Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür Die Erfindung betrifft eine Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür, aufweisend einen elektrischen Antrieb und ein Stellmittel, wobei das Stellmittel mittels des Antriebs verstellbar ist und wobei die Kraftfahrzeugtür mittels des Stellmittels aufstellbar ist und mindestens einen Sensor zur Erfassung der Stellbewegung.

Heutige Kraftfahrzeuge werden mehr und mehr mit Komfortfunktionen versehen. Um beispielsweise das Einsteigen in ein Kraftfahrzeug zu erleichtern und ein Plus auf die ästhetische wie auch aerodynamische Formgebung nehmen zu können, werden Kraftfahrzeuge zum Beispiel ohne einen äuße- ren Türgriff ausgestattet. Vorstellbar ist es aber auch, dass ein Türaußengriff vorgesehen ist, dieser aber zum Öffnen der lediglich ein Schaltsignal an das Kraftfahrzeugtürschloss weiterleitet. Um das Einsteigen zu erleichtern, zu automatisieren und bei zum Beispiel türaußengrifflosen Fahrzeugen das Einsteigen zu ermöglichen, kommen sogenannte Aufstellvorrichtungen bzw. Türaussteller oder Türaufsteller zum Einsatz.

Bei einem bekannten Türaussteller bzw. entsprechend gestalteten Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür, wie sie durch die DE 198 35 994 A1 bekannt geworden ist, wird mit einem Spindelantrieb gearbeitet. Der Spindel- antrieb bzw. die Auswerfereinrichtung wird durch die Entriegelung eines zugehörigen Türschlosses an einer Klappe und insbesondere Heckklappe aktiviert. Mit Hilfe der Auswerfereinrichtung wird die Klappe geschwenkt und ein Spalt gebildet, dem eine erste Öffnungsstellung zugeordnet ist. Dadurch kann ein Griff in den Spalt hineinschwenken und über eine Klappenaußen- kontur herausragen. Als Folge hiervon wird eine relativ aufwändige Konstruktion verfolgt. Die DE 10 2016 105 760 A1 offenbart eine Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür, mit einer Grundplatte, ferner mit einem an der Grundplatte gelagerten Antriebselement, und mit einem Antrieb, wobei ein dem Antriebselement zugeordneter erster Sensor vorgesehen ist, welcher zumindest zwi- sehen einem Aufstellvorgang und einem manuellen Öffnungsvorgang unterscheidet. Dabei umfasst die Aufstellvorrichtung einen Antrieb, der über einen Sensor und eine Steuereinheit antreibbar ist. Ein flexibles Verbindungsmittel ermöglicht dann ein Verschwenken eines Übertragungshebels, der wiederum über einen Antriebshebel und einen Antriebsschieber eine Aufstellbewegung ermöglicht. Um ein Bewegen der Tür bzw. ein Öffnen der Tür zu ermöglichen, verfährt der Antriebsschieber linear und zum Beispiel aus einer Öffnung einer Karosserie heraus, so dass eine entriegelte und entsperrte Tür zumindest bereichsweise offenbar ist. Die Endstellung des Antriebsschiebers ist mittels eines zweiten ortsfesten Sensors erfassbar, so dass der Antrieb wiederum abschaltbar ist.

Aus der DE 10 2015 103 830 A1 ist ein Türaufsteller in Form einer angetriebenen Stellstange bekannt geworden. Eine als Gewindestange ausführbare Stellstange wirkt dabei mit einem ortsfest in der Kraftfahrzeugtür angeordne- ten Anschlag zusammen. Über den Aktuator und die Stellstange kann somit eine Kraft auf den Anschlag ausgeübt werden, so dass die Tür nach einem Entsperren des Kraftfahrzeugschlosses aufstellbar ist.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Vorrichtungen zum Aufstellen einer Kraftfahrzeugtür, nach einem Entsperren eines Kraftfahrzeugschlosses ermöglichen es, dass die Tür zumindest bereichsweise offenbar ist, so dass ein Bediener des Kraftfahrzeuges in der Lage ist, die Tür durch einen Spalt hindurch zu öffnen. Die bekannten Aufstellvorrichtungen haben sich grundsätzlich bewährt, stellen aber zum Teil aufwändige konstruktive Lösungen zur Verfügung, die darüber hinaus auch ein kontinuierliches Überwachen der Stellbewegung nur mit großem Aufwand ermöglichen. Hier setzt die Erfindung an.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug bereitzustellen. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, eine Aufstellvorrichtung bereitzustellen, die ein sicheres Öffnen der Kraftfahrzeugtür ermöglicht und mit geringstmöglichen Mitteln ein Erfassen der Stellbewegung ermöglicht. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, eine konstruktiv einfache und kostengünstige Lösung bereitzustellen.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 1 . Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, sind vielmehr beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung und den Unteransprüchen beschriebenen Merkmale möglich.

Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass eine Aufstellvorrichtung für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt wird, aufweisend einen elektrischen Antrieb und ein Stellmittel, wobei das Stellmittel mittels des Antriebs verstellbar ist und wobei die Kraftfahrzeugtür mittels des Stellmittels aufstellbar ist und mindestens einen Sensor zur Erfassung der Stellbewegung, wobei mittels des Sensors eine kontinuierliche Erfassung der Stellbewegung ermöglichbar ist. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau der Aufstellvorrichtung ist nun die Möglichkeit geschaffen, ein sicheres und energiesparendes Aufstellen einer Kraftfahrzeugtür oder -klappe zu ermöglichen.

Durch die kontinuierliche Überwachung des Stellelements mittels eines Sen- sors kann die Stellbewegung des Stellmittels jederzeit unterbrochen werden, wenn die Tür zum Beispiel durch einen manuellen Eingriff geöffnet wird. Die kontinuierliche Erfassung ermöglicht es somit, an das Bedienverhalten des Kraftfahrzeugführers eine angepasste Stellbewegung zu vollziehen. Wird beispielsweise die Tür unmittelbar nach einem Öffnen mittels der Aufstellvorrichtung ergriffen und manuell geöffnet, so kann dies mittels des Sensors erfasst werden, wodurch eine Unterbrechung des Antriebs der Aufstellvorrichtung ermöglichbar ist, so dass mit einem geringstmöglichen Energieaufwand ein angepasstes Aufstellen ermöglichbar ist. Darüber hinaus kann auch unmittelbar nach dem Ergreifen der Tür durch den Bediener die Aufstellvorrichtung zurückgefahren werden, so dass der Bediener ungehindert in das Kraftfahrzeug einsteigen kann. Eine Behinderung des Bedieners durch die Aufstellvorrichtung wird somit verhindert bzw. auf ein Minimum beschränkt.

Die Aufstellvorrichtung bezieht sich auf Kraftfahrzeugtüren, kann im Rahmen der Erfindung aber auch bei Heckklappen, Klappen, Abdeckungen oder Hau- ben zum Einsatz gelangen. Also stets dort, wo beweglich angeordnete Bauteile an Kraftfahrzeugen in einer Schließposition gehalten und zum Öffnen in eine aufgestellte Position verbracht werden. Die aufgestellte Position ermöglicht dem Bediener dann, in einem durch die Aufstellvorrichtung erzeugten Spalt hineinzugreifen, so dass ein manuelles Öffnen ermöglichbar ist.

Ein elektrischer Antrieb ermöglicht hierbei die Bewegung des Stellmittels. Als elektrische Antriebe kommen bevorzugt Elektromotoren zum Einsatz. Mittels des elektrischen Motors ist es dann möglich, das Stellmittel zu bewegen, und zwar derart, dass durch das angetriebene Stellmittel die Tür aufstellbar ist. Dabei bewegt sich das Stellmittel relativ zur Karosserie und übt eine Druckkraft auf die Kraftfahrzeugtür aus, so dass die entriegelte und entsperrte Tür bewegbar ist.

Erfindungsgemäß wirkt mit der Aufstellvorrichtung ein Kraftfahrzeugschließ- System zusammen, das eine Drehfalle und mindestens eine Sperrklinke aufweist, wobei das Gesperre aus Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, elektrisch entsperrbar ist. Insbesondere bei elektrisch entsperrbaren Schließsystemen benötigt der Bediener des Kraftfahrzeugs lediglich einen elektrischen Impuls, um das Schließsystem in eine entsperrte, das heißt geöffnete Position zu überführen. Das Schließsystem liegt dann geöffnet vor, so dass die Tür oder Klappe bewegbar ist. Der elektrische Öffnungsimpuls für das Schließsystem kann dabei mittels eines Sensors, eines Schlüssels oder mittels zum Beispiel eines sensitiven Mittels, wie beispielsweise einem Berührungssensor oder einem Türgriff mit einem integrierten Sensor erzeugt werden.

