Ölgeschmierte Drehschieber-Vakuumpumpe Gebiet der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft eine ölgeschmierte Drehschieber- Vakuumpumpe mit einem Drehschieber- Aggregat, aufweisend einen Drehschieberraum und einen Drehschieberrotor, und mit einer Ölabscheide- und Wiederaufbereitungs- einrichtung, wobei in der Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung eine Trennung von Öl und Gas, die das Drehschieber- Aggregat durchsetzt hat, durch eine Trenneinrichtung erfolgt, die bevorzugt durch ein Filterelement und/ oder durch einen Schwerkraft- und/ oder Prallabscheider und/ oder einen Feinabscheider, gebildet ist, bevorzugt zusammen mit einer Ölschaumabbau- einrichtung, und/ oder mit einem Ölkühler, wobei für die genannten Einrichtungen eine oder mehrere Überwachungs- und/ oder Wartungseinrichtungen vorgesehen sind und die Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung in einem Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuse untergebracht ist, mit Seitenwänden, einer Bodenwand, einer Deckenwand und Stirnwänden, wobei sich die Seitenwände quer zu einer Rotationsebene des Drehschieberrotors erstrecken und eine Längserstreckung des Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses vorgeben.

Stand der Technik

[0002] Ölgeschmierte Drehschieber- Vakuumpumpen der in Rede stehenden Art sind bekannt. Hierbei handelt es sich üblicherweise um ein Drehschieber- gebläse mit einem, einen Drehschieberraum ausformenden Drehschiebergehäuse, welcher Drehschieberraum in Form einer zylindrischen Bohrung ausgebildet ist. Der Drehschieberrotor ist üblicherweise zylinderförmig ausgebildet, mit Schiebern, die in Schlitzen des Rotors verschiebbar angeordnet sind. Die Schlitze im Rotor können mit Bezug auf einen Querschnitt durch den Rotor streng radial ausgerichtet sein oder auch in einem spitzen Winkel zu einer Radialen verlaufend. Die Lagerung des Rotors ist gemäß dem Stand der Technik bevorzugt im Bereich der das Drehschiebergehäuse jeweils endseitig abschließenden Seitendeckel gegeben. [0003] Der Rotor dreht sich im Betrieb der Vakuumpumpe radial versetzt zur Mittelachse des Drehschiebergehäuses. Damit ergeben sich, getrennt durch die im Wesentlichen radial verschieblich angeordneten Schieber, geschlossene Kammern, deren Größe sich während einer Umdrehung des Rotors ändert. Über die Größenänderung ergeben sich Druckdifferenzen zwischen den einzel- nen Kammern und damit zwischen der Einlassseite und der Auslassseite der Pumpe.

[0004] Bei ölgeschmierten Drehschieber- Vakuumpumpen wird in das Drehschiebergehäuse Öl eingeleitet. Durch dieses werden Spalte zwischen den verschiedenen Komponenten zugesetzt. So wird auch der Gasaustausch zwischen den sich einstellenden Kammern zwischen den Schiebern behindert. Auf diese Weise werden im Betrieb höhere Vakua erzielt als bei sogenannten trocken laufenden Drehschieber- Vakuumpumpen.

[0005] Das Öl wird bauartbedingt zusammen mit dem geförderten Gas aus der letzten Kammer in den Auslass gefördert. Zudem wird, bedingt durch die Verdichtungsenthalpie im System das Öl erwärmt. Auch kann das Öl zufolge Kontakt mit dem Fördermedium verschmutzen oder sich infolge eventueller chemischer Reaktionen verändern. Hieraus folgt eine bevorzugte Aufbereitung des Öls nach dem Verlassen des Gebläsebereiches. Bekannt ist diesbezüglich, das Öl in einen Kreisprozess durch das Gerät laufen zu lassen. [0006] Weiter ist es bekannt, den Öl-Aufbereitungsprozess im Wesentlichen in drei Teilprozessen durchzuführen. So erfolgt zunächst ein Trennen von Öl und Gas, ggf. in mehreren Stufen. Es kann eine Grobabscheidung von großen Öl- tropfen durch ein entsprechendes Filterelement vorgesehen sein, wie auch al- ternativ oder kombinativ hierzu eine Schwerkraft- und/ oder Prallabscheidung durch Umlenken des Gas-Öl-Gemisches und alternativ oder kombinativ durch Verlangsamung der Strömung. Zum Trennen von Öl und Gas kann weiter eine Feinabscheidung vorgesehen sein, wobei der Gasstrom beispielsweise durch eine spezielle Filtermatte geleitet wird. In einem weiteren Teilprozess kann der Abbau von Ölschaum vorgesehen sein. In dem Öl eingeschlossene Luftblasen können in Form von Schaum in den Drehschieberraum gelangen und die Funktion der Pumpe beeinträchtigen.

[0007] Es können ein oder mehrere Überwachungs- und/ oder Wartungseinrichtungen vorgesehen sein, beispielsweise ein elektrischer Ölstandsensor und/ oder ein Ölschauglas und/ oder eine Öltemperaturüberwachung.

[0008] Darüber hinaus ist es bekannt, die Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung in einem zu dem Drehschiebergehäuse gesonderten, jedoch ggf. angekoppelten Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuse unterzubringen. Die Seitenwände eines solchen Gehäuses erstrecken sich quer zur Ro- tationsrichtung des Drehschieberrotors und somit bevorzugt im Wesentlichen in Achserstreckungsrichtung des Drehschieberrotors.

Zusammenfassung der Erfindung

[0009] Im Hinblick auf den dargelegten Stand der Technik beschäftigt sich die Erfindung mit der Aufgabenstellung, eine Drehschieber- Vakuumpumpe der in Rede stehenden Art bei handhabungs- und/ oder wartungs- und/ oder herstel- lungstechnisch günstiger Ausgestaltung, insbesondere hinsichtlich der Ölab- scheidung, weiter zu verbessern.

[0010] Eine mögliche Lösung der Aufgabe ist nach einem ersten Erfindungsgedanken bei einer ölgeschmierten Drehschieber- Vakuumpumpe gegeben, bei welcher darauf abgestellt ist, dass das Gas nacheinander innerhalb des Ölab- scheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses zwei Trenneinrichtungen durchströmt, die beide von einer Stirnwand aus zur Wartung zugänglich sind.

[0011] Erfindungs gemäß sind in Gasströmungsrichtung (mindestens) zwei Trenneinrichtungen zur Trennung von Öl und Gas vorgesehen. Dies ergibt ins- gesamt eine verbesserte Ölabscheidung. Die in Strömungsrichtung betrachtete erste Trenneinrichtung kann eine Feinabscheideeinrichtung sein, die in Strömungsrichtung zweite Trenneinrichtung eine Nachabscheideeinrichtung, zur Abscheidung feiner bis feinster Ölpartikel aus dem Gasstrom.

[0012] Beide Trenneinrichtungen sind innerhalb des Ölabscheide- und Wie- deraufbereitungsgehäuses angeordnet. Etwaige Schnittstellen an dem Gehäuse zum Anschluss einer externen, entsprechend zusätzlich zuordbaren Trenneinrichtung sind nicht nötig. Solche Schnittstellen, wie auch hiervon abführende Leitungen, wie beispielsweise Schläuche zu einer externen Trenneinrichtung, stellen potentielle Risiken für den Betrieb dar. [0013] Durch die gemeinsame Anordnung beider Trenneinrichtungen innerhalb desselben Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses ist eine interne Erdung beider Komponenten, darüber hinaus zusammen mit den weiteren in diesem Gehäuse aufgenommenen Komponenten, ermöglicht. Statische Entladungen und Funkenflug können so sicher vermieden werden. [0014] Die in Strömungsrichtung hintereinander geschalteten Trenneinrichtungen bieten eine stufenartige Abscheidung.

