ölpumpen- und Vakuumpurnpenmodtii

Die Erfindung betrifft ein ölpumpen- und Vakuumpumpenmodul für Brennkraftmaschinen,

Brennkraftmaschinen, wie Otto- und Dieselmotoren, weisen eine ölpumpe zur Scbrniermir.tefförderung auf. Die ölpumpe wird von einer Abtriebswelie der Brennkraftmaschine, die üblicherweise mit der Kurbelwelle verbunden ist, angetrieben. Die öipumpe ist innerhalb des Kurbelwellengehäuses angeordnet oder an dieses angeflanscht.

Zum Betreiben von Vakuumaggregaten sind Vakuumpumpen vorgesehen. Der Antrieb der Vakuumpumpe erfolgt ebenfalls über eine Abtriebswelle der Brennkraftmaschine, die üblicherweise mit der Nockenwelle verbunden ist. Vakuumpumpen sind üblicherweise im Bereich des Zylinderkopfs angeordnet und in diesem Bereich an das Motorgehäuse angeflanscht.

Aus DE 101 49 388 ist es bekannt, zwei Fluidpumpen, d.h. zwei ölpumpen, miteinander zu koppeln. Hierbei ist eine erste ölpumpe an das Kurbelwellengehäuse angeflanscht. Die Antriebswelle der ölpumpe ist einerseits mit der Abtriebswelle der Brennkraftmaschine verbunden und weist andererseits eine Verbindungsmöglichkeit auf. Diese Verbindungs- oder Kopplungsmöglichkeit der Antriebswelle ist an dem dem Kurbelweliengehäuse

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abgewandten Ende der Antriebswelle vorgesehen. über diese Kupplung kann eine weitere ölpurnpe mit der ersten ölpumpe verbunden werden. Hierdurch soll ein moduiarer Aufbau von ölpumpen erzielt werden, so dass, je nach Anwendungsgebiet, die gewünschte Förderleistung durch Kombination zweier Standard-ölpumpen erzielt werden kann. Hierbei ist es erforderlich, dass die erste ölpurnpe einen Montageflansch zur Verbindung mit einer zweiten ölpumpe aufweist. Ein weiterer Montageflansch muss an dem Kurbeiwellengehäuse zur Montage der ersten ölpumpe vorgesehen sein. Bei Montageflanschen handelt es sich um bearbeitete Oberflächen, so dass hierdurch die Fertigungskosten erhöht werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Einsatz von ölpumpen sowie von Vakuumpumpen bei Brennkraftmaschinen zu vereinfachen und insbesondere deren Montageaufwand und Herstellungs- sowie Montagekosten zu verringern.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1,

Erfindungsgemäß ist ein Modul geschaffen, das sowohl die ölpumpe als auch die Vakuumpumpe umfasst. Durch die Zusammenfassung der ölpumpe und der Vakuumpumpe zu einem gemeinsamen ggf. vormontierbaren Modul ist der Montageaufwand erheblich verringert. Auch ist es hierdurch möglich, die Gehäuseteiie, insbesondere die Gehäusehälften derart zu gestalten, dass sich diese ergänzen. Dies hat den Vorteil, dass keine zwei gesonderten Gehäuse hergestellt werden müssen. Besonders bevorzugt Ist es hierbei, dass ein rotierendes ölfördereiement der ölpumpe und ein rotierendes Luftförderelement der Vakuumpumpe auf einer gemeinsamen Antriebswelle, insbesondere drehfest, angeordnet sind. Beide Pumpen werden somit über eine gemeinsame Welle angetrieben. Dies hat den Vorteil, dass eine Antriebsweile entfällt und insbesondere nur die gemeinsame Antriebswelle gelagert werden muss.

Vorzugsweise umfasst das Modul ein erstes und ein zweites Pumpengehäuse bzw. zwei Gehäusehälften. Hierbei ist es bevorzugt, dass in jeweils einem Pumpengehäuse die ölpumpe und in dem anderen die Vakuumpumpe angeordnet ist. Ein erstes Pumpengehäuse, bei dem es sich vorzugsweise um das öipumpengehäuse handelt, weist zwei einander gegenüberliegende öffnungen auf. Aus diesen öffnungen ragt die Antriebswelle, wobei eine der Antriebswellen mit einem AntriebseJement, wie einem Zahnrad, und das andere Ende mit einem Förderelement, insbesondere dem Luftförderelement der Vakuumpumpe verbunden ist. Hierbei ist die Antriebswelle vorzugsweise einstückig ausgebildet.

