Die vorliegende Erfindung betrifft eine öffnungs- und Schließvorrichtung für bewegbare Möbelteile, insbesondere Schubkästen, mit einer Einzugsvorrich- tung und einer Ausstoßvorrichtung, wobei die Ausstoßvorrichtung einen durch einen Kraftspeicher vorgespannten Mitnehmer aufweist, der in einer End Position einer Führungsbahn entriegelbar und mit einem Schlitten koppelbar ist und eine Ausstoßvorrichtung.

Es sind Öffnungsvorrichtungen für bewegbare Möbelteile bekannt, die über einen Ausstoßmechan ism us ein bewegbares Möbelteil in Öffnungsrichtung bewegen (EP 766 939). Solche Öffnungsvorrichtungen halten das bewegbare Möbelteil in einer vorbestimmten Schließposition, damit durch ein Ziehen oder Eindrücken des bewegbaren Möbelteils die Öffnungsvorrichtung entriegelt und das bewegbare Möbelteil ausgeworfen wird. Bei solchen Öffnungsvorrichtungen besteht der Nachteil, dass die Montage der Öffnungsvorrichtung sehr exakt erfolgen muss, damit die Schließposition der bewegbaren Möbelteile zur Erreichung eines ansprechenden Blendenbildes vorgegeben ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Öffnungs- und Schließvorrichtung für bewegbare Möbelteile zu schaffen, die einfach zu montieren ist und zudem eine komfortable Handhabung gewährleistet. Diese Aufgabe wird mit einer Öffnungs- und Schließvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Erfindungsgemäß umfasst die öffnungs- und Schließvorrichtung sowohl eine Einzugsvorrichtung als auch eine Ausstoßvorrichtung, wobei die Ausstoßvor- richtung einen durch einen Kraftspeicher vorgespannten Mitnehmer aufweist, der in einer Endposition an der Führungsbahn verriegelbar und mit einem Schlitten koppelbar ist. Ein verschwenkbarer Hebel bildet dabei einen Anschlag für den Schlitten aus, wobei mittels des Hebels der Mitnehmer aus der Endposition entriegelbar ist, um die Ausstoßvorrichtung zu aktivieren. Dadurch wird die Schließposition durch den verschwenkbaren Hebel vorgegeben, der einen Anschlag ausbildet. Dabei gewährleistet die Einzugsvorrichtung, dass die Schließposition erreicht wird und der Schlitten an dem Hebel anliegt. Der Benutzer muss somit nicht mehr das bewegbare Möbelteil exakt in die Schließpo- sition bewegen, sondern lediglich bis zu einem Punkt, an dem die Ausstoßvorrichtung gespannt ist und die Einzugsvorrichtung wirksam wird.

Vorzugsweise ist in einer Schließposition der Schlitten durch die Einzugsvor- richtung in Schließrichtung gespannt und die Haltekräfte des Mitnehmers in der verriegelten Position sind größer als die Auslösekräfte durch den Hebel, an dem. der Schütten anliegt. Dadurch wird eine Verriegelung bzw. Verrastung des bewegbaren Möbeiteils in der Schließposition erhalten, so dass das System stabil ist, wenn lediglich die Einzugsvorrichtung in der Schließposition wirksam ist und den Schlitten in Schließrichtung spannt.