Liegt die Kraftfahrzeugtür einmal entsperrt vor, ist sie in den Scharnieren frei schwenkbar. Gegebenenfalls weist die Tür noch ein Türfangband auf, das die Tür in mehreren Öffnungspositionen halten kann. Die einmal entsperrte Tür kann dann mittels der Aufstellvorrichtung bewegt werden, wobei die Be- wegung der Kraftfahrzeugtür erfindungsgemäß sensorisch erfassbar ist. Dabei wird der komplette Aufstellvorgang erfasst. Und insbesondere kontinuierlich erfasst, so dass eine Bewegung der Tür unabhängig vom Aufstellmittel bzw. der Aufstellvorrichtung detektierbar ist. Eine einmal manuell über die Bewegung der Aufstellvorrichtung hinaus bewegte Tür trennt die sensorische Erfassung, so dass der elektrische Antrieb stromlos geschaltet werden kann bzw. der elektrische Antrieb umpolbar ist, so dass das Stellmittel in seine Ausgangsposition zurückfahrbar ist.

In einer Ausgestaltungsvariante der Erfindung ist der Sensor in das Stellmit- tel integrierbar. Die Anordnung des Sensors als integriertes Mittel in dem Stellmittel bietet gleich mehrere Vorteile. Einerseits ist eine konstruktiv günstige und platzsparende Anordnung des Sensors ermöglichbar und andererseits kann unmittelbar ein Signal aus der Bewegung des Stellmittels erzielt werden. Als Sensor können hierbei sensitive wie auch mechanische Schalt- mittel, wie beispielsweise Mikroschalter oder Näherungssensoren, zum Einsatz kommen. Das Schaltmittel kann unmittelbar mit der Tür zusammenwir- ken, oder mittelbar schaltbar sein. Das Schaltmittel wird bevorzugt bei der Bewegung des Stellmittels aktiviert bzw. generiert ein Schaltsignal. Dabei wird das Schaltmittel durch die Bewegung des Stellmittels in Richtung der Tür oder Klappe geschaltet bzw. aktiviert, so dass ein Schaltsignal an eine Steuereinheit weiterleitbar ist. Die Steuereinheit dient dabei dazu, dass das Signal des Entsperrens des Gesperres der Schließeinrichtung erfassbar ist, so dass der elektrische Antrieb der Aufstellvorrichtung ansteuerbar ist und das Stellmittel die Tür in Richtung der Öffnungsbewegung verschiebt. Bevorzugt führt das Stellmittel dabei eine lineare Bewegung aus.

Ist das Stellmittel zumindest zweiteilig aufgebaut und weist einen Antriebsbereich und ein Schiebeelement auf, so ergibt sich eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Ein mehrteiliger Aufbau des Stellmittels bietet die Möglichkeit, dass das Stellmittel an die unterschiedlichen Anforderungen im Zusammenspiel zwischen Antrieb, Lagerung und Druckbereich anpassbar ist. Einerseits muss das Stellmittel sicher führbar sein, wobei ein geräuscharmes und verschleißfreies Führen erforderlich ist. Insbesondere eine geräuscharme Aufnahme des Stellmittels in der Aufstellvorrichtung steigert die Wertigkeit und das Komfortempfinden für den Bedienen In vorteilhafter Wei- se kann der Antriebsbereich zum Beispiel aus einem metallischen Werkstoff bestehen, der eine Dauerhaltbarkeit gewährleistet und beispielsweise eine Gleitlagerung oder Rollenlagerung ermöglicht.