In besonders bevorzugter Ausfύhrungsform weist eines der beiden Pumpengehäuse, insbesondere das erste Pumpengehäuse, eine Montagefläche auf. Diese verläuft vorzugsweise radial zur Achse der Antriebswelle. Auf diese Montagefläche ist vorzugsweise das zweite Pumpengehäuse, bei dem es sich insbesondere um das Vakuumpumpengehäuse handelt, montierbar. Besonders bevorzugt ist es, dass die Montagefläche nicht zur Montage des zweiten Pumpengehäuses, sondern auch zur Montage des gesamten Moduls, beispielsweise an dem Kurbeiweltengehäuse, dient. Dies hat den Vorteil, dass eine einzige Montagefiäche für zwei Montagen genutzt wird. Hierdurch können die Herstellungskosten verringert werden, da nur eine Montagefläche bearbeitet werden muss.

Das Modul kann an dem Motorgehäuse angeordnet sein. Besonders bevorzugt ist es, das gesamte Modul innerhalb des Motorgehäuses, insbesondere innerhalb des Kurbelwellengehäuses, anzuordnen. Hierzu kann in dem Kurbelwellengehäuse eine insbesondere zylindrisch ausgebildete Vertiefung vorgesehen sein, in die das zweite Pumpengehäuse gesteckt wird. In der Ebene der öffnung oder Vertiefung bzw. Ausnehmung ist eine entsprechende Montagefiäche vorgesehen, an der die Montagefläche des erfindungsgemäßen Moduls anliegt. Das erfindungsgemäße Modul kann somit äußerst

platzsparend, insbesondere innerhalb des Kurbelwellengehäuses, angeordnet werden. Vorzugsweise ist das zweite Pumpengehäuse ausschließlich in Richtung der Montagefläche offen^ Die entsprechenden Anschlüsse für die in dem zweiten Pumpengehäuse angeordnete Pumpe, insbesondere die Vakuumpumpe, sind somit durch das erste Pumpengehäuse ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass das zweite Pumpengehäuse äußerst einfach ausgebildet sein kann. Besonders bevorzugt ist es, als zweites Pumpengehäuse ein topfförmiges Gehäuse, das insbesondere aus einem Metallblech hergestellt ist, vorzusehen.

Da erfindungsgemäß die ölpumpe und die Vakuumpumpe zu einem Modul zusammengefasst sind, ist es auf einfache Weise möglich, die Vakuumpumpe mit Schmiermittel zu versorgen. Hierzu sind die beiden Pumpen in bevorzugter Ausfuhrungsform über einen Schmiermittelkanal miteinander verbunden. Durch diesen wird von der öipumpe Schmiermittel zu der Vakuumpumpe gefördert. Insbesondere aufgrund des geringen Abstands der beiden Pumpen ist auf einfache Weise eine Schmierung der Vakuumpumpe sichergestellt.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer bevorzugten Ausfuhrungsform unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen :

Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Moduls,

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht des Moduls, und

Fig. 3 einen schematischen Längsschnitt des in Fig. 2 dargestellten

Moduls.

Das erfindungsgemäße ölpumpen- und Vakuumpumpenmodul weist ein erstes Gehäuse 10 auf, bei dem es sich im dargestellten Ausfuhrungsbeispiel um das ölpumpengehäuse handelt. Ein zweites, topfförmig ausgebildetes Gehäuse 12 ist ais Vakuumpumpengehäuse ausgebildet. Eine gemeinsame Antriebswelle 14 ist drehfest mit einem ölförderelement 16 sowie einem Luftförderelement 18 verbunden. Das ölförderelement 16 wirkt mit einem zweiten Förderelement 20 der ölpumpe zusammen, wobei es sich bei der ölpumpe im dargestellten Ausfuhrungsbeispϊei um eine Gerotorpumpe handelt, die öl von einem öleinlass 22 in Richtung eines ölauslasses 24 fördert.