[0015] Die bevorzugte Zugänglichkeit beider Trenneinrichtung über eine Stirnwand des Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses erweist sich als handhabungstechnisch günstig, insbesondere bei einer bevorzugten Hinterein- anderanordnung der Trenneinrichtungen, wobei von der Stirnwand aus betrachtet die eine Trenneinrichtung hinter der von der Stirnwand aus zunächst sichtbaren Trenneinrichtung zumindest teilweise verdeckt angeordnet ist.

[0016] Weitere Merkmale der Erfindung sind nachstehend, auch in der Figu- renbeschreibung, oftmals in ihrer bevorzugten Zuordnung zum Gegenstand des Anspruches 1 oder zu Merkmalen weiterer Ansprüche erläutert. Sie können aber auch in einer Zuordnung zu nur einzelnen Merkmalen des Anspruches 1 oder des jeweiligen weiteren Anspruches oder jeweils unabhängig von Bedeutung sein. [0017] Die beiden Trenneinrichtungen können in einer möglichen Ausgestaltung einzeln einsetzbar und herausnehmbar sein. Das Einsetzen bzw. Herausnehmen kann, wie bevorzugt, in einer vorgegebenen Reihenfolge durchführbar sein. Darüber hinaus kann zur Entnahme einer Trenneinrichtung zunächst die Entnahme der anderen Trenneinrichtung Voraussetzung sein. [0018] In einer alternativen Ausgestaltung können die beiden Trenneinrichtungen auch kombiniert zum gemeinsamen Einsetzen und Herausnehmen miteinander verbunden sein. Eine solche Verbindung kann nach einer Entnahme aufhebbar sein, beispielsweise zum Austausch nur einer Trenneinrichtung. [0019] Das Einsetzen und Herausnehmen kann sich jeweils auf die gesamte Trenneinrichtung (erste und/ oder zweite Trenneinrichtung) beziehen. Möglich ist diesbezüglich auch nur die Herausnahme oder das Einsetzen von Filterelementen der Trenneinrichtungen. Auch diese Filterelemente allein können über die eine Stirnwand zugänglich sein. Auch kann die Anordnung so gewählt sein, dass eine Trenneinrichtung zur Wartung oder Austausch komplett aus dem Gehäuse herausnehmbar ist, während bei der zweiten Trenneinrichtung bevorzugt nur das zugehörige Filterelement im Rahmen einer üblichen Wartung entnehmbar ist. [0020] Der Gasweg zwischen der in Gasströmungsrichtung ersten Trenneinrichtung und der in Gasströmungsrichtung zweiten Trenneinrichtung kann, wie auch bevorzugt, ventilfrei ausgebildet sein. Es ergibt sich bevorzugt ein druckverlustfreier Übergang von der ersten Trenneinrichtung in die zweite Trenneinrichtung, wobei in bevorzugter Ausgestaltung der den Gasweg zwi- sehen den Trenneinrichtungen vorgebende Leitungsabschnitt durch das Ölab- scheider- und Wiederaufbereitungsgehäuse gegeben ist.

[0021] Die in Gasströmungsrichtung betrachtete Länge des Gasweges zwischen der Gasströmungsrichtung ersten Trenneinrichtung und der Gasströmungsrichtung zweiten Trenneinrichtung kann einem Durchmessermaß oder weniger der ersten Trenneinrichtung entsprechen. Die Länge des Gasweges kann gegen Null tendieren, dies bei einer unmittelbaren (linearen) Hinterein- ander-Reihung der beiden Trenneinrichtungen. Das Durchmessermaß der ersten Trenneinrichtung bezieht sich bevorzugt auf ein größtes Erstreckungsmaß in einem Querschnitt quer zur Längserstreckung bzw. quer zur Gasströmungs- richtung innerhalb der Trenneinrichtung, hierbei bezogen auf das der Ölab- scheidung dienende Filtermaterial. Bei einer bevorzugten kreiszylinderförmi- gen Ausgestaltung der ersten Trenneinrichtung bzw. dessen Abscheidefilters ergibt sich das maximale Erstreckungsmaß im Querschnitt durch das Durchmessermaß. Bei einem beispielhaften rechteckigen Querschnitt des Filtermaterials entspricht das vorbezeichnete Durchmessermaß beispielsweise dem längsten Erstreckungsmaß in der Querschnittsfläche. [0022] Bei den Trenneinrichtungen handelt es sich um Feinabscheider- oder Luftentölelemente, weiter sogenannte Ölnebelabscheider, wobei die in Gasströmungsrichtung nachgeschaltete zweite Trenneinrichtung in bevorzugter Ausgestaltung einen gegenüber der ersten Trenneinrichtung höheren Abscheidegrad und somit eine höhere Partikelfilterklasse aufweist. [0023] Auch können, wie bevorzugt die eine oder mehreren Überwachungsund/ oder Wartungseinrichtungen nur in drei Deckelteilen angeordnet sein, die an den beiden Stirnwänden des Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses angebracht sind, wobei das Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuse im Übrigen mit Seitenwänden, einer Bodenwand, einer Deckenwand und Stirn- wänden ohne eine Ausgestaltung für eine Überwachungs- und/ oder Wartungseinrichtung ausgebildet sein kann.

[0024] Die Deckelteile können den Stirnwänden des Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses zugeordnet sein. So kann eine Stirnwand beispielsweise als hinterer Seitendeckel ausgebildet sein und ein Servicedeckel einer im Betrieb üblichen vorderen Stirnwand zugeordnet sein. Darüber hinaus kann insbesondere an dem Servicedeckel zu Wartungszwecken ein abnehmbarer Wartungsdeckel angeordnet sein.

[0025] Zudem können die Überwachungs- und/ oder Wartungseinrichtungen, weiter bevorzugt alle im üblichen Betrieb der Vakuumpumpe relevanten Überwachungs- und/ oder Wartungseinrichtungen in oder an den drei Deckel teilen vorgesehen sein. Weiter können häufig zu nutzende Überwachungs- und/ oder Wartungseinrichtungen in dem Servicedeckel oder in dem an dem Servicedeckel anordbaren Wartungsdeckel vorgesehen beziehungsweise über diese erreichbar sein. [0026] Wesentliche Funktionen liegen bevorzugt im Bereich der drei Deckelteile beziehungsweise sind im Bereich dieser durchführbar. Diese sind insbesondere Öl einfüllen und/ oder Öl kontrollieren und/ oder Öl überwachen und/ oder Öl ablassen und/ oder eine oder beide Trenneinrichtungen befestigen und/ oder einen Zugang für die Wartung der einen oder beide Trenneinrichtungen schaffen und/ oder eine Schwimmereinrichtung befestigen und/ oder Zugang zu der

Schwimmereinrichtung schaffen und/ oder Raum für abgeschiedenes Öl bilden und/ oder Rücklauf für gesammeltes Öl schaffen und/ oder Aufnahme für den Wartungsdeckel und/ oder Aufteilen in oberen und unteren Raum des Ölab- scheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses und/ oder Anbindung einer Ölbad- heizung und/ oder Anbindung einer Wasserkühlung und/ oder Anbindung für Filter und/ oder Anbindung für der Vakuumpumpe nachgeschaltete Elemente und/ oder ausgeblasene Luft in eine definierte Richtung lenken.