Vorzugsweise ist der Hebel drehbar an einem Gehäuse gelagert, an dem auch eine Führungsbahn für den Mitnehmer und/oder den Schlitten ausgebildet ist. Dadurch kann die Ausstoßvorrichtung besonders kompakt ausgebildet sein. Der Hebel weist vorzugsweise zwei Arme auf, die von einer Drehachse des Hebels hervorstehen, so dass auch ein gewünschtes Übersetzungsverhältnis durch die Wahl der Länge der Arme eingestellt werden kann. Weiterhin sind zwei Zapfen ais Anschläge bzw. Drehwegbegrenzer für den Hebel vorgesehen. Für eine Einstellung des Blendenspaltes weist die Ausstoßvorrichtung vorzugsweise mindestens einen in Schließrichtung verstellbaren Ausstoßanschlag auf. Der Ausstoßanschlag kann dabei stufen los über eine Mutter verstellbar sein, aber auch andere Verstellmechanismen können eingesetzt werden. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung sind an dem Schlitten zwei voneinander beabstandete Anschläge vorgesehen, wobei ein erster Anschlag mit dem Mitnehmer in Ausstoßrichtung und ein zweiter Anschlag in Einzugsrichtung mit dem Mitnehmer koppelbar ist. Dadurch wird gewährleistet, dass die Ausstoßvorrichtung schon vor Erreichen der Schiießposition durch den ersten Anschlag gespannt wird. Der in Einzugsrichtung wirksame Anschlag kann dabei federnd ausgebildet sein und in Öffnungsrichtung an dem Mitnehmer rastend vorbeibewegt werden. Der in Schließrichtung wirksame Anschlag gelangt außer Eingriff mit dem Mitnehmer, wenn dieser in einer gespannten und verriegelten Position ist, beispielsweise durch Verschwenken während des Bewegens entlang einer Führungsbahn mit einem abgewinkelten Endabschnitt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist an dem Ausstoßanschlag ein Magnet angeordnet, der mit einem metallisch feststehenden Aktivator koppelbar ist. Dadurch kann der Ausstoßanschlag nicht nur Druck- sondern auch Zugkräfte übertragen, insbesondere kann über eine Kopplung des Ausstoßanschlages an dem feststehenden Aktivator der Schlitten entlang einer Führungsbahn gezogen werden. Dies ermöglicht auf einfache Weise ein Entkoppeln des ersten Anschlages von dem Mitnehmer und ein Ineingriffbringen des zweiten Anschla- ges an dem Schlitten mit dem Mitnehmer.

Um die öffnungs- und Schließvorrichtung für unterschiedlich breite und schwere bewegbare Möbelteile anpassen zu können, ist die Kraft auf den Mitnehmer oder alternativ die abrufbare Energie des Kraftspeichers einstellbar. Hierfür kann der Kraftspeicher als Feder ausgebildet sein, wobei ein Ende der Feder an einer Seite an unterschiedlichen Positionen an einem Gehäuse festlegbar ist. Auch andere Verstellmechanismen können eingesetzt werden, um die Federkraft der Ausstoßvorrichtung an den gewünschten Einsatzzweck anzupassen. Alternativ kann über eine Wegbegrenzung für den Mitnehmer die Energie im System variiert werden. Zwischen einem Kamm der Stellnasen beabstandet zueinander aufweist und der Führungsbahn für den Mitnehmer kann ein Begrenzungselement zur Energieeinstellung eingesetzt werden.

Vorzugsweise wird der Kraftspeicher der Ausstoßvorrichtung beim Schließen des bewegbaren Möbelteils gespannt, wobei der Weg zum Spannen des Kraftspeichers beabstandet von einer Schließposition angeordnet ist, beispielsweise in einem Abstand zwischen 2 bis 5 cm. Dadurch wird die Handhabung besonders vereinfacht, da der Benutzer das Möbelteil nicht mehr exakt am Möbelkorpus verriegeln muss. Dabei kann die Einzugsvorrichtung bei einem Schließvor- gang am Ende des Spannweges des Kraftspeichers der Ausstoßvorrichtung aktiviert werden, damit die Wegstrecke zwischen dem Spannen der Ausstoßvorrichtung und der tatsächlichen Schließposition automatisch über die Einzugsvorrichtung zurückgelegt werden kann. Um harte Anschiaggeräusche zu vermeiden, kann die Einzugsvorrichtung auch gedämpft ausgebildet sein.

Vorzugsweise weist die Ausstoßvorrichtung zwei Führungsbahnen auf. Eine dient zur Führung des Mitnehmers uns ist üblicherweise als Krückstockkurve, also eine lineare Führungsbahn mit abgewinkeltem Endabschnitt, ausgeführt. Die weitere Führungsbahn dient zur Führung des Schlittens bzw.

