße Olfllteranordnung;
Figur 2 einen Längsschnitt durch den oberen Teil der Olfllteranordnung gemäß Figur 1 ;
Figur 2.1 einen Ausschnitt aus Figur 2, eine etwas andere Ausfuhrungsform zeigend,
Figur 3 einen Längsschnitt durch den unteren Teil der Olfllteranordnung gemäß Figur 1 ;
Figur 4 einen Schnitt entsprechend Figur 3 in einer Montagestellung;
Figur 5 einen Längsschnitt durch eine zweite erfmdungsgemäße Olfllteranordnung;
Figur 6 einen Figur 5 ähnlichen Schnitt aus einer anderen Perspektive ohne Filterelement; und
Figur 7 das in den Figuren 5 und 6 gezeigte Stützrohr in Einzelteildarstellung.
Die in den Figuren 1 bis 4 dargestellte ölfilteranordnung 10 umfasst ein Gehäuse 12, das mit einem Deckel 14 über ein Gewinde 16 verschließbar ist. Das Gehäuse 12 und der Deckel 14 bilden einen Aufnahmeraum 18, in dem ein radial mit öl durchströmbares Filterelement 20 angeordnet ist. In der Figur 1 und 2 sind zur Veranschaulichung der Funktionsweise lediglich die beiden Endkappen 21, 23 des Filterelements 20 dargestellt. Das Filterelement 20 wird von einem Stützrohr 22 getragen, das in dem Bereich, in dem es vom Filterelement 20 abgedeckt wird, zargenartig ausgebildet ist. Zur radialen Durchströmung des Stützrohres 22 mit öl sind am Stützrohr eine Vielzahl von Durchbrüchen 24 vorgesehen. Das Stützrohr weist an seiner einem Boden 26 des Aufnahmeraums 18 zugewandten Seite einen nach radial außen gerichteten, umlaufenden Ringkragen 28 auf. Anstelle des Vorsehens des Ringkragens 28 ist denkbar, dass lediglich Ringkragenabschnitte oder Füße, wie sie bei der Ausführungsform gemäß den Figuren 5 bis 7 dargestellt sind, vorgesehen werden.
An den Aufnahmeraum 18 schließt sich in axialer, nach unten gewandter Richtung, ein Reinölraum 30 an, in dem an seinem axialen Ende ein ölsauslass 32 vorgesehen ist. Parallel zum Reinölraum 30 erstreckt sich innerhalb des Gehäuses 12, wie insbesondere aus Figur 1 und 3 deutlich wird, ein öleinlass 34, durch welchen ungefiltertes Rohöl in den Aufnahmeraum 18 einströmen kann. Der ölstrom im Betrieb der ölfilteranordnung 10 ist in der Figur 1 durch die Pfeile 35 angedeutet. Im Betrieb der ölfilteranordnung 10 strömt folglich zu
filterndes öl vom öleinlass 34 durch das Filterelement 20 hin zum ölauslass 32.
Das Stützrohr 22 ist in axialer Richtung von oben in den Aufnahmeraum 18 eingesetzt und ist dort unlösbar befestigt. Dazu sind im Bereich des Bodens 26, wie insbesondere aus Figuren 3 und 4 deutlich wird, sich in axialer Richtung erstreckende Verbindungszapfen 38 vorgesehen. Diese Verbindungszapfen 38 ragen dabei im montierten Zustand in am Ringkragen 28 vorgesehene Zapfenaussparungen 40. Wie aus Figur 1 deutlich wird, sind diese Zapfenaussparungen 40 ringsegmentartig ausgebildet. Zur Montage des Stützrohrs 22 wird dieses in axialer Richtung derart in den Aufnahmeraum eingeführt, dass die Verbindungszapfen 38 in die Zapfenaussparungen 40 eintauchen, wie in Figur 4 dargestellt.