Weiterhin muss der Antriebsbereich derart ausgebildet sein, dass eine dauer- feste Verbindung und Übertragung des elektrischen Antriebs auf das Stellmittel ermöglichbar ist. Bevorzugt weist der elektrische Antrieb zum Beispiel ein Schneckenrad auf, das mit dem Stellmittel in Eingriff bringbar ist, wobei das Stellmittel beispielsweise eine zum Schneckenrad komplementäre Verzahnung aufweisen kann. Darüber hinaus muss das Stellmittel mit der Tür oder zumindest einem Teilbereich der Tür in Eingriff bringbar sein, so dass ein Bewegen bzw. Verschwenken der Tür mittels der Aufstellvorrichtung ermöglichbar ist. Insbesondere im Kontaktbereich zwischen Stellmittel und Tür kann es dabei vor- teilhaft sein, ein Schiebeelement anzuordnen, das zum Beispiel federvorgespannt mit der Tür in Eingriff bringbar ist. Bevorzugt kann das Schiebeelement aus Kunststoff gebildet sein, so dass einerseits keine oder nur geringe Kontaktgeräusche erzielbar sind und andererseits ein gedämpftes Bewegen mittels des Stellmittels ermöglichbar ist. Neben dem Antriebsbereich und dem Schiebeelement ist es natürlich auch vorstellbar, dass beispielsweise zur Lagerung des Stellmittels notwendige Bestandteile in das Stellmittel integriert oder am Stellmittel angeordnet sind.

Zur Integration des Sensors in das Stellmittel sind auch dichtende Abde- ckungen am Stellmittel anordbar.

In einer weiteren Ausgestaltungsvariante der Erfindung ist das Schiebeelement beweglich im Stellmittel aufnehmbar. Bevorzugt ist das Schiebeelement im Antriebsbereich verschieblich gelagert. Dazu kann der Antriebsbereich und/oder das Schiebeelement Führungselemente aufweisen, wobei zusätzlich ein Federelement, wie beispielsweise eine Druckfeder, das Schiebeelement relativ zum Antriebsbereich positionieren kann. Bevorzugt wird das Schiebeelement derart federvorgespannt im Stellmittel gehalten, dass das Schiebeelement mittels des Drucks der Feder aus dem Stellmittel bzw. dem Antriebsbereich herausgedrückt vorliegt. Im unbetätigten Zustand des Stellmittels befindet sich das Schiebeelement somit in einem aus dem Antriebsbereich herausragenden Zustand und liegt beispielsweise gegen einen Anschlag im Antriebsbereich an. Wird nun der elektrische Antrieb betätigt, so wird das Stellmittel aus zum Beispiel einer B-Säule der Karosserie herausbewegt und das Schiebeele- ment gelangt mit der Kraftfahrzeugtür in Eingriff. Bevorzugt liegt das Schiebeelement im geschlossenen Zustand der Kraftfahrzeugtür gegen die Kraftfahrzeugtür an, so dass mit einer geringstmöglichen Geräuschentwicklung die Tür aufstellbar ist. Bevorzugt weist das Schiebeelement an dem der Kraftfahrzeugtür entgegengerichteten Seite ein Dämpfungsmittel auf. Das Dämpfungsmittel kann beispielsweise aus einem elastischen Kunststoff bestehen. Bevorzugt besteht das Schiebeelement aus Kunststoff und kann beispielsweise als Zweikomponenten-Bauteil aufgebaut sein. Einerseits bietet ein fester Kunststoff die Möglichkeit einer sicheren Lagerung und Führung im Stellmittel und andererseits bietet ein elastischer weicher Kunststoff die Möglichkeit einer günstigen Kontaktierung zur Kraftfahrzeugtür.

In einer Ausgestaltungsvariante ist mittels des Schiebeelements der Sensor betätigbar. Ist der Sensor mittelbar mit der Kraftfahrzeugtür aktivierbar, wobei das Schiebeelement bei der Betätigung durch die Kraftfahrzeugtür bzw. durch die elektrische Antriebseinheit verschiebbar ist, so kann unmittelbar auf eine Betätigung des Stellmittels geschlossen werden. Im unbetätigten Zustand des Stellmittels liegt das Schiebeelement federvorbelastet gegen die Kraftfahrzeugtür an.

Wird nun das Stellmittel mittels des Antriebs aktiviert und aus zum Beispiel einer B- oder C-Säule des Kraftfahrzeugs herausbewegt, so verschiebt sich das Schiebeelement relativ zum Antriebsbereich des Stellmittels, wobei durch die Relativbewegung des Schiebeelements bevorzugt derart, dass das Schiebeelement in den Antriebsbereich hinein verschoben wird, so ist der Sensor derart angeordnet, dass das Schiebeelement den Sensor aktiviert. Mit anderen Worten wird das Stellmittel zwar unmittelbar mittels des elektrischen Antriebs angetrieben, die erste Bewegung des Stellmittels resultiert dabei zu einer Relativbewegung zwischen Schiebeelement und Antriebsbe- reich. Der Sensor wird somit durch das Stellmittel selbst betätigt. Bevorzugt kann beispielsweise ein Mikroschalter in das Stellmittel integriert sein, der dann durch die Relativbewegung des Schiebeelements betätigbar ist. Natürlich ist es auch vorstellbar, dass das Schaltmittel am Schiebeelement befestigt ist, wobei durch eine Relativbewegung zwischen Schiebeelement und Antriebsbereich zum Beispiel ein berührungssensitiver Sensor aktivierbar ist.