Mitnehmerschlittens und ist bevorzugt mit ohne abgewinkelten Abschnitt ausgeführt.

Die Einzugsvorrichtung und Ausstoßvorrichtung sind vorzugsweise

beabstandet voneinander am bewegbaren Möbelteil und/oder Möbelkorpus montiert. Dadurch können Bauräume besonders gut genutzt werden, beispielsweise kann das Gehäuse der Ausstoßvorrichtung an der Unterseite eines Schubkastens montiert sein, während die Einzugsvorrichtung in einer Seitenzarge eines Schubkastens aufgenommen ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieies mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Möbeis mit einer er- findungsgemäßen Öffnungs- und Schließvorrichtung;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht des Schubelementes der

Figur 1 ; Figur 3 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung;

Figur 4 eine Ansicht der Ausstoßvorrichtung im zusammengebauten Zustand.;

Figuren 5 bis 12 mehrere Ansichten des Möbels, der Ausstoßvorrichtung und der Einzugsvorrichtung in unterschiedlichen Positionen; Figur 13 eine Detaiiansicht des Blendenspaltes;

Figuren 14A bis 14C mehrere Ansichten beim Einstellen des Blendenspaltes;

Figur 15 eine Ansicht der Öffnungs- und Schließvorrichtung beim

Einstellen des Blendenspaltes;

Figur 16 ein Kraft-Weg-Diagramm der öffnungs- und Schließvorrichtung ,

Figur 17 ein modifiziertes Kraft-Weg-Diagramm mit unterschiedlichen Federkräften, und

Figur 18 eine Ansicht der Ausstoßvorrichtung mit den Einstellmöglichkeiten für die Feder. Ein Möbel 1 umfasst eine schematisch dargestellten Möbelkorpus 2, an dem ein Schubeiement in Form eines Schubkastens 3 verschiebbar gelagert ist. Hierfür sind an gegenüberliegenden Seiten des Schubkastens 3 Auszugsfüh- rungen 5 vorgesehen, die über Winkel 9 am Möbelkorpus 2 festgelegt sind. Der Schubkasten 3 mit der Frontblende 4 kann über eine Ausstoßvorrichtung 6 in Öffnungsrichtung ausgeworfen werden, wobei die Ausstoßvorrichtung 6 an einem winkelförmigen Aktivator 7 abgestützt ist, der am Möbelkorpus 2 montiert ist. Der winkelförmige Aktivator 7 wird an einem feststehenden Möbelteil wie z.B. der Korpuswand, dem Korpuswinkel der Auszugsführung oder der Führungsschiene der Auszugsführung festgelegt. Eine integrale Ausbildung des winkelförmigen Aktivators 7 mit beispielsweise dem Korpuswinkel der Auszugsführung oder der Führungsschiene der Auszugsführung ist ebenfalls möglich. Die erfindungsgemäße Öffnungs- und Schließvorrichtung wird beispielhaft in Verbindung mit einem Schubkasten eingesetzt, es ist allerdings auch möglich, die Öffnungs- und Schließvorrichtung für andere bewegbare Möbelteile, wie Schiebetüren, Schubelemente und Klappen, einzusetzen.

Wie in Figur 2 gezeigt ist, ist die Ausstoßvorrichtung 6 an der Unterseite des Schubkastens 3 montiert, während die Auszugsführung 5 innerhalb von Seitenzargen 8 des Schubkastens 3 aufgenommen ist. An der Auszugsführung 5 befindet sich eine Einzugsvorrichtung 40, mittels der der Schubkasten 3 in

Schließrichtung gezogen wird. Die Ausstoßvorrichtung 6 ist in den Figuren 3 und 4 im Detail dargestellt. Ein aus zwei Teilen gebildetes Gehäuse 20 bildet eine erste Führungsbahn 21 für einen Schlitten 15 aus. Der Schlitten 15 umfasst zwei Zapfen 16, die in der linearen Führungsbahn 21 verfahrbar sind. An dem Schütten 15 ist ein Ausstoßanschlag 10 angeordnet, in dem ein Magnet 1 1 aufgenommen ist. Der Magnet 1 1 kann an dem winkelförmigen Aktivator 7 ankoppeln und hält dann den Ausstoßanschlag 10 an dem am Möbelkorpus festgelegten Aktivator 7.

