Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Ölbehälter. Sie bezieht sich auf einen Ölbehälter, bei dem durch seine spezielle Ausbildungsform der jeweilige Füllstand eines von dem Ölbehälter aufgenommenen Ölvorrats einfacher feststellbar ist.

Zur Aufnahme eines Ölvorrats werden Ölbehälter in unterschiedlichen Bau- beziehungsweise Ausbildungsformen verwendet. Je nach Einsatzfall werden die Ölbehälter beispielsweise bei maschinellen Anlagen oder aber auch bei Kraftfahrzeugen im Allgemeinen als Teil eines hydraulischen Systems in einen Ölkreislauf einbezogen. Hier dienen sie der Bevorratung der für die Funktionsfähigkeit des jeweiligen hydraulischen Systems, wie beispielsweise einer Lenkhydraulik, erforderlichen Ölmenge . Entsprechende Ölbehälter, die als Teil eines Hydrauliksystems ausgebildet sind, bestehen aus einem Behältergehäuse, an welchem zumindest ein Stutzen zur Ausbildung eines Ölzulaufs, ein Stutzen zur Ausbildung eines Ölablaufs beziehungsweise Ölauslasses und mindestens eine mittels eines Deckels verschließbare Gehäuseöffnung zur Befüllung des Ölbehälters angeordnet sind. Ferner ist an derartigen Ölbehältern mindestens eine Luftdurchtπttsöffnung ausgebildet, welche beim Zulaufen von Öl in den Behälter das Entweichen und beim Ablaufen von Öl aus dem Behälter das Einströmen von Luft ermöglicht. Gegebenenfalls ist darüber hinaus in den Ölbehälter ein Ölfilter zum Herausfiltern in dem Öl enthaltener Partikel angeordnet. Ein Ölbehälter entsprechender Ausbildung wird beispielsweise durch die DE 199 25 635 Al beschrieben.

Nach dem Stand der Technik wird das Behältergehäuse entweder aus Metall oder aus Kunststoff gefertigt. Soweit die Fertigung aus Kunststoff erfolgt, bestehen die Behältergehäuse aus einem schwarzen oder einem naturfarbenen beziehungsweise umbrafarbenen Kunststoff. Bei Ölbehältern aus Metall oder aus schwarzem Kunststoff ist der jeweilige Ölfüllstand von außen nicht erkennbar. Daher sind entsprechende Ölbehälter zur Feststellung des Füllstandes entweder mit einem herausziehbaren Ölmessstab beziehungsweise Peilstab, mit transparentem Steigrohr oder mit elektronischen Messsonden ausgestattet. Der Einsatz elektronischer Messsonden beziehungsweise Sensoren ist jedoch vergleichsweise teuer. Die Verwendung eines zur Feststellung des Ölstands jeweils aus dem Ölbehälter herauszuziehenden Ölmessstabs ist hingegen wenig komfortabel. Letzteres macht sich beispielsweise für die Betreiber größerer Flotten von Kraftfahrzeugen im öffentlichen Nahverkehr nachteilig bemerkbar. So ist es bei den Busbetrieben Vorschrift, vor jedem Fahrtantritt die Öl- beziehungsweise Flüssigkeitsstände der Hydrauliksysteme der Fahrzeuge zu überprüfen. Dies ist, sofern die Feststellung des Füllstandes nur mit einem herausziehbaren Peil- beziehungsweise Ölmessstab möglich ist, bei einer entsprechend großen Zahl von Fahrzeugen sehr aufwändig. Bei Ölbehältern aus naturfarbenen Kunststoffen schimmert hingegen die Farbe der für die Hydrauliksysteme jeweils verwendeten Öle leicht durch das Behältergehäuse hindurch, so dass es zumeist möglich ist, die Höhe des Füllstandes von außen visuell festzustellen. Allerdings zeigt sich bei derartigen Ölbehältern, insbesondere dann, wenn sie in Hydrauliksystemen eingesetzt werden, bei welchen das Öl im Betrieb etwas höhere Temperaturen erreicht, die Tendenz, dass sich der im Allgemeinen vorhandene Ölstand an den Behälterwänden „einbrennt". Hierdurch kommt es dann bei der visuellen Ablesung des Füllstandes zu Fehleinschätzungen, die im Einzelnen gefährliche Folgen haben können, da der Ölstand möglicherweise falls eingeschätzt wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine preiswerte Lösung anzugeben, durch welche eine verbesserte beziehungsweise sichere und einfache Ablesbarkeit des Füllstandes bei Ölbehältern gewährleistet wird.