Ist das Stellmittel zumindest bereichsweise, bevorzugt im Antriebsbereich, als Zahnstange ausgebildet, so ergibt sich eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Eine Zahnstange bietet dabei den Vorteil guter Eingriffsverhältnisse in Bezug auf den elektrischen Antrieb. Dabei ist eine Zahnstan- ge in vorteilhafter Weise günstig in Bezug auf eine lineare Lagerung des Stellmittels. Bevorzugt ist ein Teil des Antriebsbereichs mit einer Verzahnung versehen, in die ein zum Beispiel Stirnrad eines Betriebes und/oder eines an der Motorwelle befestigten Zahnrads eingreifen kann. Eine Zahnstange bietet dabei gleichzeitig einen kostengünstigen und konstruktiv einfachen Aufbau.

In einer weiteren Ausführungsform ist das Stellmittel mittels eines Getriebes antreibbar. Der Einsatz eines Getriebes und vorzugsweise eine Kombination aus einem Schneckengetriebe und einem oder mehreren Stirnradgetriebestufen bietet den Vorteil, dass einerseits die Betätigungsgeschwindigkeit des Stellmittels einstellbar gestaltet werden kann und gleichzeitig die zur Verfügung stehende Kraft für das Stellmittel definierbar ist. Darüber hinaus bietet eine oder mehrere Stirnradstufen eine kostengünstige und konstruktiv einfache Lösung zum Antrieb eines Stellmittels. Bevorzugt kommt eine Schneckengetriebestufe unmittelbar an den elektrischen Antrieb, auf den eine Stirn- radstufe und schließlich der Zahnstangenantrieb folgt. Diese bevorzugte Ausführungsform bietet in Bezug auf die Anordnung der Komponenten der Aufstellvorrichtung die Möglichkeit, den elektrischen Antrieb und das Stellmittel bevorzugt in einem Winkel von 90° zueinander anordbar auszugestalten. Dies ist insbesondere in Bezug auf die Einbausituation in der Karosserie von Vorteil. Beispielhaft ist die Aufstellvorrichtung in der Karosserie des Kraftfahrzeugs anordbar. Hierbei kann die Aufstelleinrichtung derart angeordnet sein, dass eine Haube, Tür, Klappe und/oder Abdeckung mittels des Stellmittels bewegbar ist. Dazu kann die Aufstellvorrichtung zum Beispiel in der Karosserie und im Fontblech des Kraftfahrzeugs oder in der A-, B- oder C-Säule des Kraftfahrzeugs angeordnet sein. Wird mittels der Aufstellvorrichtung zum Beispiel eine Abdeckung für ein Cabrioverdeck angehoben, so kann die Aufstellvorrichtung auch im Inneren des Kraftfahrzeugs positioniert sein. Die Anordnung des Stellmittels an der Karosserie des Kraftfahrzeugs ist dabei der- art wählbar, dass das Stellmittel aus der Karosserie des Kraftfahrzeugs herausstellbar ist. In bevorzugter Weise kann das Stellmittel bündig mit der Karosserie im Kraftfahrzeug angeordnet sein. Es ist aber auch vorstellbar, dass zum Beispiel ein Schiebeelement aus der Karosserie herausragt, so dass in einem geschlossenen Zustand der Tür oder Klappe das Schiebeelement bzw. Stellmittel unmittelbar an der Tür oder Klappe anliegt. Die Anordnung ist je nach konstruktiver Gegebenheit und Anwendungsfall natürlich anpassbar.