Der Ausstoßanschlag 10 ist in Schließ- bzw. Öffnungsrichtung verstellbar, wobei der Ausstoßanschlag 10 hierfür einen Gewindebolzen 12 aufweist, der durch zwei Ösen 14 am Schlitten 15 geführt ist. Zwischen den beiden Ösen 15 ist eine Mutter 13 drehbar gehalten, so dass durch Drehen der Mutter 13 der Ausstoßanschlag 10 bewegt werden kann. An dem Schlitten 15 ist ein erster Anschlag 17 ausgebildet, der mit einem Mitnehmer 26 in Ausstoßrichtung in Eingriff gebracht werden kann. Beabstandet von dem ersten Anschlag 17 ist ein zweiter Anschlag 18 an dem Schlitten 15 vorgesehen, der in Schließrichtung mit dem Mitnehmer 26 koppelbar ist. Der zweite Anschlag 18 ist dabei federnd ausgebildet und umfasst einen Federsteg 19, der am Boden einer Aufnahme 25 für den Anschlag 18 abgestützt ist. Dadurch kann der Anschlag 18 gegen die Kraft des Federsteges 19 in den Schlitten 15 eingedrückt werden. Der Anschlag 18 weist ferner an dem aus dem Schlitten 15 hervorragenden Abschnitt eine Anlaufschräge auf.

An dem Gehäuse 20 ist eine zweite Führungsbahn 22 ausgebildet, an der ein Mitnehmer 26 der Ausstoßvorrichtung 6 verfahrbar ist. Der Mitnehmer 26 umfasst zwei Zapfen 27, die in die Führungsbahn 22 eingreifen und eine hervorstehende Spitze 28, die mit dem ersten Anschlag 17 oder zweiten Anschlag 18 in Eingriff gebracht werden kann. Die Führungsbahn 22 umfasst dabei einen abgewinkelten Endabschnitt, an dem der Mitnehmer 26 durch die Kraft einer Feder 29 verriegelbar ist. Die Feder 29 kann dabei auf dem vom Mitnehmer 26 abgewandten Ende an unterschiedlichen Positionen am Gehäuse 20 oder am Gehäuse 20 angeordneten Bauteilen festgelegt werden, um die Kraft der Feder 29 einstellen zu können.

An dem Gehäuse 20 ist ein Hebel 30 drehbar gelagert, der mit einer Achse 31 in einer Aufnahme an dem Gehäuse 20 eingreift. Zu beiden Seiten der Achse 31 weist der Hebel 30 Arme 32 und 33 auf. Der Arm 32 liegt in der Schließposi- tton an dem zweiten Anschlag 18 an, während der Arm 33 des Hebels 30 an dem Mitnehmer 26 anliegt. Die als Zapfen ausgeführten Anschläge 34 und 35 dienen als Drehwegbegrenzer für den Hebel 30. Der Anschlag 35 bewirkt, dass der Hebel 30 nicht aus dem Einflussbereich des Mitnehmers 26 gelangen kann. Wiederum der Anschlag 34 bewirkt, dass der Hebel 30 nicht aus dem Einfluss- bereich des Anschlags 18 am Schlitten 15 gelangen kann. Die Anschläge 34 und 35 erhöhen somit die Funktionssicherheit der Ausstoßvorrichtung.

