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Patent Searching and Data


Title:
ONE-WAY CLUTCH WITH INTEGRATED STATOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/110023
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention generally comprises a modular unit having a stator and a clutch for a torque converter, wherein the modular unit contains a first and a second half for a stator, which first and second half are in each case formed by a first and a second individual part. The blades for the stator are arranged within corresponding rings for the first and the second half. The modular unit also contains a one-way clutch. The first and the second halves have inner peripheral parts which are designed so as to form a part of the clutch. The modular unit contains a disc which is moveable in the axial direction and is connected to a hub. The disc and a peripheral part are arranged functionally in such a way as to form a part of the clutch. According to some aspects, the disc and the peripheral part are arranged so as to latch into one another, and the modular unit contains a movement element which is arranged so as to press the disc against the peripheral part. According to some aspects, the disc and the hub are formed from a single part, or the disc can be moved in the axial direction with respect to the hub.

Inventors:
GEORGE PHILIP (US)
BREES WILLIAM BILL (US)
OLSEN STEVEN (US)
NICHOLS CHARLES (US)
GRESLEY ROSS (US)
DOERRIE SWEN (DE)
Application Number:
DE2007/000386
Publication Date:
October 04, 2007
Filing Date:
March 01, 2007
Export Citation:
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Assignee:
LUK LAMELLEN & KUPPLUNGSBAU (DE)
GEORGE PHILIP (US)
BREES WILLIAM BILL (US)
OLSEN STEVEN (US)
NICHOLS CHARLES (US)
GRESLEY ROSS (US)
DOERRIE SWEN (DE)
International Classes:
F16H41/28
Foreign References:
US3385060A1968-05-28
US3572034A1971-03-23
US5465575A1995-11-14
USPP710828P
Other References:
US 71082805 P
Attorney, Agent or Firm:
LUK LAMELLEN UND KUPPLUNGSBAU BETEILIGUNGS KG (Bühl, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Baugruppe mit einem Stator und einer Kupplung für einen Drehmomentwandler, wobei die Baugruppe Folgendes umfasst:

eine erste Hälfte für einen Stator; und

eine zweite Hälfte für den Stator, wobei die erste und die zweite Hälfte jeweils aus einem ersten bzw. zweiten einzelnen Stück gebildet sind und wobei die Schaufeln für den Stator innerhalb entsprechender Ringe für die erste und die zweite Hälfte angeordnet sind.

2. Baugruppe nach Anspruch 1 , die ferner Folgendes umfasst: eine Einwegkupplung; und wobei die erste und die zweite Hälfte ferner einen ersten bzw. zweiten inneren Umfangsteil umfassen, die so angeordnet sind, dass sie einen Teil der Einwegkupplung bilden.

3. Baugruppe nach Anspruch 1 , die ferner Folgendes umfasst: eine in axialer Richtung verschiebbare Scheibe, die mit einer Nabe verbunden ist, wobei die Scheibe und der erste innere Umfangsteil funktionell so angeordnet sind, dass sie einen Teil der Einwegkupplung bilden.

4. Baugruppe nach Anspruch 3, bei der die Scheibe und der erste innere Umfangsteil so angeordnet sind, dass sie ineinander einrasten.

5. Baugruppe nach Anspruch 3, bei der der erste innere Umfangsteil ferner mindestens eine öffnung umfasst und die Scheibe ferner mindestens einen Vorsprung umfasst, der in axialer Richtung auf die mindestens eine öffnung ausgerichtet ist.

6. Baugruppe nach Anspruch 3, bei der die Scheibe ferner mindestens eine öffnung umfasst und der erste innere Umfangsteil ferner mindestens einen Vorsprung umfasst, der in axialer Richtung auf die mindestens eine öffnung ausgerichtet ist.

7. Baugruppe nach Anspruch 3, die ferner Folgendes umfasst: ein erstes Verschiebungselement, das so angeordnet ist, dass es die Scheibe in axialer Richtung gegen den ersten inneren Umfangsteil drückt.

8. Baugruppe nach Anspruch 3, bei der die Scheibe und die Nabe aus einem dritten einzigen Teil gebildet sind.

9. Baugruppe nach Anspruch 8, die ferner Folgendes umfasst: ein zweites Verschiebungselement, das zwischen dem zweiten inneren Umfangsteil und der Scheibe angeordnet ist.

10. Baugruppe nach Anspruch 3, bei der die Scheibe in axialer Richtung gegenüber der Nabe verschoben werden kann.

11. Baugruppe nach Anspruch 10, die femer Folgendes umfasst: ein drittes Verschiebungselement, das zwischen der Scheibe und der Nabe angeordnet ist.

12. Baugruppe nach Anspruch 1 , die Folgendes umfasst: ein erstes Verschleißschutzelement, das zwischen der Nabe und einem ersten Element aus der Gruppe angeordnet ist, zu der der erste und der zweite Umfangsteil gehören.