In vorteilhafter Weise kann das Stellmittel zumindest bereichsweise aus Kunststoff ausbildbar sein. Wie vorstehend bereits beschrieben, bietet die Ausgestaltung des Stellmittels aus einem Kunststoff oder aus mehreren Kunststoffen als einstückiges oder mehrstückiges Bauteil die Möglichkeit, das Stellmittel an die unterschiedlichen Anforderungen anzupassen. Im Kontaktbereich ist eine dämpfende Eigenschaft eines Kunststoffes vorteilhaft, wohingegen im Bereich des Kontaktes mit dem Sensor eine Führungseigen- schaft eines Kunststoffes vorteilhaft sein kann. Im Bereich des Antriebs ist zur Dauerhaltbarkeit des Stellmittels eine hohe Härte bzw. Festigkeit eines Kunststoffes vorteilhaft. Mittels des erfindungsgemäßen Aufbaus kann somit ein sicheres und dauerfestes sowie konstruktiv günstiges Stellmittel und somit eine Aufstellvorrichtung bereitgestellt werden. Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass das Ausführungsbeispiel die Erfindung nicht beschränkt, sondern lediglich eine Ausgestaltungsform darstellt. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprüchen einzeln oder in Kombination ausgeführt werden.

Es zeigt:

Figur 1 eine dreidimensionale Ansicht auf eine erfindungsgemäß ausgestaltete Aufstellvorrichtung, wobei die Aufstellvorrichtung zum Teil ohne Gehäuse und losgelöst vom Kraftfahrzeug wiedergegeben ist,

Figur 2 eine Seitenansicht auf eine mit einem Getriebegehäuse ausgestatteten Aufstellvorrichtung gemäß der Figur 1 in einer Ausgangs- bzw. Startposition, und Figur 3 eine Seitenansicht auf eine Aufstellvorrichtung gemäß der

Figur 2 in einer herausbewegten Position des Stellmittels.

In der Figur 1 ist eine Aufstellvorrichtung 1 in einer dreidimensionalen Darstellung und losgelöst vom Kraftfahrzeug wiedergegeben. Die Aufstellvorrich- tung weist einen Antrieb 2, ein Getriebe 3 und ein Stellmittel 4 auf. Der elektrische Antrieb 2 und das Stellmittel 4 sind in diesem Ausführungsbeispiel in Bezug auf die Mittelachsen MM und Ms im Wesentlichen rechtwinkelig zueinander angeordnet. Der elektrische Antrieb 2 ist bevorzugt ein Gleichstrommotor, der mittels eines Aufnahmeflansches 5 an einer Karosserie des Kraftfahrzeugs befestig- bar ist, und mit dem zum Beispiel auch ein Getriebegehäuse 6 mit dem elektrischen Antrieb 2 verbindbar ist. Der elektrische Antrieb wie auch das Getriebe 3 sind ortsfest in einer nicht dargestellten Kraftfahrzeugkarosserie befestigt.

Die Getriebestufe 3 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als dreistufiges Getriebe 3 ausgeführt. Auf einer Abtriebswelle 7 des elektrischen Antriebs 2 ist eine Schnecke 8 angeordnet, die in ein im Getriebegehäuse 6 gelagertes Schneckenrad 9 eingreift. Das Schneckenrad 9 ist über eine erste Achse mit einem Ritzel 1 1 verdrehfest verbunden. Das Ritzel 1 1 wiederum kämmt mit einem Zahnrad 12 und bildet somit die zweite Getriebestufe. Auf einer zweiten Achse 13 ist wiederum ein Ritzel 14 angeordnet, das in eine als Zahnstange 15 ausgebildete Verzahnung des Stellmittels 4 eingreift. Das Ritzel 14 und die Zahnstange 15 bilden dabei die dritte Getriebestufe.