Die Aufgabe wird durch einen Ölbehälter mit den Merkmalen des

Hauptanspruchs gelöst. Vorteilhafte Aus- beziehungsweise Weiterbildungen der Erfindung sind durch die Unteransprüche gegeben.

Der zur Lösung der Aufgabe vorgeschlagene Ölbehälter besteht, wie an sich bekannt, aus einem Behältergehäuse zur Aufnahme eines Ölvorrats. Das

Behältergehäuse ist dabei aus einem Gehäuseunterteil und einem stoffschlüssig mit diesem Gehäuseunterteil verbundenen Gehäuseoberteil gebildet. Darüber hinaus weist das Behältergehäuse mindestens eine verschließbare Gehäuseöffnung zur Befüllung des Ölbehälters mit Öl auf. Zumindest das Gehäuseoberteil des Behältergehäuses besteht zudem aus Kunststoff. Erfindungsgemäß ist dabei dieses Gehäuseoberteil, abweichend vom Stand der Technik transparent ausgebildet. Als transparent wird eine Lichtdurchlässigkeit (Transmission) von mehr als 95% angesehen. Eine derart hohe Transmission wird mit den oben genannten Behältern aus herkömmlichen bzw. bislang verwendeten Kunststoffen nicht erreicht.

Zur Feststellung des Füllstands des von dem Ölbehälter aufgenommenen Ölvorrats ist der jeweilige Ölspiegel durch das transparente Material des Gehäuseoberteils hindurch - gegebenenfalls aus der Aufsicht auf den Ölbehälter - sichtbar, wobei die Höhe des Ölspiegels im Behältergehäuse mit zumindest einer Maßskala vergleichbar ist, welche an dem Behältergehäuse angebracht oder in dessen Innern so angeordnet ist, dass sie ebenfalls durch das transparente Gehäuseoberteil hindurch sichtbar ist.

Überraschenderweise hat es sich gezeigt, dass es möglich ist, für die Herstellung von Ölbehältern transparente Polyamide bereitzustellen, bei welchen sich Flüssigkeitsanteile des Öls nicht einlagern, so dass das von den naturfarbenen Kunststoffen bekannte „Einbrennen" des Füllstands ausbleibt. Unter Verwendung derartiger Materialien zumindest für das Gehäuseoberteil ist es möglich, sehr kostengünstige Ölbehälter zu fertigen, bei denen der Füllstand des Öls von außen gut ablesbar ist, so dass weder die Verwendung eher unkomfortabler, zur Messung herauszuziehender Peilstäbe noch der Einsatz teurer elektronischer Messsonden erforderlich ist.

Eine praxisgerechte Ausbildungsform des erfindungsgemäßen Ölbehälters ist zur Einbeziehung des Ölbehälters in den Ölkreislauf eines Hydrauliksystems ausgebildet. Dazu sind an dem Behältergehäuse Stutzen zur Ausbildung mindestens eines Ölzulaufs und mindestens eines Ölauslasses angeordnet und mindestens eine Luftdurchtπttsöffnung ausgebildet. Ferner weist bei dieser Ausbildungsform die Maßskala mindestens zwei Markierungen auf (oder besteht im einfachsten Fall mindestens aus zwei derartigen Markierungen) , welche bezüglich der Gewährleistung der Funktion des betreffenden Hydrauliksystems zumindest einen minimalen sowie einen maximalen Füllstand für das von dem Ölbehälter aufzunehmende Öl angeben. Eine solche Ausbildungsform ist insbesondere für den Einsatz als Teil von Hydrauliksystemen von Kraftfahrzeugen vorgesehen.