13. Baugruppe nach Anspruch 1 , bei der die erste Hälfte ferner einen ersten ringförmigen Teil umfasst, der zwischen der Kupplung und dem Ring für die erste Hälfte angeordnet ist, wobei die zweite Hälfte ferner einen zweiten ringförmigen Teil umfasst, der zwischen der Kupplung und dem Ring für die zweite Hälfte angeordnet ist, und wobei sich zumindest Teile des ersten und des zweiten ringförmigen Teils berühren.

14. Baugruppe nach Anspruch 13, bei der der Drehmomentwandler ferner ein erstes und ein zweites Lager umfasst; und bei der der erste und der zweite ringförmige Teil funktionell so angeordnet sind, dass sie das erste bzw. zweite Lager aufnehmen.

15. Baugruppe nach Anspruch 14, bei dem die erste und die zweite Hälfte ferner mindestens ein erstes bzw. ein zweites Sicherungselement umfassen, die funktionell so angeordnet sind, dass sie mit dem ersten bzw. mit dem zweiten Lager verbunden sind.

16. Baugruppe mit einem Stator und einer Kupplung für einen Drehmomentwandler, wobei die Baugruppe Folgendes umfasst:

einen ersten axialen Teil für einen Stator;

einen zweiten axialen Teil für einen Stator; und

eine Einwegkupplung, bei der erste axiale Teil ferner einen ersten ringförmigen Teil umfasst, der in radialer Richtung außerhalb der Kupplung angeordnet ist, und bei der der zweite axiale Teil ferner einen zweiten ringförmigen Teil umfasst, der in radialer Richtung außerhalb der Kupplung angeordnet ist, wobei sich zumindest Teile des ersten und des zweiten ringförmigen Teils berühren und der erste und der zweite ringförmige Teil funktionell so angeordnet sind, dass sie ein erstes bzw. ein zweites Lager aufnehmen.

17. Baugruppe mit einem Stator und einer Kupplung für einen Drehmomentwandler, wobei die Baugruppe Folgendes umfasst:

ein erstes axiales Ende für einen Stator, der einen zwischen den Schaufeln des Stators und einer Achse des Stators angeordneten ersten ringförmigen Teil umfasst;

ein erstes axiales Ende für den Stator, der einen zwischen den Schaufeln und der Achse angeordneten zweiten ringförmigen Teil umfasst; und

eine Einwegkupplung, die eine in axialer Richtung verschiebbare Scheibe umfasst, wobei das erste und das zweite Ende jeweils aus einem ersten bzw. einem zweiten einzelnen Teil gebildet sind, wobei die Scheibe und der erste Umfangsteil

funktionell so angeordnet sind, dass sie einen Teil der Einwegkupplung bilden und wobei die Scheibe und der erste Umfangsteil so angeordnet sind, dass sie ineinander einrasten.

Description:

Einweqkupplung mit integriertem Stator

GEBIET DER ERFINDUNG

Die Erfindung betrifft Verbesserungen an einer Vorrichtung zur Kraftübertragung zwischen einer rotatorischen Antriebseinheit (zum Beispiel dem Motor eines Motorfahrzeugs) und einer rotatorisch angetriebenen Einheit (zum Beispiel dem Automatikgetriebe in dem Motorfahrzeug). Insbesondere betrifft die Erfindung eine Baugruppe für einen Drehmomentwandler, die einen Stator und eine Einwegkupplung in sich vereint. Speziell beinhaltet die Baugruppe Teile oder Komponenten, die durch den Stator und die Kupplung gemeinsam genutzt werden.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Ein in axialer Richtung ein- und auskuppelnder Einwegkupplungsmechanismus für einen Drehmomentwandler ist in der an denselben Anmelder abgetretenen US- Patentanmeldung Nr. 60/710 828 mit dem Titel „Stator Having an Axially Engaging and Disengaging One-Way Clutch Mechanism for a Torque Converter" von Brees et ai., eingereicht am 24. August 2005, dargestellt, die hier durch Bezugnahme als Hintergrundinformation einbezogen ist. Die in der obigen Patentanmeldung gezeigte Anordnung könnte verbessert werden, wenn Teile oder Komponenten durch den Stator und die Kupplung gemeinsam genutzt würden. Durch eine solche gemeinsame Nutzung könnten die Anzahl der Teile, die Komplexität und die Kosten des Drehmomentwandlers verringert werden.

Somit besteht seit langem ein Bedarf, Komponenten für einen Stator und eine Einwegkupplung in einem Drehmomentwandler gemeinsam zu nutzen, um die Anzahl der Teile, die Komplexität und die Kosten des Stators und der Einwegkupplung zu verringern.