Nach dem Einsetzten des Stützrohrs 22 werden die freien Enden der Verbindungszapfen 38 beispielsweise thermisch verformt, so dass sich an ihren freien Enden pilzkopfartige Aufweitungen 39, die in Figur 3 deutlich zu erkennen sind, entstehen. Der Abstand vom Boden 26 des Aufnahmeraums 18 zur Unterkante der Aufweitung 39 ist dabei so gewählt, dass eine Verlagerung des Stützrohrs 22 von der in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Betriebslage in eine Ablasslage ermöglicht wird, in der die die Aussparungen 40 umgebenden Bereiche des Ringkragens 28 an der Unterseite der Aussparungen zum Anliegen kommt. In der Betriebslage wird eine am unteren Ende des Reinölraums 30 vorgesehene Ablassöffnung 42 von einem Verschlussabschnitt 44 des Stützrohrs 22 verschlossen ist. Der Verschlussabschnitt 44 sieht eine umlaufende Dichtung 46 vor .
Beim Entfernen des Deckelelements 14 wird aufgrund eines sich einerseits am Gehäuse 12 und andererseits am Stützrohr 22 abstützenden Federelements 48 das Stützrohr 22 in die Ablasslage verlagert. In der Ablasslage liegen zum einen die
die Aussparung 40 umgebenden Bereiche des Ringkragens 28 an den Unterseiten der Aufweitungen 39 an und zum anderen gelangt der Verschlussabschnitt 44 aus dem Bereich der Ablassöffnung 42, so dass über die Ablassöffnung 42 öl aus dem Aufnahmeraum 18 abströmen kann.
Wie aus den Figuren 1, 3 und 4 deutlich wird, weist das Stützrohr auf der dem Deckelelement 14 abgewandten Seite einen in radialer Richtung geschlossenen, in den Reinölraum 30 eingreifenden Verlängerungsabschnitt 50 auf. Der Verlängerungsabschnitt 50 sieht dabei auf seiner dem Deckelelement 16 abgewandten Seite eine
Reinölsaustrittsöffnung 52 vor, aus der gefiltertes Reinöl in den Reinölraum 30 einströmen kann. Von der Reinölaustrittsöffnung 52 strömt das gefilterte Reinöl folglich durch den Reinölraum 30 hin zum sich in radialer Richtung an den Reinölraum 30 anschließenden ölauslass 32.
Wie insbesondere aus Figur 3 deutlich wird, stützt sich das Federelement 48 einerseits an einer reinölraumseitigen Schulter 54 und andererseits an den Stirnseiten von sich in axialer Richtung erstreckenden Stegen 56 des Verlängerungsabschnitts 50 ab.
Wie bereits erwähnt, befindet sich aufgrund der Federvorspannung des Federelements 48 das Stützrohr 22 bei geöffnetem Deckelelement 14 in der Ablasslage. Um das Stützrohr 22, samt auf dem Stützrohr 22 angeordnetem Filterelement 20, beim Aufschrauben des Deckelelements 14 in die Betriebslage zu überführen, weist das Deckelelement 14 auf seiner dem Aufnahmeraum 18 zugewandten Seite einen Stützrohranlagebereich 58 auf. Der insbesondere in Figur 1 und 2 deutlich zu erkennende Stützrohranlagebereich 58 wird dabei von an der Innenseite des Deckelelements angeordneten, nach radial innen ragenden Rippen 60 gebildet. Die sich in radialer Richtung erstreckenden Stirnseiten der Rippen 60
beaufschlagen dabei die Stirnseite des freien Endes 62 des Stützrohrs 22. Wie insbesondere aus Figur 2 deutlich wird, überragt das Stützrohr 22, beziehungsweise dessen freies Ende 62, in der Betriebslage das Filterelement 20, beziehungsweise dessen Endkappe 21,- in axialer Richtung hin zum Deckel. Der Stützrohranlagebereich 58 gewährleistet ferner, dass bei geschlossenem Deckelelement 14 das Stützrohr 22 in der Betriebslage gehalten wird.
Aufgrund des Vorsehens der Stützrohranlagebereiche 58 am Deckelelement 14 wird gewährleistet, dass insbesondere in der Betriebslage das Filterelement 20 vorteilhafterweise keinerlei axiale Kräfte zu übertragen hat. Der Kraftfluss, ausgehend vom Federelement 48, erfolgt über das Stützrohr 22 in das Deckelelement 14.