[0027] Das eigentliche Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuse ohne die vorgenannten Deckelteile ist bevorzugt ohne relevante Funktion, zumindest betreffend die Benutzerschnittstelle. Somit kann dieses Gehäuse einfach ausgeführt werden. So können insbesondere die Deckenwand und die Bodenwand, weiter bevorzugt zumindest auch eine außenliegende Seitenwand ohne Vorbereitungen zur Anordnung relevanter Einrichtungen ausgebildet sein.

[0028] Die Schwimmereinrichtung ist in allgemeiner Hinsicht eine Steuerung für den Durchfluss von der oberen in die untere Kammer. Sie ist insbesondere durch einen sich in der oberen Kammer einstellenden Ölpegel beeinflusst. Ein Überschreiten eines bestimmten vorgegebenen Ölpegels soll vermieden werden. Man kann sie auch als sogenanntes Ventil bezeichnen. Nachstehend ist der Einfachheit halber diese Einrichtung immer als Schwimmereinrichtung bezeichnet. Über diese Schwimmeinrichtung erfolgt die gemeinsame Ölrückfüh- rung des abgeschiedenen Öls beider Trenneinrichtungen in den Ölkreislauf .

[0029] In weiterer Ausgestaltung können die eine oder mehreren Überwa- chungs- und/ oder Wartungseinrichtungen an einem abnehmbaren Wartungsdeckel der Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung angeordnet sein, wobei bei Abnahme des Wartungsdeckels eine oder beide Trenneinrichtungen und/ oder eine Schwimmereinrichtung zur Wartung zugänglich sind.

[0030] Die eine oder die mehreren Überwachungs- und/ oder Wartungseinrichtungen können zugeordnet einem Gehäusebereich der Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung, in welchem Bereich ein abnehmbarer Wartungsdeckel ausgebildet sein. Die Überwachungs- und/ oder Wartungseinrich- tungen können unmittelbar an dem Wartungsdeckel angeordnet beziehungsweise ausgebildet sein, gegebenenfalls aber auch in unmittelbarer Umgebung zu dem Wartungsdeckel im umgebenden Gehäusebereich. Hierdurch reduziert sich der Platzbedarf für die Drehschieber- Vakuumpumpe im Aufstell- und Nutzungsbereich. Durch Abnahme des Wartungsdeckels von dem Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuse kann ein Zugang zu Komponenten der Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung ermöglicht sein, so insbesondere der Zugriff auf einen oder beide Trenneinrichtungen und/ oder auf eine

Schwimmereinrichtung. Eine solche Schwimmereinrichtung kann erforderlich sein, um zufolge gegebener Druckunterschiede im Bereich der Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung im Betrieb der Vakuumpumpe den Gasstrom gezielt durch das eine oder die mehreren Trenneinrichtungen strömen zu lassen. Hierbei wird abgeschiedenes Öl in einer Kavität, bevorzugt ausgebildet in einem eine Stirnwand des Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuse ausbildenden Servicedeckel, gesammelt. In der Kavität, die auch als Ölsammel- raum bezeichnet werden kann, ist ein Hohlkörper angeordnet, verbunden mit einem Gelenk, bevorzugt Drehgelenk, und einer Dichtung. Die Dichtung sperrt den Ölrücklauf ab. Steigt der Ölpegel, so schwimmt der Hohlkörper auf und über das Gelenk wird die Dichtung angehoben, die eine Öffnung des Ölrück- laufs freigibt.

[0031] Der Wartungsdeckel kann so ausgebildet und angeordnet sein, dass das dahinter befindliche Öl in dem Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuse bei Abnahme des Wartungsdeckels nicht austreten kann, wobei der Wartungsdeckel im Bereich einer Stirnwand des Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses angeordnet sein kann. Auch kann der Wartungsdeckel an einem einer Stirnwand des Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuse zugeordneten Servicedeckels angeordnet sein. Das Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuse kann bezüglich seiner

Längserstreckung aus einem Profil gleichen Querschnitts bestehen. Ein solches Profil kann ein Strangpressprofil sein, insbesondere ein Aluminium-Strangpressprofil. Es ist hierdurch insbesondere das Gehäuse der Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsanlage günstig herstellbar. Die Kontur ist an jedem Punkt der Längsachse des Gehäuseteiles bevorzugt identisch. In Bezug auf ein Strangpressprofil wird eine Aluminium-Knetlegierung durch eine zweidimensionale Matrize gedrückt, so dass ein langgestrecktes Profil erstellt wird, welches auf die bevorzugte Länge abgelängt werden kann. Dies bietet die Herstellung eines derartigen Gehäuses mit maßbeständigen Konturen über die gesamte Länge. [0032] Die äußeren Flächen können optisch sauber und gleichmäßig gebildet sein. Weitere Arbeitsschritte, insbesondere Oberflächenbearbeitungsschritte, können insbesondere bei der Herstellung aus einem Strangpressprofil entfallen. Darüber hinaus kann zufolge der vorgeschlagenen Ausgestaltung des Gehäuses die Oberfläche desselben als designgebendes Element dargestellt werden.

[0033] Das Profil gleichen Querschnitts, vorzugsweise das Strangpressprofil, bietet die Möglichkeit, das Volumen der Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung zu verändern und den Anwendungsbedürfnissen anzupassen.

[0034] Soweit vor- und nachstehend auf ein Strangpressprofil Bezug genommen ist, ist dies immer auch in allgemeinerer Fassung als Profil gleichen Querschnitts zu verstehen. Weiter kann vorgesehen sein, dass der Wartungsdeckel einen Teil einer Stirnwand des Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses oder insgesamt die Stirnwand bildet. Die Stirnwand kann in Nutzungsstellung der Vakuumpumpe zugewandt einer Bedien- oder Kontrollperson ausgerichtet sein. Der Wartungsdeckel überdeckt in bevorzugter Ausgestaltung dichtend eine in der Stirnwand des Gehäuses vorgesehene Öffnung, durch welche beispielsweise der eine oder beide Trenneinrichtungen und/ oder die Schwimmereinrichtung zur Wartung zugänglich sind. So kann der Wartungsdeckel bezüglich seiner Deckfläche eine Größe aufweisen, die dem 0,25- bis 0,5-Fachen der nach außen weisenden Stirnfläche der Stirnwand entspricht. [0035] Die Trenneinrichtungen können bezüglich der Durchströmungsrichtung in Längsrichtung der Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung angeordnet sein. Weiter bevorzugt ist die Anordnung der Trenneinrichtungen bezüglich der Durchströmungsrichtung in Längserstreckungsrichtung des Gehäuse-Strangpressprofils gewählt. [0036] Bevorzugt ist der Wartungsdeckel in Verlängerung zumindest einer der Trenneinrichtungen im Bereich der Stirnwand angeordnet. Eine Längsmittelachse der Trenneinrichtung kann in Verlängerung derselben den Wartungsdeckel im Bereich seiner Breitseitenflächen durchsetzen. [0037] Nach Entnahme des Wartungsdeckels kann bspw. aus der als Feinabscheideeinrichtung gebildeten Trenneinrichtung das Filterelement, bevorzugt in Form einer speziellen Filtermatte, entnommen werden. Es kann hierdurch beispielsweise einfach gegen ein neues Filterelement ausgetauscht werden.