KURZE ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung umfasst im Allgemeinen eine Baugruppe aus einem Stator und einer Kupplung für einen Drehmomentwandler, die eine erste Hälfte für einen Stator und

eine zweite Hälfte für den Stator beinhaltet. Die erste und die zweite Hälfte sind jeweils aus einem einzelnen ersten und einem einzelnen zweiten Stück gebildet, und zwischen entsprechenden Ringen der ersten und der zweiten Hälfte sind Schaufeln des Stators angeordnet. Die Baugruppe beinhaltet auch eine Einwegkupplung, und die erste und die zweite Hälfte weisen erste bzw. zweite innere Umfangsteile auf, die so angeordnet sind, dass sie einen Teil der Einwegkupplung bilden. Die Baugruppe beinhaltet eine in axialer Richtung verschiebbare Scheibe, die mit einer Nabe verbunden ist. Die Scheibe und der erste innere Umfangsteil sind funktionell so angeordnet, dass sie einen Teil der Einwegkupplung bilden. Gemäß einigen Aspekten sind die Scheibe und der erste innere Umfangsteil so angeordnet, dass sie ineinander einrasten.

Gemäß einigen Aspekten beinhaltet der erste innere Umfangsteil mindestens eine erste öffnung, und die Scheibe beinhaltet femer mindestens einen Vorsprung, der in axialer Richtung auf die mindestens eine erste öffnung ausgerichtet ist. Gemäß einigen Aspekten beinhaltet die Scheibe mindestens eine zweite öffnung, und der erste innere Umfangsteil beinhaltet mindestens einen zweiten Vorsprung, der in axialer Richtung auf die mindestens eine zweite öffnung ausgerichtet ist.

Gemäß einigen Aspekten beinhaltet die Baugruppe ein Verschiebungselement, das so angeordnet ist, dass es die Scheibe in axialer Richtung gegen den ersten inneren Umfangsteil drückt. Gemäß einigen Aspekten sind die Scheibe und die Nabe aus einem dritten einzelnen Stück gebildet, und das Verschiebungselement ist zwischen dem zweiten inneren Umfangsteil und der Scheibe angeordnet. Gemäß einigen Aspekten kann die Scheibe in axialer Richtung gegenüber der Nabe verschoben werden, und das Verschiebungselement ist zwischen der Scheibe und der Nabe angeordnet.

Gemäß einigen Aspekten beinhaltet die Baugruppe ein Verschleißschutzelement, das zwischen der Nabe und einem ersten Element angeordnet ist, für welches der erste oder der zweite innere Umfangsteil gewählt wird. Gemäß einigen Aspekten beinhaltet die erste Hälfte einen zwischen der Kupplung und dem Ring der ersten Hälfte angeordneten ersten ringförmigen Teil, die zweite Hälfte beinhaltet einen zwischen der Kupplung und dem Ring der zweiten Hälfte angeordneten ringförmigen Teil, und zumindest Teile des ersten und des zweiten ringförmigen Teils berühren sich. Ferner beinhaltet der Drehmomentwandler ein erstes und ein zweites Lager, und der erste und der zweite ringförmige Teil sind

funktionell so angeordnet, dass sie das erste bzw. das zweite Lager aufnehmen. Gemäß einigen Aspekten beinhalten die erste und die zweite Hälfte mindestens ein erstes bzw. ein zweites Arretierungselement, die funktionell so angeordnet sind, dass sie mit dem ersten bzw. zweiten Lager verbunden sind.

Im Allgemeinen umfasst die vorliegende Erfindung außerdem auch eine Baugruppe mit einem Stator und einer Kupplung für einen Drehmomentwandler, die einen ersten axialen Teil eines Stators, einen zweiten axialen Teil des Stators und eine Einwegkupplung beinhaltet. Der erste axiale Teil beinhaltet einen ersten ringförmigen Teil, der in radialer Richtung außerhalb der Kupplung angeordnet ist, der zweite axiale Teil beinhaltet einen zweiten ringförmigen Teil, der in radialer Richtung außerhalb der Kupplung angeordnet ist, wobei sich zumindest Teile des ersten und des zweiten ringförmigen Teil berühren, und der erste und der zweite ringförmige Teil sind funktionell so angeordnet, dass sie das erste bzw. zweite Lager aufnehmen.

Ferner umfasst die vorliegende Erfindung im Allgemeinen auch eine Baugruppe mit einem Stator und einer Kupplung für einen Drehmomentwandler, die ein erstes axiales Ende für einen Stator beinhaltet, wobei das erste axiale Ende einen zwischen den Schaufeln des Stators und einer Achse des Stators angeordneten ersten Umfangsteil umfasst, die ein zweites Ende für den Stator beinhaltet, wobei das zweite axiale Ende einen zwischen den Schaufeln und der Achse angeordneten zweiten Umfangsteil umfasst, und die eine Einwegkupplung mit einer in axialer Richtung verschiebbaren Scheibe beinhaltet. Das erste und das zweite Ende sind jeweils aus einem ersten bzw. einem zweiten einzelnen Stück gebildet, die Scheibe und der erste Umfangsteil sind funktionell so angeordnet, dass sie einen Teil der Einwegkupplung bilden, und die Scheibe und der erste Umfangsteil sind so angeordnet, dass sie ineinander einrasten.

Eine allgemeine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Stator bereitzustellen, der aus zwei axialen Segmenten oder Hälften gebildet ist.

Eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die Anzahl der Teile und die Komplexität eines Stators und einer Einwegkupplung in einem Drehmomentwandler zu verringern.