Die Maßskala ist gemäß einer bevorzugten Ausbildungsform der Erfindung in Form eines bedruckten Etiketts ausgebildet. Anbringung und Gestaltung des Etiketts können dabei derart sein, dass das Etikett auf der Außenseite einer im bestimmungsgemäßen Einbauzustand des Ölbehälters vorderen Gehäusewand des Behältergehäuses angebracht und auf seiner der betreffenden Gehäusewand abgewandten Seite bedruckt ist. Sofern es aufgrund der Anordnung des Ölbehälters im bestimmungsgemäßen Einbauzustand nicht möglich ist, den Füllstand durch visuelle Kontrolle von der Seite zu ermitteln, sondern hierzu die Aufsicht von schräg oben erforderlich ist, kann jedoch auch eine andere Gestaltung und Anbringung des Etiketts vorteilhaft sein. Diese besteht darin, dass das Etikett auf der Außenseite einer im bestimmungsgemäßen Einbauzustand des Ölbehälters hinteren Gehäusewand des Behältergehäuses und durch dessen Gehäuseoberteil hindurch sichtbar angebracht ist und dass das Etikett auf seiner, der betreffenden Gehäusewand zugewandten Seite bedruckt ist. Hierbei ist die der Ermittlung des Füllstands dienende Maßskala demnach durch das Behältergehäuse hindurch sichtbar. Durch diese Art der Anbringung wird im Falle dessen, dass die Kontrolle des Ölstands nur durch eine schräge Aufsicht auf den Ölbehälter möglich ist, die Gefahr von Parallaxefehlern reduziert.

Entsprechend einer vorteilhaften Ausbildungsform ist der erfindungsgemäße Ölbehälter derart gestaltet, dass hinsichtlich der Höhe seines für die Aufnahme des Öls zur Verfügung stehenden Innenvolumens die Aufteilung des Behältergehäuses in das Gehäuseunterteil und das transparente Gehäuseoberteil so gewählt ist, dass die den minimalen Füllstand angebende Markierung der mindestens einen Maßskala oberhalb der Verbindung von Gehäuseunterteil und Gehäuseoberteil angeordnet ist. Das heißt, der die Markierung für den minimalen Ölstand aufweisende Teil der Maßskala ist demnach an dem Gehäuseoberteil angeordnet oder, sofern sich die Maßskala (beispielsweise in Form eines zwar im Innern des Ölbehälters angeordneten, aber durch das Gehäuseoberteil hindurch sichtbaren Ölmessstabs) im Innern des Behältergehäuses befindet, oberhalb einer gedachten, durch den Ölbehälter verlaufenden Ebene angeordnet, welche die Wände des Behältergehäuses jeweils im Verbindungsbereich von Gehäuseunterteil und Gehäuseoberteil durchstößt.

Wie grundsätzlich aus dem Stand der Technik bekannt, kann der Ölbehälter noch dadurch weitergebildet sein, dass in dem Behältergehäuse mindestens ein Ölfilter als integraler Bestandteil des Ölbehälters angeordnet ist. In diesem Falle ist der mindestens eine Stutzen für den Ölzulauf unterhalb des mindestens einen Ölfilters angeordnet, so dass aus dem Ölkreislauf in den Ölbehälter eintretendes Öl bei seinem Eintritt zunächst den Ölfilter passiert. Vorteilhafterweise weist ein Ölbehälter dieser Art zudem eine mit einem Deckel verschließbare Öffnung zur vorübergehenden Entnahme des mindestens einen Ölfilters auf. Die vorzusehende Luftdurchtπttsöffnung ist dabei vorzugsweise in dem Deckel für die vorgenannte Öffnung ausgebildet.