[0038] Zwischen dem Drehschieber- Aggregat und der Ölabscheide- und Wie- deraufbereitungseinrichtung ist eine Seitenwand vorgesehen. Es kann sich hierbei um die Seitenwand des Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses handeln. Die Seitenwand kann eine Durchtrittöffnung aufweisen, durch welche komprimiertes Gas mit Ölanteil aus dem Drehschieber- Aggregat in die Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung eintreten kann. [0039] Das eintretende Gas mit Ölanteil kann in einem ersten Abschnitt der Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung im Gegenstrom zu einem zweiten Abschnitt strömen, in welchem zweiten Abschnitt die Ölabtrennung, bspw. Feinabscheidung erfolgt. Die Strömungsrichtung kann hierbei, wie weiter auch bevorzugt, in Längserstreckung des Ölabscheide- und Wiederaufberei- tungsgehäuses, und somit weiter bevorzugt in Längserstreckung des Strangpressprofils gegeben sein. Hierbei handelt es sich um eine wesentliche Strömungsrichtung von einem Endbereich des Gehäuses entlang dessen Längserstreckung zum anderen Endbereich des Gehäuses, wobei innerhalb dieser Strömung von einem zum anderen Ende des Gehäuses Abweichungen von ei- ner streng linearen Strömungsrichtung vorgesehen sein können. [0040] Unterhalb der Durchtrittöffnung kann ein sich als Strömungsweg anschließender Gehäuseabschnitt ausgebildet sein, in welchen von dem Gas abgetrenntes Öl in Folge von Schwer- und/ oder Fliehkraft einläuft. Der Gehäuseabschnitt kann zur Aufnahme eines Ölsumpfes dienen, kann somit weiter in Art einer Ölwanne ausgebildet sein. Über eine Schwer- und/ oder Fliehkraftabtrennung erfolgt eine bevorzugt erste Trennung von Gas und Öl.

[0041] Um einen Ölwechsel zu erlauben, gegebenenfalls auch einen Anschluss eines Öl-Kühlkreislaufes, weist der Gehäuseabschnitt mindestens eine Ölaus- lauföffnung auf. Diese kann, wie auch bevorzugt, in einem in Auf stell- und Nutzungszustand der Vakuumpumpe vertikal niedrigsten Bereich des Gehäuseabschnittes, weiter bevorzugt bodennah desselben ausgebildet sein. Weiter bevorzugt ist die Ölauslauföffnung verschließbar.

[0042] Auch kann die Ölauslauföffnung von einer Stirnwand des Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses zugänglich sein. In einer bevorzugten Aus- gestaltung ist die Ölauslauföffnung der Stirnwand zugeordnet, an welcher zugleich auch der Wartungsdeckel angeordnet ist.

[0043] Insbesondere zur Abscheidung von Partikeln aus dem vom Gas getrennten Öl kann weiter in dem Gehäuseabschnitt oder zugeordnet diesem ein Ölfilter vorgesehen sein, durch welchen das sich im Gehäuseabschnitt befindli- che Öl leitbar ist. Es kann sich, wie bevorzugt, um einen wechselbaren Ölfilter handeln.

[0044] Das durch den Ölfilter geleitete Öl ist bevorzugt in den Drehschieberraum einleitbar. Hierzu kann eine Pumpe vorgesehen sein, welche das sich in dem Gehäuseabschnitt sammelnde Öl durch den Ölfilter hindurch ansaugt und in den Drehschieberraum des Drehschieber- Aggregats fördert. Bevorzugt ist eine Ausbildung ohne Pumpe, bei welcher zur Ölförderung der Druckunterschied zwischen dem Olsammelraum und dem Arbeitsraum der Vakuumpumpe genutzt wird.

[0045] In der Feinabscheideeinrichtung (erste Trenneinrichtung) kann eine Filtermatte vorgesehen sein. Diese Filtermatte ist bevorzugt auswechselbar, wobei ein solcher Wechsel in bevorzugter Ausgestaltung von der einen, den Wartungsdeckel aufweisenden Stirnwand her erfolgt nach Entfernen des Wartungsdeckels.

[0046] Die Filtermatte kann röhrenförmig ausgebildet sein mit einem inneren Strömungsweg für das Gas-/ Ölgemisch. In der Feinabscheideeinrichtung abgetrenntes Öl strömt in bevorzugter Ausgestaltung über den Nachabscheider (zweite Trenneinrichtung) und über die Schwimmereinrichtung in den den Olsammelraum aufweisenden Gehäuseabschnitt.

[0047] Durch den Strömungswiderstand der Filterelemente (Filtermatte) in den Trenneinrichtungen ergibt sich ein Druckunterschied vor und nach der Feinabscheideeinrichtung. Dieser kann, in Abhängigkeit von dem Volumenstrom, den die Pumpe aktuell fördert, bis zu 400 mbar betragen.

[0048] Die Schwimmereinrichtung kann unmittelbar an dem Wartungsdeckel ausgebildet sein oder, wie bevorzugt, nach Abnehmen des Wartungsdeckels zugänglich sein. Auch dies bietet eine Verbesserung der Wartung.

[0049] Auch kann an der Stirnwand, gegebenenfalls in oder an dem Wartungsdeckel, eine Füllstandanzeige vorgesehen sein. Hierüber ist der Ölfüll- stand der Vakuumpumpe ablesbar. Es kann sich hierbei um ein übliches Schauglas handeln, alternativ um eine analoge oder digitale Messwertanzeige. [0050] Auch kann in der Stirnwand, gegebenenfalls in dem Wartungsdeckel, ein Überdruckventil oder eine Berstscheibe angeordnet sein. Ein solches Überdruckventil beziehungsweise eine Berstscheibe dient als Absicherung gegen einen plötzlichen Überdruck im Gerät. Bei einer möglichen Anordnung eines Berstschutzes in dem Wartungsdeckel kann nach einem Ereignis in handhabungstechnisch einfacher Weise der sichere Betriebszustand wieder hergestellt werden, beispielsweise durch Wechsel des Wartungsdeckels insgesamt.

[0051] In weiterer Ausgestaltung kann in der Stirnwand, gegebenenfalls in dem Wartungsdeckel oder zugeordnet dem Wartungsdeckel, ein Temperatu- rüberwachungselement angeordnet sein. Dieses dient insbesondere der Öltem- peratur-Überwachung.

[0052] Das vom Öl getrennte Gas kann in einer möglichen Ausgestaltung durch die Stirnwand, weiter bspw. durch den Wartungsdeckel, austreten. Hierzu weist die Stirnwand, insbesondere der Wartungsdeckel eine entsprechende Austrittsöffnung auf.