Noch eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Stator und eine Einwegkupplung für einen Drehmomentwandler bereitzustellen, die einfacher montiert werden können.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Stator und eine Einwegkupplung bereitzustellen, die unter Verwendung kostengünstigerer Fertigungsverfahren hergestellt werden.

Diese sowie weitere Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsarten der Erfindung und den beiliegenden Zeichnungen und Ansprüchen klar.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Im Folgenden werden das Wesen und die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung im Rahmen der detaillierten Beschreibung der Erfindung in Verbindung mit den beiliegenden Figuren ausführlich beschrieben, wobei:

Fig. 1 ein Teilquerschnittsansicht einer Baugruppe mit einem Stator und einer Kupplung gemäß der vorliegenden Erfindung in einem Drehmomentwandler ist, bei der die in axialer Richtung verschiebbare Kupplungsscheibe und die Nabe nicht eingerastet sind;

Fig. 2 eine Teilquerschnittsansicht der Baugruppe mit einem Stator und einer Kupplung gemäß Fig. 1 im eingerasteten Zustand ist;

Fig. 3 eine Teilquerschnittsansicht einer Baugruppe mit einem Stator und einer Kupplung gemäß der vorliegenden Erfindung in einem Drehmomentwandler ist, bei der die Kupplungsscheibe und die Nabe nicht eingerastet sind; und

Fig. 4 eine Teilquerschnittsansicht der Baugruppe mit einem Stator und einer Kupplung gemäß Fig. 3 im eingerasteten Zustand ist.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Von vornherein sollte klar sein, dass gleiche Bezugsnummern in verschiedenen Zeichnungsansichten identische oder funktionell ähnliche Strukturelemente der Erfindung bezeichnen. Obwohl die vorliegende Erfindung unter Bezug auf die gegenwärtig als bevorzugt angesehenen Aspekte beschrieben wird, sollte klar sein, dass die Erfindung nicht auf die beschriebenen Aspekte beschränkt ist.

Außerdem ist klar, dass die Erfindung nicht auf die beschriebenen bestimmten Verfahren, Materialien und Modifikationen beschränkt ist und insofern natürlich variieren kann. Ferner ist klar, dass die hier verwendete Bezeichnungsweise nur zur Beschreibung bestimmte Aspekte dient und nicht als Einschränkung des Geltungsbereichs der vorliegenden Erfindung zu verstehen ist, der nur durch die angehängten Ansprüche eingeschränkt wird.

Wenn nicht anders erwähnt, haben alle hier verwendeten technischen und wissenschaftlichen Begriffe dieselbe Bedeutung, wie sie einem Fachmann geläufig sind, an den diese Erfindung gerichtet ist. Obwohl zur Ausführung oder zum Testen der Erfindung beliebige Verfahren, Vorrichtungen oder Materialien verwendet werden können, die den hier beschriebenen ähnlich oder gleichwertig sind, werden im Folgenden die bevorzugten Verfahren, Vorrichtungen und Materialien beschrieben.

Fig. 1 ist eine Teilquerschnittsansicht einer Baugruppe 100 mit einem Stator und einer Kupplung gemäß der vorliegenden Erfindung in einem Drehmomentwandler 102, bei der die axial verschiebbare Kupplungsscheibe und die Nabe nicht eingerastet sind.

Fig. 2 ist eine Teilquerschnittsansicht der Baugruppe 100 im eingerasteten Zustand. Die folgende Beschreibung ist in Verbindung mit den Figuren 1 und 2 zu sehen. Die Baugruppe 100 beinhaltet eine erste Hälfte 104 und eine zweite Hälfte 108 des Stators 106. Unter Hälften ist zu verstehen, dass die Struktur des Stators im Wesentlichen durch die Hälften 104 und 108 gebildet wird. Die Hälften 104 und 108 können auch als axiale Hälften oder axiale Enden bezeichnet werden. Mit anderen Worten, die Hälften 104 und 108 sind entlang einer in Bezug auf die Achse 109 radialen Ebene miteinander verbunden. Die erste und die zweite Hälfte sind jeweils aus einem Stück gebildet. Im dargestellten Querschnitt besteht beispielsweise die Hälfte 104 aus einem einzigen Stück und reicht vom Ende 110 bis zum Ende 112. Gemäß einigen Aspekten ist der Stator 106 durch

Stanzen gebildet. Zum Beispiel sind die Hälften 104 und 108 jeweils aus gestanzten Metallteilen gebildet.

Schaufeln für den Stator 106 können unter Verwendung beliebige in der Technik bekannter Mittel gebildet werden. Gemäß einigen (nicht gezeigten) Aspekten werden einteilige Schaufeln verwendet. Zweiteilige Schaufel sind zum Beispiel in den Figuren zur Beschreibung in der an denselben Anmelder abgetretenen US-Patentanmeldung mit dem Titel „Two-Part Stator Blade" von Brees et al., eingereicht am selben Tag wie die vorliegende Erfindung, dargestellt. Die Schaufeln 114 und 116 des Stators sind innerhalb eines Rings 118 bzw. 120 der Hälften 104 bzw. 108 angeordnet. Somit gehören die oben erwähnten Hälften oder axialen Enden zumindest zu der Struktur, mit welcher die Schaufeln verbunden sind.