Eine mögliche Ausbildungsform eines erfindungsgemäßen Ölbehälters ist in der Fig. 1 dargestellt.

Die Figur zeigt den Ölbehälter in einer Schnittdarstellung. Der beispielhaft gezeigte Ölbehälter besteht aus einem Behältergehäuse 1; 2 zur Aufnahme des Ölvorrats, in welchem ein Ölfilter 9 als integraler Bestandteil des Ölbehälters angeordnet ist. Das Behältergehäuse 1; 2, welches durch ein Gehäuseunterteil 1 und ein mit diesem Gehäuseunterteil 1 durch eine Schweißverbindung 14 verbundenes Gehäuseoberteil 2 gebildet ist, weist eine Mehrzahl von Stutzen auf. Mittels der zwei am Gehäuseunterteil 1 angeordneten Stutzen, welche einen unter dem integrierten Ölfilter 9 angeordneten Ölzulauf 4 und einen Ölauslass 5 ausbilden, kann der Ölbehälter in den Ölkreislauf eines Hydrauliksystems eingefügt werden. Bei dem Gehäuseunterteil 1 und dem Gehäuseoberteil 2 handelt es sich um Spπtzgussteile aus Kunststoff. Dem Grundgedanken der Erfindung folgend, besteht dabei das Gehäuseoberteil 2 aus einem transparenten Polyamid. An einer Seitenwand des Gehäuseoberteils 2 ist ein Aufkleber angebracht, auf welchen eine Maßskala 3 aufgedruckt ist, die Markierungen für einen zur Gewährleistung der Funktion des betreffenden Hydrauliksystems minimalen Füllstand und für einen maximalen Füllstand des von dem Ölbehälter aufgenommenen Öls aufweist. Aufgrund der transparenten Ausbildung des Gehäuseoberteils 2 ist es im Wege einer visuellen Kontrolle jederzeit möglich, mit einem Blick auf die Maßskala 3 den durch das Gehäuseoberteil 2 hindurch sichtbaren Füllstand mit den Angaben für die minimale und die maximale Füllhöhe zu vergleichen und somit zu überprüfen, ob sich die Ölmenge innerhalb der für die Sicherstellung der Funktion des hydraulischen Systems vorgeschriebenen Grenzen bewegt. Sofern dies nicht gegeben ist, kann Öl über die jeweils mit einem Deckel 10, 11 verschließbaren Öffnungen 6, 7 nachgefüllt werden. Dabei dient die Öffnung 6 gleichzeitig zur vorübergehenden Entnahme des Ölfilters 9, um diesen zu reinigen oder zu ersetzen. In den Deckel 10 ist die Luftdurchtπttsöffnung 8 eingebracht.

Wie aus der Fig. 1 ersichtlich, ist die Aufteilung des Behältergehäuses 1; 2 bezüglich der Höhe 12 seines zur Aufnahme des Ölvorrats zur Verfügung stehenden Innenvolumens 13 derart gewählt, dass das Etikett mit der Maßskala 3 vollständig, zumindest aber die Markierung für den minimalen Ölstand auf dem transparenten Gehäuseoberteil 2 angeordnet ist. Bei den beschriebenen Gehäuseober- und unterteilen handelt es sich nicht um deren Deckel. Der Deckel ist ein separates Bauteil, das eine Gehäuseöffnung z.B. des Gehäuseoberteils zum Befüllen mit Flüssigkeit verschließt .

Bezugszeichenliste ; 2 Behaltergehause

1 Gehäuseunterteil

2 Gehäuseoberteil

Maßskala

Ölzulauf

Ölauslass , 7 Gehäuseöffnung

Luftdurchtπttsöffnung

Ölfilter 0, 11 Deckel 2 Höhe 3 Innenvolumen 4 Verbindung