[0053] In einer möglichen Ausgestaltung weist der Wartungsdeckel einen Gasaustrittstutzen auf. Dieser kann zum Anschluss eines Schalldämpfers oder eines Weiterführungselementes ausgebildet sein. So kann weiter der Gastaustrittstutzen in einer ersten Ausgestaltung des Wartungsdeckels mit einem Ge- winde ausgestattet sein. Hieran kann eine Auslassverrohrung angeschlossen werden. Das Gewinde kann auch zum Anschluss eines Berstventils genutzt sein. Gegebenenfalls kann das Berstventil auch in der Auslassverrohrung angeordnet und befestigt sein. Bei Bedarf kann eine Rohrleitung, ein Schalldämpfer oder auch andere Gasführungselemente angeschlossen sein. Durch Wechsel des Wartungsdeckels kann ein entsprechend ausgerüsteter Wartungsdeckel auch bei im Einsatzort befindlichem Gerät angeordnet werden. [0054] In einer weiteren Ausgestaltung kann der Gastaustrittstutzen mit einer gegebenenfalls abnehmbaren Umlenkkappe versehen sein, in welcher das austretende Gas hinsichtlich seiner an dem Gasaustrittstutzen gegebenen Austrittrichtung mindestens um 60° umgelenkt wird. Bevorzugt ist die Umlenkung so gewählt, dass das austretende Gas nach unten gerichtet ausströmt. Hierdurch wird die Geräuschbelastung im Betrieb der Vakuumpumpe reduziert, da der Schall in eine Richtung zum Boden gelenkt wird. Auch kann der Gasaustrittstutzen drehbar an dem Wartungsdeckel angeordnet sein, so dass beispielsweise auch eine Umlenkung zur Seite oder nach oben möglich ist. [0055] Das Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuse kann eine integral ausgebildete Kammerung aufweisen mit einer im Aufstellzustand hinsichtlich der Schwerkraft unteren und einer oberen Kammer, wobei in Längsrichtung des Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses vorder- und rückseitig eine Stirnwand angeschlossen sein kann. Die integrale Ausbildung von Kam- mern kann im Zuge der bevorzugten Herstellung des Gehäuses aus einem

Strangpressprofil ausgebildet werden. Die obere Kammer dient in bevorzugter Ausgestaltung insbesondere zur Aufnahme der Trenneinrichtungen, während die im Betrieb der Vakuumpumpe untere Kammer den vorbeschriebenen Gehäuseabschnitt ausformt. Die anzuschließenden Stirnwände formen jeweils ei- nen endseitigen Abschluss des Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses. Eine der Stirnwände kann eine mit dem vorbeschriebenen Wartungsdeckel überdeckte Öffnung aufweisen.

[0056] Mindestens eine Stirnwand bildet hierbei bevorzugt eine Verbindung der Kammern aus. Bei einer bevorzugten gegengerichteten Strömung innerhalb der Kammern kann mindestens eine Stirnwand Gas-Umlenkbereiche ausbilden. [0057] Die Durchtrittöffnung vom Drehschieber-Aggregat beziehungsweise von dem Drehschieberraum zu der Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung mündet in bevorzugter Ausgestaltung in der unteren Kammer des Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses. An dieser Durchtrittöffnung schließt sich in Strömungsrichtung betrachtet bevorzugt der Schwerkraf t- und/ oder Prallabscheider an.

[0058] Weiter bildet die untere Kammer in bevorzugter Ausgestaltung einen Ölsammelbehälter aus.

[0059] Zugeordnet dem Ölsammelbehälter können ein oder mehrere, vor- zugsweise in dem Strangpressprofil integrierte Kühlungsleitungen vorgesehen sein. Auch können im Bereich des Ölsammelbehälters Zu- und Abgänge zur Kühlung des Öles mittels eines externen Kühlers vorgesehen sein.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0060] Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung, welche lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellt, näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine ölgeschmierte Drehschieber- Vakuumpumpe in perspektivischer Darstellung;

Fig. 2 die Draufsicht hierzu;

Fig. 3 die Vakuumpumpe in einer Seitenansicht mit Blick auf eine

Stirnwand mit einem Wartungsdeckel;

Fig. 4 den Schnitt gemäß der Linie IV-IV in Figur 3; Fig. 5 den Schnitt gemäß der Linie V-V in Figur 2;

Fig. 6 das Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuse in perspektivischer Einzeldarstellung;

Fig. 7 in perspektivischer Einzeldarstellung die Stirnwand mit zugeordnetem Wartungsdeckel und einem an dem Wartungsdeckel festlegbaren Gasaustrittstutzen;

Fig. 8 eine weitere perspektivische Darstellung des Wartungsdeckels mit Blick auf die im Nutzungszustand innere Fläche;

Fig. 9 das Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuse in einer

Schnittdarstellung;

Fig. 10 den Schnitt gemäß der Linie X - X in Figur 2.

Beschreibung der Ausführungsformen

[0061] Dargestellt und beschrieben ist, zunächst mit Bezug zu Figur 1, eine ölgeschmierte Drehschieber- Vakuumpumpe 1 mit einem Drehschieber- Aggregat und einer Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung 3.

[0062] Das Drehschieber- Aggregat 2 weist ein Aggregatgehäuse auf, in welchem ein Drehschieberraum 5 mit einem Drehschieberrotor 6 angeordnet sind. Das Aggregatgehäuse ist von einer Haube 4 und durch mit Bezug auf eine Längsachse jeweils endseitig angeordnete Seitendeckel 11 und 12 überdeckt. [0063] Der Drehschieberraum 5 ist in Art einer zylindrischen Bohrung in dem Aggregatgehäuse ausgebildet. Der Drehschieberraum 5 weist eine Längserstreckung auf, die sich an der Bohrungsachse des Drehschieberraumes 5 orientiert.

[0064] Der zylinderförmige Drehschieberrotor 6 ist gegenüber dem Drehschie- berraum 5 exzentrisch angeordnet. Entsprechend verläuft die Rotorachse x parallel jedoch versetzt zur Raumachse.

[0065] Der Drehschieberrotor 6 weist mehrere, in dem Ausführungsbeispiel drei Schieber 7 auf. Diese sind in im Querschnitt etwa radial ausgerichteten Schlitzen 8 des Rotors 6 schiebebeweglich angeordnet. Die Schieber 7 werden durch die Rotation des Drehschieberrotors 6 zufolge Fliehkraft gegen die den Drehschieberraum 5 begrenzende Wandung gedrückt.

[0066] Im Betrieb der Vakuumpumpe 1 dreht sich der Drehschieberrotor 6 radial versetzt zur Mittelachse des Drehschieberraumes 5, dies zufolge Antrieb über einen auf die Rotorwelle drehend einwirkenden Motor, insbesondere Elektromotor 9. Hierdurch ergeben sich, getrennt durch die radial verschieblich angeordneten Schieber 7, geschlossene Kammern 10, deren Größe sich während einer Umdrehung des Drehschieberrotors 6 ändert.

[0067] Der Drehschieberraum 5 ist mit Bezug auf dessen Längsachse jeweils endseitig geschlossen durch Drehschieber-Seitendeckel 46 und 47 (vgl. Fi- gur 10).

[0068] Außerhalb des Aggregatgehäuses, beispielsweise zugeordnet dem Seitendeckel 12, ist der Elektromotor 9 bevorzugt an dem Aggregatgehäuse befestigt. Die Welle des Drehschieberrotors 6 kann zum drehfesten Angriff des Elektromotors 9 den diesbezüglichen Seitendeckel 12 durchsetzen. [0069] Über die Größenänderung der Kammern 10 im Betrieb der Vakuumpumpe 1 ergeben sich Druckdifferenzen zwischen den einzelnen Kammern 10 und somit zwischen der Einlassseite und der Auslassseite des so gebildeten Gebläses. [0070] Der Antrieb über den Elektromotor 9 kann unmittelbar auf der Rotorwelle angeordnet sein oder, wie weiter bevorzugt, über eine Kupplung.