Gemäß einigen Aspekten sind die inneren Umfangsteile 122 und 124 der Hälften 104 bzw. 108 so angeordnet, dass sie einen Teil einer Einwegkupplung 126 bilden, wie sie in der an denselben Anmelder abgetretenen US-Patentanmeldung mit dem Titel „Stator and One- Way Clutch Assembly for a Torque Converter" von Hemphill et al., eingereicht am selben Tag wie die vorliegende Erfindung, beschrieben wird. Gemäß einigen Aspekten sind die Teile 122 und 124 integraler Bestandteil der Hälften 104 bzw. 108, das heißt, der Teil 122 und die Hälfte 104 sind aus einem einzigen Stück Material gebildet. Gemäß einigen (nicht gezeigten) Aspekten sind die Teile 122 und 124 getrennt von den Hälften 104 bzw. 108 gebildet und unter Verwendung beliebiger in der Technik bekannter Mittel mit diesen verbunden. Die Kupplung 126 beinhaltet eine in axialer Richtung verschiebbare Scheibe 128, die mit der Nabe 130 verbunden ist. In den Figuren 1 und 2 ist die Scheibe 128 getrennt von der Nabe gebildet, kuppelt in Drehrichtung mit der Nabe ein und kann in axialer Richtung gegenüber der Nabe verschoben werden. Zum Beispiel ragen die Segmente 132 der Scheibe 128 in axialer Richtung durch öffnungen 134 in der Nabe 130. Die Segmente 132 kuppeln an den Kanten der öffnung mit der Nabe ein und werden in die öffnung geschoben. Es sollte klar sein, dass zum Einrasten der Scheibe 128 mit der Nabe andere Anordnungen verwendet werden können, während die Scheibe in axialer Richtung gegenüber der Nabe verschoben werden kann.

Die Scheibe 128 und die Teile 122 oder 124 sind funktionell so angeordnet, dass sie den oben erwähnten Teil der Kupplung 126 bilden. Zum Beispiel bilden in den Figuren 1 und 2

die Teile 122 und 124 die axialen Enden der Kupplung. Ferner sind die Scheibe 128 und der Teil 122 oder 124 so angeordnet, dass sie ineinander einrasten. In den Figuren 1 und 2 sind die Scheibe 128 und der Teil 124 so angeordnet, dass sie ineinander eingerastet sind. Unter Einrasten ist zu verstehen, dass die Scheibe 128 und der Teile 122 oder 124 so angeordnet sind, dass betreffende Teile der Scheibe und der Teile zusammen kommen und einrasten, wenn der Stator im eingerasteten Modus betrieben wird, das heißt, wenn Rotationsenergie vom Stator zur Nabe 130 übertragen werden soll. Ferner sind die betreffenden Teile so angeordnet, dass sich das Segment und die Scheibe unabhängig voneinander drehen, zum Beispiel ohne einzurasten aneinander gleiten, wenn der Stator im Freilaufmodus betrieben wird, das heißt, wenn der Stator und die Nabe in Drehrichtung voneinander getrennt sind.

Gemäß einigen Aspekten beinhaltet der Teil 124 mindestens eine öffnung 136, und die Scheibe 128 beinhaltet mindestens einen Vorsprung 138, der in axialer Richtung auf die öffnungen 136 ausgerichtet ist. Unter axialer Ausrichtung ist zu verstehen, dass die öffnungen und Vorsprünge parallel zur Achse 109 ausgerichtet sind. Zur Bildung der öffnungen 136 und der Vorsprünge 138 können beliebige in der Technik bekannte Mittel verwendet werden. Gemäß einigen Aspekten kann außerdem auch eine Anordnung von sägezahnförmigen Erhebungen und Schlitzen verwendet werden, wie sie in der an denselben Anmelder abgetretenen US-Patentanmeldung Nr. 60/710 828 mit dem Titel „Stator Having an Axially Engaging and Disengaging One-Way Clutch Mechanism for a Torque Converter" von Brees et al., eingereicht am 24. August 2005, beschrieben wird. Gemäß einigen (nicht gezeigten) Aspekten beinhaltet der Teil 124 anstelle von öffnungen auf die Vorsprünge ausgerichtete Vertiefungen. Das heißt, der Teil 124 in der Kupplung bleibt durchgehend (ohne öffnungen). Die Vorsprünge können sägezahnförmig sein, und die Vertiefungen können im Wesentlichen die Form von Kerben haben. Die Vorsprünge und die Vertiefungen ergänzen einander derart, dass die Vorsprünge und die Vertiefungen genau aneinander schmiegen, wenn sich der Teil 124 im eingerasteten Modus dreht.

Gemäß einigen (nicht gezeigten) Aspekten ist die oben beschriebene Anordnung umgekehrt. Das heißt, die Scheibe 128 beinhaltet mindestens eine öffnung, und der Teil 124 beinhaltet mindestens einen auf die öffnungen ausgerichteten Vorsprung.