In Figur 5 ist die öffnungs- und Schließvorrichtung in der Schließposition gezeigt, bei der die Frontblende 4 mit einem geringen Spalt y (siehe Fig. 13) zum Möbelkorpus 2 angeordnet ist. Eine Einzugsvorrichtung 40 an der Auszugsführung 5 ist dabei über einen Mitnehmer 42 in Eingriff mit einem Aktivator 41 , der an der Laufschiene der Auszugsführung 5 fixiert ist. Der Mitnehmer 42 ist entlang einer Kurvenführung an einem Gehäuse 43 verfahrbar gelagert und durch die Kraft einer Feder in Schließrichtung gespannt. Die Feder ist dabei in einer Patrone 44 aufgenommen, in der auch ein Dämpfer angeordnet sein kann.

Die Einzugsvorrichtung 40 drückt das Schubelement 3 in Schließrichtung, so dass auch das Gehäuse 20 in Schließrichtung gedrückt wird.

Durch die Kraft der Feder der Einzugsvorrichtung wirkt der Schlitten 15, der über den Ausstoßanschlag 10 an dem Aktivator 7 abgestützt ist und daher nicht weiter entlang der Führungsbahn 21 verfahren kann, auf den Arm 32 des He- bels 30. Der Hebel 30 wird daher durch die Kraft der Feder der Einzugsvorrichtung 40 in Figur 5 in Uhrzeigerrichtung gespannt und drückt mit dem Arm 33 gegen den Mitnehmer 26, damit dieser aus dem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 22 heraus bewegt und entriegelt wird. Den

Entriegelungskräften durch die Einzugsvorrichtung 40 wirkt die Kraft der Feder 29 entgegen, die den Mitnehmer 26 in der verriegelten Position hält. Da die Kraft der Feder 29 deutlich größer ist als die Kraft der Einzugsvorrichtung 40, wird der Mitnehmer 26 in der verriegelten Position gehalten, wenn neben der Einzugsvorrichtung 40 keine weitere Kraft auf das Schubelement ausgeübt wird.

In Figur 6 ist die Position beim Entriegeln der Offnungs- und Schließvorrichtung gezeigt. Die Frontblende 4 wurde geringfügig, maximal um das Maß des Spalts y, in den Möbelkorpus 2 eingedrückt. Dabei ist der an dem Aktivator 7 anliegende Ausstoßanschlag 10 und somit der Schlitten 15 der Ausstoßvorrichtung etwas in Schließrichtung bewegt worden. Weiterhin ist der Aktivator 41 der Einzugsvorrichtung etwas in Schließrichtung bewegt worden.

Durch das Eindrücken der Frontblende 4 wurde der Hebel 30 durch den Anschlag 18 am Schlitten 15 im Uhrzeigersinn gedreht, so dass der Arm 33 des Hebels 30 den Mitnehmer 26 aus der verriegelten Endposition heraus bewegt. Dadurch kann der Mitnehmer 26 nun durch die Kraft der Feder 29 entlang der Führungsbahn 22 bewegt werden. Der Mitnehmer 26 steht in Eingriff mit dem ersten Anschlag 17 am Schlitten 15. In Figur 7 ist die Offnungs- und Schließvorrichtung in einer Auswurfposition gezeigt. Die Frontblende 4 befindet sich beabstandet von dem Möbelkorpus 2. Die Einzugsvorrichtung 40 wurde durch Bewegen des Schubelementes in Öffnungsrichtung gespannt, wobei der Aktivator 41 den Mitnehmer 42 entlang der Führungsbahn bis zu einem abgewinkelten Endabschnitt bewegt hat, an dem der Mitnehmer 42 verschwenkt und außer Eingriff mit dem Aktivator 41 gebracht wurde. Die Ausstoßvorrichtung 6 ist nach wie vor wirksam und der Schlitten 15 wird durch den Mitnehmer 26 in Öffnungsrichtung bewegt. In Figur 8 ist die Position gezeigt, bei der der Mitnehmer 26 der Ausstoßvorrich- tung an einem Begrenzungselement 23 anschlägt, das in das Gehäuse 20 eingesteckt ist. Das Gehäuse 20 weist hierzu einen Kamm 37 auf, der über Stellnasen 38 verfügt in die das Begrenzungselement 23 zur Schaffung der Distanzen 51 bis 55 für den Mitnehmer 26 eingefügt werden kann. Der Mitnehmer 26 ist nun in der Endposition angelangt, während der Schlitten 15 entlang der Führungsbahn 21 weiter bewegt werden kann. Damit der Schlitten 15 nicht in dieser Position stehen bleibt, wirkt nun die Zugkraft des Magneten 11 , der mit dem metallischen Aktivator 7 am Möbelkorpus gekoppelt ist. Dadurch wird der Schlitten 15 weiter entlang der Führungsbahn 21 gezogen.