Das ölpumpengehäuse 10 weist zwei öffnungen 26, 27 auf, aus denen die beiden Enden der Antriebswelle hervorstehen. Die öffnung 26 ist durch einen Gehäusedeckel 28 verschlossen, wobei die Antriebswelle 14 in einem Lager 30 des Deckels 38 gleitgelagert ist und durch den Gehäusedeckel 28 hindurch ragt. Auf dem aus dem Gehäusedeckel 28 herausstehenden Ende 32 der Antriebswelle 14 ist ein Antriebselement 34 in Form eines Kettenrads angeordnet und drehfest mit der Antriebswelle 14 verbunden. Das Antriebseiement 34 ist mit einer Motorabtriebswelle, beispielsweise über ein weiteres Zahnrad oder eine Kette, verbunden.

Die ölpumpe 11 ist somit vollständig innerhalb des von dem Gehäusedeckel 28 verschlossenen Gehäuses 10 angeordnet.

Die Vakuumpumpe 13, bei der es sich insbesondere um eine Drehschieberpumpe handelt, ist im Wesentlichen innerhalb des topfförmigen Gehäuses 12, bei dem es sich vorzugsweise um ein Gehäuse aus Metallblech handelt, angeordnet. In der dargestellten Ausfuhrungsform weist das Vakuumpumpengehäuse 2 keine Anschlüsse der Vakuumpumpe auf. Der Anschluss 36 (Fig„ 1) für die Vakuumpumpe ist in dem ersten Gehäuse 10, d.h. in dem ölpumpengehäuse angeordnet. Ein in dem Vakuumpumpengehäuse 12 angeordneter Förderraum 38 ist über einen Kanal 40 mit dem Auslass 36 verbunden.

Das erste Gehäuse 10 weist eine Montagefiäche 42 auf, die ggf. abgestuft sein kann. An der Montagefläche 42 ist das zweite Gehäuse 12 über Schrauben 44 befestigt. Da die Montagefiäche 42 erfindungsgemäß über das zweite Gehäuse 12 radial hinausragt, kann das gesamte Modul über die verbleibende Montagefläche an oder in einem Kurbelwellengehäuse montiert werden. Bevorzugt ist die Montage in einern Kurbelwellengehäuse, wobei das zweite Pumpengehäuse 12 in eine in dem Kurbelwellengehäuse vorgesehene Ausnehmung gesteckt wird, so dass die verbleibende Montagefläche 42 an einer entsprechenden innerhalb des Kurbelweliengehäuses vorgesehenen Montagefläche anliegt. Das Modul kann sodann beispielsweise mittels Schrauben, die durch öffnungen 46 (Fig. 1) gesteckt werden, montiert werden, indem die Schrauben in Gewinde, das an der in dem Kurbeϊweüengehäuse vorgesehenen Montagefläche angeordnet ist, befestigt werden,

Ein weiterer wesentlicher Aspekt der Erfindung besteht darin, dass in der Montagefläche 42 die Anschlüsse 24 und 36 für die ölpumpe 11 bzw. die Vakuumpumpe 13 vorgesehen sind. Dies hat den Vorteil, dass bei Montage des Moduls gleichzeitig die Anschlüsse fluidisch verbunden werden.

Um die Montage des Moduls, insbesondere innerhalb des Kurbelweilengehäuses, zu vereinfachen, ist die Montagefläche 42 vorzugsweise radial zur Achse 48 der Antriebswelle 14 ausgerichtet.

Wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, stellt die Montagefläche 42 ferner die Trennebene zwischen den beiden Gehäusehälften 10, 12 bzw. dem ersten Gehäuse 10 und dem zweiten Gehäuse 12 dar.

Anstelle des Vorsehens eines insbesondere aus Metallblech hergestellten topfförrnigen Gehäuses 18 ist es auch möglich, ein gemeinsames Gehäuse für

beide Pumpen vorzusehen- Dieses weist sodann vorzugsweise auf der in Fig . 3 linken Seite einen zweiten Deckel auf.