[0071] Öl geschmierte Drehschieber- Aggregate 2 zeichnen sich dadurch aus, dass bei diesen Öl in den Drehschieberraum 5 eingeleitet wird. Durch dieses Öl werden Spalte zwischen den verschiedenen Komponenten, insbesondere zwi- sehen den Schiebern 7 und der Wandung des Drehschieberraumes 5 zugesetzt. So wird der Gasaustausch zwischen den verschiedenen Kammern 10 behindert. Auf diese Weise werden im Betrieb höhere Vakua erzielt als dies bei trocken laufenden Drehschieberpumpen möglich ist.

[0072] Das Öl wird bauartbedingt zusammen mit dem geförderten Gas aus der letzten Kammer 10 des Drehschieber- Aggregats 2 heraus gefördert. Zudem wird das Öl bedingt durch die Verdichtungsenthalpie im System erwärmt. Da das Öl mit dem Fördermedium (Gas) in Kontakt kommt, kann dies verschmutzen oder sich infolge eventueller chemischer Reaktionen verändern.

[0073] Das Öl läuft in einem Kreisprozess durch die Vakuumpumpe 1. Daraus ergibt sich, dass dieses, nachdem es das Drehschieber- Aggregat 2 verlassen hat, aufbereitet werden muss. Hierzu dient die Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung 3. [0074] Die Einrichtung 3 ist mit dem Drehschieber- Aggregat 2 verbunden, so dass sich eine Einheit bildet, bestehend aus Drehschieber- Aggregat 2, Ölab- scheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung 3 und Elektromotor 9.

[0075] Die Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung 3 weist zu- nächst ein Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuse 13 auf, mit Seitenwänden 14, 15, einer Bodenwand 16, einer Deckenwand 17 und Stirnwänden 18, 19.

[0076] Die Stirnwände 18 und 19 sind in Längserstreckung des Gehäuses 13 betrachtet, welche Längserstreckung der Längserstreckung des Drehschieber- raumes 5 des Drehschieber- Aggregats 2 entspricht, jeweils endseitig des die Seitenwände 14 und 15, die Bodenwand 16 und die Deckenwand 17 integral ausformenden Gehäuses angeordnet, insbesondere mit dem Gehäuse schraubverbunden. Die Stirnwand 18 ist bevorzugt durch einen Servicedeckel und die Stirnwand 19 durch einen hinteren Seitendeckel gebildet. [0077] Das Gehäuse 13 kann bezüglich seiner Längserstreckung aus einem Strangpressprofil 20, insbesondere aus einem Aluminium-Strangpressprofil bestehen. So weist das Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuse 13 über dessen Länge einen im Wesentlichen gleichbleibenden Querschnitt auf, dies über die Längserstreckung betrachtet unter Einhaltung einer maßbeständigen Kontur. Zudem sind bei einer Herstellung des Gehäuses 13 im Strangpressverfahren die äußeren Flächen optisch gleichmäßig und sauber gestaltet, so dass Oberflächenbearbeitungsschritte zur optischen Aufwertung der Oberfläche entfallen können. Lediglich nötige Bearbeitungs schritte, wie beispielsweise Durchbrechungen in den Seiten wänden und/ oder Bodenwand und/ oder Decken- wand können vorgesehen sein. [0078] Auch kann die Herstellung des Gehäuses 13 im Strangpressverfahren dahingehend genutzt werden, dass neben der Oberfläche auch die Form des Gehäuses so gestaltet sein kann, dass dieses abschließend das designgebende Element darstellt. [0079] Die Seitenwände 14 und 15 erstrecken sich quer zu einer Rotationsebene des Drehschieberrotors 6, wobei in dem dargestellten Ausführungsbeispiel die Seitenwand 14 zugleich die Befestigungsebene zur Befestigung des Ölab- scheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses 13 an dem Aggregatgehäuse darstellt. [0080] Die endseitig angeordnete Stirnwand 18 schließt in einer möglichen

Ausgestaltung wandungsaußenseitig mit dem benachbarten Seitendeckel 11 ab, wie auch weiter bevorzugt die Deckenwand 17 und die Bodenwand 16 mit den sich hieran anschließenden benachbarten Wandungsabschnitten des Aggregatgehäuses. Es ergibt sich so eine kompakte und optisch ansprechende Einheit. [0081] Die dem Drehschieber- Aggregat 2 abgewandte und somit nach außen gewandte Außenfläche der Seitenwand 15 ist mit Bezug auf einen Querschnitt in der Rotationsebene des Drehschieberrotors 6 gewellt ausgebildet (vgl. insbesondere Figur 9). Es ergeben sich über die im Querschnitt betrachtete Erstre- ckungslänge der Seitenwand 15 gleichmäßige, verrundete Erhebungen, die über Täler miteinander verbunden sind. Hierdurch ist eine Vergrößerung der Oberfläche im Bereich der Seitenwand 15 erreicht und somit eine Verbesserung der Wärmeabfuhr im Betrieb der Vakuumpumpe 1.

[0082] Die Wellenoberfläche setzt sich in bevorzugter Ausgestaltung fort in den zugewandten Flächenbereichen der Stirnwände 18 und 19. [0083] Das Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuse 13 weist eine bevorzugt integral ausgebildete Kammerung auf. Mit Bezug auf einen wie auch dargestellten Aufstellungszustand ergeben sich hinsichtlich der Schwerkraft eine untere Kammer 21 und eine obere Kammer 22. Die Trennung der Kam- mern 21 und 22 ist erreicht durch einen mit Bezug auf einen Querschnitt gemäß Figur 9 quer zu den Seitenwänden 14 und 15 verlaufenden Trennsteg 23.

[0084] In der Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung erfolgt im Betrieb der Vakuumpumpe 1 insbesondere eine Trennung von Öl und Gas.

[0085] Hierzu ist zunächst ein Schwerkraft- und/ oder Prallabscheider 24 und eine in Gasströmungsrichtung nachgeschaltete, zweistufige Trenneinrichtung vorgesehen, die sich aus einer ersten Trenneinrichtung Ti in Form einer Feinabscheideeinrichtung 25 und einer nachgeschalteten zweiten Trenneinrichtung T ₂ in Form einer Nachabscheideeinrichtung 43 zusammensetzt.

[0086] Das Öl-/ Gasgemisch tritt aus dem Drehschieberaggregat 2 über eine Durchtrittöffnung 26 im Bereich der Seitenwand 14 in die Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung 3 ein.

[0087] Mit Eintritt in die Einrichtung 3 erfolgt bevorzugt zunächst eine Grob- abscheidung von großen Öltropfen durch den Schwerkraft- und/ oder Prallabscheider 24 zufolge Umlenkung des Gas-Öl-Gemisches und Verlangsamung der Strömung.

[0088] Der Eintritt des Öl-Gas-Gemisches in die Einrichtung 3 erfolgt zufolge entsprechender Anordnung der Durchtrittöffnung 26 in dem Bereich der unteren Kammer 21, in welcher entsprechend eine Trenneinrichtung T ₃ , etwa in Form von einem Schwerkraft- und/ oder Prallabscheider 24, angeordnet sein kann.