Die Baugruppe 100 beinhaltet auch ein Verschiebungselement, das so angeordnet ist, dass es die Scheibe 128 in axialer Richtung gegen den jeweils zum Einkuppeln vorgesehenen Teil 122 oder 124 drückt. In den Figuren 1 und 2 ist das Element 140 zwischen der Nabe 130 und der Scheibe 128 angeordnet und übt eine Kraft in der axialen Richtung 142, das heißt, in Richtung des Teils 124, aus. Als Element 140 kann ein beliebiges in der Technik bekanntes Verschiebungselement dienen, darunter, aber nicht ausschließlich, eine Membranfeder oder eine in der Umfangsrichtung wie Finger geformte Feder.

Gemäß einigen Aspekten beinhaltet die Baugruppe 100 ein Verschleißschutzelement 144, das zwischen dem Teil 124 und der Nabe angeordnet ist. Als Element 144 kann ein beliebiges in der Technik bekanntes Verschleißschutzelement dienen, darunter, aber nicht ausschließlich, eine Buchse. Gemäß einigen (nicht gezeigten) Aspekten liegt der Teil 124 unmittelbar an der Nabe 130 an. üblicherweise ist der Teil 124 weicher als die Nabe, um diesen direkten Kontakt zu ermöglichen. Gemäß einigen (nicht gezeigten) Aspekten ist die Anordnung der Scheibe 128 und der Teile 122 und 124 umgekehrt. Zum Beispiel ist der Teil 122 so angeordnet, dass er mit der Scheibe 128 einkuppelt. Dann kann ein Verschleißschutzelement zwischen dem Teil 122 und der Nabe angeordnet werden, oder der Teil 122 kann direkt an der Nabe anliegen.

Gemäß einigen Aspekten beinhalten die Hälften 104 und 108 ringförmige Teile 146 bzw. 148, die zwischen der Kupplung 126 und dem Ring 118 bzw. 120 angeordnet sind. Die Teile 146 und 148 berühren sich zumindest teilweise in axialer Richtung, das heißt entlang einer zur Achse 109 parallelen Linie. Zum Beispiel berührt die Fläche 150 des Teils 146 die Fläche 152 des Teils 148. Gemäß einigen Aspekten sind die Teile 146 und 148 funktionell so angeordnet, dass sie ein nichtgekapseltes Lager 154 bzw. ein gekapseltes Lager 156 aufnehmen. Die Baugruppe ist nicht auf eine bestimmte Kombination von gekapselten oder nichtgekapselten Lagern beschränkt. Es sollte auch klar sein, dass anstelle der Lager andere in der Technik bekannte Mittel verwendet werden können, darunter, aber nicht ausschließlich, Druckscheiben und Buchsen. Gemäß einigen Aspekten beinhalten die Hälften 104 und 108 (nicht gezeigte) Sicherungselemente wie beispielsweise Federbügel, um die Lager zu fixieren. Da es sich bei den Teilen 146 und 148 um aneinander anliegende feste Teile handelt, brauchen diese Teile nicht versteift zu

werden, um die Lager zu tragen und die Lager in der richtigen Anordnung zu halten. Mit anderen Worten, eine Last kann direkt über die Teile 146 und 148 übertragen werden.

Fig. 3 ist eine Teilquerschnittsansicht einer Baugruppe 200 mit einem Stator und einer Kupplung gemäß der vorliegenden Erfindung in einem Drehmomentwandler 202 mit einer integrierten Kupplungsscheibe und Nabe in einem nicht eingerasteten Modus.

Fig. 4 ist eine Teilquerschnittsansicht der Baugruppe 200 in einem eingerasteten Modus. Die folgende Beschreibung ist in Verbindung mit den Figuren 3 und 4 zu sehen. Die Baugruppe 200 beinhaltet eine erste Hälfte 204 und eine zweite Hälfte 208 für den Stator 206. Im Allgemeinen gilt die Erörterung bezüglich der Hälften 104 und 108 und des Stators 106 auch für die Baugruppe 200. Unter Hälften ist zu verstehen, dass die Struktur des Stators im Wesentlichen durch die Hälften 204 und 208 gebildet wird. Die Hälften 204 und 208 können auch als axiale Hälften oder axiale Enden bezeichnet werden. Mit anderen Worten, die Hälften 204 und 208 sind entlang einer auf die Achse 209 bezogenen radialen Ebene miteinander verbunden. Die erste und die zweite Hälfte sind jeweils aus einzelnen Stücken gebildet. Zum Beispiel besteht im dargestellten Querschnitt die Hälfte 204 aus einem einzigen Stück, das vom Ende 210 bis zum Ende 212 reicht. Gemäß einigen Aspekten ist der Stator 206 durch Stanzen gebildet. Zum Beispiel sind die Hälften 204 und 208 jeweils aus entsprechenden gestanzten Metallteilen gebildet.