Das Stellmittel ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel im Wesentlichen zweiteilig aufgebaut und umfasst einen Antriebsbereich 16 sowie ein Schiebeelement 17. Das Schiebeelement 17 ist in Richtung des Pfeils P im Stellmittel 4 verschieblich aufgenommen. Das Schiebeelement 17 ist dabei linear entlang der Mittelachse MS des Stellmittels 4 verschiebbar. Das Stellmittel 4 weist eine Ausnehmung 18 auf, die gleich mehrere Funktionen umfasst. Die Ausnehmung 18 dient einerseits zur Integration des Schiebeelements 17, eines Schaltmittels 19 und dient gleichzeitig als Kabelführung zur Kontaktie- rung des Mikroschalters 19. Gleichzeitig dient die Ausnehmung 18 als An- schlag 20 für das Schiebeelement 17. Mittels einer nicht dargestellten Abdeckung kann das Schiebeelement 17 wie auch das Schaltmittel 19 gegen Feuchtigkeit geschützt werden, wobei Verschraubungen 21 zur Befestigung der Abdeckung dienen können. In den Figuren 2 und 3 ist nun die Funktion der Aufstellvorrichtung 1 beispielhaft wiedergegeben. In der Figur 1 befindet sich die Aufstellvorrichtung 1 in einer Start- oder Ausgangsposition. Das Stellmittel 4 ist im Wesentlichen bündig zu einer Karosserie 22 des Kraftfahrzeugs positioniert. Das Stellmittel 4 befindet sich somit in einer Start- oder Ausgangsposition. Das Schließsystem ist verriegelt und/oder gesperrt und eine Kraftfahrzeugtür 23 befindet sich in ihrer Schließposition. Wird nun das Kraftfahrzeugschloss sensorisch und bevorzugt elektrisch entsperrt und somit geöffnet, so erhält der Antrieb 2 gleichzeitig ein Steuersignal, so dass das Getriebe initiiert wird und das Stellmittel aus der Start- bzw. Ausgangsposition heraus bewegbar ist.

In der Figur 2 ist die Position wiedergegeben, in der das Stellmittel 4 vollständig aus dem Getriebegehäuse 6 bzw. der Karosserie 22 heraus bewegt wurde. Wie deutlich zu erkennen, vollzieht das Stellmittel 4 bei der Bewegung eine lineare Bewegung entlang der Mittelachse Ms des Stellmittels 4. Durch die Bewegung des Stellmittels 4 wird die Kraftfahrzeugtür 23 derart bewegt, dass sich ein Spalt S ergibt, in die der Bediener zum Beispiel manuell eingreifen kann, um die Kraftfahrzeugtür vollständig zu öffnen. Die Bewegung des Stellmittels 4 bzw. das zu erzielende Spaltmaß S ist dabei abhängig von der Länge und dem Hub des Stellmittels 4 und kann je nach Ausführungsform variieren. Bevorzugt werden Stellbewegungen von 20-150 mm und noch bevorzugter von 40-90 mm und am Bevorzugtesten von ca. 70 mm realisiert.

Zu Beginn der Stellbewegung des Stellmittels gelangt das Schiebeelement in Kontakt mit der Kraftfahrzeugtür und wird in den Antriebsbereich 16 in Rich- tung des Pfeils P hineinbewegt. Diese Bewegung kann zum Beispiel entgegen einer Druckfeder wirken und bewirkt gleichzeitig, dass das Schaltmittel 19 betätigt wird. Solange sich das Schiebeelement 17 in Kontakt mit der Kraftfahrzeugtür 23 befindet, bleibt das Schaltmittel 19 geschlossen. Wird beispielsweise durch einen Bediener die Kraftfahrzeugtür 23 weiter geöffnet, so wird das Schiebeelement 17 durch zum Beispiel eine Druckfeder aus dem Antriebsbereich 16 des Stellmittels herausbewegt und es ist wiederum ein Signal generierbar, das dahingehend auswertbar ist, dass der elektrische Antrieb 2 ausschaltbar ist. Selbstverständlich kann auch die Feder des Schaltmittels zur Gegenkraft für das Schiebeelement 17 genutzt werden. In vorteilhafter Weise können natürlich auch alternative Lagerungen für das Stellmittel 4 bzw. eine lineare Schiebelagerung für das Schiebeelement 17 verwendet werden. Mittels der erfindungsgemäßen Aufstellvorrichtung ist es nun möglich, eine kontinuierliche Erfassung der Stellbewegung zu erfassen, so dass eine ökonomische Betätigung des Stellmittels ermöglichbar ist.

Bezugszeichenliste

1 Aufstellvorrichtung

2 Antrieb

3 Getriebe

4 Stellmittel

5 Aufnahmeflansch

6 Getriebegehäuse

7 Antriebswelle

8 Schnecke

9 Schneckenrad

10 erste Achse

1 1 , 14 Ritzel

12 Zahnrad

13 zweite Achse

15 Zahnstange

16 Antriebsbereich

17 Schiebeelement

18 Ausnehmung

19 Schaltmittel

20 Anschlag

21 Verschraubung

22 Karosserie

23 Kraftfahrzeugtür

Mittelachse Stellmittel Mittelachse Antrieb Pfeil

Spalt