[0089] Der sich unter der Durchtrittöffnung 26 im Bereich der unteren Kammer 21 ergebende Gehäuseabschnitt 27 dient in Art einer Ölwanne, in welcher sich ein Ölsumpf sammelt. Es ist so in der unteren Kammer 21 ein Öl-Sammelbehälter ausgeformt.

[0090] Weiter formt die untere Kammer 21 einen Strömungsweg mit einer an der Längsausrichtung des Gehäuses orientierten Strömung a. Diese Strömung a ist in Richtung auf die rückwärtige Stirnwand 19 gerichtet. [0091] Zur Vermeidung einer Aufwirbelung des im Ölsumpf sich sammelnden Öls durch die Gasströmung ist der Bereich der Ölwanne überdeckt durch ein eingezogenes Filterblech 44.

[0092] Die Wandungsinnenseite der Stirnwand 19 ist ausgebildet zur Umlen- kung der Strömung aus der unteren Kammer 21 in die obere Kammer 22, in welcher der in der oberen Kammer 22 gebildete Strömungsweg eine Strömung b entgegengesetzt zur Strömung a der unteren Kammer 21 zulässt.

[0093] In der oberen Kammer 22 sind die Trenneinrichtungen Ti und T ₂ in linearer Hintereinanderanordnung vorgesehen.

[0094] Die Feinabscheideeinrichtung 25 (Trenneinrichtung Ti) weist eine röh- renförmige Filtermatte 42 auf, deren Röhrenachse bevorzugt gleichgerichtet ist zur Rotorachse x des Drehschieberrotors 6. So ist weiter die Feinabscheideeinrichtung 25 im Wesentlichen in Längsrichtung des Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses 13 orientiert angeordnet. [0095] In Gasströmungsrichtung b nachgeschaltet der Feinabscheideeinrichtung 25 ist in der oberen Kammer 22 eine Nachabscheideeinrichtung 43 vorgesehen. Das aus der Feinabscheideeinrichtung 25 austretende Gas wird zwangsläufig durch die Nachabscheideeinrichtung 43 geführt. Die Länge c des Gaswe- ges zwischen der in Gasströmungsrichtung b ersten Trenneinrichtung Ti (Feinabscheideeinrichtung 25) und der in Gasströmungsrichtung b zweiten Trenneinrichtung T ₂ (Nachabscheideeinrichtung 43) entspricht etwa einem Viertel bis einem Drittel des Durchmessermaßes der ersten Trenneinrichtung Ti (bezogen auf das größte Querschnitts-Erstreckungsmaß des filterwirksamen Elements). [0096] Das aus der unteren Kammer 21 in die obere Kammer 22 umgelenkte Öl-Gas-Gemisch wird gezielt und nacheinander durch die beiden Trenneinrichtungen Ti und T ₂ geleitet, wobei sich vor der ersten Trenneinrichtung Ti und hinter der zweiten Trenneinrichtung T ₂ ein Druckunterschied ergibt, der in Abhängigkeit vom Förderdruck des Drehschieber- Aggregats 2 bis zu 400 mbar betragen kann.

[0097] Weiter kann in der Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung 3 eine Ölschaum- Abbaueinrichtung vorgesehen sein.

[0098] Zudem ist ein Ölfilter 28 vorgesehen. Dieser kann dem Bodenbereich des Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses 13, weiter bevorzugt der rückwärtigen Stirnwand 19 zugeordnet angeordnet sein. Durch den Ölfilter 28 wird das im Ölsumpf befindliche Öl gesaugt und insbesondere von Feststoffpartikeln befreit.

[0099] Unter Nutzung des Druckunterschieds zwischen der unteren Kammer 21 und der Kammer 10 im Drehschieber- Aggregat 2 wird über eine Saugleitung 29 das im Ölfilter 28 gefilterte Öl in das Drehschieber- Aggregat 2 gefördert. [00100] Mittels eines nicht dargestellten externen Kühlers kann eine Kühlung des insbesondere gefilterten Öls vorgenommen werden. Hierzu sind entsprechende Zu- und Abgänge im Bereich der unteren Kammer 21 vorgesehen.

[00101] Auch können im Profil des Gehäuses 13, beispielsweise im Bereich der Bodenwand 16 und/ oder der Seitenwände 15 (zugeordnet der unteren Kammer 21), Kühlwege vorgesehen sein.

[00102] Die im Benutzungszustand bevorzugt einer Bedienperson zugewandte Stirnwand 18 belässt wandungsinnenseitig einen Durchlass zur Verbindung der oberen Kammer 22 mit der unteren Kammer 21, welcher Durchlass gebildet ist von einer Schwimmereinrichtung 30. An den beiden Trenneinrichtungen Ti und T ₂ abgeschiedenes Öl wird zurück in das Reservoir im Bereich der unteren Kammer 21 geleitet, dies durch die Schwimmereinrichtung 30. Dieses verhindert zufolge des vorbeschriebenen Druckunterschiedes vor und hinter den Trenneinrichtungen Ti und T ₂ ein kurzschlussartiges Strömen des durch die Durchtrittöffnung 26 in die untere Kammer 21 eintretenden Gases unmittelbar zum Gasauslass 31.

[00103] Darüber hinaus kann eine Ölbadheizung vorgesehen sein, um das Öl vor dem Start der Vakuumpumpe 1 zu erwärmen.

[00104] Zudem kann eine zusätzliche Wasserkühlung vorgesehen sein. [00105] Die Ölbadheizung und/ oder die Wasserkühlung können an der Stirnwand 19 angeordnet sein.

[00106] In der dem Elektromotor 9 abgewandten und im Betrieb eine Vorderseite bildenden Stirnwand 18 ist zugeordnet der oberen Kammer 22 eine zu- mindest annähernd über die gesamte Querschnittsfläche der oberen Kammer 22 sich erstreckende, fensterartige Öffnung 32 vorgesehen. Diese ist von einem Wartungsdeckel 33 im Betrieb der Vakuumpumpe 1 geschlossen. Der Wartungsdeckel 33 kann mit der Stirnwand 18, bevorzugt unter Zwischenschaltung einer Dichtung, verschraubt sein.

[00107] In dem Wartungsdeckel 33 ist der Gasauslass 31 vorgesehen. Hierzu weist der Wartungsdeckel 33 eine Durchtrittöffnung 34 auf, an welcher sich wandungsaußenseitig des Wartungsdeckels 33 ein Gasaustrittstutzen 35 anschließen kann. [00108] Der Gasaustrittstutzen 35 kann in Form einer abnehmbaren Umlenkkappe 36 ausgebildet sein, in welcher das austretende Gas hinsichtlich seiner an dem Gasaustrittstutzen gegebenen Ausrichtung - welche im Wesentlichen gleichgerichtet ist wie die Strömung b in der oberen Kammer 22 - mindestens um 60°, bevorzugt bis hin zu 90° nach unten in Richtung auf die durch die Bo- den wand 16 gegebene Ebene umgelenkt wird. Hierdurch wird der Schall Richtung Boden gelenkt, was zu einer Verringerung der Geräuschbelastung führt.