Die Schaufeln 214 und 215 des Stators sind innerhalb eines Rings 218 bzw. 220 der Hälften 204 bzw. 208 angeordnet. Die Erörterung bezüglich der Schaufeln 114 und 116 in den Beschreibungen der Figuren 1 und 2 gelten auch für die Figuren 3 und 4 und werden hier der Kürze halber nicht wiederholt.

Gemäß einigen Aspekten sind innere Umfangsteile 222 und 224 der Hälften 204 bzw. 208 so angeordnet, dass sie einen Teil einer Einwegkupplung 226 bilden, wie in der an denselben Anmelder abgetretenen US-Patentanmeldung mit dem Titel „Stator and One- Way Clutch Assembly for a Torque Converter" von Hemphill et al., eingereicht am selben Tag wie die vorliegende Erfindung, beschrieben wird. Gemäß einigen Aspekten sind die Teile 222 und 224 integraler Bestandteil der Hälften 204 bzw. 208, das heißt, der Teil 222 und die Hälfte 204 sind aus einem einzigen Stück Material gebildet. Gemäß einigen (nicht gezeigten) Aspekten sind die Teile 222 und 224 getrennt von den Hälften 204 bzw. 208

gebildet und durch ein beliebiges in der Technik bekanntes Mittel mit diesen verbunden. Die Kupplung 226 beinhaltet eine in axialer Richtung verschiebbare Scheibe 228, die mit der Nabe 230 verbunden ist. In den Figuren 3 und 4 bildet die Scheibe 228 zusammen mit der Nabe ein gemeinsames Teil. Das heißt, die Scheibe 228 und die Nabe 230sind aus einem einigen Stück Material gebildet. Gemäß den in den Figuren 3 und 4 gezeigten Aspekten kann die Nabe 226 in axialer Richtung verschoben werden. Im Folgenden werden die Begriffe Scheibe 228 und Nabe 230 austauschbar gebraucht.

Die Scheibe 228 und die Teile 222 oder 224 sind funktionell so angeordnet, dass sie den oben erwähnten Teil der Kupplung 226 bilden. Zum Beispiel bilden die Teile 222 und 224 in den Figuren 3 und 4 die axialen Enden der Kupplung. Ferner sind die Scheibe 228 und der Teil 222 oder 224 so angeordnet, dass sie ineinander einrasten. In den Figuren 3 und 4 sind die Scheibe 228 und der Teil 222 so angeordnet, dass sie ineinander eingerastet sind. Unter Einrasten ist zu verstehen, dass die Scheibe 228 und der Teil 222 oder 224 so beschaffen sind, dass geeignete Teile der Scheibe und des Teils zusammenkommen und einrasten, wenn der Stator im eingerasteten Modus arbeitet, das heißt, wenn Rotationsenergie vom Stator zur Nabe 230 übertragen werden soll. Ferner sind die geeigneten Teile so angeordnet, dass sich das Segment und die Scheibe unabhängig voneinander drehen, indem sie zum Beispiel ohne einzurasten aneinander entlang gleiten, wenn der Stator im Freilaufmodus arbeitet, das heißt, wenn der Stator und die Nabe in Drehrichtung voneinander getrennt sind.

Gemäß einigen Aspekten beinhaltet die Scheibe 228 mindestens eine öffnung 236, und der Teil 222 beinhaltet mindestens einen Vorsprung 238, der in axialer Richtung auf die öffnungen 236 ausgerichtet ist. Zur Bildung der öffnungen 236 und der Vorsprünge 238 können beliebige in der Technik bekannte Mittel verwendet werden. Gemäß einigen Aspekten kann außerdem eine Baugruppe mit sägezahnförmigen Erhebungen und Schlitzen verwendet werden, wie sie in der an denselben Anmelder abgetretenen US- Patentanmeldung Nr. 60/710 828 mit dem Titel „Stator Having an Axially Engaging and Disengaging One-Way Clutch Mechanism for a Torque Converter" von Brees et al., eingereicht am 24. August 2005, beschrieben wird. Die Erörterung in den Figuren 1 und 2 bezüglich der Vorsprünge und öffnungen für die Scheibe 128 und den Teil 124 gelten auch für die Scheibe 228 und den Teil 222.

Gemäß einigen (nicht gezeigten) Aspekten ist die oben beschriebene Anordnung umgekehrt. Das heißt, der Teil 222 beinhaltet mindestens eine öffnung, und die Scheibe 228 beinhaltet mindestens einen Vorsprung, der in radialer Richtung auf die öffnungen ausgerichtet ist.

Die Baugruppe 200 beinhaltet auch ein Verschiebungselement, das so angeordnet ist, dass es die Scheibe 228 in axialer Richtung gegen den jeweils zum Einkuppeln vorgesehenen Teil 222 oder 224 drückt. In den Figuren 3 und 4 ist das Element 240 zwischen dem Teil 224 und der Scheibe 228 angeordnet und übt eine Kraft in der axialen Richtung 242, das heißt, in Richtung des Teils 222, aus. Als Element 240 kann ein beliebiges in der Technik bekanntes Verschiebungselement dienen, darunter, aber nicht ausschließlich, eine Membranfeder oder eine in der Umfangsrichtung wie Finger geformte Feder.