In Figur 9 ist die Position gezeigt, bei der nun auch der Schlitten 15 seine Endposition an der Führungsbahn 21 erreicht hat. Während der weiteren Öffnungsbewegung: wurde der Schlitten 15 entlang der Führungsbahn 21 gezogen, wobei der zweite Anschlag 18 über die Spitze 28 des Mitnehmers 26 hinweg be- wegt wurde. Dabei wurde der Anschlag 18 gegen die Kraft des Federsteges 29 kurzzeitig in den Schlitten 15 eingedrückt und der Anschlag 18 mit der Anlaufschräge über die Spitze 28 des Mitnehmers hinweg bewegt. Anschließend ist der Anschlag 18 durch die Kraft des Federsteges hinter der Spitze 28 des Mitnehmers 26 verrastet

In dieser Position kann nun das Schubelement 4 frei in Öffnungsrichtung bewegt werden, wobei sowohl die Ausstoßvorrichtung 6 als auch die Einzugsvorrichtung 40 außer Eingriff stehen und nur noch die Zugkraft des Magneten 11 am Aktivator 7 überwunden werden muss, wobei dazu üblicherweise die Träg- heitskraft des Schubkastens 3 genügt.

In Figur 10 wird das Schubelement wieder in Schließrichtung bewegt, wobei zunächst die Feder 29 der Ausstoßvorrichtung 6 gespannt wird. Hierfür greift der zweite Anschlag 18 an dem Mitnehmer 26 an und bewegt diesen bis zu dem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 22. Wenn der Mitnehmer 26 an dem abgewinkelten Endabschnitt angelangt ist, drückt er den Hebel 30 gegen den Uhrzeigersinn. Zudem gelangt die Spitze 28 des Mitnehmers 26 außer Eingriff mit dem zweiten Anschlag 18, der nun über den Mitnehmer 26 hinweg bewegt werden kann. Die Einzugsvorrichtung 40 befindet sich noch außer Eingriff, da der Aktivator 41 kurz vor dem Mitnehmer 42 angeordnet ist In Figur 1 1 ist eine Position gezeigt, in der die Einzugsvorrichtung 40 aktiviert wurde und der Aktivator 41 in Eingriff mit dem Mitnehmer 42 steht, der nun durch die Kraft einer Einzugsfeder in Schließrichtung bewegt wird. Die Ausstoßvorrichtung 6 befindet sich im gespannten Zustand, wobei der Schlitten 15 entlang der Führungsbahn 21 bewegt wird. in Figur 12 ist die Schließposition erreicht, die auch in Figur 5 dargestellt ist. Der zweite Anschlag 18 liegt nun an dem Arm 32 des Hebels 30 an, während der gegenüberliegende Arm 33 an dem Mitnehmer 26 anliegt. Da die Haltekräfte durch die Feder 29 größer sind als die Auslösekräfte durch die Einzugsvor- richtung 40, bleibt das Schubelement stabil in der Schließposition.

Um den Spalt y zwischen der Frontblende 4 und dem Möbelkorpus 2 einstellen zu können (Figur 13), ist an dem Schlitten 15 ein Verstellmechanismus für den Ausstoßanschlag 10 vorgesehen, der über einen Verstellweg V verfügt.