Zur positionsgenauen Anordnung des Filterelements 20 auf dem Stützrohr 22 sind an der Innenseite des Deckelelements 14 Filterelementanlagebereiche 64 vorgesehen. Die
Filterelementanlagebereiche 64 dienen dazu, das Filterelement 20 in seine Betriebsposition beim Aufschrauben des Deckelelements 14 zu verschieben. Die
Filterelementauflagebereiche 64 sind dabei ebenfalls durch entsprechend angeordnete Rippen 66 realisiert. Die Stützrohranlagebereiche 58 liegen allerdings weiter radial innen als die Filterelementanlagebereiche 64. Ferner liegen die Stützrohranlagebereiche 58 in axialer Richtung weiter oben als die Filterelementanlagebereiche 64.
Nach längerem Betrieb der ölfilteranordnung kann der Fall auftreten, dass sich das Dichtungselement 46 beziehungsweise der Verschlussabschnitt 44 am Gehäuse festsetzt. Um ein Lösen eines sich festgesetzten Verschlussabschnitts 44 beziehungsweise Dichtungselements 46 beim öffnen des Deckelelements zu erreichen, können die Rippen 60 und/oder die Rippen 66 als Mitnahmerippen zum Mitdrehen des
Stutzrohres 22 und/oder des Filterelements 20 beim Verdrehen des Deckelelements ausgebildet sein. Der Verdrehwinkel des Stutzrohres 22, der insbesondere cirka 15° betragen kann, wird durch die sich koaxial zur Mittellangsachse erstreckenden Lange der Zapfenaussparungen 40 bestimmt. Die koaxial einander gegenüberliegenden Seiten der Zapfenaussparungen 40 bilden dabei Drehanschlage 41, 43 für die in die Zapfenaussparungen 40 eingreifenden Verbindungszapfen 38. Aufgrund des Verdrehens kann ein sich festgesetztes Stutzrohr 20 gelost werden, wodurch ein selbsttätiges, axiales Bewegen des Stutzrohrs 22 ermöglicht wird. Um ein Mitdrehen des Sturzrohrs 22 beziehungsweise des Filterelements 20 zu erreichen, können am Stutzrohr 22 und/oder am Filterelement 20, Mitnahmeaussparungen 68 oder insbesondere keilartige Mitnahmeerhebungen 70, wie sie beispielhaft an den Endscheiben 21 und 23 dargestellt sind, vorgesehen sein.
Um ein unerwünschtes Einstromen von Rohöl aus dem Aufnahmeraum 18 entlang des Verlangerungsabschnitts 50 hm zum Remolraum 30 zu unterbinden, ist am Verlangerungsabschnitt 50 ein umlaufender Dichtbund 72 angeformt. Der Dichtbund 52 wirkt dabei gegen die Wandung des Reinolraums 30. Der Dichtbund 72 ist dabei derart angeordnet, dass er bei einer axialen Verlagerung des Stutzrohrs 22 in die Ablasslage aus dem Bereich der Wandung des Reinolraums gelangt, so dass im Aufnahmeraum 18 vorhandenes Rohöl ungehindert in den Remolraum 30 einfließen und über die Ablassoffnung 42 aus dem Remolraum 30 abfließen kann.
Am freien, dem Deckelelement 14 zugewandten Ende 62 des Stutzrohrs 22, ist, wie insbesondere aus Figur 1 deutlich wird, ein überdruckventil 74 angeordnet, das bei einem im Aufnahmeraum 18 erhöhten Druck öffnet, so dass ungefiltertes Rohöl in die Innenseite des Stutzrohrs 22 einströmen kann. Aufgrund der als Rippen 60 ausgebildeten
Stutzrohranlagebereiche 58 kann zwischen den Rippen 60 Ol hm zum Eingang des überdruckventils 74 ungehindert strömen. Da auch die Filterelementanlagebereiche 64 rippenartig ausgebildet sind, kann auch Ol ungehindert zwischen dem Filterelement 20 und dem Deckel 14 zum Ventil 74 strömen.