Gemäß einigen Aspekten beinhaltet die Baugruppe 200 ein Verschleißschutzelement 244, das zwischen dem Teil 224 und der Nabe angeordnet ist. Als Element 244 kann ein beliebiges in der Technik bekanntes Verschleißschutzelement dienen, darunter, aber nicht ausschließlich, eine Buchse. Gemäß einigen (nicht gezeigten) Aspekten liegt der Teil 224 unmittelbar an der Nabe 230 an. üblicherweise ist der Teil 224 weicher als die Nabe, um diesen direkten Kontakt zu ermöglichen. Gemäß einigen (nicht gezeigten) Aspekten ist die Anordnung der Scheibe 228 und der Teile 222 und 224 umgekehrt. Zum Beispiel ist der Teil 224 so angeordnet, dass er mit der Scheibe 228 einkuppelt. Dann kann ein Verschleißschutzelement zwischen dem Teil 222 und der Nabe angeordnet werden, oder der Teil 222 kann direkt an der Nabe anliegen.

Gemäß einigen Aspekten beinhalten die Hälften 204 und 208 ringförmige Teile 246 bzw. 248, die zwischen der Kupplung 226 und dem Ring 218 bzw. 220 angeordnet sind. Die Teile 246 und 248 berühren sich zumindest teilweise in axialer Richtung. Zum Beispiel berührt die Fläche 250 des Teils 246 die Fläche 252 der Fläche 248. Gemäß einigen Aspekten sind die Teile 246 und 248 funktionell so angeordnet, dass sie ein nichtgekapseltes Lager 254 bzw. ein gekapseltes Lager 256 aufnehmen. Die Baugruppe ist nicht auf eine bestimmte Kombination von gekapselten oder nichtgekapselten Lagern beschränkt. Es sollte auch klar sein, dass anstelle der Lager andere in der Technik bekannte Mittel verwendet werden können, darunter, aber nicht ausschließlich,

Druckscheiben und Buchsen. Gemäß einigen Aspekten beinhalten die Hälften 204 und 208 (nicht gezeigte) Sicherungselemente wie beispielsweise Federbügel, um die Lager zu fixieren. Da es sich bei den Teilen 246 und 248 um aneinander anliegende feste Teile handelt, brauchen diese Teile nicht versteift zu werden, um die Lager zu tragen und die Lager in der richtigen Anordnung zu halten. Mit anderen Worten, eine Last kann direkt über die Teile 246 und 248 übertragen werden.

In den Figuren 1 und 2 bilden die Hälften 104 und 108 gemäß der obigen Beschreibung einen Teil der Kupplung 126. Zum Beispiel bildet der Teil 124 einen Teil des Stators und der Kupplung, insbesondere ein axiales Ende und einen Teil des einrastenden oder einkuppelnden Mechanismus der Kupplung. Der Teil 122 bildet das andere axiale Ende. Das heißt, die Kupplung 126 ist in axialer Richtung zumindest teilweise zwischen den Teilen 122 und 124 eingeschlossen. Somit können der Stator 106 und die Kupplung 126 gemeinsam gefertigt oder montiert werden, sodass die Anzahl der Teile und die Komplexität verringert wird. Zum Beispiel kann die Baugruppe 100 komplett montiert in den Drehmomentwandler 102 eingesetzt werden. Ferner bildet die Baugruppe 100 eine „abgeschlossene" Einheit. Das heißt, sobald die Komponenten der Kupplung 126 zwischen den Teilen 122 und 124 angeordnet sind, halten die Teile diese Komponenten an Ort und Stelle, und die Baugruppe 100 kann als Einheit eingesetzt werden. Zum Beispiel kann die Baugruppe an einem Ort montiert und dann zum Einbauen in einen Drehmomentwandler an einen anderen Ort transportiert werden. Es sollte klar sein, dass die Baugruppe 100 nicht auf die in den Figuren gezeigten Anordnungen beschränkt ist. Zum Beispiel sind in Geist und Geltungsbereich der beanspruchten Erfindung andere Größen, Formen, Kombinationen, Anordnungen und Ausrichtungen von Komponenten der Baugruppe enthalten. Die obige Erörterung gilt auch für die Baugruppe 200 und den Drehmomentwandler 202 in den Figuren 3 und 4.

Somit ist zu erkennen, dass die Aufgaben der vorliegenden Erfindung wirksam gelöst werden, obwohl sich der Fachmann Modifikationen und änderungen der Erfindung vorstellen kann, die in Geist und Geltungsbereich der beanspruchten Erfindung enthalten sind. Ferner ist klar, dass die obige Beschreibung nur zur Veranschaulichung der vorliegenden Erfindung dient und nicht als Einschränkung zu verstehen ist. Deshalb sind andere Ausführungsarten der vorliegenden Erfindung möglich, ohne von Geist und Geltungsbereich der vorliegenden Erfindung abzuweichen.