Entsprechend den Figuren 14A bis 14C kann durch Drehen der Mutter 13 der Ausstoßanschlag 10 in Schließ- oder Öffnungsrichtung bewegt werden. Dadurch wird der Biendenspalt ausgebildete Spalt y um die gezeigten Wegstrecken s oder t verstellt (s + 1 = V).. Die Verstellung des Blendenspaites kann da- bei wahlweise bei geöffnetem oder geschlossenem Schubelement durchgeführt werden, wobei die Zugänglichkeit zu der Mutter 13 an der Unterseite des Schubkastens bei geöffnetem Schubelement besser gegeben ist.

In Figur 16 ist ein Kraft-Weg-Diagramm der erfindungsgemäßen öffnungs- und Schließvorrichtung für den Schließvorgang gezeigt. Auf der linken Seite ist die Schließposition angeordnet, bei der die Einzugsvorrichtung 40 eine Zugkraft auf das Schubelement ausübt. Beabstandet von der Einzugsvornchtung 40 ist die Ausstoßvorrichtung 6 wirksam, die während einer Schließbewegung gespannt wird, so dass eine Schließkraft aufgewendet werden muss.

In Figur 17 ist das Kraft-Weg-Diagramm für den Öffnungsvorgang dargestellt. Das Dreieck zum Spannen der Ausstoßvorrichtung ist nun versetzt angeordnet, da die Ausstoßvorrichtung nach der Entriegelung unmittelbar in der Schließposition wirksam ist. Da die Öffnungskraft der Ausstoßvorrichtung deutlich größer ist als die Schließkraft der Einzugsvorrichtung, wird das Schubelement 3 ausgestoßen.

In. Figur 17 ist gezeigt, dass das Dreieck der Federkraft der Ausstoßvorrichtung in unterschiedliche Abschnitte zerlegt werden kann. Sowoh die maximale Federkraft als auch der Federweg können eingestellt werden. Zur Veränderung der abrufbaren Energie bzw. des Federweges der Feder 29 kann entsprechend Figur 18 das Begrenzungsetement 23 an fünf unterschiedlichen Positionen, den Distanzen. 51 bis 55, festgelegt werden. Zudem kann über die Wahl der Länge des Begrenzungselements 23 der Wirksamkeitsbereich, der Ausstoßvorrichtung 6 eingestellt werden.

Dadurch kann die Öffnungs- und Schließvorrichtung an unterschiedliche Einsatzzwecke optimiert angepasst werden, denn es wird von den Benutzern als unangenehm empfunden, wenn zu hohe Auswerfkräfte und Spannkräfte erforderlich sind. Vielmehr soll ein leichtgängiges Öffnen und Schließen erreicht werden. Für schwere Schubelemente, beispielsweise Schiebetüren und breite Schubkästen, sind höhere Auswerfkräfte notwendig als für leichte Möbelteile, insofern kann durch geeignete Wahl der wirksamen Federkraft der Ausstoßvor- richtung sowie des wirksamen Auswerfweges eine optimierte Anpassung für den jeweiligen Einsatzzweck vorgenommen werden.

Bezugszeichenliste

1. Möbel

2. Möbelkorpus

3. Schubkasten

4. Frontblende

5. Auszugsführung

6. Ausstoßvorrichtung

7. Aktivator

8. Seitenzarge

9. Winkel

10. Ausstoßanschlag

11. Magnet

12. Gewindebolzen

13. Mutter

14. Öse

15. Schlitten

16. Zapfen

17. Anschlag

18. Anschlag

19. Federsteg

20. Gehäuse

21 . Führungsbahn

22. Führungsbahn

23. Begrenzungselement

25. Aufnahme

26. Mitnehmer

27. Zapfen

28. Spitze

29. Feder

30. Hebel

31. Achse

32. Arm

33. Arm

34. Anschlag

35. Anschlag

37. Kamm

38. Stellnase

40. Einzugsvorrichtung 41. Aktivator

42. Mitnehmer

43. Gehäuse

44. Patrone 51 . Distanz

52. Distanz

53. Distanz

54. Distanz

55. Distanz

Spalt

Wegstrecke

Wegstrecke Verstellweg