In den Figuren 5 bis 7 ist eine zweite erfmdungsgemaße Olfilteranordnung 100 gezeigt, wobei der Olfilteranordnung IO gemäß den Figuren 1 bis 4 entsprechende Bauteile mit entsprechenden Bezugszeichen versehen sind.
Bei der Olfilteranordnung 100 sind, wie aus Figur 6 und 7 deutlich wird, am Stutzrohr 102 Befestigungsabschnitte in Form von in nach radial außen gewandter Richtung abstehende Fuße 104 vorgesehen. In den Fußen 104 sind bajonettformige Zapfenaussparungen 106 vorgesehen, die einen um die Mittellangsachse des Stutzrohrs 102 herum verlaufenden Ringsegmentabschnitt 108 und einen sich an den Ringsegmentabschnitt 108 anschließenden Kreisringabschnitt 110 aufweisen.
Wie insbesondere aus Figur 6 deutlich wird, sind am Boden 26 des Aufnahmeraums 18 Verbindungszapfen 112 vorgesehen, die an ihrem freien Ende eine pilzkopfartige Aufweitung 114 aufweisen. Der Durchmesser der pilzkopfartigen Aufweitung 114 ist dabei jeweils wenigstens geringfügig kleiner als die lichte Flache des Kreisringabschnitts 110 und großer als die Breite des jeweiligen Ringsegmentabschnitts 108. Hierdurch kann das Stutzrohr 102 bajonettartig im Aufnahmeraum 18 verbleibend angeordnet werden.
Die Verbindungszapfen 112 können beispielsweise aus Kunststoff sein, wobei die Verbindungszapfen 112 zunächst zylindrisch ausgebildet sein können und erst nach Einsetzen des Sturzrohrs 102 durch beispielsweise Heißvernieten die pilzkopfartige Aufweitung 114 erhalten können.
Erfindungsgemäß kann ebenfalls vorgesehen sein, dass die Verbindungszapfen 112 beispielsweise durch in das Gehäuse einschraubbare, entsprechende Schraubköpfe aufweisende, Schrauben realisiert sein können.
Bei der ölfilteranordnung 100 gemäß den Figuren 5 bis 7 ist der Abstand vom Boden 26 des Aufnahmeraums 18 zur ünterkante der Aufweitung 114 cirka zwei bis zehnmal Mal und insbesondere cirka 5 mal so groß wie die sich in axialer Richtung erstreckenden Dicke d der beiden Füße 104. Hierdurch wird erreicht, dass eine bedingte Bewegung des Stützrohrs 102 in axialer Richtung ermöglicht wird. Dazu ist das Stützrohr 102 von einer bei geschlossenem Aufnahmeraum 18 eingenommenen Betriebslage in eine bei geöffnetem Aufnahmeraum 18, beziehungsweise bei entnommenem Deckel 14, einnehmbare Ablasslage in axialer Richtung verlagerbar. Zur selbsttätigen Verlagerung des Stützrohrs 102 aus der Betriebslage in die Ablasslage ist ein Federelement 116 vorgesehen, dass sich einerseits am Boden 26 des Aufnahmeraums 18 und andererseits am Stützrohr 102 beziehungsweise auf der dem Boden 26 zugewandten Seite der Füße 104 abstützt.
Wie aus den Figuren 5 und 6 deutlich wird, greift das Stützrohr 102 auf der dem Filterelement 20 beziehungsweise dem Deckel 14 abgewandten Seite in den Reinölraum 30 ein. In dem Abschnitt des Stützrohrs 102, der in den Figuren 5 und 6 gezeigten Betriebslage vollständig im Reinölraum 30 angeordnet ist, sieht das Stützrohr 102
Reinölaustrittsöffnungen 118 vor. Auf der den Füßen 104 zugewandten Seite schließt sich an die
Reinölaustrittsöffnungen 118 ein umlaufender Dichtbund 120 an. In der in den Figuren gezeigten Betriebslage wirkt der Dichtbund 120 dichtend gegen einen mit dem Dichtbund 120 korrespondierenden Gehäuseabschnitt im übergangsbereich vom Aufnahmeraum 18 zum ölauslass 32. In der Betriebslage fließt das das Filterelement 20 in radialer Richtung durchströmende,
gefilterte Reinol über den Olauslass 32 aus der Olfilteranordnung 100 zum Verbraucher.