[00109] Bevorzugt ist der Gasaustrittstutzen 35 drehbar an dem Wartungsdeckel 33 angeordnet, so dass die Abluft wahlweise auch beispielsweise zur Seite oder nach oben abgelenkt werden kann. [00110] Die Umlenkkappe 36 kann ausgetauscht werden, beispielsweise gegen einen Gasaustrittstutzen zum Anschluss eines Schalldämpfers oder eines Wei- terf ührungselementes . [00111] Darüber hinaus kann ein Wartungsdeckel 33 mit Umlenkkappe 36 gegen einen Wartungsdeckel 33 zum Anschluss beispielsweise einer externen Verrohrung getauscht werden.

[00112] Die Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung 3 verfügt über mehrere Überwachungs- und/ oder Wartungseinrichtungen 37. So kann in der Stirnwand 18, zugeordnet der unteren Kammer 21, eine Füllstandanzeige 38 zur Ermittlung der Ölmenge vorgesehen sein. Die Füllstandanzeige 38 kann durch ein Ölschauglas und/ oder durch einen elektrischen Olstandsensor gebildet sein.

[00113] Auch eine mögliche Öltemperaturanzeige kann im Bereich der Stirn- wand 18 angeordnet sein.

[00114] Weiter können in der Stirnwand 18 sowohl der Zu- als auch der Ablauf zum Wechseln des Öls in der Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung 3 vorgesehen sein. Dazu sind in einer Ausgestaltung in der Stirnwand 18 eine Ölauslauföffnung 39 und ein Einfüllstutzen 40 vorgesehen. [00115] Nach Abnahme des der Stirnwand 18 zugeordneten Wartungsdeckels 33 sind beide Trenneinrichtungen Ti und T ₂ und die Schwimmereinrichtung 30 zur Wartung und ggf. Austausch von der Bedienungsseite der Vakuumpumpe 1 her zugänglich.

[00116] So liegt nach Abnahme der Stirnwand 18 zunächst die zweite Trennein- richtung T ₂ (Nachabscheideeinrichtung 43) frei. Diese kann entsprechend aus der oberen Kammer 22 herausgenommen werden. Die Nachabscheideeinrichtung 43 kann hierbei bspw. auf einem schlittenartigen Gestell 45 befestigt sein. Die Nachabscheideeinrichtung 43 kann in einer Ausgestaltung zusammen mit dem Gestell 45 aus der oberen Kammer 22 entnommen werden, wonach die Filtermatte 42 der Feinabscheideeinrichtung 25 auch zur Entnahme freiliegt bzw. auf die Filtermatte 42 zu Wartungszwecken zugegriffen werden kann.

[00117] Der Gasweg zwischen den beiden Trenneinrichtungen Ti und T ₂ ist ventilfrei ausgebildet und, in dem dargestellten Ausführungsbeispiel, mit Be- zug auf einen Querschnitt allein umgeben durch das Material des Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuse 13 im Bereich der oberen Kammer 22.

[00118] Die Nachabscheideeinrichtung 43 kann eine im Wesentlichen in Strömungsrichtung b durchsetzbare Filtermatte oder dergleichen aufweisen.

[00119] Darüber hinaus kann in dem Wartungsdeckel 33 ein Überdruckventil angeordnet sein.

[00120] Das Überdruckventil dient als Absicherung gegen einen plötzlichen Überdruck in der Ölabscheide- und Wiederaufbereitungseinrichtung 3; ist somit bevorzugt Teil der Überwachungsvorrichtung.

[00121] Die Stirnwände 18 und 19 wie auch der Wartungsdeckel 33 sind als De- ckelteile A, B und C dem Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuse 31 unmittelbar oder mittelbar (Deckelteil C beziehungsweise Wartungsdeckel 33) zugeordnet.

[00122] Zufolge der vorbeschriebenen Anordnung der Überwachungsund/ oder Wartungseinrichtungen 37 sowie der Ausgestaltung der Deckel tei- le A, B und C sind bevorzugt alle für die Bedienperson relevanten Schnittstellen günstig zugänglich im Bereich der Stirnwände 18, 19 untergebracht, womit sich der Platzbedarf für das Gerät reduziert, die Wartungsfreundlichkeit erhöht und die Herstellbarkeit des Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses vereinfacht ist.

[00123] Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der Anmeldung insgesamt erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zu- mindest durch die folgenden Merkmalskombinationen jeweils auch eigenständig weiterbilden, nämlich:

[00124] Eine Drehschieber- Vakuumpumpe 1, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Gas nacheinander innerhalb des Ölabscheide- und Wiederaufbereitungsgehäuses 13 zwei Trenneinrichtungen Ti, T ₂ durchströmt, die beide von einer Stirnwand 18 aus zur Wartung zugänglich sind.

[00125] Eine Drehschieber- Vakuumpumpe 1, die dadurch gekennzeichnet ist, dass beide Trenneinrichtungen Ti, T ₂ einzeln einsetzbar und herausnehmbar sind.

[00126] Eine Drehschieber- Vakuumpumpe 1, die dadurch gekennzeichnet ist, dass beide Trenneinrichtungen Ti, T ₂ kombiniert zum gemeinsamen Einsetzen und Herausnehmen miteinander verbunden sind.

[00127] Eine Drehschieber- Vakuumpumpe 1, die dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Gasweg zwischen der in Gasströmungsrichtung b ersten Trenneinrichtung Ti und der in Gasströmungsrichtung b zweiten Trenneinrichtung T ₂ ven- tilfrei ausgebildet ist.

[00128] Eine Ölgeschmierte Drehschieber- Vakuumpumpe 1, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Länge c des Gasweges zwischen der in Luftströmungsrichtung b ersten Trenneinrichtung Ti und der in Luftströmungsrichtung b zwei- ten Trenneinrichtung T ₂ einem Durchmessermaß oder weniger der ersten Trenneinrichtung Ti entspricht.

Liste der Bezugszeichen

1 Vakuumpumpe 26 Durchtrittsöffnung

2 Drehschieber- Aggregat 27 Gehäuseabschnitt

3 Ölabscheide- und Wiederauf28 Ölfilter

bereitungseinrichtung 29 Saugleitung

4 Haube 30 Schwimmereinrichtung

5 Drehschieberraum 31 Gasauslass

6 Drehschieberrotor 32 Öffnung

7 Schieber 33 Wartungsdeckel

8 Schlitz 34 Durchtrittsöffnung

9 Elektromotor 35 Gasaustrittsstutzen

10 Kammer 36 Umlenkkappe

11 Seitendeckel 37 Überwachungs- und War¬

12 Seitendeckel tungseinrichtung

13 Ölabscheide- und Wiederauf - 38 Füllstandsanzeige

bereitungs gehäuse 39 Ablauföffnung

14 Seitenwand 40 Einfüllstutzen

15 Seitenwand 42 Filtermatte

16 Bodenwand 43 Nachabscheideeinrichtung

17 Deckenwand 44 Filterblech

18 Stirnwand 45 Gestell

19 Stirnwand 46 Drehschieber-Seitendeckel

20 Strangpressprofil 47 Drehschieber-Seitendeckel

21 untere Kammer

22 obere Kammer

23 Trennsteg

24 Schwerkraft- und/ oder Prallabscheider

25 Feinabscheideeinrichtung a Strömung b Strömung c Länge

x Rotorachse

A Deckelteil

B Deckelteil

C Deckelteil

Ti Trenneinrichtung

T ₂ Trenneinrichtung

T ₃ Trenneinrichtung