Beim Offnen des Gehausedeckels 14 wird das Stutzrohr 102 aufgrund des Federelements 116 nach axial oben so weit verlagert, bis die Fuße 104 an der Unterseite der Aufweitungen 114 zum Anliegen kommen. In dieser Ablasslage korrespondieren dann die Remolaustrittsoffnungen 118 mit dem Aufnahmeraum 18 derart, dass im Aufnahmeraum 18 vorhandenes Ol über die Remolaustrittsoffnungen 118 in den Remolraum 30 und weiter in die Ablassoffnung 42 einfließen kann.
Das Stutzrohr 102 weist m dem Bereich, in dem es mit dem Filterelement 20 zusammenwirkt, m der Figur 7 angedeutete Durchbruche 24 auf, durch welche Ol in radialer Richtung hmdurchfliesen kann.
Auf der Innenseite des Deckelelements 14 sind am Deckelelement keilartige Stege 122 angeformt, deren dem freien Ende des Stutzrohrs 102 zugewandten Seiten Stutzrohranlagebereiche 124 bilden. über diese Stutzrohranlagebereiche 124 wird das Stutzrohr 102 beim Aufschrauben des Deckelelements 14 auf das Gehäuse 12 in die Betriebslage überfuhrt und bei aufgeschraubtem Deckelelement 14 m der Betriebslage gehalten. Auf der Innenseite des Deckelelements 14 sind ferner sich in axialer Richtung erstreckende Vorsprunge 126 vorgesehen, deren freien Enden Filterelementanlagebereiche 128 bilden. über die Filterelementanlagebereiche 128 wird das Filterelement 20 m die vorgesehene Betriebslage beim Aufschrauben des Deckelelements 14 geschoben. Die Federkraft des Federelements 116, die das Stutzrohr 102 in die Ablasslage beaufschlagt, wird allerdings ausschließlich über die Stutzrohranlageabschnitte 126 in das Deckelelement 14 abgeleitet .
Wie aus der Figur 2 deutlich wird, können am Deckelelement 14 Hintergriffsabschnitte 76 vorgesehen sein, die die obere Endkappe 21 des Filterlements 20 bei geschlossenem Deckelelement 14hintergreifen . Die in der Figur 2 dargestellten Hintergriffsabschnitte 76 sind federzungenförmig ausgebildet und weisen eine im wesentlichen senkrecht zur Mittellängsachse der ölfilteranordnung verlaufende Hinterrastfläche 78 auf. Beim öffnen des Gehäusedeckels wirkt diese Hinterrastfläche 78 gegen die der Hinterrastfläche 78 zugewandte Kante 80 der Endkappe 21. Hierdurch kann das Filterelement 20 beim Abnehmen des Deckelelements 14 vom Stützrohr 22 abgezogen werden und aus dem Aufnahmeraum 18 herausgenommen werden. Zum Ausgleich von Axialspiel sind, wie in der Figur 2 dargestellt, die Hinterrastflächen 78 bei geschlossenem Deckelelement 14 von der Unterkante 80 der Endkappe 21 beabstandet.
Die Hintergriffsabschnitte 76 sehen auf ihrer radial innen, unteren Seite Einführschrägen 82 vor, aufgrund welcher beim Aufschrauben des Deckelelements 14 die Hintergriffsabschnitte 76 nach radial außen ausweichen können und dann nach axial innen schnappen, wenn die Hinterrastflächen 78 die Unterkante 80 passieren.
Wie im Ausschnitt der Figur 2.1 angedeutet ist, können auch Hintergriffsabschnitte 76 Verwendung finden, die als Deckelement vorgesehene Stege 84ausgebildet sind. Diese Hintergriffsabschnitte sehen nach radial außen verlaufende Aussparungen 86 vor, welche im endmontierten Zustand die Endkappe 21 hintergreifen.